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Andrea Berndt - Die Anreizregulierung in den Netzwirtschaften

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Andrea Berndt

Die Anreizregulierung in den Netzwirtschaften

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 253 2011

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Notwendige Änderungen im AEG S. 277-283

„… zweitens einer untergesetzlichen Verordnung über die Anreizregulierung. 1090I. Notwendige Änderungen im AEG …” „… Für die Implementierung der Anreizregulierung bedarf es nicht notwendig einer neuen Regelung. Es …” „… erscheint vielmehr möglich, die erforderlichen Regelungen durch eine Änderung des § 14 Abs. 4 AEG sowie eine …”

Zusammenfassung wesentlicher Erkenntnisse S. 301-312

„… zur Senkung der Schienennetzentgelte. 28. Gegen die Notwendigkeit der Reform des AEG und die …” „… Kostensenkungen und Effizienzsteigerungen. Dementsprechend lässt sich die Notwendigkeit der Anreizregulierung …” „… allgemeine Preissteigerung notwendiger Bestandteil der Price-Cap-Formel. Sie sollte wie in den anderen …”

Vergleichende Analyse der sektorspezifischen Regelungen der Anreizregulierung S. 289-296

„… nachträglichen Änderung der Versorgungsaufgabe, im Falle unzumutbarer Härte und bei strukturellen Besonderheiten …” „… LuFV für die bundeseigenen EIU die notwendigen Investitionen in die Schieneninfrastruktur. Für die …” „… durchschnittlichen Änderungsraten der Entgelte für einen Korb zusammengefasster Dienste nach Maßgabe des § 34 TKG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… der Anreizregulierung und ihrer zentralen Parameter in das Eisenbahnrecht 277I. Notwendige Änderungen …” „… Anlage 3 ARegV 155aa) Notwendigkeit der Parallelität von DEA und SFA 157bb) Notwendigkeit der …” „… 235III. Zwischenergebnis 236C) Notwendigkeit der Anreizregulierung trotz der Besonderheiten des …”

Telekommunikation S. 48-53

„… , ABl. 1990, L 192, S. 10; Richtlinie 94/46/EG der Kommission v. 13.10.1994 zur Änderung der Richtlinien …” „… ; Richtlinie 95/51/EG der Kommission v. 18.10.1995 zur Änderung der Richtlinie 90/388/EWG hinsichtlich der …” „… . 16.10.1996 zur Änderung der Richtlinie 90/388/EWG betreffend die mobile Kommunikation und Personal …”

Energie S. 43-48

„… Entgelt Zugang zu der notwendigen Netzinfrastruktur zu verschaffen. Erhalten die Wettbewerber Zugang zu …” „… . 108 Einen Überblick zu den Änderungen des Gemeinschaftsrechtsrahmens liefert Schreiber, N&R 2009 …” „… , 154-158. 109 Auch muss der Transport nicht notwendig über Pipelines erfolgen, sondern kann auch mittels …”

Eisenbahn S. 53-58

„… zur Änderung der Richtlinie 91/440/EWG des Rates zur Entwicklung der Eisenbahnunternehmen der …” „… . 26.02.2001 zur Änderung der Richtlinie 95/18/EG des Rates über die Erteilung von Genehmigungen an …” „… Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 95/18/EG des Rates über die Erteilung von Genehmigungen an …”

Individuelle Produktivitätsfortschrittsrate S. 146-176

„… notwendig sind. Aus dem Erfordernis der Notwendigkeit dieser Kosten wird darauf geschlossen, dass das …” „… . Nicht zwingend für diese Auslegung der „Notwendigkeit“ Pielow, Auslegungsfragen zur Einführung der …” „… „Best-of-Four“-Methode für die Ermittlung der Effizienzvorgaben gerechtfertigt ist. aa) Notwendigkeit der Parallelität …”

Hybride Elemente S. 185-193

„… Erlösobergrenze jährlich an die Änderung des vom Statistischen Bundesamt erhobenen Verbraucherpreisindexes …” „… Berücksichtigung einer nachträglichen Änderung der Versorgungsaufgabe des Netzbetreibers ist in § 4 Abs. 4 Nr. 1 …” „… will der Verordnungsgeber notwendige Investitionen in die Energieversorgungsnetze in der Startphase der …”

