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Katharina Blaum - Zurückbehaltungsrechte in der Insolvenz

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Katharina Blaum

Zurückbehaltungsrechte in der Insolvenz

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 26 2009

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Gründe für die insolvenzrechtliche Privilegierung der Zurückbehaltungsrechte gemäß § 51 Nr. 2 und 3 InsO S. 45-48

„… Versicherten stammt.119 D) Gründe für die insolvenzrechtliche Privilegierung der Zurückbehaltungsrechte gemäß …” „… festzuhalten, dass Aus- und Absonderungsrechte sich nicht als eine Privilegierung allein dinglicher …” „… Insolvenzrecht Rn. 2.21. 126 BGHZ 150, 138, (145); BGH ZInsO 2005 S. 126 (130). 127 Hahn Motive zur KO S. 185 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 15 1. Kapitel: Einleitung 17 2. Kapitel: Die insolvenzrechtliche Privilegierung von …” „… ) Versicherungsrechtliche Zurückbehaltungsrechte 44 D) Gründe für die insolvenzrechtliche Privilegierung der …” „… Schriften zum InsolvenzrechtHerausgegeben vonProf. Dr. Ulrich Ehricke, Universität zu Köln undProf …”

Das allgemeine Zurückbehaltungsrecht gemäß § 273 Abs. 1 BGB S. 169-173

„… . hierzu Welling Miet- und Leasingverträge über bewegliche Sachen im neuen Insolvenzrecht S. 70 ff.; die …” „… Leasingverträge über bewegliche Sachen im neuen Insolvenzrecht S. 72 f.; Hamb.Komm-Ahrendt § 103 Rn. 30. Der …” „… Privilegierung einer vor Verfahrenseröffnung entstandenen einseitigen Schadensersatzforderung neben der Leistung …”

Versicherungsrechtliche Zurückbehaltungsrechte S. 44-45

„… Versicherungsnehmers und nicht des Versicherten stammt.119 D) Gründe für die insolvenzrechtliche Privilegierung der …”

Voraussetzungen des § 51 Nr. 2 InsO S. 22-30

„… 22 2. Kapitel: Die insolvenzrechtliche Privilegierung von Zurückbehaltungsrechten In dem eröffneten …” „… InsO vor §§ 49-51 Rn. 7. 2 Häsemeyer Insolvenzrecht Rn. 11.04, 18.03. 3 Jaeger-Henckel InsO § 51 Rn …” „… FK-InsO-Joneleit/Imberger § 49 Rn. 1. 22 Häsemeyer Insolvenzrecht Rn. 18.20. 23 Vgl. auch Hahn Motive zur KO S. 206. 28 4 …”

Ergebnisse der Arbeit S. 286-294

„… Verwendungsersatz. Der Grund für diese insolvenzrechtliche Privilegierung liegt darin, dass eine durch den Gläubiger …” „… Bezug genommen. Wegen der fehlenden insolvenzrechtlichen Anerkennung ist deren Insolvenzfestig-287 keit …” „… . 2 und 3 InsO und in § 103 InsO. Darüber hinaus fehlt es jedoch an der insolvenzrechtlichen …”

Rechtsfolgen des § 51 Nr. 2 InsO S. 30-39

„… . 1; Bork Insolvenzrecht § 22 Rn. 246. 32 nicht rechtzeitig ablösen und dadurch unter Umständen eine …” „… soll. Sein Zurückbehaltungsrecht ist ausdrücklich geschützt. Das insolvenzrechtlich anerkannte …” „… Durchführung des Verfahrens widersprechen würde.66 Die Privilegierung des Gläubigers auf Kosten der …”

Aufrechnungsbefugnisse des Vertragspartners S. 129-134

„… sogar eine ungerechtfertigte Privilegierung gegenüber den anderen Insolvenzgläubigern bedeuten: Seine …” „… dieser Regelung ist, dass der 370 Vgl. Bork Insolvenzrecht Rn. 160 a. Adam NJW 1995 S. 3103 geht …”

doi.org/10.5771/9783845211985

Thomas M. Nitsche - Konzernfolgeverantwortung nach lex fori concursus

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Thomas M. Nitsche

Konzernfolgeverantwortung nach lex fori concursus

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 12 2007

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Art. 4 ff. L.C. Schutzsystem und Auswirkung auf die internationale Zuständigkeit S. 105-110

