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Walhalla Fachredaktion - Das gesamte Sozialgesetzbuch SGB I bis SGB XIV

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Walhalla Fachredaktion

Das gesamte Sozialgesetzbuch SGB I bis SGB XIV

2022

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VII SGB VII: Gesetzliche Unfallversicherung S. 967-1062

„… www.WALHALLA.deAnspruch auf Heilbehandlung einschließlich Leistungenzur medizinischen Rehabilitation, auf Leistungen …” „… §25 Bericht gegenüber dem BundestagDrittes KapitelLeistungen nach Eintritt …” „… einesVersicherungsfallsErster AbschnittHeilbehandlung, Leistungen zur Teilhabeam Arbeitsleben, Leistungen zurSozialen Teilhabe …”

VI SGB VI: Gesetzliche Rentenversicherung S. 785-966

„… LeistungenZweiter UnterabschnittUmfang der LeistungenErster TitelAllgemeines§13 LeistungsumfangZweiter …” „… beiBerufsunfähigkeit§271 Höhe der Rente§272 Besonderheiten§272a Fälligkeit und Auszahlung laufender Geld-leistungen bei …” „… Sonstige LeistungenSechster TitelZuzahlung bei Leistungen zurmedizinischen Rehabilitation und beisonstigen …”

IV SGB IV: Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung S. 239-326

„… AbschnittLeistungen und BeiträgeErster TitelLeistungen§19 Leistungen auf Antrag oder von Amtswegen§19a …” „… undSparsamkeit, Kosten- und Leistungs-rechnung, Personalbedarfsermittlung§70 Haushaltsplan§71 Haushaltsplan der …” „… Entgeltersatz-leistungen§108 Elektronische Übermittlung von Anträgenund sonstigen Bescheinigungen an …”

XII SGB XII: Sozialhilfe S. 1445-1528

„… Leistungen§16 Familiengerechte LeistungenZweiter AbschnittAnspruch auf Leistungen§17 Anspruch§18 Einsetzen …” „… der Leistungen§8 LeistungenDie Sozialhilfe umfasst:1. Hilfe zum Lebensunterhalt (§§ 27 bis 40),2 …” „… bestimmen, in welcher Form sie die Leistungenerbringen. 3Die Leistungen zur Deckung der Bedarfenach § 34 …”

III SGB III: Arbeitsförderung S. 111-238

„… Leistungen der Arbeitsförderung(1) Leistungen der Arbeitsförderung sind LeistungennachMaßgabe des Dritten und …” „… unmittelbar vor Beginn der Leistung versi-cherungspflichtig waren oder Anspruch auf eine lau-fende …” „… Pflegetätigkeit versicherungspflichtig wa-ren oder Anspruch auf eine laufende Entgeltersatz-leistung nach diesem …”

IX SGB IX: Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen S. 1133-1252

„… in der Regel als Geld-leistung ausgeführt, bei laufenden Leistungen monat-lich. 2In begründeten …” „… Bedarfsermittlungsverfahren für laufen-de Leistungen wird in der Regel im Abstand von zweiJahren wiederholt. 5In begründeten …” „… Stelle für den Sozialdaten-schutz§24 Vorläufige LeistungenKapitel 5Zusammenarbeit§25 Zusammenarbeit der …”

XI SGB XI: Soziale Pflegeversicherung S. 1303-1444

„… Die Leistungennachdem Fünften Buch einschließlichder Leistungen der häuslichen Krankenpflege nach § 37 …” „… der Leistungen§5 Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrangvon Prävention und …” „… Leistungen der Pflege-versicherung zu anderen SozialleistungenZweites KapitelLeistungsberechtigter …”

V SGB V: Gesetzliche Krankenversicherung S. 327-784

„… Abfindun-gen, Entschädigungen oder ähnlichen Leistungen(Entlassungsentschädigungen), die wegen der Been-digung …” „… desZwölften Buches, dem Teil 2 des Neunten Buches und fürEmpfänger laufender Leistungen nach § 2 des …” „… gilt entsprechend für Empfänger laufender Leistungennach dem Dritten, Vierten und Siebten Kapitel …”

