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Bernard Braun, Petra Buhr, Armin Höland, Felix Welti, Sabine Schmidt, Karen Ullmann, Tim Golke, Viktoria Rehberg, Anna Sethe - Gebührenrecht im sozialgerichtlichen Verfahren

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Bernard Braun, Petra Buhr, Armin Höland, Felix Welti, Sabine Schmidt, Karen Ullmann, Tim Golke, Viktoria Rehberg, Anna Sethe

Gebührenrecht im sozialgerichtlichen Verfahren

2009

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Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Unbestimmte Rechtsbegriffe S. 180

„… 180Unbestimmte Rechtsbegriffe Unbestimmte Rechtsbegriffe werden von 58,8% der Richterinnen und …” „… . 868) Bei unbestimmten Rechtsbegriffen handelt es sich um einen legitimen und notwendigen Teil von …” „… . Insofern liegt es nahe, dass unbestimmte Rechtsbegriffe in gewissem Maße auch zur Belastung der Gerichte …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Umfangreiche Sozialgesetzgebung S. 178-180

„… hohes Maß an Verunsicherung über das geltende Recht gegeben. 180Unbestimmte Rechtsbegriffe Unbestimmte …” „… Wohnraum, Bedarfsgemeinschaft usw.“ (Fragebogen SG Nr. 868) Bei unbestimmten Rechtsbegriffen handelt es …” „… unbestimmte Rechtsbegriffe in gewissem Maße auch zur Belastung der Gerichte beitragen. Ob allerdings …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Unklare Gesetze S. 180-183

„… 180Unbestimmte Rechtsbegriffe Unbestimmte Rechtsbegriffe werden von 58,8% der Richterinnen und …” „… . 868) Bei unbestimmten Rechtsbegriffen handelt es sich um einen legitimen und notwendigen Teil von …” „… . Insofern liegt es nahe, dass unbestimmte Rechtsbegriffe in gewissem Maße auch zur Belastung der Gerichte …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Ursachen für den Anstieg der Klagen S. 51-60

„… unbestimmte Rechtsbegriffe für den Anstieg der Klagezahlen verantwortlich. Darüber hinaus sind sie auch in …” „… Sozialgesetzgebung, unklare Gesetze und unbestimmte Rechtsbegriffe für den Anstieg der Klagen verantwortlich. Darüber …” „… Informationsstand der Betroffenen, die wachsende Verbreitung von Rechtsschutzversicherungen sowie unbestimmte …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Einleitung S. 5-10

„… 178 Unbestimmte Rechtsbegriffe 180 Unklare Gesetze 180 Mängel im Verwaltungsverfahren und Mängel im …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Aussichtslose Klagen S. 60-63

„… Gesetze und unbestimmte Rechtsbegriffe für den Anstieg der Klagen verantwortlich. Darüber hinaus gibt es …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Allgemeine Anforderungen an Sozialgesetzgebung S. 280-282

„… und Richter die häufige Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe (Fragebogen SG Nr. 291, 343, 451) als …”

doi.org/10.5771/9783845214979

Jens Löcher - Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Jens Löcher

Grundsicherung für Arbeitsuchende

2012

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Rechtsbegriff, unbestimmter S. 174-175

„… Rechtsbegriff, unbestimmter Definition: Unbestimmte Rechtsbegriffe sind Merkmale abstrakter, nicht aus sich …” „… unbestimmten Rechtsbegriff nicht selten fließend. Soweit selbst durch Auslegung eine eindeutige Fixierung der …” „… unbestimmte Rechtsbegriff wirft folglich nicht nur die materielle Frage der Bestimmung seiner selbst, sondern …”

Rechtsaufsicht S. 173-174

„… Neuorganisation der Grundsicherungs-Verwaltung, Soz- Sich 2010, 165 Rechtsbegriff, unbestimmter Definition …” „… : Unbestimmte Rechtsbegriffe sind Merkmale abstrakter, nicht aus sich heraus eindeutiger tatsächlicher oder …” „… im konkreten Einzelfall. Dabei ist der Übergang vom bestimmten zum unbestimmten Rechtsbegriff nicht …”

Heizkosten S. 140-141

„… ). Angemessen ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der nicht durch einen fest umschriebenen Sachverhalt …” „… . Als Obergrenze verwendet die Vorschrift lediglich den unbestimmten Rechtsbegriff der Angemessenheit …” „… unbestimmten Rechtsbegriffs der Angemessenheit können nach der Rechtsprechung des BSG Heizspiegel als …”

Hausrat S. 140

„… ). Angemessen ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der nicht durch einen fest umschriebenen Sachverhalt …” „… . Als Obergrenze verwendet die Vorschrift lediglich den unbestimmten Rechtsbegriff der Angemessenheit …”

Haushaltsgemeinschaft S. 139-140

„… Abs. 3 S. 1 Nr. 1 SGB II). Angemessen ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der nicht durch einen fest …” „… die Beschaffung von Heizmaterial. Als Obergrenze verwendet die Vorschrift lediglich den unbestimmten …” „… Rechtsbegriff der Angemessenheit. Zur Anwendung auf 141 Heizkosten …”

Wichtiger Grund S. 224-225

„… “ ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, mit dem die besonderen Umstände des Einzelfalls erfasst werden …” „… , 32 Abs. 1 S. 2 SGB II; § 65 Abs. 1 Nr. 2 SGB I; § 159 SGB III Erläuterungen: Durch den unbestimmten …” „… Rechtsbegriff „wichtiger Grund“ findet eine Abwägung zwischen den Interessen der Allgemeinheit und den …”

Unwirtschaftliches Verhalten S. 209-211

„… Nr. 2 SGB II) angeführt, bleibt aber als unbestimmter Rechtsbegriff ohne gesetzliche Definition …” „… Aufwendungen berücksichtigt werden, soweit diese angemessen sind. Die Angemessenheit ist ein unbestimmter …” „… Rechtsbegriff, zu dem sich eine umfangreiche Kasuistik herausgebildet hat. Die Rechtsprechung legt eine …”

Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) S. 222-224

„… IX-Kommentar, 3. Aufl. 2009 Wichtiger Grund Definition: Der „wichtige Grund“ ist ein unbestimmter Rechtsbegriff …” „… SGB I; § 159 SGB III Erläuterungen: Durch den unbestimmten Rechtsbegriff „wichtiger Grund“ findet eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Rechtsaufsicht (Wendtland) 174 Rechtsbegriff, unbestimmter (Roßkopf) 175 Stichwortverzeichnis 10 …” „… Rechtswissenschaften aus guten Gründen Tradition. In lexikalischer Form aufbereitete Rechtsbegriffe ermöglichen einen …” „… aller wichtigen Rechtsbegriffe des SGB II, erläutert sie tiefgehend und erhellt deren rechtliche …”

Rechtsfolgenbelehrung S. 175-176

„… Betroffenen kann eine Subsumtion von unbestimmten Rechtsbegriffen nicht abverlangt werden (LSG Sachsen-Anhalt …” „… Rechtsfolge müssen deswegen vorab bestimmt werden; sie können nicht offen gelassen werden. Zu unbestimmt ist …”

Regelbedarf S. 176-177

„… Betroffenen kann eine Subsumtion von unbestimmten Rechtsbegriffen nicht abverlangt werden (LSG Sachsen-Anhalt …” „… Rechtsfolge müssen deswegen vorab bestimmt werden; sie können nicht offen gelassen werden. Zu unbestimmt ist …”

Erlass von Forderungen S. 117

„… entschieden werden. Durch die Kombination von Ermessensentscheidung und unbestimmten Rechtsbegriff …”

Familiengerechte Hilfe S. 129

„… ). Bedeutsam werden die genannten Vorschriften zum einen dann, wenn es um die Interpretation unbestimmter …” „… Rechtsbegriffe geht, etwa bei der Auslegung des „wichtigen Grundes“ nach § 10 Abs. 1 Nr. 5 SGB II, wenn einem …”

Feststellungsklage S. 129

„… ). Bedeutsam werden die genannten Vorschriften zum einen dann, wenn es um die Interpretation unbestimmter …” „… Rechtsbegriffe geht, etwa bei der Auslegung des „wichtigen Grundes“ nach § 10 Abs. 1 Nr. 5 SGB II, wenn einem …”

Geburt S. 133

„… der Interpretation unbestimmter Rechtsbegriffe ausschlaggebend sein (zB LSG Sachsen 19.9.2007 – L 3 B …”

Härte, besondere S. 138

„… Erläuterungen: Bei dem Begriff der besonderen Härte handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der nur …”

Erbenhaftung S. 116-117

„… unbestimmten Rechtsbegriff (Unbilligkeit) ist die Rechtsposition der Betroffenen schwach. Gegen einen …”

Fälligkeit S. 128-129

„… Interpretation unbestimmter Rechtsbegriffe geht, etwa bei der Auslegung des „wichtigen Grundes“ nach § 10 Abs. 1 …”

Finanzierung S. 129-130

„… ). Bedeutsam werden die genannten Vorschriften zum einen dann, wenn es um die Interpretation unbestimmter …” „… Rechtsbegriffe geht, etwa bei der Auslegung des „wichtigen Grundes“ nach § 10 Abs. 1 Nr. 5 SGB II, wenn einem …”

Freigänger S. 132-133

„… Interpretation unbestimmter Rechtsbegriffe ausschlaggebend sein (zB LSG Sachsen 19.9.2007 – L 3 B 411/06 AS-ER …”

Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit S. 133-134

„… der Interpretation unbestimmter Rechtsbegriffe ausschlaggebend sein (zB LSG Sachsen 19.9.2007 – L 3 B …”

Haftung S. 137-138

„… Härte handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der nur in seiner Grundstruktur allgemein …”

Hausbesuch S. 138-139

„… Erläuterungen: Bei dem Begriff der besonderen Härte handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der nur …”

Heizkostenspiegel S. 141-142

„… unbestimmten Rechtsbegriffs der Angemessenheit können nach der Rechtsprechung des BSG Heizspiegel als …”

Mietspiegel S. 161-162

„… sind. Zur Konkretisierung des unbestimmten Rechtsbegriffs der Angemessenheit greift die Praxis (st …”

Unterkunftskosten S. 208-209

„… Angemessenheit ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, zu dem sich eine umfangreiche Kasuistik herausgebildet hat …”

Zumutbarkeit S. 231-232

„… Zumutbarkeit Definition: Zumutbarkeit ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der im Zusammenhang mit der Annahme …”

Lohnkostenzuschuss S. 157-159

„… unbestimmte Rechtsbegriff der Vermittlungshemmnisse (→Vermittlung, →Vermittlungsgutschein) wird im Gesetz …”

Mitwirkungspflicht S. 162-164

„… berücksichtigt, soweit sie angemessen sind. Zur Konkretisierung des unbestimmten Rechtsbegriffs der …”

Vorläufige Entscheidung S. 219-221

„… Vorschrift im Rahmen des Grundsicherungsrechts richtet sich die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs …”

Ermessensleistungen S. 117-119

„… entschieden werden. Durch die Kombination von Ermessensentscheidung und unbestimmten Rechtsbegriff …”

Zugelassene kommunale Träger (Experimenierklausel) S. 229-231

„… Zumutbarkeit Definition: Zumutbarkeit ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der im Zusammenhang mit der Annahme …”

Arbeitsgelegenheit S. 28-31

„… für Mehraufwendungen muss „angemessen“ sein. Die Angemessenheit ist ein unbestimmter Rechtsbegriff …”

doi.org/10.5771/9783845259918

Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

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Edna Rasch Unbestimmter Rechtsbegriff S. 932

