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Thomas Rotsch, Janique Brüning, Jan Schady - Strafrecht - Jugendstrafrecht - Kriminalprävention in Wissenschaft und Praxis

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Thomas Rotsch (ed.), Janique Brüning (ed.), Jan Schady (ed.)

Strafrecht - Jugendstrafrecht - Kriminalprävention in Wissenschaft und Praxis

2015

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Axel Dessecker Zum Verhältnis von lebenslanger Freiheitsstrafe und Sicherungsverwahrung S. 197-208

„… Zum Verhältnis von lebenslanger Freiheitsstrafe und Sicherungsverwahrung Axel Dessecker Lebenslange …” „… eine lebenslange Freiheitsstrafe zu verbüßen haben. Heribert Ostendorf hat schon immer darauf bestanden …” „… einzelnen und der Gesellschaft vor sozialschädlichen Verhaltensweisen”1 ist. Lebenslange Freiheitsstrafe und …”

Helmut Pollähne Sonderregelungen für Vollstreckung und Vollzug lebenslanger Freiheitsstrafen? S. 687-706

„… Sonderregelungen für Vollstreckung und Vollzug lebenslanger Freiheitsstrafen? Helmut Pollähne …” „… Müsste die Frage nicht eigentlich lauten: Empfiehlt sich die Abschaffung der lebenslangen Freiheitsstrafe …” „… . 2 Exemplarisch Weber, Die Abschaffung der lebenslangen Freiheitsstrafe, 1999; Weber/Scheerer (Hrsg …”

Hans-Jörg Albrecht Verfassungs- und menschenrechtliche Grundlagen der Resozialisierung S. 23-40

„… seiner Frau zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Da er bereits wegen eines Tötungsdelikts …” „… bestraft worden war, verhängte das Gericht nicht nur die (obligatorische) lebenslange Freiheitsstrafe …” „… 1 entschied, dass eine lebenslange Freiheitsstrafe ohne Entlassungsmöglichkeit gegen Art. 3 der EMRK …”

Arthur Kreuzer Pflegebeauftragte auf Landesebene S. 535-552

„… „Krankenpflegers von Sonthofen“ zu lebenslanger Freiheitsstrafe wegen Tötung von 29 Patienten im Krankenhaus (LG …” „… Kempten10); • 2006: Verurteilung einer Pflegeassistentin zu lebenslanger Freiheitsstrafe wegen vier Morden …” „… : Verurteilung eines Krankenpflegers durch das Landgericht Oldenburg zu lebenslanger Freiheitsstrafe wegen dreier …”

Hans-Jürgen Kerner, Philipp A. Karnowski, Anke Eikens Begünstigung junger Straftäter durch die Anwendung materiellen Jugendstrafrechts? Vergleichende Betrachtungen aus grundrechtlicher und empirischer Perspektive S. 465-482

„… Selbstbestimmung „mildert“ sich, mit Ausnahme einer Verurteilung zu lebenslanger Freiheitsstrafe oder der Anordnung …” „… belastend ausfallen, als eine lebenslange Strafe nicht vorgesehen ist und ansonsten das Höchstmaß der …” „… keinesfalls unterschreiten darf (§ 18 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 JGG), wohingegen das Mindestmaß der Freiheitsstrafe …”

Kirstin Drenkhahn Resozialisierung und Strafrechtsreform S. 257-270

„… Bundes-Strafvollzugsgesetzes und des BVerfG- Urteils zur lebenslangen Freiheitsstrafe bei Mord heiß2 und musste nicht durch …” „… Gefangene mit einer lebenslangen Freiheitsstrafe durch das BVerfG4 war eine völlige Aufgabe des …” „… . 1 Ostendorf, ZfStrVo 1977, 231. 2 Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Deutschland 179 Uwe Danker Zum Verhältnis von lebenslanger Freiheitsstrafe und Sicherungsverwahrung 197 Axel …” „… Hans-Joachim Plewig Sonderregelungen für Vollstreckung und Vollzug lebenslanger Freiheitsstrafen? 687 Helmut …” „… Länder zum Vollzug der Freiheitsstrafe: Fortschritt oder Rückschritt durch eine neue …”

Ulrich Eisenberg Verhandlungs(un)fähigkeit und Ablehnung vorläufiger Verfahrenseinstellung (§ 205 S. 1 StPO), erörtert anhand eines Verfahrens wegen „Polizistenmordes“ S. 289-304

„… 27.2.2014 wegen Mordes unter Feststellung der besonderen Schwere der Schuld zu lebenslanger Freiheitsstrafe …” „… – an der Bejahung festhielt. Am 5.3.2015 wurde der Angeklagte A wegen Mordes zu lebenslanger …” „… Freiheitsstrafe verurteilt und die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Verhandlungs(un)fähigkeit und …”

Andreas Hoyer Eine Wiedervereinigung von Strafen und Maßregeln im Erwachsenensanktionenrecht S. 435-450

„… lebenslangen Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus oder in der Sicherungsverwahrung (ggf. nach bzw …” „… . neben einer zeitlich begrenzten Freiheitsstrafe) belegt.21 Wenn die ausschließliche Geltung der besagten …”