Überblick über die Zugangs- und Entflechtungsregulierung S. 62-64

„… werden kann, sie gleichzeitig aber für die Erbringung der Endleistung notwendig ist, ist die Regulierung …” „… Netzwirtschaften. Der Zugang zu der vorgelagerten Netzinfrastruktur ist für die Diensteanbieter notwendige …” „… ), 706, 715 ff. 194 So die Vorschläge der Europäischen Kommission v. 19.09.2007 zur Änderung der RL …”

Auslegung des § 14 Abs. 4 AEG S. 230-235

„… notwendigen Kosten in Form von Netzentgelten an die Netznutzer weitergereicht werden. Die EIU haben damit …” „… EIU Neufassungen und Änderungen der Entgelthöhen und des Entgeltsystems hat es die Regulierungsbehörde …” „… Wochen Zeit, um Widerspruch gegen die Neufassung oder Änderung einzulegen. Ergänzt wird das …”

Die Zulässigkeit der Anreizregulierung nach den gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben für die Entgeltregulierung S. 121-123

„… Änderung der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben hat der Gemeinschaftsgesetzgeber klargestellt, dass eine …” „… Netze notwendigen Investitionen durchgeführt werden können. Daraus folgt, dass die Netzentgelte nicht …” „… notwendig sind. Nach den Vorschriften des EnWG können effiziente Netzentgelte auf zwei verschiedene Art und …”

Ausgangsniveau S. 128-146

„… Regulierungsbehörde anhand der Vorschriften der ARegV bestimmt.428II. Ausgangsniveau Notwendiger Parameter der …” „… Rechtsprechung des BGH sowie eine klarstellende Änderung des § 7 Abs. 1 S. 2 StromNEV 2005 zur doppelten …” „… Bilanzwerten zu bestimmen.448 Es ist aber keine notwendige Voraussetzung, dass Zinssatz und Verzinsungsbasis …”

Individuelle Produktivitätsfortschrittsrate S. 255-269

„… notwendigen, also den effizienten, Kosten zu ermitteln. In diesem Umfang können von dem regulierten …” „… notwendigen Kosten abgeschätzt werden soll.969 Sie unterscheidet dabei zwischen den nichtbundeseigenen und den …” „… Leistungsbereitstellung notwendiges Schienennetz. Anhand dieses idealen Netzes kann die Regulierungsbehörde die für die …”

Zusammenfassende Bewertung der Obergrenzenregulierung und der Yardstick Competition S. 83-87

„… Obergrenzenregulierung an.264In die Yardstick Competition kann für den Fall nicht antizipierter Änderungen ein …” „… Produkten Preis- und Mengenschätzungen notwendig. Im Rahmen der Revenue-Cap-Regulierung steigt der …”

Literaturverzeichnis S. 313-334

„… , Anreizregulierung und Netzzuverlässigkeit - Das "Q-Element" als notwendiger Bestandteil der Regulierungsformel, et …” „… eisenbahnrechtlichen Netzzugang: Das 3. Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften, DVBl. 2005, S. 1405-1415 …” „… , Kristina, Die Änderungen des Gemeinschaftsrechtsrahmens für den Energiesektor im Überblick: das dritte …”

Ermittlung der individuellen Produktivitätsfortschrittsrate S. 100-110

„… Zusammenhang der Größen Auswirkungen von Änderungen bei Inputfaktoren auf die regulierten Unternehmen leicht …” „… notwendigen Kosten auf der Grundlage eines hypothetischen idealen Produktionsprozesses. Übertragen auf die …”

Anreizregulierungsvariante S. 249-253

„… Implementierung der Anreizregulierung in das sektorspezifische Eisenbahnrecht ist nicht notwendig mit der …” „… Kapitalprivatisierung der DB AG gemeinschaftsrechtlich notwendig ist.945Im Folgenden wird der Vorschlag für die …” „… Zuwendungen. Die zulässige Änderungsrate für die Netzentgelte wird vor Beginn der Regulierungsperiode für …”

Individuelle Produktivitätsfortschrittsrate S. 207-220

„… Leistungsbereitstellung notwendig sind. Die einzelnen Kostenbestandteile werden im Folgenden näher erörtert. Der …” „… notwendige Kapital verzinst werden. Um das betriebsnotwendige Kapital zu ermitteln, hat die Bundesnetzagentur …” „… Leistungsbereitstellung notwendigen Kosten, die für die Leistungsbereitstellung unverzichtbar sind.795 Im Rahmen des …”

