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Prof. Dr. iur. Axel Benning, Bettina Benning, Prof. Dr. iur. Jörg-Dieter Oberrath, Ellen Oberrath - Gestaltungsleitfaden AGB

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Prof. Dr. iur. Axel Benning, Bettina Benning, Prof. Dr. iur. Jörg-Dieter Oberrath, Ellen Oberrath

Gestaltungsleitfaden AGB

2015

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F. Problem-ABC S. 225-234

„… 225F. Problem-ABCAbtretungsausschluss Klausel, mit welcher der Verwender seinemPartner verbietet …” „… Eigentum fremder Per-sonen zum Gegenstand haben; Einzelheitenvgl. dazu Rn. 272 ff.F. Problem-ABC227 …” „… beigemessen wird; nurunter bestimmten Voraussetzungen zulässigF. Problem-ABC228Formvorschriften § 309 Nr. 13 …”

D. Allgemeine Gestaltungshinweise S. 90-94

„… leser-lich sind. Deshalb darf keine zu kleine Schrift verwendet werden. Proble-matisch dürfte es unter dem …” „… Unternehmer ist bzw. ob beide Gruppen als Vertragspart-ner in Betracht kommen. Dieses Problem könnte dadurch …” „… beispielsweise eine hellgraueSchrift auf weißem Papier problematisch ist. Sofern sich ein kleiner Schrift-grad …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-16

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 223F. Problem-ABC . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 225Literaturverzeichnis …” „… Klauselnund über allgemeine Probleme bei der Abfassung und Verwendung von All-gemeinen Geschäftsbedingungen …” „… . Annahmefristen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 301. Problemstellung …”

E. Gestaltung von AGB bei einzelnen Vertragstypen S. 95-224

„… ) entgegen-stehende oder widersprechende AGB des Vertragspartners ausdrücklichabgewehrt. Damit tritt das Problem der …” „… werden,wobei auch der Einsatz von AGB denkbar ist.285Soweit AGB verwendet werden, stellt sich das Problem, ob …” „… besonderenProblemstellungen bei bestimmten Branchen bzw. Vertragstypen bestehenund inwieweit diese durch AGB gelöst werden …”

C. Branchenübergreifende Gestaltungsgrenzen für einzelne Bestimmungen S. 28-89

„… stellt sich oftmals das Problem, dass der zurVorleistung verpflichtete Unternehmer den vertraglich …” „… einen Schadensersatzanspruch wegen eines Mangels einerKaufsache geht, stellt sich das Problem, ob § 309 …” „… . Problemstellung28 Ein Vertragsangebot, welches dem Verwender unterbreitet wird, muss diesernach der gesetzlichen …”

B. Einbeziehung von AGB S. 19-27

„… , 370).14 Problematisch wird es, wenn die andere Vertragspartei eigene AGB ver-wendet und in diesen eine sog …”

A. Einführung S. 17-18

„… dieses Bucheine Hilfestellung geben, indem sowohl gängige Problemkreise für alle Bran-chen als auch …” „… spezifische Problemstellungen der einzelnen Branchen bzw.Vertragsarten anwendungsorientiert dargestellt …” „… die Pro-bleme immer im Zusammenhang mit dem konkreten Anwendungsfall undnicht losgelöst davon …”

doi.org/10.5771/9783415054844

Sadjad Soltanzadeh - Problem-Solving Technologies

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Sadjad Soltanzadeh

Problem-Solving Technologies

2022

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Part I: The General Categorisation: Part I S. 17-74

„… TechnologiesSecondly, problem-solving properties are solution-dependent, not prob-lem-dependent. Different solutions …” „… as it is used in practical problem-solving activi-ties, such as drinking wine or other …” „… problem-solv-ing activities in which they are used (Hickman, 2001; Ortega y Gasset, 1961; Soltanzadeh, 2015, 2016 …”

Chapter 1: Introduction S. 1-16

„… find certain situations problematic. And thus, what happens in the process of problem-solving …” „… problems. The focus of this book is on problem-solving activities and the mate-rial means, or in other …” „… comprehend problems and use technologies in problem-solving activities. Chapter 5 is a revised version of …”

Part III: Ontology: Part III S. 127-154

„… . Technological objects, therefore, have problem-based realities. If there were no problems, objects would not …” „… does not have.The second feature of artefacts which makes them ontologically problem-atic is their …” „… activities, including problem-solving activities, the existential status of objects is irrelevant. Consider …”

Preface

„… Problem-Solving Activities 63Human Users 64The Mind-Dependence of Problems 67Human Evaluators 67Cognitive Objects …” „… Problem-Solving TechnologiesPhilosophy, Technology and SocietySeries editor: Sven Ove …” „… : Technology and Philosophy of the City, Shane Epting Problem-Solving Technologies: A User-Friendly Philosophy …”

Index S. 199-204

„… , 137–38extended mind thesis, 59, 69–70externalist: function theories, 105–8, 124. See also problem–solving …” „… condition, 23–25, 38–39, 133internalist: function theories, 104–5. See also problem-solving …” „… relevancePreston, Beth, 95–98, 100, 114, 116, 120privacy, 62problem(s), 11, 67; identification of, 63–64, 71 …”

Part II: The Particular Categorisation: Part II S. 75-126

„… , such as scientific experiments, technologies are characterised by their practical problem-solving roles …” „… such properties should reveal anything about the mixing bowl’s function.To get around this problem of …” „… cre-ative use can create for some theories of function. The problem is identify-ing the category of objects …”

References S. 191-198

„… . (2011). What is a Problem? On Problem-oriented Interdisciplinarity. Poeisis Prax, 7, 249–274.Schulzke, M …” „… .Houkes, W., & Meijers, A. (2006). The Ontology of Artifacts: The Hard Problem. Studies in History and …” „… Education.Roff, H. (2014). The Strategic Robot Problem. Journal of Military Ethics, 13(3), 211–227.Roque, X …”

