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Ibrahim Kanalan - Transformation sozialrechtlicher Zugehörigkeit

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Ibrahim Kanalan

Transformation sozialrechtlicher Zugehörigkeit

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 68 2023

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TEIL II: SOZIALRECHTLICHE ZUGEHÖRIGKEIT IM GELTENDEN SOZIALRECHT S. 101-414

„… sozialrechtliche Zugehörigkeit und damit für die Zugehörigkeitskonzeption des nationalen Sozialrechts ist zunächst …” „… ausgeführt.Territoriale Dimension sozialrechtlicher ZugehörigkeitVorgaben zur Bestimmung des anwendbaren Rechts …” „… TEIL II: SOZIALRECHTLICHE ZUGEHÖRIGKEIT IM GELTENDEN SOZIALRECHTIn Anlehnung an die Grundstruktur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Transformation sozialrechtlicher ZugehörigkeitIbrahim KanalanSchriften zum Sozialrecht 68 …” „… : 23Sozialrechtliche Zugehörigkeit und Zugangskriterien zu Sozialleistungen A. 23Transformation …” „… sozialrechtlicher Zugehörigkeit und das Solidaritätskonzept im Sozialrecht …”

TEIL III: SCHLUSSFOLGERUNGEN UND ERGEBNISSE S. 415-470

„… ErgebnisseStatuskategorien der sozialrechtlichen ZugehörigkeitWird die sozialrechtliche Zugehörigkeit in Anlehnung an die …” „… territorialen Dimension sozialrechtlicher ZugehörigkeitSteuerfinanzierte SozialleistungenAbgestufter Zugang zu …” „… Zugangskriterien in der extraterritorialen Dimension sozialrechtlicher ZugehörigkeitIn Bezug auf die …”

TEIL I: GRUNDLAGEN S. 23-100

„… . m.w.N.D. Begriffsbestimmung 392. Kapitel: Sozialrechtliche ZugehörigkeitRechtliche Zugehörigkeit und ihre BedeutungRechtliche …” „… “ zum Ausdruck, BVerfGE 37, 217, 241.42 2. Kapitel: Sozialrechtliche ZugehörigkeitStatus.22 Sie bringt …” „… Zugehörigkeitnachgegangen werden. Sodann wird in den nächsten Kapiteln die Frage der sozialrechtlichen Zugehörigkeit und …”

Literaturverzeichnis S. 471-494

„… .Graser, Alexander: Bollwerk in einer entgrenzten Welt? - Das Problem sozialrechtlicher Zugehörigkeit …” „… Grundsicherungsleistungen, NVwZ 2015, S. 1503-1506.Kingreen, Thorsten: Sozialrechtliche Zugehörigkeit. Zum Verhältnis von …” „… : Ändern sich die Zugehörigkeitskonzepte in Europa?, DRdA 2016, S. 396-403.Kaskel, Walter/Sitzler, Fritz …”

Stichwortverzeichnis S. 495-498

„… ., 120, 166, 180, 216, 227, 398, 422, 432 f.Sozialrechtliche Zugehörigkeit 23 ff., 47 ff., 79, 82, 85 ff …” „… Eisenacher Übereinkunft 75 ff.Elterngeld 330 ff., 402 ff.Erwerbsfähigkeit 304, 345, 381EU-Sozialrecht (s …” „… . auch Supranationales Sozialrecht) 166 ff.Exportmöglichkeit– Krankenversicherung 376 ff …”

doi.org/10.5771/9783748933908

Thorsten Kingreen - Soziale Rechte und Migration

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Thorsten Kingreen

Soziale Rechte und Migration

Series: Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V.

