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Anna Helena Albrecht, Georg Steinberg - Der Allgemeine Teil des Wirtschaftsstrafrechts

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Anna Helena Albrecht (ed.), Georg Steinberg (ed.)

Der Allgemeine Teil des Wirtschaftsstrafrechts

Series: Beiträge zum Strafrecht - Contributions to Criminal Law

Volume 18 2023

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René Börner Die rechtfertigende Einwilligung in die Todeserfolgsqualifikation S. 47-66

„… rechtfertigende Einwilligung,solange im Einzelfall ex ante keine konkrete Todesgefahr droht. DessenGrunddelikte …” „… Die rechtfertigende Einwilligung in die TodeserfolgsqualifikationProf. Dr. René BörnerDie gewählte …” „… als rechtfertigende Einwilligung in Betrachtkommt, steht nicht bereits dem spezifischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Wirtschaftsstrafrecht 25Prof. Dr. René BörnerDie rechtfertigende Einwilligung in die Todeserfolgsqualifikation 47Dr …”

Alexander Mitsch, Sebastian Mitsch Rechtliche Probleme bei der Notwehr gegen Straßenblockaden durch Klimaaktivisten S. 159-188

„… Nötigung gemäß § 240 StGB, den Aspektder Verwerflichkeit oder einer etwaigen Rechtfertigung wegen …” „… § 34 StGB dar, sodassRechtfertigung durch Notstand in Betracht kommt.45 Die vorangegangeneVereitelung …” „… , AT, § 15 Rn. 2, 27; Frister, GA 1988, 291 (307);Kühl, [Fn. 33], S. 162; Mitsch, Rechtfertigung und …”

Detlev Sternberg-Lieben Auswirkungen von Criminal Compliance-Regelungen auf das Wirtschaftsstrafrecht S. 227-260

„… , § 266 Rn. 37.56 Hierzu allgemein Sternberg-Lieben, Die objektiven Schranken der Einwilligung, 1997,S …” „… Rechtfertigung vgl. Sternberg-Lieben in: Schönke/Schröder, Straf‐gesetzbuch, 30. Aufl. 2019, Rn. 7a ff. vor …” „… Arzt-Strafrecht entwickelte Institut der hypothetischenEinwilligung auf Tatbestände im Bereich der Eigentums- und …”

doi.org/10.5771/9783748942689

Julia Washausen - Der Gesundheitsdatenschutz im Privatversicherungsrecht

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Julia Washausen

Der Gesundheitsdatenschutz im Privatversicherungsrecht

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 46 2016

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E. Rechtfertigung des Datenumgangs durch Einwilligung S. 189-206

„… 189 E. Rechtfertigung des Datenumgangs durch Einwilligung Vorrangige Legitimationsgrundlage des …” „… ). 801 Zur Einwilligung bei § 213 VVG, S. 212 ff. E. Rechtfertigung des Datenumgangs durch Einwilligung …” „… : Däubler/Klebe/Wedde/Weichert, § 4a BDSG Rn. 6. E. Rechtfertigung des Datenumgangs durch Einwilligung 192 es sich auch bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… . Rechtfertigung des Datenumgangs durch Einwilligung 189 I. Einwilligungs- und Schweigepflichtentbindungserklärung …” „… . Einwilligungserklärung in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen 204 F. Datenerhebung bei Dritten mit Einwilligung …” „… Versicherers 94 (5) Bekanntwerden von Daten über Dritte 95 bb.) Ausnahme vom Verbot durch Einwilligung des …”

G. Folgen eines (unzulässigen) Datenumgangs S. 227-260

„… ein tatbestandsausschließendes Einverständnis1139 oder um eine rechtfertigende Einwilligung1140 …” „… führt, kommt es bei fehlender rechtfertigender Einwilligung zu einem Erlaubnistatbestandsirrtum. Im …” „… mit personenbezogenen Daten lässt sich zumindest die Frage der Rechtfertigung mit Blick auf die …”

C. Datenumgang des Versicherers zur Risiko- und Leistungsprüfung auf der Grundlage gesetzlicher Zulässigkeitstatbestände S. 51-152

