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Christoph Gröpl, Annette Guckelberger, Jürgen Wohlfarth - Landesrecht Saarland

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Christoph Gröpl, Annette Guckelberger, Jürgen Wohlfarth

Landesrecht Saarland

2017

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§ 5 Öffentliches Baurecht S. 396-482

„… Öffentliches Baurecht von Annette Guckelberger Literatur: Allgemeine Literatur …” „… : Battis/Krautzberger/Löhr, Baugesetzbuch (BauGB), 13. Aufl. 2016; Brenner, Öffentliches Baurecht, 4. Aufl. 2014 …” „… ; Erbguth/Schubert, Öffentliches Baurecht, 6. Aufl. 2015; Finkelnburg/Ortloff/Kment, Öffentliches Baurecht, Bd. 1, 6 …”

Stichwortverzeichnis S. 523-540

„… Öffentliche Aufgabe der Medien 6 26 ff. Öffentliche Belange (Baurecht) 5 96 ff. Öffentliche Einrichtungen …” „… Anonymisierung 6 40 Anscheinsgefahr 4 43, 72 Anscheinsstörer 4 72, 207 Anstalt des öffentlichen Rechts …” „… des Saarlandes 1 175, 190 Atypische Anstalt des öffentlichen Rechts 6 85 Aufenthaltsverbot 4 105 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-21

„… .......................................................2. 391 Inhalt 15 Öffentliches Baurecht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .§ 5 396 Zusammensetzung des Öffentlichen Baurechts .............................I. 396 …” „… ) .....................................................VI. 149 Unterteilung des Rechts des öffentlichen Dienstes .....................1. 149 Inhalt 9 …”

§ 2 Allgemeines Verwaltungsrecht und Verwaltungsprozessrecht S. 98-167

„… , öffentliches Baurecht). Gesetzesvollzug im Bundesstaat Eine der wesentlichen Funktionen der Verwaltung ist der …” „… Personen des öffentlichen Rechts. Wann und unter welchen Voraussetzungen das der Fall ist, ergibt sich aus …” „… als juristische Person des öffentlichen Rechts in Form einer Gebietskörperschaft. Das heißt, das …”

§ 3 Kommunalrecht S. 168-284

„… Mandatsträger im Innenverhältnis. Kommunalrecht ist öffentliches Recht und gilt als Sparte des Besonderen …” „… Land verselbständigte juristische Personen des öffentlichen Rechts darstellen (Rn. 18), die freilich …” „… Gemeinde Gebietskörperschaft und juristische Person des öffentlichen Rechtes Die Gemeinde ist juristische …”

doi.org/10.5771/9783845280011

Friedhelm Hufen, Siegfried Jutzi, Ekkehard Hofmann - Landesrecht Rheinland-Pfalz

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Friedhelm Hufen, Siegfried Jutzi, Ekkehard Hofmann

Landesrecht Rheinland-Pfalz

2021

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Öffentliches Baurecht S. 245-323

„… Öffentliches Baurecht von Elke Gurlit Literatur: Die in diesem Verzeichnis enthaltenen Werke …” „… öffentlichen Baurechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 1. Bauordnungsrecht und …” „… . . . . . . . . . . . . . 204 Grundlagen des öffentlichen Baurechts 1. Bauordnungsrecht und Bauplanungsrecht. Das …”

Stichwortverzeichnis S. 467-489

„… – Übertragbarkeit 7 101 Abweichungen (Baurecht) 5 20, 31, 64, 106 f., 187 Allgemeine Handlungs- und …” „… Außenbereich (Bauplanungsrecht) 5 159, 166 ff. – Konzentrationszone 5 114 f., 175 ff., 196 – öffentliche …” „… Direkteinleitung 7 103 f. Doppelfunktionale Maßnahmen der Polizei 4 179 Drittschutz im Baurecht 5 31, 48, 68, 77 …”

Vorwort S. 5-8

„… öffentlichen Baurechts »aus einer Hand« zu ermöglichen. In der Neuauflage werden außerdem zahlreiche aktuelle …” „… Baurecht ............................................................§ 5 245 Öffentliches Wirtschaftsrecht …” „… behandelt das Studienbuch die Kernbereiche des Öffentlichen Rechts der staatlichen Pflichtfachprüfung …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-22

„… öffentliche und zivile Baurecht Bay., bay. Bayern, bayerisch 11 BayBO Bayerische Bauordnung BayNatSchG …” „… AöR Archiv des öffentlichen Rechts ARD Arbeitsgemeinschaft der öffentlich …” „… Bundesarbeitsgerichts BauGB Baugesetzbuch BauNVO Baunutzungsverordnung BauR Baurecht, Zeitschrift für das gesamte …”

