Filter results

Results (1066)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Marcus Höreth - Die Selbstautorisierung des Agenten

No access

Select

Marcus Höreth

Die Selbstautorisierung des Agenten

Series: Politik und Recht

Volume 2008

Results in this title

Reichweite und Grenzen des richterlichen Prüfungsrechts: Eine noch immer offene Frage einer unendlichen Debatte S. 144-150

„… 1442.4. Reichweite und Grenzen des richterlichen Prüfungsrechts: Eine noch immer offene Frage einer …” „… eine andere Frage: Mit Blick auf die Ideengeschichte des richterlichen Prüfungsrechts, auf das …” „… jedoch noch nicht die Frage nach der genauen Reichweite des richterlichen Prüfungsrechts und dessen …”

Die verspätete Rezeption von »Marbury v. Madison« in Europa: Das richterliche Prüfungsrecht in der europäischen Verfassungstradition S. 150-161

„… -) VerfassungsgerichtsbarkeitUmfang des richterlichen PrüfungsrechtsFunktionen/VerfahrenFrankreich Geteilt: Cour de CassationConseil …” „… -) VerfassungsgerichtsbarkeitUmfang des richterlichen PrüfungsrechtsFunktionen/VerfahrenSlowenien Monopolisiert:Ustavno …” „… »Marbury v. Madison« in Europa: Das richterliche Prüfungsrecht in der europäischen …”

Die Entscheidung: Die theoretische Herleitung des Vorrangs der Verfassung und des richterlichen Prüfungsrechts in »Marbury v. Madison« S. 131-137

„… theoretische Herleitung des Vorrangs der Verfassung und des richterlichen Prüfungsrechts in »Marbury v …” „… Absage gegen dieses Institut erkennen. Entscheidend für die Etablierung des richterlichen Prüfungsrechts …” „… »Marbury v. Madison«12 setzte das Prinzip des richterlichen Prüfungsrechtes durch und machte das Gericht …”

Vorüberlegungen S. 123-125

„… : Zum Einen wurde der Erfolg des EuGH nur möglich, weil sich die Idee des richterlichen Prüfungsrechts …” „… und/oder die Überprüfung ihrer Verfassungsmäßigkeit), benötigen die Richter ein richterliches Prüfungsrecht …” „… Verfassungsgerichtsbarkeit und des richterlichen Prüfungsrechts verbunden ist daher die Idee des Vorranges der Verfassung. In …”

Fazit S. 188-190

„… Streitschlichter ist die Akzeptanz der Idee des richterlichen Prüfungsrechts, die – wie gesehen – im Anschluss an …” „… Kritik an der Ausübung des richterlichen Prüfungsrechts in Demokratien mit ausgebauter …” „… motivierten Versuch, das richterliche Prüfungsrecht eines Gerichts wieder einzuschränken, als politisch …”

Die Vorgeschichte: Begründung der Verfassungsgerichtsbarkeit in den »Federalist Papers« S. 125-131

„… . Madison« wird deutlich werden, wie beide Faktoren – das richterliche Prüfungsrecht und seine strategisch …” „… richterlichen Prüfungsrechts in Verbindung mit der Idee des Vorrangs der Verfassung in den USA geboten – eine …” „… »Federalist Papers« Die Ideen vom Vorrang der Verfassung und vom richterlichen Prüfungsrecht haben sich …”

Die Folgen: Der Aufstieg des Supreme Court zum verfassungspolitischen Prinzipalen S. 137-144

„… : 295) Die verfassungspolitische Durchsetzung des richterlichen Prüfungsrechts wäre indessen nicht …” „… richterliches Prüfungsrecht besitzen, hängt daher vor allem mit der hohen Wertschätzung zusammen, die die …” „… Bürgerrechte zustünden. 1896 nutzten die Richter stattdessen ihr richterliches Prüfungsrecht, um die Praxis der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Verfassung und des richterlichen Prüfungsrechts in »Marbury v. Madison« 1312.3. Die Folgen: Der Aufstieg des …” „… »Marbury v. Madison« in Europa: Das richterliche Prüfungsrecht in der europäischen Verfassungstradition …” „… juristisch-normative Ansatz: EuGH-Richter als Hüter der Verträge und »Lückenschließer« 182.2. Der neofunktionalistische …”