Urs Kindhäuser Zu einem „kommunikativen“ Straftatmodell S. 483-500

„… der lebensklugen Überlegung unterdrückt, von lebenslanger Freiheitsstrafe verschont zu bleiben. Kaum …”

doi.org/10.5771/9783845265384

Benjamin Steinhilber - Mord und Lebenslang

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Benjamin Steinhilber

Mord und Lebenslang

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 40 2012

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Resümee zur Kopplung von lebenslanger Freiheitsstrafe und Sicherungsverwahrung S. 256

„… 256 tiert werden könnte, dessen lebenslange Freiheitsstrafe nach Durchführung einer Revision durch …” „… einem späteren Wegfall der lebenslangen Freiheitsstrafe doch noch eine Sicherungsverwahrung angeordnet …” „… lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilten Delinquenten ließe sich begegnen, ohne dass es de lege ferenda einer …”

Fazit zum Status quo der „Normalvariante“ lebenslanger Freiheitsstrafe S. 141-142

„… Bereich der lebenslangen Freiheitsstrafe nicht alleine der bundesverfassungsgerichtliche Prüfauftrag an …” „… hinaus keinen Antrag auf Aussetzung der lebenslangen Freiheitsstrafe stellt und Anzeichen dafür bestehen …” „… Status quo der „Normalvariante“ lebenslanger Freiheitsstrafe Die Grundform lebenslanger Freiheitsstrafe …”

Rechtliche Grundlagen für die Anordnung von Sicherungsverwahrung neben lebenslanger Freiheitsstrafe S. 243-244

„… 243 E. Lebenslange Freiheitsstrafe im Verbund mit Sicherungsverwahrung Neben die skizzierten …” „… Erscheinungsformen lebenslanger Freiheitsstrafe kann zusätzlich eine durch das Tatgericht angeordnete …” „… Verurteilten besteht daher im „Verdammungsurteil“ der Verhängung lebenslanger Freiheitsstrafe mit …”

Übersicht über die quantitative Dimension des Instituts der lebenslangen Freiheitsstrafe S. 23-26

„… 23 B. Übersicht über die quantitative Dimension des Instituts der lebenslangen Freiheitsstrafe …” „… Zunächst erfolgt eine Darstellung der zahlenmäßigen Entwicklung der lebenslangen Freiheitsstrafe. In aller …” „… Vollzug der lebenslangen Freiheitsstrafe, wie es noch im Jahr 1977 der Fall gewesen ist …”

§ 57a StGB – Aussetzung des Strafrestes bei lebenslanger Freiheitsstrafe S. 264-265

„… Details der tatgerichtlichen Sanktionierung bei lebenslanger Freiheitsstrafe 1. § 57a StGB – Aussetzung …” „… des Strafrestes bei lebenslanger Freiheitsstrafe (1) Das Gericht setzt die Vollstreckung des Restes …” „… einer lebenslangen Freiheitsstrafe zur Bewährung aus, wenn 1. zehn bis fünfzehn Jahre der Strafe verbüßt …”

Überblick über die Auswirkungen vermuteter Gefährlichkeit bei lebenslanger und zeitiger Freiheitsstrafe S. 114-115

„… lebenslanger und bei zeitiger Freiheitsstrafe nach sich zieht (1.), um hiernach den verfassungsrechtlichen …” „… über die Auswirkungen vermuteter Gefährlichkeit bei lebenslanger und zeitiger Freiheitsstrafe Nicht …” „… alleine bei lebenslanger Freiheitsstrafe, sondern auch bei zeitigen Freiheitsstrafen soll gemäß § 57 I 1 …”

Fazit zur gegenwärtigen Kompetenzverteilung zwischen Tatgericht und Strafvollstreckungskammer bei lebenslanger Freiheitsstrafe S. 241-242

„… lebenslanger Freiheitsstrafe Nach den aufgeführten Überlegungen ergibt sich, dass die Kompetenzen der …” „… Tatgerichte bei lebenslanger Freiheitsstrafe nicht enger gefasst werden sollten als …” „… weitaus eher entsprochen, wenn der zu lebenslanger Freiheitsstrafe Verurteilte zusätzlich zu dem ihm …”

Generelle Vereinbarkeit einer gesetzlichen Limitierung des Schuldschwereüberhangs mit der Androhung lebenslanger Freiheitsstrafe S. 177-180

„… weitere lebenslange Vollstreckung der Freiheitsstrafe […] ihre Grenze allenfalls bei Haftunfähigkeit des …” „… Inhaftierung mit der Androhung lebenslanger Freiheitsstrafe wegen Mordes vereinbar ist (1.). Nach der …” „… Bestimmung einer geeigneten Haftobergrenze bei lebenslanger Freiheitsstrafe (2.) wird diskutiert, ob ein …”

Literaturverzeichnis S. 273-298

„… Haft am Beispiel aller in Niedersachsen seit dem 8.5.1945 zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilten …” „… lebenslangen Freiheitsstrafe. In: Strafverteidiger, S. 42–44. Baltzer, Ulrich (2005): Die Sicherung des …” „… Strafrestes bei lebenslanger Freiheitsstrafe. In: Neue Juristische Wochenschrift, S. 537–543. Beckmann …”

