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Frederik Möller

Verwaiste Werke

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 272 2013

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Kollektive Rechtewahrnehmung S. 246-267

„… , hat sich international ein System der kollektiven Rechtewahrnehmung entwickelt. Sinn der kollektiven …” „… Nutzungsverträge mit Werkverwertern schließen und Rechtsverletzungen verfolgen.942 Die kollektive Rechtewahrnehmung …” „… finanziell positiv aus.944 Zuerst bestand das Bedürfnis der kollektiven Rechtewahrnehmung auf dem Gebiet der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Identifizier- und Auffindbarkeit des Rechteinhabers 246 1. Kollektive Rechtewahrnehmung 246 a. Einleitung und …” „… internationale Verflechtung 246 b. Auswirkungen der kollektiven Rechtewahrnehmung auf das Entstehen verwaister …” „… . Erweiterte kollektive Rechtewahrnehmung 255 aa. Erweiterte kollektive Rechtewahrnehmung am Beispiel Schwedens …”

Zusammenfassung S. 299-303

„… kollektive Rechtewahrnehmung, Möglichkeiten bei der Lizenzvertragsgestaltung, die Möglichkeit der Abkehrvom …” „… wahrgenommen werden bzw. werden können. Die kollektive Rechtewahrnehmung erfolgt grundsätzlich freiwillig …” „… Gründen. Manchmal sind aber auch solche Rechte nicht von der kollektiven Rechtewahrnehmung erfasst, die …”

Anreiz zur Nutzung freier Lizenzen S. 240-246

„… , hat sich international ein System der kollektiven Rechtewahrnehmung entwickelt. Sinn der kollektiven …” „… Nutzungsverträge mit Werkverwertern schließen und Rechtsverletzungen verfolgen.942 Die kollektive Rechtewahrnehmung …” „… finanziell positiv aus.944 Zuerst bestand das Bedürfnis der kollektiven Rechtewahrnehmung auf dem Gebiet der …”

Gründe im Zusammenhang mit der Rechteinhaberschaft S. 116-127

„… Verwertungsgesellschaft übertragen kann. Da in vielen Fällen die kollektive Rechtewahrnehmung gegenüber der individuellen …” „… Verwertungsgesellschaften führt. Dort gibt es das System der erweiterten kollektiven Rechtewahrnehmung (vgl. § 42a …” „… zugänglich sind. Dies gilt auch für das System der erweiterten kollektiven Rechtewahrnehmung. Von ihr sind …”

Folgen einer fehlerhaften Feststellung S. 381-390

„… kollektiven Lizenz gleich. Es werden potenziell nämlich alle Werke von der Wahrnehmungsbefugnis der …” „… Verwertungsgesellschaft abgeschlossen hat und ob das Werk verwaist ist oder nicht. Sofern die erweiterte kollektive …” „… Rechtewahrnehmung nicht auf Bereiche der massenhaften Werknutzung und Bereiche beschränkt ist, in denen eine …”

Finanzielle Beteiligung des Rechteinhabers S. 440-447

„… Treuhänder geltend macht. Dies wird am Beispiel der Rechtewahrnehmung durch eine Verwertungsgesellschaft in …” „… kollektive Interesse aller Rechteinhaber an einer zügigen Ausschüttung.1540 Bemisst sich der Anspruch des …” „… bleibt. Denn solange das Urheberrecht die individuelle Rechtewahrnehmung 1540 Riesenhuber, ZUM 2005, 136 …”

Mittel bei der Lizenzvertragsgestaltung S. 267-268

„… die betroffenen Rechte nur durch das Modell der erweiterten kollektiven Rechtewahrnehmung von …”

Das Verhindern des Entstehens verwaister Werke S. 497-499

„… kollektiven Rechtewahrnehmung, der Registrierung von urheberrechtlich geschützten Werken und der Wirksamkeit …”

Literaturverzeichnis S. 503-518

„… , Gerd/Schmidt-Bischoffshausen, Albrecht: Ökonomische Funktionen von Verwertungsgesellschaften - Kollektive Wahrnehmung im Lichte …” „… . Auflage, München 2000. Müller, Stefan: Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften bei der Nutzung …” „… und die kollektive Wahrnehmung in der Informationsgesellschaft, Baden-Baden 2009 514 Peukert …”

Recherche als Formalität im Sinne des Art. 5 Abs. 2 RBÜ S. 317-322

„… ; Schricker/Loewenheim/Spindler, § 31a UrhG, Rn. 10. 1188 Zur kollektiven Rechtewahrnehmung siehe bereits oben unter § 4 III. 1 …”

Unzureichende Informationen für eine Recherche nach dem Rechteinhaber S. 157-164

„… sich Verwerter und/oder Rechteinhaber organisiert haben oder Vereinigungen der kollektiven …” „… Rechtewahrnehmung, wie die Verwertungsgesellschaften.620 Die erfassten Daten über die Rechteinhaber sind meist auf …”

doi.org/10.5771/9783845251165

Nadine Fischer - Lizenzierungsstrukturen bei der nationalen und multiterritorialen Online-Verwertung von Musikwerken

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Nadine Fischer

Lizenzierungsstrukturen bei der nationalen und multiterritorialen Online-Verwertung von Musikwerken

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 43 2011

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Subsidiarität der kollektiven Rechtewahrnehmung S. 243-244

„… RechtewahrnehmungAuszugehen ist von einem prinzipiellen Vorrang der individuellen vor der kollektiven Rechtewahrnehmung …” „… eineindividuelle oder kollektive Rechtewahrnehmung praktiziert wird.Subsidiarität der kollektiven …” „… liegenden System der Privatautonomie grundsätzlich näher alsdie kollektive Rechtewahrnehmung. Das heißt, …”

Von der kollektiven zur individuellen Rechtewahrnehmung? S. 285-304

„… . 2 UrhWG.Von der kollektiven zur individuellen Rechtewahrnehmung?Wenn bei bestimmten Nutzungen die …” „… Rechtewahrnehmung?Im Gegenteil zu der vorstehend bearbeiteten Frage, ob die kollektive Rechtewahrnehmung wegen …” „… Rechtewahrnehmung gleichkommtoder diese sogar überwiegt, ist die kollektive Rechtewahrnehmung in der Regelnicht mehr …”

