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Markus Perkams - Internationale Investitionsschutzabkommen im Spannungsfeld zwischen effektivem Investitionsschutz und staatlichem Gemeinwohl

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Markus Perkams

Internationale Investitionsschutzabkommen im Spannungsfeld zwischen effektivem Investitionsschutz und staatlichem Gemeinwohl

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 3 2011

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Die indirekte Enteignung im Recht der Investitionsschutzverträge S. 194-306

„… desTribunals hinaus bis heute die Auslegung des Begriffs der indirekten Enteignung.Daher sollen sie hier …” „… Enteignungenund Regulierungen, als vielmehr für die Konkretisierung des Tatbestands der indirekten Enteignung …” „… abweichenden Tatbestand hindeuten können (bb.).Der Begriff der indirekten EnteignungDer Bedeutungsgehalt des …”

Die indirekte Enteignung in anderen völkerrechtlichen Quellen S. 306-397

„… Die indirekte Enteignung in anderen völkerrechtlichen QuellenEinleitungDamit werden nun die Quellen …” „… „gewöhnlichenBedeutung“ des Tatbestands der indirekten Enteignung in den Investitionsschutzabkommen herangezogen werden …” „… indirekten Enteignung im System der MenschenrechteEinleitungZu Beginn der Untersuchung muss zunächst auf die …”

Der Tatbestand der indirekten Enteignung in den Vertragstexten S. 127-132

„… indirekten Enteignung.Um die sich aus diesen beiden allgemeinen Fragen im System der …” „… Die Dichotomie von indirekten Enteignungen undnationalen Regulierungen im System …” „… derTatbestand der indirekten Enteignung in Investitionsschutzabkommen die Vertragsparteien dazu verpflichtet …”

Konkretisierung der Aufgabenstellung S. 132-141

„… indirekten Enteignung.Um die sich aus diesen beiden allgemeinen Fragen im System der …” „… Dichotomie von indirektenEnteignungen und nationalen Regulierungen im System der Investitionsförderungs- und …” „… untersuchenden FragestellungenJede Analyse der Abgrenzung von indirekten Enteignungen und Regulierungenmuss sich …”

Bisherige wissenschaftliche Untersuchungen S. 141-152

„… Bestimmung des Enteignungstatbestands keinen Unterschied zwischen Formulierungen wie „indirekte Enteignung …” „… werden schleichende Enteignungen damit alsein unselbständiger Teil des Begriffs „indirekte Enteignung …” „… “ erfasst. Schließlichbleibt noch die Frage auszuklammern, wie der Tatbestand der indirekten Enteignung von …”

Übertragung auf die Investitionsschutzabkommen S. 397-400

„… und insgesamt die Bestimmungdes Tatbestands der indirekten Enteignung in Abgrenzung zu Regulierungen …” „… nicht nachweisen.(III.) Hinsichtlich der für die Bestimmung einer indirekten Enteignung anzuwendenden …” „… Rechtsunsicherheiten führt. Tatsächlich muss die „gewöhnliche Bedeutung“ des Tatbestands der indirekten Enteignung in …”

Einleitung S. 193-194

„… Aufenthaltsstaatszustehenden Rechtspositionen ist.Der Topos der indirekten EnteignungEinleitungDamit kann sich die Untersuchung …” „… nun der Auslegung des Tatbestands der indirekten Enteignung in Abgrenzung zu entschädigungslos …” „… Eigentumsrechte einschränken, keine indirekten Enteignungen. Im zweiten Fall kommt es zunächst – das liegtC.I.19 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Investition verbundenen BefugnisseIV. 191Der Topos der indirekten EnteignungC. 19?EinleitungI. 19?Die …” „… Untersuchung am Beispiel der Dichotomie von indirekten Enteignungen und nationalen Regulierungen in …” „… wird das Spannungsfeld exemplarisch am Beispiel des Tatbestandsder indirekten Enteignung und seiner …”

Gesamtergebnis S. 400-402

„… Untersuchung wurden zwei Fragen aufgeworfen,um den Tatbestand der indirekten Enteignung in den …” „… Investition, die zweite Frage den Tatbestand der indirekten Enteignung zum Gegenstand. Bei der ersten Frage …” „… grundsätzliche Frage im Mittelpunkt, ob indirekte Enteignungen und Regulierungen anhand maßnahmebezogener oder …”

Umfang der mit der Investition verbundenen Befugnisse S. 191-193

„… EnteignungEinleitungDamit kann sich die Untersuchung nun der Auslegung des Tatbestands der indirekten Enteignung in …” „… der indirekten Enteignung ausnehmen könnte. Um dies zu vermeiden, müssen auchdie Befugnisse …” „… allgemein die Ausübung und Nutzung privater Eigentumsrechte einschränken, keine indirekten Enteignungen. Im …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 122-126