„… – oder Partikularinsolvenzverfahren teilnehmen482. Das autonome Insolvenzrecht Argentiniens nimmt aber …” „… Auslandsinsolvenzverfahren eine Privilegierung der örtlichen Gläubiger vor483.Der Separationsgedanke der im autonomen …” „… örtliche Gläubiger eine Privilegierung, die ausländischen Gläubigern nur das Recht einräumt, zweitrangig …”

Ergebnis in Thesen S. 317-325

„… Privilegierung der örtlichen Gläubiger vor. 31914. Auch das argentinische internationale Insolvenzrecht sieht das …” „… Insolvenzrecht1. Das deutsche Recht folgt dem Universalitätsprinzip, d.h. ein Schuldner – einInsolvenzverfahren …” „… Kollision der Insolvenzrechte ist ursächlich füreine Erschwerung der Restrukturierung / Sanierung auf …”

Anerkennung der konzernrechtlichen Insolvenzerstreckung S. 325-326

„… Insolvenzrecht. Schließlich erhöht die KFV dieRechtsicherheit für Gläubiger des Investitionslandes …” „… Gleichbehandlung und Nicht-Privilegierung von Gläubigern eine ordre public-Prüfung, nach dem Recht des von der …” „… insolvenzrechtliche Regelungen, die ihren Platz tatsächlich in der Insolvenzordnung des Landes gefunden haben …”

Materielle Voraussetzungen für das argentinische Partikularinsolvenzverfahren S. 102-105

„… Gesellschaft, wird durch das argentinischeautonome Insolvenzrecht durch die Privilegierung der örtlichen …” „… teilnehmen482. Das autonome Insolvenzrecht Argentiniens nimmt aber für den Umstand des Aufeinandertreffens …” „… eines Inlandsinsolvenzverfahrens mit einem universellen Auslandsinsolvenzverfahren eine Privilegierung …”

Modifizierung des Insolvenzstatuts durch Qualifizierung von Zwischenstreitigkeiten, System der Zwischenstreitigkeiten im IIR-Grundsatz: Ein Schuldner, ein Insolvenzverfahren S. 119-123

„… Privilegierung eine Besserstellung argentinischer Gläubiger vorsehen.Das autonome argentinische Insolvenzrecht …” „… Zwischenstreitigkeiten in Deutschland siehe oben, I.,2.,a. hier keine Qualifizierungdarüber statt, was insolvenzrechtlich …” „… deutsches Recht568. Für das internationale Insolvenzrecht ergeben sich jedoch aufgrund der dem IIR …”

Lex fori concursus und Konzerninsolvenz S. 112-119

„… . Für einen insolvenzrechtlichen511 Sachverhalt ist das Insolvenzstatut maßgeblich und zu ermitteln. Das …” „… Privatrecht«, § 2 Rn. 33511 Qualifizierungsproblematik Insolvenzrecht und Gesellschaftsrecht siehe unten IV …” „… ., 2.512 Lüer, »Deutsches Internationales Insolvenzrecht«, in Stellungnahmen Rn 11; Geimer, Internationales …”

Entstehung und Charakter des argentinischen internationalen Insolvenzrechts, Ley de Concursus S. 93-100

„… nach deutschem internationalen Insolvenzrecht:Das Partikularverfahren ist zulässig, wenn(1) a) die …” „… unzumutbar ist, Schlechterstellung.VIII. Argentinisches internationales Insolvenzrecht, Ley de Concursus (L.C …” „… internationalen Insolvenzrechts, Ley de Concursusa. Rechtspolitische Einordnung des argentinischen …”

Zwischenergebnis und Vergleich deutsches Partikularverfahren S. 110-111

„… Vergleich deutsches PartikularverfahrenDas argentinische internationale Insolvenzrecht spiegelt die …” „… insbesondere die Privilegierung der örtlichen Gläubiger vorsehen. Grund fürdie defensive gesetzgeberische …” „… insolvenzrechtlichen Ausgleichsanspruchs im Sinne einer möglichen Konzernfolgeverantwortung zu bewerten ist. Das …”

Qualifizierung Gesellschaftsrecht als Insolvenzrecht in der Konzerninsolvenz – Konzentrationswirkung des internationalen Insolvenzverfahrens – S. 137-165

„… vondem Element der Insolvenz unberührt.2. Qualifizierung Gesellschaftsrecht als Insolvenzrecht in der …” „… »Existenzvernichtung« siehe Ulmer, Insolvenzrechtlicher Gläubigerschutz gegenüber Scheinauslandsgesellschaften, in KTS …” „… – insolvenzrechtliche Kompetenzkonflikte in derEuropäischen Gemeinschaft, in ZInsO 2004, S. 61, 62692 Piepenburg …”

doi.org/10.5771/9783845203645

Christoph Weber - Der europäische Rechtsrahmen für Close-Out-Netting-Vereinbarungen

