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Roman Reiß - Das "Treueverhältnis" des § 266 StGB

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Roman Reiß

Das "Treueverhältnis" des § 266 StGB

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 62 2014

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Kapitel 2 Das „Treueverhältnis“ des § 266 StGB in der bisherigen Praxis S. 53-63

„… Kapitel 2 Das „Treueverhältnis“ des § 266 StGB in der bisherigenPraxisIm Folgenden wird das …” „… ; SK-StGB/Hoyer, § 266 Rn. 40; Schönke/Schröder/Perron, § 266 Rn. 30; Lackner/Kühl, § 266Rn. 10; Fischer, StGB …” „… ; HWSt/Seier, V 2 Rn. 134; Graf/Jäger/Wittig/Waßmer, § 266 StGB Rn. 98; Blei, BT, § 65 IV 2; Bruns, NJW 1954, S …”

Kapitel 4 Die historische Auslegung der Variante „Treueverhältnis“ S. 75-112

„… StGBa. F. „zahlreiche Gesetzeslücken zur Folge“ gehabt.213 Demgegenüber vereinige§ 266 StGB n. F. die …” „… Vorgängervorschriften ausdrücken kann.Wie bereits erwähnt ist die Fassung, die § 266 StGB im Jahre 1933 erhalten …” „… unverändert geblieben.Die grundlegende Besonderheit des § 266 StGB besteht darin, dass dieser aufgrund des sog …”

Kapitel 5 Die systematische Auslegung der Variante „Treueverhältnis“ S. 113-307

„… § 266 StGB, einordnen zu lassen. Darüber hinausgilt für beide Konstellationen, dass die schlichte …” „… Treubruchstatbestandesverhältnisses“ gegeben sein muss, so hätte dies für den Anwendungsbereich des§ 266 StGB zur Folge, dass jede …” „… , 35 GmbHG).331 Vgl. auch Fischer, StGB, § 266 Rn. 14, der von einem „Überschneiden“ der …”

Kapitel 1 Der Treubruchstatbestand S. 38-52

„… übrigen Grundlagenvarianten des Treubruchstatbestandes.Die Untreuevorschrift (§ 266 StGB) unterteilt sich …” „… insofern unterschiedliche Tatmodalitäten, dieden spezifischen objektiven Charakter des § 266 StGB prägen …” „… Tatbestandsalternativen des § 266 StGB stehen damitauf derselben dogmatischen Stufe wie die „irrtumserregende Täuschung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Reiß • Das „Treueverhältnis“ des § 266 StGB62Das „Treueverhältnis“ des § 266 StGBRoman ReißEin …” „… § 266 StGB in der bisherigen Praxis64Kapitel 3 Die grammatikalische Auslegung des Begriffs …” „… Grundlagenvarianten und das „Treueverhältnis“53Kapitel 2 Das „Treueverhältnis“ des § 266 StGB in der bisherigen Praxis …”

Einleitung S. 33-36

„… EinleitungDie Untreue (§ 266 StGB) ist ein Kerntatbestand des Wirtschaftsstrafrechts.1 …” „… . auch Fischer, StraFo 2008, S. 269, nach dem die Anwendung des § 266 StGB ein„wichtiger …” „… der Praxis aufzählt und § 266 StGB insofern einenstarken Bedeutungsanstieg seit Mitte der 1990er Jahre …”

Kapitel 8 Die teleologische Auslegung der Variante „Treueverhältnis“ S. 434-506

„… wurde festgestellt, dass das geschützteRechtsgut1073 des § 266 StGB das Vermögen ist und dass der …” „… „Treueverhältnis“ in § 266 StGB am vergleichen mit den bereits angesprochenen „Vereinbarungen“ in § 1 GWB, bei …” „… innerhalb der scharfen Grenzen außerstrafrechtlicherRechtswirksamkeit zu bewegen hat, um für § 266 StGB …”

Kapitel 7 Der neue Weg: Die ökonomische Analyse S. 339-433

„… dieökonomische Analyse die Frage, wie weit der strafrechtliche Schutz des fremdenVermögens durch § 266 StGB …” „… ökonomischeAnalyse des Strafrechts bis hin zur ökonomischenAnalyse des § 266 StGB inklusivedessen einzelnen …” „… stark ausgeprägt in sämtlichen Ausführungen zur ökonomischen Analysedes § 266 StGB und dessen Merkmals …”

