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Alexander Henne - Information und Corporate Governance

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Alexander Henne

Information und Corporate Governance

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 70 2011

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Property Rights-Theorie S. 97-100

„… 97 D. Property Rights-Theorie Die property rights-Theorie stellt einen Teilbereich der neuen …” „… der Unternehmung. Sie betrachtet nicht ___________________________ 390 Zur property rights-Theorie …” „… Organisationsgefüges. Der property rights-Ansatz ist somit in der Lage, die unterschiedlichen Interessen der an dem …”

Transaktionskostentheorie S. 95-97

„… Rights-Theorie Die property rights-Theorie stellt einen Teilbereich der neuen Institutionenökonomik dar390. Sie …” „… der Unternehmung. Sie betrachtet nicht ___________________________ 390 Zur property rights-Theorie …” „… . Bei den property rights bzw. Verfügungsrechten handelt es sich um Rechte, über bestimmte Güter in …”

Ökonomische Theorie, Shareholder Value-Ansatz und Kapitalmarktorientierung der Corporate Governance S. 100-101

„… managers who are not guided to serve their interests.”417 Die property rights-Theorie betrachtet damit das …” „… rights-Theorie auf den Punkt: „In a world in which self-interest plays a significant role in economic behavior …” „… 416. Stellvertretend für die anderen Autoren bringt Demsetz die Schlussfolgerungen der property …”

Bewertung des zweiten Teils und Folgerungen für den Fortgang der Untersuchung S. 138-140

„… Vertretertheorie, der Transaktionskostenansatz sowie vor allem die Letzterem nahe stehende property rights-Theorie …” „… Verteilung der Verfügungsrechte. Insbesondere nach der property rights-Theorie sorgen externe Mechanismen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… 95 D. Property Rights-Theorie 97 E. Ökonomische Theorie, Shareholder Value-Ansatz und …” „… . Managerialismus 90 B. Principal-agent-Theorie 92 C. Transaktionskostentheorie 95 D. Property Rights-Theorie 97 E …”

Kritik an den Annahmen der Kapitalmarkteffizienzhypothese S. 130-138

„… Vertretertheorie, der Transaktionskostenansatz sowie vor allem die Letzterem nahe stehende property rights-Theorie …”

Die einzelnen externen Steuerungs- und Kontrollmechanismen S. 101-111

„… „Marktkontrolltheorien“, welche aus der property rights-Theorie, einem Teilbereich der neuen Institutionenökonomik …”

Managerialismus S. 90-92

„… Transaktionskostentheorie348 und die property-rights-Theorie349 gehören. A. Managerialismus Angesichts der zunehmenden Größe …” „… Corporation and Private Property“ aus dem Jahre 1932353. Dieses Buch greift zwar auf vorhandene Vorbilder …” „… , Modern Corporation and Private Property, 84 ff., 121 ff. Dazu oben erster Teil, § 1 B; Rock, AG 1995, 291 …”

Kritik an den ökonomischen Konzepten zur Lösung des principalagent-Konflikts S. 111-124

„… die zuvor besprochenen „Marktkontrolltheorien“, welche aus der property rights-Theorie, einem …”

Erforderlichkeit einer gesetzlichen Informationsregulierung S. 82-90

„… property-rights-Theorie349 gehören. A. Managerialismus Angesichts der zunehmenden Größe und der enormen wirtschaftlichen …” „… ff. (1988); Berle/Means, Modern Corporation and Private Property, 119 ff.; Ruffner, Ökonomische …”

doi.org/10.5771/9783845234458

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Guido Westkamp

Privacy & Publicity

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 36 2011

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Persönlichkeitsschutz, Property Rights und Utilitarismus S. 42-46

„… Freiheit sollte nur ausnahmsweise eingegriffen werden. Hier setzt fernerauch die property rights-Lehre an …” „… der property rights-Lehre, und die im Rahmen derpublic interest defence anerkannte Freiheit der Presse …” „… Persönlichkeitsaspekte gestattet. Siekann sicher ebenfalls als Resultat der property rights-Lehre gelten. Und auch …”

Information als „Property Right“? S. 95-100

„… Information als „Property Right“?Es liegt in der Tat durchaus nahe, aus dem Vermögenswert …” „… persönlichkeitsbezogener Informationen ein property right zu konstruieren. Vorweggenommen seihier, dass in zumindest einer …” „… property bliebe.322 Eine solche Wertung ließe ohne weiteresauch die Begründung eines right of publicity zu …”

