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Romy Ahner - Die notarielle Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen

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Romy Ahner

Die notarielle Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 37 2013

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Charakterisierung der ungesicherten Vorleistungen S. 148-152

„… Zustandekommendes Vertrages hinausgehenden Interesses gewährt werden.Charakterisierung der ungesicherten …” „… (betreuende Belehrungspflicht).Zu untersuchen bleibt daher, wie die ungesicherten Vorleistungen zu …” „… Verantwortung der Parteien.Die ungesicherten Vorleistungen sind gegenüber beiden Bereichen abgrenzbar und daher …”

Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen in Stichpunkten S. 138

„… Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen in StichpunktenZusammenfassend kann die …” „… inzwischen gefestigte Rechtsprechung des BGHbezüglich der notariellen Belehrungspflicht bei ungesicherten …” „… ungesicherte Vorleistungen, die nichtohne weiteres erkennbar sind, grundsätzlich notwendig– Ableitung dieser …”

Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen in Stichpunkten S. 125

„… hinaus zunächst noch weitergeführte Einordnungder Belehrungspflicht hinsichtlich ungesicherter …” „… ) abgestellt wurde.Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen in StichpunktenZusammenfassend kann die …” „… Belehrungspflichtbei ungesicherten Vorleistungen in einer stichpunktartigen Übersicht wiefolgt festgehalten werden …”

Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen in Stichpunkten S. 115

„… Beteiligten.Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen in StichpunktenZusammenfassend kann die Rechtsprechung der ersten …” „… Jahre des BGH bezüglich der notariellen Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungenin einer …” „… stichpunktartigen Übersicht wie folgt festgehalten werden:– Belehrungspflicht in Bezug auf ungesicherte …”

Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen in Stichpunkten S. 105

„… Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen in StichpunktenZusammenfassend kann die …” „… Rechtsprechung des RG bezüglich der notariellen Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen in einer …” „… stichpunktartigen Übersicht wie folgt festgehalten werden:– Belehrungspflicht in Bezug auf ungesicherte …”

Einzelne Urteile S. 126-136

„… Belehrungspflicht bei ungesichertenVorleistungen hergestellt noch eine etwaige Abweichung herausgestelltoder gar …” „… ungesicherteVorleistung als der Rechtsbelehrung nach § 17 BeurkG unterliegend bezeichnetwird (S. 488).438 DNotZ 1995, S …” „… Belehrungspflicht auf die Erkennbarkeit der ungesichertenVorleistung ab. Er führte aus, dass eine Belehrung über die …”

Fallgruppen S. 20-26

„… Notar in Regress.Der BGH ordnete diese vorzeitige Besitzüberlassung als ungesicherteVorleistung ein. Er …” „… das Vorliegen einer ungesichertenVorleistung. Nach der vertraglichen Regelung hätte der Verkäufer den …” „… Eine ungesicherte Vorleistung liegt folglich dann vor, wenn der eine Vertragsteil nach den …”

Abgrenzung S. 27-31

„… Konkursverfahren eröffnet.Der BGH stellte fest, dass es sich vorliegend nicht um eine ungesicherteVorleistung des …” „… Fallgruppe der ungesichertenVorleistungen eröffnet sein. Schließlich muss die Absicherung der …” „… erbrachte.AbgrenzungHauptleistungspflichtenUngesicherte Vorleistungen liegen jedoch dann nicht vor, wenn es sich umeine bloße Nebenpflicht oder um …”

Zusammenfassung S. 136-138

„… führte der BGHaus, dass der Notar im Falle einer ungesicherten Vorleistung, die als solchenicht ohne …” „… kommen.ZusammenfassungNach nunmehr gefestigter Rechtsprechung obliegt dem Notar also bei Vorliegen einer ungesicherten …” „… begegnet werden kann. Bei den ungesicherten Vorleistungen muss es sich um solche handeln, die nicht ohne …”

Betreuende Belehrungspflicht S. 31-32

„… Interessenlage gegeben und die Fallgruppe der ungesichertenVorleistungen eröffnet sein. Schließlich muss die …” „… ungesicherten Vorleistungen einsetzt, wenn die Vorleistung in der Erbringung einer Hauptleistungspflicht liegt …” „… und der Erhalt der Gegenleistungim Vertrag nicht abgesichert ist. Die ungesicherte Vorleistung kann …”

Rückführung des Rechtsprechungswechsels auf die Gesetzesentwicklung S. 142-145

„… Sachgerechte Einordnung der Belehrungspflicht bei ungesichertenVorleistungenAls ausschlaggebender Wendepunkt …” „… Einordnung der ungesicherten Vorleistungen: Der BGH zählt die ungesicherten Vorleistungennunmehr zur …” „… Leistungsaustausch beinhalte und hierauf die ungesicherten Vorleistungen Einflusshaben. Somit ordnet der BGH die …”