„… Gebot der fairen und billigen Behandlung und dieEntschädigungspflichtigkeit indirekter Enteignungen zu …” „… insbesondere die Einbeziehung des Tatbestands der indirekten Enteignung imZentrum der Kritik stand. Die …” „… Situationen ergeben, erfordert eine indirekte Enteignung einesAusländers stets eine Entschädigung unabhängig …”

Einzelne Rechte S. 168-191

„… zweifelsohne am Tatbestand der indirekten Enteignung gemessen werden.496 Zu dem Umstand, dass die Abkommen den …” „… eigenen Namen direkt die Enteignung all der Vermögenswerte behaupten, die er mindestens indirekt …” „… Ziel dieser Untersuchung aberdie Konkretisierung des Tatbestands der indirekten Enteignung in …”

Bestimmung der weiteren Vorgehensweise S. 152-156

„… Möglichkeiten zur Konkretisierung des Tatbestands der indirekten Enteignung bestehen. Erstens könnte der Versuch …” „… diesem Ansatz bezüglich des155rechtsschutzes in die Auslegung des Tatbestands der indirekten Enteignung …” „… Enteignung und der Frage nach der Definition desEnteignungstatbestands unterschieden werden muss …”

Der Entwurf des MAI S. 92-117

„… vielmehr die beiden anderen Enteignungsformen, also die indirekten Enteignungen unddie Maßnahmen gleicher …” „… Arten von Enteignungen vor: direkte Enteignungen, indirekteEnteignungen und Maßnahmen gleicher Wirkung …” „… Konsequenzen für die Wiederaufbereitung wegen indirekter Enteignung ihrer vertraglichen Rechte verklagen können …”

In den Abkommen enthaltene Definitionen S. 157-168

„… indirekten Enteignung wichtige und in derEinleitung bereits angesprochene Problematik eingegangen werden …” „… , als indirekte Enteignung eingestuft werden können.Schon dieser Überblick über die Regelbeispiele zeigt …” „… definitiv nicht Gegenstand einer indirekten Enteignung16?sein. Die beiden letzten Fallgruppen, immaterielle …”

Das System der Investitionsschutzabkommen S. 45-71

„… indirekte Enteignungen bzw. Maßnahmen gleicher Wirkung.154 Enteignungen – gleich ob direkt oder indirekt …” „… ? Vgl. grundsätzlich UNCTAD, Taking of Property, ?000.154 Zum Begriff der indirekten Enteignung unten …” „… umfangreichen Literatur hierzu nur BÖCKSTIEGEL, Eigentumsentziehung,? ff.; DOLZER, RUDOLF, Eigentum, Enteignung …”

Einleitung S. 156-157

„… rechtsschutzes in die Auslegung des Tatbestands der indirekten Enteignung in …” „… Begriffs der indirekten Enteignung wichtige und in derEinleitung bereits angesprochene Problematik …” „… Rechtserkenntnisquellen. Nouvel scheint ähnlich davon auszugehen, dass sich der Enteignungstatbestand imSystem der …”

Schlussbetrachtung und Ausblick S. 403-404

„… letztendlich,dass ihre Regulierungsfreiheit durch den Tatbestand der indirekten Enteignung nurgeringfügig …” „… eine Klärung der Fragen, in welchem Verhältnis Regulierungen undEnteignungen überhaupt zueinander …” „… Schutzbestimmungen im Allgemeinen undder Enteignungsbestimmung im Besonderen zu ziehen, so gibt es grundsätzlichzwei …”

Stichwortverzeichnis S. 425-427

„… Helms-Burton-Gesetzgebung 90, 1?0Hull-Formel 51ICC 69ICSID ?5ICSID-Konvention ?9, 7?IMF ?4indirekte Enteignung 1?7, 19?, ?19 …” „… Corporation, Ponderosa Assets, L.P. v.Argentina ?78Enteignung 64, 104Enteignung ausländischer Vermögenswerte …”

Problemdarstellung S. 21-26

„… indirekten Enteignung durch einen Auslegungshinweis so zu novellieren, dass er künftig auf im …” „… Mindestmaß an rechtsstaatlicher Behandlung zu gewährenund Enteignungen nur gegen Zahlung einer Entschädigung …”

Die ICSID-Konvention S. 73-80

„… Bestimmungdes Tatbestands der indirekten Enteignung hinzuweisen.Die ICSID-KonventionDie Durchführung und …” „… nationales Recht eine Enteignung ohne Entschädigung vornehmen, dadies gegen das Völkerrecht verstößt. …”

Investor-Staat-Verträge S. 71-73

„… Bestimmungdes Tatbestands der indirekten Enteignung hinzuweisen.Die ICSID-KonventionDie Durchführung und …”

doi.org/10.5771/9783845230689

Alexandra Schuppli - Staatliches Regulierungsinteresse im Investitionsschutzrecht