Von der individuellen zur kollektiven Rechtewahrnehmung? S. 304-327

„… Von der individuellen zur kollektiven Rechtewahrnehmung?Im Gegenteil zu der vorstehend bearbeiteten …” „… Frage, ob die kollektive Rechtewahrnehmung wegen besonderer technischer Möglichkeiten des …” „… wird recht unberührtes Land betreten. Gesetzliche Regelungen, die auf der kollektiven Rechtewahrnehmung …”

Überprüfung der Verfügungsfreiheit über Online-Rechte S. 512-526

„… kollektiven Rechtewahrnehmung noch vereinbar sind.1858 Und ob nicht die Vorteile aus einem Wettbewerbdurch die …” „… größtmöglichen Verfügungsfreiheit einerseits und dem Funktionsinteresse der kollektiven Rechtewahrnehmung …” „… eine Störung des Systems der kollektiven Rechtewahrnehmung dann ausgelöst werden,wenn das für die …”

Harmonisierungsansätze des Wahrnehmungsrechts S. 440-449

„… zum Urheberrecht ist die kollektiveRechtewahrnehmung überhaupt nur marginal berücksichtigt: Erstmals …” „… mit der kollektiven Rechtewahrnehmung. Die Tätigkeit von Verwertungsgesellschaften war zudem in das …” „… . Zudem erfolgt eine Auseinandersetzung mit der Möglichkeit zwangsweiser kollektiver Rechtewahrnehmung, z …”

Ergebnis und Ausblick S. 556-562

„… Verdrängung der kollektiven Rechtewahrnehmung durch die individuelle Rechtewahrnehmung mittels digitalem …” „… Funktionsfähigkeit der kollektiven Rechtewahrnehmung sind schließlich in tatsächlicher Hinsicht nicht nur in einem …” „… angemessene und kontrollierbare kollektive Rechtewahrnehmung sowie allgemein für die Rechtewahrnehmung und die …”

Berechtigung durch Rechteeinräumung im Wahrnehmungsvertrag S. 245-254

„… kollektive Rechtewahrnehmung im Hinblick aufeine Nutzung gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.Da …” „… kollektiven Rechtewahrnehmung zuordnen.Nicht immer ist jedoch eine entsprechend homogene Zuordnung von Rechten …” „… ., der auf den Parteiwillen abstellt.246wiederum die Funktion der kollektiven Rechtewahrnehmung, die …”

Online-Rechte im traditionellen Lizenzierungssystem S. 369-380

„… entsprechendenRechte für die kollektive Rechtewahrnehmung freizugeben.Festhalten lässt sich, dass die internationale …” „… kollektive Rechtewahrnehmung über Gegenseitigkeitsverträge nach den IFPI-Abkommen zum Simulcasting bzw …” „… RechtewahrnehmungHinsichtlich bestimmter Rechte ist auch im internationalen Rechteverkehr die individuelle Lizenzierung üblich …”

Zwischenergebnis S. 327-329

„… Online-Verwertungübertragen. Zunehmend wetteifert die kollektive Rechtewahrnehmung mit derTechnik, genauer mit den …” „… Generated Content, lässt sich schließlich ein echter Bedarf nach der kollektiven Rechtewahrnehmung …” „… Vergütungen für bestimmte Online-Nutzungenauch noch nichts darüber aus, ob das kollektive System auch im …”

Funktionen von Verwertungsgesellschaften S. 282-285

„… . 2 UrhWG.Von der kollektiven zur individuellen Rechtewahrnehmung?Wenn bei bestimmten Nutzungen die …” „… Rechtewahrnehmung gleichkommtoder diese sogar überwiegt, ist die kollektive Rechtewahrnehmung in der Regelnicht mehr …” „… kollektiven Rechtewahrnehmung kostengünstiger ist bzw. geringere Transaktionskosten beinhaltet. Wenn sich mit …”

Entscheidungspraxis der Gemeinschaftsorgane S. 389-440

„… Entscheidungspraxismit der kollektiven Rechtewahrnehmung auf mehreren Ebenen auseinander; diesebetreffen (i) das …” „… urheberrechtlichen Verwertungsgesellschaften schon seit ihren erstenEntscheidungen zur kollektiven Rechtewahrnehmung …” „… ihre Rechte einerseits sowie um den Funktionserhalt der kollektiven Rechtewahrnehmung andererseits.1415 …”

Wahrnehmungszwang (§ 6 Abs. 1 UrhWG) S. 217-220

„… wenn die individuelle Rechtewahrnehmung neben der kollektiven Rechtewahrnehmung möglich ist und …” „… kollektiven Wahrnehmung, wenn die Rechtewahrnehmungdurch eine Verwertungsgesellschaft üblich ist.698 Anderes …” „… sicherstellen.690Erlaubnispflicht (§ 1 Abs. 1 UrhWG)Voraussetzung für jede kollektive Wahrnehmungstätigkeit als …”

Tatsächliche Konsequenzen aus den Verfügungsfreiheiten S. 506-512

„… kollektiven Rechtewahrnehmung noch vereinbar sind.1858 Und ob nicht die Vorteile aus einem Wettbewerbdurch die …” „… größtmöglichen Verfügungsfreiheit einerseits und dem Funktionsinteresse der kollektiven Rechtewahrnehmung …” „… WeltrepertoiresEines der wichtigsten Elemente des Systems der kollektiven Rechtewahrnehmungwar bislang die Möglichkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… der PraxisD. 243Subsidiarität der kollektiven RechtewahrnehmungI. 243Keine Bestimmbarkeit nach …” „… . 284Von der kollektiven zur individuellen Rechtewahrnehmung?III. 285Individuelle Verwertung durch …” „… Von der individuellen zur kollektiven Rechtewahrnehmung?IV. 304Gesetzliche Lizenzen mit …”