Ergebnis S. 513-516

„… erhobene oder zur Leerformel degradierteTatbestandsmerkmal zu leisten.Im Einzelnen:1. § 266 StGB schützt …” „… mit dem Vermögensinhaber nicht identisch ist.2. § 266 StGB erfasst über die Varianten „Gesetz …” „… § 266 StGB. Es gibt Konstellationen, in denen eine der übrigen Grundlagenvarianten, nicht aber die …”

Kapitel 3 Die grammatikalische Auslegung des Begriffs „Treueverhältnis“ S. 64-74

„… “ speziell für das Merkmal„Treueverhältnis“ in § 266 StGB als typisch nationalsozialistisch angesehen wird …” „… zuletzt im Rahmen eines Antonyms bei der gesetzlichenBezeichnung des § 266 StGB als „Untreue“.Der …” „… pauschale Verweis auf die nationalsozialistische Herkunft des § 266 StGB172mag auch insofern auf eine …”

Kapitel 6 Die verfassungskonforme Auslegung der Variante „Treueverhältnis“ S. 308-338

„… Verfassungsrecht gebundenist, steht jedenfalls seine Implementierung in § 266 StGB unter der Prämisse, dassdem …” „… Verfassungsrecht genüge getan wird. Der Bedeutungsumfang des „Treueverhältnisses“ kann von § 266 StGB nur insoweit …” „… übernommen werden, als er verfassungskonform ist, da andernfalls § 266 StGB selbst verfassungswidrig …”

Literaturverzeichnis S. 517-536

„… , S.Braum, Stefan: Zur Strafbarkeit des „goldenen Handschlags“ wegen Untreue (§ 266 StGB)– Rechtliche …” „… : § 266 StGB – allzu oft missverstanden, in: NJW 2002, S. 272-273; zitiert:Dahs,NJW 2002, S.519 …” „… Gefährdungsschaden bei § 266 StGB in der Rechtsprechung des BGH, in: StraFo2008, S. 269-277; zitiert: Fischer, StraFo …”

Kapitel 9 Die Anwendung der Ergebnisse auf die bisherige Praxis für das „Treueverhältnis“ S. 507-512

„… Rechtsverhältnis.Erst beim Merkmal „Nachteil“ kann eine Strafbarkeit nach § 266 StGB bei bestimmten gesetz- oder …” „… , Einfluss auf die Geschäftsführung der GmbH, machter sich gegebenenfalls gemäß § 266 StGB strafbar, wenn die …” „… „Treueverhältnis“ § 266 StGB ausschließlich auf derEbene der Grundlagenvarianten und kann insofern bei einem …”

doi.org/10.5771/9783845248387

Tim Hofer - Die Untreue in der Vertrauensschadenversicherung

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Tim Hofer

Die Untreue in der Vertrauensschadenversicherung

2019

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1. Teil: Die Untreue (§ 266 StGB) S. 9-30

„… 9 1. Teil: Die Untreue (§ 266 StGB) A. Normgenese Der Straftatbestand der Untreue hat bis zu der …” „… Reichsstrafgesetzbuch vom 15.5.1871 35 Matt/Renzikowski/Matt, StGB, § 266 Rn. 4 …” „… . 760 ff. 38 Siehe hierzu auch LK/Schünemann, StGB, Vor § 266; NK-StGB/Kindhäuser § 266 Rn. 4. 39 Vgl …”

3. Teil: Die Untreue in der Vertrauensschadenversicherung S. 51-284

„… veruntreuen könne. So verlangt auch § 266 Abs. 1 StGB eine Schädigung frem-den Vermögens. Eine Untreuehandlung …” „… Handlungsspielräume werden von § 266 StGB als Verfügungs- und Verpflichtungsbefugnis, die Verantwor-tung als …” „… Vertrauenspersonen zugleich mit den Machtbe-fugnissen i.S.d. § 266 Abs. 1 StGB ausgestattet sind, sodass sie als …”

Literaturverzeichnis S. 293-308

„… (§ 266 StGB), Grenzen und Möglichkeiten einer neuen Deutung, Lübeck 1983 (zit.: Labsch, Untreue). Labsch …” „… , in: FS-Imme Roxin 2012). Seier, Jürgen: Die Untreue (§ 266 StGB) in der Rechtspraxis, in: Bernsmann …” „… 2016, S. 212–219. Stapelfeld, Ait: Zum Schutzgesetzcharakter der §§ 266, 266a StGB in bezug auf …”