Strategie und Taktik verfassungsgerichtlicher Streitschlichtung S. 175-188

„… Verfassung und das richterliche Prüfungsrecht etablierte. Von diesen konstitutionellen Klarstellungen waren …” „… ausgerichtete Interesse am richterlichen Prüfungsrecht begründen und durchsetzen. Die unterschiedlichen …” „… hat, sein richterliches Prüfungsrecht dennoch wahrzunehmen (Scharpf 1965: 391). Auch führt die …”

Macht und Ohnmacht der Agenten und Prinzipale: Eine vergleichende Bilanz S. 354-366

„… PrüfungsrechtEntwicklung und extensive Inanspruchnahme des Prüfungsrechts(+ + +) (+ + +)Akzeptanz der Ideedes richterlichen …” „… die Existenz und extensive Nutzung des richterlichen Prüfungsrechts für die Macht eines Verfassungs …” „… beruhte diese Chance zweifellos vorrangig auf dem Recht, das die Richter auszulegen, aber eben auch …”

Untersuchungsgang S. 40-42

„… richterlichen Instruments der Streitschlichtung, nämlich des richterlichen Prüfungsrechts, die weitere …” „… , Streitschlichter, aber auch »Integrationsmotor« –, und wie es der EuGH mit Hilfe des richterlichen Prüfungsrechts …” „… Ausbau der Akzeptanz der höchstrichterlichen Autorität – die von den Richtern entwickelten Strategien der …”

Die Motive der »Framers« bei der Einsetzung des EuGH S. 80-108

„… 67 – damals durchgesetzt, dass der Gerichtshof der EGKS ein richterliches Prüfungsrecht gegenüber den …” „… Römischen Verträgen von 1957 ein richterliches Prüfungsrecht über die Handlungen der Gemeinschaftsorgane …” „… andererseits unterschieden. Das richterliche Prüfungsrecht des EuGH erstreckte sich somit auch auf die …”

Direkte Kontrollen S. 320-340

„… den Niederlanden, in denen das richterliche Prüfungsrecht qua Verfassung verboten ist, existiert keine …” „… , können sie den Entscheidungsspielraum der Richter spürbar einschränken, da diese den Einsatz jener …” „… EuGH ist, und wie sehr daher die Richter dies in das eigene Entscheidungskalkül einbeziehen müssen.Die …”

Verzeichnis der Schaubilder und Tabellen S. 378

„… : Neorealismus 28Tabelle 1: Verfassungsgerichte und richterliches Prüfungsrecht in den EU-Mitgliedstaaten 155 …”

Gewaltenteilung und Verfassungsgerichtsbarkeit S. 311-313

„… 311die Einhaltung bestimmter Normen wie auch des richterlichen Prüfungsrechts nahe legt, weil diese …” „… angerufen werden muss. Zum Anderen verfügt ein Verfassungsgericht nicht über eigene Mittel, richterliche 313 …” „… seinem eigenen Urteil, profitiert. Bei der richterlichen Schlichtung jener horizontalen Streitigkeiten …”

Zielsetzung S. 38-40

„… richterlichen Instruments der Streitschlichtung, nämlich des richterlichen Prüfungsrechts, die weitere …”

Der Vorrang des Gemeinschaftsrechts S. 58-62

„… ausgerichtetes Interesse am richterlichen Prüfungsrecht begründen und durchsetzen. Um nicht weniger Grundlegendes …” „… Luxemburger Richter einen Pfad eingeschlagen, auf dem sie jedoch nicht stehen bleiben konnten, sondern weiter …” „… die Vorlage annahm, stieß auf Kritik seitens der italienischen Regierung. Die Richter waren also …”

