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Johanna Monien - Prinzipien als Wegbereiter eines globalen Umweltrechts?

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Johanna Monien

Prinzipien als Wegbereiter eines globalen Umweltrechts?

Series: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Volume 4 2014

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Prinzipien und wohlgeordnetes Recht S. 63-70

„… wohlgeordnetes Recht Neben ihrer Bedeutung auf der Ebene der Rechtsanwendung kommt den Prinzipien auch auf der …” „… den Prozess der Rechtsetzung bezogen192, als auch auf ihr Ergebnis, also ein wohlgeordnetes Recht als …” „… Leitbild des wohlgeordneten Rechts: Ines Härtel, Energieeffizienzrecht – ein neues Rechtsgebiet?, in: NuR …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Prinzipien und wohlgeordnetes Recht 631. Leitbild des wohlgeordneten Rechts 6410 2. Bedeutung der Prinzipien …” „… für ein wohlgeordnetes Recht 67Teil 3 - Konzept eines globalen Umweltrechts 71A. Problem …” „… Rechtsgrundsätze 554. Anerkennung von Rechtsprinzipien durch die Rechtsprechung 56III. Zusammenfassung …”

Entstehung S. 98-103

„… die Herausforderungen der Globalisierung in anderen Bereichen. Um ein wohlgeordnetes globales Recht zu …” „… Rechtsverbindlichkeit erreicht und sich von einem zwischenstaatlichen Recht zu einem transnationalen Menschheitsrecht …” „… vielfache Tendenzen zur Globalisierung des Rechts, ohne dass dazu eine zentrale Rechtsetzungsinstanz …”

Prinzipien und Rechtfertigung S. 62-63

„… wohlgeordnetes Recht Neben ihrer Bedeutung auf der Ebene der Rechtsanwendung kommt den Prinzipien auch auf der …” „… neuen Rechts zu188. Indem Prinzipien die grundlegenden Wertentscheidungen in einem Rechtsgebiet …” „… Rechtsquelle der allgemeinen Rechtsgrundsätze in den Kanon der Völkerrechtsquellen aufgenommen wurde, um als …”

Prinzipien in einer Hierarchie globaler Umweltrechtsnormen S. 405-409

„… wohlgeordneten Rechts im globalen Mehrebenensystem. Die Rechtsprinzipien im globalen Umweltrecht 407 Dafür ist …” „… rechtsordnungsübergreifend gelten. Im so entstehenden globalen Recht dienen diese Prinzipien bereits jetzt als Brückennormen …” „… internationaler Ebene als verbindliches Recht, die in den nationalen Rechtsordnungen anerkannt sind …”

Mangel an Kohärenz S. 87-91

„… Umweltrecht ist kein wohlgeordnetes Rechtsgebiet. Es zeichnet sich durch einen globalen Rechtspluralismus303 …” „… Entstehung allgemeiner Rechtsgrundsätze, die 307 Ines Härtel, Globalisierung des Rechts als Chance? Zum …” „… nationalen Rechtsetzung oder Verwaltung. Insbesondere die Adressierung innerstaatlicher Rechtssubjekte durch …”

Global wirkendes nationales Umweltrecht S. 415-420

„… wohlgeordneten Grundstruktur des global vernetzten Rechts oder als Vehikel zur Fortsetzung des bereits …” „… verstärkten Kohärenz zwischen den verschiedenen Rechtsgebieten in einem globalen Recht beitragen. Um das …” „… nationales Umweltrecht Einen umgekehrten Weg beschreibt der Versuch über ein „nationales Recht mit globaler …”

Stand der Forschung S. 26-42

„… wohlgeordneten Rechts s. Ines Härtel, Handbuch Europäische Rechtsetzung, 2006, S. 19 ff.; dies …” „… thematisiert wurde bislang die Funktion der Rechtsprinzipien im Kontext des Leitbildes eines wohlgeordneten …” „… Theorie allgemeiner Rechtsgrundsätze des internationalen Rechts: Der Nachweis allgemeiner Rechtsgrundsätze …”

Ausblick S. 420-454

„… wohlgeordneten Rechts, in: dies. (Hrsg.), Handbuch Föderalismus – Föderalismus als demokratische Rechtsordnung …” „… Rechtsprinzips, in: Rechtstheorie, Beiheft 1 (1979), S. 59 - 87; wieder abgedruckt in: ders., Recht, Vernunft …” „… Rechtswissenschaft, 6. Aufl., Berlin u.a. 1991. Larenz, Karl - Richtiges Recht - Grundzüge einer Rechtsethik, München …”