Zusammenfassung S. 123-125

„… Fälle der ungesichertenVorleistungen wurden durchgängig den wirtschaftlichen Risiken zugeordnet …” „… auf den Widerspruch derVereinbarung einer bedingungslosen und ungesicherten Vorleistung …” „… Voraussetzungen und Anwendungsfällen ist. Im Falle ungesicherter Vorleistungen gehe es insofern nicht um …”

Charakterisierung der doppelten Belehrungspflicht S. 152-158

„… auch im Falle der Vereinbarung einer ungesichertenVorleistung korrekt und unzweideutig wiedergegeben …” „… , da es sich bei den ungesichertenVorleistungen eben nicht um rechtliche Voraussetzungen für dessen …” „… Ursache des Gefahreneintritts stehen die Gefahren ungesicherter Vorleistungen folglich der Risikosphäre …”

Zusammenfassung S. 138-140

„… Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen in StichpunktenZusammenfassend kann die …” „… inzwischen gefestigte Rechtsprechung des BGHbezüglich der notariellen Belehrungspflicht bei ungesicherten …” „… ungesicherte Vorleistungen, die nichtohne weiteres erkennbar sind, grundsätzlich notwendig– Ableitung dieser …”

Vorwort S. 5-10

„… ungesichertenVorleistungen durch die RechtsprechungKapitel 491Aktuelle Anforderungen des BGHI. 91Rechtsprechung des RGII. 92 …” „… 2013 Romy Ahner5InhaltsverzeichnisAbkürzungsverzeichnis 11EinleitungKapitel 1 17Ungesicherte …” „… Vorleistungen und BelehrungspflichtKapitel 2 19Ungesicherte VorleistungenI. 19Definition1. 19Fallgruppen2. 20 …”

Zusammenfassung S. 102-105

„… ungesicherterVorleistungen jedoch in vielen Fällen von den Gefahren einer wirtschaftlichen Schädigung. Die Fälle …” „… Belehrungspflichtbei ungesicherten Vorleistungen mit der Stellung des Notars als Organ vorsorgender Rechtspflege.3 …” „… .Kapitel 4 Entwicklung der Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen102Allerdings wurde diese …”

Zusammenfassung S. 31

„… Interessenlage gegeben und die Fallgruppe der ungesichertenVorleistungen eröffnet sein. Schließlich muss die …” „… ungesicherten Vorleistungen einsetzt, wenn die Vorleistung in der Erbringung einer Hauptleistungspflicht liegt …” „… und der Erhalt der Gegenleistungim Vertrag nicht abgesichert ist. Die ungesicherte Vorleistung kann …”

Wertung unter Einbeziehung der wirtschaftlichen und sozialen Hintergründe S. 161-166

„… der Belehrungspflicht bei ungesichertenVorleistungen bedeutende Argumente dagegen sprechen, wurde …” „… , entspricht die Einordnung der Belehrungspflicht bei ungesichertenVorleistungen unter die betreuende bzw …” „… jedoch schwer auszumachen.Zudem spricht auch hier der Charakter der ungesicherten Vorleistungen alsauch …”

Aktuelle Anforderungen des BGH S. 91-92

„… Entwicklung der Belehrungspflicht bei ungesichertenVorleistungen durch die RechtsprechungNachdem …” „… Entwicklung der Rechtsprechungbezüglich der Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen …” „… Einordnung der Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen ausgegangen werden kann, gab es …”

Definition S. 19-20

„… Ungesicherte Vorleistungen und BelehrungspflichtUngesicherte VorleistungenZunächst stellt sich die …” „… Frage danach, was unter den die notarielle Belehrungspflicht auslösenden ungesicherten Vorleistungen zu …” „… verstehen ist.DefinitionEine kurze, lehrbuchmäßige oder formelhafte Definition des Begriffes „ungesicherte …”

Thesen S. 167-168

„… bezog sich die Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen seit jeher auch auf dieim Urteil des …” „… hinsichtlich ungesicherter Vorleistung obliegende Belehrungspflicht erfolgte bereits zu Beginn der …” „… die neue Einordnung der Belehrungspflichten hinsichtlich ungesicherter Vorleistungen unter …”

Grundsätzliches zur Belehrungspflicht S. 125-126

„… hinaus zunächst noch weitergeführte Einordnungder Belehrungspflicht hinsichtlich ungesicherter …” „… ) abgestellt wurde.Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen in StichpunktenZusammenfassend kann die …” „… Belehrungspflichtbei ungesicherten Vorleistungen in einer stichpunktartigen Übersicht wiefolgt festgehalten werden …”