Die Legitimitätsfrage aus heutiger Sicht S. 161-165

„… 1612.6. Die Legitimitätsfrage aus heutiger SichtDamit sich das richterliche Prüfungsrecht gegen …” „… Verfassungsauslegung notwendigerweise mit rechtsschöpferischer Normenkonkretisierung durch die Richter verbunden, die …” „… der Verfassung vorgesehenen – und von den Richtern zu schützenden – Spielregeln der »checks and …”

Die Europäische Union als »Richterstaat«? Einige demokratietheoretische Anmerkungen zum Abschluss S. 367-374

„… , wo der unabhängige Richter es spricht: diese zwei Erfahrungen bedeuten einfach, dass nur die …” „… unbedingte Herrschaft des supranationalen Rechts und des supranationalen Richters die Einheit und das Leben …” „… sein. Für einige Kritiker stellt sich das aus dem juridischen Aktivismus der Luxemburger Richter …”

Vorüberlegungen S. 309-311

„… die Einhaltung bestimmter Normen wie auch des richterlichen Prüfungsrechts nahe legt, weil diese als …”

Methodik S. 42-50

„… , Streitschlichter, aber auch »Integrationsmotor« –, und wie es der EuGH mit Hilfe des richterlichen Prüfungsrechts …” „… Verfahren rationales und nutzenmaximierendes Kalkül bei Richtern und Politikern auf nationaler und …” „… hat (Herdegen 1994: 240). Der ehemalige EuGH-Richter Piere Pescatore kommt in seiner Analyse zum …”

Fazit S. 298-308

„… : Erstens zeigt sich, dass das richterliche Prüfungsrecht und die hierfür notwendige Unabhängigkeit der …” „… powers«-Lehre von den Luxemburger Richtern extensiv ausgelegt wurden (Wolf-Niedermayer 1997: 300 ff.). Im …” „… manchen Beobachtern als »aktivistisch« kritisierte Grundsatzurteile fällen zu können.Doch richterlicher …”

Der EuGH – nur ein »Agent« der Mitgliedstaaten? S. 108-119

„… Entscheidungsspielraum ausstatten. So wurde dem EuGH ein Ausmaß an richterlichen Prüfungsrechten zugebilligt, wie es in …” „… sollten denn die Mitgliedstaaten tatenlos dem Treiben der Luxemburger Richter zuschauen, wenn es nicht …” „… richterlicher Macht durch die Konstituenten schlicht von vornherein unterblieben. Auch liegt die – ultimative …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 379-416

„… Main.Fraenkel, Ernst (1953): Das richterliche Prüfungsrecht in den Vereinigten Staaten von Amerika, in: Jahrbuch …” „… , Heidelberg. Gusy, Christoph (1985): Richterliches Prüfungsrecht – Eine verfassungsgeschichtliche Untersuchung …” „… Legitimation in Europa, Frankfurt am Main – New York.389Bachof, Otto (1977): Der Richter als Gesetzgeber?, in …”

»Negative« und »positive« Integration: Rechtsprechung zwischen Zentralisierung und Autonomieschonung S. 238-298

„… EuGH-Richter hielten eine aus Umweltschutzgründen erlassene dänische Rechtsvorschrift, nach der …” „… zwischenstaatlichen Handel belastete, sahen die Supreme-Court-Richter darin keinen Verstoß gegen die Verfassung. Als …” „… . Damals hatten die Supreme Court-Richter eine Bestimmung in Madison (Wisconsin) zu beurteilen111, die den …”

doi.org/10.5771/9783845209623

Pablo Riberi, Konrad Lachmayer - Philosophical or Political Foundation of Constitutional Law?

No access

Select

Pablo Riberi (ed.), Konrad Lachmayer (ed.)

Philosophical or Political Foundation of Constitutional Law?