Part IV: Activity Realism in Practice: Part IV S. 155-190

„… only replace humans in problem-solving, or in other words, technological activities. Using examples …” „… problem-solving activity, as a technological means to go from home to work or to look for their escaped dog. Or …” „… problem-solving activities. As discussed in the first part of this book, practical problem-solving activities are …”

doi.org/10.5771/9781538157886

Lukas Rengier - Too Big to Fail als Frage des Kartellrechts

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Lukas Rengier

Too Big to Fail als Frage des Kartellrechts

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 272 2014

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Problem S. 23-24

„… 23 § 1 Einleitung A. Problem Einzelne Unternehmen sind so groß, dass ihre Insolvenz Rückwirkungen …” „… Einleitung 24 stuft. Mit der Finanzkrise in den Fokus gerückt ist daneben die fiskalische Problematik der …” „… fiskalischen Kapazitäten sogar übersteigen. Schließlich weist die „Too big to fail“-Problematik eine – in der …”

Sektorbezogene Entflechtungsregelungen für die „Too big to fail“-Problematik S. 341-344

„… wettbewerbspolitischen Abhilfebedarfs für die TBTF-Problematik, wäre sie als weiterer Schritt zur Bewältigung der …” „… Problematik zu begrüßen. Aufgrund der Anknüpfung an die Marktbeherrschung würden aber Schutzlücken …” „… Potenzial, zu einer Bewältigung der TBTF-Problematik beizutragen. Die Fusionskontrollregime beider …”

Fiskalische Implikationen S. 34-36

„… drastischeres Problem in den Fokus gerückt: Einzelne Banken können so groß sein, dass der Staat die Rettung …” „… Euro-Länder ein „Too big to rescue“-Problem entstehen könnte. II. Wettbewerbsverzerrungen und Risikoneigung …” „… § 2 Die „Too big to fail“-Problematik und Optionen für Abhilfemaßnahmen 34 C. Negative …”

Stand der Diskussion S. 125-128

„… Problem.4 Die Mehrzahl der Stellungnahmen erkennt demgegenüber die wettbewerbliche Dimension der …” „… .; Haager, Die konglomerate Konzentration als Problem der Wettbewerbspolitik, S. 141f.; Harrison, Are banks …” „… Wettbewerbsverzerrungen infolge der TBTF-Problematik verkörpern ein Phänomen, das bislang im Kartellrecht nicht …”

Literaturverzeichnis S. 365-403

„… Too Big to Fail Problem?, 2012, abrufbar unter www.ssrn.com. Bartling, Hartwig, Leitbilder der …” „… der sozialstaatlichen Demokratie. Ein Beitrag zum Problem der „Regierbarkeit“, Der Staat 1976, S. 457 …” „… Problem der Wettbewerbspolitik, Marburg 1971. Haggeney, Markus, Marktanteilsprognosen in der Europäischen …”

Insolvenzrechtlicher Ansatz S. 47-49

„… Anwendungsbereich und ihre Ausgestaltung aufweisen. Solche Divergenzen bergen das Problem von Ausweichreaktionen …” „… Sektor zahlreiche Rettungsmaßnahmen gegeben; dort sind ebenfalls problematische Marktverzerrungen zu …” „… für die TBTF-Problematik bedarf, ist es nicht gelungen, eine konkrete Vorgehensweise abzustimmen. In …”

Gesellschaftspolitische Motivation kartellrechtlicher Abhilfemaßnahmen S. 149-151

„… Rettungszwänge als gesellschaftspolitisches Problem einstufen.93 Als konkreter Eingriffsmaßstab dürfte die …” „… Hintergrund ist im Folgenden die TBTF-Problematik ausführlich zu untersuchen. Sowohl deutsche wie europäische …” „… Genau an dieser Schnittstelle befindet sich die TBTF-Problematik: TBTF-Unternehmen vermögen eine …”

Forderungen in Politik und Literatur nach Abhilfe S. 45-47

„… Anwendungsbereich und ihre Ausgestaltung aufweisen. Solche Divergenzen bergen das Problem von Ausweichreaktionen …” „… die Dynamik der TBTF-Problematik dazu, dass sich Rettungszwänge und Marktverzerrungen stetig …” „… ein Ausweg gefunden werden muss. Die Wissenschaft sieht die Bewältigung der Problematik als zentrales …”

Stand der Literatur S. 54-56

„… , Schlussbericht, S. 127ff.; Haager, Die konglomerate Konzentration als Problem der Wettbewerbspolitik, S. 141f …” „… § 2 Die „Too big to fail“-Problematik und Optionen für Abhilfemaßnahmen 54 kennen solche …” „… TBTF-Problematik.109 Die Gegenmeinung stellt auf die erheblichen Wettbewerbsverzerrungen ab, die sich zugunsten der …”

„Sonstige wirtschaftspolitische Relevanz“ S. 76-80

„… TBTF-Problematik seit den 1960er-Jahren als ordnungspolitisches Problem erkannt und von Beginn an als …” „… , 436; Veltrup, Die wettbewerbspolitische Problematik konglomerater Fusionen, S. 139; Meinhold …” „… fail“-Problematik 77 solchem, insbesondere dem Erhalt seiner Arbeitsplätze oder Produktionskapazitäten. Die Fälle …”

Standpunkte der einzelnen wettbewerbspolitischen Schulen S. 179-184

„… identifizieren die Rettungszwänge als zentrales ordnungspolitisches Problem und fordern strukturelle …” „… E. Wettbewerbspolitische Gesamtabwägung 179 Weiter gehende Probleme, die hier nicht abschließend …” „… Gesamtabwägung Die TBTF-Problematik berührt wie gesehen sowohl die gesellschaftspolitischen wie auch die …”

