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Isabelle König - Gebührenfähigkeit der Konzessionsabgabe im Bereich „Wasser"

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Isabelle König

Gebührenfähigkeit der Konzessionsabgabe im Bereich „Wasser"

Series: Kommunalrechtliche Studien

Volume 11 2023

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4. Teil: Rechtsvergleichende Untersuchung S. 489-530

„… Rechtsvergleichende UntersuchungBei der Auslegung von Gesetzen sind auch Gerechtigkeitsüberlegungen …” „… Argumente zur „Konzessionsrichtlinie“, S. 3.4. Teil: Rechtsvergleichende Untersuchung490vom 06.06.20131794 …” „… – 6 Ob 163/12g, S. 28.4. Teil: Rechtsvergleichende Untersuchung492Durch ihre (Privat-)Rechtsfähigkeit …”

Einleitung S. 45-50

„… Problemaufriss47Gang der UntersuchungDie Untersuchung ist in fünf Teile und 26 (Unter-)Kapitel gegliedert.Im …” „… ersten Teil werden die tatsächlichen und rechtlichen Grundlagen geschaffen, die für eine Untersuchung der …” „… wäre die Konzessionierung von Eigenbetrieben mit einem sittlichen Makel belegt. Die Rechtsvergleichung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-44

„… § 4 480Ergebnis zum 3. Teil 484Rechtsvergleichende Untersuchung4. Teil: 489Situation in Österreich§ 1 …” „… InhaltsübersichtInhaltsverzeichnis 13Abkürzungsverzeichnis 35Einleitung 45Problemaufriss§ 1 45Gang der Untersuchung§ 2 48Die deutsche …” „… Inhaltsübersicht12InhaltsverzeichnisAbkürzungsverzeichnis 35Einleitung 45Problemaufriss§ 1 45Gang der Untersuchung …”

doi.org/10.5771/9783748937500

Sebastian Heß - Rückabwicklung und Wertersatz

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Sebastian Heß

Rückabwicklung und Wertersatz

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 46 2011

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Leitfragen der rechtsvergleichenden Untersuchung S. 24-27

„… Untersuchung In einem ersten Schritt sollen im Wege rechtsvergleichender Betrachtung ein vorzugswürdiges …” „… der Untersuchung Die nachfolgende Untersuchung hat zum Ziel, die kodifikatorischen und materiellen …” „… bestehenden Regelungsentwürfen des europäischen Privatrechts rechtsvergleichend analysiert werden. Eine …”

Entwicklung eines rechtsvergleichenden Strukturtypus S. 27-28

„… vorgestellte rechtsvergleichende Untersuchungsansatz ist vor dem Hintergrund zu sehen, dass nach Stellungnahmen …” „… .17 II. Entwicklung eines rechtsvergleichenden Strukturtypus Aufbauend auf den Erkenntnissen, die sich …” „… Vertragsauflösungsfolgenregime gezogen werden. Durch kritische Bewertung der rechtsvergleichenden Ergebnisse und unter …”

Methodische Vorüberlegungen S. 195-197

„… Untersuchungszielen und dem methodischen Ansatz eingehend supra S. 24. 593 Vgl. Ebert, Rechtsvergleichung (1978), Gp …” „… 195 2. Teil: Rechtsvergleichender Strukturtypus eines Systems der Vertragsauflösungsfolgen …” „… vorliegend beabsichtigte Entwurf eines abstrakten, rechtsvergleichenden Strukturtypus eines …”

Rechtlicher Befund S. 22-24

„… Grundlagen einer vereinheitlichten Regelung. I. Leitfragen der rechtsvergleichenden Untersuchung In einem …” „… Friedrich, Rückabwicklung (1976), mit rechtsvergleichender Einbeziehung des österreichischen und …” „… rechtsvergleichender Perspektive.8 Ein gewisser Trend zur detaillierten Ausgestaltung des Rückabwicklungssystems ist …”

Kodifikatorische Grundlagen eines rechtsvergleichenden Strukturtypus S. 197-213

„… 197 B. Rechtsterminologische Gesichtspunkte Die auf breiter rechtsvergleichender Basis entwickelten …” „… Themenkreises förderte die Untersuchung des Draft Common Frame of Reference zutage.598 So kam die französische …” „… rechtsvergleichenden Strukturtypus Folgendes: - In einem vereinheitlichten, gemeineuropäischen Regelwerk sollten unter …”

Europäisches Privatrecht und Common Frame of Reference – Hintergrund der Untersuchung S. 28-38