Ausgangslage: Weitgehende Verfügungsfreiheiten der Rechteinhaber S. 496-500

„… einzelnenWerken aus der kollektiven Rechtewahrnehmung.1801 In Ziff. 5 d) der Empfehlungist allerdings ein neuer …” „… Rechtewahrnehmung über alternative Systeme.Einzelrepertoire-Mehrstaatenlizenz (u.a. Agenturmodell)Alternativ zu …” „… sich die Konkurrenz mit der individuellen Rechtewahrnehmung, insbesondere durch die Majors, die …”

Wesentliche Regulierungsinhalte S. 545-553

„… denAnforderungen an die Ausführung der kollektiven Rechtewahrnehmung. Zum einen impliziert die in Ziffer 3 der …” „… unternommen wurden, das traditionelle System der kollektiven Rechtewahrnehmungund so auch ihre Stellung im …” „… wahrgenommen werden können, sowie für die Rechtewahrnehmung bei Bestehen einer Verwertungsgesellschaftspflicht …”

Zwischenergebnis: Punktueller Regelungsbedarf S. 553-555

„… unternommen wurden, das traditionelle System der kollektiven Rechtewahrnehmungund so auch ihre Stellung im …” „… Einzelrepertoire-Mehrstaatenlizenzen.• Die genauerere wettbewerbsrechtliche Prüfung zeigt zunächst, dass die Rechtewahrnehmung durch …” „… , 315, 327.2002 Kreile/Becker, GRUR Int. 1996, 683, 686, 692; Goldmann, Die kollektive …”

Direkte parallele Lizenzierung an mehrere Verwertungsgesellschaften S. 473-480

„… individuellenRechtewahrnehmung gesehen – nicht in Konkurrenz zur Rechtewahrnehmungdurch andere Verwertungsgesellschaften – und …” „… Siehe oben, 4. Kapitel: D.I.3.b)aa), S. 401ff.; Goldmann, Die kollektive Wahrnehmungmusikalischer Rechte …” „… (Art. 102AEUV)Gründe, die für die kollektive Verwertung sprechen, rechtfertigen nicht notwendigdas …”

Kulturelle und soziale Aufgaben (§§ 7 S. 2, 8 UrhWG) S. 241-243

„… wird.Subsidiarität der kollektiven RechtewahrnehmungAuszugehen ist von einem prinzipiellen Vorrang der individuellen …” „… maßgeblich danach unterscheiden, ob eineindividuelle oder kollektive Rechtewahrnehmung praktiziert …” „… vor der kollektiven Rechtewahrnehmung. Verwertungsgesellschaften werden nur dort tätig …”

Prüfung anhand von wettbewerbsrechtlich relevanten Märkten S. 449-457

„… , dass durch effiziente Strukturen für die länderübergreifende Rechtewahrnehmung mit Blick auf das …” „… Rechtewahrnehmung über Intermediäre ist die Sicherstellung von Wettbewerb. Zudemgeht es ihr um die Verwirklichung …” „… besteht im Falle der Rechtewahrnehmung von Verwertungsgesellschaften über Gegenseitigkeitsverträge (iii …”

Gang der Darstellung S. 42-44

„… Funktionen vonVerwertungsgesellschaften zum Tragen. Untersucht wird, ob die kollektive Rechtewahrnehmung, wo …” „… kollektive Rechtewahrnehmung unddie bisherigen Überlegungen werden durch Auswertung dieser Vorgaben …” „… Verwertungsgesellschaften einerseits bzw.zur individuellen Rechtewahrnehmung andererseits. In diesem Zusammenhangwird auch …”

Vergleich der Systeme nach Vorteilen aus Marktfreiheiten S. 457-458

„… kollektiven Rechtewahrnehmunggefährdet wird, wenn die wettbewerblichen Forderungen der Kommission umgesetzt …” „… gebündelte Rechtewahrnehmung über Intermediäre erfolgt.Vergleich der Systeme nach Vorteilen aus …” „… auch Lüder, GRUR Int. 2007, 649, 656.1647 Vgl. Goldmann, Die kollektive Wahrnehmung musikalischer …”

Arbeitshypothese S. 37-39

„… Zwang zur kollektiven Rechtewahrnehmung oder gar eine gesetzliche Lizenz interessengerechtoder würden …” „… System der Lizenzierung von Online-Rechten an Musik im Allgemeinen undder kollektiven Rechtewahrnehmung …” „… individuellen Rechtewahrnehmung. Insofern kann die Interessenlage auch bei unterschiedlichen Artender …”

Funktioneller und ökonomischer Vergleich der Systeme gebündelter Rechtewahrnehmung S. 380-388

„… gebündelterRechtewahrnehmungAus den vorstehenden Ausführungen wird klar, dass es im traditionellen Systemder Rechtewahrnehmung …” „… bisherige System, wie die Rechtewahrnehmung über Gegenseitigkeitsverträgenach dem CISAC-Standardvertrag und …” „… . Auch diese sind grundsätzlich bei Formen der gebündelten Rechtewahrnehmung zu suchen. Denn nur …”

Überprüfung des Verbots von Gebietsbeschränkungen nach Art. 101 AEUV S. 463-473

„… Ausdrucksformen vom 20. Oktober 2005.1653 Da durch die kollektive Rechtewahrnehmung und das System …” „… der Konkurrenz zwischen individueller und kollektiver Rechtewahrnehmung, anzusetzen.1656 Dennletztlich …” „… lässt sich eine Bindung der Rechteinhaber an die Kollektive aus Gründendes Allgemeinwohls oder der …”

Stand von Gesetzgebung, Forschung und Rechtsprechung S. 39-42

„… System der Lizenzierung von Online-Rechten an Musik im Allgemeinen undder kollektiven Rechtewahrnehmung …” „… bearbeiteten Musikwerken, insbesondere der Frage, obdiese kollektiv oder individuell erfolgt, auseinandersetzen …” „… 2005/737/EGfür die länderübergreifende kollektive Wahrnehmung von Urheberrechten undverwandten …”