Charakteristika des globalen Umweltrechts und Bewältigung der Herausforderungen S. 103-139

„… Völkerrechtssubjekte müssen die Übung als rechtlich geboten anerkennen. Der IGH forderte für die Rechts-überzeugung die …” „… nationalem und internationalem Recht. Diese globalisierten Rechtsgrundsätze, die rechtsordnungsübergreifend …” „… verbindliche Rechtsprinzipien einerseits als Struktur für die Gesetzgebung eine wohlgeordnete Entwicklung …”

doi.org/10.5771/9783845250755

Katharina Schipper - Lebensmittelkennzeichnung im Lichte des wohlgeordneten Rechts

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Katharina Schipper

Lebensmittelkennzeichnung im Lichte des wohlgeordneten Rechts

Series: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Volume 6 2015

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3. Teil: Gesamtbetrachtung und Ausblick S. 283-294

„… wohlgeordneten Rechts – sowohl der rechtspolitischen als auch der gesetzestechnischen Dimension …” „… Lebensmitteln entspricht dem Leitbild eines wohlgeordneten Rechts nicht durchgehend. Auf der gesetzestechnischen …” „… eines wohlgeordneten Rechts werden die Ziele Optimierung des Gemeinwohlstandards und Effektivität sowie …”

1. Teil: Grundlegung S. 15-71

„… also eine Rechtsetzung, die dem Leitbild eines wohlgeordneten Rechts145 entspricht. Internationale …” „… , inwieweit die Regelungen dem Leitbild eines wohlgeordneten Rechts entsprechen. Ein wichtiger Aspekt dürfte …” „… Nichtdiskriminierung. Ausführlich zu den Rechtsprinzipien der WTO vgl. Göttsche, in: Hilf/Oeter (Hrsg.), WTO-Recht, § 5 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Leitbild des wohlgeordneten RechtsII. 58 Rechtspolitische Dimension1. 60 Optimierung des …” „… Lebensmittelkennzeichnung im Lichte des wohlgeordneten Rechts Katharina Schipper Nomos Forum …” „… Lebensmittelkennzeichnung im Lichte des wohlgeordneten Rechts Nomos BUT_Schnipper_2643-1.indd 3 28.09.15 14:28 Die …”

2. Teil: Das horizontale Kennzeichnungsrecht im europäischen Rechtsetzungsverbund S. 72-282

„… Formenwahrheit und damit einem wohlgeordneten Recht. Trotz des Inkrafttretens der …” „… Normenklarheit und somit zu einem wohlgeordneten Recht bei. Die Kennzeichnungselemente Auf der Fertigpackung sind …” „… , inwieweit die Regelungen zur Kennzeichnung von Lebensmitteln einem wohlgeordneten Recht entsprechen, nicht …”

Register S. 317-318

„… Legitimationskette 288 Leitbild eines wohlgeordneten Rechts 51, 71, 74, 92, 117, 118, 121, 130, 139, 146, 157, 162 …” „… Rechtsetzungsverbund 17, 44 Risikoreduzierungsangaben 211, 231, 246 Sammelpackung 152, 154, 242 Schriftgröße 82, 91 …”

doi.org/10.5771/9783845268088

Hanna Hollwitz - Ein wohlgeordnetes Agrarstrukturverbesserungsgesetz im föderalen Deutschland

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Hanna Hollwitz

Ein wohlgeordnetes Agrarstrukturverbesserungsgesetz im föderalen Deutschland

Series: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Volume 17 2020

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Teil 4: Das Leitbild vom wohlgeordneten Recht S. 131-155

„… , Ines, Handbuch Europäische Rechtsetzung, § 3, S. 37 ff. Teil 4: Das Leitbild vom wohlgeordneten Recht …” „… Das Leitbild vom wohlgeordneten Recht Nach dem Leitbild des wohlgeordneten Rechts nach Härtel …” „… wohlgeordneten Recht ist die Verbesserung der Gesetze und ihre Wirkung.322 In der Praxis stützt sich die …”