Zur Konstruktion von Property Rights im Persönlichkeitsschutz S. 134-139

„… zurückgeführt werden; alternativ käme es auf die klassische Begründung der property rights-Lehre an, wonach die …” „… dieAnnahme des allgemeinen property rights-Gedankens nicht ohne weiteres übertragbar. Die …” „… confidence-Klage nicht vereinbar gewesen.Zur Konstruktion von Property Rights im PersönlichkeitsschutzOhne …”

Abkürzungen S. 13-16

„… European Human Rights Law ReviewEHRR European Human Rights ReportsEIPR European Intellectual Property …” „… Agreement on Trade Related Aspects of Intellectual PropertyRightsUCLA Ent. LR University of California …” „… on Human RightsDepartment for Trade and IndustryDublin U. LJ Dublin University Law Journal13E …”

Ungeschriebene Schranken des Common Law? S. 172-179

„… Intellectual Property Rights“ [2002] EIPR209.526 Näher Clayton/Tomlinson, The Law of Human Rights, 266 ff.173 …” „… Copyrightschutz und Vertraulichkeit der Gedanke des property right ausschlaggebend ist. Sofern die wirtschaftliche …” „… echter (immaterialgüterrechtlicher) property rights rückt bzw. unmittelbar aus dem Begriff property entb …”

Ausweitung der Klage im Merchandising S. 231-249

„… Laddie J. spricht diesbezüglich von einem property right, vgl.Irvine v Talksport [2001] FSR771 §§ 45ff …” „… von einem property right des Prominenten aus und zwar auchin Fällen, in denen es an einem …” „… mit der Kommerzialisierbarkeit der Persönlichkeitverbundene property right durch den Richter ist …”

Art. 8 EMRK und die Konstruktion von Privacy S. 270-273

„… Persönlichkeitsschutz mit Erklärungen, die aus der davon unabhängigen Entwicklungder property rights-Lehre im 20 …” „… zurück,deren Berechtigung und Überzeugungskraft – vor allem im Hinblick auf den ausder property rights-Doktrin …” „… Eigentumsschutzes nahelegt. Tatsächlich deutet vieles auf ein „distinguishing“ imHinblick aus property rights hin …”

Allgemeines; Fehlen eines allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 17-20

„… den Vordergrund traten utilitaristische Wertungen,die sich vor allem in der property rights-Lehre …” „… else. Whether it be labelled a ‘property’ right is immaterial; forhere, as often elsewhere, the tag …” „… ‘property’ simply symbolizes the fact that courts enforce aclaim which has pecuniary worth…[T]his right …”

Moral Rights der Urheber S. 142-149

„… Cornish/Llewelyn, Intellectual Property, §§ 11-67ff.142to derogatory treatment. Urheber haben zudem ein right …” „… Nach Sec. 94 CDPA können nur Vermögensrechte (property rights) Gegenstand einer Verfügung bzw. einer …” „… Tonträgern, welche die Aufführung beinhalten, Sec.182-184 CDPA. Später kamen – als property rights – die …”

Moral Rights in Performances S. 149-160

„… . Später kamen – als property rights – die Rechte der Vervielfältigung, Verbreitung sowie das Recht der …” „… Obligations in the Realms of Intellectual Property“ (2006) 1JIPLP 449.150(economic rights). 2006 wurden zudem …” „… sollte.475 Marchese, „Joint Ownership of Intellectual Property Rights“ [1999] EIPR 311.156an …”

Konvergenz von Privacy und Publicity S. 273-276

„… MerkmalII.827 Barendt, Media Law, S. 23 ff; Fenwick/Phillipson, Media Freedom under the Human RightsAct, S …” „… publicity right.Schutz von Markt und „Lizenz“Es erstaunt nicht weiter, dass sich an dieser Stelle eine Reihe …” „… umfassenden Kontrollrecht ausgedehnt. Es würde faktisch ein publicity right geschaffen, das sich auf …”

Schutz von Markt und „Lizenz“ S. 276-278

„… property right gehen oder auf ein Verhaltensunrecht abstellen. Auch hierzeigt sich die Schwäche einer …” „… Differenzierungsmöglichkeit und gleichzeitig eine Art publicity right.Schutz von Markt und „Lizenz“Es erstaunt nicht weiter …” „… das Urheberrecht notwendig enger ausgestaltet: Dies gilt nicht nur für diemoral rights – die wohl …”

Abwägungsgesichtspunkte S. 64-82

„… defence aber bei anerkannten property rights, etwa im Copyright,228 aber auch inFällen der Preisgabe …” „… has the right to be secureagainst unreasonable search or seizure, whether of the person, property, or …” „… Auseinan-272 Phillipson, „Judicial Reasoning in Breach of Confidence Cases under the Human RightsAct: Not …”