„… auseinandersetzen und diese auslegen.Susann KroworschUnbestimmter Rechtsbegriff ist ein im Gesetz verwendeter …” „… gekoppelt und erfolgt nach dem gleichen Unbestimmter Rechtsbegriff 932 …”

Laura Hamann Beurteilungsspielraum S. 112

„… Verwaltung ausnahmsweise zugestandener Wertungsspielraum bei der Auslegung → unbestimmter Rechtsbegriffe …” „… Tatbestandsseite bezieht.In der Regel unterliegt die Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe durch die Verwaltung …”

Susann Kroworsch UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) S. 931-932

„… einzelnen Artikeln der BRK auseinandersetzen und diese auslegen.Susann KroworschUnbestimmter Rechtsbegriff …” „… der Eigenbeteiligung ist an die Lohnentwicklung gekoppelt und erfolgt nach dem gleichen Unbestimmter …” „… Rechtsbegriff 932 …”

Katja Kruse Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen S. 932-933

„… auseinandersetzen und diese auslegen.Susann KroworschUnbestimmter Rechtsbegriff ist ein im Gesetz verwendeter …” „… gekoppelt und erfolgt nach dem gleichen Unbestimmter Rechtsbegriff 932Verfahren wie die Erhöhung der …”

Lutz Haertlein Beurkundung S. 111-112

„… Verwaltung ausnahmsweise zugestandener Wertungsspielraum bei der Auslegung → unbestimmter Rechtsbegriffe …” „… Tatbestandsseite bezieht.In der Regel unterliegt die Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe durch die Verwaltung …”

Wolfgang Klug Bewährungshilfe S. 112-113

„… Verwaltung ausnahmsweise zugestandener Wertungsspielraum bei der Auslegung → unbestimmter Rechtsbegriffe …” „… Tatbestandsseite bezieht.In der Regel unterliegt die Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe durch die Verwaltung …”

Maria Meyer-Höger Härtefall S. 392

„… auslegungsbedürftigen → unbestimmten Rechtsbegriff, der der vollen richterlichen Nachprüfung unterliegt. Ob eine Härte …”

Andreas Borchert Gilde Soziale Arbeit S. 374

„… Auslegung → unbestimmter Rechtsbegriffe auch in der Zukunft anzuwenden.Der Gesetzgeber hat einen großen …”

Ulrike Peifer Verwaltungsvorschriften S. 974

„… → unbestimmte Rechtsbegriffe und damit tatbestandliche Voraussetzungen einer → Rechtsnorm interpretieren, kann …”

Klaus Fröhlich-Gildhoff Dekompensation S. 162

„… . → Regelbedarf) oder begrenzen sie durch → unbestimmte Rechtsbegriffe (»angemessen«). Dies ist keine D. v. S …”

Andreas Pattar Deckelung von Sozialleistungen S. 162

„… . → Regelbedarf) oder begrenzen sie durch → unbestimmte Rechtsbegriffe (»angemessen«). Dies ist keine D. v. S …”

Pia Theresia Franke Fachkraft S. 279

„… stellt nach Münder einen → unbestimmten Rechtsbegriff dar, ein einheitlicher Kriterienkatalog ist …”

Susann Kroworsch Diskriminierung S. 195

„… → Sozialleistungsträger, bei der Anwendung → unbestimmter Rechtsbegriffe, der → Beratung über Sozialleistungen und der …”

Norbert Struck Fachleistungsstunde S. 279-280

„… stellt nach Münder einen → unbestimmten Rechtsbegriff dar, ein einheitlicher Kriterienkatalog ist …”

Katja Fahlbusch Härtefälle in der Krankenversicherung S. 392-393

„… auslegungsbedürftigen → unbestimmten Rechtsbegriff, der der vollen richterlichen Nachprüfung unterliegt. Ob eine Härte …”

Anusheh Rafi Handlungsfähigkeit S. 391-392

„… H./besonderer H. handelt es sich nach der → Rechtsprechung um einen auslegungsbedürftigen → unbestimmten …” „… Rechtsbegriff, der der vollen richterlichen Nachprüfung unterliegt. Ob eine Härte oder ein besonderer H …”

Konstanze Rothe Gleichheits(grund)satz S. 374-375

„… Auslegung → unbestimmter Rechtsbegriffe auch in der Zukunft anzuwenden.Der Gesetzgeber hat einen großen …”

Réka Fazekas Kinderschutz S. 491-492

„… → unbestimmter Rechtsbegriff, der einer Auslegung und Konkretisierung bedarf, bevor er auf einen Einzelfall …”

Verena Lingg Kinderrechte S. 490-491

„… Kindeswohl ist allerdings ein → unbestimmter Rechtsbegriff, der einer Auslegung und Konkretisierung bedarf …”

Michael Droege Gewohnheitsrecht S. 373-374

„… Auslegung → unbestimmter Rechtsbegriffe auch in der Zukunft anzuwenden.Der Gesetzgeber hat einen großen …”

Diana Eschelbach Verwandtenpflege S. 974-975

„… → unbestimmte Rechtsbegriffe und damit tatbestandliche Voraussetzungen einer → Rechtsnorm interpretieren, kann …”

Tilman Lutz Delinquenz S. 162-163

„… . → Regelbedarf) oder begrenzen sie durch → unbestimmte Rechtsbegriffe (»angemessen«). Dies ist keine D. v. S …”

Friso Ross Fachbereichstag Soziale Arbeit (FBTS) S. 278-279

„… Interpretationsspielraum. Persönliche Eignung stellt nach Münder einen → unbestimmten Rechtsbegriff dar, ein …”