Abschließende Bewertung anhand europäischer Marktfreiheiten? S. 458-459

„… berücksichtigen: Zuprüfen ist zum einen, ob die Funktionsweise der kollektiven Rechtewahrnehmunggefährdet wird …” „… Wettbewerb um sie ist nur faktisch gering.Positive Effekte auf die Effizienz der Rechtewahrnehmung gehen …” „… Rechtewahrnehmung im internationalen Zusammenhang amehesten den Erfordernissen des freien europäischen Marktes …”

Terminologie S. 44-47

„… kollektive Rechtewahrnehmung unddie bisherigen Überlegungen werden durch Auswertung dieser Vorgaben …” „… ist die daraus folgernde Praxis der internationalen Rechtewahrnehmung in ihrenverschiedenen …” „… erfolgt ein Ausblick auf mögliche zukünftige Entwicklungenbei der kollektiven oder auch individuellen …”

Fazit: Systemkontrolle auf europäischer Ebene? S. 388-389

„… unwahrscheinlich.1359 Demgegenüber ist auf europäischerIII.1354 Vgl. Goldmann, Die kollektive Wahrnehmung …” „… beabsichtigt.Der Schwerpunkt der folgenden Prüfung liegt daher auf der Regulierung derkollektiven Rechtewahrnehmung …” „… Rechtewahrnehmung nahe legt, tatsächlich der Idealfall wäre.Verwertungsgesellschaften im Fokus des europäischen …”

Umsetzung der paneuropäischen Rechtevergabe in der Praxis S. 500-506

„… Rechtewahrnehmung herausgelöst werden. DieHerausnahme der Rechte aus der kollektiven Verwaltung wiederum ist den …” „… WeltrepertoiresEines der wichtigsten Elemente des Systems der kollektiven Rechtewahrnehmungwar bislang die Möglichkeit …” „… (großen) Musikverlage von Rechten aus dem kollektiven System: Einer speziellen Rechtslage bei der …”

Keine Bestimmbarkeit nach Verwertungsstufen S. 244-245

„… Berechtigung zur Rechtewahrnehmung danach, ob die kollektive Rechtewahrnehmung im Hinblick aufeine Nutzung …” „… der Rechtewahrnehmung, das heißt darauf, ob diese individuell oder kollektiv erfolgt, grundsätzlich …” „… kollektiven Rechtewahrnehmung zuordnen.Nicht immer ist jedoch eine entsprechend homogene Zuordnung von Rechten …”

Allgemeines zu den Abwägungskriterien S. 280-282

„… bestehendenStrukturen der kollektiven Rechtewahrnehmung im Feld der Online-Musikverwertung vor dem Hintergrund neuer …” „… weiterhingerechtfertigt sind.946Ob die Rechtewahrnehmung individuell oder kollektiv erfolgt, wird grundsätzlich von …” „… Gegebenheitenin bestimmten Fällen der Online-Nutzung die kollektive Rechtewahrnehmung …”

Problemstellung S. 32-37

„… der Rechtewahrnehmung schon auf rein nationaler Ebene bei Nutzungen, die auch das …” „… einen Rechteerwerb zu erleichtern, kommen zwar mehrere Mittel in Betracht, unter denen die kollektive …” „… Rechtewahrnehmung über Verwertungsgesell-18 Vgl. Schardt, ZUM 2000, 849, 851.19 Vgl. Europäische Kommission …”

Definition regulierungsbedürftiger Intermediäre S. 539-545

„… „Hauptmerkmale der kollektiven Rechtewahrnehmung“ festgehalten, dass Verwertungsgesellschaften treu-II.1.1948 …” „… zur kollektiven Rechtewahrnehmung anhand dieses Merkmals scheidet aberauch deshalb aus, weil eine …” „… andere Rechteinhaber aus dem traditionellen System der kollektivenRechtewahrnehmung austreten und sich …”

Gesetzlicher Zwang multiterritorialer Lizenzen in Gegenseitigkeitsverträgen S. 488-496

„… institutionellen Einrichtungen zur kollektiven Rechtewahrnehmung zu einer Senkung der Transaktions- und …” „… Durchsetzungskosten beitragen.Übertreffen die durch die kollektive Rechtewahrnehmung verursachten Kosten …” „… derRechteinhaber ihren Nutzen, so ist die individuelle Rechtewahrnehmung einer kollektiven Rechtewahrnehmung …”

Nutzungserfassung und Rechteverwaltung mittels DRM S. 72-82

„… Kontrollinstrumente zur Unterstützung der Rechtewahrnehmung sindin der Regel entweder auf die einfache und …” „… .2.138 Vgl. Zapf, Kollektive Wahrnehmung von Urheberrechten im Online-Bereich, S. 119ff.139 Im Rundfunk …” „… Verkaufsbenachrichtigung und die Meldung beim digitalen Verkauf an diejenige Instanz, die für die Rechtewahrnehmung …”

Gründe für die Regulierung von Verwertungsgesellschaften S. 215-217

„… Programm.Wahrnehmungsrechtliche Vorgaben für die kollektive RechteverwaltungDer Begriff der kollektiven Rechtewahrnehmung …” „… VerwertungsgesellschaftenDer Gesetzgeber hatte verschiedene Beweggründe für die Regulierung der kollektiven Rechtewahrnehmung …” „… bezeichnet die Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften. Hierfür gelten im Vergleich zur …”

Kritik an der CISAC-Entscheidung mit Blick auf Art. 167 Abs. 4 AEUV S. 462-463

„… Ausdrucksformen vom 20. Oktober 2005.1653 Da durch die kollektive Rechtewahrnehmung und das System der …” „… zwischen individueller und kollektiver Rechtewahrnehmung, anzusetzen.1656 Dennletztlich lässt sich eine …” „… Verwertungsgesellschaften.Mehrrepertoire-Einzelstaatslizenz (Gegenseitigkeitsverträge)Die auf nationale Gebiete beschränkte Rechtewahrnehmung, das heißt das …”

Praktische Bedeutung von DRM-Technologien für die Rechtewahrnehmung S. 85-88

„… Rights Management für die individuelle Rechtewahrnehmung in Konkurrenz zu kollektiven Rechtewahrnehmung …” „… Praktische Bedeutung von DRM-Technologien für dieRechtewahrnehmungMit digitalen …” „… Rechtewahrnehmung dienen, auf der anderen Seite erfolgt. Eineentsprechende Unterscheidung ist jedoch unerlässlich …”