Benutzungsbegriff und Personenmarke S. 189-210

„… enger. Insbesondere stellte die Marke kein property right dar. DerTrade Marks Act 1938 enthielt vielmehr …” „… eingetragene Marke eben als property right zu werten ist. Daraus folgt aber nurdie Erkenntnis eines im …” „… Markenrechtsrichtlinie um. Sec.9:. – „(1) The proprietor of a registered trade mark has exclusive rights in the trade …”

Aufbau S. 20-21

„… Vordergrund traten utilitaristische Wertungen,die sich vor allem in der property rights-Lehre zeigen und …” „… Richtung ein, in deren Verlauf das right of privacy als Institutionmehr und mehr verblasste – in den …” „… britischen CommonLaw einordnet und Querverbindungen zwischen dem sich (wohl) abzeichnendenallgemeinen right …”

Lizensierung und Übertragbarkeit von Persönlichkeitsaspekten? S. 116-120

„… rights-Doktrindurchaus nahegelegen, insbesondere wenn man die Nähe des Sachverhalts zu dentypischen Fällen der Nutzung …” „… imHinblick auf ein publicity right liegt.Lizensierung und Übertragbarkeit von Persönlichkeitsaspekten?Im …” „… letztlich eine Anerkennung eines right of publicity im Sinneeines rechtsgeschäftlich übertragbaren …”

Literatur S. 281-288

„… ) KLJ 329.–; „A Right of Privacy for Corporations?“ in: P. Torremans (ed.), Intellectual Property …” „… .–; “Moral Rights under the 1988 Act [1989] EIPR 449.Cornish, William/Llewelyn, David; Intellectual Property …” „… in a Post-HRA Era“[2007] IPQ 19.–; „Commercial Confidences after the Human Rights Act“ [2007] EIPR …”

Traditionelle Grundlage der Klage: Commercial Secrecy S. 90-95

„… Rechtsnatur vertraulicher Informationen als property right mit der Folge eines weitgehenden Verzichts auf eine …” „… In-tellectual Property, S. 24 ff.94Information als „Property Right“?Es liegt in der Tat durchaus nahe, aus dem …” „… Vermögenswert persönlichkeitsbezogener Informationen ein property right zu konstruieren. Vorweggenommen seihier …”

Folgerungen S. 106-113

„… property right anzuerkennenb)358 Begründet wird dies mit der Funktion von trade secrets, die Schaffung …” „… , vertrauliche Informationen stellten ein property right dar, als solche unergiebig. Selbst bei eindeutigen trade …” „… nochmals, dass der Begriff des property right eben mehrdeutig ist. Hierkommt es auf eine absolute Wirkung …”

Index S. 289-298

„… , 136, 137, 189, 217, 236,242, 243, 246property right 237– an Informationen 94– an Persönlichkeitsgütern …” „… 135– an wertvollen Informationen 95– restituion 257– und Ersatzansprüche 260304property rights 20, 42 …” „… – property rights 93, 95, 99, 127, 256, 257, 262,263Veröffentlichung 35–37, 57–59, 63, 69, 96, 100,112, 142 …”

Restitutionsanpruch im Common Law S. 256-261

„… restitution ist damit der facettenreiche Begriff des property right.770 Sicher ist nur, dassbei Verletzungen …” „… right beinhaltet, wobei daran zu erinnern ist, dassder Begriff des property right wiederum …” „… waiver of tort und der parasitic theory ist schon wegen der Voraussetzung eines property right, aus dem …”

Prince Albert v Strange: Privacy? S. 46-52

„… Klagearten stehen – wie zu zeigen sein wird nach wie vor in der Tradition der property rights: Grob …” „… Rechte an den Radierungen selbst war weiter zu prüfen, ob undinwieweit property rights bestanden. An den …” „… Überlegungen zu einem property right an privaten Gedan-151 Zum Tatbestand der passing off by false endorsement …”

Restitution und Persönlichkeitsschutz S. 261-266

„… property rights überschneiden, gleichzeitig aberim Einzelfall als Ultima Ratio dem Zweck des …” „… derRechtsprechung anerkannter property rights793 verfolgt werden.794In sonstigen Fällen – und dies betrifft vor …” „… equitable property rights im Grundstücksrecht. Dazu vgl. Gray, “Equitable Property” [1994] 47CLP 147.794 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… ConversionIII. 40Malicious FalsehoodIV. 40Privacy und Common Law§ 3 42Persönlichkeitsschutz, Property Rights und …” „… : Commercial SecrecyA. 92Information als „Property Right“?B. 95Rechtsschutz Prominenter in der …” „… . 133Zur Konstruktion von Property Rights im PersönlichkeitsschutzII. 134ZusammenfassungF. 139Copyright …”