Landesplanungsrecht S. 384-402

„… Landesplanungsrecht, Komm., 2019; Koch/Hendler, Baurecht, Raumordnungs- und Landesplanungsrecht, 6. Aufl. 2015 …” „… Landesplanungsrechts Gurlit 385 2 3 4 5 Sie richtet sich an öffentliche Stellen und erfasst nicht unmittelbar die …” „… Adressaten der Berücksichtigungspflicht ist kompliziert: Öffentliche Stellen wie die Kommunen oder staatliche …”

Grundlagen der Verwaltungsorganisation und des Verwaltungshandelns S. 80-105

„… (1989), 500; Pietzner/ Ronellenfitsch, Das Assessorexamen im öffentlichen Recht, 13. Aufl. 2014 …” „… ; Rühle/Stumm, Handbuch für Rechtsausschüsse, 1999; Rüter, RhPf. auf dem Weg zu einer modernen öffentlichen …” „… öffentlichen Rechts (und damit Rechtsfähigkeit) eignet oder die zumindest teilrechtsfähig sind.1 Ersteres …”

doi.org/10.5771/9783748903031

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Christoph Gröpl, Annette Guckelberger, Jürgen Wohlfarth

Landesrecht Saarland

2023

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§ 5 Öffentliches Baurecht S. 434-532

„… ff.Zusammensetzung des Öffentlichen BaurechtsDas öffentliche Baurecht dient dem Interessenausgleich insb. zwischen …” „… BaurechtsGuckelberger 4353 Öffentliches Baurecht Bauplanungsrecht Bauordnungsrechtn Bundeskompetenz gem.Art. 74 I Nr …” „… : Battis/Krautzberger/Löhr, Baugesetzbuch (BauGB), 15. Aufl. 2022; Brenner, Öffentliches Baurecht, 5. Aufl. 2020 …”

Stichwortverzeichnis S. 533-550

„… ., 5 125Observation 4 134 f.Öffentlich Private Partnerschaften 3 208Öffentliche Belange (Baurecht) 5 …” „… (als Grundrechtsberechtigte) 1 169, 171 f.Ausnahmen (Baurecht) 5 75, 123 f.– Antrag 5 80Ausschuss …” „… BauGB) 5 90 ff.– gesollte Vorhaben 5 94 f.– nichtprivilegierte Vorhaben 5 101– öffentliche Belange 5 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Öffentliches Baurecht .............................................................§ 5 434Stichwortverzeichnis …” „… Verhältnis zum Versammlungsrecht ..........................................XIV. 431Öffentliches Baurecht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .§ 5 434Zusammensetzung des Öffentlichen Baurechts .............................I. 434Rahmenbedingungen …”

§ 2 Allgemeines Verwaltungsrecht und Verwaltungsprozessrecht S. 104-178

„… dargestellt (Kommunalrecht, Polizeirecht, öffentliches Baurecht).Gesetzesvollzug im BundesstaatEine der …” „… eigene Behörden oder durch bundesunmittelbare juristische Personen des öffentlichen Rechts. Wann und …” „… öffentlich-rechtliche Finanzbeziehungen angesprochen werden: zum einen das Finanzverhältnis zwischen Bund und Ländern …”

§ 3 Kommunalrecht S. 179-302

„… öffentlichen Einrichtungen, Jura 2021, 1450; Burgi, Kommunalrecht (KommR), 6. Aufl. 2019; Engels/Krausnick …” „… ; Voßkuhle/Kaufhold, Grundwissen – Öffentliches Recht: Die verfassungsrechtliche Garantie der kommunalen …” „… . Kommunalrecht ist öffentliches Recht und gilt als Sparte des Besonderen Verwaltungsrechtes.Idealtypisch liefert …”

§ 4 Polizeirecht S. 303-433

„… ; Becker/Heckmann/Kempen/Manssen, Öffentliches Recht in Bayern (ÖR Bay), 8. Aufl. 2022; Kingreen/Poscher, Polizei- und …” „… Polizei- und Ordnungsrecht; Siegel, in: ders./Waldhoff, Öffentliches Recht in Berlin (ÖR Berl.), 3. Aufl …” „… Videoüberwachung im öffentlichen Raum, LKRZ 2007, 54 ff.; ders., Bemühungen zur Regulierung der Prostitution, LKRZ …”

doi.org/10.5771/9783748903154

Wilfried Erbguth, Mathias Schubert - Rechtsfragen der Errichtung und Erweiterung von Binnenhäfen