Maria Meyer-Höger Einsetzen der Sozialhilfe S. 215-216

„… Anwendung und Auslegung des → unbestimmten Rechtsbegriffs »in angemessenem Umfang« der sozialgerichtlichen …”

Gottfried Eichhoff Einsatz des Einkommens/Vermögens S. 214-215

„… Anwendung und Auslegung des → unbestimmten Rechtsbegriffs »in angemessenem Umfang« der sozialgerichtlichen …”

Theresia Höynck Diversion S. 195-196

„… → Sozialleistungsträger, bei der Anwendung → unbestimmter Rechtsbegriffe, der → Beratung über Sozialleistungen und der …”

Thomas Gerlinger Disease-Management-Programme (DMP) S. 194-195

„… → Sozialleistungsträger, bei der Anwendung → unbestimmter Rechtsbegriffe, der → Beratung über Sozialleistungen und der …”

Anusheh Rafi Verwaltungsverfahren S. 973-974

„… . Ermessenshandhabungen (→ Ermessen) bestimmen oder → unbestimmte Rechtsbegriffe und damit tatbestandliche …”

Daniel Wolter DBH - Fachverband für Soziale Arbeit, Strafrecht und Kriminalpolitk S. 161-162

„… . → Regelbedarf) oder begrenzen sie durch → unbestimmte Rechtsbegriffe (»angemessen«). Dies ist keine D. v. S …”

Michael Bolowich Ermittlungsverfahren S. 241-242

„… Rechtsfolge gewählt wurde, die nicht vorgesehen ist oder die Ausübung des E. durch → unbestimmte …” „… Rechtsbegriffe begrenzt ist. Die E.entscheidung ist immer fehlerhaft, wenn sie mit höherrangigem Recht insbrs …”

Laura Hamann Ermessen S. 240-241

„… ist oder die Ausübung des E. durch → unbestimmte Rechtsbegriffe begrenzt ist. Die E.entscheidung ist …”

Réka Fazekas Elternrecht S. 223-224

„… . Das Kindeswohl ist allerdings ein → unbestimmter Rechtsbegriff, der einer Auslegung und …”

Detlef Diskowski Eltern-Kind-Gruppe S. 222-223

„… . Das Kindeswohl ist allerdings ein → unbestimmter Rechtsbegriff, der einer Auslegung und …”

Romy Ahner Unterhaltsvorschuss/Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) S. 944-946

„… verzichtet werden (BGH v. 8.12.1982, BGHZ 86, 82).Weil das Unterhaltsrecht wegen der Häufung → unbestimmter …” „… Rechtsbegriffe weitgehend Richterrecht ist, haben fast alle OLG zur Wahrung der Rechtseinheit in ihrem Bezirk …”

Petra Birnstengel Unterhaltspflicht S. 940-944

„… 86, 82).Weil das Unterhaltsrecht wegen der Häufung → unbestimmter Rechtsbegriffe weitgehend …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

doi.org/10.5771/9783748911784

Tobias Buchmann - Umsetzung vollharmonisierender Richtlinien

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Tobias Buchmann

Umsetzung vollharmonisierender Richtlinien

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 22 2008

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Unbestimmte Rechtsbegriffe im Gemeinschaftsrecht S. 105-108

„… und unbestimmten Rechtsbegriffen erweist sich hierbei als problematisch. Umso ausfüllungsbedürftiger …” „… Generalklauseln und unbestimmten Rechtsbegriffen ein Konkretisierungsermessen im Sinne einer eigenständigen …” „… Richtlinie dann nicht vollharmonisierend sein soll, wenn sie unbestimmte Rechtsbegriffe oder Generalklauseln …”

Begriff von unbestimmten Rechtsbegriffen und Generalklauseln S. 108-111

„… 108klauseln und unbestimmte Rechtsbegriffe daher verwandt werden, ohne gegen den Grundsatz der …” „… – durch das Erfordernis einer Normkonkretisierung erkauft.19II. Begriff von unbestimmten Rechtsbegriffen …” „… und Generalklauseln Bevor die Umsetzung von unbestimmten Rechtsbegriffen und Generalklauseln …”

Literaturauffassungen S. 134-151

„… einem echten Entscheidungsspielraum, für unbestimmte Rechtsbegriffe und Generalklauseln in unbestimmten …” „… unbestimmten Rechtsbegriffen und Generalklauseln unterschieden184, teils hierauf bewusst verzichtet.185 Teils …” „… zur Konkretisierung von unbestimmten Rechtsbegriffen und Generalklauseln in Richtlinien bzw …”

Normkonkretisierung im Binnenmarkt S. 111-115

„… 111scheidung zwischen Generalklausel und unbestimmtem Rechtsbegriff auf Basis der deutschen …” „… Fragestellungen – kann pragmatisch ausfallen: Gemeinsam ist den Rechtsinstituten des „unbestimmten Rechtsbegriffs …” „… könnte diese Unbestimmtheit sowohl für unbestimmte Rechtsbegriffe als auch für Generalklauseln Argument …”

Rechtsanwendungsermessen der mitgliedstaatlichen Gerichte S. 121-134

„… unbestimmten Rechtsbegriffen und Generalklauseln in Umsetzungsgesetzen gebührt: Dem Gerichtshof oder den …” „… hingewiesen worden.102 Anhand der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu unbestimmten Rechtsbegriffen …” „… Europäischen Gerichtshofs zur Auslegung von unbestimmten Rechtsbegriffen Die Sechste Mehrwertsteuerrichtlinie …”

Aufgabe und Funktion des Gesetzgebers bei der Normkonkretisierung S. 166-188

„… überlassen. Andernfalls würde er den Sinn und Zweck von Generalklauseln und unbestimmten Rechtsbegriffen …” „… Hinblick auf den Wortlaut von unbestimmten Rechtsbegriffen und Generalklauseln sowie die Übernahme von …” „… Problem. Jedenfalls für unbestimmte Rechtsbegriffe, im Regelfall auch für Generalklauseln, geht jede …”