Schutzlücken beihilfenrechtlicher Abhilfemaßnahmen S. 92-98

„… vermeiden – gewisse Symptome der TBTF-Problematik wären damit behoben. Ein drittes Problem bei der …” „… beihilfenrechtliche Ansatz zur Bewältigung der TBTF-Problematik knüpft sich an die jeweils gewährten Rettungshilfen …” „… ) und CEP, Die „too big to fail“-Problematik, S. 10 an. 121 Ebenso Soltész, WuW 2010, S. 743 (749). B …”

Untersagungstatbestand des Art. 2 Abs. 3 FKVO S. 259-264

„… berücksichtigen ist, dass der Missbrauchstatbestand ebenso weit auszulegen wäre (Problem der sogenannten …” „… Competition Law II, Rdnr. 1.22; Kling/Thomas, Kartellrecht, § 9 Rdnr. 317; für die TBTF-Problematik jedenfalls …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Abkürzungsverzeichnis 21 § 1 Einleitung 23 A. Problem 23 B. Fragestellung und Stand der Literatur 24 C. Gang der …” „… Abkürzungsverzeichnis 21 § 1 Einleitung 23 § 2 Die „Too big to fail“-Problematik und Optionen für Abhilfemaßnahmen 29 …” „… Untersuchung 27 § 2 Die „Too big to fail“-Problematik und Optionen für Abhilfemaßnahmen 29 A. Historischer …”

Wettbewerbsverzerrungen und Risikoneigung S. 36-43

„… nationalen Budgets, sodass auch für Euro-Länder ein „Too big to rescue“-Problem entstehen könnte. II …” „… § 2 Die „Too big to fail“-Problematik und Optionen für Abhilfemaßnahmen 36 ders als in Island …” „… allerdings werden die Schweizer Staatsfinanzen bislang als solide angesehen, sodass die Problematik dort …”

Schutzlücken insolvenzrechtlicher Abhilfemaßnahmen S. 81-92

„… ____________________ 69 Vgl. z.B. Barth/Prabha/Swagel, Just How Big is the Too Big to Fail Problem?, S. 16f. m.w.N …” „… TBTF-Problematik zu leisten. Auch die Umsetzung der beihilfenrechtlichen Regeln stößt an faktische Grenzen. Solche …” „… Bewältigung der TBTF-Problematik zu erreichen.69 Die Regime stehen vor einer Vielzahl von Umsetzungsproblemen …”

„Systemische Relevanz“ S. 57-76

„… ordnungspolitisches Problem erkannt und von Beginn an als sektorübergreifendes Phänomen gesehen.55 Es hat zahlreiche …” „… TBTF-Problematik könnten zwei zentrale Argumente sprechen: Erstens betrifft die Problematik nicht nur den …” „… zur umfassenden Bewältigung der TBTF-Problematik imstande sind. Sofern Schutzlücken auftreten, könnte …”

Ex ante-Bestimmbarkeit von systemischer und sonstiger wirtschaftspolitischer Relevanz S. 119-121

„… Zwänge könnte allerdings ein weiteres Problem aufwerfen. Wie die Rating-Agenturen betonen, kann das …” „… . Plans may soften the blow of failures, but not fix the Problem. 65 Siehe ausführlich § 3 A.I.2.a). 66 …”

Neue Fallgruppe der „Too big to fail“-Effekte S. 276-318

„… perspective, it is no problem to add an additional bail out test to the list of reasons, why a merger can …” „… wettbewerbspolitischen Abhilfebedarf für die TBTF-Problematik. Fraglich ist, ob der SIEC-Test über die neue Fallgruppe …” „… deutete die damalige Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes die Möglichkeit an, die TBTF-Problematik über den …”

Fragestellung und Stand der Literatur S. 24-27

„… Problematik der Rettungszwänge: Die Rettungshilfen belasten die bereits hoch verschuldeten Staatshaushalte; in …” „… fail“-Problematik eine – in der Politik bislang nur am Rande beachtete – wettbewerbliche Dimension auf: Die …” „… und Risikopotenziale. B. Fragestellung und Stand der Literatur1 Die „Too big to fail“-Problematik wird …”

Gang der Untersuchung S. 27-28

„… die „Too big to fail“-Problematik und die bislang in der Politik verfolgten Abhilfeansätze einzugehen …” „… sektorübergreifende Reichweite der Problematik einzugehen, die sich anhand der beiden „Fallgruppen“ der systemischen …” „… fail“-Problematik verlangen. Kern des Abschnitts ist ein „Wettbewerbstest“, der die einzelnen Auswirkungen des „Too …”

Historischer Überblick über bisher geleistete Rettungshilfen S. 29-32

„… 29 § 2 Die „Too big to fail“-Problematik und Optionen für Abhilfemaßnahmen Der Staat hat …” „… problematisch sind solche Rettungszwänge, wenn die notwendigen Finanzhilfen die fiskalischen Kapazitäten eines …” „… Staates überfordern. Eine solche „Too big to rescue“-Problematik ist in Island bereits akut geworden …”

Beweggründe der Rettungshilfen S. 32-34

„… § 2 Die „Too big to fail“-Problematik und Optionen für Abhilfemaßnahmen 32 Lockheed und den …” „… Automobilhersteller Chrysler. In Deutschland erhielt die Problematik nähere Aufmerksamkeit erst im Jahre 1981 mit der …” „… Municipalities“, die einerseits für die Problematik der Rettungshilfen sensibilisieren, andererseits eine …”

Beschreibung S. 43-44

„… Liquiditätshilfen aufzuweisen.48 Obwohl damit eine klare „Too big to rescue“-Problematik vorlag, gingen die großen …” „… entstehen, eine derartige Unternehmensgröße zu vermeiden.50 Dann dürfte die „Too big to rescue“-Problematik …” „… save?, S. 3 an. § 2 Die „Too big to fail“-Problematik und Optionen für Abhilfemaßnahmen 44 scheidet er …”