Volume 32 2010

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Sozialrechtliche Zugehörigkeit S. 7-12

„… A. Sozialrechtliche ZugehörigkeitZu den besonders irritierenden und aufwühlenden Fragen gehört …” „… stehen. Bei der sozialrechtlichen Zugehörigkeit muss mandifferenzieren zwischen beitragsfinanzierten …” „… der sozialrechtlichen Zugehörigkeit ertragreicher sind diejenigen Teilbereiche des Sozialrechts, in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… InhaltsverzeichnisSozialrechtliche ZugehörigkeitA. 7Die Entwicklung vom Personalitäts- zum Territorialitätsprinzipin der …” „… Leistungen im Ausland2. 51Verfassungs- und unionsrechtliche Grenzen desPersonalitätsprinzips im SozialrechtE …” „… .53Zur Legitimationsbedürftigkeit des Personalitätsprinzips imSozialrechtI.53Verfassungsrechtliche …”

Die Bedeutung der allgemeinen Freizügigkeitsgarantie S. 18-21

„… Staatsangehörigkeit verkörpert die politische Zugehörigkeit zu einer Gemeinschaft und ist als solche auch ein …” „… Staatsvolk bezogen.Das Personalitätsprinzip spielt damit im Sozialrecht eine im Grundsatznur noch …” „… Sozialrecht in dasRecht der Freizügigkeit verlagert worden, das den Zugang zum Staatsgebiet48 R. Brubaker …”

Die europäische Sozialbürgerschaft S. 24-31

„… der sozialrechtlichen Zugehörigkeit77 hat allerdings gezeigt, dass diese in der Regel durch …” „… und Freizügigkeitdie beiden Pfeiler einer, nunmehr supranationalen, sozialrechtlichen Zugehörigkeit …” „… sozialrechtlichen Status vonAusländern war aber vor allem seine Rechtsprechung zur europäischen Sozialbürgerschaft …”

Steuerfinanzierte Sozialleistungen S. 32-34

„… verfassungs- und europarechtlichen Grundlagen für sozialrechtliche Zugehörigkeit gelegt sind, ist die …” „… selbst im unitarischen Bundesstaat die Frage der sozialrechtlichen Zugehörigkeit aufwirft und gewissen …” „… Gesamtheit der sozial- und aufenthaltsrechtlichen Bestimmungen, die den sozialrechtlichen Status von …”

Das Recht, soziale Rechte zu haben S. 85-88

„… Grenzen der sozialrechtlichen Zugehörigkeit verschieben sich, aber es gibt sie natürlich nachwie vor. Doch …” „… F. Das Recht, soziale Rechte zu habenEines der vornehmsten Ausprägungen von Zugehörigkeit ist „das …” „… Recht,Rechte zu haben240“. Für die beiden Teilelemente rechtlicher Zugehörigkeit, den formalen Status und ihre …”

Die Entwicklung vom Personalitäts- zum Territorialitätsprinzip in der Armenfürsorge S. 13-17

„… nach der sozialrechtlichen Zugehörigkeit von Fremden steht ineinem untrennbaren Zusammenhang mit der …” „… Entstehungsgeschichte desmodernen Staates. Die vormoderne Ständeordnung kannte keine konzentrierte Zugehörigkeit zu …” „… Angehörigkeitsbeziehungen.22 Zugehörigkeit beruhte auf jeweils besonderen Rechtsverhältnissen, auf der Stadtbürgerschaft …”

Sozialrechtliche Ungleichbehandlungen S. 58-80

„… Paradebeispiel für differenzierte sozialrechtliche Zugehörigkeit bildetdas bayerische Landeserziehungsgeldgesetz …” „… doch wieder auf ethnische Zugehörigkeit an; diese ist aber kein legitimes sozialrechtliches …” „… . Graser, Bollwerk in einer entgrenzten Welt? – Das Problem sozialrechtlicher Zugehörigkeit, illustriert am …”

Leistungen an Ausländer S. 35-51

„… dieGrenzen sozialrechtlicher Zugehörigkeit. Auch für Leistungen an Unionsbürger gilt weitgehend das …” „… sozialrechtlicher Zugehörigkeit für Drittstaatsangehörige. Die Verzahnung zwischen Sozialund Migrationsrecht kommt …” „… Personalitätsprinzip hingegen durch ein kompliziertesZusammenspiel von Migrations- und Sozialrecht normativ …”

Verfassungsrechtliche Unterscheidungen zwischen Zugang und Rechten im Aufenthalt S. 53-55

