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Nikolaus Knoepffler - Den Hippokratischen Eid neu denken

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Nikolaus Knoepffler

Den Hippokratischen Eid neu denken

Series: Angewandte Ethik

Volume 5 2021

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Medizinische Forschung S. 230-240

„… ForschungsvorhabenEin Beispiel, bei dem es nicht ohne Probanden möglich ist, medizi-nische Forschung voranzubringen …” „… Alber 49179 / p. 230 /11.12.20206 Medizinische ForschungNicht nur die schrecklichen Verbrechen …” „… Grundlagenforschung da-mit ausgeschlossen bleibt.232Medizinische ForschungAlber 49179 / p. 233 /11.12.2020Andererseits …”

Anhang S. 342-357

„… Forschungsvorhaben aufgenommen werden,wenn sie nicht freiwillig zustimmt.26. Bei der medizinischen Forschung an …” „… Deklaration von Helsinki des Weltärztebundes: EthischeGrundsätze für die medizinische Forschung am Menschen6 …” „… für medizinische Forschung amMenschen, einschließlich der Forschung an identifizierbaren mensch-lichen …”

Exkurs: Vielfalt ethischer Kommissionen im Bereich der Medizin S. 241-249

„… schwerwiegenden Erbkrankheitbesteht oder242Medizinische ForschungAlber 49179 / p. 243 /11.12.20202. wenn der …” „… objektiv-medizinische Verpflich-tung des Nichtschadensprinzips. Darf ein gefährliches Forschungs-vorhaben zugelassen …” „… Ostasiaten,248Medizinische ForschungAlber 49179 / p. 249 /11.12.2020nicht jedoch bei Kaukasiern. Noch immer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Medizinische Forschung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2306.1 Der Nürnberger Kodex und die Deklaration …” „… Weltärztebundes: EthischeGrundsätze für die medizinische Forschung am Men-schen …” „… BANGEWANDTEETHIKDenHippokratischenEidneudenkenMedizin5www.verlag-alber.deAAlber 49179 / p. 1 /11.12.2020Nikolaus KnoepfflerDen Hippokratischen Eid neu …”

Hinführung S. 15-22

„… Zulässigkeit medizinischerForschung. Hier ist ein besonderer Streitfall, ob auch bei nicht …” „… medizinischen Hilfeleistung wirklich annationalen Grenzen endet. Deutschland stellte beispielsweise sogareigene …” „… einzelne Bun-desstaaten in den USA, konkurrierten miteinander um knappe medi-zinische Güter wie …”

Zitierte Literatur S. 358-370

„… . Ethische Normen angesichts medizinischerForschung am Menschen. In …” „… ): Das deutsche Gesundheitswesen. Akteure, Daten, Ana-lysen. Medizinisch Wissenschaftliche …” „… ): Enhancement und wunscherfüllendeMedizin. Tatsächlicheund rechtliche Aspekte wunscherfüllender Medizin. In …”

Konfliktfälle am Lebensanfang S. 122-176

„… derartige Forschungs-vorhaben billigend in Kauf nehmen, dass viele dieser Mischwesenbei ihrer Herstellung …” „… Schwangerschaft ab. Allerdings war dies 1984 nichtmehr Stand der Forschung.Nicht nur ist umstritten, ob die …” „… auch unter die wunscherfüllende Medizin gerech-net werden könnte. Der Grund hierfür ist, dass der …”

Den Hippokratischen Eid weiterdenken – zentrale medizinethische Ansätze S. 23-96

„… Bewusstsein bringen, was in der medizi-nischen Forschung seit dem Nürnberger Kodex und der Deklarationvon …” „… AnsätzeBereits der Codex Hammurapi (18. Jhdt. v.Chr.) behandelt medizine-thisch relevante Themen, beispielsweise …” „… Arzt in Platons AlterswerkGesetze aktive Sterbehilfe in bestimmten Fällen anzubieten.Medizin …”

Gerechtigkeit im Gesundheitswesen S. 276-338

„… dem jeweilig besten und neuesten Forschungs-stand angepasst werden. Diese Lösung entspricht zudem …” „… Gewichteingeschätzt wird, hängt von der jeweiligen Forschungslage ab. Ver-bindliche medizinische Vorgaben sind in …” „… Krankheitssymptome zu zeigen? Gilt jemand als physischkrank, wenn bestimmte Werte objektiv-medizinisch abnormal …”

Vorwort S. 13-14

„… Stu-dierenden der Medizin, Ärztinnen und Ärzten, Pflegekräften, Apo-131 Psychologische Forschung zeigt, wie sehr …” „… Mensch existiert.Ist die verbrauchende Forschung mit Embryonen bereits eine Verlet-zung des Lebensrechts …”

Konfliktfälle am Lebensende S. 177-216

„… nach dem Stand medizinischer For-schung laufend fortgeschrieben werden. Zentrales Kriterium zurAufnahme …” „… Fällen trotz Einwilligung aufgrund medizinischer Kont-raindikationen verloren gingen. In allen Staaten …” „… medizinischen Gründefür die Karenzzeit, nämlich dass sich die Leber in dieser Karenzzeitmöglicherweise …”

Herausforderungen im Zeitalter des Genome Editing S. 250-275

„… Forschungsvorhaben nach praktisch allen medizin-ethischen Ansätzen nicht vertretbar. Dies gilt gerade auch …” „… beeinflussen,sodass deutsche Fachakademien und die Deutsche Forschungs-gemeinschaft sogar von einem »Konzert der Gene …” „… Medizin kanndie Methode dazu dienen, mithilfe gentechnischer Eingriffe Krank-heiten zu heilen, oder aber …”

Behandlungsbeziehungen S. 217-229

„… , Patienten dagegen nor-malerweise medizinische Laien. Bereits hier haben wir die ersteAsymmetrie. Doch damit …” „… Möglich-keiten und Grenzen vor Ort, der Verfügbarkeit bestimmter medizin-technischer Hilfsmittel, den rechtlichen …” „… Patienten:»§7 Behandlungsgrundsätze und Verhaltensregeln1) Jede medizinische Behandlung hat unter Wahrung …”

doi.org/10.5771/9783495996911

Heider Thomas - Zufallsfunde und Zufallsbefunde in der medizinischen Forschung

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Heider Thomas

Zufallsfunde und Zufallsbefunde in der medizinischen Forschung

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 156 2018

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B. Begriff und Formen medizinischer Forschung S. 28-51

„… medizinischer Forschung 30 Einzelne Forschungsmaßnahmen und Vertragstyp Die Systematisierung von …” „… Forschungsmaßnahmen birgt für sich genom‐ men schon einige Schwierigkeiten, da die medizinische Forschung durch viele …” „… Begriff und Formen medizinischer Forschung Behandlungsvertrag oder Probandenvertrag – Zufallsbefund …”

Literaturverzeichnis S. 229-244

„… . 289-293 Deutsch, Erwin Der Beitrag des Rechts zur klinischen Forschung in der Medizin, NJW 1995, S …” „… , NJW 1980, 1305-1309 Deutsch, Erwin Ethik-Kommission und Freiheit der medizinischen Forschung, VersR …” „… den Zeiten der Vogelgrippe, VersR 2007, S. 425-431 Deutsch, Erwin Medizin und Forschung vor Gericht …”