Kriminalpolitische Vertretbarkeit der gesetzlichen Limitierung schuldbedingter Inhaftierung wegen Mordes S. 183-195

„… schuldschwerebedingter Haftfortführung bei lebenslanger Freiheitsstrafe. Würde § 57a StGB beispielsweise dergestalt …” „… signifikante Aussagen gerade zur negativ generalpräventiven Wirkung der Androhung lebenslanger Freiheitsstrafe …” „… abschreckenden Wirkung der lebenslangen Freiheitsstrafe wurden in der Bundesrepublik bisher nicht durchgeführt …”

Begründung S. 263-264

„… Freiheitsstrafe (1) Die Freiheitsstrafe ist zeitig, wenn das Gesetz nicht lebenslange Freiheitsstrafe androht. (2 …” „… das Gericht auf lebenslange Freiheitsstrafe, bestimmt es zugleich die Verbüßungsdauer im Sinne von …” „… eine lebenslange Freiheitsstrafe androhen.1616 Zu diesem Zweck soll das erkennende Gericht zum einen …”

Zum straf- oder maßregelartigen Charakter des Sicherungsüberhangs S. 116-122

„… Rechtsstaatsprinzip bestimmte Anforderungen an die Art und Weise der Vollstreckung lebenslanger Freiheitsstrafe …” „… lebenslange Freiheitsstrafe ein zulässiges Mittel ist, um auf diesen Sicherungszweck hinzuwirken. Denn …” „… des Sicherungsüberhangs Fraglich und problematisch ist jedoch, ob die lebenslange Freiheitsstrafe in …”

Gang der Untersuchung S. 20-22

„… Berührungsflächen des Institutes lebenslanger Freiheitsstrafe etwa zur Sicherungsverwahrung oder zum Strafvollzug …” „… lebenslanger Freiheitsstrafe – mitunter bei gleichzeitiger Heraufsetzung des Höchstmaßes zeitiger …” „… werden, die sich im Zusammenhang mit einer Verurteilung zu lebenslanger Freiheitsstrafe wegen Mordes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… über die quantitative Dimension des Instituts der lebenslangen Freiheitsstrafe 23!C.! Neuralgische …” „… Punkte der Grundform lebenslanger Freiheitsstrafe 27!I.! Die Verfassungsmäßigkeit der 15-jährigen …” „… lebenslanger und zeitiger Freiheitsstrafe 115!2.! Zum verfassungsrechtlichen Rahmen des Sicherungsüberhangs …”

Zur Situation nach der weitgehenden Einschränkung der nachträglichen Sicherungsverwahrung S. 255-256

„… ausdrücklichen Verbot der Verkopplung von lebenslanger Freiheitsstrafe und Sicherungsverwahrung diesbezüglich …” „… . 1585 Vgl. Dessecker 2011, 711 ff. 256 tiert werden könnte, dessen lebenslange Freiheitsstrafe nach …” „… lebenslanger Freiheitsstrafe dadurch Rechnung zu tragen, dass bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen des …”

Zum verfassungsrechtlichen Rahmen des Sicherungsüberhangs S. 115-116

„… Freiheitsstrafe Nicht alleine bei lebenslanger Freiheitsstrafe, sondern auch bei zeitigen Freiheitsstrafen soll …” „… Strafrestaussetzung bei lebenslanger und zeitiger Freiheitsstrafe zu bestehen. Dennoch befindet sich „der …” „… Voraussetzungen die Vollstreckung einer lebenslangen Freiheitsstrafe allein aufgrund vermuteter Gefährlichkeit des …”

Die Prognosemaßstäbe bei Sicherungsverwahrung und Sicherungsüberhang S. 132-141

„… gefährlichkeitsbedingte Unterbringung in lebenslanger Freiheitsstrafe begegnet es stattdessen, indem es zunächst …” „… gehen,775 was auch damit begründet wird, dass eine lebenslange Freiheitsstrafe „als die …” „… Sicherungsverwahrung und lebenslanger Freiheitsstrafe geliefert (aa), um sodann die verfassungsrechtliche Relevanz …”

Einführung in die Problematik S. 19-20

„… 19 A. Einleitung I. Einführung in die Problematik Die lebenslange Freiheitsstrafe und der mit ihr …” „… Jahren des vergangenen Jahrhunderts, als die Aussetzung des Restes einer lebenslangen Freiheitsstrafe …” „… , welche die früheren verfassungsrechtlichen Bedenken gegen das Institut lebenslanger Freiheitsstrafe …”

Begründung S. 258-263

„… Strafausspruch der „lebenslangen Freiheitsstrafe“ Am Institut der lebenslangen Freiheitsstrafe wird, entsprechend …” „… Abstandnahme vom Terminus der lebenslangen Freiheitsstrafe.1601 In einen Widerspruch zu den Ergebnissen des …” „… einer lebenslangen Freiheitsstrafe führt, während z.B. ein zehnfacher Totschlag gemäß § 212 I StGB a.F …”