Allgemeine Preissteigerungsrate S. 221-222

„… Einführung der Anreizregulierung nach § 21a EnWG, 2006, Rn. 769 die Notwendigkeit des generellen sektoralen …” „… durchschnittliche Änderungsrate der Entgelte der in einem Korb zusammengefassten Leistungen. Mögliche Folge der …” „… Preissetzungsflexibilität ist, dass die Obergrenze für die durchschnittlichen Änderungsraten zwar eingehalten wird, einzelne …”

Einordnung der Anreizregulierung in das sektorspezifische Regulierungsrecht des TKG S. 198-200

„… effizienten Leistungsbereitstellung aus den notwendigen langfristigen zusätzlichen Kosten der …” „… Änderungsrate nach den Maßgaben des § 34 TKG genehmigt. Es wird also nicht für eine einzelne Leistung ein …” „… Änderungsrate für die Netzentgelte auf 714 Voß, in: Säcker (Hrsg.), BerlKommTKG, 2009, § 32 Rn. 17 f. 715 …”

doi.org/10.5771/9783845228648

Eckhard Jesse, Roland Sturm - »Superwahljahr« 2011 und die Folgen

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Eckhard Jesse (ed.), Roland Sturm (ed.)

»Superwahljahr« 2011 und die Folgen

Series: Parteien und Wahlen

Volume 2 2012

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Niels Dehmel Eine (un)glückliche Wahlrechtsreform? Die Debatte über eine notwendige Änderung S. 153-172

„… Eine (un)glückliche Wahlrechtsreform? Die Debatte über eine notwendige Änderung Niels Dehmel …” „… Änderung des Bundeswahlgesetzes. Drucksache 17/6290 vom 28. Juni 2011; in modifizierter Fassung: Deutscher …” „… Änderung des Bundeswahlgesetzes. Drucksache 17/5895 vom 24. Mai 2011; Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… (un)glückliche Wahlrechtsreform? Die Debatte über eine notwendige Änderung 153 Niels Dehmel 5 Parteiensystem und …” „… die Bundestagswahl 2013 215 Florian Grotz Feste Verankerung des Fünfparteiensystems? Änderungen nach …” „… ? Gesellschaftliche Polarisierung als Gefahr 385 Stefan Luft Notwendigkeit einer Demokratisierung der EU …”

Viola Neu Der gestoppte Aufstieg? Perspektiven der Linken S. 133-153

„… (un)glückliche Wahlrechtsreform? Die Debatte über eine notwendige Änderung Niels Dehmel Vorläufiges Ende der …” „… „zwingende Notwendigkeit“ gewesen sei, um einen dritten Weltkrieg zu verhindern. Rückendeckung erhielten die …” „… wurde. „Allein die Änderung der Eigentumstitel ist unzureichend. Letztlich kommt es auf die Verfügung …”

Oskar Niedermayer Feste Verankerung des Fünfparteiensystems? Änderungen nach 2009 und Perspektiven vor 2013 S. 235-257

„… Feste Verankerung des Fünfparteiensystems? Änderungen nach 2009 und Perspektiven vor 2013 Oskar …” „… zur Rettung des Bankensektors als notwendig erachtete (Teil-)Verstaatlichung von Banken und die …” „… Rücktritt von Horst Köhler notwendig gewordenen Neuwahl des Bundespräsidenten, als der Unions-/FDP-Kandidat …”

Jürgen Dittberner Der programmierte Abstieg? Perspektiven der FDP S. 89-109

„… Europa von besonderer Bedeutung. 4. Wir wollen Änderungen der Europäischen Verträge. Die Bürgerinnen und …” „… ESM wird diese verpflichtend. Notwendig sind weitere Maßnahmen zur effektiven Regulierung der …” „… Grundgesetzes keine Notwendigkeit, der Frage nachzugehen, ob eine Partei wie die FDP fortbestehen muss oder …”

Eckhard Jesse „Superwahljahr“ 2011 – ein Schlüsseljahr? Voraussetzungen, Ergebnisse, Folgen S. 21-45

„… Opposition aus. Die Regierungsparteien mussten die Notwendigkeit einer Sparpolitik verdeutlichen und zugleich …” „… Sachsen-Anhalt Keine Änderungen (CDU/SPD) Rheinland-Pfalz SPD SPD/Grüne Baden-Württemberg CDU/FDP Grüne/SPD …” „… Bremen Keine Änderungen (SPD/Grüne) Mecklenburg-Vorpommern Keine Änderungen (SPD/CDU) Berlin SPD/Linke …”

Daniela Schwarzer Notwendigkeit einer Demokratisierung der EU? Innenpolitische Dimensionen der Krise in der Währungsunion S. 411-432