F. Der Schutz des Rechts auf Nichtwissen S. 177-220

„… an Kranken. Gleichwohl handelt es sich da‐ bei unbestritten um Bereiche medizinischer Forschung, da …” „… Menschen, 112 ff.; Stock, Der Probandenschutz bei der medizinischen Forschung am Menschen, 41; Oswald …” „… Regelungen des GenDG gehemmt werden würde. Dem Inter‐ esse am Fortschritt der Medizin durch Forschung würde …”

A. Einleitung S. 11-27

„… Einleitung Im Rahmen medizinischer Forschungsarbeiten an Probanden oder Patien‐ ten zufällig …” „… aber unvermeidbar sind, stellt Mediziner vor große He‐ rausforderungen. Die zu dem Thema ergiebigere …” „… der Mediziner weitere Nachforschungen anstellen und ist er dazu überhaupt verpflichtet? Ist bei …”

E. Mitteilung gegenüber der Allgemeinheit oder Dritten S. 158-176

„… Forschungs‐ zwecke verwiesen.602 Medizinische Forschung ist, wenn sie von Ärzten vorgenommen wird, daher …” „… und entspricht auch der medizinischen Realität. Medizini‐ sche Forschung ist Stand heute nicht nur de …” „… medizinischen Forschung, VersR 1996, 429. II. Mitteilungspflichten 161 der § 73 IfSG, noch § 74 IfSG grenzen den …”

G. Zusammenfassung und Fazit S. 221-228

„… Fort‐ schritts in der medizinischen Forschung der Zukunft eine immer wichtige‐ re Rolle einnehmen …” „… populationsbasier‐ ter Forschung, Deutsche Medizinische Wochenschrift 2010, 1496. 823 Schleim et al., Zufallsfunde …” „… Forschungsmaßnahme handelt, nicht aber bei rein wissen‐ schaftlicher Forschung. Eine selbst auferlegte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Begriff und Formen medizinischer ForschungB. 28 Behandlungsvertrag oder Probandenvertrag – Zufallsbefund …” „… sc hu ng Zufallsfunde und Zufallsbefunde in der medizinischen Forschung Heider Thomas Düsseldorfer …” „… Zufallsbefunde in der medizinischen Forschung Nomos BUT_Thomas_5139-6.indd 3 13.06.18 08:54 Die Deutsche …”

D. Mitteilung gegenüber Probanden S. 83-157

„… des Probanden. Diese ermöglichen die medizinische Forschung erst, weshalb ein gegenseitiges Geben und …” „… grundrechtlich garantier‐ ten Recht auf Forschung. Jede Forschungsmaßnahme steht unter dem Ein‐ fluss von Art. 5 …” „… ‐ mals vorliegenden Eigenschaft als Arzt wird der forschende Mediziner möglicherweise auch noch die …”

C. Mitteilung gegenüber Patienten S. 52-82

„… und das Wohlergehen der an der medizinischen Forschung Beteiligten zu erhalten, sondern auch es zu för …” „… berufsspezifischen Sorgfalt, die medizinisch nicht verlangt waren, aber trotzdem – beispielsweise aus besonderer …” „… Fürsorgepflicht hat der für die Aus‐ wertung von Befunden im konkreten Fall medizinisch verantwortliche Arzt alle …”

doi.org/10.5771/9783845293400

Thorsten Kingreen, Jürgen Kühling - Gesundheitsdatenschutzrecht

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Thorsten Kingreen (ed.), Jürgen Kühling (ed.)

Gesundheitsdatenschutzrecht

Series: Studien zum öffentlichen Recht

Volume 13 2015

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Nicolaj Torbohm Datenschutz in der medizinischen Forschung S. 344-371

„… auch die medizinische und pharmakologische Forschung.Im Alltag der ärztlichen Praxis im Krankenhaus …” „… Einwilligung zu Forschungszwecken Pöttgen, Medizinische Forschung und Datenschutz, 2009, S. 97 ff.1280 …” „… SGB X Rn. 2.C. Datenschutz in der medizinischen Forschung (Nicolaj Torbohm)359das Forschungsziel zu …”

Literaturverzeichnis S. 475-490

„… medizinischenForschung, 2012Kern, Bernd-Rüdiger (Hrsg.), Gendiagnostikgesetz: GenDG Kommentar, 1. Aufl. 2012Kersten, Jens …” „… , Hans-Joachim, Datenschutzrechtliche Einwilligungen in medizinische Forschung Selbstbestimmung oder …” „… Datenschutzbestimmungendes TMG und TKG, 2013Pöttgen, Nicole, Medizinische Forschung und Datenschutz, 2009Prölss, Erich …”

Befund S. 440-449

„… die Erkenntnisse aus dem Bereich der medizinischen Forschung. Die datenschutzrechtliche Regulierung …” „… Forschung mit medizinischenSozialdaten weitgehend das im SGB V und SGB X geregelte besondere …” „… Parlamentsvorbehalt imBereich des Gesundheitsdatenschutzrechts auslöst.1702ForschungBesonders reichhaltig sind auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… medizinischen Ausbildung und Forschung sowie schließlich im Gesundheitssystem.Hier besteht, etwa zur Abrechnung …” „… Prozessuale Fragenee) 340Inhaltsverzeichnis18FazitIV. 342Datenschutz in der medizinischen Forschung Nicolaj …” „… Verarbeitung zuForschungszweckenbb)348Forschung auf Grundlage einer Einwilligung desBetroffenenb)350Schutz …”

Der Begriff der Gesundheitsdaten S. 29-49

„… Roßnagel/Hornung/Jandt, Rechtsgutachten zu den datenschutzrechtlichen Fragen der medizinischen Forschung,Fn. 78, S. C8 …” „… , Teil 2, B. III.45 Beispielsweise sind gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 1 GenDG Daten zur medizinischen Forschung …” „… –gerade im Bereich der Forschung, aber auch des Marketing – mit Datengearbeitet wird, deren hinreichende …”

Nicolaj Torbohm Familie S. 278-343

„… Beispiel der medizinischen Forschung möglich, wenn dies gesetzliche Vorschriften zulassen oder die …” „… § 23 II Nr. 3 GenDG, Bundesgesundheitsblatt 2013, 325(328); zur medizinischen Forschung vgl. Torbohm …” „… § 13Abs. 2 Nr. 7 BDSG, der die Datenerhebung zum Zweck der Gesundheitsvorsorge, der medizinischen …”

Regelungsstrukturen des einfachgesetzlichen Datenschutzrechts S. 56-124

„… Anwendung. Das ist vor allem in der medizinischen Forschungwichtig, da Patienteninformationen wie Name und …” „… Forschung erforderlich ist, das öffentliche Interesse an der Durchführung des Forschungsvorhabens das …” „… Adresse für die Forschung in der Regel nicht erforderlich sind. Pseudonymisieren ist in § 3Abs. 6a BDSG …”