Stichwortverzeichnis S. 833-838

„… 131 – Leitbild vom wohlgeordneten Recht 59, 131 Gesetzgebungskompetenz 59, 117, 199, 592, 602, 622 …” „… Versagungsgrund zur Privilegierung landwirtschaftlicher Familienbetriebe 338 – vom wohlgeordneten Recht 131 …” „… , 616 – Datenverarbeitung 616 – E-Government 610 – Recht auf Datenschutz 616, 621 Dienstleistung von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-42

„… lit. b AEUVcc) 129 Das Leitbild vom wohlgeordneten RechtTeil 4: 131 Gemeinwohl und Gemeinsinn (als …” „… landwirtschaftlichen Betriebe Teil 3: 88 Das internationale RechtA. 90 Anwendung und Geltung der Menschenrechte in der …” „… subjektives Recht des Siedlungsunternehmens aa) 588 Das Vorkaufsrecht als gesicherte Rechtsposition (a) 588 …”

Teil 1: Einführung S. 43-59

„… werden die Kriterien des wohlgeordneten Rechts nach dem Leitbild von Härtel jeweils im Rahmen der …” „… , Biokraftstoffe und das Recht auf Nahrung, Archiv des Völkerrechts, Volume 47, Number 1, March 2009, S. 93 ff …” „… .; Kommer, Steffen, Agroenergie und das Recht auf Nahrung, KJ 2011, S. 170. 20 Chemnitz, Christine/Weigelt …”

Teil 10: Synthese der Forschungsergebnisse anhand von Thesen S. 748-754

„… ist unter Zugrundelegung des Leitbilds vom wohlgeordneten Recht in ein ASVG de lege ferenda zu …” „… Verwirklichung des Menschenrechts auf Nahrung in seiner konkreten Ausprägung als Recht auf Zugang zu Land. III …” „… . Das Menschenrecht auf Nahrung in seiner konkreten Ausprägung als Recht auf Zugang zu Land kann …”

Teil 6: Agrarstrukturverbesserungsgesetze de lege ferenda im föderalen Verbundsystem S. 286-332

„… Gesetzgebungskompetenz des Bundes und der Länder im Lichte des wohlgeordneten Rechts, in: Härtel, Ines (Hrsg.): Handbuch …” „… Rechts und trägt damit zur Normenklarheit und Bestimmtheit i. S. d. Leitbilds zum wohlgeordneten Recht …” „… - bzw. Rechtsanwaltskammer erfolgt, sehen weder das EU-Recht noch nationales Recht solche …”

Teil 8: Die Gesetzgebungskompetenz des Landesgesetzgebers S. 622-694

„… durch die verfassungsrechtliche Ordnung, insbesondere durch die Prinzipien des wohlgeordneten Rechts …” „… Rechtswissenschaft, S. 138. B. Die kompetenzmäßige Zuordnung 629 recht Anwendung finden sollte, gehört zu den …” „… normativ bezeichnen wie das „Recht der Wirtschaft“ gem. Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG oder auch „das Bodenrecht …”

Literatur- und Rechtsprechungsverzeichnis S. 755-832

„… Klimaschutzgesetzgebung in Deutschland im Lichte des wohlgeordneten Rechts, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden, 2018 …” „… des wohlgeordneten Rechts, in: Härtel, Ines (Hrsg.), Handbuch Föderalismus, Band I, Föderalismus als …” „… des wohlgeordneten Rechts, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden, 2015 Schlacke, Sabine, Zur …”

Teil 5: Das Grundstücksverkehrsrecht de lege lata S. 156-285

„… des wohlgeordneten Rechts hin bewerten zu können, bedarf es einer juristischen Analyse des …” „… Nationales Recht Hinsichtlich seiner juristischen Dimension lässt auch das nationale Recht ein einheitliches …” „… , Günther/Kimminich, Otto/Weimar, Robert (Hrsg.), Recht – Umwelt – Gesellschaft. Festschrift für Alfred Pikalo zum 70 …”

Teil 7: Das Grundstücksverkehrsrecht de lege ferenda S. 333-621

„… höherrangigem Recht ergeben.1222 Zwar sind die unionale und die nationale Rechtsordnung voneinander zu …” „… „Verbesserung der Agrarstruktur“ wird von Depenheuer zu Recht kritisiert. Während das Wachstum …” „… grundstücksgleichen Rechten, die die B. 1114 ASVG SA-E, Begründung des Gesetzentwurfs, Stand 07.05.2015, S. 7. 1115 LT …”

doi.org/10.5771/9783748907961

Dominik Jan Sauer - Biogasanlagen im wohlgeordneten Recht einer nachhaltigen Energiewende