X SGB X: Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz S. 1253-1302

„… Unrecht erbrachter Leistungen§51 Rückgabe von Urkunden und SachenDritter TitelVerjährungsrechtliche …” „… Leistungsträger§101a Mitteilungen der MeldebehördenZweiter AbschnittErstattungsansprüche der Leistungs …” „… -träger untereinander§102 Anspruch des vorläufig leistenden Leistungs-trägers§103 Anspruch des Leistungsträgers …”

doi.org/10.5771/9783802956140

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Walhalla Fachredaktion

Das gesamte Sozialgesetzbuch SGB I bis SGB XIV

2023

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SGB VII: Gesetzliche Unfallversicherung S. 983-1078

„… §25 Bericht gegenüber dem BundestagDrittes KapitelLeistungen nach Eintritt …” „… einesVersicherungsfallsErster AbschnittHeilbehandlung, Leistungen zur Teilhabeam Arbeitsleben, Leistungen zurSozialen Teilhabe …” „… und ergänzendeLeistungen, Pflege, GeldleistungenErster UnterabschnittAnspruch und Leistungsarten§26 …”

SGB VI: Gesetzliche Rentenversicherung S. 799-982

„… Versicherungsrechtliche Voraussetzungen§12 Ausschluss von LeistungenZweiter UnterabschnittUmfang der LeistungenErster …” „… laufender Geld-leistungen bei Beginn vor dem 1. April 2004Zehnter UnterabschnittOrganisation …” „… (weggefallen)Fünfter TitelSonstige Leistungen§31 Sonstige LeistungenSechster TitelZuzahlung bei Leistungen …”

SGB IV: Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung S. 243-330

„… Leistung eine Abfindung gezahlt, ist derBetrag als Einkommen zu berücksichtigen, der bei ei-ner Verrentung …” „… §18o Verarbeitung der UnternehmernummerZweiter AbschnittLeistungen und BeiträgeErster TitelLeistungen …” „… §19 Leistungen auf Antrag oder von Amtswegen§19a BenachteiligungsverbotZweiter TitelBeiträge§20 …”

SGB XII: Sozialhilfe S. 1467-1548

„… Vorbeugende und nachgehende Leistungen§16 Familiengerechte LeistungenZweiter AbschnittAnspruch auf Leistungen …” „… der Leistungen§8 LeistungenDie Sozialhilfe umfasst:1. Hilfe zum Lebensunterhalt (§§ 27 bis 40),2 …” „… zuständigen Träger der Sozi-alhilfe bestimmen, in welcher Form sie die Leistungenerbringen. 3Die Leistungen …”

SGB III: Arbeitsförderung S. 113-242

„… Leistungen der Arbeitsförderung(1) Leistungen der Arbeitsförderung sind LeistungennachMaßgabe des Dritten und …” „… Pflegetätigkeit versicherungspflichtig wa-ren oder Anspruch auf eine laufende Entgeltersatz-leistung nach diesem …” „… Leistungen§115 Leistungen§116 BesonderheitenDritter UnterabschnittBesondere LeistungenErster TitelAllgemeines …”

SGB X: Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz S. 1267-1318

„… Widerruf im Rechtsbehelfs-verfahren§50 Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen§51 Rückgabe von Urkunden …” „… Leistungsträger§101a Mitteilungen der MeldebehördenZweiter AbschnittErstattungsansprüche der Leistungs …” „… -träger untereinander§102 Anspruch des vorläufig leistenden Leistungs-trägers§103 Anspruch des Leistungsträgers …”

SGB IX: Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen S. 1145-1266

„… in der Regel als Geld-leistung ausgeführt, bei laufenden Leistungen monat-lich. 2In begründeten …” „… Bedarfsermittlungsverfahren für laufen-de Leistungen wird in der Regel im Abstand von zweiJahren wiederholt. 5In begründeten …” „… Bezug von laufenden Sozialleistungen zuverhüten oder laufende Sozialleistungen zumindern.(2) Leistungen …”

SGB XI: Soziale Pflegeversicherung S. 1319-1466

„… Die Leistungennachdem Fünften Buch einschließlichder Leistungen der häuslichen Krankenpflege nach § 37 …” „… Leistungen§5 Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrangvon Prävention und medizinischerRehabilitation§6 …” „… Pflegeeinrichtungen§12 Aufgaben der Pflegekassen§13 Verhältnis der Leistungen der Pflege-versicherung zu anderen …”

