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Reinhard Mehring - Die öffentlichen Förderbanken in Deutschland

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Reinhard Mehring

Die öffentlichen Förderbanken in Deutschland

Series: Money, Currency and Finance | Geld, Währung und Finanzen

Volume 1 2022

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Kapitel 2: Öffentlicher Auftrag und staatliche Absicherung öffentlicher Förderbanken S. 115-184

„… anzusehen sind.“).Kapitel 2: Öffentlicher Auftrag und staatliche Absicherung öffentlicher Förderbanken116 …” „… eine staatliche Absicherung (siehe zurstaatlichen Absicherung näher unten unter B).Öffentlicher Auftrag …” „… unten unter Kapitel 3).Staatliche Absicherung der öffentlichen FörderbankenDem öffentlichen Auftrag, d …”

Zusammenfassende Gesamtbetrachtung S. 443-450

„… Grundlage.Öffentlicher Auftrag und staatliche Absicherung öffentlicherFörderbanken1. Öffentliche Förderbanken sind …” „… staatliche Absicherung der öffentlichen Förderban-ken wurde im Rahmen der Verständigung II Deutschlands mit …” „… beihilferechtskonform erklärt.4. Die staatliche Absicherung ermöglicht eine vorteilhafte Finanzierungder öffentlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… , öffentlicher Auftrag und staatliche Absicherung, staatliche Einflussnahme und Kontrolle sowie …” „… , öffentlicher Auftrag und staatliche Absicherung, staatliche Einflussnahme und Kontrolle sowie …” „… Auftrag der öffentlichen FörderbankenA. 117Staatliche Absicherung der öffentlichen FörderbankenB. 118 …”

Kapitel 4: Bankaufsichtsrechtliche Vorgaben für öffentliche Förderbanken S. 299-442

„… ihrer Funktion als Wirtschaftsun-ternehmen auch der staatlichen Aufsicht unterworfen, die alle …” „… Bankenaufsicht. Unter Bankenaufsicht sollim Folgenden die durch staatliche Stellen ausgeübte spezielle …” „… BankenaufsichtsrechtEntwicklung des Bankenaufsichtsrechts in Deutschland1212Auslöser für eine umfassende staatliche Aufsicht über …”

Einleitung S. 39-44

„… der zuihren Gunsten bestehenden staatlichen Absicherung keine Selbstverständ-lichkeit.Öffentliche …” „… öffentliche Auftrag und die staatliche Absicherung der öffentlichenFörderbanken, wobei insbesondere auch auf …” „… Förderbanken sind Akteure zwischen Staat und Markt.29 Sieerfüllen eine gesetzlich definierte staatliche …”

Kapitel 3: Staatliche Einflussnahme und Kontrolle mit Blick auf öffentliche Förderbanken S. 185-298

„… Staatliche Einflussnahme und Kontrolle mit Blickauf öffentliche FörderbankenGrundlagen und …” „… verfassungsrechtlichen Hintergründen der staatlichenKontrolle bei öffentlichen Unternehmen Machura, Die Kontrolle …” „… verantwortet werden. Dieser Zurechnungszusammenhangzwischen Volk und staatlicher Herrschaft wird vor allem …”

doi.org/10.5771/9783748913115

Cordelia Koch - Verfassung im Kraftfeld von Krieg und Frieden

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Cordelia Koch

Verfassung im Kraftfeld von Krieg und Frieden

Series: Studien der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung

Volume 5 2009

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Absicherung der staatlichen Einheit durch die Verfassung S. 158-161

„… Verfassungsziel daher im Staatsaufbau liegt. IV. Absicherung der staatlichen Einheit durch die Verfassung Die …” „… Fürstentum. 159 Beschreibung des Grenzverlaufs ersetzt.761 Die ausführliche Behandlung der staatlichen …” „… Libanon mit seiner Staatlichkeit hat. Art. 1 der Verfassung definierte den Staat 1926 als „unabhängigen …”

Untergeordnete Legislative und unwichtige Judikative S. 156-158

„… gefährdet ist und das primäre Verfassungsziel daher im Staatsaufbau liegt. IV. Absicherung der staatlichen …” „… Staatlichkeit legte. Angesichts der Bürgerkriege des 19. Jahrhunderts und der anhaltenden gewaltsam …”