„… Privatrecht und Common Frame of Reference – Hintergrund der Untersuchung Der vorgestellte rechtsvergleichende …” „… auch insoweit auf Überlegungen Eberts, der die rechtsvergleichende Forschungsarbeit im Kontext der …” „… vereinheitlichten Rechts sei die Rechtsvergleichung ebenfalls unentbehrlich. Abschließend könne der …”

Folgen der Vertragsaufhebung S. 98-119

„… rechtsvergleichenden Anmerkungen im Original) ist veröffentlicht in AHC/SLC, Materials (2008); dazu Buchbesprechung von …” „… rechtsvergleichende Grundlagenforschung der AHC-SLC Group kulminierte in einer behutsamen Revision der Principles of …” „… strukturiert zu sein, und das aus bündigen Regeln bestehe.308 1. Vorbemerkung: Rechtsvergleichende Einbeziehung …”

Zusammenfassende Stellungnahme S. 154-157

„… (kurz: DCFR), fraglos beeinflusst hat,466 wird im letzten Abschnitt der rechtsvergleichenden Darstellung …” „… Reference veröffentlicht. Dieser sechsbändigen, kommentierten und mit rechtsvergleichenden Anmerkungen …” „… Verfasser des DCFR sogleich infra S. 160. 467 Für die nachfolgende Untersuchung der allgemeinen …”

Zusammenfassende Stellungnahme S. 119-129

„… 119 C. Zusammenfassende Stellungnahme Während die PEL S der SGECC für vorliegende Untersuchung …” „… rechtsvergleichender Basis entwickelten, rechtsterminologischen Anregungen der AHC-SLC Group in der weiteren Diskussion …” „… berücksichtigt werden. Im Hinblick auf die vorliegend angestrebte Ausarbeitung eines rechtsvergleichenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… rechtsvergleichende Untersuchung zu jüngeren Entwicklungen im europäischen PrivatrechtNomos1. Auflage 2011© Nomos …” „… Regelwerk – Zielsetzungen der Untersuchung 24 I. Leitfragen der rechtsvergleichenden Untersuchung 24 II …” „… Wertersatzes im Bereich der Rückabwicklung aufgelöster Verträge und versucht, durch rechtsvergleichende …”

Gliederung der Arbeit S. 38-40

„… der Untersuchung I. Gliederung der Arbeit Die Untersuchung gliedert sich in zwei Teile: Im Mittelpunkt …” „… fundamentale Bedeutung zu. 51 Mit Rheinstein/von Borries, Rechtsvergleichung (1987), Gp. 1. Teil, § 3, Ziff. 1 …” „… a) = S. 22, ist davon auszugehen, dass auslandsrechtskundliche Untersuchungen als solche 39 rischen …”

Materielle Grundlagen eines rechtsvergleichenden Strukturtypus S. 213-245

„… Partei in diesem Sinne zugerechnet werden muss. Die rechtsvergleichende Untersuchung – etwa des Art. III …” „… 213 2. Kapitel: Materielle Grundlagen eines rechtsvergleichenden Strukturtypus Neben der …” „… Untersuchung orientiert sich hier an folgender Leitfrage:634 - Welche materiellen Kriterien sollten in einem …”

Literaturverzeichnis S. 295-320

„… . Eine rechtsvergleichende Untersuchung zum englischen und deutschen Recht, zum UN-Kaufrecht sowie zu den …” „… Gefahrtragung beim Kauf. Eine rechtsvergleichende Untersuchung, Frankfurt am Main 1982, zugleich Habil.-Schr …” „… Vertragsaufhebung durch den Warenkäufer. Eine rechtsvergleichende Untersuchung mit Interessenanalyse und Ausblicken …”

Einführung S. 157-163

„… (kurz: DCFR), fraglos beeinflusst hat,466 wird im letzten Abschnitt der rechtsvergleichenden Darstellung …” „… Reference veröffentlicht. Dieser sechsbändigen, kommentierten und mit rechtsvergleichenden Anmerkungen …” „… Verfasser des DCFR sogleich infra S. 160. 467 Für die nachfolgende Untersuchung der allgemeinen …”

Zusammenfassende Stellungnahme S. 181-194

„… DCFR identifizieren: »Rechtsvergleichende Zugangs-/Erkenntnisfunktion«, »Bezugspunkt-Funktion und …” „… Erkenntnisgewinn im Felde der Rechtsvergleichung und nicht auf politische Gestaltung.« Teils herbe Kritik übend …” „… ). Da die Einzelheiten der Anfechtung ebenso wie das Bereicherungsrecht aus vorliegender Untersuchung …”