Umzusetzende Rechtsakte S. 165-166

„… fremdartige Rechtsideen und diese noch in Form unbestimmter Rechtsbegriffe oder gar Generalklauseln zu …” „… eine abschließende Konkretisierung europäischer unbestimmter Rechtsbegriff und Generalklauseln stellt …” „… den Sinn und Zweck von Generalklauseln und unbestimmten Rechtsbegriffen aufheben. Näher zu untersuchen …”

Bedeutung des Europäischen Gerichtshofs S. 163-165

„… Überprüfung der ordnungsgemäßen Umsetzung von in Richtlinien enthaltenen unbestimmten Rechtsbegriffen und …” „… unbestimmten Rechtsbegriffen Handlungsermächtigungen an die Kommission liegen.371Eine Grenze ergibt sich aus …” „… Konkretisierung von unbestimmten Rechtsbegriffen zu, die dieser als Anwendung des Rechts umfassend wahrnehmen darf …”

Die ersten beiden Stufen des Lamfalussy-Verfahrens S. 151-152

„… 151unbestimmten Rechtsbegriffen folgt allenfalls aus dem Grad ihrer Konkretisierungsbedürftigkeit …” „… unbestimmten Rechtsbegriffen und Generalklauseln auf der Ebene der Mitgliedstaaten zu vermeiden. Dieses Ziel …” „… : Generalklauseln und unbestimmte Rechtsbegriffe in Richtlinien richten sich nicht an die Mitgliedstaaten, diese …”

Ausfüllung verbleibender Regelungsspielräume S. 188-192

„… zahlreiche Vorgaben gebunden. Eine Bindung an Generalklauseln und unbestimmte Rechtsbegriffe besteht zunächst …” „… Generalklauseln und unbestimmten Rechtsbegriffen obliegt zwar im Regelfall557 der Rechtsprechung558, eine …” „… Seite ist die Entscheidung des europäischen Gesetzgebers zugunsten einer unbestimmten Regelung zu …”

Selbsteinschätzung des deutschen Gesetzgebers S. 119-121

„… Konkretisierung von unbestimmten Rechtsbegriffen und Generalklauseln in nationalen Umsetzungsgesetzen durch …” „… untersuchen, wem die Auslegung von unbestimmten Rechtsbegriffen und Generalklauseln in Umsetzungsgesetzen …” „… Europäischen Gerichtshofs zu unbestimmten Rechtsbegriffen (vgl. hierzu unter a)) sowie 99 Gesetzentwurf der …”

Dritte Stufe des Lamfalussy-Verfahrens S. 152-163

„… Selbstbindung.362 Aus ihr lässt sich ablesen, wie Aufsichtsbehörden unbestimmte Rechtsbegriffe auslegen bzw …” „… Überprüfung der ordnungsgemäßen Umsetzung von in Richtlinien enthaltenen unbestimmten Rechtsbegriffen und …” „… unbestimmten Rechtsbegriffen Handlungsermächtigungen an die Kommission liegen.371Eine Grenze ergibt sich aus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… nationale Recht 105A. Einführung 107I. Unbestimmte Rechtsbegriffe im Gemeinschaftsrecht 107II. Begriff von …” „… unbestimmten Rechtsbegriffen und Generalklauseln 108III. Normkonkretisierung im Binnenmarkt 1111. Begriff und …” „… Gerichtshofs zur Auslegung von unbestimmten Rechtsbegriffen 122b) Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs …”

Besonderheiten bei der Auslegung europäischer Richtlinien S. 67-93

„… unbestimmten Rechtsbegriffen. Insoweit ist zunächst zu klären, ob bereits die Aufnahme …” „… . 490. 77cc) Beispielskataloge Generalklauseln und unbestimmte Rechtsbegriffe können neben …” „… Bedeutungsveränderung von unbestimmten Rechtsbegriffen, vgl. Anweiler, Auslegungsmethoden, S. 238; so wohl auch Kutscher …”

Zusammenfassung S. 165

„… fremdartige Rechtsideen und diese noch in Form unbestimmter Rechtsbegriffe oder gar Generalklauseln zu …” „… Unbestimmtheiten sind durch den Europäischen Gerichtshof zu konkretisieren. Trotz der hohen faktischen Bedeutung …”

Literaturverzeichnis S. 227-247

„… Hillers, Roswitha: Wesen, Bedeutung, Reichweite und Grenzen von unbestimmten Rechtsbegriffen und …” „… Richtlinien, EuR 2004, S. 714–737 Jesch, Dietrich: Unbestimmter Rechtsbegriff und Ermessen in …” „… Vorlagepflicht bei Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe, RabelsZ 66 (2002), S. 503–530 – Zwingendes …”

Zusammenfassung zur Wirkungsweise S. 211-212

„… Generalklauseln noch unbestimmte Rechtsbegriffe in Richtlinien richten sich an die Mitgliedstaaten, diese sind …” „… . Verbleibende Unbestimmtheiten sind durch den Europäischen Gerichtshof zu konkretisieren. Trotz der hohen …”

Stichwortverzeichnis S. 255-256

„… unbestimmter Rechtsbegriff – Auslegungskomptenz der Verwaltung 191 – Gemeinschaftsrecht 107 – Rechtsprechung …”

Gang und Methodik der Untersuchung S. 25-26

„… Konkretisierungskompetenz für unbestimmte Rechtsbegriffe und Generalklauseln zusteht. Ausgehend von der generellen …”

Vorgehensweise S. 118-119

„… Diskussion über die Konkretisierung von unbestimmten Rechtsbegriffen und Generalklauseln in nationalen …”

Verbot strengerer Regelungen – Abgrenzung S. 221-222

„… Anwendungsbereich von unbestimmten Rechtsbegriffen und Generalklauseln – nicht gestattet ist.76 Zum anderen kann der …”