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Christoph Weber

Der europäische Rechtsrahmen für Close-Out-Netting-Vereinbarungen

Series: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht

Volume 27 2024

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§ 4: Materiell-rechtliche Regelungen für Close-Out-Netting-Vereinbarungen im bilateralen und zentral geclearten Marktsegment S. 187-314

„… die materiell-rechtliche und insbesondere insolvenzrechtliche Be‐handlung von …” „… internationalem undmateriellem Insolvenzrecht, aus internationalem und materiellem Privat‐690 Köhling, BKR 2013 …” „… Insolvenzrechts nur in sehr geringem Ausmaßvorangeschritten. Auch der inzwischen vorgelegte Vorschlag der …”

§ 6: Close-Out-Netting-Vereinbarungen im europäischen IPR S. 411-482

„… insolvenzrechtliche Privilegierung nach Art. 13 EuInsVO 2000/Art. 16EuInsVO 2015 nicht Nebeneffekt einer anderweitig …” „… nicht genauer darauf eingegangen, welches materi‐elle Vertrags- oder Insolvenzrecht nach den Regeln des …” „… materiellen Zivil- undInsolvenzrechts, sondern in den allgemeinen Regelungen des europäischen IZVR.1557 Nr. 11 …”

§ 5: Das Europäische Abwicklungsregime für Finanzunternehmen und die Behandlung von Close-Out-Netting-Vereinbarungen S. 315-410

„… als deutschen Umsetzungsgesetz: „Sonderinsol‐venzrecht oder zumindest ein dem Insolvenzrecht partiell …” „… eingeschränkt.1195 Ist diese Voraussetzung nichterfüllt, muss das Institut nach allgemeinen insolvenzrechtlichen …” „… Insolvenzrecht.1202Allerdings soll sich nach der Vorstellung der Kommission in Zukunft derAnwendungsbereich des …”

§ 7: Zusammenfassung und Ergebnis in Thesen S. 483-490

„… Rechtsgutachtens (sog. Net‐ting Opinion) nachzuweisende insolvenzrechtliche Wirksamkeit …” „… Privilegierung von Wertpapierfinanzierungsgeschäftenbestand. Im Hinblick auf Derivate führte dies lange Zeit zu …” „… Vorsatzanfechtung nach dem nationalen Insolvenz‐recht noch möglich ist. Aufgrund der unterschiedlichen …”

§ 1: Einleitung S. 49-52

„… den Bestimmungen des regulatorischen Eigen‐mittelrechts zu. Die eigenmittelrechtliche Privilegierung …” „… unionsrechtlichen Bestimmungen,die als materielles Insolvenzrecht einzustufen sind. Speziell im Hinblick auf3 …” „… ma‐teriellen Insolvenzrechts auf europäischer Ebene wesentlich weiter fortge‐schritten als im sonstigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-48

„… Reichweite des Art. 7 Abs. 1 FCD in Bezug auf nicht-insolvenzrechtliche Wirksamkeitshindernissea)205 …” „… )211Wirksamkeit nach Insolvenzrecht5. 211Anfechtbarkeit nach Insolvenzrecht6. 212Wortlaut und …” „… Entstehungsgeschichtebb) 286Zwischenergebnis:cc) 288Teilweise Privilegierung durch Art. 9 Abs. 1 SFDe) 289 …”

§ 2: Derivate, Repos, Securities Lending Agreements und Netting-Vereinbarungen S. 53-100

„… BGH-Urteil erfolg‐ten Änderung des deutschen Insolvenzrechts: OLG Frankfurt a. M. (16. Zivilsenat),Urteil vom …” „… mehreren Prinzipien des Insolvenz‐rechts, die im Grundsatz allen modernen Rechtsordnungen gemeinsamsind.218 …” „… Über diese „klassischen“ insolvenzrechtlichen Konfliktfelder hinauswird das Close‑Out‑Netting seit der …”

§ 3: Bedeutung von Close-Out-Netting-Vereinbarungen im europäischen Aufsichtsrecht S. 101-186