Fazit mit Blick auf die Arbeitshypothese S. 68-69

„… Online-Verwertung mittels DRMEine wesentliche Rolle für die Rechtewahrnehmung und somit auch die …” „… Aspekte bei der Rechtewahrnehmung im digitalen Bereichsteht der Begriff des „Digital Rights Management …” „… , die digital unterstützteRechtewahrnehmung.116Mit DRM wird auf der einen Seite der Versuch unternommen …”

Ausprägungen des Digital Rights Mangaments S. 69-70

„… Online-Verwertung mittels DRMEine wesentliche Rolle für die Rechtewahrnehmung und somit auch die …” „… Aspekte bei der Rechtewahrnehmung im digitalen Bereichsteht der Begriff des „Digital Rights Management …” „… , die digital unterstützteRechtewahrnehmung.116Mit DRM wird auf der einen Seite der Versuch unternommen …”

Lizenzkette der Urheberrechte S. 262-278

„… Verwertungsgesellschaft diejenigen Rechte wahrgenommen werden, die sich für die individuelle Rechtewahrnehmung nicht …” „… , S. 170ff., nachfolgend abgekürzt auch „BerV“, Bezug genommen.897 Vgl. Goldmann, Die kollektive …” „… umgestaltet sind, im Einzelfall zu erteilen, unberührt blei-900 Für die alleinige Rechtewahrnehmung durch die …”

Der Ruf nach einer Harmonisierung des Urheberwahrnehmungsrechts S. 532-539

„… „Hauptmerkmale der kollektiven Rechtewahrnehmung“ festgehalten, dass Verwertungsgesellschaften treu-II.1.1948 …” „… und könne zu Widersprüchen mit den Prinzipiender kollektiven Verwaltung von Rechten führen.1919 Die …” „… im Rahmen der Wettbewerbsvorschriften die funktionellen Besonderheiten der kollektiven …”

Gesetzliche Rechtewahrnehmungskompetenz S. 254-262

„… bei der kollektiven Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften kommt die Gesetzesänderung zum 1 …” „… RechtewahrnehmungskompetenzVermutung der Wahrnehmungsbefugnis gesetzlicherVergütungsansprücheGrundsätzlich sind Gegenstand der …” „… eine spezielle nationale Regelung zur Rechtewahrnehmung und Vergütung(§ 20b Abs. 2 UrhG) für alle …”

Verwertungsgesellschaften S. 184-188

„… Straussim Jahr 1903 zurückreicht.563In den Anfangsjahren war die kollektive Rechtewahrnehmung in …” „… , Die Auslegung und Kontrolle des Wahrnehmungsvertrags, S. 5.567 Goldmann, Die kollektive Wahrnehmung …” „… geregelteRechtewahrnehmung. Angesichts der hohen Zahl an angeschlossenen Wahrnehmungsberechtigten lässt sich nur mittels …”

Qualifizierung einzelner Online-Nutzungen S. 201-215

„… RechteverwaltungDer Begriff der kollektiven Rechtewahrnehmung bezeichnet die Rechtewahrnehmung durch …” „… kollektiven Rechtewahrnehmung. Zusammengefasst fußt die Regulierung in der (nachfolgend beschriebenen …” „… Einflussnahmemöglichkeit des Konsumenten zusammengestelltes Programm.Wahrnehmungsrechtliche Vorgaben für die kollektive …”

Europarechtliche Vorgaben zum Schutz von Musikwerken S. 91-93

„… der kollektiven Rechtewahrnehmung im Lichte des aktuellen Urheberrechts, das auf dem Erfordernis …” „… Rechtewahrnehmung für Online-Musikdienste liefert keine Anhaltspunkte für das emp-I.II.205 153 Mitglieder am 23 …”

Abschlusszwang (§§ 11, 12 UrhWG) S. 220-222

„… Abschlusszwang (§§ 11, 12 UrhWG)Kollektiv wahrgenommene urheberrechtliche Nutzungsrechte werden …” „… Verwertungsgesellschaften zur Rechtewahrnehmung. Eine ausdrückliche Rechteieinräumung vor Beginn der Nutzung wird durch den …” „… Verwertungsgesellschaft zur Rechtewahrnehmung eingeräumtund damit für eine zwingende Lizenzierung freigegeben haben.710 …”

Urhebervertragsrechtliche Korrekturen spezieller Rechteaufspaltungen S. 526-531

„… kollektiv verwaltet. Sie werden gemeinsam entweder von den Majors direkt oder von Vertriebsintermediären an …” „… Rechtewahrnehmung erfolgt keine Aufspaltung und getrennte Vergabe nach verschiedenenVerwertungsrechten oder …” „… scheint ein Ansatz zur urhebervertragsrechtlichen Regulierung derRechtewahrnehmung zumindest in Europa …”

Literaturverzeichnis S. 563-576

„… kollektiven Rechtewahrnehmung, FS Gerhard Schricker(70. Geb.), München 2005, Seiten 401 bis 412Lewinski, Silke …” „… , GRUR Int. 2000, Seiten 97 bis 111Goldmann, Bettina C.: Die kollektive Wahrnehmung musikalischer Rechte …” „… kollektiveWahrnehmung von Urheberrechten nach der Dienstleistungsrichtlinie, GRUR Int. 2009, Seiten 277 bis 283Herre …”

Vorgaben in internationalen Abkommen S. 154-156

„… kollektiver Rechtewahrnehmung in diesen Fällen Fragen auf.455Leistungsschutzrechte der Tonträgerhersteller und …” „… nur individuell wahrnehmbar, lediglich unter besonderen Voraussetzungen kommt eine kollektive …”

Zwischenergebnis S. 459-461

„… . Hierin wird Verwertungsgesellschaftenaufgrund ihres Wesens als Manager kollektiver Lizenzen von geistigen …” „… , und gleichzeitig einen Wettbewerb gegen die individuelle Rechtewahrnehmung führen. Allerdings …”