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Wilfried Erbguth, Mathias Schubert

Rechtsfragen der Errichtung und Erweiterung von Binnenhäfen

Series: Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht

Volume 48 2011

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Öffentliches Baurecht S. 125-128

„… , und zwar zunächst das öffentliche Baurecht (I.), sodann das praktisch überaus bedeutsame …” „… ausgeblendet bleiben können. I. Öffentliches Baurecht Wesentliche Bedeutung kommt zunächst dem öffentlichen …” „… Bauordnungsrecht. Insgesamt bestimmen die Normen des öffentlichen Baurechts über die Zu …”

Einschränkungen der kommunalen Planungshoheit durch die Raumordnungsplanung S. 118-125

„… Verhältnis Raumordnung – Fachplanung s. Teil 1 D. 557 Dazu etwa Erbguth, Öffentliches Baurecht, § 5 Rn. 79 …” „… , 57 (57 f.). 563 Zum Vorstehenden Erbguth, Öffentliches Baurecht, § 5 Rn. 82 ff. m.w.N. 564 BVerwG …” „… , Öffentliches Baurecht, § 5 Rn. 85. 567 Maßstab 1:50.000. A. Der planungsrechtliche Status von Flächen in und …”

Literaturverzeichnis S. 177-185

„… .: Breuer, in: Planung, FS Hoppe Brohm, Winfried: Öffentliches Baurecht, 3. Aufl., München 2002 zit.: Brohm …” „… , Öffentliches Baurecht Büge, Dirk: Zur rechtlichen Bewertung von Containerumschlagterminals – Verkehrsanlagen …” „… , Allgemeines Verwaltungsrecht Erbguth, Wilfried, unter Mitarbeit von Schubert, Mathias: Öffentliches Baurecht …”

Naturschutzrecht S. 148-156

„… / Krautzberger/ Löhr, BauGB, § 1a Rn. 20; Erbguth, Öffentliches Baurecht, § 3 Rn. 59. 718 Erbguth, Öffentliches …” „… 720 Dazu Erbguth, Öffentliches Baurecht, § 3 Rn. 62 ff. 721 Brohm, Öffentliches Baurecht, § 6 Rn. 41 …” „… / Dirnberger/ Weiß, BauGB, § 1a Rn. 27. 723 Allg. Erbguth, Öffentliches Baurecht, § 5 Rn. 63a; Uechtritz, BauR …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… .......................... Baunutzungsverordnung BauO................................ Bauordnung BauR ................................ Baurecht …” „… heißt DÖV................................. Die öffentliche Verwaltung (Zeitschrift) DSchG …” „… (Zeitschrift) NordÖR ........................... Zeitschrift für das öffentliche Recht in Norddeutschland Nr …”

Immissionsschutzrecht S. 128-142

„… 37/00, BauR 2001, 1060 (1061). 597 Erbguth, Öffentliches Baurecht, § 1 Rn. 9. 598 Gesetz v. 01.03.2000 …” „… , NVwZ 2007, 831 (831); krit. Erbguth, Öffentliches Baurecht, § 5 Rn. 158; vgl. auch das abweichende …” „… , NvwZ 2000, 815 (817); Erbguth, Öffentliches Baurecht, § 5 Rn. 100; Löhr, in: Battis/ Krautzberger/ Löhr …”

Verhältnis bauleitplanerischer Ausweisungen zur Planfeststellung nach § 14 Abs. 1 WaStrG S. 104-105

„… . 85 ff.; dazu auch Erbguth, Öffentliches Baurecht, § 3 Rn. 12; näher zum Ganzen Teil 2 A.I.2. E …” „… Flächennutzungsplan nach § 7 S. 1 BauGB unterliegt. Nach dieser Bestimmung haben öffentliche Planungsträger, die im …”

Exkurs: Länderübergreifende Standortkonzepte für Häfen nach § 17 Abs. 2 ROG S. 103-104

„… / Bielenberg/ Krautzberger, BauGB, § 38 Rn. 85 ff.; dazu auch Erbguth, Öffentliches Baurecht, § 3 Rn. 12; näher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ......................................................................................................125 I. Öffentliches Baurecht …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 167-176

„… Planfeststellung den Bau oder die wesentliche Änderung öffentlicher Verkehrswege umfasst, hat die Beurteilung der …” „… darstellt, überwunden werden kann, wenn einerseits ein hohes öffentliches Interesse an der Realisierung des …” „… namentlich aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses, einschließlich solcher …”