Bedenkliche Dynamik S. 44-45

„… § 2 Die „Too big to fail“-Problematik und Optionen für Abhilfemaßnahmen 44 scheidet er sich zur …” „… Dynamik Der TBTF-Problematik haftet eine Dynamik an, die für die stetige Verschärfung der Rettungszwänge …” „… Wettbewerbsvorteilen zu erlangen.55 Auch dieser der TBTF-Problematik immanente Anreiz weitet die Marktverzerrungen aus …”

Regulatorischer Ansatz S. 49-51

„… Siehe ausführlich unter § 3 B.II. § 2 Die „Too big to fail“-Problematik und Optionen für …”

Aufsichtsrechtliche Anknüpfung S. 51-53

„… mit Frage 32. § 2 Die „Too big to fail“-Problematik und Optionen für Abhilfemaßnahmen 52 weiterhin …” „… : Kartellrechtlicher Ansatz 53 britannien.97 Zu einer umfassenden Bewältigung der TBTF-Problematik wären diese …” „… . Die TBTF-Problematik weist jedoch wie gesehen auch eine wettbewerbliche Dimension auf,100 die …”

Wettbewerbliche Anknüpfung S. 53-54

„… TBTF-Problematik wären diese Elemente eines Trennbankensystems aber nicht imstande. Allein die organisatorische …” „… aufsichtsrechtlichen Bedenken an. Die TBTF-Problematik weist jedoch wie gesehen auch eine wettbewerbliche Dimension auf …” „… . 99 CEP, Die „too big to fail“-Problematik, S. 15; Kaufmann, TBTF: “Too Big to Fail”, S. 31ff …”

Zwischenergebnis S. 56

„… § 2 Die „Too big to fail“-Problematik und Optionen für Abhilfemaßnahmen 56 Faktor in die …” „… Schwierigkeiten geraten („Too big to rescue“-Problematik). Nachdem die Finanzkrise der Jahre 2008 und 2009 die …” „… tatsächlich Erfolg bei der Bewältigung der Problematik verspricht. In der aktuellen Politik werden vorrangig …”

Zusammenfassung S. 80-81

„… sektorübergreifende Abhilfe für die TBTF-Problematik nahe als eine Differenzierung der Abhilfemaßnahmen nach einzelnen …” „… und die Finanzmarktstabilität berühren. Die Reichweite der TBTF-Problematik über einzelne Sektoren …” „… Ansätze in der praktischen Umsetzung geeignet sind, die Bewältigung der TBTF-Problematik zu leisten. Auch …”

Schutzlücken regulatorischer Abhilfemaßnahmen S. 98-100

„… Beihilfenrecht somit geeignet, eine Bewältigung der TBTF-Problematik zu leisten. Ein weiter gehender …” „… Abhilfemaßnahmen Das größte Potenzial für eine Lösung der TBTF-Problematik (allerdings begrenzt auf den …” „… TBTF-Problematik zu erwägen. Zunächst ist die Problematik entgegen dem aktuellen Fokus von Politik und Literatur …”

Zwischenergebnis S. 100-102

„… der Bewältigung der TBTF-Problematik zu erwägen. Zunächst ist die Problematik entgegen dem aktuellen …” „… gezeigt, dass die Problematik dort besonders akut ist. Rettungserwartungen bestehen jedoch auch außerhalb …” „… bestimmten Unternehmenstyps wie z.B. der Banken definieren, erstens eine sachlich problematische …”

Legitimes Ziel S. 103-111

„… dargelegt, eine Einbeziehung des kartellrechtlichen Ansatzes bei der Bewältigung der TBTF-Problematik zu …” „… Bewertung der TBTF-Problematik aufgegriffen werden.1 Zweitens bestehen Bedenken auf allgemeinerer …” „… . nicht speziell auf die TBTF-Problematik bezogenen, Erwägungen heraus könnten die Staaten davon absehen …”

Geeignetheit und Erforderlichkeit S. 111-112

„… Entflechtungsmaßnahmen zur Bewältigung der TBTF-Problematik wird davon abhängen, inwieweit sich die in ihrer …”

Klassischer wettbewerbspolitischer Zielkonflikt S. 115-116

„… Wettbewerbsvorteil Speziell im Falle der TBTF-Problematik spricht allerdings ein weiterer Aspekt dafür, dass …”

Stabilität des Standortes als Wettbewerbsvorteil S. 116-117

„… des Standortes als Wettbewerbsvorteil Speziell im Falle der TBTF-Problematik spricht allerdings ein …”

Selbstschutz des Staates als Eingriffsargument S. 117-118

„… , wenn es darum geht, die TBTF-Problematik in den Griff zu bekommen.59 IV. Zusammenfassung Nach dem …”

Zusammenfassung S. 118

„… , wenn es darum geht, die TBTF-Problematik in den Griff zu bekommen.59 IV. Zusammenfassung Nach dem …”

Relevanz großer Finanzunternehmen für die Finanzmarktstabilität S. 118-119

„… , wenn es darum geht, die TBTF-Problematik in den Griff zu bekommen.59 IV. Zusammenfassung Nach dem …”

Ausweichreaktionen in andere kartellrechtliche Regime S. 121-122

„… Lücken bei der Bewältigung der TBTF-Problematik auf. Eine befriedigende Lösung kann daher nur durch die …” „… TBTF-Aspekt, könnte weite Teile der TBTF-Problematik bewältigen, indem er allen Rettungserwartungen und damit …” „… zunächst in § 2 grundlegend die TBTF-Problematik sowie die verschiedenen Optionen für Abhilfemaßnahmen …”