Schutz von Musik nach deutschem Urheberrecht S. 93-98

„… eine gänzlich andere Ausgangslage für dieDiskussion der kollektiven Rechtewahrnehmung im Lichte des …”

Verwertungsrechte an bearbeiteten Werken gem. § 23 UrhG S. 147-154

„… Zusammenspiel von individueller und kollektiver Rechtewahrnehmung in diesen Fällen Fragen auf.455 …” „… Voraussetzungen kommt eine kollektive Verwaltung entsprechender Rechte in Betracht. Insbesondere wirft auch das …”

Verteilung der Einnahmen (§ 7 S. 1 UrhWG) S. 235-241

„… gestellt werden;773 darin kommt das der kollektiven Rechtewahrnehmung zugrunde liegende Solidarprinzip zum …”

Das Recht der öffentlichen Wiedergabe S. 108-147

„… kollektive Rechtewahrnehmung, während die Rechteaus § 19a UrhG tendenziell individuell wahrgenommen werden …” „… gezeigt wird, nicht nur dieAbgrenzung zur Sendung erleichtert, sondern auch die Rechtewahrnehmung.297Die …” „… Anpassung der Rechtewahrnehmungsstrukturen zu prüfen sind.300 Andererseits wärees wenig sinnvoll, für jede …”

doi.org/10.5771/9783845233710

Iza Razija Mesevic - Urheberrechtssysteme und kollektive Rechtwahrnehmung in Südosteuropa

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Iza Razija Mesevic

Urheberrechtssysteme und kollektive Rechtwahrnehmung in Südosteuropa

Series: Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht

Volume 57 2015

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3. Richtlinie über die kollektive Rechtewahrnehmung S. 204-229

„… II. Die kollektive Rechtewahrnehmung in der EU 204 3. Richtlinie über die kollektive …” „… 2014 auch die Richtlinie über die kollektive Rechtewahrnehmung erlassen wurde. 3.1 Hintergründe des …” „… Urheberrecht, dessen Teilergebnis auch die Richtlinie über die kollektive Rechtewahrnehmung ist, wählte die EK …”

2. Das Urheberrecht in Südosteuropa S. 34-163

„… I. Der Rechtsrahmen für die kollektive Rechtewahrnehmung 34 Kulturprodukte, auf dem keine …” „… Urheberrecht und damit auch die kollektive Rechtewahrnehmung in diesen Ländern in der Vergangenheit hatte …” „… Europäischen I. Der Rechtsrahmen für die kollektive Rechtewahrnehmung 36 zwischen den Europäischen …”

3. Fazit S. 163-171

„… Rechtewahrnehmung. 3. Fazit Die Darstellung des Urheberrechtsschutzes und des Rechtsrahmens für die kollektive …” „… kollektive Rechtewahrnehmung 164 Privatnutzer hatten nämlich wenig Erfahrung in der Ausübung ihrer …” „… gute Grundlage dafür, eigene Systeme für das Urheberrecht und die kollektiven Rechtewahrnehmung zu …”

1. Beiläufige Harmonisierung S. 171-187

„… 171 II. Die kollektive Rechtewahrnehmung in der EU Nach einem kohärenten und systematischen …” „… Bereich des Urheberrechts am Rande auch einige Fragen der kollektiven Rechtewahrnehmung an. Schließlich …” „… Rechtsrahmens für die kollektive Rechtewahrnehmung in der EU gegeben. Dabei wird kein de lege ferenda-Ansatz …”

2. Soft Law - Kommissionsempfehlung 2005 S. 187-204

„… kürzlich erfolgten Verabschiedung der Richtlinie über die kollektive Rechtewahrnehmung das letzte Ergebnis …” „… behandelt nämlich den »kulturell sensiblen«683 Bereich der kollektiven Rechtewahrnehmung, und obwohl sie …” „… ihre Wahrnehmungspraxis sind auch die Standpunkte und Vorschläge zur kollektiven Rechtewahrnehmung im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… . Der Rechtsrahmen für die kollektive Rechtewahrnehmung in den südosteuropäischen Staaten 33 1 …” „… Rahmen der kollektiven Rechtewahrnehmung in Slowenien 68 2.3 Kroatien 70 2.3.1 Die Anwendung des …” „… Rechtewahrnehmung in Bulgarien 157 3. Fazit 163 II. Die kollektive Rechtewahrnehmung in der EU 171 1. Beiläufige …”

11. Fazit S. 310-317

„… Umstand dar, dass sie gelegentlich auch selbst einer effektiven kollektiven Rechtewahrnehmung im Wege …” „… stehen. In Slowenien war das System der kollektiven Rechtewahrnehmung bis 2013 stark von den …” „… der Tätigkeit der kollektiven Rechtewahrnehmung nicht dem Gesetz entsprechend berechtigt war …”

5. Fazit S. 251-255

„… kollektive Rechtewahrnehmung kann gesagt werden, dass sich der Rechtsrahmen für die kollektive …” „… - Urteil, Rn. 72. II. Die kollektive Rechtewahrnehmung in der EU 252 Vorbilder, an denen sie sich bei …” „… Verabschiedung der Richtlinie für die kollektive Rechtewahrnehmung lag in den vereinzelten Vorschriften zur …”

V. Perspektiven der Verwertungsgesellschaften der Region S. 549-567

„… Musikwerken in der Richtlinie über die kollektive Rechtewahrnehmung2088 teilweise relativiert. Trotzdem …” „… Online-Musikrechten in der EU geäußert. 2088 Art. 30 f. der Richtlinie über die kollektive Rechtewahrnehmung. 2089 …” „… einen niedrigeren Satz an Verwaltungskosten für die kollektive Rechtewahrnehmung berechnet …”

Einführung S. 29-33

„… kollektive Rechtewahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in Südosteuropa weitgehend …” „… und der Praxis der kollektiven Rechtewahrnehmung in den einzelnen Ländern darzustellen und ihre …” „… Bestandsaufnahme des Rechtsrahmens für die kollektive Rechtewahrnehmung (Richtlinien, Soft Law, Entscheidungen der …”