Inhalt und Zweck der Rechtsbelehrungspflicht S. 145-147

„… Sachgerechte Einordnung der Belehrungspflicht bei ungesichertenVorleistungenAls ausschlaggebender …” „… Wendepunkt verbleibt daher die Entscheidung desBGH, die ungesicherten Vorleistungen nun nicht mehr den …” „… entspricht die Einordnung der Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen als Rechtsbelehrungspflicht …”

Zusammenfassung S. 114-115

„… Belehrungspflicht in Fällen ungesicherter Vorleistungen ist dabeistets unter die Belehrungspflicht hinsichtlich …” „… wirtschaftlichen Gefahren jedoch3.Kapitel 4 Entwicklung der Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen114 …” „… ungesicherten Vorleistungen in StichpunktenZusammenfassend kann die Rechtsprechung der ersten Jahre des BGH …”

Ausweitung der Fallgruppen S. 26-27

„… Belehrungspflicht auf Darlehensverträge ausgeweitet. Er bejaht nunmehr eine ungesicherte Vorleistung auch dann …” „… Interessenlageeine ungesicherte Vorleistung und sah damit grundsätzlich die entsprechende Belehrungspflicht des …” „… DNotZ 2006, S. 912 ff.Kapitel 2 Ungesicherte Vorleistungen und Belehrungspflicht26In einem ähnlich …”

Grundsätzliches zur Belehrungspflicht S. 115-117

„… Beteiligten.Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen in StichpunktenZusammenfassend kann die Rechtsprechung der ersten …” „… Jahre des BGH bezüglich der notariellen Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungenin einer …” „… stichpunktartigen Übersicht wie folgt festgehalten werden:– Belehrungspflicht in Bezug auf ungesicherte …”

Anderweitige Einordnungsmöglichkeiten S. 158-160

„… ungesicherten Vorleistungen nicht unter § 17Abs. 1 BeurkG gefasst werden519, zumal insoweit eine …” „… ungesicherten Vorleistungen unter die Rechtsbelehrungspflicht des § 17 Abs. 1 BeurkG, wie aufgezeigt, bedenklich …” „… ungesicherte Vorleistungen aus der Vertragsgestaltung ergeben, handelt es sich danach immer auch um eine …”

Einzelne Urteile S. 94-102

„… , S. 521 ff.Kapitel 4 Entwicklung der Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen94das der …” „… . Die Gefahr einer ungesicherter Vorleistung wurde zudem als wirtschaftliche Gefahr eingeordnet.385Eine …” „… Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen96der besonderen Lage des Falles mit sich bringt, benannt. Die …”

Einzelne Urteile S. 106-114

„… , S. 329 ff.Kapitel 4 Entwicklung der Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen106Organ der …” „… der BGH soweit ersichtlichzum ersten Mal mit einem klassischen Fall einer ungesicherten Vorleistungdes …” „… Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen108gebenden wirtschaftlichen Gefahren nachgekommen war. Bezüglich …”

Grundsätzliches zur Belehrungspflicht S. 105-106

„… Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen in StichpunktenZusammenfassend kann die …” „… Rechtsprechung des RG bezüglich der notariellen Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen in einer …” „… stichpunktartigen Übersicht wie folgt festgehalten werden:– Belehrungspflicht in Bezug auf ungesicherte …”

Bedeutung des Rechtsprechungswechsels S. 141-142

„… Rechtsprechung ist, wie die Darstellung zeigt, dienotarielle Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen …” „… dann erneut eine stringente und gleichbleibende Einordnung der Belehrungspflicht bei ungesicherten …” „… erfolgte jedoch konkret hinsichtlich der Einordnung der ungesicherten Vorleistungen: Der BGH zählt die …”

Einzelne Urteile S. 117-123

„… bisherigenRechtsprechung festhielt und diese bestätigte. Die Fälle der ungesichertenVorleistungen wurden durchgängig den …” „… Beratungspflicht“ und befasstesich ausführlich mit der Einordnung und Behandlung ungesicherter Vorleistungen. Ein …” „… ungesicherten Vorleistungen118Im Urteil vom 22.11.1966419 hatte der BGH erneut Gelegenheit, die …”

Rechtsbelehrungspflicht S. 32-33

„… Betreuende BelehrungspflichtZunächst ordnete der BGH die ungesicherten Vorleistungen den …” „… ordnete der BGH dann die Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen als Bestandteil der …” „… der Niederschrift wiederzugeben. Da das Vorliegen einer ungesicherten Vorleistung1.2.42 Vgl. BGH DNotZ …”