Einführung S. 1-8

„… § 266 StGB immer. Auch wenn die inzwischen unzähligen Veröffentlichungen und die neuere Rechtsprechung …” „… ); Satzger/Schluckebier/Widmaier/Saliger, StGB, § 266 Rn. 5; Rönnau/Hohn, NStZ 2004, 113 (113). 19 Volhard, in: FS-Lüderssen 2002, S. 763 …” „… (763). 20 Selbst nur wiedergebend Saliger, HRRS 2006, 10 (15). 21 LK/Schünemann, StGB, § 266 Rn. 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Untersuchung ............................................................. 5 1. Teil: Die Untreue (§ 266 StGB …” „… StGB .................... 106 aa) Verletzungshandlung: Verstoß gegen § 266 Abs. 1 StGB …” „… .......................................................... 131 a) Definitionen in den AVB-VSV ................................ 131 b) Nachteil i.S.d. § 266 StGB …”

4. Teil: Ergebnisse der Untersuchung S. 285-292

„… objektiven und subjektiven Tatbestandes des § 266 Abs. 1 StGB; das Vorliegen von Rechtswid-rigkeit und Schuld …” „… ergibt. Ist der subjektive Tatbestand des § 266 Abs. 1 StGB verwirk-licht, ist zugleich die …” „… Straftatbestand abhän-gig ist. Dabei weist gerade § 266 StGB eine „enge Affinität“1398 zur …”

2. Teil: Die Vertrauensschadenversicherung S. 31-50

„… Anders verhält es sich bei dem Straftatbestand der Untreue. Die von § 266 Abs. 1 StGB enthaltene …” „… des § 210 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VVG erfüllt.266 Neben diesen Vorschriften aus dem VVG sind freilich auch …” „… ; Staudinger/ Halm/Wendt/Eichelberg, Versicherungsrecht, VSV Rn. 22. 266 van Bühren/Koch/Sommer, Handbuch …”

doi.org/10.5771/9783748914129

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Melanie Epe

Der Gefährdungsschaden

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 1003 2022

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Kapitel 1: Einführung S. 27-46

„… Schadens bei §§ 263, 263a, 266b StGB bzw. eines Nachteils bei §§ 253, 266 StGB den gleichen Voraussetzungen …” „… der fehlenden Tatbestandserfüllung abzugrenzen. Bei § 266 I StGB spielt dies aufgrund der …” „… .; Evers, Das Verhältnis des Vermögensnachteils bei der Untreue (§ 266 StGB) zum Vermögensschaden beim …”

Kapitel 4: Zusammenfassung und Schlussfolgerungen für das Wirtschaftsstrafrecht S. 284-296

„… Entstehung eines Gefährdungsschadens bei §§ 253, 263, 263a, 266 und 266b StGB, die auch in der …” „… Getäuschten oder von dritter Seite stammt.740 Hoyer hat zwei grundlegende Fallgruppen bei § 266 StGB gebildet …” „… Phänomene bei §§ 253, 263, 263a, 266 und 266b StGB verhindern. Diese Ansätze dienen zur Präzisierung und …”

Kapitel 3: Wirtschaftlich-faktische Gefährdungen S. 182-283

„… , Die Strafbarkeit der Bildung sog. schwarzer Kassen gem. § 266 StGB (Untreue), 1996, S. 10. Statt …” „… .), Wirtschafts- und Steuerstrafrecht, StGB, 2. Auflage 2017, § 266 Rn. 205.486 BGHSt 20, 304 (305 f.); so auch …” „… NStZ 1984, 549 (550).491 Dierlamm, in: MüKo StGB, Band 5, 3. Auflage 2019, § 266 Rn. 261; dazu sowie …”

Literaturverzeichnis S. 317-354

„… . Randnotizen zum Stand der Dogmatik des § 266 StGB anlässlich von BGH HRRS 2011 Nr. 1153, in: HRRS 2012, 237 …” „… der Untreue nach § 266 StGB, in: GA 2007, 219.Bernsmann, Klaus / Fischer, Thomas (Hrsg.), Festschrift …” „… 27.8.2010 – 2 StR 111/09, in: WuB IX § 266 StGB 1.09.Bosbach, Jens, Anmerkung zu BGH, Urteil vom 27.8.2010 …”