„… Notwendigkeit einer Demokratisierung der EU? Innenpolitische Dimensionen der Krise in der …” „… Notwendigkeit von Hilfsmaßnahmen wurde erst im Zuge der Zuspitzung der Schuldenkrise im Jahr 2011 offensiver mit …” „… . 2012). 420 GG vereinbar sei, allerdings sei die Zustimmung des Parlaments notwendig28. Das …”

Roland Sturm Eine Renaissance der Kanzlerdemokratie? Die Zwischenbilanz der Politik der christlich-liberalen Koalition S. 257-282

„… Partner auf eine Linie mittlerer Vernunft zu zwingen.“42 Die notwendig gewordene Neuwahl des …” „… Pläne für die Verbesserung von Kleinrenten vorlegte. FDP und CSU wollen die notwendigen finanziellen …” „… Steuerentlastung, der der Bundesrat nicht zustimmen müsste, nämlich die Änderung des Solidaritätszuschlags. Bei …”

Klaus von Beyme Die schwarz-gelbe Koalition als ein „Projekt“? Vergleiche mit den Regierungserklärungen von 1969, 1982 und 1998 S. 173-191

„… die abermalige Schaffung eines Zuwanderungsgesetzes und die Änderungen im Hochschulrahmengesetz.23 Zum …” „… Bürokratisierung einigen. Der Verzicht auf gesetzliche Regelungen bedeutet nicht notwendiger Weise ein Ende der …”

doi.org/10.5771/9783845238760

Peter-Christian Müller-Graff, Jürgen Schwarze - XXIII. FIDE-Kongress vom 28. bis 31. Mai 2008 in Linz

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Peter-Christian Müller-Graff (ed.), Jürgen Schwarze (ed.)

XXIII. FIDE-Kongress vom 28. bis 31. Mai 2008 in Linz

Series: Sonderheft Europarecht

Volume 2009

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Doris König Vorbereitung der Europäischen Union auf die Zukunft? – Notwendige Änderungen des Primärrechts nach der Nicht-Ratifizierung des Vertrags über eine Verfassung für Europa S. 8-47

„… Vorbereitung der Europäischen Union auf die Zukunft? – Notwendige Änderungen des Primärrechts nach …” „… 20042 ein Meinungsbild zu den für notwendig gehaltenen Änderungen des Primärrechts zu erstellen …” „… in Angelegenheiten der Europäischen Union normiert.117 Die Grundgesetz- änderung war notwendig, da …”

Christian Calliess, Stefan Korte Die Dienstleistungsrichtlinie und ihre Umsetzung in Deutschland S. 66-97

„… klarstellende, redaktionelle Änderungen (vgl. Entwurf einer Stellungnahme 2004/0001/COD), während der Ausschuss …” „… Bundestages, in der die Bundesregierung aufgefordert wurde, auf bestimmte Änderungen der Kommissionsfassung …” „… Änderungen des ursprünglichen Vorschlags der Kommission beteiligt war.26 Die Stellungnahmen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Zukunft? – Notwendige Änderungen des Primärrechts nach der Nicht-Ratifizierung des Vertrags über eine …” „… , Hamburg Vorbereitung der Europäischen Union auf die Zukunft? – Notwendige Änderungen des Primärrechts nach …”

Ingo Brinker Die Modernisierung des EG-Kartellrechts – Erste Erfahrungen mit der Verordnung 1/2003 – S. 48-65

„… soll ermittelt werden, zu welchen Änderungen es auf Grund der Verordnung 1/2003 (im Folgenden: VO) in …” „… Verfahren die notwendigen Beweise erbringen. Daher wurden Verfügungen und Bußgeldentscheidungen des …” „… keine wesentliche Änderung eingetreten, da der Erfahrungs- und Informationsaustausch zwischen der …”

doi.org/10.5771/9783845217536

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integration

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integration Volume 37 (2014) Issue 3 ISSN Online: 2941-8895

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Jo Leinen, Fabian Pescher Von Parteienbündnissen zu ‚echten Parteien‘ auf europäischer Ebene? Hintergrund, Gegenstand und Folgen der neuen Regeln für Europäische Parteien S. 228-246

„… diesen bislang die notwendige rechtliche Verankerung, die Kompetenzen und die Mittel, um die klassischen …” „… Verabschiedung der Verordnung Nr. 2004/20038 umgesetzt wurde. Durch eine 2007 beschlossene Änderung der …” „… Verordnung (EG) Nr. 1524/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2007 zur Änderung …”

