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Lukas Patt - Die Speicherung von Strom aus Sicht des Zivilrechts

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Lukas Patt

Die Speicherung von Strom aus Sicht des Zivilrechts

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 194 2022

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E. Die schuldrechtliche Dimension der Speicherkapazitätsvermarktung S. 129-193

„… VerwahrungsvertragBei der unregelmäßigen Verwahrung handelt es sich um einen Typenverschmelzungsvertrag, welcher …” „… § 700 BGB die unregelmäßige Verwahrung als eigenständigen Vertragstypus gesetzlich geregelt, welche …” „… unregelmäßige Verwahrung zwei verschiedene Varianten normiert. § 700 Abs. 1 S. 1 BGB erklärt für Geld die …”

G. Gesamtergebnis und abschließende Bewertung des zivilrechtlichen Rahmens der Stromspeicherung S. 278-288

„… einer unregelmäßigen Verwahrung typisch in der Art und Weise, dass der Speicherbetreiber lediglich eine …” „… elektrischer Energie zu einem bestimmten Zeitpunkt, während beim Recht der unregelmäßigen Verwahrung gerade …” „… unregelmäßigen Verwahrungsvertrag gemäß § 700 BGB. Der Speicherkunde hinterlegt seine elektrische Energie zwar …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Verwahrungsvertrag, § 700 BGBd. 169Überblick zum unregelmäßigen Verwahrungsvertragaa. 170Vertragsgegenstand(1) 172 …” „… zwischen unregelmäßiger Verwahrung und Speichervertrag(1)177Konsequenz der divergierenden Interessenlage(2 …” „… zum Verwahrungs- und Lagervertragsrechta. 140Der Verwahrungsvertrag, § 688 BGBaa. 140Wesentliche …”

D. Die schuldrechtliche Dimension der Arbitragegeschäfte eines Speicherbetreibers S. 90-128

„… „Verwahrung“.Zu untersuchen ist daher, ob sich diese wirtschaftliche Betrachtungsweise auch auf die …” „… Verbraucher als Käufer der elektrischen Energie diese nur sehr unregelmäßig in Anspruch entnimmt, während für …” „… Stromkunde die elektrische Energie in der Regel in unregelmäßigen Abständen in Anspruch nehmen will, trifft …”

F. Die sachenrechtliche Dimension der Speicherung von Strom S. 194-277

„… Form einer „Verwahrung“ und damit keine Verschaffung der Verfügungsmacht bzw. Lieferung i.S.d. § 3 Abs …”

doi.org/10.5771/9783748934462

Matthias Gärtner - Die rechtlichen Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling

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Matthias Gärtner

Die rechtlichen Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 36 2011

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Cash Pooling als Problem der Kapitalerhaltung: Übertragbarkeit der Grundsätze der „November-Entscheidung“ auf die Praxis des Cash Pooling? S. 63-68

„… als Darlehen einzuordnen, sondern als unregelmäßige Verwahrung74 bzw. als Geschäftsbesorgung …” „… unregelmäßige Verwahrung oder treuhänderische Mittelverwaltung verbundene Aspekt, die Liquiditätslage …” „… Insolvenzrisiko unterscheidet, wenn die Liquiditätsverlagerungen als unregelmäßige Verwahrung oder als …”

Ausgangslage S. 61-63

„… als Darlehen einzuordnen, sondern als unregelmäßige Verwahrung74 bzw. als Geschäftsbesorgung …”

Zu den Pflichten des Vorstands der faktisch abhängigen AG S. 317-353

„… Liquiditätsverlagerungen iRd. Cash Pooling (unzutreffender Weise) als unregelmäßige Verwahrung iSv. § 700 BGB einordnete (s …” „… unregelmäßigen Verwahrungsvertrags beim Cash Pooling häufig abbedungen sein, indem sich die Geschäftsleiter der …”