„… komplett ohne eine direkte unionsrechtlicheHarmonisierung des materiellen Insolvenzrechts, was die starke …” „… zurück.361Voraussetzung für diese Privilegierung ist nach dem Wortlaut, dass dasKreditderivat zur …” „… insolvenzrechtlich wirksameNetting-Vereinbarung auch im Hinblick auf das Bankenaufsichtsrecht unddie …”

doi.org/10.5771/9783748916017

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Markus Zeibig

Die Mietkaution

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 15 2012

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Die Situation im „Normalfall“ S. 454-488

„… Anlage ankommt) die insolvenzrechtliche Privilegierung schafft.2483 Unterlägeder Rückzahlungsanspruch …” „… . Sammelkontos ist für diesen unschädlich.2402Aussonderung, § 47 InsOGrundlage des insolvenzrechtlichen …” „… Gundlach/Frenzel/Strandmann, DZWIR 2008, 189, 190, wenn sie aus§ 551 Abs. 3 BGB eine auf die Anlage begrenzte Privilegierung …”

Erwerbersukzession in das Kautionsverhältnis gem. § 566 a BGB nach Erwerb aus der Masse? S. 488-496

„… , in: MünchKommInsO, „§ 159Rn. 7, 8.2577 Häsemeyer, Insolvenzrecht, Rn. 13.38 f; Ringstmeier, in …” „… : Emmerich/Sonnenschein, § 566 Rn. 33.2602 Häsemeyer, Insolvenzrecht, Rn. 17.02.492Vergleich zur insolvenzrechtlichen …” „… Überlagerung durchdas spezifische insolvenzrechtliche Haftungsregime keine Berechtigung mehr erc.2603 Noltin …”

Die Treuhand als Rechtskonstruktion S. 91-174

„… .410 Keine Absage erhielt jedoch die Möglichkeit der einzeln anzuordnenden Privilegierung, z.B. bei …” „… die dort zugrunde gelegte Auffassung des § 38 KOals Norm der materiellen Privilegierung einzelner …” „… Privilegierung des Kommittentenin der Insolvenz des Kommissionärs Fridgen, ZInsO 2004, 530, 533.412 Grundmann …”

Der Pflichtenkanon des Zwangsverwalters gegenüber dem Mieter im Hinblick auf die Mietkaution S. 369-416

„… Pflichten und äußerte in diesem Zusammenhang die Ansicht, dass der Gesetzgeber des ZVG eine Privilegierung …” „… ging nun auch der Bundesgerichtshof davon aus, dass die Privilegierung derMieter im Verhältnis zu den …” „… Vermieter sowie die vom Gesetzgeber gewollte Privilegierung des Mieters verwies.2042 Auf diezeitliche Grenze …”

Ziele und Strukturen der Zwangsverwaltung S. 317-329

„… . 13.1705 Keller, NZI 2009, 745.1706 Zum insolvenzrechtlichen Gläubigergleichbehandlungsgrundsatz vgl. z.B …” „… . Häsemeyer,Insolvenzrecht, Rn. 2.17 ff.319ckungsverhältnisse, die aber aus Praktikabilitätsgründen zu einem Gesamtverfahren …” „… stellt sich als notwendige Folge des der dinglichenSicherung innewohnenden Prinzips der Privilegierung …”

Vorwort S. 7-26

„… anbietende Vergleich mit der insolvenzrechtlichen Lagebilden die „Keimzelle“ dieser Arbeit. Ohne eingehende …” „… Privilegierung einzelnerTreuhandverhältnisse als dogmatische Kehrtwende undLegitimationsgrundlage für die …” „… Verwertungsrechtsals abstrakte Position2.229§§ 51 Nr. 1, 166 Abs. 1 u. 2 InsO – insolvenzrechtlicheArgumente?a.230 …”

Zurückbehaltungsrechte des Mieters S. 65-68

„… Bundesgerichtshofs nur folgerichtig. Dennzum einen knüpfte der Gesetzgeber die insolvenzrechtliche und …” „… vollstreckungsrechtliche Privilegierung der Mieterposition in Bezug auf das Kautionssondervermögen explizit an die …”