Stellungnahme zur Kompetenzverteilung zwischen Tatgericht und Strafvollstreckungskammer S. 234-241

„… Prognostizierbarkeit des Verlaufs einer lebenslangen Freiheitsstrafe und zur Erreichung des von der Bundesregierung im …” „… zöge (c), eine Entwertung der lebenslangen Freiheitsstrafe befürchten ließe (d) und schließlich eine …” „… hervor, die auf der Rechtsfolgenseite lebenslange Freiheitsstrafe als fakultative Sanktion androhen. Denn …”

Das sogenannte Abstandsgebot im Kontext von Sicherungsverwahrung und Sicherungsüberhang S. 122-132

„… lebenslanger Freiheitsstrafe und insbesondere die Verbüßung der 15-jährigen Mindesthaftdauer (§ 57a I 1 Nr. 1 …” „… „gefährlichkeitsbedingte[n] Vollstreckung der lebenslangen Freiheitsstrafe“695 gestellt werden. Soweit es sich anbietet …” „… entgegenzuwirken. 694 Vgl. Fiedeler 2010, 180, nach der sich lebenslange Freiheitsstrafe und Sicherungsverwahrung …”

Verfassungsrechtliche Gebotenheit einer Limitierung des Schuldschwereüberhangs S. 195-221

„… längstens zu verbüßenden Haftdauer bei lebenslanger Freiheitsstrafe begegnet sowohl unter negativ wie auch …” „… ausgegangen, dass auch Strafgefangene, die eine lebenslange Freiheitsstrafe verbüßen, Grundrechtsträger sind …” „… Fehlen einer gesetzlichen Obergrenze für die Verbüßung einer lebenslangen Freiheitsstrafe aus Gründen der …”

Begründung S. 265-269

„… lebenslanger Freiheitsstrafe die Mindestverbüßungsdauer innerhalb eines Rahmens von zehn bis 15 Jahren …” „… Überschreiten des „für die Verhängung lebenslanger Freiheitsstrafe erforderliche[n] Schuldmaß[es]“ gefordert und …” „… . 1628 Köhne 2003, 9. 267 wirkter lebenslanger Freiheitsstrafe gesetzlich festgeschrieben wird.1629 …”

Die Anwendbarkeit des § 66b I 2 StGB a.F. auf den Ersttäter S. 253-255

„… lebenslange Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe verhängt (§ 54 I 1 StGB) und der Delinquent in der Revision eine …” „… Ersttäter Wurde ein Ersttäter zunächst wegen genau einer Tat zu lebenslanger Freiheitsstrafe, dann nach …” „… demjenigen vormals zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilten Täter verhängt werden, dessen Gefährlichkeit …”

§ 38 StGB – Dauer der Freiheitsstrafe S. 263

„… Freiheitsstrafe (1) Die Freiheitsstrafe ist zeitig, wenn das Gesetz nicht lebenslange Freiheitsstrafe androht. (2 …” „… das Gericht auf lebenslange Freiheitsstrafe, bestimmt es zugleich die Verbüßungsdauer im Sinne von …” „… eine lebenslange Freiheitsstrafe androhen.1616 Zu diesem Zweck soll das erkennende Gericht zum einen …”

Hinreichende Bestimmtheit des Begriffs „besondere Schwere“ in § 57a I 1 Nr. 2 StGB S. 160-177

„… Schwere der Schuld im Einzelfall das für die lebenslange Freiheitsstrafe vorausgesetzte ´Mindestmaß´953 …” „… […], ist die weitere Vollstreckung der lebenslangen Freiheitsstrafe über 15 Jahre hinaus geboten“.954 …” „… , denen zwar schwerste und daher mit lebenslanger Freiheitsstrafe zu ahndende Schuldvorwürfe zu machen …”

Kriminalpolitischer Hintergrund der Schuldschwereklausel S. 143-145

„… 143 D. Die lebenslange Freiheitsstrafe mit „besonderer Schwere der Schuld“ (§ 57a I 1 Nr. 2 StGB …” „… […] mit lebenslanger Freiheitsstrafe“ bestraft, kann die Vollstreckungsdauer also abhängig vom Schweregrad …” „… , das die Grundlage der Verhängung einer lebenslangen Freiheitsstrafe gebildet hat, unterschiedlich hoch …”

§ 211 StGB – Totschlag; Mord; minder schwerer Fall des Totschlags S. 257-258

„… der lebenslangen Freiheitsstrafe (II). Daneben soll das Zusammenspiel von Tatgericht und …” „… Strafvollstreckungskammer bei allen Fällen lebenslanger Freiheitsstrafe ebenso neu geregelt werden wie eine Umkehr des …” „… des Strafvollzuges bei rein gefährlichkeitsbedingter Vollstreckung lebenslanger Freiheitsstrafe zu …”

Begründung S. 271-272

„… werden. 3. Begründung Da die lebenslange Freiheitsstrafe eine Inhaftierung des Verurteilten auch über den …” „… StGB n.F. vor, dass das Gericht den Täter auch nach dem Wegfall der lebenslangen Freiheitsstrafe noch …” „… n.F. auch dann zugelassen werden, wenn der Täter zunächst zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt …”