Kapitel 2: Gefährdungen im Rahmen eines Vertragsverhältnisses S. 47-181

„… , ZStW 2004, 634 (634); Fischer, StGB, 68. Auflage 2021, § 266 Rn. 63; Dierlamm, in: MüKo StGB, Band 5, 3 …” „… StGB, Band 5, 3. Auflage 2019, § 266 Rn. 275; Rönnau, „kick-back“: Provisionsvereinbarungen als …” „… § 266 StGB aufgrund des Fehlens eines (Gefährdungs-)Schadens und für eine Strafbarkeit nach § 17 UWG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… , 263a, 266, 266b StGBMelanie EpeNomosUniversitätsSchriftenNomos UniversitätsschriftenRechtBand 1003 …” „… , 266, 266b StGBNomosDie Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen …” „… . 182Entziehung der DispositionsmöglichkeitI. 182Einführung in die Konstellation1. 182RGSt 38, 266 und …”

doi.org/10.5771/9783748931591

Nikolai Michael Unmuth - Vergleich und Verzicht im aktienrechtlichen Organhaftungsrecht aus der Perspektive des Aufsichtsrats

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Nikolai Michael Unmuth

Vergleich und Verzicht im aktienrechtlichen Organhaftungsrecht aus der Perspektive des Aufsichtsrats

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 174 2018

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E. Risiko einer Strafbarkeit nach § 266 StGB S. 362-365

„… Risiko einer Strafbarkeit nach § 266 StGB Neben einer zivilrechtlichen Haftung könnte in den …” „… dargestellten Fällen zugleich eine Strafbarkeit nach § 266 Abs. 1 StGB (Untreue) in Betracht kommen. Dann …” „… Gesellschaft verfügen oder sie verpflichten können, machen sich nach § 266 Abs. 1 Alt. 1 StGB strafbar, wenn …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Pflichtverletzung (→ D)III. 377 Risiko einer Strafbarkeit nach § 266 StGB (→ E)IV. 387 LiteraturverzeichnisG. 389 …” „… einer Strafbarkeit nach § 266 StGB (→ E)IV. 387 LiteraturverzeichnisG. 389 Inhaltsverzeichnis 24 …” „… Risiko einer Strafbarkeit nach § 266 StGBE. 362 Zusammenfassung der ErgebnisseF. 366 7 Vergleich und …”

F. Zusammenfassung der Ergebnisse S. 366-388

„… Presseberichterstattung vermieden. Risiko einer Strafbarkeit nach § 266 StGB (→ E) Neben dem – wenn auch geringen …” „… Übrigen auch ein Strafbarkeitsrisiko (Untreue – § 266 StGB), wie der letzte Teil der Arbeit gezeigt hat …” „… Strafbarkeit nach § 266 StGB (→ E) 387 …”

A. Einleitung S. 25-30

„… abgeschlossener Vergleich – auch ein Strafbarkeitsrisiko nach § 266 StGB (Untreue) nach sich ziehen kann. Die …”

G. Literaturverzeichnis S. 389-414

„… Online-Kommentar StGB, herausgegeben von Bernd von Heintschel-Heinegg, 33. Edition, München 2016, zitiert als …” „… .), Festschrift für Peter Ulmer zum 70. Geburtstag am 2. Januar 2003, Berlin 2003, S. 243-266. Hoffmann-Becking …”

C. Pflichten des Aufsichtsrats im Zusammenhang mit einem Vergleich oder Verzicht nach § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG S. 149-266

„… GmbH-Geschäftsführers). 437 BGHZ 194, 26 Rn. 22 = BGH NJW 2012, 3439, 3441; BGH NJW 2011, 88, 92 Rn. 37; BGHSt 55, 266 …” „… 1996, 679, 681; OLG Celle AG 1984, 266, 272; MüKoAktG/Kubis, 4. Aufl. 2018, § 131 Rn. 24 ff …”

doi.org/10.5771/9783845292908

Thomas Fischer, Elisa Hoven, Hans-Peter Huber, Rolf Raum, Thomas Rönnau, Frank Saliger, Gerson Trüg - Dogmatik und Praxis des strafrechtlichen Vermögensschadens

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Thomas Fischer (ed.), Elisa Hoven (ed.), Hans-Peter Huber (ed.), Rolf Raum (ed.), Thomas Rönnau (ed.), Frank Saliger (ed.), Gerson Trüg (ed.)