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Alexandra Schuppli

Staatliches Regulierungsinteresse im Investitionsschutzrecht

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 32 2019

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Kapitel 4: Interessenausgleich unter völkerrechtlichem Paradigma im Rahmen des Schutzes vor indirekter Enteignung S. 116-199

„… Völkerrechts und den Vorgaben der Abkommen. Indirekte Enteignungen als Referenzgebiet Im Folgenden soll daher …” „… Referenzgebiet die Rechtsprechung zum Schutz vor indirekter Enteignung herangezogen, da diese sich auf besondere …” „… indirekter Enteignungen gerückt, d.h. Maßnahmen mit faktischem Entzug des Eigentums.367 Aufgrund der …”

Kapitel 5: Ausblick und Zusammenfassung S. 200-216

„… Tatbestandsmerkmale der indirekten Enteignung. Bei dieser Vorgehensweise wird über in die Enteignungsschutzklausel …” „… % dieser Abkommen eine qualifizierte Klausel hinsichtlich der indirekten Enteignung vor, die das …” „… eine längere Erläuterung der einzelnen Merkmale der indirekten Enteignung eingeführt. So enthält das …”

Kapitel 1: Einleitung S. 19-31

„… Wortlaut in Bezug auf Klauseln wie der Schutz vor indirekter Enteignung haben, sodass keine weitergehende …” „… Verhältnismäßigkeit im Rahmen der einzelnen Investitionsschutzstandards (indirekte Enteignung, Fair and Equitable …” „… “ zwischen nationaler Regulierung und indirekter Enteignung.27 Er betrachtet den völkerrechtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Berücksichtigung des Schutzes vor indirekten Enteignungen Studies in International Investment Law Studien zum …” „… völkerrechtlichem Paradigma im Rahmen des Schutzes vor indirekter Enteignung Kapitel 4: 116 EinführungI. 116 …” „… Paradigma 1. 116 Indirekte Enteignungen als Referenzgebiet2. 116 Direkte und indirekte Enteignung2.1. 117 …”

Kapitel 2: Ansätze zum a priori Interessenvorrang als Hindernis für den Interessenausgleich S. 32-67

„… Klausel lässt sich ableiten, dass der Staat enteignen darf, und zwar sowohl direkt als auch indirekt. Die …” „… abgebildet. Einige Klauseln enthalten zum Beispiel keinen Verweis auf die indirekte Enteignung, andere …” „… eventuell gar nicht als indirekte Enteignung zu qualifizieren ist. Ob bestimmte Maßnahmen ausgeschlossen …”

Kapitel 3: Interessenausgleich durch Einräumung von Entscheidungsfreiräumen für den Staat S. 68-115

„… , wonach der EGMR nach Bejahung des Tatbestands der Enteignung auf Rechtfertigungsebene die Verhältnismä …” „… Investitionsschiedsgerichte genannt, die Verhältnismäßigkeitsüberlegungen teilweise auf Ebene des Tatbestands der indirekten …” „… Enteignung machen, s. statt vieler Kriebaum, in: Dupuy/Francioni/Petersmann (Hrsg.), Human Rights in …”

doi.org/10.5771/9783748900788

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

Browse Volumes: Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

ZaöRV / HJIL Volume 82 (2022) Issue 3 ISSN Online: 2942-3562

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Sven Korzilius Constitutio posterior non derogat pactis prioribus? Chiles völkerrechtliche Verträge im Kontext der Verfassungsablösung S. 605-640

„… enthielt keine gegen BITs gerichtete Passagen mehr.4. Internationale Verträge und EnteignungenBei …” „… . Internationale Verträge und Enteignungen 6375. Sonstige Verträge 638V. Ergebnis 639Summary: Chile’s International …” „… “,140 bzw. bereits eine unlautere141 technischeKommission. Der Versuch, indirekt über den Verweis auf …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2022-3

Rhea Hoffmann - Divergenz und Transformation

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Rhea Hoffmann

Divergenz und Transformation

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 21 2019

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Investitionsschutzrechtlicher Eigentumsschutz S. 171-240

„… Enteignungsschutzes auf indirekte Enteignungen, die die deutlichste Ausprägung im Investitionsschutzrecht erfahren hat …” „… . Mexico, das zwischen direkten und indirekten Enteignungen auf der einen Seite und enteignungsgleichen …” „… Enteignungsschutzklausel eine Präzisierung indirekter Enteignungen nieder, die in viele bilaterale …”

Illustration investitionsschutzrechtlicher Rechtsstreitigkeiten S. 241-303

„… Energiechartavertrag umfasst neben dem Schutz vor direkten Enteignungen auch denjenigen Schutz vor indirekten …” „… nur eine indirekte Enteignung der Rechtspositionen in Betracht kommt.1018 …” „… eine indirekte Enteignung oder um eine Maßnahme gleicher Wirkung wie eine Verstaatlichung oder …”