Bestimmung einer konkreten Höchstverbüßungsdauer de lege ferenda S. 180-183

„… Person gemäß § 211 I StGB zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt werden, könnte (unbeschadet der …” „… Freiheitsstrafe verurteilt wird.1115 Auch ein Blick in die Vollstreckungswirklichkeit lebenslanger Freiheitsstrafe …” „… lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt wird, könnte mit einer maximal 30-jährigen schuldbedingten …”

§ 66a StGB – Vorbehalt der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung S. 270-271

„… Täter zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt worden ist, so ordnet das Gericht die …” „… Sicherungsverwahrung auch noch nach dem Wegfall der lebenslangen Freiheitsstrafe namentlich in Folge eines …” „… lebenslange Freiheitsstrafe eine Inhaftierung des Verurteilten auch über den Zeitpunkt seiner …”

§ 66 StGB – Unterbringung in der Sicherungsverwahrung S. 269-270

„… eine lebenslange Freiheitsstrafe verbüßt wird, deren Aussetzung zur Bewährung ausschließlich noch …” „… Täter zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt worden ist, so ordnet das Gericht die …” „… Sicherungsverwahrung auch noch nach dem Wegfall der lebenslangen Freiheitsstrafe namentlich in Folge eines …”

Hinreichende Bestimmtheit des Begriffs „Schuld“ in § 57a I 1 Nr. 2 StGB S. 156-160

„… ausgeschlossen hat.923 Vielmehr weist der Normtext für jeden Mord die lebenslange Freiheitsstrafe als …” „… lebenslanger Freiheitsstrafe) zu entsprechen scheint.925 Daher sei es nicht stringent, im Rahmen des § 57a I 1 …” „… Nr. 2 StGB die Schuld des Täters, die zur Verhängung lebenslanger Freiheitsstrafe i.S. des § 211 I …”

Die Tatschuldangemessenheit der 15-jährigen Mindestverbüßungsdauer des § 57a I 1 Nr. 1 StGB S. 27-106

„… 27 C. Neuralgische Punkte der Grundform lebenslanger Freiheitsstrafe Bereits die Grundform …” „… lebenslanger Freiheitsstrafe weckt erhebliche Bedenken bezüglich ihrer Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz sowie …” „… Mindestverbüßungsdauer (§ 57a I 1 Nr. 1 StGB) verfassungsmäßige Konkretisierung lebenslanger Freiheitsstrafe ist, was …”

Die Anwendbarkeit des § 66b I 2 StGB a.F. auf den Mehrfachtäter S. 252-253

„… Erörterungsbedürftig ist ferner, ob die Anordnung von Sicherungsverwahrung neben lebenslanger Freiheitsstrafe …” „… den Mehrfachtäter Hätte das Tatgericht eine lebenslange Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe verhängt …” „… zum Urteilszeitpunkt verwehrt gewesen wäre, neben lebenslanger Freiheitsstrafe noch nach § 66 StGB a.F …”

Beleuchtung der gegenwärtigen Kompetenzverteilung zwischen Tatgericht und Vollstreckungskammer S. 224-234

„… ist verfassungskonform dahin auszulegen, daß im Falle der Verurteilung zu lebenslanger Freiheitsstrafe …” „… Strafrahmen von Geldstrafe bis hin zu lebenslanger Freiheitsstrafe zu eröffnen.1405 Der Grundsatz „nulla poena …” „… nicht unbedingt notwendig erscheinen.1412 cc) „Entwertung“ der lebenslangen Freiheitsstrafe Schließlich …”

„Der Mörder“ als Adressat der reformierten Weisungen des § 68b StGB S. 244-249

„… , dass Sicherungsverwahrung zwar neben lebenslanger Freiheitsstrafe in Verbindung mit hinreichend hoher …” „… Entlassung aus lebenslanger Freiheitsstrafe, dass dem Täter eine positive Legalprognose gestellt wird.1512 Da …” „… , dass die Verhängung lebenslanger Freiheitsstrafe auf eine Verurteilung wegen Mordes zurückgeht. 1. „Der …”

Fazit zur rückfallvorbeugenden Wirkung der Weisungen des § 68b StGB im Kontext der aus der Sicherungsverwahrung entlassenen „Lebenslänglichen“ S. 250-252

„… Vorschub geleistet, wonach nur die lebenslange Freiheitsstrafe in Kombination mit Sicherungsverwahrung eine …” „… , ob die Anordnung von Sicherungsverwahrung neben lebenslanger Freiheitsstrafe Sicherheitslücken …” „… einer Sicherungsverwahrung bedarf, um den entlassenen „Lebenslänglichen“ z.B. vom (illegalen) Erwerb …”

Die unterschiedliche Mindestverbüßungsdauer von Mord und Totschlag gemessen am Maßstab des allgemeinen Gleichheitssatzes (Art. 3 I GG) S. 106-114

„… , die Aussetzung einer lebenslangen Freiheitsstrafe (überhaupt) gesetzlich zu regeln.605 Das Augenmerk …” „… zielen, bei lebenslanger Freiheitsstrafe eine gesetzliche Aussetzung zu ermöglichen, wenn u.a. „ein …” „… 15-jährige Mindestverbüßungsdauer bei Verurteilung zu lebenslanger Freiheitsstrafe noch als …”

