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Bodo Knoll, Hans Pitlik - Entwicklung und Perspektiven der Europäischen Union

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Bodo Knoll (ed.), Hans Pitlik (ed.)

Entwicklung und Perspektiven der Europäischen Union

2009

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Ulrich Schwalbe Europäische Beihilfenkontrolle – der Aktionsplan Staatliche Beihilfen S. 194-213

„… 193 Europäische Beihilfenkontrolle – der Aktionsplan Staatliche Beihilfen Ulrich Schwalbe 1 …” „… Konzepte stärker berücksichtigt wurden. Dies geschah vor allem durch den ‚Aktionsplan Staatliche Beihilfen …” „… staatliche Beihilfen’ näher analysiert werden. Der Beitrag 194 ist wie folgt gegliedert: Im zweiten …”

Hans Pitlik, Birgit Staiger Politökonomische Determinanten der Subventionen in der Europäischen Union – eine empirische Analyse S. 214-229

„… problembezogene Auslegung zugrunde. Beihilfen umfassen Zuschüsse, Steuerbefreiungen, staatliche …” „… Gröteke (2007), S. 12ff. 9 Vgl. Ciresa (1993), Noll ( 2002). 218 • Beihilfen werden aus staatlichen …” „… staatlichen Beihilfen ermöglicht. Umfangreiche Legalausnahmen und Ermessensspielräume schränken jedoch die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… Schwalbe Europäische Beihilfenkontrolle – der Aktionsplan Staatliche Beihilfen 193 Hans Pitlik/Birgit …”

Klaus Gretschmann Europäische Wirtschaft im Umbruch: Never Waste a Crisis S. 54-81

„… , besonders der KMU, soll über die De-minimis-Schwelle für staatliche Beihilfen hinaus ein auf zwei Jahre …” „… des europäischen staatlichen Beihilfenrechts eingehalten werden45. Das Unterstützungspaket für die …” „… wohlfahrtsfördernder staatlicher Regulation und Kontrolle beigetragen. 8 Dies v.a. in Samuelson (1947). 9 Muth …”

Bodo Knoll Politische Ökonomie einer EU-Steuer S. 256-273

„… können in einer sinnvollen finanzwissenschaftlichen Klassifikation staatlicher Einnahmen nicht …” „… ausschließlich aus staatlichen Hoheitsträgern bestehen.13 Zum anderen wird über die Ausgestaltung einer eigenen …” „… . Beide Finanzierungsalternativen beruhen darauf, dass mit Hilfe staatlicher Hoheitsgewalt Zwangsbeiträge …”

doi.org/10.5771/9783845218342

Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag, Markus Kotzur - Europarecht

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Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag, Markus Kotzur

Europarecht

Series: NomosStudium

Volume 2023

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I. Staatliche Beihilfen S. 172-181

„… Staatliche BeihilfenWas ist die Zielsetzung der Beihilfenregeln im AEUV?Die Beihilfenregeln gehören …” „… . 32.296.297.I. Staatliche Beihilfen180296297Welche Rechtswirkungen haben beihilfenrechtliche Leitlinien oder …” „… Begriff der staatlichen Beihilfe im Sinne des Artikels 107 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der …”

D. Europäisches Verwaltungsrecht S. 78-85

„… ff.Skizzieren Sie die Grundsätze, nach denen sich die Rückforderung zu Unrecht gewährter staatlicher Beihilfen …” „… auch tatsächlich betroffen sind. Im Zusammenhang mit staatlichen Beihilfen ist dabei zu beachten, dass …” „… zuständigen mitgliedstaatlichen Behörden wenden dabei entweder die unionsrechtlichen Bestimmungen als solche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… . 156Staatliche BeihilfenI. 172Ausgewählte weitere PolitikbereicheJ. 182Gesellschafts- und …” „… BundesverfassungsgerichtsCOSAC Konferenz der Europaausschüsse der staatlichen ParlamenteEAGV Vertrag über die Europäische …”

Stichwortverzeichnis S. 243-249

„… 369, 371 ff.Aufenthaltsrecht 14, 18Aufenthaltsverbot 218Aufgaben der EU 5, 26Aufhebung staatlicher …” „… Institutionen 48, 52 ff., 62, 64, 69Begründung von Rechtsakten 129Behinderungsverbot 221Beihilfe 282 ff …” „… .– Aufsicht 126, 292 f.– geplante Beihilfen 292– Rückforderung 150243Beihilfen– Aufsicht 293– bestehende …”