„… sozialrechtlicher Differenzierungen zwischen Zugehörigen und Fremden ist diesog. Welfare Magnets Thesis.150 Sie …” „… E. Verfassungs- und unionsrechtliche Grenzen desPersonalitätsprinzips im SozialrechtI. Zur …” „… Legitimationsbedürftigkeit des Personalitätsprinzips im Sozialrecht1. Verfassungsrechtliche Unterscheidungen zwischen Zugang …”

Die traditionelle Binnenmarktakzessorietät sozialer Rechte S. 23-24

„… relevant, im Hinblick auf die sozialrechtliche Zugehörigkeit aber überwiegend, wenn auch nicht …” „… Personalitätsprinzip im Aufenthaltsrecht und Territorialitätsprinzip im Sozialrecht ist prägend nicht nur für das …” „… . Wanderarbeitnehmerverordnung65 sozialrechtlich unterfüttert.66 Diese enthält, vergleichbar mit demInternationalen Privatrecht …”

Das Gemeinsame Indigenat, Art. 11, 33 Abs. 1 GG S. 21-23

„… damit der Vorposten des Sozialrechts. Als Territorialstaat kann sich der Sozialstaat seiner Pflicht zur …” „… Einzelstaat gleichbehandelt werden. Dieser Anspruch schließt grundsätzlich auch die sozialrechtliche …” „… ) sozialrechtliche Gewährleistungen (insbesondere ein Anspruch auf Gleichbehandlung im Bereich der öffentlichen …”

Beitragsgestützte Sozialversicherungsleistungen S. 34-35

„… sozialrechtlichen Zugehörigkeit aufwirft und gewissen Abgrenzungstendenzen Vorschub leistet.2. Beitragsgestützte …” „… Nach der verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung gehört das Sozialrecht allerdings zum Bereich …” „… Leistungsseite angewendet, vgl. E. Eichenhofer, Internationales Sozialrecht, 1994, Rn. 290; M. Fuchs/U. Preis …”

Das Rechtfertigungsmuster: Die „Welfare Magnets Thesis“ S. 55-58

„… Argumentationsmuster für die Rechtfertigung sozialrechtlicher Differenzierungen zwischen Zugehörigen und Fremden ist …” „… den Mitteln des Ausländerrechts unterbunden werden kann. Ein Grund für sozialrechtliche …” „… im Sozialrecht:– Im Rahmen der Ausbildungsförderung und bei anderen Leistungen,die weniger der …”

Sozialrechtliche Verantwortung für Deutsche im Ausland S. 80-84

„… Deutschenim Ausland.2. Sozialrechtliche Verantwortung für Deutsche im AuslandGrundsätzlich ist die …” „… extraterritoriale sozialrechtliche Zuständigkeit desStaates für seine Staatsangehörigen eher zweifelhaft. Als …” „… „ausreichenden Grad gesellschaftlicher Integration“234 also nicht nur zur Begründung der sozialrechtlichen …”

doi.org/10.5771/9783845225791

Irene Domenici - Between Ethical Oversight and State Neutrality

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Irene Domenici

Between Ethical Oversight and State Neutrality

Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Volume 79 2023

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Sozialrecht und Sozialpolitik79NomosStudien aus dem Max-Planck-Institutfür Sozialrecht und SozialpolitikVolume …” „… , dass sie vonallen Bürgern unabhängig von ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmtenethischen oder …”

doi.org/10.5771/9783748918912

Stefan Stegner - Zwischen Souveränität und Ökonomie

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Stefan Stegner

Zwischen Souveränität und Ökonomie

Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Volume 70 2018

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Einleitung S. 13-29

„… der Philosophie des Rechts, § 323) Internationales Sozialrecht als ökonomische Zugehörigkeitsordnung …” „… Sozialrecht als ökonomische Zugehörigkeitsordnung – Fünf Thesen 15 wurde ein Rentner im Ausland mit fremder8 …” „… 2012, 1894 und pas‐ sim. I. Internationales Sozialrecht als ökonomische Zugehörigkeitsordnung – Fünf …”