Anforderungen an die ordnungsgemäße Umsetzung – Thesen S. 223-226

„… unbestimmte Rechtsbegriffe keine Umsetzungsspielräume zugunsten der Mitgliedstaaten eröffnet. Auf europäischer …”

Intensitätsgrade der Harmonisierung S. 40-44

„… (auch) mit unbestimmten Rechtsbegriffen und sogar Generalklauseln.30 Dies schließt sehr detaillierte …”

Wahrung des Demokratieprinzips im Lamfalussy-Verfahren S. 217-221

„… unbestimmten Rechtsbegriffen und Generalklauseln – nicht gestattet ist.76 Zum anderen kann der Mitgliedstaat …”

Quellen und Methoden der Harmonisierung S. 44-51

„… Rahmenrichtlinien erlassen und arbeiten (auch) mit unbestimmten Rechtsbegriffen und sogar Generalklauseln.30 Dies …”

Beispiele im Bereich des Kapitalmarktrechts S. 192-210

„… unbestimmte Rechtsbegriffe. Die Kommission hat den CESR-Ausschuss jedoch unter anderem dazu mandatiert …” „… europäischer Ebene mehrfach konkretisiert. Eine weitgehend unbestimmte Definition findet sich in der …” „… CESR-Durchführungsrichtlinie durch den unbestimmteren Begriff der „Geschäfte“. Bei Detailproblemen mit dem Begriff der …”

Vollharmonisierender Charakter der Lamfalussy-Rahmenrichtlinien S. 94-104

„… Besonderheit auf: Beispielskataloge, Definitionen und unbestimmte Rechtsbegriffe werden nicht dem …”

doi.org/10.5771/9783845209128

Janina Hatt - Konfliktfeld Datenschutz und Forschung

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Janina Hatt

Konfliktfeld Datenschutz und Forschung

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 38 2012

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Unbestimmter Rechtsbegriff: »wissenschaftliche Forschung« S. 241-246

„… . Reversibilität von unbestimmten Rechtsbegriffen und Generalklauseln In Bezug auf die Überprüfung von unbestimmten …” „… Zuge einer Neuregelung vor allem solche unbestimmten Rechtsbegriffe heranzuziehen, die eine möglichst …” „… weitgehende Überprüfung der Entscheidung ermöglichen. II. Unbestimmter Rechtsbegriff: »wissenschaftliche …”

Unbestimmter Rechtsbegriff der Anonymität S. 203-205

„… verwendet werden. VI. Unbestimmter Rechtsbegriff der Anonymität Das Datenschutzrecht kommt nur zur Anwendung, wenn …”

Handlungsbedarf im Zusammenhang mit der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe S. 116

„… . Handlungsbedarf im Zusammenhang mit der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe Die Tatbestände, die von dem …” „… , beinhalten in der Regel einen oder mehrere unbestimmte Rechtsbegriffe, die einen Bezug zum Einzelfall und die …” „… der Sammlung seiner Angaben erhält. Die Kehrseite der Flexibilität unbestimmter Rechtsbegriffe ist …”

Unbestimmter Rechtsbegriff im Rahmen zweckentfremdeter Verarbeitung: überwiegendes Interesse S. 199-200

„… . Unbestimmter Rechtsbegriff im Rahmen zweckentfremdeter Verarbeitung: überwiegendes Interesse Die …” „… Entscheidung aber auch einzelfallbezogen über das Instrument des unbestimmten Rechtsbegriffs auf die …” „… . Unbestimmter Rechtsbegriff im Rahmen der Verarbeitung »zu wissenschaftlichen Zwecken« Die Verwendung …”

Unbestimmter Rechtsbegriff des »öffentlichen Interesses« im Rahmen einer Melderegisterauskunft S. 192-194

„… . Unbestimmter Rechtsbegriff des »öffentlichen Interesses« im Rahmen einer Melderegisterauskunft Nach der …” „… fordert mit diesen unbestimmten Rechtsbegriffen für die mitgliedstaatliche Umsetzung, dass die konkreten …” „… vor. Auf das Instrument unbestimmter Rechtsbegriffe und Generalklauseln kann im Rahmen einer …”

Unbestimmter Rechtsbegriff im Rahmen der Verarbeitung »zu wissenschaftlichen Zwecken« S. 200-203

„… . Unbestimmter Rechtsbegriff im Rahmen der Verarbeitung »zu wissenschaftlichen Zwecken« Die Verwendung …” „… Zweck sie verwendet werden. VI. Unbestimmter Rechtsbegriff der Anonymität Das Datenschutzrecht kommt nur …”

Unbestimmte Rechtsbegriffe im Rahmen der Erhebung ohne Kenntnis des Betroffenen S. 194-199

„… Instrument unbestimmter Rechtsbegriffe und Generalklauseln kann im Rahmen einer mitgliedstaatlichen Regelung deshalb …” „… Erhebung eine besondere Bedeutung zu.510 Als unbestimmter Rechtsbegriff ist der Grundsatz der …” „… berechtigten Interessen dienen.514 Der unbestimmte Rechtsbegriff der Erforderlichkeit verdeutlicht die …”

Allgemeine übergeordnete Vorgaben zur Methodik der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe im datenschutzrechtlichen Kontext S. 189-192

„… 13: Übergeordnete Vorgaben zur Ausgestaltung unbestimmter Rechtsbegriffe I. Allgemeine übergeordnete …” „… Vorgaben zur Methodik der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe im datenschutzrechtlichen Kontext 1 …” „… unter bestimmten Voraussetzungen einschränken kann. Im Rahmen der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe …”