Thorsten Kingreen, Jürgen Kühling Einführung S. 25-28

„… , Vorwort, in: Kingreen/Laux (Hrsg.), Gesundheit und Medizin im interdisziplinären Diskurs, 2008, S. VII ff …” „… Referenzgebieten (Gesundheitswesen, Familie, Forschung, Arbeitsleben, Versicherung) näher entfaltet, die …”

Grundrechtliche Steuerungsvorgaben S. 155-185

„… adäquate Ernährung nahelegt. Die Fortschritte in der medizinischenForschung haben dabei nicht nur zur …” „… der Fahrtauglichkeit mittels einer medizinisch-psychologischen Untersuchung betroffen sind.455 …” „… Gesundheitskarten jedenfalls bei umfassender Dokumentation medizinischer Diagnosen und verschriebener Medikamente …”

Überformende Vorgaben des EU-Sekundärrechts S. 125-154

„… Seidel)130beitung der Daten zum Zweck der Gesundheitsvorsorge, der medizinischenDiagnostik, der …” „… Gesundheitsvorsorge oder der Arbeitsmedizin, der medizinischen Diagnostik,der Gesundheitsversorgung oder Behandlung …” „… oder zum Zwecke der wissenschaftlichenForschung so ist Art. 83 DSGVO-E einschlägig, auf den Art. 81 Abs …”

Philipp Kircher Gesundheitswesen S. 186-277

„… Patient einen Behandlungsvertrag nach § 630a BGB. Für die medizinische Betreuung benötigt der …” „… desMedizinischen Dienstes der Krankenversicherung (§ 275 SGB V), der gutachterliche Tätigkeiten in der GKV ausführt …” „… Gesetzgebungskompetenz umfasst sind.529Dem Bund kommt aber auch für das Medizin- und Gesundheitswesenkeine allgemeine …”

doi.org/10.5771/9783845257358

Sina Bartfeld, Hannah Schickl, Cantas Alev, Bon-Kyoung Koo, Anja Pichl, Angela Osterheider, Lilian Marx-Stölting - Organoide

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Sina Bartfeld (ed.), Hannah Schickl (ed.), Cantas Alev (ed.), Bon-Kyoung Koo (ed.), Anja Pichl (ed.), Angela Osterheider (ed.), Lilian Marx-Stölting (ed.)

Organoide

2020

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Sina Bartfeld, Hannah Schickl, Anja Pichl, Angela Osterheider, Lilian Marx-Stölting 2. Organoide in Forschung und Anwendung: eine Einführung S. 44-76

„… Medizin. Gerade für das Bestreben einer zunehmend personalisierten Medizin weckt die Forschung an …” „… Forschung und Medizin im Allgemeinen oder der Stammzellforschung im Besonderen gestellt werden und sich z. B …” „… sowie rechtlichen Fragen zu Herstellung und Verwendung von Organoiden in Forschung und medizinischer …”

Fruzsina Molnár-Gábor 8. Organoide: ein Fall für den Datenschutz? S. 237-256

„… Etablierung der translationalen Medizin auf Basis der Forschung mit Organoiden werden Forschungsziele und …” „… medizinische Forschung und die Entwicklung neuer Behandlungsmethoden – die Etablierung neuartiger …” „… der Biobankenforschung? 8.2 8 In der medizinischen Forschung werden in der Regel länderübergreifende …”

Sina Bartfeld, Stephan Clemens, Tobias Erb, Heiner Fangerau, Boris Fehse, Jürgen Hampel, Ferdinand Hucho, Martin Korte, Stefan Mundlos, Jens Reich, Silke Schicktanz, Jochen Taupitz, Jörn Walter, Eva Winkler, Martin Zenke Kernaussagen und Handlungsempfehlungen zu Organoiden S. 13-28

„… Aufklärung und Einwilligung in die Forschung: Aufgrund der dynamischen Entwicklung von Forschungsprojekten …” „… Widerspruchsmöglichkeit. Gerade äußerst sensible Forschungsinhalte wie z. B. die Forschung an hES-Zellen, fetalen Zellen …” „… zukünftige Bedeutung von Organoiden für Forschung und Gesundheitsversorgung sowie ein Überblick über die …”

Navin Gupta, Emrecan Dilmen, Ryuji Morizane 3.6 3-D-Nierenorganoide für die Translation neuen Wissens vom Labor in die Klinik („bench to bedside“) S. 126-130

„… personalisierte Medizin und für Medikamententests, für die regenerative Medizin oder als Modellsysteme für die …” „… Erkenntnisse in der Entwicklungsbiologie der Niere die Forschung an Nierenorganoiden beeinflusst haben. Danach …” „… Nierenorganoide für die Forschung von besonderer Bedeutung. Sie lassen sich aus hPS-Zellen, d. h. aus humanen …”

Angela Osterheider, Yaroslav Koshelev, Marlen Reinschke, Lilian Marx-Stölting 9. Problemfelder und Indikatoren im Bereich der Organoidforschung S. 257-296

„… für die Forschung mit Organoiden (O-09) Beiträge: Naturwissenschaftliche/medizinische Beiträge (Kap. 3 …” „… : Walter, J./Schickl, H. (Hrsg.): Einzelzellanalyse in Forschung und Medizin. Eine Stellungnahme der …” „… medizinischer Zielsetzungen Forschungsstandort Deutschland Wie in Abbildung 1 erkennbar, stehen drei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

Anja Pichl, Angela Osterheider, Lilian Marx-Stölting 1. Zusammenfassung S. 29-43

„… Forschungsziele, Realisierung medizinischer Zielsetzungen, Rechtsrahmen, Status Organoid, Öffentliche Wahrnehmung …” „… Überblick über die Kapitel dieses Bandes. Kapitel 2: Organoide in Forschung und Anwendung: eine Einführung …” „… Fragen und Probleme im Zusammenhang mit Organoiden in Forschung und Anwendung. Im zweiten Teil der …”

Silke Schicktanz 6. Sind menschliche zerebrale Organoide moralisch schützenswert? Ein kommentierter Überblick über die aktuelle internationale Ethikdiskussion S. 190-211

„… Tierversuche in der medizinischen Forschung reduzieren oder gar ersetzen 6.3.2 a) Silke Schicktanz196 kann. Die …” „… Grundlagenforschung generell schon ausreichend oder nur medizinisch-motivierte Grundlagenforschung? Ist Forschung für …” „… : https://www.faz.net/aktuell/wissen/medizin-ernaehrung/ethik-in-der-forschung-braucht-dieses -hirn-einen-vormund-15600821.html [17.06.2020]. Global Neuroethics Summit Delegates (2018 …”

10. Anhang S. 297-304

„… Osterheider und Lilian Marx-Stölting Organoide in Forschung und Anwendung: eine Einführung Tabelle 1 Ethische …” „… zellulären Forschung und Entwicklung, Wellcome Sanger Institut, Cambridge, UK. Cindrilla Chumduri Ph.D …” „… Fangerau – Direktor und Lehrstuhlinhaber des Instituts für Geschichte, Theorie und Ethik der Medizin …”

Kai Kretzschmar 3.4 Organoidtechnologie in der Krebsforschung S. 106-115

„… - 3.4.2 22 Siehe hierzu Walter/Schickl (2019): Einzelzellanalyse in Forschung und Medizin. Eine …” „… medizinischer Entwicklungen 107 und führt aufgrund der wesentlichen Unterschiede zur menschlichen Pathologie und …” „… - 21 Ein Artefakt bedeutet im medizinischen Zusammenhang, dass es sich um einen künstlich hergestellten …”