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Dominik Jan Sauer

Biogasanlagen im wohlgeordneten Recht einer nachhaltigen Energiewende

Series: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Volume 12 2017

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Nachhaltigkeit als Rechtsbegriff unter Bezug auf erneuerbare Energien S. 52-66

„… Rechtsgebieten wie dem Umweltrecht ist ein Leitbild wie das des „wohlgeordneten Rechts“ für eine Harmonisierung …” „… Entwicklung“ als Rechtsprinzip zur Definition der Nachhaltigkeit im Sinne des „wohlgeordneten Rechts“ an. 84 …” „… „wohlgeordneten Rechts“. Beide bedürfen sowohl systematisch als auch inhaltlich einer näheren Erläuterung. B …”

Stiwchwortverzeichnis S. 335-340

„… , 267, 278, 323 Leitbild des wohlgeordneten Rechts, 52, 53, 54, 55, 57, 75, 124, 313, 320 Leitbilder …” „… . Siehe Leitbild des wohlgeordneten Rechts Letztverbraucher, 73, 112 Maiswüste. Siehe Vermaisung der …” „… , 103, 104 Auslegungsdirektive Rechtsprinzipien, 95 Auslöserfunktion, 153, 238 Basisbetrieb, 132 …”

Resümee und Ausblick S. 309-319

„… das Leitbild des wohlgeordneten Rechts statuieren, wäre diese Rechtsentwicklung auch …” „… Leitbild des wohlgeordneten Rechts entsprechen würde. Dies ist zumindest partiell in Bezug auf das …” „… . Insbesondere im Hinblick auf ein „wohlgeordnetes Recht“ im Sinne einer guten und nachhaltigen Gesetzgebung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Biogasanlagen im wohlgeordneten Recht einer nachhaltigen Energiewende Dominik Jan Sauer Nomos …” „… Biogasanlagen im wohlgeordneten Recht einer nachhaltigen Energiewende Nomos BUT_Sauer_3727-7.indd 3 01.12.16 …” „… . Umweltschutz und Nachhaltigkeit 52 Inhaltsverzeichnis 10 C. Das Leitbild des „wohlgeordneten Rechts“ 53 …”

Grundlegendes S. 31-51

„… „Energiewende“ geeignet sind, eine nachhaltige Entwicklung in Form eines „wohlgeordneten Rechtes“68 zu …” „… einer nachhaltigen Entwicklung als Erfordernis eines „wohlgeordneten Rechts“ trotz oder gerade aufgrund …” „… , Biogasanlagen als Rechtsproblem; Peine/Knopp/Radcke, Das Recht der Errich- § 1 Grundlegendes 44 kann jedoch …”

Europarechtskonformität des EEG S. 67-121

„… Gewährleistung eines „wohlgeordneten Rechts“,191 dient das Energieeffizienzrecht192 als ein sowohl dem …” „… Erfolges des Gesetzes wird dieses zu Recht als „Motor der Energiewende“154 bezeichnet.155 II. Vom …” „… . Juli 2004 (BGBl. I S. 1918), zuletzt geändert durch Art. 7 Satz 2 G zur Neuregelung des Rechts der …”

Planungsrechtliche Verfahren und behördliche Steuerungsmöglichkeiten S. 122-220

„… eines wohlgeordneten Rechts nicht ausschließlich durch eine quantitative Steigerung der Anlagenzahl …” „… ermöglicht, um die Energiewende nachhaltig zu gestalten und damit in ein „wohlgeordnetes Recht“ zu …” „… ; Hendler, in Ruffert, Dynamik und Nachhaltigkeit des öffentlichen Rechts, Festschrift für Prof. Dr …”

Genehmigungsvoraussetzungen S. 221-308

„… Aushöhlung von sonstigem materiellen Rechts aufgrund der Konzentrationswirkung gemäß § 13 BImSchG Genüge …” „… Bundesländern verbindliches, lediglich eingeschränkt der gerichtlichen Kontrolle unterliegendes „Recht“, ist …” „… in Rechtsverordnungen in der Form erfolgen, dass sie bundesweit rechtsverbindlich, voll justiziabel …”

doi.org/10.5771/9783845280882

Christina Agnetha Flaskühler - Föderale Klimaschutzgesetzgebung in Deutschland im Lichte des wohlgeordneten Rechts