Sozialer Konflikt S. 21-22

„… Rückabwicklung nach Vertragsauflösung – Gegenstand der Untersuchung I. Sozialer Konflikt Im Rahmen der …” „… vertraglicher Verpflichtungen verwendet werden. Die Untersuchung wird zeigen, dass sich für eine …” „… Friedrich, Rückabwicklung (1976), mit rechtsvergleichender Einbeziehung des österreichischen und …”

Zusammenfassende Stellungnahme S. 58-65

„… seiner eigenen Sphäre. Desgleichen werden Beeinträchtigungen durch die Untersuchung und das Risiko …” „… 142 Grundlegend zur Gefahrtragung beim Kauf aus rechtsvergleicher Sicht Hager, Gefahrtragung (1982 …”

Folgen der Vertragsaufhebung S. 44-58

„… Schadensersatz vorliegend näher eingegangen werden soll,79 ist rechtsvergleichend …” „… Untergang oder die Verschlechterung der Ware, sofern sie auf eine ordnungsgemäße Untersuchung nach Art. 38 …” „… nicht bereits bei der erstmaligen Untersuchung, sondern erst während der normalen Verwendung der Ware …”

doi.org/10.5771/9783845232140

Alexander Roßnagel, Antonie Moser-Knierim, Sebastian Schweda - Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung

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Alexander Roßnagel, Antonie Moser-Knierim, Sebastian Schweda

Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 28 2013

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Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Rechtsvergleichende Untersuchung S. 20-22

„… untereinander.211.3.1 Rechtsvergleichende UntersuchungDie rechtsvergleichende Untersuchung zielt auf die …” „… Interessenausgleich in einem methodischen Dreischritt entwickelt. Zum einen wird in einem funktionalen Rechtsvergleich …” „… Sicherheit. Zum anderen werden Elemente des Interessenausgleichs durch eineverfassungsrechtliche Untersuchung …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Dimensionen eines Interessenausgleichs S. 19-20

„… Dimensionen eines InteressenausgleichsDie Zielsetzung der folgenden Untersuchung ist es, einen …” „… einem methodischen Dreischritt entwickelt. Zum einen wird in einem funktionalen Rechtsvergleich …” „… Sicherheit. Zum anderen werden Elemente des Interessenausgleichs durch eineverfassungsrechtliche Untersuchung …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Vorwort S. 5-10

„… Rechtsvergleichende Untersuchung 211.3.2 Verfassungsrechtliche Analyse 221.3.3 Entwicklung optimierter …” „… Untersuchung. Sie greift nicht in die grundsätzliche Diskussion ein, ob die Vorteile der …” „… Rechtsvergleich möglich gemacht haben.Kassel, im März 2013 Alexander Roßnagel7InhaltsverzeichnisVorwort 51 Die …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Vorschläge im Rahmen des Europarechts S. 123-126

„… rechtsvergleichenden Untersuchung ermittelte „Best Practices“ dargestellt. Abschließend wird ein Gestaltungsvorschlag …” „… Vorschläge im Rahmen des EuroparechtsFür die folgende Untersuchung der verfassungsrechtlichen Anforderungen …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Ausgestaltung der Regelung S. 46-84

„… Untersuchung – Staat – Bürger, Staat – Wirtschaft sowie Staat – Staat.2.2.3.1 Dimension: Staat – BürgerDas …” „… speichernden Unternehmen. Es wardaher zu untersuchen, inwieweit das Bestehen eines …” „… Untersuchung des Falles oder die Lokalisierung des Beklagten ohne die Maßnahmeunmöglich oder extrem schwierig …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Erfasste Daten S. 126-135

„… Gestaltungsspielraumjeweils einzeln erörtert. Im Anschluss werden in der rechtsvergleichenden Untersuchung ermittelte „Best …” „… Telekommunikationsverkehrsda-505 Empirische Untersuchungen zur Erforderlichkeit führte etwa das Max-Planck-Institut …” „… fürInternationales Strafrecht in Freiburg durch, s. Albrecht/Grafe/Kilchling 2008; eine zweite Untersuchung wurde im …”

doi.org/10.5771/9783845248813

Markus Böhme - Staatshaftung für fehlerhafte Bankenaufsicht nach deutschem und europäischem Recht

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Markus Böhme

Staatshaftung für fehlerhafte Bankenaufsicht nach deutschem und europäischem Recht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 648 2009

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Ergebnis der rechtsvergleichenden Untersuchung S. 126

„… betroffenen Einlegern zugute kommen. V. Ergebnis der rechtsvergleichenden UntersuchungDie rechtsvergleichende …” „… Untersuchung kommt bezüglich der Frage der Staatshaftung für fehlerhafte Bankenaufsicht zu einem …”