Cindrilla Chumduri, Margherita Yayoi Turco 3.7 Organoide des weiblichen Reproduktionstraktes S. 131-137

„… Organoidsysteme für die Medikamentenentwicklung und die personalisierte Medizin genutzt werden. Organoide als …” „… . Zusammenfassungen zum Stand wissenschaftlicher und medizinischer Entwicklungen 133 genetische Auffälligkeiten auf …” „… . Dieses Vorgehen könnte auch für die personalisierte Medizin im Bereich der Krebsforschung, insbesondere …”

Tristan Frum, Jason R. Spence 3.1 Organoide auf Basis von humanen pluripotenten Stammzellen: Modelle für Embryonalentwicklung und Erkrankungen des Menschen S. 77-86

„… Erkenntnisse für wichtige medizinische Forschungszweige, beispielsweise Wirt- Mikroben-Interaktionen …” „… Zusammenfassungen zum Stand wissenschaftlicher und medizinischer Entwicklungen Tristan Frum und …” „… wissenschaftlicher und medizinischer Entwicklungen 79 Bildung der drei Keimblätter Abbildung 1: Tristan Frum …”

Allison Lewis, Rashmiparvathi Keshara, Yung Hae Kim, Anne Grapin-Botton 3.2 Selbstorganisation von Organoiden aus Entodermzellen S. 87-96

„… ): Einzelzellanalyse in Forschung und Medizin. Eine Stellungnahme der interdisziplinären Arbeitsgruppe …” „… von Organoiden? 3.2.1 3. Zusammenfassungen zum Stand wissenschaftlicher und medizinischer …” „… wissenschaftlicher und medizinischer Entwicklungen 91 Welche Art von Ordnung entsteht? Entstehung räumlicher Ordnung …”

Paola Nicolas, Fred Etoc, Ali H. Brivanlou 5. Zur Ethik menschlicher Embryoidmodelle: die Schaffung einer konsistenten gesellschaftlichen Vereinbarung S. 171-189

„… jetzt mehr und mehr den potenziellen medizinischen Nutzen der Forschung an Embryoiden nach 14 Tagen …” „… heißt, dass der Wert einer solchen Forschung von der Definition unserer sozialen und medizinischen …” „… die klinische und medizinische Forschung, bereit sind zu gehen und 2) wie wir den potenziellen Nutzen …”

Yoshiaki Tanaka, In-Hyun Park 3.5 Hirnorganoide vom gesamten Gehirn oder von spezifischen Hirnregionen und deren mögliche Anwendungen S. 116-125

„… Einzelzellanalytik Walter/Schickl (2019): Einzelzellanalyse in Forschung und Medizin. Eine Stellungnahme der …” „… medizinischer Entwicklungen 117 dienen sie der Erforschung von Krankheiten des Gehirns, die große Teile des …” „… wissenschaftlicher und medizinischer Entwicklungen 119 Homöostase (dem Fließgleichgewicht des Körpers). Wachstum …”

Jochen Taupitz 7. Organoide: Die deutsche Rechtslage S. 212-236

„… ): Die medizinische Forschung mit abgetrennten Körpersubstanzen Minderjähriger. Lit, Münster. Schröder …” „… (Weiter-)Verwendung von menschlichen Körpermaterialien für Zwecke medizinischer Forschung. Unter: https://www.ze …” „… explizit auf Forschung bezogenen Einwilligung zur Herstellung von Organoiden verwendet werden. Dabei reicht …”

Isaree Teriyapirom, Andreia S. Batista-Rocha, Bon-Kyoung Koo 3.3 Genetic Engineering von Organoiden S. 97-105

„… Generierung von Reporterorganoiden,11 bis hin zur personalisierten Medizin. Somit etabliert sich gerade ein …” „… angewandte klinische Forschung: die Organoidgenetik („organoid genetics“). Es gibt derzeit verschiedene …” „… . Zusammenfassungen zum Stand wissenschaftlicher und medizinischer Entwicklungen 99 Einbringung funktioniert sowohl in …”

Özge Kayisoglu, Nicolas Schlegel, Sina Bartfeld 3.8 Die zelluläre Grenzschicht im Magen-Darm-Trakt und ihre Funktion in der Immunabwehr: Organoide als Modell des gastrointestinalen Epithels S. 138-148

„… wissenschaftlicher und medizinischer Entwicklungen 139 wesentlich an einer Vielzahl von Prozessen beteiligt, die für …” „… Immunsystem ermöglichen. Abbildung 1: 3. Zusammenfassungen zum Stand wissenschaftlicher und medizinischer …” „… wissenschaftlicher und medizinischer Entwicklungen 143 Organoiden aus entzündeten Regionen mit den gesunden …”

Melinda Bonnie Fagan 4. Organoide: Ein wesentliches Element in einem generativen Modellgefüge S. 149-170

„… wissenschaftsphilosophischen Forschung, um die Bedeutung und Rolle von Organoiden in den Naturwissenschaften zu klären, d. h …” „… ) Krankheitsmodelle für Entwicklungsstudien, personalisierte Medizin, Strategien der Krebsbekämpfung; (4 …” „… sich: Screenings auf Medikamentenwirksamkeit und Toxizität; prä-klinische Forschung und autologer …”

doi.org/10.5771/9783748908326

Sebastian Madeja - Die Institution der Universitätsmedizin als Subjekt der Umsatzsteuer

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Sebastian Madeja

Die Institution der Universitätsmedizin als Subjekt der Umsatzsteuer

Series: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht

Volume 14 2013

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Medizinische Forschung und Lehre S. 102-106

„… sichmaßgeblich in der medizinischen Forschung wieder, wobei im Rahmen der anwendungsorientierten …” „… Grundlagenforschung die Übergänge fließend sind.Medizinische Forschung und LehreDie medizinische Forschung und Lehre …” „… Krankheitsphänomenen beitragen“530 zu verstehen. Demzufolge ist die medizinischeForschung die wissenschaftliche …”

Finanzierungskreislauf medizinischer Forschung und Lehre S. 141-142

„… würde.Finanzierungskreislauf medizinischer Forschung und LehreDem Funktionskreislauf schließt sich die Überlegung eines …” „… Finanzierungskreislaufs medizinischer Forschung und Lehre an.773 Die Tätigkeit der Universität inForschung und Lehre und …” „… Durchführungder Einheit von Forschung, Lehre und Krankenversorgung besteht kein wettbewerbsrelevanter …”

Kooperationsmechanismen und Zusammenarbeit im Kooperationsmodell S. 51-65

„… interdisziplinären Forschung schaden, und den Fachbereich Medizin auf eine Forschungsabteilung des …” „… Einrichtungen des FachbereichsMedizin. Darin zeigt sich die gewollte und notwendige Verknüpfung von Forschung …” „… Krankenversorgung unter Forschungs- und Lehrbezug, Professorendes Fachbereichs Medizin sind. So ist vielfach der …”