§ 108 Abs. 1 S. 1 InsO S. 421-424

„… . Denn ob die insolvenzrechtliche Freigabe dienotwendige Enthaftung der Masse nach sich zieht, ist …” „… habe der BGH die „Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung überschritten“.2218 Häsemeyer, Insolvenzrecht …” „… ausder Masse befriedigt würde. Die in den §§ 103 ff InsO angelegte Privilegierungeinzelner Gläubiger …”

doi.org/10.5771/9783845240893

Peter von Hall - Insolvenzverrechnung in bilateralen Clearingsystemen

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Peter von Hall

Insolvenzverrechnung in bilateralen Clearingsystemen

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 43 2011

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Problemaufriss S. 181-186

„… insolvenzrechtliche Privilegierung der Interbankenverrechnung imSinne des § 96 Abs. 2 InsO i.V.m. § 1 Abs. 16 KWG …” „… in den §§ 94ff. InsO insolvenzrechtlich privilegiert,und zwar unabhängig von den Privilegierungen der …” „… beachten ist dabei jedoch,dass alle Privilegierungstatbestände des deutschen Insolvenzrechts, die an die …”

Das Insolvenzregime für Clearingmitglieder S. 103-108

„… Clearingmitglieds.491 Das insolvenzrechtliche Regime räumt den Interessen der Gläubigergesamtheit an einer möglichst …” „… zentraler Vertragspartei stellen, bedeutet dies, dass die strengenRegeln des insolvenzrechtlichen Regimes …” „… .), Insolvenzrechtshandbuch, § 31, Rn. 2f.; Uhlenbruck inUhlenbruck, InsO, § 80, Rn. 2; Leipold, Insolvenzrecht im Umbruch, S …”

Verwendbarkeit der Aufrechnung bei der Verrechnung der Spitzenbeträge S. 186-192

„… insolvenzrechtlich privilegiert,und zwar unabhängig von den Privilegierungen der Richtlinie.811 Dass die Auf-§ 2809 …” „… alle Privilegierungstatbestände des deutschen Insolvenzrechts, die an die Verrechnung von Ansprüchen …” „… möglich eine insolvenzrechtlich privilegierte Rechtsfigur heranzuziehen. Zu beachten ist dabei jedoch,dass …”

Verrechnung durch Novation S. 196-201

„… Privilegierung der Novation als Erfüllungssurrogat sui generis findet sich jedoch nirgends in der …” „… , 250.890 Dauernheim in Handbuch des FA Insolvenzrecht, 6. Kapitel, Rn. 10, S. 400.891 Strittig ist, ob die …” „… insolvenzrechtlich privilegierten Rechtsinstitute die Parteien die durch die Novation angestrebten Wirkungensonst …”

Ausblick S. 292-293

„… und Europäischen Insolvenzrecht durchmethodische Kunstgriffe handhabbar sind, zeigen sich die Folgen …” „… in den jeweiligennationalen Insolvenzrechten umso gravierender. Gerade diese müssen aber als …” „… dargelegt, erheblichsein. Die jeweils einschlägigen nationalen Insolvenzrechte derjenigen Mitgliedsstaaten …”

Ziel der Finalitätsrichtlinie S. 161-165

„… Gläubigergleichbehandlung ist auf legislativer Ebene hinsichtlich jeder Privilegierung einzelner Gläubiger abzuwägen mit den …” „… ; Ehricke, ZIP 2003, 273; Häsemeyer, Insolvenzrecht,Rn. 20.35; Köndgen in Kübler/Prütting, InsO, § 104, Rn …” „… , Stürner in MüKo-InsO, Einleitung, Rn. 95.161lich gegen eine Privilegierung einzelner Gläubiger sprechenden …”

Konsequenzen S. 159-161

„… ermöglicht, die sich etwa aus einem von den Parteien trotz der fehlendenPrivilegierung abgeschlossenen …” „… .; Goetsch in Breutigam/Blersch/Goetsch, Insolvenzrecht, § 119, Rn. 11;Smid, Grundzüge des neuen …” „… bewusst von den an diese geknüpftenPrivilegierungen ausgenommen. Eine Rückführung der entstandenen …”

Einleitung und Gang der Darstellung S. 19-22

„… insolvenzrechtliche Sonderregime gestört: Während der Insolvenzgläubiger, der zugleich Schuldner einer Forderung ist …” „… Clearingsystem nach demdeutschen nationalen und internationalen Insolvenzrecht, nach der …” „… Vorschriften des deutschen internationalen Insolvenzrechts und den Vorschriften zum Kreditwesengesetz umgesetzt …”

Der Differenzausgleich S. 141-142

„… Formulierung nicht voraus, dass die in ihrmöglicherweise zum Tragen kommenden Aufrechnungen insolvenzrechtlich …” „… privilegiert sind. Die systematische Stellung des § 104 InsO als insolvenzrechtlicheAusnahme privilegiert die …” „… Privilegierung oder dogmatischen Einordnung.Der Charakter der NichterfüllungsforderungDie …”