„… Datenumgang auf seine datenschutzrechtliche Zulässigkeit hin untersucht. Die Möglichkeit der Einwilligung …” „… . Datenerhebung vor Vertragsschluss 69 nur über die Einwilligung des Versicherungsnehmers zu legitimieren. Diese …” „… Ergebnis muss dann die Datenerhebung bei der versicherten Person auf die Einwilligung dieser gestützt …”

D. Einbeziehung Dritter S. 153-188

„… Konstellationen bestehen keine speziellen Vorschriften, die den Datenumgang rechtfertigen, insofern muss auf das …” „… . Einbeziehung Dritter 162 Abs. 6 Nr. 3 BDSG rechtfertigen könnte. Von § 28 Abs. 6 Nr. 3 BDSG werden aber …” „… ) DS-GVO-E, der den Datenumgang auch ohne Einwilligung des Betroffenen erlaubt, sofern er zur Erfüllung eines …”

doi.org/10.5771/9783845274720

Christoph Maisack - Zum Begriff des vernünftigen Grundes im Tierschutzrecht

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Christoph Maisack

Zum Begriff des vernünftigen Grundes im Tierschutzrecht

Series: Das Recht der Tiere und der Landwirtschaft

Volume 5 2007

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Verhältnis zur rechtfertigenden und mutmaßlichen Einwilligung S. 106

„… , nachgeschaltet und nicht vorgezogen werden.II Verhältnis zur rechtfertigenden und mutmaßlichen EinwilligungFür …” „… Einwilligung des Eigentümers oder Verfügungsberechtigten können Eingriffe in die Integrität oder in …” „… dasWohlbefinden von Tieren rechtfertigen, da die Rechtsgüter des Tierschutzgesetzes nicht zur Disposition …”

Verhältnis zum rechtfertigenden Notstand S. 105-106

„… mutmaßlichen EinwilligungFür diese Rechtfertigungsgründe, die auf dem Prinzip des mangelnden Interessesberuhen7 …” „… vernünftigen Grund zu den allgemeinen Rechtfertigungsgründen des Notstands (I), der Einwilligung (II) und der …” „… Notwehr (III) dargestellt.I Verhältnis zum rechtfertigenden NotstandLiegen Anhaltspunkte dafür vor, dass …”

Verhältnis zur Notwehr. S. 106

„… , nachgeschaltet und nicht vorgezogen werden.II Verhältnis zur rechtfertigenden und mutmaßlichen EinwilligungFür …” „… Einwilligung des Eigentümers oder Verfügungsberechtigten können Eingriffe in die Integrität oder in …” „… dasWohlbefinden von Tieren rechtfertigen, da die Rechtsgüter des Tierschutzgesetzes nicht zur Disposition …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 106-108

„… , nachgeschaltet und nicht vorgezogen werden.II Verhältnis zur rechtfertigenden und mutmaßlichen EinwilligungFür …” „… Einwilligung des Eigentümers oder Verfügungsberechtigten können Eingriffe in die Integrität oder in …” „… dasWohlbefinden von Tieren rechtfertigen, da die Rechtsgüter des Tierschutzgesetzes nicht zur Disposition …”

Übersicht S. 105

„… vernünftigen Grund zu den allgemeinen Rechtfertigungsgründen des Notstands (I), der Einwilligung (II) und der …” „… Notwehr (III) dargestellt.I Verhältnis zum rechtfertigenden NotstandLiegen Anhaltspunkte dafür vor, dass …” „… rechtfertigenden Notstand fallen könnte (Verteidigungsnotstand, § 228 BGB; Angriffsnotstand, § 904BGB …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 103-105

„… (I), der Einwilligung (II) und der Notwehr (III) dargestellt.I Verhältnis zum rechtfertigenden …” „… Nutzungszieles kann hier alsofür eine Rechtfertigung bereits ausreichen. Dagegen bedarf es für die …” „… schwererenEingriffe des Fangens, Verletzens oder Tötens eines »Mehr« an Rechtfertigung,nämlich eines vernünftigen …”