Kombinationsmöglichkeiten mit anderweitigen Abhilfemaßnahmen S. 122

„… Lücken bei der Bewältigung der TBTF-Problematik auf. Eine befriedigende Lösung kann daher nur durch die …” „… TBTF-Aspekt, könnte weite Teile der TBTF-Problematik bewältigen, indem er allen Rettungserwartungen und damit …” „… zunächst in § 2 grundlegend die TBTF-Problematik sowie die verschiedenen Optionen für Abhilfemaßnahmen …”

Zwischenergebnis S. 122-124

„… Lücken bei der Bewältigung der TBTF-Problematik auf. Eine befriedigende Lösung kann daher nur durch die …” „… TBTF-Aspekt, könnte weite Teile der TBTF-Problematik bewältigen, indem er allen Rettungserwartungen und damit …” „… zunächst in § 2 grundlegend die TBTF-Problematik sowie die verschiedenen Optionen für Abhilfemaßnahmen …”

Deutsche Wettbewerbspolitik S. 128-140

„… wettbewerbspolitische Bewertung der TBTF-Problematik ist somit hoch umstritten; der vorliegende Abschnitt soll daher …” „… wettbewerbspolitischer Eingriffe besondere Probleme auf. Eine staatliche Wettbewerbspolitik steht vor dem …” „… wettbewerbspolitische Bewertung der TBTF-Problematik bilden wird. I. Deutsche Wettbewerbspolitik 1. Zielvorgaben des …”

Europäische Wettbewerbspolitik S. 140-149

„… freiheitliche Ziel unter expliziter Bezugnahme auf die TBTF-Problematik: Das europäische Kartellrecht diene …” „… die TBTF-Problematik ausführlich zu untersuchen. Sowohl deutsche wie europäische Wettbewerbspolitik …”

Behebung der Wettbewerbsverzerrungen der im Notfall gewährten Rettungshilfen S. 151-153

„… analysieren und somit sowohl die ökonomischen Implikationen der TBTF-Problematik herausarbeiten als auch eine …”

Behebung der Wettbewerbsverzerrungen der impliziten Bestandsgarantie S. 153-174

„… analysiert die Problematik industrieökonomisch mit Blick auf Ratio und Auswirkungen auf Wettbewerb und …” „… starkes Übergewicht von Untersuchungen zur TBTF-Problematik im Bankensektor. Dies liegt einmal daran, dass …” „… bestimmten im Zusammenhang der TBTF-Problematik stehenden Ereignisses auf die Ratings gemessen. So …”

Ökonomische Bedenken gegenüber Struktureingriffen S. 174-179

„… Probleme weisen Entflechtungseingriffe auf; wie erläutert soll die vorliegende Arbeit zu der allgemeinen …” „… , die im Lichte der TBTF-Problematik möglicherweise abweichend zu bewerten sind.169 Auf …” „… TBTF-Problematik schädlich für die Innovationskraft der Unternehmen sein kann, weil sie den Wettbewerbsdruck als …”

Rückschlüsse für die deutsche Wettbewerbspolitik S. 184-186

„… TBTF-Problematik stößt nach allen drei wettbewerbspolitischen Schulen auf erhebliche Bedenken. Eine ordoliberale …” „… . Offen ist allerdings, ob die Chicago School nicht speziell für die TBTF-Problematik eine Ausnahme und …” „… , die Problematik tendiert eher zu einer Verschärfung. II. Rückschlüsse für die deutsche …”

Rückschlüsse für die europäische Wettbewerbspolitik S. 186-187

„… TBTF-Problematik durchschlagen, da sich ihr Einfluss bislang auf eine Ökonomisierung der Prüfaspekte begrenzt und …” „… Zielsetzung hinaus eine integrative Zielsetzung zugrunde. Diese birgt allerdings für die TBTF-Problematik …” „… TBTF-Problematik aussprechen. So ist die europäische wie die deutsche Fusionskontrolle nach den Vorstellungen der …”

Zusammenfassung S. 187-188

„… TBTF-Problematik zu bedenken. Der Einfluss der Chicago School dürfte sich in erhöhten Nachweisanforderungen …” „… Reformen zu erwägen, sollte sich die TBTF-Problematik in Anknüpfung an ihre wettbewerblichen Auswirkungen …” „… Zum Abschluss des vorliegenden Abschnitts sollen die Bezüge der TBTF-Problematik zu anderen …”

Konglomerate Konzentration S. 188-191

„… Reformen zu erwägen, sollte sich die TBTF-Problematik in Anknüpfung an ihre wettbewerblichen Auswirkungen …” „… Zum Abschluss des vorliegenden Abschnitts sollen die Bezüge der TBTF-Problematik zu anderen …” „… TBTF-Aspekt (III.). I. Konglomerate Konzentration Aufschluss über die Einordnung der TBTF-Problematik könnten …”

Anstaltslast und Gewährträgerhaftung S. 191-193

„… TBTF-Problematik wettbewerbspolitischer Handlungsbedarf besteht. Denn die TBTF-Garantie kommt in ihren Auswirkungen …” „… Kommission die TBTF-Problematik zunehmend bei der Prüfung der Rettungsbeihilfen berücksichtigt.220 Anders als …” „… Bewältigung der TBTF-Problematik über die Fusionskontrolle zu schließen. Dagegen könnte einzuwenden sein, dass …”

Fusionskontrolle und Entflechtung unter dem Aspekt der Systemrelevanz S. 193-195

„… . Zusammenfassung Die TBTF-Problematik weist Bezüge zu drei wettbewerbspolitischen Streitfragen auf, anhand derer …” „… bestehenden Eingriffsinstrumente geführt haben. Die TBTF-Problematik weist aber gewichtige Unterschiede zur …” „… berücksichtigt die TBTF-Problematik sogar explizit und sieht Entflechtungsmaßnahmen zur Vorbeugung künftiger …”