3. Die Tätigkeit der Verwertungsgesellschaften S. 369-422

„… Perspektiven der kollektiven Rechtewahrnehmung im EU-Binnenmarkt deutlich, und zwar insbesondere hinsichtlich …” „… kollektive Rechtewahrnehmung (Art. 3) auch auf Gewinnerzielung ausgerichtet sein. Diese Anforderung kann …” „… Rechteinhabern, die außerhalb des Systems der kollektiven Rechtewahrnehmung stehen. Würde im Fall der kroatischen …”

2. Der Begriff der Verwertungsgesellschaften und ihre Gründung S. 318-369

„… Wahrnehmungsbestimmungen in der Region mit den Lösungen der neuen Richtlinie über die kollektive Rechtewahrnehmung …” „… Verwertungsgesellschaft Eine Definition der Körperschaften, die die Tätigkeit der kollektiven Rechtewahrnehmung ausüben …” „… Definitionen aus dem EU-Recht vor der Verabschiedung der Richtlinie über die kollektive Rechtewahrnehmung in …”

4. Das Innen- und Außenverhältnis der Verwertungsgesellschaften S. 422-469

„… kollektiven Rechtewahrnehmung in der Praxis der Region immer noch nicht einwandfrei funktioniert und die …” „… eindeutig die Exklusivität der kollektiven Rechtewahrnehmung (Art. 9 Abs. 4). Es normierte nämlich, dass die …” „… treuhänderische Übertragung erfolgt. Die Ausschließlichkeit der kollektiven Rechtewahrnehmung wurde in …”

4. Rechtsprechung des EuGH und Entscheidungen der EK S. 229-251

„… Kommissionsmitteilung 2004, 3.4. Kollektive Rechtewahrnehmung und Wettbewerb. 888 71/224/EWG: Entscheidung der EK vom 2 …” „… , 993 (1003 ff.). II. Die kollektive Rechtewahrnehmung in der EU 232 Satzungsbestimmungen den …” „… (Hrsg.), 2. Ausgabe, 2010, S. 140. II. Die kollektive Rechtewahrnehmung in der EU 234 der …”

1. Einführung S. 317-318

„… Albanien zu rechnen ist, über ein etabliertes gesetzliches Gerüst für die kollektive Rechtewahrnehmung …” „… in den Gesetzen der europäischen Staaten, die eine lange Tradition der kollektiven Rechtewahrnehmung …” „… Richtlinie über die kollektive Rechtewahrnehmung steht in der Region noch aus. Die Mehrheit der vorhandenen …”

3. Kroatien S. 264-271

„… auch die kollektive Rechtewahrnehmung übernahmen. 3.1 HDS ZAMP Die älteste Verwertungsgesellschaft in …” „… «1061. Sie spielt die tragende Rolle im System der kollektiven Rechtewahrnehmung in Kroatien …” „… Tätigkeitserlaubnis für die Ausübung der kollektiven Rechtewahrnehmung,1069 diese wurde später durch die …”

1. Südosteuropa S. 33-34

„… 33 I. Der Rechtsrahmen für die kollektive Rechtewahrnehmung in den südosteuropäischen Staaten 1 …” „… kollektiven Rechtewahrnehmung als das maßgebende Kriterium für die Ziehung der Grenzen dieser Region …” „… durchleuchten, zu ambitioniert. Deshalb werden nur die Systeme der kollektiven Rechtewahrnehmung in den …”

9. Albanien S. 294-300

„… seiner mangelhaften Durchsetzung im Bereich der kollektiven Rechtewahrnehmung zu kämpfen.1237 Allerdings …” „… . Einige dieser Körperschaften übten nach ihrer Gründung die kollektive Rechtewahrnehmung nur kurz aus …” „… die Erlaubnis zur kollektiven Rechtewahrnehmung entzogen wurde.1261 Im Jahr 2011 wurde dafür die …”

8. Mazedonien S. 287-294

„… 8. Mazedonien 287 kollektive Rechtewahrnehmung. Die APIK übt die kollektive Rechtewahrnehmung im …” „… kollektiven Rechtewahrnehmung des Vorgängerstaates anknüpfen konnte. Durch die Transformation der nationalen …” „… Erlaubnis für die kollektive Rechtewahrnehmung im Jahr 20021209 bekam ZAMP Mzd am 12. Juni 2003 auch eine …”

4. Bosnien und Herzegowina S. 271-279

„… änderte sie ihren Namen ZAPRAF und richtete ihre Tätigkeit vorrangig auf die kollektive Rechtewahrnehmung …” „… ist, eine Tätigkeitserlaubnis1113 für die kollektive Rechtewahrnehmung erteilt. In diesem Jahr wurden …” „… eine Untersuchung der Funktionsweise des Systems der kollektiven Rechtewahrnehmung in Bosnien und …”

7. Kosovo S. 286-287

„… kollektive Rechtewahrnehmung. Die APIK übt die kollektive Rechtewahrnehmung im Bereich der Musikwerke, die …” „… ist eine weitere ehemalige SFRJ-Teilrepublik, die an die Tradition der kollektiven Rechtewahrnehmung …” „… ZAMP in eine privatrechtliche Verwertungsgesellschaft wurde die Kontinuität der kollektiven Wahrnehmung …”

10. Bulgarien S. 300-310

„… diesem Zusammenhang um eine »partielle kollektive Rechtewahrnehmung« bzw. eine »agenturartige Wahrnehmung …” „… die kollektive Rechtewahrnehmung des Vergütungsanspruchs für die private Vervielfältigung bereits vor …” „… Umstand dar, dass sie gelegentlich auch selbst einer effektiven kollektiven Rechtewahrnehmung im Wege …”

5. Serbien S. 279-284

„… kollektiven Rechtewahrnehmung und von montenegrinischen Verwertungsgesellschaften gesprochen werden …” „… kollektiven Rechtewahrnehmung wahrnehmen, insbesondere Tätigkeitserlaubnisse nach dem UrhG SM erteilen. 6.1 …” „… Auflösung der SFRJ kontinuierlich die Rechtewahrnehmung ausüben. Allerdings kam es auch in ihrem Fall in …”