Überblick über die Rechtssystematik S. 21-24

„… Menschenrechtskonvention bzw. dem Human Rights Act und den tradierten Vorstellungen des CommonLaw diskutiert werden. Im …” „… sich abzeichnenden Probleme eines kommerziellen Persönlichkeitsschutzesim Sinne eines publicity right …” „… werden gesondert behandelt. Der Begriff des publicity right wird nicht im engeren Sinne des …”

Absoluter Rechtsschutz S. 132-134

„… dietypische Bevorzugung eines Denkens in Kategorien von property rights.419 Innerhalb weniger Jahre hat es die …” „… Schritterforderlich, um dem (vertraglichen) Lizenznehmer ein eigenes property right zuzuerkennen. Dies ist innerhalb …” „… confidence-Klage nicht vereinbar gewesen.Zur Konstruktion von Property Rights im PersönlichkeitsschutzOhne …”

Ausdifferenzierungen im 20. Jahrhundert S. 52-56

„… fraglosein property right, während die Klage aus breach of confidence letztlich als equitable relief …” „… der Privatsphäre in eine deutliche Nähe zu einem property right gerücktwird. Die Schutzmöglichkeiten …” „… klären, während tendenziellsich eine Allokation von property rights – wenn auch die Rechtsprechung ein …”

Malicious Falsehood S. 40-41

„… Entscheidung Prince Albert v Strange warenallerdings Klagen, die sich auf ein property right an verkörperten …” „… (körperliches) property right an Briefen konstruiert.109 Zuerst wohl in Thompson v Stanhope (1774) Amb. 737. Zur …” „… Robertson [1991] FSR 62. Vgl. weiter Cornish, Intellectual Property, § 16-49.111 Alastair Sim v Heinz [1959 …”

Rechtsprechung des House of Lords S. 120-132

„… Positionen kein property right begründen,war erheblich. Ein Anspruch konnte im Ergebnis nur begründet werden …” „… der property rights.403Es bleiben in der Tat schwierige Interpretationsprobleme und …” „… Annahme eines property right rechtfertigt. Damit dürfte das House of Lords den Streit wohl begraben haben …”

Schlussbemerkung S. 278-280

„… property – die entscheidende Rolle.Es wird sich zeigen, inwieweit eine Debatte zum kommerziellen …” „… Merkmale erkauft.Durch das Umschiffen tragender Merkmale einzelner Klagen, das der HumanRights Act der …” „… beispielhaft die Rückversicherungder Rechtsprechung im Hinblick auf den property-Gedanken und das folgende …”

Zusammenfassung: Publicity Right? S. 113-115

„… ein konturloses Kontrollrecht.Zusammenfassung: Publicity Right?Dem Ansatz der Rechtsprechung liegt im …” „… Ansicht,wonach sich der Rechtsschutz der Eheleute aus dem Human Rights Act ergebe,wohl unzutreffend. Der …” „… EMRK undden Human Rights Act abzustellen ist. Im Extremfall gilt beides kumulativ. Folgeist eine neue …”

Strukturmerkmale der traditionellen Vertraulichkeitsklage S. 56-59

„… ideellen Ansatzes zu klären, während tendenziellsich eine Allokation von property rights – wenn auch die …” „… ) property right an vertraulichen Informationen ergeben,vgl. unten, § 4 0..178 Coco v A N Clarke (Engineering …” „… geht, ist der Umfang und die Berücksichtigung defence aber fraglich.Vor Inkrafttreten des Human Rights …”

Trespass to Goods und Conversion S. 40

„… Entscheidung Prince Albert v Strange warenallerdings Klagen, die sich auf ein property right an verkörperten …” „… (körperliches) property right an Briefen konstruiert.109 Zuerst wohl in Thompson v Stanhope (1774) Amb. 737. Zur …”

Identitätsschutz und Verkehrsanschauung S. 212-219

„… , aus Gründen des Schutzes vor632 So etwa Colston/Middleton, Modern Intellectual Property Law, S …” „… . 5 Abs. 1 a) MRRL nicht automatisch zur Annahme eines umfassendenproperty right nötigt. Auch im …” „… Kitchin/Llewellyn/Mellor/Meade/Moody-Stuart, Kerly’s Law of Trade Marks and Trade Names, §14-12; Cornish/Llewelyn, Intellectual Property …”

Einleitung S. 180-184

„… Registersystemabgespalten. Die Common Law mark wurde jedoch nie als property right anerkannt.538Der praktisch relevante …” „… , 410 ff:; Bently/Sherman, The Makingof Modern Intellectual Property, S. 166 ff.; Bently, „From …” „… Communication to Thing: Historical Aspects of the Conceptualisation of Trade Marks as Property“, in …”