Zusammenfassung S. 195-196

„… vorgesehen.232 IV. Zusammenfassung Die TBTF-Problematik weist Bezüge zu drei wettbewerbspolitischen …” „… Verschärfung der bestehenden Eingriffsinstrumente geführt haben. Die TBTF-Problematik weist aber gewichtige …” „… sind. Die neuere Beihilfenrechtspraxis berücksichtigt die TBTF-Problematik sogar explizit und sieht …”

Zwischenergebnis S. 196-198

„… TBTF-Problematik dargelegt sowie entgegenstehende Bedenken erörtert. Der vorliegende § 5 hat sich dann konkret der …” „… Wettbewerbspolitik weckt. Der vorliegende Abschnitt konnte zeigen, dass eine TBTF-Problematik solche Belange in …” „… Sicht Reformen zu erwägen. Für den Gesetzgeber könnte dann eine Rolle spielen, dass die TBTF-Problematik …”

Einleitung zur Prüfung der Fusionskontroll- und Entflechtungstatbestände S. 199-202

„… Abhilfebedarf für die TBTF-Problematik könnte damit für eine entsprechende Berücksichtigung im Rahmen der …”

Finanzkraft S. 210-214

„… Veltrup, Die wettbewerbspolitische Problematik konglomerater Fusionen, S. 138f. § 6 Fusionskontrolle nach …”

Einzelmarktbeherrschung S. 216-233

„… ); Günther, Probleme der Fusionskontrolle, S. 15; Immenga, AG 1990, S. 209 (213); Monopolkommission …” „… TBTF-Problematik siehe § 9. 91 Dazu siehe § 6 B. 92 Emmerich, in: FS Böhm II, S. 119 (126ff.); Veltrup, in: FS …” „… Hebelstrategien auf weitere Märkte zu übertragen.96 Die TBTF-Problematik bringt allerdings keine solchen …”

Kollektive Marktbeherrschung S. 233-238

„… Marktbeherrschungstests mit Blick auf die TBTF-Problematik zu erörtern. Kann das Kartellamt unter Einbeziehung des …”

„Begründung“ oder „Verstärkung“ einer marktbeherrschenden Stellung S. 238-240

„… Merkmal des Marktbeherrschungstests mit Blick auf die TBTF-Problematik zu erörtern. Kann das Kartellamt …”

Besonderheiten bei der historischen Auslegung S. 240-244

„… früher als das Bundeskartellamt Erwägungen zur TBTF-Problematik trifft. Allerdings stellt sich diese …”

Mögliche weitere Besonderheiten S. 244

„… Erwägungen zur TBTF-Problematik trifft. Allerdings stellt sich diese Frage für alle Konstellationen des …”

Zusammenfassung S. 244-245

„… Erwägungen zur TBTF-Problematik trifft. Allerdings stellt sich diese Frage für alle Konstellationen des …”

Freigabe unter Bedingungen oder Auflagen S. 247-249

„… zu erlangen. Auch im Rahmen des Erlaubnisverfahrens könnte die TBTF-Problematik eine Rolle spielen …”

Politische Vorteile einer „Too big to fail“-Fusion S. 249-253

„… des Zusammenschlusses zu erlangen. Auch im Rahmen des Erlaubnisverfahrens könnte die TBTF-Problematik …” „… Bewältigung der TBTF-Problematik157 Eingang in die Einzelfallprüfung finden. Als Beispiel für eine …” „… zählen. Problematisch ist allerdings, inwieweit sich der Zusammenhang von Unternehmensgröße und …”

Politische Nachteile einer „Too big to fail“-Fusion S. 253-255

„… Gemeinwohlnachteile in die Abwägung einzubeziehen sind. Für die TBTF-Problematik würden dann ihre erheblichen …” „… Wettbewerbsverzerrungen gegen eine Erlaubnis sprechen. Die Praxis hat einen dahingehenden Ansatz für die TBTF-Problematik …” „… wettbewerbspolitischer Sicht kartellrechtliche Eingriffsmöglichkeiten zur Bewältigung der TBTF-Problematik zu begrüßen …”

Zusammenfassung S. 255

„… Bewältigung der TBTF-Problematik zu begrüßen wären, hat der vorliegende § 6 die Eingriffsmöglichkeiten für das …”

Zwischenergebnis S. 255-258

„… Bewältigung der TBTF-Problematik zu begrüßen wären, hat der vorliegende § 6 die Eingriffsmöglichkeiten für das …” „… behaf- I. Zwischenergebnis 257 tet. Problematisch könnte einmal der konkrete Nachweis solcher Vorteile …”

Besonderheiten bei der Bestimmung der „too big to fail“- spezifischen Marktmacht S. 264-267

„… Auch die anderen in der ökonomischen Literatur entwickelten Modelle für die TBTF-Problematik …”

Besonderheiten bei der Prüfung der Untersagungsschwelle S. 267-271

„… TBTF-Problematik nicht gegeben. Hier gründen sich die Bedenken nicht auf Interdependenzen der Märkte, sondern auf …” „… der TBTF-Problematik letztlich wie im deutschen Recht ausscheidet. III. Zusammenfassung Das Fazit für …”

Zusammenfassung S. 271-272

„… TBTF-Problematik nicht gegeben. Hier gründen sich die Bedenken nicht auf Interdependenzen der Märkte, sondern auf …” „… der TBTF-Problematik letztlich wie im deutschen Recht ausscheidet. III. Zusammenfassung Das Fazit für …”

Fallgruppe der unilateralen Effekte im Oligopol S. 272-276

„… TBTF-Problematik. Fraglich ist, ob der SIEC-Test über die neue Fallgruppe der unilateralen Effekte im Oligopol …”