Series: Schriften zum Internationalen und Vergleichenden Öffentlichen Recht

Volume 24 2014

Results in this title

Positivism, totalitarianism and constitutionalism S. 225-262

„… paper Richterliches Prüfungsrecht?,61 he even quoted a speech from the chairman of the Reichsgericht …” „… Radbruch, ‘Richterliches Prüfungsrecht?’ reprinted in Arthur Kaufmann (ed), Gustav Radbruch. Gesamtausgabe …” „… Schorn, Der Richter im Dritten Reich. Geschichte und Dokumente (Frankfurt am Main, Verlag Vittorio …”

doi.org/10.5771/9783748930686

Kai Ambos - National Socialist Criminal Law

No access

Select

Kai Ambos

National Socialist Criminal Law

2019

Results in this title

Chapter II. The Foundations of National Socialist Criminal Law S. 36-71

„… Prüfungsrecht”).146 Norms preceding the “National Socialist revolution” “must not be applied” if they “would fly …” „… “expansion of judicial discretion” (“Erweiterung des richterlichen Ermessens”) concerning the grounds for …” „… ”, “adjudicated as far as possible according to rule of law principles” [“viele Richter…keine Nationalsozialisten …”

doi.org/10.5771/9783845299259

Cem Karaosmanoglu - Die Nichtanwendung deutscher unionsrechtswidriger Gesetze

No access

Select

Cem Karaosmanoglu

Die Nichtanwendung deutscher unionsrechtswidriger Gesetze

2017

Results in this title

B. Das Verwerfungsmonopol des Bundesverfassungsgerichts S. 18-33

„… , in:Festschrift für Ludwig Adamovich (2002), 463 (467 f.).18VerfassungsgeschichteDas richterliche PrüfungsrechtDer …” „… sog. „richterliche Prüfungsrecht“ als Grund für das heuti-ge Verwerfungsmonopol und als …” „… Begriff des richterlichen Prüfungsrechts umschreibt die Befugnis ei-nes Richters, Rechtssätze30 auf ihre …”

Literaturverzeichnis S. 247-284

„… (Das materiellePrüfungsrecht des Richters), in: JW 1924, 527-528.Berg, Wilfried: Staatsrecht, 6. Aufl …” „… richterliche Prüfungsrecht im modernen Verfassungsstaat –Eine vergleichende Untersuchung über die Nachprüfung …” „… .Literaturverzeichnis256Görres: Besteht ein richterliches Prüfungsrecht gegenüber den Rechtsquellen nach …”

G. Zusammenfassung der Ergebnisse S. 244-246

„… Folge des richterlichen Prüfungsrechts und setzt das-selbe voraus. Die Norm bezweckt den Schutz des …” „… Gesetzgebers, dessenEntscheidungen nicht durch Richter mit Berufung auf die Verfassungs-widrigkeit umgangen …” „… Bundesverfassungsgerichts als das „Fachge-richt für Verfassungsfragen“ geschaffen, die verletzt würde, wenn sichein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… BundesverfassungsgerichtsB. 18VerfassungsgeschichteI. 19Das richterliche Prüfungsrecht1. 19Die Rechtsprechung des …”

doi.org/10.5771/9783845283739

Kerstin von der Decken, Angelika Günzel - Staat – Religion – Recht

No access

Select

Kerstin von der Decken (ed.), Angelika Günzel (ed.)

Staat – Religion – Recht

2020

Results in this title

Thomas Rüfner A statuto appellare – Normenkontrolle im Ius Commune S. 91-110

„… der Rechtsfigur der Berufung unmittelbar gegen ein Statut und denen des richterlichen Prüfungsrechts …” „… im Allgemeinen nachzugehen. Historische Vorläufer des modernen richterlichen Prüfungsrechts Das …” „… richterliche Prüfungsrecht als „amerikanische Lehre“5 In der Literatur zur Vorgeschichte der modernen …”

doi.org/10.5771/9783748909873

1

2 3 ... 214