Dogmatik und Praxis des strafrechtlichen Vermögensschadens

Series: Baden-Badener Strafrechtsgespräche

Volume 1 2015

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Franz Salditt StGB: Der Schaden als dynamischer Prozeß S. 99-108

„… § 266 StGB: Der Schaden als dynamischer Prozeß Franz Salditt Das Glücksspiel Der Vorstand einer …” „… Auslegung des § 266 StGB ab. Geht es in der Zeit nach der Vermögensverfügung nur darum, ob ein schon …” „… . Darlehen sind nach B II Nr. 1 HGB zu kategorisieren. § 266 StGB: Der Schaden als dynamischer Prozeß 103 Das …”

Martin Paul Waßmer Grundprobleme der Kompensation beim Vermögensschaden S. 175-186

„… (§ 266 StGB). Denn im Wirtschaftsleben werden Vermögenswerte nicht sprichwörtlich „aus dem Fenster …” „… , begrenzt das Tatbestandsmerkmal des Vermögensschadens die Strafbarkeit und kennzeichnet § 266 StGB als …” „… : Schönke/Schröder, StGB, 29. Aufl. 2014, § 266 Rn. 40. 2 Vgl. nur BGH NStZ 2011, 520, 521; Saliger, in …”

Frank Saliger Grundbezüge von Vermögen und Schaden – Person, Wirtschaft und Recht S. 15-32

„… StGB (§§ 253, 263, 266 StGB) nennen im Wortlaut mittlerweile das Vermögen als Handlungsobjekt (und …” „… damit auch Rechtsgut)3 und setzen einen Vermögensnachteil (§§ 253, 266 StGB) bzw. Vermögensschaden …” „… (§ 253 StGB) und treuwidrige Pflichtverletzung (§ 266 StGB).5 Ein Bedürfnis nach Theorie ergibt sich auch …”

Elisa Hoven Der Schadensbegriff bei schwarzen Kassen S. 201-216

„… § 266 StGB durch die Rechtsprechung oder lediglich auf einer – möglicherweise überholten …” „… Möglichkeit zur Disposition über das eigene Vermögen zum Kern der von § 266 StGB geschützten Rechtsposition …” „… wesentlicher Kritikpunkt zielt auf die Bedeutung der Dispositionsfreiheit im Rahmen des § 266 StGB ab.9 Der …”

Michael Kubiciel Vermögensschaden bei Personengesellschaften - Zur Normativierung des Vermögensbegriffs - S. 153-166

„… Verhalten und den Begriff des Vermögensnachteils i.S. des § 266 StGB. Normativierungen des faktischen …” „… : Münchener Kommentar zum StGB, Bd. 5, 2014, § 266 Rn. 211. 15 Vgl. Tenckhoff, Festschrift für Lackner, 1987 …” „… Kommanditgesellschaft (KG), Opfer einer Vermögensschädigung im strafrechtlichen Sinne (§§ 263, 266 StGB) sein kann, ist …”

Jan Schlösser Die Zweckverfehlungslehre des BGH nach den Grundsatzentscheidungen des BVerfG zum Vermögensschaden bei Betrug und Untreue S. 89-98

„… ; LK/Schünemann, StGB (12. Aufl.) 2012, § 266 Rn. 175 hält die Zweckverfehlungslehre im Rahmen der Untreue …” „… Vermögensschadens führen.“; vgl. dazu auch Schönke/Schröder/Perron, StGB (29. Aufl.) 2014, § 266 Rn. 43; in diesem …” „… “). Darf dieses, wenn man so will, Vermögensverwendungsbestimmungsrecht über die §§ 263, 266 StGB geschützt …”

Bernd Schünemann Identität des Schadensbegriffs bei Betrug und Untreue? S. 61-78

„… : Satzger/Schluckebier/Widmaier, StGB, 2. Aufl. 2013, § 266 Rn. 53. 61 bei, wie Perron und Saliger gezeigt hat, gewichtige Gründe …” „… Interessanterweise wird dieses Problem schon bei Olshausen, StGB 6. Aufl. 1901, § 266 Nr. 2d a.E. behandelt und (m. E …” „… gesetzespositivistische Betrachtung wäre das auch keinesfalls notwendig, weil § 263 StGB einen Vermögensschaden verlangt …”