Effizienzverteidigung S. 318-319

„… hinreichend wahrscheinlich ist.232 Problematisch in Fällen einer TBTF-Fusion dürfte einmal das Erfordernis …”

Freigabe verbunden mit Verpflichtungszusagen S. 319-321

„… hinreichend wahrscheinlich ist.232 Problematisch in Fällen einer TBTF-Fusion dürfte einmal das Erfordernis …”

Entwicklung der Gesetzgebung S. 331-334

„… einer Bewältigung der TBTF-Problematik beitragen. Die Arbeit hat in den §§ 6 und 7 herausgearbeitet …” „… der TBTF-Problematik beitragen, ohne dass es Reformen auch im Kartellrecht bedarf. Erweisen sich die …” „… auf eine Bewältigung der TBTF-Problematik zielte, sondern allgemein wettbewerbspolitisch motiviert war …”

Zusammenfassung S. 340-341

„… wettbewerbspolitischen Abhilfebedarfs für die TBTF-Problematik, wäre sie als weiterer Schritt zur Bewältigung der …” „… Problematik zu begrüßen. Aufgrund der Anknüpfung an die Marktbeherrschung würden aber Schutzlücken …” „… Potenzial, zu einer Bewältigung der TBTF-Problematik beizutragen. Die Fusionskontrollregime beider …”

Option einer sektorübergreifenden Alternative S. 344-348

„… dahingehende Schlussfolgerung ist jedoch problematisch, denn Art. 102 AEUV ist zwar idealtypisch als …” „… TBTF-Problematik geschaffene Entflechtungsregelung dürften selbst die Vertreter einer grundsätzlichen Sperrwirkung …” „… TBTF-Problematik erkennen lässt und insoweit einen Maximalstandard vorgibt.59 III. Zusammenfassung Der …”

Zusammenfassung S. 348-349

„… der europäische Gesetzgeber eigene Bestrebungen zur Bewältigung der TBTF-Problematik erkennen lässt …” „… ausgestalten ließe. Vor dem Hintergrund des sektorübergreifenden Charakters der TBTF-Problematik empfehlen sich …” „… den USA seit der Finanzmarktreform bestehen, würden Teile der Problematik unberührt lassen. Ein …”

Zwischenergebnis S. 349-350

„… TBTF-Problematik beitragen kann. Der im deutschen wie europäischen Recht maßgebliche SIEC-Test ermöglicht eine …” „… spielt der Aspekt keine Rolle. Will der Gesetzgeber die TBTF-Problematik umfassend bewältigen, muss er …” „… für die TBTF-Problematik zu schaffen, sondern aus allgemeinen wettbewerbspolitischen Motiven bestanden …”

Zusammenfassung S. 351-364

„… beachtet wird, dass auch das allgemeine Kartellrecht zu einer Bewältigung der „Too big to fail“-Problematik …” „… ausführlich die „Too big to fail“-Problematik und die verschiedenen Optionen für Abhilfemaßnahmen auf …” „… fiskalischen Implikationen der „Too big to fail“-Problematik offengelegt: Die Staaten kämpfen im Zuge der …”

doi.org/10.5771/9783845251219

László Tengelyi - Welt und Unendlichkeit

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László Tengelyi

Welt und Unendlichkeit

2016

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Einleitung S. 13-22

„… mit Kant wurde sie einanhaltend beunruhigendes Problem.Es handelt sich um ein Problem, das …” „… Problem-charakter der Metaphysik allzu wenig beachtet wird! Es besteht gewisskein Mangel an frischen Einsichten in …” „… richtungslos.Ich wende mich dem Problem der Metaphysik mit der Frage zu, obnicht etwa die phänomenologische …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… ProblemphänomenologischerMetaphysikVERLAG KARL ALBER Bwww.verlag-alber.de Tengelyi·WeltundUnendlichkeitALászló TengelyiWelt und …” „… wenig be-achtet wird! Das BuchWelt und Unendlichkeit wendet sich gerade demProblem derMetaphysik zu …” „… ProblemphänomenologischerMetaphysikVerlag Karl Alber Freiburg /München3. Auflage 2015© VERLAG KARL ALBERin der Verlag Herder GmbH, Freiburg …”

Literaturverzeichnis S. 557-580

„… , Paris: Minuit 1968; dt.Spinoza und das Problem des Ausdrucks in der Philosophie, übersetzt von …” „… Rande verzeichnet.Heidegger, Martin, Kant und das Problem der Metaphysik [Gesamtausgabe,Bd. 3], hg. von …” „… LiteraturverzeichnisHeld, Klaus, »Das Problem der Intersubjektivität und die Idee einer phänomenolo-gischen …”

Zweiter Teil: Phänomenologie und Metaphysik S. 169-294

„… is a priori. Both con-cepts may be vague. That may be a problem. But at any rate they are dealing …” „… und186Metaphysik zufälliger Faktizität44 Eduard Marbach, Das Problem des Ich in der Phänomenologie …” „… Karl Löwith in seinem Buch VonHegel zu Nietzsche: »Das Problem des Seins ist in der Gegenbewegungzu …”

Dritter Teil: Phänomenologische Metaphysik S. 295-548

„… ihr Unendliches1 Heidegger, Kant und das Problem der Metaphysik [Gesamtausgabe, Bd. 3], S. 246.es …” „… Problem macht. Inseiner Antinomielehre betrachtet er das Ding so, wie es inmitten einerWelt in Erscheinung …” „… Ebd., S. 122.62 Ebd., S. 126.63 K. Held, »Das Problem der Intersubjektivität und die Idee einer …”

Erster Teil: Metaphysik und Ontotheologie S. 23-168

„… , Kant und das Problem der Metaphysik [Gesamtausgabe, Bd. 3],hg. von Friedrich-Wilhelm von Herrmann …” „… Metaphysik32 Heidegger, Kant und das Problem der Metaphysik [Gesamtausgabe, Bd. 3], S. 7.33 Jaeger …” „… befinden musste, als ersich mit dem Problem einer Verortung der Ersten Philosophie innerhalbdes …”