SGB V: Gesetzliche Krankenversicherung S. 331-798

„… überschreitet; bei Abfindun-gen, Entschädigungen oder ähnlichen Leistungen(Entlassungsentschädigungen), die …” „… desZwölften Buches, dem Teil 2 des Neunten Buches und fürEmpfänger laufender Leistungen nach § 2 des …” „… Medizinische Behandlungszentren§120 Vergütung ambulanter Krankenhausleistungen§121 Belegärztliche LeistungenV …”

doi.org/10.5771/9783802969058

Walhalla Fachredaktion - Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz, Unfallverhütung

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Walhalla Fachredaktion

Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz, Unfallverhütung

2022

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VII Gesetzliche Unfallversicherung S. 779-894

„… Anerkennung vonBerufskrankheiten§218c Auszahlung laufender Geld-leistungen bei Beginn vor dem1. April 2004§218 …” „… Arbeitsleben,Leistungen zur Sozialen Teilhabeund ergänzende Leistungen,Pflege, GeldleistungenErster UnterabschnittAnspruch …” „… KapitelLeistungen nach Eintritt einesVersicherungsfallsErster AbschnittHeilbehandlung, Leistungen zurTeilhabe am …”

II Arbeitsmedizinische Vorsorge; Besondere Schutzgruppen S. 113-234

„… BeschäftigungsverbotAbschnitt 3Kündigungsschutz§17 KündigungsverbotAbschnitt 4Leistungen§18 Mutterschutzlohn§19 …” „… Leistungen während der Elternzeit§23 Entgelt bei Freistellung für Unter-suchungen und zum Stillen§24 …” „… Gesellschaft im Sinne von Absatz 1Satz 2 Nummer 7 dazu bereit erklären, dievertraglich vereinbarte Leistung zu …”

doi.org/10.5771/9783802956591

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Walhalla Fachredaktion

Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz, Unfallverhütung

2021

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VII Gesetzliche Unfallversicherung S. 765-878

„… Hinterbliebene§218b Rückwirkende Anerkennung vonBerufskrankheiten§218c Auszahlung laufender Geld-leistungen bei …” „… Leistungen,Pflege, GeldleistungenErster UnterabschnittAnspruch und Leistungsarten§26 GrundsatzZweiter …” „… Heilbehandlung und der Leistungenzur Teilhabe sowie die Einrichtungen, diediese Leistungen erbringen, nach …”

II Arbeitsmedizinische Vorsorge; Besondere Schutzgruppen S. 113-234

„… BeschäftigungsverbotAbschnitt 3Kündigungsschutz§17 KündigungsverbotAbschnitt 4Leistungen§18 Mutterschutzlohn§19 …” „… Leistungen während der Elternzeit§23 Entgelt bei Freistellung für Unter-suchungen und zum Stillen§24 …” „… Gesellschaft im Sinne von Absatz 1Satz 2 Nummer 7 dazu bereit erklären, dievertraglich vereinbarte Leistung zu …”

doi.org/10.5771/9783802955914

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Jörg Effertz

TV-L Kommentar 2023

2022

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Weiteres Tarifrecht der Länder S. 1371-1396

„… Berücksichtigung der Zulage bei anderen LeistungenDie Sicherheitszulage nach § 2 ist bei der Bemessung des …” „… Propel-lerflugzeugen oder auf Flugzeugmotorenprüfständen bei laufendem Motor17,9016. Angestellte mit Prüfungs- oder …” „… Kontrollarbeiten an Flugzeu-gen oder in Prüfständen bei laufendem Düsentriebwerk25,56(2) Voraussetzung für die …”

Alters- und Hinterbliebenenversorgung S. 1397-1462

„… Versicherungsnachweise§ 22 Zahlung und Abfindung§ 23 Ausschlussfristen§ 24 BeitragserstattungAbschnitt VII Zuschüsse des …” „… entsprechend den nachfolgenden Regelungen diejenigen Leistungen zugesagt werden, die sich ergeben würden, wenn …” „… berück-sichtigt.4Bei den Zusatzversorgungseinrichtungen kann als Leistung der betrieblichen Altersversorgung auch …”

Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder und Überleitungstarifvertrag S. 53-848

„… Leistungen § 12 Eingruppierung§ 13 Eingruppierung in besonderen Fällen§ 14 Vorübergehende Übertragung einer …” „… , Entgelt und sonstige Leistungen § 12 Eingruppierung§ 13 Eingruppierung in besonderen Fällen§ 14 …” „… Ausgleich von Minder-leistungen. Alleine die Abhängigkeit von Zuschüssen und Fördermit-teln stelle keinen …”

doi.org/10.5771/9783802956751

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