Universitätsmedizinische Kooperationspartner und ihre Aufgaben S. 39-51

„… medizinische ForschungLipp, in: Laufs/Katzenmeier/Ders., Arztrecht, Kap. XIII Rn. 14 ff.146 Vgl. Art. 2 I 1 Hs …” „… verpflichtet, ihren Beitrag für die medizinische Forschung und Lehre der Universitätzu erbringen.91 In diesem …” „… Gesetz Forschung und Lehre zurechnen.96Landesgesetzlich wird die Universität und der Fachbereich Medizin …”

Organisationsformen der Universitätsmedizin S. 34-39

„… medizinischen Fachgebiete im Fachbereich Medizin gebündelt, in dessen medizinischen Einrichtungen Forschung und …” „… medizinischen Fakultäten die Einrichtungen der Forschung und Lehre umfassen.76 Hierfür werden die Zentren als …” „… Gesetzeswortlaut sind die Universitätskliniken verpflichtet, ihren Beitrag für die medizinische Forschung und Lehre …”

Hoheitsbetrieb der Krankenversorgung – überwiegende Zweckbestimmung S. 170-180

„… in der Krankenversorgung. Im Zusammenhang mit der Krankenversorgung wird die medizinische Forschung …” „… Fachbereich Medizin929 verbleibt.930Hochschulrechtliche Zurechnung – Verbindung von Forschung, Lehreund …” „… , vielmehr ist sie ein Medium medizinischerForschung und Lehre und übernimmt in dieser Funktion zu einem …”

Abgrenzung klinischer und wissenschaftlicher Einrichtungen i.S. eines Betriebes gewerblicher Art S. 165-170

„… lität der medizinischen Forschung und Lehre, und damit hoheitlichen Zwecken.Die Besteuerungspraxis …” „… die medizinische Forschung und Lehre zwangsläufig zum Universitätsklinikum gezogen, da dieses über die …” „… bewirkt damit vor allem eines: das Haushaltsbudget fürForschung und Lehre wird belastet, indem kooperative …”

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Organisation S. 32-34

„… und ohne Berücksichtigungder Wissenschaftsfreiheit, nur eingeschränkt der medizinischen Forschung …” „… Fachbereich Medizin gebündelt, in dessen medizinischen Einrichtungen Forschung und Lehre betrieben wurde.In …” „… , interdisziplinäre Forschungsvorhabenunter Beteiligung der klinischen Medizin am Standort Universitätsklinikum …”

Forschung nach öffentlich-rechtlichem Sonderrecht S. 148-150

„… Erprobung am Patienten oder Probanden nicht denkbar. Insoweitist die medizinische Forschung …” „… dennoch fürden medizinischen Erkenntnisgewinn der Allgemeinheit.806 Die medizinische Forschung bleibt …” „… und auf der Ebene des Wettbewerbs an Bedeutung. Denndie medizinische Forschung, die unter …”

Finanzierung der Universitätsmedizin S. 67-70

„… Fachbereichs Medizin für die medizinische Forschung und Lehre finanziert. In manchen Ländern wird der Zuschuss …” „… – unabhängig von Forschung, Lehre oderKrankenversorgung – innerhalb des Leistungserstellungsprozesses als …” „… UniversitätsmedizinDie Finanzierung von Universität bzw. Fachbereich Medizin und Universitätsklinikum erfolgt aus vier …”

Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung des Wissenstransfers S. 158-161

„… Erkenntnisgewinns866 einsetzt.Die medizinische Forschung ist auf die Erprobung in der Praxis angewiesen undbedingt …” „… .); Heidler, Besteuerung, S. 175 f.862 Vgl. zu den Modalitäten medizinischen Forschung Lipp, in …” „… medizinischen Forschung geschuldet. Ohne die Komponente des Universitätsklinikums wäre die klinische Forschung …”

Personalgestellung des Universitätsklinikums an die Universität S. 276-285

„… Zweck der Unterstützung in der medizinischen Forschung und Lehre medizinisch …” „… Aufgabenerfüllung in medizinischer Forschung und Lehre. Die personelle Unterstützung besteht u.a. in …” „… medizinische Forschungs- und Lehrtätigkeit des Fachbereichs Medizin. Unabhängig von der Diskussion zur …”

Verfassungsrechtliche Grundlagen der Forschung und Lehre S. 100-102

„… Eine Schlüsselrolle kommt dabei der medizinischen Forschung und Lehrezu, da diese vom Fachbereich …” „… , Subjektive Umsatzsteuerpflicht, S. 164.100Grundlagen medizinischer Forschung und LehreVerfassungsrechtliche …” „… Problemlösung und Ausarbeitung528 betrieben wird. Letztere findet sichmaßgeblich in der medizinischen Forschung …”

Drittmittelforschung in der universitätsmedizinischen Kooperation S. 155-157

„… Medizin als „Forschungs-GmbH“ des Universitätsklinikums entwickelt, gleichwohl diese Formulierung nicht …” „… finanziert. Daneben finanziert sich die medizinische Forschung über Drittmittel, die in der Kooperation …” „… medizinischer Forschung und Lehre ist der Transferwissenschaftlicher Erkenntnisse an das Universitätsklinikum …”

Forschung als „eigentümliche und vorbehaltene“ Tätigkeit S. 145-148

„… vorgenommen wird.Medizinische Forschung und Lehre als HoheitsbetriebForschung als „eigentümliche und …” „… hat und nicht die wettbewerbsrelevante Verwertung.795 Für die medizinische Forschung, die …” „… Behandlung ist, erfolgt die Forschung dennoch fürden medizinischen Erkenntnisgewinn der Allgemeinheit.806 Die …”

Vorwort S. 5-18

„… Forschung und Lehre4.1 101Verfassungsrechtliche Grundlagen der Forschung und Lehre4.1.1 101Medizinische …” „… Zwischenergebnis4.4.1.4 141Finanzierungskreislauf medizinischer Forschung und Lehre4.4.2 14110Hoheitliche Befugnis …” „… Subjekt der Umsatzsteuer5 145Medizinische Forschung und Lehre als Hoheitsbetrieb5.1 145Forschung als …”

Begriff der Universitätsmedizin S. 29-30

„… Forschungs-,Lehr- und Krankenversorgungsaktivitäten in Medizinischen Fakultäten und an denUniversitätskliniken …” „… Verständnis wieder, dass das Wesensmerkmal der Universitätsmedizin die (medizinische) Forschung und Lehre …” „… Medizin mit demUniversitätsklinikum.13 Die Universitätsmedizin wird auch als „gelehrte …”

Reform der Universitätsmedizin S. 30-32

„… medizinische Forschung und Lehre wird – als über den normalen Krankenversorgungsbetrieb hinausgehende …” „… für die medizinische Forschung und Lehre. Wissenschaftspolitisches Ziel ist es dabei, die Lan-23 Siehe …” „… . Fachbereich Medizin und Universitätsklinikum beschränkt. Unverzichtbar für die Begriffsdefinition ist, auch in …”

Differenzierung akzessorischer und nicht-akzessorischer Krankenversorgung S. 180-186