Entstehung und Wesen der Schwurgerichtslösung S. 222-224

„… sich gegen die Modalitäten der Weitervollstreckung ihrer lebenslangen Freiheitsstrafen wegen besonderer …” „… ist verfassungskonform dahin auszulegen, daß im Falle der Verurteilung zu lebenslanger Freiheitsstrafe …” „… schuldschwerebezogener Inhaftierung des „Lebenslänglichen“. V. Problematiken im Zusammenhang mit der sogenannten …”

§ 129 StVollzG – Ziel der Unterbringung S. 269

„… eine lebenslange Freiheitsstrafe verbüßt wird, deren Aussetzung zur Bewährung ausschließlich noch …” „… nicht vorliegen. 2. Begründung Der „Lebenslängliche“, der nur noch wegen negativer Legalprognose …” „… , wenn 1. jemand zu zeitiger Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren wegen einer vorsätzlichen …”

Begründung S. 269

„… eine lebenslange Freiheitsstrafe verbüßt wird, deren Aussetzung zur Bewährung ausschließlich noch …” „… nicht vorliegen. 2. Begründung Der „Lebenslängliche“, der nur noch wegen negativer Legalprognose …” „… , wenn 1. jemand zu zeitiger Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren wegen einer vorsätzlichen …”

Fazit zur kriminalpolitischen Vertretbarkeit und verfassungsrechtlichen Gebotenheit einer Limitierung des Schuldschwereüberhangs S. 221-222

„… lebenslanger Freiheitsstrafe wäre kriminalpolitisch vertretbar und auch verfassungsrechtlich geboten. De lege …” „… lebenslangen Freiheitsstrafen wegen besonderer Schwere der Schuld gewandt hatten. Sie hatten insbesondere …” „… Limitierung schuldschwerebezogener Inhaftierung des „Lebenslänglichen“. V. Problematiken im Zusammenhang mit …”

Der Strafzweck des sogenannten Schuldausgleichs als tragender Pfeiler des § 57a I 1 Nr. 2 StGB S. 148-153

„… eingebrachten Gesetzesentwurf zur Regelung der Strafrestaussetzung bei lebenslanger Freiheitsstrafe wurde …” „… nationalsozialistischer Mehrfach- und Massenmörder verwiesen wird, deren Verurteilungen zu Freiheitsstrafen z.B. in den …” „… spezialpräventive Strafzwecke zusammenfließen,872 solle auch die Aussetzung des Strafrestes bei lebenslanger Haft …”

Fazit zur Verfassungsmäßigkeit der 15-jährigen Mindestverbüßungsdauer (§ 57a I 1 Nr. 1 StGB) S. 114

„… lebenslanger und bei zeitiger Freiheitsstrafe nach sich zieht (1.), um hiernach den verfassungsrechtlichen …” „… der „Lebenslängliche“ 15 Jahre Haft verbüßt hat, kann er der Freiheit nur dann wieder teilhaftig …”

Fazit zur Vereinbarkeit des Begriffs der „besondere[n] Schwere der Schuld“ mit Art. 103 II GG S. 177

„… weitere lebenslange Vollstreckung der Freiheitsstrafe […] ihre Grenze allenfalls bei Haftunfähigkeit des …”

doi.org/10.5771/9783845239613

Tillmann Bartsch - Sicherungsverwahrung - Recht, Vollzug, aktuelle Probleme

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Tillmann Bartsch

Sicherungsverwahrung - Recht, Vollzug, aktuelle Probleme

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 36 2010

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Sonderfall: Anordnung der Sicherungsverwahrung gemäß § 66 StGB neben einer lebenslangen Freiheitsstrafe S. 65-69

„… einer lebenslangen Freiheitsstrafe Im Jahr 2002 beschloss der Gesetzgeber, die Anordnung der …” „… Sicherungsverwahrung gemäß § 66 StGB generell neben einer lebenslangen Freiheitsstrafe zu ermöglichen. Hierzu wurde in …” „… ) lebenslangen Freiheitsstrafe angeordnet werden. Wegen § 53 Abs. 4 i.V.m. § 52 Abs. 4 Satz 2 StGB war der …”

Erkenntnisse aus der Strafvollzugsstatistik S. 153-169

„… 1992-20080,00%1,00%2,00%3,00%4,00%5,00%6,00%199219941996199820002002200420062008FreiheitsstrafeSicherungsverwahrung Dies dürfte hauptsächlich darauf zurückzuführen sein, dass …” „… DeutscheAusländer/Staatenlose Anteil der Ausländer/Staatenlosen im Vollzug der Freiheitsstrafe/Sicherungsverwahrung …” „… 1992-20080,00%5,00%10,00%15,00%20,00%25,00%30,00%199219941996199820002002200420062008FreiheitsstrafeSicherungsverwahrung auch zwischen Gefangenen untereinander sowie Konflikte …”