J. Ausgewählte weitere Politikbereiche S. 182-223

„… Mitgliedstaaten die direkte Besteuerung als ein zentrales Instrument der staatlichen Wirtschafts- und …” „… diesem Zweck sehen Art. 5 und 119 AEUV die Einführung einer aus der Koordinierung der staatlichen …” „… Wirtschaftspolitik Zuständigkeiten zur Koordinierung der staatlichen Politik (Art. 2 III, 121 I, II AEUV) sowie zur …”

E. Rechtsschutz S. 86-106

„… Richtlinienvorgaben ergibt, läuft die Geltendmachung der Unionsrechtswidrigkeit des mitgliedstaatlichen Rechtsakts …” „… .Bieber/Epiney/Haag/Kotzur, EU, § 9, Rn. 41.Eine Verordnung sieht vor, dass bislang gewährte Beihilfen für Olivenöl …” „… vorliegenden Fall erfüllt, da nach dem Sachverhalt die Beihilfen für die Olivenöl erzeugenden Kleinbauern …”

G. Grundfreiheiten S. 116-155

„… waren bzw. sind sie primär darauf ausgerichtet, staatlichen Maßnahmen entsprechende Grenzen zu setzen …” „… Einzelne durch privatrechtliche Vereinbarungen im Ergebnis ähnlich betroffen ist wie durch staatliche …” „… Arbeitssuchende eine (finanzielle) „Beihilfe zur Arbeitssuche“, die allerdings nur solchen Personen zusteht, die …”

C. Rechtsquellen S. 63-77

„… Bereich des von ihr direkt zu vollziehenden Wettbewerbs- und Beihilfenrechts.Die Reichweite und Wirkungen …” „… eine ordnungsgemäße Umsetzung von Richtlinien in staatliches Recht zu stellenden Anforderungen in einer …” „… und Pflichten ohne eine Handlung staatlicher Organe auslösen können, wird dies als „unmittelbare …”

K. Außenbeziehungen S. 224-242

„… eng mit der staatlichen Souveränität verknüpft ist, begegnete und begegnet eine weitgehende …” „… Beihilfenrecht sowie das Recht der öffentlichen Aufträge der Union rezipiert. Das EWR-Recht wird parallel zum …”

doi.org/10.5771/9783748914976

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Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag, Markus Kotzur

Europarecht

Series: NomosStudium

Volume 2022

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I. Staatliche Beihilfen S. 162-171

„… Staatliche Beihilfen Was ist die Zielsetzung der Beihilfenregeln im AEUV? Die Beihilfenregeln …” „… Kommission zum Begriff der staatlichen Beihilfe im Sinne des Artikels 107 Absatz 1 des Vertrags über die …” „… , EU, § 16, Rn. 6 ff. 277. I. Staatliche Beihilfen 163 277 Ein Mitgliedstaat erlässt ein Gesetz, das …”

D. Europäisches Verwaltungsrecht S. 77-83

„… sich die Rückforderung zu Unrecht gewährter staatlicher Beihilfen richtet. Grundsätzlich finden auf die …” „… betroffen sind. Im Zusammenhang mit staatlichen Beihilfen ist dabei zu beachten, dass den nationalen …” „… Rückforderung zu Unrecht gewährter nationaler Beihilfen die einschlägigen nationalen Bestimmungen Anwendung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… . 146 Staatliche BeihilfenI. 162 Ausgewählte weitere PolitikbereicheJ. 172 Gesellschafts- und …” „… staatlichen Parlamente EAGV Vertrag über die Europäische Atomgemeinschaft ECLI European Case Law Identifier …”

K. Außenbeziehungen S. 216-239

„… , 212 Aufgaben der EU, 5, 26 Aufhebung staatlicher Rechtsakte, 144 Ausfuhrbeschränkungen, 199 …” „… Institutionen, 48, 52 ff., 62, 64, 69 Begründung von Rechtsakten, 129 Behinderungsverbot, 215 Beihilfen, 275 ff …” „… . – Aufsicht, 126, 285, 286 – bestehende Beihilfen, 286 – geplante Beihilfen, 285 – Rückforderung, 133, 283 …”