Konkordanzdemokratische Verfassung bringt keinen Frieden S. 292-297

„… nun eine Dekonfessionalisierung und versucht gar, die staatlichen Institutionen zu einem solchen …” „… in der konkordanzdemokratischen Theorie vorgebrachtes Argument führt dazu, dass staatliche Macht im …” „… Konkordanzdemokratie Die 1990 erfolgte Absicherungen christlicher Macht reicht offensichtlich nicht, um der Angst …”

Antagonistische Positionen, aber nicht konfessionell S. 88-93

„… Abromeit völlig unterschiedliche Argumentation. 284 Lijphart (1977: 24). 89 staatlicher Macht zwischen …” „… staatlichen Schlüsselpositionen besetzen.289 Letztlich argumentieren sie also, dass in fragmentierten …” „… nicht ausreicht, um staatliche Macht konfessionell aufzuteilen. In der Tat geht auch kein Autor davon …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Untergeordnete Legislative und unwichtige Judikative 156 IV. Absicherung der staatlichen Einheit durch die …” „… Konsens in der Verfassung von 1990 256 VI. Von der staatlichen Einheit zur konfessionellen Vielheit 258 …”

Sozialwissenschaftliche Ergänzung S. 40-43

„… = Absicherung von Dominanz oder die Zurückdrängung anderer „Anspruchsteller“; Effizienz = Entscheidungsfindung …” „… ] und exkludierte damit alle außer der maronitischen Gemeinschaft von der staatlichen Macht – vermittels …”

Irrelevanz der Kategorie „Ethnie“ S. 79-83

„… ihre Absicherung durch formale Repräsentationsquoten schriftlich fixiert werden.232 Ausschlaggebend für …” „… Imamiten aufmerksam: In der als „Schiiten“ staatlich anerkannten Konfessionsgemeinschaft gibt es …”

doi.org/10.5771/9783845215105

Timo Hermesmeier - Staatliche Beteiligungsverwaltung

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Timo Hermesmeier

Staatliche Beteiligungsverwaltung

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 7 2010

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Zusammenfassung zu B.: Gesellschaftsvertragliche Absicherung des staatlichen Gemeinwohlauftrags S. 387-389

„… .: Gesellschaftsvertragliche Absicherung desstaatlichen GemeinwohlauftragsIm Rahmen der staatlichen Beteiligungsverwaltung wird …” „… verfolgt die Unternehmensleitung nicht automatisch die gemeinwohlorientierten Vorgaben des staatlichen …” „… derSteuervergünstigung und hierbei zu erfüllenden Anforderung an die Satzung beider Verfolgung staatlich anerkannter und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-38

„… Gesellschaftsrechtliche Absicherung des staatlichenGemeinwohlauftragsB.338Das WirtschaftlichkeitsprinzipC. 389Das …” „… Gesellschaftsrechtliche Absicherung des staatlichenGemeinwohlauftragsB.338Grad der EinflussmöglichkeitI. 339Zielkonflikte …” „… Folgerungen für die staatliche Beteiligungsverwaltungd. 365(Gesellschafts-) vertragliche Absicherung des …”

Alternative Sicherstellung der Einhaltung des staatlichen Beteiligungszwecks S. 353-371

„… Informationsrechten (zurNotwendigkeit der (gesellschafts-) vertraglichen Absicherung des staatlichen …” „… Absicherung des staatlichen InformationszugriffsNeben den Problemen, die sich aus potentiellen …” „… der sehr unterschiedlichen Beurteilung der wirtschaftsverfassungsrechtlichen Zulässigkeit staatlicher …”

Ziele, Zwecke und Maßnahmen S. 71-72

„… staatlichen Gemeinwohlauftrags.Bei der gesellschaftsvertragsrechtlichen Absicherung des staatlichen …” „… . § 65 BHO zu berücksichtigen.100Welches der tendenziell gegenläufigen staatlichen und privaten …” „… , denen das konkrete Unternehmen ausgesetzt ist, sowie• der gesellschaftsvertraglichen Absicherung des …”

Folgerungen für die staatliche Beteiligungsverwaltung S. 384-387

„… .: Gesellschaftsvertragliche Absicherung desstaatlichen GemeinwohlauftragsIm Rahmen der staatlichen Beteiligungsverwaltung wird …” „… staatliche Beteiligungsverwaltung im konkretenEinzelfall verfolgten Interessen und Zwecke dort …” „… Unternehmen und Beteiligungen i.S.v. § 65 BHO als staatlicheHandlungs- und Steuerungsinstrumente zur …”