4. Kapitel: Universalität im Sozialen? – Das Paradox sozialer Menschenrechte S. 308-342

„… von Zugehörigkeit Die Genese der sozialen Rechte lässt sich auf eine Verknüpfung von mora‐ lischen mit …” „… Übrigen war das Recht der Moral gegenüber indifferent. Das Sozialrecht hingegen bezog sich auf moralische …” „… Sozialrecht setzte an die Stelle eines statischen Rechts der Frei‐ heit ein prozesshaftes Recht der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… ökonomische Zugehörigkeit und koordinierendes Sozialrecht b) 109 5 Sozialversicherung und Diplomatie: Die …” „… Sozialrecht als ökonomische Zugehörigkeitsordnung – Fünf Thesen I. 13 Internationales Sozialrecht zwischen …” „… Staatsangehörigkeit im 19. Jahrhundert: Zwischen Zugehörigkeitsökonomie und Zugehörigkeit der Souveränen a) 95 Die …”

3. Kapitel: Sozialversicherung und völkische Ordnung: Die neue Definition der Zugehörigkeit S. 236-307

„… relativierenden Zugehörigkeitskonstruktion des Sozialrechts. Man maß allerdings nicht mehr länger einzig mit der …” „… Kaiserreich ordnete sich die ökonomische Zugehörigkeit den souveränen Zugehörigkeitskriterien unter und …” „… Sozialversicherung und völkische Ordnung: Die neue Definition der Zugehörigkeit „Unsere Opfer …”

2. Kapitel: Sozialversicherung und Diplomatie: Die Verhandlung der Zugehörigkeit S. 114-235

„… Sozialversicherung und Diplomatie: Die Verhandlung der Zugehörigkeit „Die Tradition der …” „… wirtschaftli‐ chen Zugehörigkeiten im Rahmen der Sozialversicherung. Den Ausgangs‐ punkt bildet die …” „… musste die wirtschaftliche Zugehörigkeit zu einem Sozialversicherungssystem erst in Abhängigkeit von der …”

1. Kapitel: Staat, Versicherung und die Anderen S. 30-113

„… frühen 20. Jahrhundert entwickelnde, koordinierende Sozialrecht als internationale Zugehörigkeitsordnung …” „… Menschen und deren Zugehörigkeit zu der einen oder zu der an‐ deren Gemeinschaft. Ebenso war die Geschichte …” „… selbst in ein außerrechtliches Faktum.134 Jener Zustand, der sich „als dauernde […] Zugehörigkeit zu …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 343-364

„… Bundessozialgericht. Eigenheiten und Zukunft von Sozialpolitik und Sozialrecht, Band 1, Berlin 2014, S. 265-282 …” „… , Ulrich, Kingreen, Thorsten und Rixen, Stephan, Grundlagen des Sozialrechts, in: Dirk Ehlers, Michael …” „… Becker, Ulrich, Sozialrecht und Sozialrechtswissenschaft, in: ZÖR 2010, S. 607-652 Ders., The Challenge …”

doi.org/10.5771/9783845293370

Armin Hatje, Peter M. Huber - Unionsbürgerschaft und soziale Rechte

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Armin Hatje (ed.), Peter M. Huber (ed.)

Unionsbürgerschaft und soziale Rechte

Series: Sonderheft Europarecht

Volume 2007

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Thorsten Kingreen Die Universalisierung sozialer Rechte im europäischen Gemeinschaftsrecht S. 43-74

„… sozialrechtlich zum Zugehörigen desjenigen Mitgliedstaates befördert, in dem er sich rechtmäßig aufhält, bedarf …” „… vorherrschende Argumentationsmuster für sozialrechtliche Differenzierungen zwischen Zugehörigen und Fremden ist …” „… Angehörigen der einzelnen Länder, weil diese keine sozialrechtlich relevante Zugehörigkeit begründen …”

Ulrich Becker Migration und soziale Sicherheit – die Unionsbürgerschaft im Kontext S. 95-112

„… Mitglied des MPI für ausländisches und internationales Sozialrecht. 1 Marshall, Citizenship and Social …” „… , aber doch für die territoriale sozialrechtliche Verantwortung eine Rolle. Geht es um eine …” „… gesellschaftlichen Lebensumständen ab. 2. Verkoppelung von Ausländer- und Sozialrecht a) Ausländer- und …”

doi.org/10.5771/9783845202822

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