Stefan Lehne Eine Agenda für Federica Mogherini – Vorschläge zur Weiterentwicklung der europäischen Außenpolitik S. 247-261

„… institutionellen Interessen und lehnte jede Änderung des legislativen Rahmens ab. Die meisten Mitgliedstaaten …” „… legislative Änderung umgesetzt werden können, unterstützt. Zu den wichtigeren und heikleren Themen beschränkte …” „… legislative Änderungen enthalten. Für die Anhänger einer dynamischen Weiterentwicklung der europäischen …”

Rudolf Hrbek Europawahl 2014: Kontinuität und neue Facetten S. 205-227

„… Politisierung der Europapolitik verbunden, die gleichfalls mobilisiert; ein dann notwendig transnationaler …” „… Demografie; schließlich die Notwendigkeit, in europäische Regionen zu investieren. Der zweite Abschnitt …” „… Bekämpfung von Korruption und organisiertem Verbrechen; mit der Notwendigkeit besserer polizeilicher und …”

doi.org/10.5771/0720-5120-2014-3

Mark D. Cole, Jörg Ukrow, Christina Etteldorf - On the Allocation of Competences between the European Union and its Member States in the Media Sector | Zur Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor

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Mark D. Cole, Jörg Ukrow, Christina Etteldorf

On the Allocation of Competences between the European Union and its Member States in the Media Sector | Zur Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor

2021

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Mark D. Cole, Christina Etteldorf D. Sekundärrechtlicher Rahmen zum „Medienrecht“ und Medienpluralismus S. 569-670

„… Beurteilung bestimmter Zusammenhänge, wie hier den notwendigen Maßnahmen zur Pluralismussicherung, die …” „… die Richtlinie dabei nur das „notwendige Mindestmaß“ regeln, um den freien Sendeverkehr zu ermöglichen …” „… Formulierung zu finden, dass diese Richtlinie „das notwendige Mindestmaß, um den freien Sendeverkehr zu …”

Jörg Ukrow B. Primärrechtlicher Rahmen zur Kompetenzabgrenzung S. 447-540

„… der wiederholten, z.T. grundlegenden Änderungen der Gründungsverträge der Europäischen Union (EU), die …” „… verpflichtet ist. Für die Begründung der Europäischen Union sowie für Änderungen ihrer vertraglichen Grundlagen …” „… wird oder solche Änderungen oder Ergänzungen ermöglicht werden, gilt zudem nach Art. 23 Abs. 1 Satz 3 …”

Mark D. Cole, Jörg Ukrow A. Einleitung und Problemaufriss S. 437-446

„… Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. November 2018 zur Änderung der Richtlinie 2010/13/EU zur …” „… Aktuell liegen zwei Gesetzesentwürfe vor, die das NetzDG mit verschiedenen Änderungen adressieren; vgl …” „… . Deutscher Bundestag, Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, Drucksache …”

Jörg Ukrow F. Der vorgeschlagene Digital Services Act S. 741-764

„… Einzelfallorientierte Annahme weiterer Abhilfemaßnahmen, wo dies notwendig und gerechtfertigt ist. Beispiele für solche …” „… und diese Maßnahmen notwendig und verhältnismäßig sind.“ Auch auf den Umgang mit Mitteilungen zu …” „… für den effektiven Jugendmedienschutz notwendigen Bereich der …”

Jörg Ukrow E. Völkerrechtliche Kernprobleme der Regulierung des „Mediensektors“ im Hinblick auf mögliche Spannungsverhältnisse mit dem Recht der EU S. 671-740

„… . „Gatekeeper“) auferlegt wurden, mit der Notwendigkeit, den Medienpluralismus im Internet zu sichern.748 Sie …” „… zur Änderung der AVMD-Richtlinie. E. Völkerrechtliche Kernprobleme der Regulierung des „Mediensektors …” „… „nicht die notwendige Klarheit und Zugänglichkeit der auf nationaler Ebene geltenden Vorschriften …”

Executive Summary S. 419-436

„… grundlegenden Änderungen der Gründungsverträge der Europäischen Union bleiben die Mitgliedstaaten der EU „Herren …” „… gegebenenfalls notwendige mitgliedstaatliche Regulierung am besten ermöglicht. 25. Das gilt einerseits zunächst …” „… gilt auch für weitere Änderungen etwa im Urheberrecht. Jedoch zeigen diese Spannungsfelder, dass auf …”

doi.org/10.5771/9783748924975

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