Nachträgliche Sicherungsverwahrung bei Erwachsenen, § 66b StGB S. 78-106

„… Anstalt neben der Freiheitsstrafe vor. Diese Unterbringung war jedoch im Falle des Scheiterns der …” „… des Vollzugs der Freiheitsstrafe“, „intensive Kontakte zu einem gewaltbereiten Milieu aus der Haft …” „… geworden sein müssen, markiert nach Auffassung des BGH das Ende der Freiheitsstrafe aus dem Ausgangsurteil …”

Vorbehaltene Sicherungsverwahrung bei Erwachsenen, § 66a StGB S. 69-75

„… lebenslangen Freiheitsstrafe vorbehalten werden. Eine Doppelung von vorbehaltener Sicherungsverwahrung und …” „… lebenslanger Freiheitsstrafe ist jedoch widersinnig.273 Denn eine Aussetzung der lebenslangen Freiheitsstrafe …” „… Sicherungsverwahrung nach § 66 StGB neben einer lebenslangen Freiheitsstrafe – unter keinen denkbaren Umständen möglich …”

Sofortige Anordnung der Sicherungsverwahrung im Urteilszeitpunkt, § 66 StGB S. 54-65

„… . Sonderfall: Anordnung der Sicherungsverwahrung gemäß § 66 StGB neben einer lebenslangen Freiheitsstrafe Im …” „… neben einer lebenslangen Freiheitsstrafe zu ermöglichen. Hierzu wurde in § 66 Abs. 1, 2 und 3 Satz 1 und …” „… Sicherungsverwahrung jedoch möglich, wenn der Täter zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt wurde und aufgrund einer …”

Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Vereinbarkeit der (nunmehr zeitlich unbegrenzten) Sicherungsverwahrung mit der Garantie der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) S. 315-320

„… selbstverständlich – hält es an dem bereits im Urteil zur Verfassungsmäßigkeit der lebenslangen Freiheitsstrafe1039 …” „… 1998 eine tatsächliche lebenslange Freiheitsstrafe in Ungarn verhängt werden; vgl. Karsai/Szmoral/Csri …” „… europäischen Ländern zu beobachtenden Trends hin zu einem „realen Lebenslang“1038 nicht von vornherein …”

Literaturverzeichnis S. 363-390

„… , 37-58. 367 Dessecker, A., Lebenslange Freiheitsstrafe, Sicherungsverwahrung und Unterbringung im …” „… ., Lebenslange Freiheitsstrafe, Sicherungsverwahrung und Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus: Dauer und …” „… . Kröninger, S., Lebenslange Freiheitsstrafe, Sicherungsverwahrung und Unterbringung im psychiatrischen …”

Auswirkungen der Gesetzesverschärfungen auf den Straf- und Maßregelvollzug S. 291-314

„… beschriebenen Nebenwirkungen des § 66b StGB für diejenigen Gefangenen, die zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe …” „… diese Situation für die Anstalten freilich nicht. Bei lebensjüngeren „Lebenslänglichen“ mit schlechter …” „… Konzentration. Natürlich haben wir Ähnliches auch schon bei Lebenslänglichen mit schlechter Perspektive. Aber …”

Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Frage der Anwendbarkeit des absoluten Rückwirkungsverbots (Art. 103 Abs. 2 GG) auf die Sicherungsverwahrung S. 323-328

„… lebenslange Freiheitsstrafe nach 15 Jahren wie die Sicherungsverwahrung (vor allem) aus Gründen der Prävention …” „… Annahme, Freiheitsstrafe und Sicherungsverwahrung seien grundverschieden:1064 Strafen i.S.d. Art. 103 Abs …” „… auferlegte Übel sei anders als bei der Freiheitsstrafe nicht mit der Missbilligung eines vorwerfbaren …”

Nachträgliche Sicherungsverwahrung bei nach allgemeinem Strafrecht verurteilten Heranwachsenden, § 106 Abs. 5 und 6 JGG S. 106-107

„… 106 benslange Maßregel (§ 63 StGB) durch eine andere lebenslange Maßregel (§ 66b StGB) ersetzt. Im …” „… Nr. 1 bezeichneten Art466 zu einer Freiheitsstrafe von mindestens fünf Jahren vor Ende des Vollzugs …” „… dieser Freiheitsstrafe Tatsachen erkennbar, die auf eine erhebliche Gefährlichkeit des Verurteilten für …”

Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse der Arbeit S. 351-358

„… zwischen dem Vollzug der Freiheitsstrafe und dem Vollzug der Sicherungsverwahrung begründet. Mehrfach …” „… „der große Hammer“, „das Ende“, „Endstation Bahnhof“, „vergleichbar mit Lebenslang“, „Lebenslang für …” „… möglicherweise anschließenden potentiell lebenslangen Sicherungsverwahrung schwebt, und drittens in einer …”

Die Urteile des Bundesverfassungsgerichts vom 05. und 10. Februar 2004 S. 43-49

„… Wesentlichen bereits im Urteil zur Verfassungsmäßigkeit der lebenslangen Freiheitsstrafe formulierten …” „… daraufhin nach Verbüßung der Freiheitsstrafe entlassene Mann soll bald darauf eine Frau vergewaltigt haben …” „… Freiheitsstrafe ein Abstand im Sinne einer Besserstellung von Sicherungsverwahrten gegenüber Strafgefangenen …”