Notwendigkeit und Überprüfbarkeit S. 239-241

„… einheitlichen Voraussetzungen unterliegen. Kapitel 17: Unbestimmte Rechtsbegriffe und Generalklauseln I …” „… . Notwendigkeit und Überprüfbarkeit 1. Notwendigkeit unbestimmter Rechtsbegriffe und Generalklauseln im Rahmen …” „… Konkretisierung von unbestimmten Rechtsbegriffen und Generalklauseln Die ausführliche Niederlegung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… Einwilligung 61 Kapitel 6: Spannungsfeld unbestimmte Rechtsbegriffe 82 Kapitel 7: Datensicherheit 103 Kapitel 8 …” „… Rechtsgrundlagen zur Datenerhebung 229 Kapitel 17: Unbestimmte Rechtsbegriffe und Generalklauseln 239 Kapitel 18 …” „… 110 1. Irreversibilität der Zweckbindung 110 2. Unbestimmte Rechtsbegriffe im Rahmen der Zweckbindung …”

Handlungsbedarf in Bezug auf die Datensicherheit S. 116-117

„… . Handlungsbedarf im Zusammenhang mit der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe Die Tatbestände, die von dem …” „… , beinhalten in der Regel einen oder mehrere unbestimmte Rechtsbegriffe, die einen Bezug zum Einzelfall und die …” „… der Sammlung seiner Angaben erhält. Die Kehrseite der Flexibilität unbestimmter Rechtsbegriffe ist …”

Handlungsbedarf im Zusammenhang mit der Einwilligungserklärung und weiteren Rechtsgrundlagen zur Erhebung S. 113-116

„… III. Handlungsbedarf im Zusammenhang mit der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe Die Tatbestände …” „… konzessionieren, beinhalten in der Regel einen oder mehrere unbestimmte Rechtsbegriffe, die einen Bezug zum …” „… der Sammlung seiner Angaben erhält. Die Kehrseite der Flexibilität unbestimmter Rechtsbegriffe ist …”

Zweckbindung im Rahmen der Melderegisterauskunft S. 48-51

„… öffentlichen Interesse liegt.68 Der unbestimmte Rechtsbegriff des »öffentlichen Interesses« schließt die …” „… ; zur Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs Kapitel 6, I. 70 Siehe oben Kapitel 4, I.2. 71 §§ 32 Abs …” „… Zweckbestimmung und damit von mehreren unbestimmten Rechtsbegriffen abhängig.76 3. Ergebnis Die …”

Melderegistergruppenauskunft: »öffentliches Interesse« S. 82-84

„… 6: Spannungsfeld unbestimmte Rechtsbegriffe I. Melderegistergruppenauskunft: »öffentliches Interesse …” „… Subsumtion eines Lebenssachverhaltes unter den unbestimmten Rechtsbegriff zu vollziehen hat.171 Im konkreten …” „… dies im »öffentlichen Interesse« liegt.168 Das »öffentliche Interesse« ist ein unbestimmter …”

Rechtsgrundlagen für die Datenerhebung durch die sozialwissenschaftliche Forschung S. 237-239

„… Forschung einheitlichen Voraussetzungen unterliegen. Kapitel 17: Unbestimmte Rechtsbegriffe und …” „… Generalklauseln I. Notwendigkeit und Überprüfbarkeit 1. Notwendigkeit unbestimmter Rechtsbegriffe und …” „… Bewertung finden. Regelungstechnisch wird der Abwägungsvorgang über das Instrument des unbestimmten …”

Zur Verarbeitung berechtigter Personenkreis S. 186-189

„… Kapitel 13: Übergeordnete Vorgaben zur Ausgestaltung unbestimmter Rechtsbegriffe I. Allgemeine …” „… übergeordnete Vorgaben zur Methodik der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe im datenschutzrechtlichen Kontext …” „… unter bestimmten Voraussetzungen einschränken kann. Im Rahmen der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe …”

Datensicherung und Anonymisierung S. 109-110

„… unbestimmte Rechtsbegriffe, deren Auslegung den Daten ausgebenden Stellen obliegt. Auch die Frage, wie lange …” „… letztlich auf den Zweck der Verarbeitung. In die im Rahmen der Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe …” „… Verwendung verbindlich auf die Verarbeitung im wissenschaftlichen Kontext beschränkt. 2. Unbestimmte …”

Handlungsbedarf im Zusammenhang mit der Bindung an den Zweck der Erhebung oder Übertragung S. 110-113

„… unbestimmte Rechtsbegriffe, deren Auslegung den Daten ausgebenden Stellen obliegt. Auch die Frage, wie lange …” „… letztlich auf den Zweck der Verarbeitung. In die im Rahmen der Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe …” „… Verwendung verbindlich auf die Verarbeitung im wissenschaftlichen Kontext beschränkt. 2. Unbestimmte …”

Inhaltliche Anforderungen an die Datensicherheit S. 208-217

„… Gestalt von unbestimmten Rechtsbegriffen in das Gesetz aufgenommen und damit zum Maßstab erhoben hat …” „… Verweisungstexten Neben dem Aspekt der Dynamik hat die Verweisungstechnik über einen unbestimmten Rechtsbegriff den …” „… Vorteil, dass die Bezugstexte unbestimmter Rechtsbegriffe grundsätzlich gerichtlich überprüfbar sind …”

Begriff der Kenntnis oder Mitwirkung des Betroffenen S. 246

„… Bezug zu nehmen. IV. Begriff der Anonymität bzw. Anonymisierung Der unbestimmte Rechtsbegriff der …” „… Mitwirkung des Betroffenen erlaubt, ist mithin als Generalklausel auszugestalten, die den unbestimmten …” „… Rechtsbegriff der Kenntnis oder Mitwirkung des Betroffenen enthält. Dabei ist dem Begriff der Kenntnis der …”