Rechtliche Grundlagen des Cash Pooling S. 57-58

„… ), andere machen geltend, es handele sich um unregelmäßige Verwahrungsverträge iSv. § 700 BGB (vgl. Schäfer …”

doi.org/10.5771/9783845232072

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Frank Ebert

Handbuch Sachverwahrung

2020

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… ................................................................................................ 42 1.2.3.4.1 Unregelmäßige Verwahrung ........................................................ 42 …” „… täglichen Verwahrungsgeschäfte unübersehbar groß – und seien es nur vorübergehende Verwahrungen, um jemandem …” „… sind die Aufgabe oder Verwahrung von Reisegepäck, die Aufbewahrung persönlicher Sachen im Rahmen von …”

1. Zivilrechtliche Sachverwahrung S. 23-98

„… ). 1.2.3.4 Geld 1.2.3.4.1 Unregelmäßige Verwahrung Während bei der regelmäßigen Verwahrung die verwahrten …” „… erwirbt (s. oben Erl. zu 1.1.2.3), geht bei der unregelmäßigen Verwahrung (depositum irregulare) das …” „… ist die „unregelmäßige“ Verwahrung des eingezahlten Geldes in der Weise, dass ein besonderes …”

Stichwortverzeichnis S. 295-304

„… Verwahrungsantrag 65 Verwahrungsanweisung 65 Verwahrungspflicht 69 Verwahrungsversicherung 127 …” „… Versicherungsbedingungen 115, 117 Amtliche Verwahrung 64 Amtshaftung 66, 82 Anderkonto 65 Anhänger 82 Annahmeverzug 29 …” „… Notarielle Urkunde 65 Notarielle Verwahrung 64 Nutztiere 95 O Obhut 24, 31 Obliegenheit 117, 127, 132 …”

Anhang S. 139-294

„… Verwahrungsvertrag wird der Verwahrer verpflichtet, eine ihm von dem Hinterleger übergebene bewegliche Sache …” „… Unregelmäßiger Verwahrungsvertrag (1) Werden vertretbare Sachen in der Art hinterlegt, dass das Eigentum auf den …” „… Geschäftsherrn in Widerspruch steht. § 688 Vertragstypische Pflichten bei der Verwahrung Durch den …”

doi.org/10.5771/9783748912040

Jan Gudlick - Gläubigerschutz und Gesellschafterhaftung beim Cash-Pooling

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Jan Gudlick

Gläubigerschutz und Gesellschafterhaftung beim Cash-Pooling

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 758 2012

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Begriffliche Darstellung S. 39-59

„… 6/2006, S. 267 f.133 Hommelhoff, WM 1984, S. 1106.47Unregelmäßige Verwahrung gem. § 700 Abs. 1 BGBWeil …” „… unregelmäßigen Verwahrung im Verhältnis zum Darlehen, auf dessen Vorschriften§ 700 Abs. 1 S. 2 BGB ohnehin …” „… Rentabilitätsinteresse dominiere, während bei der unregelmäßigen Verwahrung das Interesse desHinterlegers an einer …”

Vorwort S. 7-20

„… Cash-Poola) 46Darlehensvertrag gem. § 488 Abs. 1 BGBaa) 46Vertrag eigener Artbb) 47Unregelmäßige Verwahrung …”

doi.org/10.5771/9783845240312

Mark Ortmann - Kostenvergleich von Altersvorsorgeprodukten

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Mark Ortmann

Kostenvergleich von Altersvorsorgeprodukten

Series: Versicherungswissenschaftliche Studien

Volume 37 2010

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Explizite externe regelmäßige Kosten S. 155

„… Verwahrung in einem Depot jährliche Gebühren. Berechnet die Bank für einen Banksparplan laufende Gebühren …” „… Anleger den Vergleich von Produkten eröffnen soll. 1.4 Explizite externe unregelmäßige Kosten …” „… Unregelmäßig können dem Anleger Kosten für bestimmte, meistens von ihm veranlasste Vorgänge berechnet werden …”

Explizite externe unregelmäßige Kosten S. 155-156

„… Verwahrung in einem Depot jährliche Gebühren. Berechnet die Bank für einen Banksparplan laufende Gebühren …” „… Anleger den Vergleich von Produkten eröffnen soll. 1.4 Explizite externe unregelmäßige Kosten …” „… Unregelmäßig können dem Anleger Kosten für bestimmte, meistens von ihm veranlasste Vorgänge berechnet werden …”