Rainer Hamm Untreueschaden bei Konzernen S. 167-174

„… prinzipiell akzessorische Strafrechtsnorm des § 266 StGB sein? Ich hoffe, an diesem kleinen Beispiel erst …” „… Grenzfällen die bejahende Wertung ohne weiteres auf das Merkmal der Pflichtwidrigkeit in § 266 StGB zu …” „… freier Rechtsfindung [bis hinein in die strafrichterliche Rspr zu § 266 StGB, dort besonders bedenklich …”

Walter Perron Schwarze Kassen als Vermögensnachteil im Sinne des Untreuetatbestandes – Ein Blick von außen S. 189-202

„… Vgl. meine Kommentierung in Schönke/Schröder StGB, 29. Aufl. 2014, § 266 Rd. 45c („Zwischenformen der …” „… Tatsachen verborgen, bei der Vollstreckungsvereitelung (§ 288 StGB) oder den In- Walter Perron 190 geldern …” „… § 288 StGB, die Straftatbestände der Abgabenordnung, aber auch die Bilanzfälschungsdelikte der Fall ist …”

Rolf Raum Wirtschaft, Markt, Liberalismus S. 43-50

„… heute eine Strafnorm, die für den Kreis der Entscheider, also diejenigen, die im Sinne des § 266 StGB …” „… . März 2013 – 3 StR 438/12, NJW 2013, 1615; Saliger in SSW, StGB, § 266 Rn. 10. 2 BGH, Beschluss vom 13 …” „… des Beschlusses des 1. Strafsenats. 5 Kritisch auch: Saliger in SSW, StGB, § 266 Rn. 62; Matt in …”

Christoph Krehl Reichweite und Bindungswirkung der Verfassungsgerichtsentscheidungen zu Schaden und Nachteil bei Betrug und Untreue S. 133-152

„… Tatbestandsmerkmal des Untreuetatbestands in § 266 StGB sowie seiner Auslegung durch die Gerichte mit dem …” „… erneut die Verfassungsmäßigkeit des § 266 StGB feststellte, zugleich aber – gestützt auf Art. 103 Abs. 2 …” „… § 266 StGB, insbesondere auch des Nachteilsbegriffs, präzisierte und einengte. Damit wurde eine trotz …”

Eberhard Kempf Bilanzorientierte Schadensfeststellung S. 325-336

„… Rechtssinn der §§ 263, 266 StGB ausmachen, ist von Anfang an eng verknüpft mit der Frage, an Hand welcher …” „… Erfüllung des Tatbestandsmerkmals des Schadens (§ 263 StGB) bzw. des Nachteils (§ 266 StG) festgestellt …” „… in der Rechtsprechung des BGH“ in StraFo 2008, 269, ebenso in StGB62, § 266 Rn. 162; ebenso Becker …”

Hannah Milena Piel Einführung in die Thematik des Risikogeschäfts S. 109-122

„… , 165 m.w.N.; Kindhäuser/Neumann/Paeffgen, StGB, 4. Auflage 2013 § 266 Rn. 73 …” „… ; Müller-Guggenberger/Bieneck- Schmid, Wirtschaftsstrafrecht, 5. A. 2011, § 31 Rn. 156; Schönke/Schröder- Perron, StGB, 27. A …” „… . 2006, § 266 Rn. 20 Achenbach/Ransiek, Handbuch Wirtschaftsstrafrecht, 3. Auflage 2011, V2 Untreue, Rn …”

Uwe Hellmann Abrechnungsbetrug im vertragsärztlichen Bereich S. 245-256

„… – und selbstverständlich auch danach – bedürfen des strafrechtlichen Schutzes. § 266a Abs. 1 und 2 StGB …” „… Vermögen schädigend einzuwirken. Die Anwendung der §§ 263, 263a, 266 StGB setzt aber voraus, dass klare …” „… , 379, 384; Fischer, StGB, 62. Aufl., München 2015, § 266 Rn. 13. 9 BGH, NStZ 1995, 85 f., mit zust. Anm …”

Roland Hefendehl Vermögensgefährdung und Exspektanzen: oder das scheinbare Schreckgespenst des Normativen S. 77-88