J. Ausgewählte weitere Politikbereiche S. 172-215

„… staatlichen Wirtschafts- und Finanzpolitik ansehen, das auch für einen gewissen steuerlichen …” „… der Koordinierung der staatlichen Poli- 305. III. 306. III. Wirtschafts- und Währungspolitik 179 305 …” „… Koordinierung der staatlichen Politik (Art. 2 III, 121 I, II AEUV) sowie zur Kontrolle (gegebenenfalls mit …”

E. Rechtsschutz S. 84-101

„… befreit. Im Anschluss an die Feststellung, dass diese Befreiung eine unzulässige staatliche Beihilfe …” „… . Eine Verordnung sieht vor, dass bislang gewährte Beihilfen für Olivenöl erzeugende Kleinbauern …” „… ist im vorliegenden Fall erfüllt, da nach dem Sachverhalt die Beihilfen für die Olivenöl erzeugenden …”

G. Grundfreiheiten S. 109-145

„… Zielsetzung der Grundfreiheiten, so waren bzw. sind sie primär darauf ausgerichtet, staatlichen Maßnahmen …” „… Ergebnis ähnlich betroffen ist wie durch staatliche Regelungen. Dies ist in erster Linie bei kollektiven …” „… kennt für Arbeitssuchende eine (finanzielle) „Beihilfe zur Arbeitssuche“, die allerdings nur solchen …”

C. Rechtsquellen S. 62-76

„… Bestimmungen des Unionsrechts Rechte und Pflichten ohne eine Handlung staatlicher Organe auslösen können, wird …” „… , die eine staatliche Handlungspflicht begründen. Die unmittelbare Anwendbarkeit der Grundfreiheiten des …” „… Einzelnen sich vor Gericht nicht darauf berufen und die staatlichen Gerichte sie nicht als Bestandteil des …”

doi.org/10.5771/9783748912309

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Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag, Markus Kotzur

Europarecht

Series: NomosStudium

Volume 2019

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I. Staatliche Beihilfen S. 161-170

„… Staatliche Beihilfen Was ist die Zielsetzung der Beihilfenregeln im AEUV? Die Beihilfenregeln …” „… der Kommission zum Begriff der staatlichen Beihilfe im Sinne des Artikels 107 Absatz 1 des Vertrags …” „… Kapitalmarkt hätte aufbringen können. Bei der Beurteilung dieser Frage 278. 279. I. Staatliche Beihilfen 163 …”

D. Europäisches Verwaltungsrecht S. 77-83

„… . Skizzieren Sie die Grundsätze, nach denen sich die Rückforderung zu Unrecht gewährter staatlicher Beihilfen …” „… auch tatsächlich betroffen sind. Im Zusammenhang mit staatlichen Beihilfen ist dabei zu beachten, dass …” „… richtet. Grundsätzlich finden auf die Rückforderung zu Unrecht gewährter nationaler Beihilfen die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… WettbewerbspolitikH. 145 Staatliche BeihilfenI. 161 Ausgewählte weitere PolitikbereicheJ. 171 Gesellschafts- und …” „… staatlichen Parlamente EAGV Vertrag über die Europäische Atomgemeinschaft ECLI European Case Law Identifier …”

K. Außenbeziehungen S. 214-237

„… Aufgaben der EU, 5, 26 Aufhebung staatlicher Rechtsakte, 144 Ausfuhrbeschränkungen, 199 Ausfuhrerstattungen …” „… ., 62, 64, 69 Begründung von Rechtsakten, 129 Behinderungsverbot, 215 Beihilfen, 275 ff. – Aufsicht, 126 …” „… , 285 f. – bestehende Beihilfen, 286 – geplante Beihilfen, 285 – Rückforderung, 133, 283, 288 …”

E. Rechtsschutz S. 84-100

„… unzulässige staatliche Beihilfe darstellt, stellte die Kommission in einem Beschluss fest, die Beihilfe müsse …” „… . Bieber/Epiney/Haag/Kotzur, EU, § 9, Rn. 38. Eine Verordnung sieht vor, dass bislang gewährte Beihilfen für Olivenöl …” „… vorliegenden Fall erfüllt, da nach dem Sachverhalt die Beihilfen für die Olivenöl erzeugenden Kleinbauern …”

J. Ausgewählte weitere Politikbereiche S. 171-213

„… Mitgliedstaaten die direkte Besteuerung als ein zentrales Instrument der staatlichen Wirtschafts- und …” „… diesem Zweck sehen Art. 5 und 119 AEUV die Einführung einer aus der Koordinierung der staatlichen Poli …” „… Koordinierung der staatlichen Politik (Art. 2 III, 121 I, II AEUV) sowie zur Kontrolle (gegebenenfalls mit …”