Ehrenschutz im Defamation Law S. 35-40

„… Prince Albert v Strange warenallerdings Klagen, die sich auf ein property right an verkörperten …” „… (körperliches) property right an Briefen konstruiert.109 Zuerst wohl in Thompson v Stanhope (1774) Amb. 737. Zur …” „… allein fürdas Recht der defamation gilt, Bestand haben kann, ist zweifelhaft. Der HumanRights Act enthält …”

Personenmarken und Commercial Speech S. 219-221

„… , Intellectual Property & Human Rights. Die Abwägung zwischen “free commercial speech” und Kontrollrechten an …” „… Human Rights Act zu lösen sein dürften.Dabei stellen sich Fragen, die in anderer Gestalt schon …” „… Gegenstand der Rechtsprechung waren, nämlich nach dem Zusammenhang zwischen Markenschutz und demHuman Rights …”

Zusammenfassung S. 139-141

„… . Diese ist zwar nicht übertragbar –insoweit fehlt noch die ausdrückliche Anerkennung eines property right …” „… des Verhältnisses von Art. 8EMRK, dem Human Rights Act und den anerkannten klassischen Varianten …” „… in Zukunftwerden sich Prominente damit sowohl auf den Human Rights Act und einen erweiterten Schutz …”

Kompensatorischer Schadenersatz; Allgemeines S. 253-254

„… , § 7 C. I 1.746 Cornish/Llewelyn, Intellectual Property, § 8-47.747 Zum Verfügungsverfahren vgl. oben …” „… jedenfalls vor Geltung des Human Rights Act nicht eindeutig geklärt.Inzwischen wurde in mehreren …” „… 125, 127 (H.C.); [2007] UKHL 21, § 118.755 Vgl. Cornish/Llewelyn, Intellectual Property, § 9-22.756 …”

Struktur des Schrankensystems im CDPA 1988 S. 165-168

„… inVergessenheit. Inzwischen taucht das Problem erneut auf, nunmehr über den Umweg des Human Rights Act.505500 Das …” „… Macmillan, „Altering the Contours ofthe Public Domain“, in: MacQueen & Waelde (eds.), Intellectual Property …” „… Intellectual Property: Trade, Technology, Market Freedom, Essays inMemory of Herchel Smith, Queen Mary Studies …”

Das zivilrechtliche Klagesystem im Überblick S. 28-31

„… staatliche Stelle, einschließlich derGerichte. Bei Nichtbeachtung der Vorschriften des Human Rights Act kann …” „… Human Rights Act in Sec. 12 besondereBestimmungen zum Verfahren im Rahmen einer einstweiligen …” „… Konventionsrecht nicht vorgesehen sind.Im Hinblick auf Wirkung und Status des Human Rights Act besteht …”

Persönlichkeitsschutz und staatliche Eingriffe S. 31-34

„… Persönlichkeitsschutz und staatliche EingriffeIm öffentlichen Recht49 hat es aufgrund der Einführung des Human Rights …” „… Inkrafttreten des Human Rights Act im Jahre 2000 existierten imVerhältnis zu staatlichen Maßnahmen schon eine …” „… indirekten Persönlichkeitsschutz dienen,50 wurden zum Teil im Hinblick auf den HumanRights Act gestärkt. Sie …”

Zuordnung des Rechtsschutzes S. 103-106

„… über Art. 8 EMRK bzw. den Human Rights Actdeshalb zu berücksichtigen sei, weil das Erfordernis einer …” „… –obiter – auch der der Eheleute folge ohne Rücksicht auf den Human Rights Act bzw. aufArt. 8 EMRK aus der …” „… Schutz des Human Rights Act bzw. Art. 8 EMRK unterstellt.Auffällig an dieser Wertung ist der Hinweis auf …”

Schutz persönlicher Aufzeichnungen S. 161-163

„… Property, 14-02 ff.489 Cornish/ Llewelyn, Intellectual Property, 14-03.162an Geheimhaltung.490 Dieser …” „… ist.II.490 Thompson v Stanhope (1774) Amb. 737. Näher allgemein Deazley, On the Origin of theRight to …”

Zusammenfassung S. 249-251

„… des Human Rights Act argumentiert und ein Anspruch bei nicht genehmigter wirtschaftlicher Verwendung …” „… Persönlichkeitsschutz auf Grundlage des HumanRight Act auf die potenzielle wirtschaftliche Verwertbarkeit verschiedener …” „… aufgrund erbrachter wirtschaftlicher Leistungen als goodwill,welchen man eher in die Nähe eines property …”