„… medizinischen Forschung und Lehre986, wobei der Einfluss des Fachbereichs Medizin auf …” „… medizinische Forschung998 und die Patientensituation im Hinblick auf Schwere undSeltenheit der Krankheit.999 …” „… , weshalbüberwiegend ein Hoheitsbetrieb anzunehmen ist.ZwischenergebnisDie Krankenversorgung in Einheit mit Forschung …”

Wissenstransfer in der Universitätsmedizin S. 157-158

„… daher die untechnische Bezeichnung der Universität bzw. des Fachbereichs Medizin als „Forschungs-GmbH …” „… UniversitätsmedizinMit dem Anwendungsbezug medizinischer Forschung und Lehre ist der Transferwissenschaftlicher …” „… wissenschaftlichen Erkenntnisgewinns866 einsetzt.Die medizinische Forschung ist auf die Erprobung in der Praxis …”

Funktionskreislauf universitätsmedizinischer Wissenschaft S. 136-141

„… würde.Finanzierungskreislauf medizinischer Forschung und LehreDem Funktionskreislauf schließt sich die Überlegung eines …” „… Finanzierungskreislaufs medizinischer Forschung und Lehre an.773 Die Tätigkeit der Universität inForschung und Lehre und …” „… einer unabhängigen medizinischen Wissenschaft vorausgesetzt, umeine missbräuchliche …”

Sonderrecht „dienender Funktion“ – Kooperationsvereinbarung und Landesgesetze S. 187-193

„… Universitätsklinikums als Forschungsinstrument1024 kanndie Universität ihren originären Auftrag medizinischer Forschung …” „… Forschung und LehreDas Universitätsklinikum hat entsprechend dem landesgesetzlichen Auftrag einedienende …” „… oder unterstützende Funktion für die universitäre Forschung und Lehre.1019 Danach erbringt das …”

Personalstruktur und Ablauf der Personalgestellung S. 232-237

„… wechselseitige Verknüpfung der Rechtsverhältnisse ist der medizinischen Forschung und Lehre geschuldet,die in …” „… hin zum medizinisch-technischen Personal, Verwaltungspersonal und Pflegepersonal.1260 Indessen werden …” „… , als auch das nichtwissenschaftliche Personal doppelfunktional zur Forschung und Lehre der Universität …”

Art. 5 III GG als verbindendes Sonderrecht der Universitätsmedizin S. 125-127

„… Universitätsklinikums sind die Belange medizinischer Forschung undLehre bzw. der universitäre Einfluss auf die …” „… Universitätsklinikum die Grundausstattung medizinischer Forschung undLehre sichergestellt werden704, die ansonsten der …” „… Bindegliedzwischen den Tätigkeiten in Forschung, Lehre und Krankenversorgung. Indessensind die Landesgesetzgeber …”

Auftragsforschung in der universitätsmedizinischen Kooperation S. 154-155

„… finanziert. Daneben finanziert sich die medizinische Forschung über Drittmittel, die in der Kooperation …” „… Forschungsergebnisse am Markt, weshalb der Fachbereich Medizin bzw. die Universität in denWettbewerb zu privaten …” „… bzw. Universitätsklinikums an den Fachbereich Medizin die unabhängige Forschungstätigkeit nicht,wobei …”

Zielsetzung der Untersuchung S. 23-26

„… EinleitungDas Fachgebiet der Medizin nimmt in der Universitätslandschaft aufgrund derEinheit von …” „… Forschung, Lehre und Krankenversorgung unter dem Primärzweck desGesundheitsauftrags für die Bevölkerung eine …” „… medizinischen Wissenschaft der Universität und derKrankenversorgung des Universitätsklinikums führt zur …”

Internet Quellen / Internet Drucksachen: S. 291-308

„… (Diss.).Beisiegel, U.: Motivation des Nachwuchses für die medizinische Forschung – Positionendes Wissenschaftsrates …” „… von Mitteln für Forschung und Lehre an Medizinischen Fakultäten, MedR 2008,S. 185 ff.Kamp, Manuel …” „… : Staatszwecke im Verfassungsstaat, VVDStRL (48) 1990, S. 7 ff.Lipp, Volker: Medizinische Forschung am Menschen …”

Personalgestellung der Universität an ein beliehenes Universitätsklinikum S. 274-276

„… Forschung und Lehre medizinisch-technischesPersonal, Laborpersonal, Pflegepersonal usw.Personalgestellung …” „… nichtwissenschaftliche Personal dient der Universität beider Aufgabenerfüllung in medizinischer Forschung und Lehre. Die …” „… elementaren Beiträge ermöglichen erst die medizinische Forschungs- und Lehrtätigkeit des Fachbereichs Medizin …”

Kooperationsvereinbarung als öffentlich-rechtliches Sonderrecht S. 127-133

„… Ausgleich zwischen verfassungsrechtlichen Gütern aus medizinischer Forschung und Lehre (Art. 5 III GG) und …” „… medizinischer Forschung und Lehre – ist dieKooperationsvereinbarung gleichsam der „verlängerte Arm …” „… Kooperationsvereinbarungenzwischen Universitätsklinikum und Fachbereich Medizin bzw. Universität näherausgestaltet wird.706 Die …”

Kuppelproduktion / Wertschöpfungskette nach der Kostenrechnung S. 65-67

„… dem entgegenzuhalten, dass die medizinische Forschung neben der Reputation ebenso finanzielle Anreize …” „… Standardbehandlungsfall ist sicherlich kein Fall der Forschung, aber notwendigals Anschauungsobjekt in der medizinischen …” „… Lehre. Spezielle Krankheitsbilderwiederum sind Gegenstand medizinischer Forschung, die die Tätigkeit in …”

Landeszuführungsbeträge als echte Zuschüsse S. 207-210

„… die medizinische Forschung und Lehre zu unterstützen.Dagegen spricht die Kooperationsvereinbarung als …” „… (Zahlungsempfänger) gestellt werden, welcheswiederum Leistungen für Forschung und Lehre an die Universität …” „… Fachbereich Medizin zu beurteilen.1125Dabei vertritt das Bundesfinanzministerium ohnehin, dass Zahlungen eines …”

Ziel und Zweck der Personalgestellung S. 237-239

„… sicherzustellen, und seitens des nichtwissenschaftlichen Personals die medizinische Forschung und Lehre zu …” „… Forschung und Lehre, nicht aber in deren selbständiger Aus-übung.1296Das nichtwissenschaftliche Personal ist …” „… übergegangen und wirdder Universität bzw. dem medizinischen Fachbereich zur Unterstützung in denBereichen …”

Personalgestellung der Universität an das Universitätsklinikum S. 258-274

„… korporationsrechtliche Status einen direkten Zusammenhang zur Aufgabenwahrnehmung in der medizinischen Forschung und …” „… Personals in der Krankenversorgung, andererseits durch die gegenseitige Abhängigkeit medizinischerForschung …” „… ohne die Beteiligung an der Krankenversorgung eine Ausübung medizinischer Forschung und Lehre nahezu …”

Besteuerungsgrundlagen der universitätsmedizinischen Einheiten S. 76-80

„… besteht in Form der Universität, dem Fachbereich Medizin, den medizinischen Einrichtungen und dem …” „… zu den Fachhochschulen nurdie Universitäten medizinischen Studiengänge vorweisen – sind …” „… .352 In dieser Funktion nehmen Universitäten u.a. Aufgaben in Forschung und Lehre wahr. Die …”