Schluss: Metaphysik ohne Ontotheologie S. 549-556

„… bestimmender Urteilskraft entzogen unddem Problemfeld reflektierender Urteilskraft eingeordnet. Als Ausdrü-cke …”

doi.org/10.5771/9783495860496

Sven Asmussen - Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelkonflikten in Körperschaften

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Sven Asmussen

Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelkonflikten in Körperschaften

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 55 2008

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Problem S. 11-17

„… den Konflikt anstelle eines staatlichen Gerichts entscheiden soll. I. Problem Diese Untersuchung …” „… bis zum Problem der Gestaltungswirkung sowie der Rechtskrafterstreckung gemäß § 248 AktG. Die …”

Rechtskrafterstreckung S. 58-69

„… Beschlussmängelstreitigkeiten stand in letzter Zeit das Problem der Rechtskrafterstreckung.271 Grundsätzlich wirkt ein Urteil …” „… präjudizierte Sachprüfung durch das Gericht.274 Eigenständige Bedeutung kommt dem Problem der …” „… . 1 ZPO Teilweise wird vorgeschlagen, das Problem konkurrierender Schiedsklagen über die Wirkungen der …”

Parteiwille S. 83-94

„… anschließen, an einen von den Parteien ernannten Schiedsrichter zu binden.406 2. Parteiwille Das Problem der …” „… Schiedsrichterbank das Problem umgangen werden, wie eine Mehrzahl von Klägern auf einen gemeinsamen Schiedsrichter …” „… verpflichtet werden kann. Im Falle der Gruppenbildung stellt sich genau dieses prozessuale Problem innerhalb …”

Notwendige Streitgenossenschaft S. 81-83

„… anschließen, an einen von den Parteien ernannten Schiedsrichter zu binden.406 2. Parteiwille Das Problem der …” „… Kläger und der beklagten Gesellschaft. Problematisch erscheint dies allerdings unter dem Gebot der …”

Genossenschaft S. 72-74

„… zu legen: Das Problem der objektiven Vergleichsbefugnis hat sich durch die Neuregelung des …” „… Betracht.364 Im Falle einer Analogie ergäben sich beim Verein dieselben Probleme wie bei der …”

Literaturverzeichnis S. 131-142

„… Mitgliedern der Kapitalgesellschaft als Problem der Geschäftsführungsbefugnis, ZHR 140, 265 Happ, Wilhelm, Die …” „… , Gesellschaftsrecht, 12. Auflage Neuwied 2004 Krey, Volker, Zur Problematik richterlicher Rechtsfortbildung contra …” „… Heidelberg 2001 Loritz, Karl-Georg, Probleme der Rechtskraft von Schiedssprüchen im deutschen …”

Gestaltungswirkung S. 44-57

„… , nämlich sowohl als Problem der Gestaltungswirkung als auch im Hinblick auf die Rechtskrafterstreckung, so …” „… verbundenen Probleme unter dem Begriff der Rechtskrafterstreckung gemäß §§ 248 Abs. 1 S. 1, 249 Abs. 1 S. 1 …” „… Probleme hat sich dabei an den materiellen Wertungen zu orientieren. Tritt eine Wertungsfrage, wie …”

Bedeutung der Sache S. 57-58

„… Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten stand in letzter Zeit das Problem der Rechtskrafterstreckung.271 …” „… kommt dem Problem der Rechtskrafterstreckung daher nur im Falle der als Feststellungsklage …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Köln, im März 2008 Sven Asmussen 7 Inhaltsverzeichnis A. Einführung 11 I. Problem 12 II …”

Europäisches Ausland S. 28-30

„… zusätzlich das Problem der objektiven und subjektiven Vergleichsfähigkeit. Dennoch bejahen die …”

Ausschließliche Zuständigkeit S. 38-44

„… überlassen wollte.168 Bei der Kodifizierung des Rechts für die GmbH war das Problem der Behandlung …”

Bindung an die Schiedsvereinbarung S. 99-109

„… Schiedsvertrag geschlossen haben.490 Dieses Problem hat seine Relevanz durch den Wegfall der Voraussetzung der …”

Schiedsfähigkeit nach § 1030 ZPO S. 32-38

„… Schiedsabrede für maßgeblich hält, ist lediglich die Vergleichsbefugnis der Gesellschaft problematisch. Deren …”

Ergebnis S. 69

„… der GmbH auftretenden Probleme stellen sich für die Aktiengesellschaft in gleicher Weise. Dies ergibt …”

Anfechtungsfrist S. 69-70

„… der GmbH auftretenden Probleme stellen sich für die Aktiengesellschaft in gleicher Weise. Dies ergibt …” „… gemacht werden können. Die sich aus der Frist ergebenden Probleme sind allerdings mittlerweile überwunden …”

Formstrenge S. 70-71

„… Probleme sind allerdings mittlerweile überwunden. Die Anfechtungsfrist gilt im Schiedsverfahren in gleicher …”

Verein S. 74-76

„… Verein dieselben Probleme wie bei der Aktiengesellschaft, der GmbH oder der Genossenschaft. Gegen die …” „… Abgrenzungsprobleme und der daraus resultierenden Rechtsunsicherheit problematisch.369 Die in diesem Zusammenhang …” „… bereits bei der GmbH erörterten Probleme verstärken sich im Vereinsrecht durch den Umstand, dass bei …”

Inhaltliche Ausgestaltung S. 109-121

„… Problematisch sind hingegen Klauseln, die einen misslungenen Mediationsversuch zur Voraussetzung für die Klage …”

doi.org/10.5771/9783845208695

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