Datenschutz (Überblick) S. 59-64

„… : Torremans (ed.), Intellectual Property andHuman Rights, S. 475 ff.198 Douglas v Hello! #3 [2005] QB 125 …” „… aber fraglich.Vor Inkrafttreten des Human Rights Act galt die public interest defence typischerweise …” „… werden näher unten dargestellt. Die Entscheidungen vor Inkrafttreten des Human Rights Act haben …”

Überblick über die Prozeßgeschichte S. 100-103

„… vorgenommen, über die schon vorherC.I.340 Vgl. Jacob/Alexander, Guidebook to Intellectual Property, S. 322 ff …” „… Verletzungeines right of privacy obiter dictum ab.Dem klagenden Lizenznehmer wurde in erster Instanz gleichfalls …” „… Lizenzvertrag mit den Eheleuten einen Anspruch nicht begründen könne; es gebeweder ein right of privacy, das mit …”

Schutz der Stimme: Tonträgerschutz S. 163-164

„… ist.II.490 Thompson v Stanhope (1774) Amb. 737. Näher allgemein Deazley, On the Origin of theRight to …” „… 1911.498 Vgl. Cornish/Llewelyn, Intellectual Property, 11-34.164 …”

Exemplary Damages als Nichtvermögensschaden S. 254-255

„… vor Geltung des Human Rights Act nicht eindeutig geklärt.Inzwischen wurde in mehreren Entscheidungen …” „… 125, 127 (H.C.); [2007] UKHL 21, § 118.755 Vgl. Cornish/Llewelyn, Intellectual Property, § 9-22.756 …”

doi.org/10.5771/9783845228396

Markus Bölling - Formaler Markenschutz für Farben?

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Markus Bölling

Formaler Markenschutz für Farben?

Series: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften

Volume 29 2007

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Die Property-Rights-Theorie S. 186-190

„… , an der es seine Handlungen und Entscheidungen ausrichtet.687 II. Die Property-Rights-Theorie Den …” „… . Property-Rights-Ansatz. Dieser lässt sich dem Bereich der „Neuen Institutionenökonomik“ zuordnen, einer …” „… Property-Rights-Theorie „Property Rights“ machen nach der gleichnamigen Theorie nicht lediglich ein bestimmtes …”

Literaturverzeichnis S. 415-433

„… Rights-Theorie und Wohlfahrtsökonomik, in: Schüller, Alfred [Hrsg.], Property Rights und ökonomische Theorie …” „… Europäischen Gerichtshofs, GRUR Int. 1997, 11 CORNISH, WILLIAM, The Expansion of Intellectual Property Rights …” „… – Property Rights und Liberty Rights: Normativer Zusammenhang von geistigem Eigentum und Wirtschaftsrecht, in …”

Die vier Grundannahmen der ökonomischen Analyse S. 183-186

„… ausrichtet.687 II. Die Property-Rights-Theorie Den Ausgangspunkt für die Untersuchung der ökonomischen …” „… Sinnhaftigkeit eines Markenschutzes bildet der sog. Property-Rights-Ansatz. Dieser lässt sich dem Bereich der …” „… von Gesetzesund Rechtsänderungen. 1. Die wesentlichen Aussagen der Property-Rights-Theorie „Property …”

Farbmarkenschutz unter dem Regime des WTO-Rechts S. 319-329

„… property rights do not themselves become barriers to legitimate trade [...]“ 1147 Die Einordnung als …” „… on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights – zeigt, dass TRIPs in erster Linie …” „… lautet: „The protection and enforcement of intellectual property rights should contribute to the …”

Die rechtliche Bewertung des Immaterialgüterrechtsschutzes nach GATT und TRIPs S. 314-317

„… Property Rights“ (TRIPs). Diese Übereinkünfte, deren Ziele der Schutz des internationalen Freihandels (GATT …” „… taking into account the need to promote effective and adequate protection of intellectual property rights …” „… […]” 1135 „The protection and enforcement of intellectual property rights should contribute to the …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… 185 II. Die Property-Rights-Theorie 186 1. Die wesentlichen Aussagen der Property-Rights-Theorie 186 2 …” „… . Veranschaulichung der Aussagen des Property-Rights-Ansatzes am Beispiel des Sacheigentums 188 3. Die Ungeeignetheit …” „… des Property-Rights-Ansatzes zur Erklärung des Nutzens von Immaterialgüterrechten 189 III. Der …”