Grundsätzliches zur Belehrungspflicht S. 92-94

„… Dass der Notar auf Gefahren ungesicherter Vorleistungen hinweisenmuss, aber auch, dass er …” „… Fallgestaltungen ungesicherter Vorleistungen, doch sind diese nicht als eigene Fallgruppe benannt und behandelt …” „… ff.Kapitel 4 Entwicklung der Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen92nicht für weitere Rechtsakte …”

Relevanz der unterschiedlichen Einordnung S. 33-38

„… Notarhaftung, Rz. 438.Kapitel 2 Ungesicherte Vorleistungen und Belehrungspflicht34Adressaten der BelehrungAuch …” „… DNotZ 2001, S. 473 ff.Kapitel 2 Ungesicherte Vorleistungen und Belehrungspflicht36vorgeschlagenen …” „… rechtlichen Einordnung der Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen unter entweder die betreuende …”

Zusammenfassung S. 38

„… Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen unter entweder die betreuende Belehrungspflicht(§ 14 Abs. 1 S. 2 …” „… Relevanz. Auf welcheNorm die Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen gestützt wird,zeitigt …” „… 1997, S. 62 ff. (63).Kapitel 2 Ungesicherte Vorleistungen und Belehrungspflicht38 …”

Einleitung S. 17-18

„… eingegrenzt, die „ungesicherten Vorleistungen“ als Problemfelddargestellt sowie die Problematik benannt, deren …” „… die rechtliche Begründung der Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen dargestelltund …” „… Notar bei ungesicherten Vorleistungen obliegenden Belehrungspflicht durch die Rechtsprechung lediglich …”

Zusammenfassung S. 160-161

„… Betrachtung sowohl der Natur der mit den ungesicherten Vorleistungen einhergehenden Gefahren und der …” „… jedoch schwer auszumachen.Zudem spricht auch hier der Charakter der ungesicherten Vorleistungen alsauch …” „… Belehrungspflicht.Ungesicherte Vorleistungen bedeuten Risiken wirtschaftlicher Art. Esgeht nicht um Fragen der Rechtswirksamkeit …”

Inhalt und Zweck der betreuenden Belehrungspflicht S. 147-148

„… Belehrungspflicht bei ungesicherten Vorleistungen147andere wirtschaftliche Zwecke des Geschäfts hat der Notar aber …” „… ungesicherten VorleistungenGanz deutlich ist also zwischen der rechtlichen und der wirtschaftlichenTragweite zu …”

Literaturverzeichnis S. 175-184

„… ff.Frenz, Norbert: Amtspflichten bei ungesicherten Vorleistungen, ZNotP 2012, S. 122 ff.Frischen, Hermann …” „… einer ungesicherten Vorleistung, NotBZ 2000, S. 277 ff.ders.: Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… ungesicherten VorleistungenNomosBUT_Ahner_0105-6.indd 3 03.09.13 09:531. Auflage 2013?Nomos …”

Ausgangspunkt: Reichsnotariatsordnung von 1512 S. 39-42

„… Rechtsprechung, dieBelehrungspflicht des Notars bei ungesicherten Vorleistungen einzuordnen,wird der Fokus auf …”

doi.org/10.5771/9783845245263

Walter Hanesch, Hisashi Fukawa - Das letzte Netz sozialer Sicherung in der Bewährung

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„… Sicherung des Lebensunterhalts von Bevölkerungsgruppen in ungesicherter Wohnsituation in Japan …” „… Bevölkerungsgruppen mit ungesicherter Wohnsituation betrachten und Probleme der sozialen Sicherung dieser Menschen …” „… sozialer Sicherung für die Bevölkerungsgruppen in ungesicherter Wohnsituation zu untersuchen. 1 279 Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… von Bevölkerungsgruppen in ungesicherter Wohnsituation in Japan 279 Yoshiko Saga Bewährung der …”

Walter Hanesch, Hisashi Fukawa Einleitung: Das letzte Netz im deutschen und im japanischen Sozialstaatsmodell S. 7-36

„… »Sicherung des Lebensunterhalts von Bevölkerungsgruppen in ungesicherter Wohnsituation in Japan«. In einem …”

doi.org/10.5771/9783845237954

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„… der Frage nach, wie Medizinjournalisten wissenschaftliche Ungesichertheit wahrnehmen und in ihrer …” „… wissenschaftlicher Ungesichertheit von Medizinjournalisten 29 Markus Schäfer, Doreen Reifegerste & Oliver Quiring Die …”

doi.org/10.5771/9783845274256