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Christina Agnetha Flaskühler

Föderale Klimaschutzgesetzgebung in Deutschland im Lichte des wohlgeordneten Rechts

Series: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Volume 14 2018

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Teil 3: Landesklimaschutzgesetze im Lichte des Leitbildes des wohlgeordneten Rechts S. 95-367

„… wohlgeordneten Rechts 120 Reduktionsziele widersprächen dieser Ansicht nach somit dem bundes‐ rechtlichen …” „… , sobald der Bund rechtsetzend tätig wird, was im Sinne des wohlgeordneten Rechts Ineffek‐ tivität und …” „… Landesklimaschutzgesetze im Lichte des Leitbildes des wohlgeordneten Rechts Im deutschen …”

Register S. 519-520

„… 304, 309 des wohlgeordneten Rechts 132 Differenzierungs- und Vernetzungspha‐ se 216, 387 Doha …” „… Landwirtschaft 89, 90 Leitbild des wohlgeordneten Rechts 56 Leitbilder 58 Mehrebenensystem 41, 43, 47, 55, 70, 88 …” „… Wettbewerbsföderalismus 67 wohlgeordneten Rechts 141, 146, 149, 151, 161, 223 wohlgeordnetes Recht 128, 222 Register 520 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Das Leitbild des wohlgeordneten RechtsV. 56 Das Leitbild des wohlgeordneten Rechts1. 58 Das Leitbild …” „… Lichte des wohlgeordneten Rechts Christina Agnetha Flaskühler Nomos Forum Umwelt-, Agrar- und …” „… des wohlgeordneten Rechts Nomos BUT_Flaskühler_4932-4.indd 3 03.04.18 14:54 Die Deutsche …”

Teil 1: Grundlagen S. 29-46

„… Einordnung im Sinne des Leitbildes eines wohlgeordneten Rechts45, gerade unter Berücksichtigung der …” „… Klimaschutzziele der Bundesregierung, 2015. 45 Zum Leitbild des wohlgeordneten Rechts: Ines Härtel, Handbuch …” „… Gesetzgebungskompetenzen des Bundes und der Länder im Lichte des wohlgeordneten Rechts, in: dies. (Hrsg.), Handbuch …”

Teil 2: Begrifflichkeiten, Entwicklungen und die Landwirtschaft im Klimaschutzrecht S. 47-94

„… wohlgeordneten Rechts existieren in seiner Grundidee: 1. Die Ziele, Werte und Rechtsprinzipien der Verfassung …” „… wohlgeordneten Rechts nicht zu widersprechen, bei‐ spielsweise nicht im Widerspruch zum Rechtsstaats- oder …” „… . Das Leitbild des wohlgeordneten Rechts Das Leitbild des wohlgeordneten Rechts geprägt durch Härtel94 …”

Teil 7: Synthese und Ausblick S. 449-476

„… gezeigt, dass keines der analysierten Landesgesetze durchgehend dem Leitbild des wohlgeordneten Rechts …” „… Härtel, Die Gesetzgebungskompetenzen des Bundes und der Länder im Lichte des wohlgeordneten Rechts, in …” „… wohlgeordneten Rechts Die Landesklimaschutzgesetze weisen unter dem Blickwinkel eines wohl‐ geordneten Rechts …”

Teil 5: Klimaschutzrecht auf Bundesebene S. 419-434

„… Verbesserung der Landesklimaschutzgesetze im Lichte des wohlgeordneten Rechts beitragen können …” „… einem wohlgeordneten föderalen Recht zuwiderläuft. Die weiteren Bestre‐ bungen sollten darauf zielen …” „… zukommt.1636 Damit steht der Exekutive auch das Recht offen, den Plan selbständig ändern zu können. Im …”

Literaturverzeichnis S. 477-518

„… , Biogasanlagen im wohlgeordneten Recht einer nachhaltigen Ener‐ giewende, 2017. Sauer, Matthias, Rechtsschutz in …” „… des Bundes und der Länder im Lichte des wohlgeordneten Rechts, in: dies. (Hrsg.), Handbuch …” „… , NVWBl. 2012, 41 ff. Schipper, Katharina, Lebensmittelkennzeichnung im Lichte des wohlgeordneten Rechts …”

doi.org/10.5771/9783845291451

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