Der „Mehrebenenansatz“ von C. C. v. Weizsäcker S. 190-192

„… 190 den Hypothesen der Property-Rights-Theorie vermögen hierüber zunächst einmal keinen Aufschluss …” „… Property-Rights-Ansatzes, deren Aussagen auch zur Erklärung des Immaterialgüterschutzes herangezogen werden können, stellt …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-24

„… Wirtschaft TRIPs Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights u.a. unter anderem / und …” „… ) Hrsg. Herausgeber IIC International Review of Industrial Property and Copyright Law JLE Journal of Law …”

Zusammenfassung S. 313-314

„… Property Rights“ (TRIPs). Diese Übereinkünfte, deren Ziele der Schutz des internationalen Freihandels (GATT …”

Die Freiheit des Warenverkehrs, Art. 28 ff. EGV S. 277-299

„… Property-Rights-Theorie, demzufolge ein Property Right ein ganzes Bündel bestimmter Handlungs- und Verfügungsrechte in …” „… Marktaufteilung, S. 107 Rn. 110. Besonders deutlich zeigt GOVAERE, The Use and Abuse of Intellectual Property …” „… Rights in E.C. Law, S. 90 ff., den Bezug zwischen der grundlegenden Markenfunktion und dem Kriterium des …”

doi.org/10.5771/9783845201078

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Yuanshi Bu (ed.)

Chinese Civil Law

Series: Kooperationswerke Beck - Hart – Nomos

Volume 2013

Results in this title

. Property Rights, Obligations and Intellectual Property Rights S. 378-406

„… Manjiao Chi 373 Chapter 21. Property Rights, Obligations and Intellectual Property Rights …” „… in previous chapters, in China, property rights (real rights) and obligations are governed …” „… of intellectual property (IP) rights include the 1 …”

. Overview S. 176-208

„… personal or property rights as well as legally protected interests resulting from a conduct or an …” „… be classified as pecuniary loss. For loss arising from damaging a property right a double recovery …” „… particular property rights are infringed. As the LTL allows damage awards for the infringement of both …”

. Acquisition of Ownership S. 282-306

„… re-vested automatically, but the transferee has a duty to retransfer his ownership right over the property …” „… takes effect immediately upon execution, irrespective of whether the property right has already been …” „… other real right) requires an act of publicity. Usually the transfer of ownership of movable property …”

. Overview S. 264-281

„… Property Law (财产法) rather than Real Rights Law (物权法). Although this suggestion triggered quite some debate …” „… a Real Rights Law or a Property Law? (是制定 “物权法 ”还是制定 “财产法 ”？ ) dated 7th January, 2002 …” „… ownership and related property rights” (财产所有权和与财产所有权有关的财产权). These rather vague rules have become …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-21

„… .................................................................. 372 Chapter 21. Property Rights, Obligations and Intellectual Property Rights ........... 373 I …” „… ..................................................................................................... 373 II. Property Rights (Real Rights …” „… Property Rights (IPRs) ................................................................ 397 1. Entitlement …”

. Condominium Property S. 307-313

„… details see below).32 V. Management Statutes Apart from the use of the property (including the rights …” „… grant the developer an exclusive right to use certain parts of the property. While art. 22 para. 2 …” „… SIMON WERTHWEIN 302 Chapter 15. Condominium Property Literature: CHEN Huabin (陈华彬), Condominium …”

. Usufructuary Rights S. 314-320

„… RRL, such rights can relate to either movable or immovable property.4 However, all the four types of …” „… usufructuary rights over immovable property. As usufructuary rights (except for the easement on land) serve …” „… . The RRL does not consolidate all the provisions on usufructuary rights over immovable property. Some …”

. Family, Marriage, and Succession S. 361-377

„… intellectual property rights; (4) property inherited or donated property, except as provided in art. 18 (3 …” „… guardians must protect the personal, property and other legal rights and interests of the ward, and are not …” „… relations and property relations, which will be analyzed. 1. Matrimonial Personal Regime Matrimonial …”

. General Provision on Tort Liability S. 209-217

„… , intellectual property rights, or other rights and interests, shall bear tort liability”. This draft was …” „… ownership, easement, secured rights in rem; (4) intellectual property rights, such as copyrights, trademark …” „… , freedom, property, or another right of another person is liable to make compensation to the other party …”

. Performance, Termination and Cancellation S. 87-110

„… obligor’s property again. The creditor who excerises the right of invalidation has no priority in …” „… Guangrong (吴光荣), Rules of Exercising the Right of Rescission in Chinese Contract Law (我国合同法上解除权的行使规则 …” „… ), Journal of Law Application (法律适用) 2009, No. 11, 14-18. DUAN Kuang (段匡), Application of Obligee’s Right of …”