Zwischenergebnis S. 124-125

„… Universitätsklinikums sind die Belange medizinischer Forschung undLehre bzw. der universitäre Einfluss auf die …” „… , Rn. 4.691 In diesem Sinne im Bereich der Forschung, BMF, Schreiben vom 15.8.2006, IV A 5 – S7200 …” „… in Forschung, Lehre und Krankenversorgung. Indessensind die Landesgesetzgeber verpflichtet die …”

Ergebnis S. 161

„… gewerblicher Art.ErgebnisDie Forschung und Lehre des Fachbereichs Medizin ist grundsätzlich dem Hoheitsbetrieb …” „… die Besonderheiten der universitätsmedizinischen Kooperation und der medizinischen Forschung zu …” „… , da der Fachbereich Medizin dadurch nicht am Markt teilnimmt. Hinsichtlich des Wissenstransfers sind …”

Umsatzsteuerrechtliche Konsequenz für die Kooperation S. 164-165

„… . 3 UStAE; siehe noch Kap. 8.2.3.1.2.164lität der medizinischen Forschung und Lehre, und damit …” „… Innenverhältnis zum Fachbereich Medizin dient die Krankenversorgung hinsichtlich ihrer Doppelfunktiona-6.1.3885 Zu …” „… hoheitlichen Zwecken.Die Besteuerungspraxis bewirkt damit vor allem eines: das Haushaltsbudget fürForschung und …”

Ergebnis S. 186-187

„… Tätigkeit, sondern der hoheitliche Auftrag in der Universitätsmedizin die Forschung und Lehre mit der …” „… Kooperation. Der Fachbereich Medizin kooperiert nunmehr mit einem Hoheitsbetrieb6.2.41015 Ackermann, Jahrbuch …” „… Funktion für Forschung und LehreDas Universitätsklinikum hat entsprechend dem landesgesetzlichen Auftrag …”

Finanzierung der Forschung und Lehre über Landeszuführungsbeträge S. 204-206

„… Forschung und Lehre. Daher bestehen die Abgrenzungsfragen fort, zumal diefunktionelle Einheit der …” „… zu gewährleisten ist.1105Dadurch stehen sich mit der Tätigkeit für Forschung und Lehre und der …” „… unternehmerischen Tätigkeit zugänglich sind. Leistungen in Forschung und Lehre für die Universität werden über …”

Umsatzsteuerrechtliche Wirkungen der Beleihung S. 212-225

„… der unterstützende Auftrag des Universitätsklinikums in Forschung und Lehrevom Fachbereich Medizin …” „… sitätsmedizin von Bedeutung, um die Aufgaben in Forschung und Lehre und dieRechte der …” „… das Universitätsklinikum in Forschung, Lehre und sogar in der Krankenversorgung unter dem Einfluss des …”

Rechtliche Grundlagen der Personalgestellung S. 230-232

„… Universität/Medizinischer Fakultät und Universitätsklinikum, Düsseldorf/Gießen Juli 2010, S. 34.1244 Vgl. § 22 II, III …” „… Personals,neben der Forschung und Lehre auch Aufgaben in der Krankenversorgung wahrzunehmen, und damit die …” „… medizinisch-technischen Personal, Verwaltungspersonal und Pflegepersonal.1260 Indessen werden zwei Gruppen unterschieden …”

Kooperationsmodell mit juristischen Personen öffentlichen Rechts S. 242-253

„… der Forschung und Lehre,– die Gestellung wissenschaftlichen Personals der Universität an das …” „… Universitätsklinikums andie Universität zur Unterstützung in Forschung und Lehre.Auf diese Vorgänge sind nunmehr die …” „… die Annahme zugrunde gelegt, dass dieUniversität aufgrund der Forschung und Lehre als hoheitlich zu …”

Ergebnis S. 71-72

„… .); ähnlich, Karthaus/Schmehl, MedR 2000, 299 (303); vgl. Leonhard, Abgrenzung von klinischer Forschung,Lehre …” „… Forschung und Lehre zweckgebundenfür universitäre Aufgaben eingesetzt werden, insbesondere nicht im Alltag …” „… desForschungs- und Lehrbetriebes mit der Krankenversorgung.319 Dem können angesichts der nur erschwert …”

Eingrenzung der Untersuchung S. 26-27

„… Unternehmereigenschaft vonUniversität und Universitätsklinikum anhand der Bereiche Forschung, Lehre undKrankenversorgung …” „… Auftrags für die medizinische Wissenschaft in Kooperation mit dem Universitätsklinikum lässt sich …” „… Finanzverwaltung.Andererseits sind ihre Beweggründe im Aufgabenspektrum von Forschung, Lehreund Krankenversorgung angelegt, das …”

Allgemeine umsatzsteuerrechtliche Beurteilung S. 152-154

„… Seite,die als Gegenleistung Rechte an den Forschungsergebnissen erhält.841 Diese Artder Forschung bringt für …” „… Verwertung an den Auftraggeber und somit der Forschungsergebnisse am Markt, weshalb der Fachbereich Medizin …” „… Ergebnisse und Verwertung zugunsten eines begrenzten Empfängerkreises durchgeführte Forschung entgegen.833 …”

Landesgesetzlicher Auftrag als Sonderrecht S. 134-136

„… Baden-Württemberg die Verbindung von Krankenversorgung, Forschung und Lehre als eigene hoheitliche Aufgaben des …” „… zuzuordnen, da diese für das Verhältnis der jeweiligen Universitätbzw. des Fachbereichs Medizin zum …” „… einer unabhängigen medizinischen Wissenschaft vorausgesetzt, umeine missbräuchliche …”

Schlusswort und zusammenfassende Thesen S. 286-290

„… derEinheit von Forschung, Lehre und Krankenversorgung dient. Eine entscheidende Bedeutung kommt dabei dem Art …” „… Einflussnahme desFachbereichs Medizin bzw. der Universität und die Rechte der Universitätsmitglieder auch am …” „… Allgemeinheit erfolgen. Dies resultiert einerseits aus der einheitlichen Leistungserbringung für Forschung …”

Einfluss des Verfassungsrechts auf das Umsatzsteuerrecht S. 106-109

„… (medizinischer) Wissenschaft wirdin der Literatur grundsätzlich kein Einfluss auf die Besteuerung beigemessen.559 …” „… der (medizinischen)Wissenschaft wie z.B. in Form der Universitätsmedizin überlagert die Individualität …” „… ; und diese bestehen im Sinne einer „dienendenFreiheit“ im medizinischen Fortschritt zugunsten der …”

Geschäftsbesorgungsverträge S. 133-134

„… , IT-Dienstleistungen oder die Unterstützung des FachbereichsMedizin bei der Wirtschaftsführung. Allerdings ist diese …” „… den Kooperationsvereinbarungen werden zwischen dem Fachbereich Medizin und dem Universitätsklinikum …” „… medizinischen Fakultät durch das Universitätsklinikum750. Zugleich werdendamit aber Sachverhalte geregelt, die …”