„… , § 263 Rn. 353. 6 Fischer, StGB, 62. Aufl. 2015, § 263 Rn. 90a. 7 BVerfGE 126, 170, 212 …” „… BVerfGE 126, 170, 227 ff. mit Nachweisen aus der Rechtsprechung. 10 Fischer, StGB (Fn. 6), § 263 Rn. 163 …” „… . Aufl. 2012, § 263 Rn. 172a; HK-GS/Beukelmann, 3. Aufl. 2013, § 266 Rn. 28; AnwK-StGB/Gaede, 2. Aufl …”

Henning Radtke „Kapitalanlagebetrug/Schneeballsysteme“ S. 231-244

„… Pflichtwidrigkeit in § 266 StGB im Kontext der Tatbegehung zu Lasten juristischer Personen des Privatrechts …” „… Untreue (§ 266 StGB) zu Lasten von juristischen Personen oder der Insolvenzrechtsorientierung bei der …” „… Erscheinungsformen, mit denen strafrechtlicher Betrug gemäß § 263 StGB einhergehen kann. „Kapitalanlagebetrug“ im …”

Thomas Fischer Wirtschaftlicher, faktischer und normativer Schadensbegriff S. 51-58

„… die §§ 263 und 266 StGB zu erfassen. Dass dies auch nicht ansatzweise gelungen ist, halte ich für ein …” „… „Siemens“-Fall1, das Argument oftmals gehört: Die Entscheidung sei falsch, da mittels des § 266 nicht die …” „… kann um diese Leistung betrogen (§ 263 StGB) werden; sie kann zur Leistung erpresst werden (§§ 253, 255 …”

Christian Liebhart Diskussionsbeiträge S. 339-386

„… einer Vertrauensschutzregel verbunden. § 266 StGB werde erst durch die konkretisierende Rechtsprechung …” „… Experiment anstellen, das der Unbestimmtheit des § 266 StGB geschuldet sei. Wenn er der Consigliere eines …” „… einen Schaden hochstilisieren. § 263 StGB verlange im Gegensatz zu § 123 BGB aber nicht nur ein Gefühl …”

Hans Kudlich Die Lehre vom individuellen Schadenseinschlag S. 123-132

„… wegen Unbrauchbarkeit der Leistung bei § 266 StGB sogar noch größer sein als bei § 263 StGB (und zwar …” „… ersten Blick eine Strafbarkeit nach § 263 StGB ablehnen, da es eben am Eintritt eines Vermögensschadens …” „… Verbindlichkeit) nicht ohne weiteres zu einer Vermögensschädigung im Sinne des § 263 StGB. Ein solcher sei aber …”

Christian Becker Der Vermögensschaden beim Abschluss manipulierter Sportwettverträge S. 273-284

„… den Verletzungserfolg der §§ 263, 266 StGB bildenden Schadensmerkmals sind. 43 Für einen Buchmacher …” „… Krüger/Hilbert/Wengenroth causa sport 2013, 188, 192; zweifelnd Fischer, StGB, 62. Aufl. 2015, § 263 Rn. 132a a.E.; der 4 …” „… SSW-StGB/Satzger, 2. Aufl. 2014, § 263 Rn. 248; Fischer, StGB, § 263 Rn. 176 ff. 13 BGHSt 58, 102, 111 f. 14 Vgl …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… zum Vermögensschaden bei Betrug und Untreue 89 Jan Schlösser § 266 StGB: Der Schaden als dynamischer …”

Karsten Gaede Der Vermögensschaden des Abrechnungsbetrugs im Gesundheitswesen – strenge Medizinrechtsakzessorietät bei der Privatliquidation S. 257-272

„… notwendige Verwirklichung des Tatbestandes, die schon § 46 III StGB untersagt. Gleiches gilt für das …” „… . Kindhäuser, FS Lüderssen, S. 635, 645 f.; C. Becker HRRS Karsten Gaede 266 griffe darstellen und daher …” „… ; für diese Grundannahme etwa auch Schuhr wistra 2012, 265, 266, der aber selbst teleologische …”

Peter Noll Die Schätzung des Schadens im Vermögensstrafrecht S. 313-326

„… des Beitragsschadens nach § 266a StGB bzw. der hinterzogenen Lohnsteuer die Höhe des an Arbeitnehmer …”

doi.org/10.5771/9783845265261

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