Die Problematik der Staatshaftung für fehlerhafte Bankenaufsicht nach französischem Recht S. 122-126

„… rechtsvergleichenden UntersuchungDie rechtsvergleichende Untersuchung kommt bezüglich der Frage der Staatshaftung für …” „… Rahmen des Rechtsvergleichs zur Frage der Staatshaftung für fehlerhafte Bankenaufsicht herangezogen …”

Der Vorlagebeschluß des BGH vom 16. Mai 2002 (III ZR 48/01) S. 126-129

„… betroffenen Einlegern zugute kommen. V. Ergebnis der rechtsvergleichenden UntersuchungDie rechtsvergleichende …” „… Untersuchung kommt bezüglich der Frage der Staatshaftung für fehlerhafte Bankenaufsicht zu einem …”

Ergebnis zur Rechtslage bei verspäteter Umsetzung der Einlagensicherungsrichtlinie S. 108

„… haftende Bundesrepublik Deutschland zusteht. § 19 Rechtsvergleichende Untersuchung der Staatshaftung für …” „… fehlerhafte Bankenaufsicht in anderen Mitgliedstaaten der EG und den USA Die Rechtsvergleichung ist auf …” „… , die Rechtsvergleichung zu nutzen, um in den Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten Problemlösungen zu …”

Prüfung der Voraussetzungen des gemeinschaftsrechtlichen Schadensersatzanspruchs S. 106-108

„… ein Anspruch gegen die haftende Bundesrepublik Deutschland zusteht. § 19 Rechtsvergleichende …” „… Untersuchung der Staatshaftung für fehlerhafte Bankenaufsicht in anderen Mitgliedstaaten der EG und den USA …” „… Die Rechtsvergleichung ist auf europäischer Ebene ein besonders wichtiges Instrument der Rechtsfindung …”

Die Ausgestaltung der Bankenaufsicht in den USA und die Frage nach einer möglichen Staatshaftung für fehlerhafte Bankenaufsicht S. 108-117

„… haftende Bundesrepublik Deutschland zusteht. § 19 Rechtsvergleichende Untersuchung der Staatshaftung für …” „… fehlerhafte Bankenaufsicht in anderen Mitgliedstaaten der EG und den USA Die Rechtsvergleichung ist auf …” „… , die Rechtsvergleichung zu nutzen, um in den Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten Problemlösungen zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Rechtsvergleichende Untersuchung der Staatshaftung für fehlerhafte Bankenaufsicht in anderen Mitgliedstaaten der EG …” „… . Ergebnis der rechtsvergleichenden Untersuchung 126§ 20 Das Vorabentscheidungsverfahren nach Art. 234 EG 126 …” „… staatshaftungsrechtlichen Rechtsstreitigkeiten gaben den Anstoß zur Anfertigung der nunmehr vorliegenden Untersuchung einer …”

Stellungnahme zum Urteil des EuGH vom 12. Oktober 2004 S. 136-137

„… beruht auf einer gründlichen Untersuchung und Auslegung der einschlägigen bankenrechtlichen Richtlinien …” „… ist und sich mit den Ergebnissen des zuvor durchgeführten Rechtsvergleichs deckt. Das …”

Literaturverzeichnis S. 145-152

„… Bankenaufsicht in Deutschland – Ein Rechtsvergleich mit England und den Vereinigten Staaten –, BKR 2003, 889-892 …” „… , (zitiert: Hesse, Lerche-FS). Houis, Bruno, Das Recht der Bankenaufsicht in Frankreich, Untersuchungen über …” „… Einbeziehung rechtsvergleichender Befunde, 1. Auflage, Frankfurt am Main-Bern-New York-Paris 1991, (zitiert …”

Die Reaktionen in der Literatur auf das Urteil des EuGH vom 12. Oktober 2004 S. 134-136

„… EuGH vom 12. Oktober 2004 Das Urteil des EuGH beruht auf einer gründlichen Untersuchung und Auslegung …” „… durchgeführten Rechtsvergleichs deckt. Das Auslegungsergebnis ist dabei vom Wortlaut der Richtlinien gedeckt …”

Die Empfehlung zur Einlagensicherung und die Einlagensicherungsrichtlinie S. 93-99

„… verspäteten Richtlinienumsetzung dargestellt werden. Daran schließt sich eine rechtsvergleichende Untersuchung …”

doi.org/10.5771/9783845219851

Thomas Pfeiffer - Rechtsvergleichende Untersuchung des Verbraucherinformationsrechts

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Thomas Pfeiffer (ed.)