Gemeinwohl und öffentliche Interessen S. 65-71

„… • der gesellschaftsvertraglichen Absicherung des staatlichen Gemeinwohlauftrags.Bei der …” „… gesellschaftsvertragsrechtlichen Absicherung des staatlichen Gemeinwohlauftrags bestehen in der Praxis nach wie vor erhebliche …” „… Staatlichkeit durch die Privatisierung von Staatsaufgaben, S. 111.75 Vgl. Häberle (1983), Gemeinwohlproblematik …”

Grundrechtsschutz und Grundrechtsbindung von Unternehmen i.S.v. § 65 BHO S. 144-166

„… gesellschaftsvertragliche Absicherung der staatlichen Einflussnahme bei der(2)464 BVerfGE 45, 63/79; Tettinger (2001 …” „… Behauptung begründet werden kann, dass möglicherweise eine staatliche Entscheidung das Unternehmen in seinen …” „… Grundrechtsbindung des staatlichen Trägerhaushalts in seiner Eigenschaft als Anteilseigner am Unternehmen. Dabei ist …”

Grad der Einflussmöglichkeit S. 338-345

„… bedarf.Gesellschaftsrechtliche Absicherung des staatlichen GemeinwohlauftragsInteressen werden konkretisiert in der Vorgabe von …” „… Hinzutreten weiterer Gesellschafter.Die Absicherung der Interessen der staatlichen Beteiligungsverwaltung ist …” „… öffentliche Verwaltung einschließlich der staatlichen Beteiligungsverwaltung einer umfassenden …”

Staatsstrukturprinzipen S. 184-212

„… dieRichtigkeit und Notwendigkeit der Absicherung der staatlichen Einwirkungspflichten streitet beispielsweise Art …” „… gesellschafts- bzw. parteipolitische Ziele verfolgt werden.Vor diesem Hintergrund kann sich die staatliche …” „… einheitlichen Staatsgefüges und sind Richtschnur für das staatliche Handeln.Nachfolgend nicht gesondert …”

Zusammenfassung zu A.: Die zwei Gemeinwohlklauseln des § 65 Abs. 1 Nr. 1 BHO S. 336-338

„… bedarf.Gesellschaftsrechtliche Absicherung des staatlichen GemeinwohlauftragsInteressen werden konkretisiert in der Vorgabe von …” „… Interesse“ erzeugen für die staatliche Beteiligungsverwaltung eine Darlegungs- und Begründungspflicht und …” „… der Gemeinwohlbindung des staatlichen Anteilseigners zwingend gemeinwohlorientiert auszulegen ist. Der …”

Das Wirtschaftlichkeitsprinzip S. 577-581

„… . finanz-organisationsrechtlichen „erheblichen Interesse“ i.S.v. § 23 BHO, als es um das staatliche Steuerungsinteressebei der …” „… staatlichen Verwaltung wahrgenommen werden.Sowohl der staatsaufgabenrechtliche Sachzweck als auch das wichtige …” „… verpflichtet. Hieranmuss sich sowohl das „ob“ als auch das „wie“ staatlichen Handelns messen …”

Leistungen der Daseinsvorsorge S. 80-85

„… Begriff der Daseinsvorsorge wirdseither als Rechtfertigung für staatliche und kommunalwirtschaftliche …” „… verfassungsrechtlicheAbsicherung im Sozialstaatsprinzip erfährt,149 das es in dieser Form und Ausprägung zu dieser Zeit nicht …” „… Allgemeinheit erbracht und wegen des besonderen staatlichen Interesses von den Behörden mitspezifischen …”

Staatliche Kontrollinstitutionen im Range der Beteiligungsverwaltung S. 254-260

„… Staatliche Kontrollinstitutionen im Range der BeteiligungsverwaltungDie von Verfassung wegen …” „… eingeforderte Legitimation der öffentlichen Handzwingt die staatliche Beteiligungsverwaltung zur Implementierung …” „… , staatlicher und kommunaler Leistungen sowieöffentlichen und privaten Unternehmen fordert. Dazu gehört auch …”

Subsidiarität als Verfassungsprinzip S. 478-483

„… Legislative)Kompetenzabtretungen zugunsten der Europäischen Union staatliche Maßnahmenanhand der jeweiligen staatlichen …” „… verfassungsrechtlich geschützteFreiheitsposition die Grenze der allgemeinen Handlungsfreiheit dar. Da aber staatliche …” „… verfassungsrechtliche Absicherung im Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, als es um den „Vorrangder Tätigkeit des …”