Rechtfertigungsgrund? S. 67-70

„… : DasPrinzip des mangelnden Interesses (dazu rechnet man vor allem die rechtfertigende Einwilligung) und das …” „… RTierSchGvon der damaligen Kommentarliteratur dahingehend interpretiert wurde, dass füreine Rechtfertigung …” „… man insbesondere dieFälle des rechtfertigenden Notstandes)12. Der Zusammenhang zwischen dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… zur rechtfertigenden und mutmaßlichen Einwilligung 10613III Verhältnis zur Notwehr. 106Zusammenfassung …” „… allgemeinen Rechtfertigungsgründen 105Übersicht 105I Verhältnis zum rechtfertigenden Notstand 105II Verhältnis …” „… Tierschutzgesetzes 123141. Tatbestandsausschluss oder Rechtfertigung? 1242. Voraussetzungen für eine solche …”

Sachverzeichnis S. 433-441

„… , 400, 413Eintagsküken 223, 234Einwilligung 106Empedokles 312, 313Ente 143, 144, 148, 180, 181, 185 …” „… Evang.-Lutherische Kirche 294Normgünstigkeitsregel 350, 359, 361, 363, 415Notstand, rechtfertigender 65, 68, 69 …” „… , 405, 408, 409Rat der EKD 289, 290, 291Rechte für Tiere s. TierrechteRechtfertigung 39, 41, 45, 49 …”

doi.org/10.5771/9783845202372

Walter Gropp, Bahri Öztürk, Adem Sözüer, Liane Wörner - Die Entwicklung von Rechtssystemen in ihrer gesellschaftlichen Verankerung

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Walter Gropp (ed.), Bahri Öztürk (ed.), Adem Sözüer (ed.), Liane Wörner (ed.)

Die Entwicklung von Rechtssystemen in ihrer gesellschaftlichen Verankerung

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 45 2013

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Larissa Hartmann, Özdem Özaydin, Ceren Yildiz Fallstudien – Die rechtfertigende Einwilligung in der deutschen und türkischen Rechtsprechung S. 465-488

„… Fallstudien – Die rechtfertigende Einwilligung in der deutschen und türkischen Rechtsprechung …” „… - Die rechtfertigende Einwilligung 467 des Begriffs müssen außer Acht bleiben.8 Zwar war schon immer …” „… sind.10 So lehnte der BGH im vorliegenden Fall ebenfalls zu Recht die rechtfertigende Einwilligung des …”

Walter Gropp Rechtsvergleichende Überlegungen zur rechtfertigenden Einwilligung im deutschen und türkischen Strafrecht S. 488-501

„… Rechtsvergleichende Überlegungen zur rechtfertigenden Einwilligung im deutschen und türkischen …” „… rechtfertigenden Einwilligung 489 mung seiner Freiheit zulässt. Diese Typenvielfalt würde verlorengehen, wenn man …” „… zur rechtfertigenden Einwilligung 493 Kenntnis der Einwilligung Wer wie die herrschende Meinung ein …”

Ferenc Nagy Einwilligung im ungarischen Strafrecht S. 501-513

„… Einwilligung stellt keine Rechtfertigung bei solchen Tatbeständen dar, in denen die Einwilligung selbst …” „… Einwilligung stellt keine Rechtfertigung bei solchen Tatbeständen dar, in denen ein Handeln gegen den Willen …” „… bei Angriffen auf die körperliche Unversehrtheit die Einwilligung rechtfertigend auswirkt, kann …”

Özge Sırma (aus dem Türkischen von Özdem Özaydın) Die Einwilligung im türkischen Strafgesetzbuch S. 457-465

„… . Özge Sırma 464 Fallstudien – Die rechtfertigende Einwilligung in der deutschen und türkischen …” „… einwilligungsfähig sind. Der Einwilligende muss in der Lage sein, die Bedeutung und Tragweite des Eingriffs in das …” „… einwilligungsfähig sind, gilt ausnahmsweise die Regel nicht, dass nur der Inhaber des Rechts einwilligen kann …”

Liane Wörner Zu Verankerungsmechanismen im Recht anhand des deutschen und des türkischen Strafrechts und Strafprozessrechts S. 565-605

„… (Forschungsprojekt 6) sowie partiell der rechtfertigenden Einwilligung (Forschungsprojekt 9), über die Anpassung des …” „… zwischen Rechtfertigung und Entschuldigung51 und der actio libera in causa.52 Die Einwilligung scheint in …” „… Rechtfertigung und Entschuldigung, dem Rechtfertigungsgrund der Einwilligung und den Grundsätzen der actio libera …”