Das bilaterale Clearing von Wertpapier- und Finanztermingeschäften S. 83-101

„… zwischen Bankaufsichts- und Insolvenzrecht, S. 484.88Andere Marktteilnehmer, die ihrerseits Zahlungen von …” „… insolvenzrechtlichenAuseinandersetzung wird zu untersuchen sein, inwieweit mit den hinter dem Netting stehenden Rechtsinstituten Lücken …” „… Instrumente nachoben verwiesen werden. Die Untersuchung der insolvenzrechtlichen Fragen setztdemnach voraus …”

Der Charakter der Nichterfüllungsforderung S. 142-145

„… Formulierung nicht voraus, dass die in ihrmöglicherweise zum Tragen kommenden Aufrechnungen insolvenzrechtlich …” „… privilegiert sind. Die systematische Stellung des § 104 InsO als insolvenzrechtlicheAusnahme privilegiert die …” „… Privilegierung oder dogmatischen Einordnung.Der Charakter der NichterfüllungsforderungDie …”

Das gesetzliche Netting bei Geschäften über Finanzleistungen im Rahmenvertrag S. 146-152

„… , die er durch Einbettung in die insolvenzrechtlichen Ausnahmevorschriften als rechtsrelevant markiert …” „… § 119 InsO. Die Systematik insolvenzrechtlicher Vorschriften wurde mit Einbettung der …” „… angeordnete Verrechnung an der sonstigen Systematik insolvenzrechtlicher Vorschriften prüfen will, was jedoch …”

Nichterfüllungsforderungen bei einer Vielzahl von Geschäften ohne Rahmenvertrag S. 152-158

„… zusammengeschlossen sind odernicht. Die gesetzliche Privilegierung greift nicht. Dieses Problem wird vor allemim …” „… physische Lieferung aus einem Energieterminkontrakt geht, entbehrt dieser dergesetzlichen Privilegierung …” „… Fixgeschäftscharakter haben odernicht, vgl. Begründung RegE in Kübler/Prütting, Das neue Insolvenzrecht, Bd. I, S. 293 …”

Kontokorrentvereinbarungen vor Eröffnung des Verfahrens S. 219-265

„… insolvenzrechtlichen Behandlungeiner Vorausabtretungsklausel1067 oder bei der Definition der Verfügung des § 81Abs. 1 …” „… 2006, 2485f.; Bork, Einführung indas Insolvenzrecht, Rn. 137.1069 Vgl. Wolf in Soergel, BGB, § 161, Rn …” „… Bruttonichterfüllungsforderung ist somit vielmehr die Insolvenzeröffnungselbst. Denn nur an den Beginn des insolvenzrechtlichen …”

Ergebnis S. 158-159

„… ermöglicht, die sich etwa aus einem von den Parteien trotz der fehlendenPrivilegierung abgeschlossenen …” „… .; Goetsch in Breutigam/Blersch/Goetsch, Insolvenzrecht, § 119, Rn. 11;Smid, Grundzüge des neuen …”

Sinn und Zweck eines Sonderregimes S. 108-126

„… Insolvenzrecht (v.Wilmowsky, WM 46/2002, 2264, 2270ff.), als dass die Ausnahme des § 104 InsO nichtgerechtfertigt …” „… Fraglich ist, womit diese auf den ersten Blicktatsächlich paradoxe Sonderstellung im insolvenzrechtlichen …” „… , Insolvenzrechts-Handbuch,§ 38, Rn. 1; Bosch in Kölner Schrift (2. Aufl.), 1009, 1017; Balthasar in Nerlich/Römermann, InsO …”

Konsequenzen der Nichterfassung in der materiellen Anwendung der Norm S. 279-286

„… tatsächlichen Privilegierung der in Frage stehenden Systeme sind und1297 Virgos/Schmit, Erläuternder Bericht, Rn …” „… ; Wimmer, NJW 2002, 2427,2429; Pannen in Runkel (Hrsg.), AHB-Insolvenzrecht, § 16, Rn. 299; Wessels …”

Der Vertragsschluss in Systemen mit zentraler Vertragspartei S. 68-83

„… Insolvenzfall durch eine Erweiterungderselben privilegiert. Es ist zu untersuchen, ob diese Privilegierungen …” „… , sondern2.349 BGHZ 92, 317ff.; Kümpel, Bank- und Kapitalmarktrecht, Rn. 14.167; Obermüller, Insolvenzrecht …”

doi.org/10.5771/9783845229980

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