Explizite externe Transaktionskosten bei Veräußerung S. 154-155

„… , gegebenenfalls Bundesschatzbriefe). Die Bank berechnet für die Verwahrung in einem Depot jährliche Gebühren …” „… Vergleich von Produkten eröffnen soll. 1.4 Explizite externe unregelmäßige Kosten Unregelmäßig können dem …” „… Banken oft – oft aber auch in Prozent – vorgesehen. Ob unregelmäßige Kosten tatsächlich anfallen, steht …”

Anleihen (festverzinsliche Wertpapiere) S. 39-42

„… : Depotverwahrungsentgelte Wie bei Aktien (s. dort 2.1.3.2) werden auch für die Verwahrung von Anleihen im Bankdepot …” „… Entgelte. 2.2.3.3 Explizite externe unregelmäßige Gebühren Explizit zu zahlende Gebühren können wie bei …” „… Gebühren für die Verwahrung der Wertpapiere (Depotverwahrungsentgelte). Für bestimmte Vorgänge können auch …”

Aktien S. 34-39

„… entstehen können, werden von Dritten erhoben. Meistens ist beim Erwerb, Verkauf, bei der Verwahrung und der …” „… Mindestgebühr beträgt in diesem Beispiel 19,80 Euro pro Jahr. 2.1.3.3 Explizite externe unregelmäßige Gebühren …” „… Verwahrung der Wertpapiere (Depotverwahrungsentgelte) an. Für bestimmte Geschäftsvorfälle werden zusätzliche …”

Exchange Traded Funds - ETF - (Indexfonds) S. 57-63

„… Unterschiede zur Verwahrung von Aktien und Anleihen (s. dort 2.1.3.2). 2.4.3.3 Explizite externe unregelmäßige …” „… Explizite externe regelmäßige Kosten: Depotverwahrungsentgelte Für die Verwahrung der ETFs sind die mit der …” „… entstehen ebenfalls wie bei anderen Wertpapieren durch die Verwahrung bei einer Bank (Depotgebühren …”

Euro- oder Prozent-Ausweis S. 177-178

„… erhoben werden. Nur unregelmäßig bei besonderen Anlässen anfallende Gebühren können nicht berücksichtigt …” „… Prozent, teilweise als Eurobeträge berechnet. Weiterhin trägt der Anleger die Kosten für die Verwahrung …”

Entwicklung einer Kostenkennzahl S. 178-217

„… davon, ob sie extern oder intern erhoben werden. Nur unregelmäßig bei besonderen Anlässen anfallende …” „… berechnet. Weiterhin trägt der Anleger die Kosten für die Verwahrung der Wertpapiere …” „… einen Market Maker erfolgt. Nicht berücksichtigt werden unregelmäßige Kosten, wie zum Beispiel …”

Deutsche kapitalbindende Renten-/Lebensversicherungen S. 88-102

„… unregelmäßige Beiträge oder einen Einmalbeitrag ein, um am Ende der vereinbarten Laufzeit (Aufschubdauer) eine …” „… traditionell bei Versicherungen nicht, ebenso wenig externe regelmäßige und unregelmäßige Kosten. Sämtliche …” „… Unregelmäßige Gebühren werden ebenfalls intern mit dem Deckungskapital verrechnet 4.1.3.1 Explizite, interne …”

Offene Investmentfonds S. 42-57

„… zusätzlich zum Anlagebetrag zu zahlende regelmäßige Gebühren für die Verwahrung der Wertpapiere …” „… unregelmäßige Kosten). Wählt der Anleger die mit geringeren Schwankungsrisiken behaftete Anlageform Anleihe …” „… Kapitalanlagegesellschaft den Fonds verwaltet, führt die Depotbank die Verwahrung und Überwachung des Investmentvermögens …”

Zertifikate S. 63-72

„… ). 2.5.3.3 Explizite externe unregelmäßige Gebühren Kauft und verkauft der Anleger Zertifikate über den …” „… Ausgabeaufschläge erhoben. Explizite externe regelmäßige Kosten fallen in Form von Depotgebühren für die Verwahrung …” „… sein. Auch explizite externe unregelmäßige Gebühren können im Rahmen der Ordererteilung für bestimmte …”

doi.org/10.5771/9783845221649

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