Serdar Talas, Florian Wania Die Unterscheidung von Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründen im deutschen und türkischen Strafrecht S. 413-440

„… Forschungsprojekt: Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründe Die Unterscheidung von …” „… Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründen im deutschen und türkischen Strafrecht Serdar Talas / Florian Wania …” „… Entschuldigungsgründen vorgenommen wird.3 Gleichzeitig gilt aber gerade diese Unterscheidung zwischen Rechtfertigungs …”

Walter Gropp, Adem Sözüer, Liane Wörner, Bahri Öztürk Grußwort des Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier für das internationale Kolloquium zum deutschen und türkischen Strafrecht und Strafprozessrecht S. 7-14

„… von Özdem Özaydın) Fallstudien – Die rechtfertigende Einwilligung in der deutschen und türkischen …” „… rechtfertigenden Einwilligung im deutschen und türkischen Strafrecht 488 Walter Gropp Inhalt 12 Einwilligung im …” „… Yıldırım Forschungsprojekt: Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründe Die Unterscheidung von …”

Albin Eser Straffreistellungsgründe: aus der Sicht des Bürgers als Normadressat S. 440-457

„… Erwartung enttäuschen. Nicht als ob es zum vorangegangenen Beitrag zu »Rechtfertigungs- und …” „… vornehmlich die Rechtslehre und die Rechtspraxis, aus deren Blickwinkeln Phänomene wie Rechtfertigung und …” „… . 2 So von Talas/Wania, Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründe im deutschen und türkischen …”

Bahri Öztürk, Liane Wörner Das fernwirkende Beweisverbot im türkischen und im deutschen Strafverfahrensrecht – Zu den Auswirkungen der fruit of the poisonous tree Doktrin im kontinentaleuropäisch geprägten Strafverfahren S. 107-153

„… nicht mehr rechtfertigen kann.110 Das ist dann der Fall, wenn der Zusammenhang zwischen dem …” „… erlangten personenbezogenen Daten ohne Einwilligung der von der Maßnahme betroffenen Personen zu …”

doi.org/10.5771/9783845245997

Karl Riesenhuber, Kanako Takayama, Moritz Bälz - Funktionen des Vertrages

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Karl Riesenhuber (ed.), Kanako Takayama (ed.), Moritz Bälz (ed.)

Funktionen des Vertrages

Series: Bochumer Juristische Studien zum Zivilrecht

Volume 2 2013

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Matthias Stief Zivilrechtlicher Vertrag und rechtfertigende Einwilligung im Strafrecht – zugleich Überlegungen zum Grundsatz der freien Widerruflichkeit einer Einwilligung S. 147-168

„… Zivilrechtlicher Vertrag und rechtfertigende Einwilligung im Strafrecht – zugleich Überlegungen zum …” „… Rechtfertigung durch Notwehr gem. § 32 StGB?3. 151 Zwischenergebnis4. 152 Die Unwiderruflichkeit der Einwilligung …” „… zur rechtfertigenden Einwilligung näher zu beleuchten, ergibt freilich nur dann wirklich Sinn, wenn …”

Yuki Tanaka Bedeutungen und Grenzen der Einwilligung im Strafrecht – unter besonderer Berücksichtigung von ärztlichen Behandlungen S. 137-146

„… , hat die Rechtfertigung einer Körperverletzung mit der Einwilligung des Verletzten verneint, weil der …” „… insoweit für die Rechtfertigung Bedeutung. Die beiden allein können ohne (c) die Einwilligung des Patienten …” „… inwieweit die Einwilligung des Patienten eine rechtfertigende Wirkung hat, wenn dieser sich in einem Irrtum …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-8

„… rechtfertigende Einwilligung im Strafrecht – zugleich Überlegungen zum Grundsatz der freien Widerruflichkeit einer …” „… Anatol Dutta 7 Bedeutungen und Grenzen der Einwilligung im Strafrecht – unter besonderer Berücksichtigung …” „… Einwilligung .................................................................... § 10 147 Matthias Stief …”

doi.org/10.5771/9783845243467

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