Rechtsvergleichende Untersuchung des Verbraucherinformationsrechts

Series: Privatrecht - Wirtschaftsrecht - Verfahrensrecht

Volume 3 2013

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Fazit der rechtsvergleichenden Untersuchung S. 235-238

„… 235 G. Fazit der rechtsvergleichenden Untersuchung Der Gegenstand der rechtsvergleichenden …” „… Literatur und Öffentlichkeit dennoch Rechtsvergleichende Untersuchung des Verbraucherinformationsrechts …” „… . http://cduhessen.de/home/details.cfm?nr=7748, zuletzt abgerufen am 22.3.2010. Rechtsvergleichende Untersuchung des …”

Die Verbraucherinformationsregelungen im Einzelnen S. 121-216

„… - 89 Vgl. § 1 VIG, § 3 UIG und § 1 Abs. 1 IFG. Rechtsvergleichende Untersuchung des …” „… overheitsdienst Volksgezondheid, Veiligheid von de Voedselketen en Leefmilieu. Rechtsvergleichende Untersuchung …” „… beziehen. Rechtsvergleichende Untersuchung des Verbraucherinformationsrechts Abschlussbericht 125 (1 …”

Überblick über die Informationsquellen S. 33-120

„… Angaben der rechtsvergleichenden Untersuchung auf den Länderberichten sowie auf den Tagungsbeiträgen der …” „… Kommentar, 2010, Einl. Rn. 5. Rechtsvergleichende Untersuchung des Verbraucherinformationsrechts …” „… dispositions d’ordre administratif, social et fiscal. Rechtsvergleichende Untersuchung des …”

Regelungsoptionen S. 239-270

„… auszuräumen. a. Akteneinsichtsrecht und Zwecksetzung In der rechtsvergleichenden Untersuchung wurden die …” „… Informationszugangsanspruch des Freedom of In- Rechtsvergleichende Untersuchung des Verbraucherinformationsrechts …” „… Akteneinsichtsrecht nicht grundsätzlich 165 Siehe B.II.1.b.(9). Rechtsvergleichende Untersuchung des …”

Einführung in das Forschungsprojekt S. 23-32

„… aus diesem Grunde eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen Rechts mit Großbritannien, den …” „… . Michael Lingenfelder von der Philipps-Universität Marburg durchgeführt. Rechtsvergleichende Untersuchung …” „… drei Monate andauern. Rechtsvergleichende Untersuchung des Verbraucherinformationsrechts …”

Streitschlichtungsmechanismen und andere Streitbeilegungsmöglichkeiten S. 223-230

„… aus Verbraucherver- Rechtsvergleichende Untersuchung des Verbraucherinformationsrechts …” „… nichts bekannt. Rechtsvergleichende Untersuchung des Verbraucherinformationsrechts Abschlussbericht …” „… vor Gericht angegriffen werden. Rechtsvergleichende Untersuchung des Verbraucherinformationsrechts …”

Praktische Wirksamkeit der Regelungen S. 217-222

„… Sachbereiche, zu denen am häufigsten Anfragen ge- Rechtsvergleichende Untersuchung des …” „… behördlichen Regulierung und der Informations- Rechtsvergleichende Untersuchung des …” „… heranzukommen. Rechtsvergleichende Untersuchung des Verbraucherinformationsrechts Pfeiffer/Heinke/Portugall …”

Wertende Einschätzung des Verbraucherinformationsrechts S. 231-234

„… zu verhindern. Außer- Rechtsvergleichende Untersuchung des Verbraucherinformationsrechts …” „… Bereitstellung einer Rechtsvergleichende Untersuchung des Verbraucherinformationsrechts Abschlussbericht 233 …” „… Konsumentkreditlagen (1992:830). Rechtsvergleichende Untersuchung des Verbraucherinformationsrechts …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Rechtsvergleichende Untersuchung des Verbraucherinformationsrechts Thomas Pfeiffer (Hrsg.) In …” „… .) Rechtsvergleichende Untersuchung des Verbraucherinformationsrechts In Deutschland, Belgien, Dänemark, Frankreich …” „… Verbraucherschutz erstellt hat. Gegenstand der Studie war die rechtsvergleichende Untersuchung von …”

Voraussichtlicher Nutzen und Verwertbarkeit der Ergebnisse S. 273-274

„… Verbraucherschutzniveau in den untersuchten Rechtsordnungen. Die Länderberichte und die rechtsvergleichende Untersuchung …” „… werden können. Insgesamt stellt die vorliegende Untersuchung die erste detaillierte rechtsvergleichende …”

doi.org/10.5771/9783845236322

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