7. Die Zusammenarbeit zwischen den Verwertungsgesellschaften S. 538-543

„… kollektiven Rechtewahrnehmung wurde in den Regelungen der hier behandelten Länder eindeutig anerkannt …” „… Erfolge bei der Kooperation im Hinblick auf die kollektive Rechtewahrnehmung. So wurde zum Beispiel im …” „… . Bulgarien, Albanien und Kosovo ging die Schaffung eines Rechtsrahmens für die kollektive Rechtewahrnehmung …”

6. Die Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften S. 513-538

„… EU-Mitgliedstaaten allerdings deutlich.1965 Deshalb hätte die neue Richtlinie über die kollektive Rechtewahrnehmung …” „… bei der Regelung der kollektiven Rechtewahrnehmung betrifft auch die Auf- ____________________ 1973 …” „… die Tätigkeit der kollektiven Rechtewahrnehmung betreffenden Fragen Stellungnahmen abgeben. Allerdings …”

1. Einführung S. 255-256

„… Neunzigerjahren des letzten Jahrhunderts blühte die kollektive Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften …” „… kollektiven Rechtewahrnehmung und die Grundsätze des kontinentaleuropäischen Urheberrechts nicht fremd waren …”

8. Fazit S. 543-549

„… . Bulgarien, Albanien und Kosovo ging die Schaffung eines Rechtsrahmens für die kollektive Rechtewahrnehmung …” „… erfüllen. Die Rezeption des bisher bestehenden Korpus an EU-Recht zur kollektiven Rechtewahrnehmung in den …” „… der nationalen Regelungen an die Bestimmungen der neuen Richtlinie über die kollektive …”

Literaturverzeichnis S. 567-585

„… für kollektive Rechtewahrnehmung, GRUR Int. 2006, 985-995 Eskenazi I., Protection of Software …” „… Market, 35 IIC (2004), 760-775 Hilty, Reto M., Kollektive Rechtewahrnehmung und Vergütungsregelungen …” „… , Josef, Auf dem Weg zu einer neuen europäischen Marktordnung der kollektiven Wahrnehmung von …”

6. Montenegro S. 284-286

„… von einem montenegrinischen System der kollektiven Rechtewahrnehmung und von montenegrinischen …” „… Zuständigkeiten im Bereich der kollektiven Rechtewahrnehmung wahrnehmen, insbesondere Tätigkeitserlaubnisse nach …” „… kollektiven Wahrnehmung von Rechten an Musikwerken mit und ____________________ 1176 Satzung der OFA in der …”

2. Slowenien S. 256-264

„… kollektive Rechtewahrnehmung im ehemaligen Jugoslawien. 1026 S. unten, 3.1 HDS ZAMP und 8.1 ZAMP Mzd. 1027 …” „… Durchführung von verwaltungstechnischen Aufgaben im Zusammenhang mit der kollektiven Rechtewahrnehmung der …” „… genannten Werken nicht kollektiv wahrnimmt, und machte ihr zur Auflage, innerhalb von neun Monaten ab …”

Quellenverzeichnis S. 585-622

„… kollektive Rechtewahrnehmung von Rechten der albanischen Tonträger- und Videogrammhersteller (AMI …” „… und Herzegowina, Bericht über die Funktionsweise des Systems der kollektiven Rechtewahrnehmung in BuH …” „… Funktionsweise des Systems der kollektiven Rechtewahrnehmung der Urheber- und verwandten Schutzrechte in BuH …”

5. Die Tarife S. 469-513

„… die vereinbarten Tarife das Ideal bei der Tarifbestimmung im Rahmen der kollektiven Rechtewahrnehmung …” „… praktischen Gründen zu dieser Lösung. Seine Intention war es, das System der kollektiven Rechtewahrnehmung …” „… die Richtlinie über die kollektive Rechtewahrnehmung (Art. 33 ff.), dass Verwertungsgesellschaften …”

doi.org/10.5771/9783845254838

Michael Denga - Legitimität und Krise urheberrechtlicher Verwertungsgesellschaften

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Michael Denga

Legitimität und Krise urheberrechtlicher Verwertungsgesellschaften

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 71 2015

Results in this title

Krise von Verwertungsgesellschaften S. 155-234

„… ff. C. Krise von Verwertungsgesellschaften 156 I. Defizite kollektiver Rechtewahrnehmung durch …” „… Efroni, Einleitung. I. Defizite kollektiver Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften 157 stets …” „… Commons-Lizenzen in das System kollektiver Rechtewahrnehmung ist mit Schwierigkeiten verbunden und Bedenken …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… ) Erfordernis mittelbarer Legitimation in der kollektiven Rechtewahrnehmung 126 (i) Das …” „… Legitimation der Zwecke kollektiver Rechtewahrnehmung 133 (i) Funktionalität der …” „… . Defizite kollektiver Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften 156 1. Probleme durch das …”

Legitimität von Verwertungsgesellschaften S. 23-154

„… kollektiven Rechtewahrnehmung beim Simulcasting, siehe Bortloff, GRUR Int 2003, 669 ff. 153 EuG, Urt. v …” „… Funktion von Verwertungsgesellschaften Die Ökonomik der Rechtewahrnehmung ist die primäre Funktion von …” „… Stufe kam es zu einer Kollektivierung der Rechtewahrnehmung.54 Der Unterschied zu der Vorstufe liegt, in …”

Literaturverzeichnis S. 237-246

„… ., München 2011. Staats, Robert: Der EU-Richtlinienvorschlag über die kollektive Rechtewahrnehmung …” „… Verwertungsgesellschaften in Deutschland nach Erlass der Kommissionsempfehlung über die kollektive Verwertung von …” „… von Verwertungsgesellschaften - Kollektive Wahrnehmung im Lichte von Transaktionskosten- und …”

doi.org/10.5771/9783845259727

Moritz Sutterer - Das Kollisionsrecht der kollektiven Rechtewahrnehmung

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Moritz Sutterer

Das Kollisionsrecht der kollektiven Rechtewahrnehmung

Series: Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht

Volume 65 2024

doi.org/10.5771/9783748943228

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