Unternehmerische und nichtunternehmerische Sphäre S. 202-203

„… universitätsmedizinische Kooperation hat dies zur Folge, dass die unterstützende Tätigkeit in Forschung und Lehre stets …” „… Forschung undLehre, der Finanzierung über Landeszuschüsse und der dazu korrespondierendenBeleihung1093, ist …” „… GmbH. Dieseskooperiert mit den Fachbereichen Medizin der Universität Gießen und der UniversitätMarburg …”

Zwischenergebnis S. 136

„… einer unabhängigen medizinischen Wissenschaft vorausgesetzt, umeine missbräuchliche …” „… Universitätsmedizin werden zwischen der Universität und dem Universitätsklinikum Leistungsbeiträge für Forschung …” „… grundsätzlich dem Betrieb gewerblicher Art zuzuordnen. Freilich haben auch Private Zutritt zur medizinischen …”

Trennungsrechnung in der Universitätsmedizin S. 70-71

„… .); ähnlich, Karthaus/Schmehl, MedR 2000, 299 (303); vgl. Leonhard, Abgrenzung von klinischer Forschung,Lehre …” „… Reformzielbeinhaltete die Aufspaltung ehemals zusammengefasster Budgetverantwortungund Finanzkreisläufe für Forschung …” „… Idealfall durch Erlöse der Sozialversicherungsträger getragen werden, die Forschung und Lehre durch die …”

Gang der Untersuchung S. 27-28

„… der Finanzverwaltung.Andererseits sind ihre Beweggründe im Aufgabenspektrum von Forschung, Lehreund …” „… Kooperationsmechanismen und Verknüpfungen zwischenUniversität, Fachbereich Medizin und Universitätsklinikum gelegt wird …” „… , da diesein der umsatzsteuerrechtlichen Beurteilung der Tätigkeiten in Forschung, Lehreund …”

Akzessorische Krankenversorgung S. 225-226

„… vonForschung, Lehre und Krankenversorgung begründet, andererseits mit der überwiegenden Zweckbestimmung …” „… hoheitlicher Tätigkeit unter dem Primat der Forschung und Lehre. Diese Gestaltungsmöglichkeit steht einem …” „… Forschung und Lehreunberücksichtigt, obgleich die Abgrenzungsprobleme wie beim öffentlich-rechtlichen …”

Betrieb gewerblicher Art und Hoheitsbetrieb S. 80-99

„… anzunehmensein. Es ist somit die Beurteilung anhand der konkreten Tätigkeiten in Forschung,Lehre und …” „… des privatrechtlichen Universitätsklinikums ist die Beleihung in Aufgaben der Forschung und Lehre …” „… in Forschung, Lehre und Krankenversorgung, stellt sich die Unternehmereigenschaft als ein komplexes …”

Landeszuführungsbeträge als zusätzliches Entgelt eines Dritten S. 206-207

„… die Tätigkeit desUniversitätsklinikums für Forschung und Lehre, finanziert durch echte Zuschüsse,im …” „… die Dienste in Forschung und Lehre erhält.Landeszuführungsbeträge als zusätzliches Entgelt eines …” „… DrittenDie unterstützende Leistung des Universitätsklinikums in Forschung und Lehre istdem unternehmerischen …”

Ergebnis S. 226-227

„… sein. Das Verhältnis vonKrankenversorgung und medizinischer Wissenschaft steht wie bei einem …” „… Regelungen zu behandeln.ErgebnisDas privatrechtliche Universitätsklinikum wird im Dienst für Forschung und …” „… zur Möglichkeit einer nichtunternehmerischen bzw. hoheitlichen Tätigkeit in Forschung7.4.2.27.51229 …”

Allgemeine umsatzsteuerrechtliche Auffassung S. 162-163

„… von Forschung undLehre mit der Krankenversorgung besteht, und damit eine Gemengelage unternehmerischer …” „… dieumsatzsteuerrechtliche Einordnung des „dienenden Auftrags“ für Forschung undLehre der Universität nicht entsprechend …” „… Tätigkeit des Fachbereichs Medizin bildet,wird das Umsatzsteuersubjekt Universitätsklinikum im Folgenden …”

Umsatzsteuerrechtliche Vorüberlegung zur Personalgestellung S. 239-241

„… Medizin bzw. der Universitätnur noch ein begrenzter Bestand an wissenschaftlichem Personal verbleiben …” „… derUniversität zu beschäftigen. Die Überlassung an die Universität für Tätigkeiten inForschung und Lehre erfolgt …” „… Ermöglichung derForschung und Lehre sicherstellt.Umsatzsteuerrechtliche Behandlung der Personalgestellung nach …”

Beistandsleistungen des Universitätsklinikums S. 193-201

„… umsatzsteuerpflichtig. Erbringt das Universitätsklinikum entgeltliche Leistungen für Forschung undLehre der Universität …” „… Tätigkeit in Forschung und Lehre gleichzusetzen, istaber notwendig, um die Rahmenbedingungen des …” „… Wirtschaftsführungund Verwaltungstätigkeit des Universitätsklinikums für den Fachbereich Medizin.1078 Im Rahmen eines …”

Lehre nach öffentlich-rechtlichem Sonderrecht S. 151-152

„… für Studiengänge wie die Medizin und die Rechtswissenschaften, die mit einer Staatsexamensprüfung …” „… Forschung entgegen.833 Zugleich ist eine Ausübungöffentlicher Gewalt nach öffentlich-rechtlichem Sonderrecht …” „… Forschungstätigkeit der Hochschulen erstreckt sich grundsätzlich auf die Auftragsforschung830 und die „echte …”

Umsatzsteuerrelevante Inhalte des Art. 5 III GG S. 109-115

„… und Kommerz, S. 307 ff. m.w.N.624 Trute, Forschung, S. 364, 366; Kamp, Forschungsfreiheit und Kommerz …” „… sinnvolle“ Forschung zu betreiben. Eben diese finanzielleAusstattung wahrt eine wissenschaftliche Tätigkeit …” „… ); 111, 333 (354); Hufeld, DÖV 2002, 309 (310);Trute, Forschung, S. 427 ff.; jedoch nicht in einer …”

Einfluss des Art. 5 III GG auf das öffentlich-rechtliche Sonderrecht S. 115-124

„… Forschung und Lehre in Verwirklichung der Freiheitund Garantie des Art. 5 III GG durch funktionswesentliche …” „… und Wahrnehmung der Wissenschaft680, speziell für die medizinischeWissenschaft auch in Form der …” „… .); Scholz, in:Maunz/Dürig, GG, 05/2011, Art. 5 III, Rn. 4.691 In diesem Sinne im Bereich der Forschung, BMF …”

Lehre als „eigentümliche und vorbehaltene“ Tätigkeit S. 150-151

„… Bereich der medizinischen Studiengänge diskutiert, da diesezu einem Wettbewerb zu privaten Hochschulen …” „… führen könnten, die ebenfalls staatlich anerkannte medizinische Abschlüsse anbieten.817Ein Entgelt oder …” „… . für medizinische/juristische Studiengänge:Walz/Wulff, WissR 37 (2004), S. 30 f.817 Siehe Walz/Wulff …”

doi.org/10.5771/9783845247434

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