Verwendung der Daten für »Zwecke der wissenschaftlichen Forschung« S. 95-98

„… wäre. 2. Geltende Rechtslage Der unbestimmte Rechtsbegriff der »wissenschaftlichen Forschung« wird vom …” „… Unbestimmtheit für verfassungswidrig halten.213 Die Offenheit des Begriffs wird durch die grundrechtliche …” „… führen, dass die Daten ausgebenden Stellen die in der Zweckbindung enthaltenen unbestimmten …”

Erhebung ohne Mitwirkung oder Kenntnis des Betroffenen: »Erforderlichkeit« und »unverhältnismäßiger Aufwand« S. 84-90

„… Auslegung dieses unbestimmten Rechtsbegriffs zu stellen.189 Die Auslegung führt vorliegend zum gleichen …” „… spricht außerdem die Intention, die der Verwendung von unbestimmten Rechtsbegriffen zugrunde liegt, die …” „… das Vorhaben im »öffentlichen Interesse« liegt. Bei der Konkretisierung dieses unbestimmten …”

Begriff der Anonymität bzw. Anonymisierung S. 246-247

„… Bezug zu nehmen. IV. Begriff der Anonymität bzw. Anonymisierung Der unbestimmte Rechtsbegriff der …” „… Mitwirkung des Betroffenen erlaubt, ist mithin als Generalklausel auszugestalten, die den unbestimmten …” „… Rechtsbegriff der Kenntnis oder Mitwirkung des Betroffenen enthält. Dabei ist dem Begriff der Kenntnis der …”

Verpflichtung zur Löschung von Daten: »Erforderlichkeit« S. 101-103

„… Bestimmung des Zeitpunkts der Löschung ist mithin von der Auslegung mehrerer unbestimmter Rechtsbegriffe ab …” „… mehreren unbestimmten Rechtsbegriffen determiniert, deren Beurteilung sich akzessorisch zum Verlauf des …”

Verpflichtung auf ein bestimmtes Niveau an Datensicherheit? S. 106-109

„… Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe ist einerseits die Gewährleistung einer größtmöglichen …” „… enthaltenen unbestimmten Rechtsbegriffe bergen 249 Ernestus in Simitis, BDSG, § 9 Rn. 39. 250 So kann …”

Umfang der Einwilligungserklärung S. 79-82

„… Kapitel 6: Spannungsfeld unbestimmte Rechtsbegriffe I. Melderegistergruppenauskunft: »öffentliches …” „… dies im »öffentlichen Interesse« liegt.168 Das »öffentliche Interesse« ist ein unbestimmter …” „… Rechtsbegriff169, der 165 Anm.: in den Grenzen von 1985. 166 Ausführlich dazu Kirschner in Allerbeck / Hoag, Zur …”

Zweckbindung für die Datenverarbeitung durch die sozialwissenschaftliche Forschung aufgrund einer Rechtsvorschrift S. 150-155

„… ausführlich Wagner DuD 1999, 377 (379), der damit auf die unbestimmten Rechtsbegriffe der „Erforderlichkeit …” „… Voraussetzungen für unbestimmte Rechtsbegriffe ausführlich Kapitel 13 I. 395 Simitis in Simitis, BDSG, § 40 Rn …”

Einwilligung S. 229-237

„… Endlosaufbewahrung ist regelungstechnisch über den Gebrauch eines unbestimmten Rechtsbegriffes zu erzielen. Die …” „… , von solchen, die außerhalb dieser Sphäre durch Dritte erfolgen. Die Auslegung des unbestimmten …” „… Rechtsbegriffs des »Zwecks der wissenschaftlichen Forschung«, dem von Verfassungswegen eine gewissen Offenheit …”

Erforderliches Maß an Datensicherheit S. 249-250

„… sich – parallel zum Verfahren bei anderen unbestimmten Rechtsbegriffen – das Instrument der …”

Dauer der zulässigen Aufbewahrung S. 228-229

„… Endlosaufbewahrung ist regelungstechnisch über den Gebrauch eines unbestimmten Rechtsbegriffes zu erzielen. Die …”

Zweckänderung zugunsten der wissenschaftlichen Forschung: »erheblich überwiegendes Interesse« bzw. »überwiegende schutzwürdige Belange des Betroffenen« S. 93-95

„… unterziehen. Die Ausfüllung des unbestimmten Rechtsbegriffs der »Beeinträchtigung schutzwürdiger Belange …”

Irreversibilität der Zweckbindung S. 218-220

„… Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe579 oder auf die Beantwortung der Frage, ob ein Minderjähriger wirksam …”

Erhebung ohne Mitwirkung bzw. Kenntnis des Betroffenen: »überwiegende schutzwürdige Interessen« S. 90-93

„… unterziehen. Die Ausfüllung des unbestimmten Rechtsbegriffs der »Beeinträchtigung schutzwürdiger Belange …”

Entlastung der Anforderungen des rechtlichen Datenschutzes durch Maßnahmen zur Datensicherheit? S. 103-106

„… unbestimmten Rechtsbegriffen determiniert, deren Beurteilung sich akzessorisch zum Verlauf des …”

Verpflichtung zur »Anonymisierung« von Daten S. 98-101

„… die Daten ausgebenden Stellen die in der Zweckbindung enthaltenen unbestimmten Rechtsbegriffe …”

Erhebung ohne Einwilligung, Mitwirkung oder Kenntnis des Betroffenen S. 44-48

„… Abs. 1 LDSG BW; anders beispielsweise § 33 Abs. 1 HDSG. 55 Zur Auslegung des unbestimmten …” „… Rechtsbegriffs der „wissenschaftlichen Forschung“ ausführlich Kapitel 6, V.2. 56 § 40 Abs. 1 BDSG; Gola …”

Verfassungsrecht S. 118-132

„… unbestimmter Rechtsbegriffe vorzunehmende Abwägungsentscheidung dar. Die Überprüfung der Frage, ob Zugang zu …”

doi.org/10.5771/9783845237732

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