Ergebnis zu Teil 3 S. 267-276

„… der Existenzeines rechtsfreien Raumes für staatliche Entscheidungen kann im Rechtsstaat nichtPlatz …” „… ableitbarenVerfassungsprinzipien und Grundrechte, die ihre Absicherung wiederum durch die944 Vgl. Häberle (2002), Gemeinwohl und …” „… Legitimation aller Staatlichkeit.950Im Anwendungsbereich des Europarechts stehen die europäischen …”

Das „wichtiges Interesse“ als staatsorganisationsrechtliches Formalziel S. 277-289

„… gesellschaftsrechtlichen Absicherung und der Kontrolle der Einhaltung des staatlichen Sachzwecks (hierzu nachfolgend …” „… Teil 4Die drei Grundprinzipien der staatlichen BeteiligungsverwaltungUm Aussagen über die …” „… Zulässigkeit der staatlichen Beteiligungsverwaltung treffenzu können, muss ein staatliches …”

Wirtschaftliche Betätigung des Staates, staatliches Gewinn- und Fiskalinteresse S. 310-334

„… daraufhin, dass Privatisierungserlöse gegen zu rechnen sind:„Staatliche Ausgaben für den Erwerb von …” „… Beteiligungen zählen zu den investiven Ausgaben, weilsie den staatlichen Vermögensbestand erhöhen. Im Gegenzug …” „… vergrößert werden.Wirtschaftliche Betätigung des Staates, staatliches Gewinn- undFiskalinteressePrivate …”

doi.org/10.5771/9783845227535

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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ZaöRV / HJIL Volume 83 (2023) Issue 4 ISSN Online: 2942-3562

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Helen Keller, Anja Dillena EMRK-Freundlichkeit der Bundesverfassung kritisch beleuchtet S. 847-868

„… Narrativ: Privilegierung der EMRK1. Institutionelle AbsicherungUm den Spezialfall der EMRK zu verstehen …” „… . Institutionelle Absicherung 8492. Direkte Anwendbarkeit 8503. Grosszügige Rezeption der Urteile 8514. Rang der …” „… , kommt man nicht um-hin, die starke institutionelle Absicherung dieses völkerrechtlichen Ver-trages zu …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2023-4

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WSI-Mitteilungen

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WSI Volume 75 (2022) Issue 5 ISSN Online: 2942-3554

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Simone Leber, August Österle Formalisierung des Informellen. Die Regulierung der „24-Stunden-Betreuung“ in Österreich und Deutschland S. 379-385

„… Absicherung des Lang-zeitpflegerisikos wurde in Deutschland im Jahr 1995 und in Österreich 1993 auf ein neues …” „… Verfügbarkeit mobiler Arbeitskräfte aus Mittel- und Osteuropa hat in Österreich im Jahr 2007 zu einer staat-lich …” „… soziale Absicherung von pflegenden An-gehörigen, verschiedene Formen der Verhinderungspfle-ge oder auch …”

Bernhard Emunds, Eva Kocher Modelle von Live-in Care. Rechtswissenschaftliche und sozialethische Vorschläge zur Weiterentwicklung einer personenbezogenen Dienstleistung S. 407-410

„… Merkmale wie dauerhaftigkeit und Stabilität des arbeitsverhältnisses, Entgelthöhe, soziale absicherung und …” „… , sondern auch Mindestentgelte und soziale Absicherung. Nur mit Arbeitsverträgen ist insbesondere die …” „… . Solche staatlich subventionierten Gutscheine gibt es z. B. in Belgien, wo sie bei staatlich …”

Heinz Rothgang, Karin Gottschall Who cares? Langzeitpflege in Deutschland, Schweden und Italien S. 371-378

„… For-malisierungsgrad auch die sozial- und arbeitsrechtliche Absicherung : Zwar können informelle familiäre oder …” „… staatlicher Leistungserbringung ist. Der hier beob-achtbare Übergang von einem Familienpflegemodell zu einem …” „… und dem gemischten System in Deutschland entlang einer pfadabhängigen wohlfahrts-staatlichen …”

Zusammenfassungen S. 420-423

„… Gesellschaft dar. Der Beitrag zeigt, dass die Absicherung des Pflegerisikos in westlichen Wohlfahrtsregimen …” „… ; Eingriffe und Regulation durch staatliche oder kollektive Akteure sind in diesem Sektor meist begrenzt …”

doi.org/10.5771/0342-300X-2022-5

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