„… spezialgesetzlichen Schutzvorschriften für das Tier nur wenige Strafvorschriften bereit. Vielmehr wird der Schutz …” „… 57 Der Schutz des Tieres im deutschen Strafrecht Kathrin Nitschmann I. Einleitung …” „… drei Kategorien bilden: das Tier als austauschbares Tatobjekt im StGB, der Schutz des Tieres durch …”

„… der Infrastruktur ist das eine. Das gesetzliche Regelungsregime das andere. Die Infrastruktur ist nur …” „… die spezifischen gesetzlichen Beförderungsbestimmungen und der Zuschnitt der Hafenanlagen dies …” „… , NVwZ 2013, 1369. 2 Gesetz v. 23.7.2013 – BGBl I 2013 Nr. 41 – 26.7.2013 S. 2553. Dazu BT-Drs …”

„… Schutzniveau hinausgeht, ist es gerechtfertigt, dass nicht jede Maßnahme, die zum Schutz gegen Ereignisse, die …” „… des § 7d AtG Prof. Dr. Thomas Fetzer* I. Einleitung Mit dem 12. Gesetz zur Änderung des …” „… Wortlaut spricht insofern dafür, dass durch § 7d AtG ein »Mehr« an Schutz im Vergleich zum bisher nach § 7 …”

„… Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes vom 31. Juli 2011, BGBl. I S. 1704; in Kraft getreten am 6 …” „… Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS) mbH: http://fukushima.grs.de/. 5 Elftes Gesetz zur …” „… Ministerpräsidenten zum Schutze der Bevölkerung verpflichtet sehen.«6 Daraufhin erließen die zuständigen Ministerien …”

„… zu beheben. So hat in Deutschland im Februar 2011 die SPD den Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von …” „… neben den bestehenden Schutzmechanismen zum besseren Schutz beitragen. Dieselben Muster kommen in …” „… SCHUTZES DER GRUNDRECHTE Zusammenfassung In dem vorliegenden Beitrag wird erläutert, warum es im …”

„… Ordnung, Jugendschutz, Schutz des Privatlebens etc.) auch an9, dass „unter besonderen Umständen eine …” „… Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (Art. 5 und 6) in ihrer Einwirkung auf das schweizerische …” „… der Verfassung verankert ist, sondern nur im einfachen Gesetz, wie in Deutschland (§ 169 GVG),14 …”

„… EUV zum Schutz des Unionsrechts „erforderlichen“ Rechtsbehelf handeln, der zwingend notwendig ist …” „… Grundstruktur;17 die auf Ebene der Union bzw. des Bundes erlassenen Gesetze werden prinzipiell dezentral (d.h …” „… selbst unmittelbar vor dem zu deren Schutz berufenen (zentralen) Bundesgericht (BVerfG) geltend zu …”

„… Kapitalsverkehrsfreiheit und der GrCH durch ungarisches NGO-Gesetz, ECLI:EU:C:2020:476). 7 K. Schuller, „Richter gegen …” „… Entscheidungen des EuGH und den Vorrang des Europarechts zu schützen. Diese Konzeption hat aber auch ihre …” „… Schutz des EuGH und seiner Urteile gedacht, weil sie hohe Hürden aufbauen. Juristen wissen, dass mit …”

„… besitzt der Gerichtsschutz autonomen Charakter. „Sein Inhalt kann zwar durch Gesetze konkretisiert werden …” „… gesetzlicher Ausgestaltung und gesetzlicher Einschränkung des Garantiebereichs. Gerichtsschutzgewährleistungen …” „… sind normgeprägte Garantien. Sie sind in besonderer Weise auf eine Ausgestaltung durch Gesetz …”

„… förmliches Gesetz durch informelle Abkommen ersetzt, wie im Fall der Energiekonsens-Gespräche zwischen der …” „… mageren Vorstöße zum Schutz der digitalen Freiheit des Bürgers im Verhältnis zu den großen …” „… dargelegte, Nichtbeachtung von Gesetzen durch die Bundesregierung, ohne dass es zu parlamentarischem …”

„… positiver (Schutz-)Verpflichtungen der Vertragsstaaten zugunsten der Grundrechtsträger geht.47 Es liegt aus …” „… für gesetzliche, die Privatrechtsbeziehungen ordnende Regelungen auf unionaler wie auf …” „… Mitgliedstaaten, vergleichbar mit den Grundfreiheiten,24 zum Schutz von Grundrechtspositionen verpflichten.25 Die …”

„… ) oder der Rechtstaatlichkeit (resp. dem Schutz der Rechtsordnung) der Vorzug zu geben ist …” „… Schiedsgerichtsbarkeit in Deutschland. Gesetze und Entwürfe des 19. Jahrhunderts, in: V P (Hg.), From lex …” „… Schiedsverfahren die ersten gesetzlichen Normen aufstellte, A L , Das Schiedsgericht im modernen …”

„… und Gesetz durch Gott, Tradition, Wille, Natur, Vernunft und Verfassung«5 diesen Zusammenhang so …” „… wollen: »Woher kommt das Recht? Warum gilt es? Auf wen oder was beruft man sich, wenn Recht oder Gesetz …” „… gerechtfertigt werden müssen? In diesem Sinn ist immer wieder vom ›Geltungsgrund‹ oder ›Fundament‹ des Gesetzes …”

„… Globalisierung des Rechts: Festschrift für Rolf A. Schütze zum 65. Geburtstag, edited by Reinhold Geimer, 141–51 …” „… wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz in Europa: eine vergleichende Untersuchung zum Schutz immaterialgüterrechtlich …” „… « Translated by Neil Musset. Gesetze Im Internet, n.d. www.gesetze …”

„… (cf. Schütze, Tscherning, and Wais, Handbuch des Schiedsverfahrens, para. 584; Born, Cases and …” „… ordinary or domestic mandatory law (»einfach zwingende Normen«, see essentially Schurig, Kollisionsnorm und …” „… Justiz und für Verbraucherschutz, »Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der …”

„… wettbewerbsrechtliche Schutz von Geschäftsmethoden, 29; cf. also Loewenheim, »§ 8 Schutzumfang«, para. 15 (change of …” „… discussion. ____________________ 124 See Stamer, Der Schutz der Idee, 13, 180; but see Lin and Liu …” „… . ____________________ 160 See supra at pp. 291-293. 161 Laas, Der wettbewerbsrechtliche Schutz von Geschäftsmethoden, 29 …”