„… Gleichheit und Nichtdiskriminierung zu den allgemeinen Rechtsgrundsätzen und zu den grundlegenden Elementen …” „… Nichtdiskriminierung nicht gehindert werden, Maßnahmen zur Förderung der vollständigen und realen Gleichheit zu …” „… Rechtsakte in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Gleichheit und der Nichtdiskriminierung unmöglich zu …”

„… Unionsbürgerfreizügigkeit zu beeinträchtigen. Ebenso darf ein Aufnahmestaat die Teilhabe an einer Sozialleistung von einem …” „… Teilhabe an bestehenden Sozialleistungen des Mitgliedstaats ungeachtet der Staatsangehörigkeit und des …” „… Solidargemeinschaften und in begrenztem Maß zur Exportierbarkeit von Sozialleistungen über die Grundfreiheiten und das …”

„… sein. Das bedeutet, dass jeder‐ mann ohne Diskriminierung Zugang zu den Leistungen des medizinischen …” „… ) Zugang zu den medizinischen Leistungen. Sofern von den Patienten Bezahlung für die medizinischen …” „… Zugang zu staatlichen Bildungseinrichtungen sowie für einen gewissen Qualitätsstan‐ dard der staatlichen …”

„… Rechte stricto sensu1. 553 Das Recht auf Bildunga) 553 Der Zugang zu Kulturb) 554 Das Recht auf Schutz …” „… Dienstleistung voraus. Der Zugang zu Kultur Der Zugang zu Kultur ist ein komplexes Grundrecht, das in Artikel 33 …” „… unter‐ stützen und die Förderung der Kultur- und Kunstwerke Rumäniens in der Welt zu sichern. Der Zugang …”

„… Vorbeugung und Bekämpfung von Krankheiten, immer besserer Zugang zu unentgeltlicher ärztlicher Hilfe, der …” „… das Bürgerrecht auf Zugang zu kul‐ turellen Errungenschaften und das Recht auf kreative Teilnahme an …” „… Ar‐ beitnehmern, manchmal auch ihren Familienmitgliedern, Sozialleistungen zu gewähren. Die …”

„… Petitionsrechtd) 1183 Recht auf rechtliches Gehöre) 1188 Recht auf Auskunftf) 1189 Recht auf Zugang zu Dokumenten …” „… Geschlechter [Art. 33] und der gleiche Zugang aller Bürger zu öffentlichen Ämtern [Art. 60]) als auch …” „… Abs. 2] und eine seiner Ausprägungen, das Recht nämlich auf gleichen Zugang zu jedem Arbeitsplatz bei …”

„… zu kümmern, aus. Im Unterschied zu den vorangegangenen vorläufigen Verfassungen war nunmehr der …” „… Kommentaren zu jener Verfassung wird eingeräumt, dass jene Bestimmungen zum Schutz der sozialen Grund- und …” „… das wirtschaftliche Leben so zu regeln sei, dass jeder Bürger mit Arbeit versorgt sei. Ebenso standen …”

„… Nichtdiskriminierung und legt diesen ein neues Verständnis zu Grunde (2.). Eines der zentralen Prinzipien, das …” „… Beeinträchtigungen besondere Sozialleistungen zukommen zu lassen oder ihnen mehr Urlaub zu gewähren. Derartige …” „… , Menschen mit Behinderungen als fürsorgebedürftige Empfänger von Sozialleistungen zu sehen. Die BRK bezweckt …”