Skizzierung eines Reformvorschlags für die Vorschriften über die Anordnung der Sicherungsverwahrung S. 333-350

„… alleinig oder mehrfach verhängten lebenslangen Freiheitsstrafe passt nicht zum Charakter der …” „… lebenslange Freiheitsstrafe ausreichend gewährleistet wird. Zudem ist zu bedenken, dass durch die Abschaffung …” „… gesetzlich festzuschreiben: Normiert werden könnte, dass der Vollzug der Freiheitsstrafe bei Strafgefangenen …”

Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Vereinbarkeit der nachträglichen Sicherungsverwahrung mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 328-332

„… 328 Annahme einer grundlegenden Verschiedenheit von Sicherungsverwahrung und Freiheitsstrafe …” „… 6.000 Betroffene handeln. Diese Tausende werden durch die Aussicht, dass sich an die Freiheitsstrafe …” „… eine weitere und nun po- 1086 Hufen, 2009, 126 f. 330 tentiell lebenslange Freiheitsentziehung …”

Entwicklung bis zu den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts S. 36-43

„… einer alleinig oder mehrfach verhängten (gesamtstrafenfähigen) lebenslangen Freiheitsstrafe angeordnet …” „… ) dann in einem zweiten Verfahren, das spätestens sechs Monate vor Ende der Freiheitsstrafe stattfindet …” „… , eine zeitige Freiheitsstrafe zur Folge haben muss. Seither kann die Sicherungsverwahrung auch neben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 63 II. Sonderfall: Anordnung der Sicherungsverwahrung gemäß § 66 StGB neben einer lebenslangen …” „… Freiheitsstrafe 65 III. Vorbehaltene Sicherungsverwahrung bei Erwachsenen, § 66a StGB 69 1. Erste Stufe: Anordnung …”

Entstehung und Entwicklung der Vorschriften zur Sicherungsverwahrung bis zum Ende der 90er Jahre S. 29-36

„… Verbrecher mittels potentiell lebenslangen Freiheitsentzugs unschädlich machen.14 Die Anhänger der …” „… verurteilt worden waren und sich bei Antragstellung noch im Vollzug der Freiheitsstrafe befanden. Die …”

Umsetzung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts in den zuständigen Anstalten S. 203-287

doi.org/10.5771/9783845224503

Sächsischen Staatsministerium der Justiz - Vollzug für das 21. Jahrhundert

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Sächsischen Staatsministerium der Justiz (ed.)

Vollzug für das 21. Jahrhundert

Series: Schriften zur Kriminologie

Volume 12 2019

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Frank Czerner „Schuld und Sühne“ oder „Verbrechen und Strafen“? Der Schuldgedanke in Strafvollstreckung und Strafvollzug, insbesondere bei (lebens-)langen Freiheitsstrafen in der Justizvollzugsanstalt Waldheim S. 49-88

„… Strafvollzug, insbesondere bei (lebens-)langen Freiheitsstrafen in der Justizvollzugsanstalt Waldheim Prof. Dr …” „… lebenslangen Freiheitsstrafe von 15 oder bei‐ spielsweise 20 Jahren42. Schuldschwere und Strafrestaussetzung …” „… de lege ferenda vermieden werden können. Die Andro‐ hung der lebenslangen Freiheitsstrafe in § 211 …”

Hans-Jürgen Kerner Strafvollzug in seiner gesellschaftlichen Funktion S. 11-32

„… . Bei der Lebenslangen Freiheitsstrafe war sie bis 1981 die einzige rechtliche Option für die Gefangenen …” „… Strafsystematisch betrachtet ist die Freiheitsstrafe nach allgemeinem Strafrecht (§ 38 StGB) insofern der zentrale …” „… Nebengesetzen (beispielsweise im Betäubungsmittelgesetz) in schweren Fällen nur eine Freiheitsstrafe und in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Strafen“? Der Schuldgedanke in Strafvollstreckung und Strafvollzug, insbesondere bei (lebens-)langen …” „… Freiheitsstrafen in der Justizvollzugsanstalt Waldheim 49 Frank Czerner Behandlungsansätze im Strafvollzug und …”

doi.org/10.5771/9783845290430

Kai Ambos, Otto Triffterer - The Rome Statute of the International Criminal Court

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Kai Ambos (ed.), Otto Triffterer (ed.)

The Rome Statute of the International Criminal Court

Series: Kooperationswerke Beck - Hart – Nomos

Volume 2016

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ROLF EINAR FIFE . Applicable penalties S. 1878-1891

„… die lebenslange Freiheitsstrafe verfassungswidrig? Dokumentation u¨ber die mu¨ndliche Verhandlung vor …” „… Die Lebenslange Freiheitsstrafe Verfassungswidrig? Dokumentation u¨ber die Mu¨ndliche Verhandlung vor …” „… release see Jescheck and Triffterer (eds.), Ist Die Lebenslange Freiheitsstrafe Verfassungswidrig …”

doi.org/10.5771/9783845263571

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