Materiell-rechtliche Anforderungen S. 59-97

„… . 218 Dazu näher unter B.II.6. 219 Dazu Erbguth, Öffentliches Baurecht, § 5 Rn. 115; Steinberg/ Berg …” „… , 853; ders., in: Hoppe/ Bönker/ Grotefels, Öffentliches Baurecht, § 7 Rn. 29 ff. 225 Friesecke …” „… . Erbguth, Öffentliches Baurecht, § 5 Rn. 118; in jüngerer Zeit ist daher nur mehr von Abwägungsdirektiven …”

Hochwasserschutzrecht S. 142-148

„… Bebauungsplänen untersagt. Solche Bebauungspläne, die qua Erweiterung von Baugebieten neue Baurechte schaffen …” „… , sondern einer bipolaren Abwägung zwischen dem öffentlichen Interesse an der Wiederherstellung ehemaliger …”

doi.org/10.5771/9783845229362

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Claus Dieter Classen (ed.), Jörn Lüdemann (ed.)

Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern

2023

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§ 4 Öffentliches Baurecht und Raumordnungsrecht S. 166-236

„… Öffentliches Baurecht und Raumordnungsrechtvon Sabine Schlacke/Joachim LegeLiteratur …” „… ., Baugesetzbuch, Beck’scher Online-Kommentar.Lehr- und Handbücher: Battis, Öffentliches Baurecht und …” „… , Besonderes Verwaltungsrecht, 13. Aufl. 2019; Erbguth/Schubert, Öffentliches Baurecht, 6. Aufl. 2014; Kment …”

Stichwortverzeichnis S. 349-360

„… , 82Stichwortverzeichnis354Öffentliches Baurecht 4 1Öffentlichkeit 1 50, 74, 4 14, 45, 76 …” „… post 5 72– Risikozuordnungen 5 74Anschluss- und Benutzungszwang 3 124 ff.Anstalten des öffentlichen …” „… ff.Beseitigungsanordnung im Baurecht 4 160 f.Bestandskraft 5 342Bestandsschutz 4 86, 109a f., 174 f.Bestimmtheit 2 13 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-18

„… BaunutzungsverordnungBauR BaurechtBauROG Bau- und Raumordnungsgesetz 1998Bay.; bay. Bayern; bayerischBayBauO Bayerische …” „… deutsches und internationales BaurechtZfW Zeitschrift für WasserrechtZG Zeitschrift für GesetzgebungZGB-DDR …” „… . AnmerkungAO AbgabenordnungAOK Allgemeine OrtskrankenkasseAöR Archiv des öffentlichen RechtsArbGG …”

Vorwort S. 5-8

„… ...................................................................§ 3 111Öffentliches Baurecht und Raumordnungsrecht ..............................§ 4 166Allgemeines …”

§ 3 Kommunalrecht S. 111-165

„… – Öffentliches Recht: Die verfassungsrechtliche Garantie der kommunalen Selbstverwaltung, in: JuS 2017, S. 728 ff …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1143. Die Benutzung öffentlicher Einrichtungen der Gemeinde . . 118a) Der grundsätzliche Anspruch auf …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . 133b) Nr. 1: Öffentlicher Zweck 135c) Nr. 2: Leistungsfähigkeit und Bedarfsgerechtigkeit . . 136d) Nr …”

§ 5 Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht S. 237-348

„… , Öffentliche Ordnung im Versammlungsrecht, 3. Aufl. 2020; Gusy, Polizeirecht, 10. Aufl. 2017; Huttner, Die …” „… Ordnungsrecht, Baurecht, 13. Aufl. 2020; Thiel; Polizei- und Ordnungsrecht, 4. Auflage, 2020; Siegel …” „… .; Attendorn/Schnell, Die Untersagung von Parolen zum Schutz der öffentlichen Ordnung bei rechtsextremistischen …”

§ 2 Verwaltungsorganisation, Verwaltungsverfahren S. 59-110

„… , Thomas/Gresbrand, Klaus, Aktuelle Probleme des Anstaltsrechts unter besonderer Berücksichtigung öffentlicher …” „… Anstalt des öffentlichen Rechts als Organisations- und Kooperationsform, KommJur 2014, 281 …” „… , Demokratieprinzip und Kondominialverwaltung: Entscheidungsteilhabe Privater an der öffentlichen Verwaltung auf dem …”

doi.org/10.5771/9783748929215

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