G. Grundfreiheiten S. 108-144

„… sie primär darauf ausgerichtet, staatlichen Maßnahmen entsprechende Grenzen zu setzen. Gleichwohl ist …” „… betroffen ist wie durch staatliche Regelungen. Dies ist in erster Linie bei kollektiven Regelungen (auch …” „… Arbeitssuchende eine (finanzielle) „Beihilfe zur Arbeitssuche“, die allerdings nur solchen Personen zusteht, die …”

C. Rechtsquellen S. 62-76

„… und Pflichten ohne eine Handlung staatlicher Organe auslösen können, wird dies als „unmittelbare …” „… für solche, die eine staatliche Handlungspflicht be- 110. 111. 112. C. Rechtsquellen 70 110 111 112 …” „… Gericht nicht darauf berufen und die staatlichen Gerichte sie nicht als Bestandteil des Unionsrechts …”

doi.org/10.5771/9783845297200

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Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag, Markus Kotzur

Europarecht

Series: NomosStudium

Volume 2018

Results in this title

I. Staatliche Beihilfen S. 158-167

„… Staatliche Beihilfen Was ist die Zielsetzung der Beihilfenregeln im AEUV? Die Beihilfenregeln …” „… der Kommission zum Begriff der staatlichen Beihilfe im Sinne des Artikels 107 Absatz 1 des Vertrags …” „… Kapitalmarkt hätte aufbringen können. Bei der Beurteilung dieser Frage 278. 279. I. Staatliche Beihilfen 160 …”

D. Europäisches Verwaltungsrecht S. 75-81

„… gewährter staatlicher Beihilfen richtet. Grundsätzlich finden auf die Rückforderung zu Unrecht gewährter …” „… staatlichen Beihilfen ist dabei zu beachten, dass den nationalen Behörden bei der bedingungslosen Anordnung …” „… nationaler Beihilfen die einschlägigen nationalen Bestimmungen Anwendung. Allerdings darf deren Heranziehung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… DienstleistungsfreiheitV. 133 Kapital- und ZahlungsverkehrsfreiheitVI. 137 WettbewerbspolitikH. 143 Staatliche BeihilfenI …” „… Europaausschüsse der staatlichen Parlamente EAGV Vertrag über die Europäische Atomgemeinschaft ECLI European Case …”

Stichwortverzeichnis S. 227-233

„… Aufgaben der EU, 5, 26 Aufhebung staatlicher Rechtsakte, 144 Ausfuhrbeschränkungen, 199 Ausfuhrerstattungen …” „… Begründung von Rechtsakten, 129 Behinderungsverbot, 215 Beihilfen, 275 ff. – Aufsicht, 126, 285, 286 …” „… – bestehende Beihilfen, 286 – geplante Beihilfen, 285 – Rückforderung, 133, 283, 288 – zweckdienliche …”

J. Ausgewählte weitere Politikbereiche S. 168-209

„… die direkte Besteuerung als ein zentrales Instrument der staatlichen Wirtschafts- und Finanzpolitik …” „… diesem Zweck sehen Art. 5 und 119 AEUV die Einführung einer aus der Koordinierung der staatlichen Poli …” „… Koordinierung der staatlichen Politik (Art. 2 III, 121 I, II AEUV) sowie zur Kontrolle (gegebenenfalls mit …”

G. Grundfreiheiten S. 106-142

„… Zielsetzung der Grundfreiheiten, so waren bzw. sind sie primär darauf ausgerichtet, staatlichen Maßnahmen …” „… Einzelne durch privatrechtliche Vereinbarungen im Ergebnis ähnlich betroffen ist wie durch staatliche …” „… . Personenfreizügigkeit 127 212 213 Mitgliedstaat A kennt für Arbeitssuchende eine (finanzielle) „Beihilfe zur …”

C. Rechtsquellen S. 60-74

„… und Pflichten ohne eine Handlung staatlicher Organe auslösen können, wird dies als „unmittelbare …” „… für solche, die eine staatliche Handlungspflicht begründen. Die unmittelbare Anwendbarkeit der …” „… Einzelnen sich vor Gericht nicht darauf berufen und die staatlichen Gerichte sie nicht als Bestandteil des …”

doi.org/10.5771/9783845281971

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