. Special Types of Torts S. 218-260

„… infringements of intellectual property and personal rights are commonplace in China, art. 36 LTL is nothing but …” „… and thereby causes damage to personal rights, property, environmental interests or public property or …” „… ), Study of Personal Rights (人格权法研究), Beijing 2005. WANG Liming (王利明), On the Terminology of Damage in …”

. Subjects of Civil Relations S. 343-360

„… Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights; Art. 2, Agreement on Trade-Related Investment Measures …” „… . According to Chinese law, such rights include the right to succession, labor rights, intellectual property …” „… Aspects of Intellectual Property Rights. 41 See, YU Fei, 322-324. 53 …”

. Formation and Validity of Contracts S. 70-86

„… contracting party who functions on behalf of the state’s interest sometimes does not exercise the right to …” „… the state, especially state-owned property, the CL nullifies such contracts.18 This rule may be …” „… or any interests of a third party. For instance, the vendor of a property may collaborate …”

. Overview S. 22-30

„… people”. In the current Chinese legal system, the Constitution1 sets out (i) the fundamental rights …” „… Principles of Civil Law (GPCL)3, civil law deals with property and personal relationships among citizens …” „… referred to it as a “quasi” Civil Code7 and praised it for strengthening the protection of private rights …”

. Real Estate Purchase Agreement S. 321-323

„… Property (论不动产登记簿公信力与动产善意取得的区分), Peking University Law Journal (中外法学) 2010, No. 4, 524-539, cited as …” „… CHENG Xiao (2010b). LI Yongjun (李永军), Reflections on the First Part of the Real Rights Law …” „… ). II. Validity and Contents of the Contract Contracts on the transfer of urban real property must be …”

. Statute of Limitations S. 47-60

„… limitations should also apply to property rights, which reflect different priorities in protecting the legal …” „… rights of the original property owner against the interests of bona fide third parties.14 There is also …” „… Substantive Right: Our Choice as It ought to Be in Effect of Limitation of Action (完全的实体权利消灭主义：我国诉 …”

. Legal Capacity, Legal Representative and Agency S. 31-46

„… (蔡晖)/WANG Ruifeng (王瑞峰), Unborn Baby's Rights and the Approach to Protect such Rights (胎儿权利及其司法保护的途径 …” „… . 4, 66-75. SUN Peng (孙鹏), The Indispensability of Civil Rights and Capacity for Civil Rights …” „… Civil Capacity Right (权利能力法理分析), Discovery (探索) 2005, No. 2, 188-190. YE Jinqiang (叶金强), Analysis of …”

. Overview S. 326-342

„… ), succession (Chapter 4), property rights (Chapter 5), obligations (Chapter 6), and intellectual property …” „… foreign-related civil disputes, and (3) to safeguard legal rights of the disputants.28 The LAL, in the …” „… , without changing any of their substantive contractual rights and obligations. Second, as a …”

. Particular Types of Contracts S. 136-172

„… (中华人民共和国合同法精解), Beijing 1999. JIN Liangxin(金亮新 )/WANG Weiping (汪卫平), Analysis on the Right of Revocation in Gift …” „… broadly to also cover rights.10 However, most scholars support a narrow interpretation of the law and …” „… include both movables and immovables (动产和不动产), but not rights. Moreover, most of the commonly seen …”

. Liability for Breach of Contract S. 111-126

„… Intellectual Property Rights Cases of 2004 (人民法院案例选(2004 年商事• 知识产权专辑)), 237-242. 94 Art. 30 of the …” „… inform the seller, he will be barred from asserting his rights on the basis of the seller’s defect …” „… goods is in fact the buyer’s right to rescind the contract, which is not an extraordinary relief for …”

doi.org/10.5771/9783845266350

Maximilian Becker, Anne Lauber-Rönsberg, Louisa Specht - Medienrecht im Medienumbruch

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Maximilian Becker (ed.), Anne Lauber-Rönsberg (ed.), Louisa Specht (ed.)

Medienrecht im Medienumbruch

Series: Assistententagung Grüner Bereich

Volume 1 2017

Results in this title

Iryna Lishchuk Gene Patents: From Personal Rights to Intellectual Property Rights S. 175-204

„… Gene Patents: From Personal Rights to Intellectual Property Rights Iryna Lishchuk Introduction …” „… Property Rights 177 enacted in Europe. The Directive formed the legal foundation and provided the basic …” „… rights in Section C, consider whether donors may claim property rights in inventions, developed with the …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… Nemeczek Gene Patents: From Personal Rights to Intellectual Property Rights 175 Iryna Lishchuk Keine Angst …” „… Papier. This work is subject to copyright. All rights reserved. No part of this publication may be …”

doi.org/10.5771/9783845276137

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