Divergenz und Transformation des Eigentumsschutzes S. 304-420

„… indirekte Enteignungen anerkannt würden und die Rechtsfigur der indirekten Enteignung in die deutsche …” „… indirekten Enteignung in die grundgesetzliche Dogmatik aufzunehmen, da es sich um eng umgrenzte Fälle …” „… Transformation des Eigentumsschutzes 308 sein hinsichtlich des Konzepts der indirekten Enteignung im …”

Zusammenfassung in Thesen S. 421-426

„… Begriff einer indirekten Enteignung im Sinne des Investitionsschutzrechts entsprechen würden. Die …” „… zurückschrecken. Auch im südafrikanischen Verfassungsrecht sind indirekte Enteignungen nicht anerkannt. Die …” „… indirekten Enteignung zu Schadenersatz verurteilen können. In Kontrast hierzu stellte das oberste …”

Illustration spezifischer demokratischer Eigentumskompromisse S. 75-170

„… Rechtsordnung unterschiedlich ausgestaltet ist und das später mit dem Schutz vor indirekten Enteignungen nach …” „… , die als enteignungsgleiche Eingriffe bezeichnet werden und zum anderen enteignende Eingriffe, bei …” „… verfassungsrechtliche Abgrenzung zwischen entschädigungspflichtigen Enteignungen und entschädigungslosen Regulierungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… indirekte Enteignungen im Investitionsschutzrecht näher zu untersuchen, bewarb ich mich am Exzellenzcluster …” „… Investitionsschutzabkommen 197 1. Schutz vor direkten Enteignungen 198 2. Schutz vor indirekten Enteignungen 199 IV …” „… . Kriterien zur Feststellung einer indirekten Enteignung in der Schiedspraxis 207 1. Auswirkungen …”

Einleitung S. 21-40

„… anschaulich machen dies die Vertragsbestimmungen in den Musterabkommen hinsichtlich indirekter Enteignungen …” „… nichtdiskriminierende staatliche Regulierungen im öffentlichen Interesse keine indirekte Enteignung darstellen. Siehe …” „… Verfassungsgerichten überantwortet. Im Gegensatz dazu sind sog. »indirekte Enteignungen« im internationalen …”

Literaturverzeichnis S. 438-488

„… Untersuchung am Beispiel der Dichotomie von indirekten Enteignungen und nationalen Regulierungen in …” „… Investment Protection, AVR (2007), S. 153–179. Bell, Wolfgang, Enteignungen in der Landwirtschaft der DDR …” „… , 2008, S. 265–280. Böckenförde, Ernst Wolfgang, Eigentum, Sozialbindung des Eigentums, Enteignung, in …”

Der demokratische Eigentumskompromiss S. 41-74

„… Investitionsschutzrechts zum Thema indirekte Enteignungen, siehe Perkams, The Concept of Indirect Expropriation in …” „… Regulierungen des Eigentums darstellen mögen, sind Enteignungen hiervon nicht ausgeschlossen, um …” „… entschädigungspflichtigen Enteignungen und entschädigungslosen Regulierungen niederschalgen könenn, liegt die Möglichkeit …”

doi.org/10.5771/9783845290973

Justus von Balluseck - Staatliche Regelungsautonomie und Investitionsschutz

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Justus von Balluseck

Staatliche Regelungsautonomie und Investitionsschutz

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 40 2021

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5. Kapitel Struktur und Anwendungsbereich S. 83-132

„… im Investitionsschutzrecht verbreitete Differenzierung zwischen direkter und indirekter Enteignung …” „… während die indirekte Enteignung eine staatliche Maßnahme darstellt, die den Berechtigten zwar nicht …” „… enthält unter Abs. 2 Kriterien zur Abgrenzung der indirekten Enteignung von solchen Maßnahmen, die keine …”

8. Kapitel Weitere Schutzstandards S. 173-186

„… FET-Standard als Auffangtatbestand der indirekten Enteignung In der Investitionsschiedsrechtsprechung der …” „… letzten fünfzehn Jahre finden sich diverse Fälle, in denen eine indirekte Enteignung aufgrund fehlender …” „… einer indirekten Enteignung vor dem Hintergrund mangelnden Kontrollverlusts. Angenommen wurde jedoch ein …”

7. Kapitel Vergleich der Entschädigungsfolgen S. 141-172

„… Eigentumsbeeinträchtigung dar. Dies gilt für direkte und indirekte Enteignungen gleichermaßen. Dabei folgt das CETA mit dem …” „… indirekte Enteignung im Sinne des Art. 8.12 Abs. 1 CETA vor, sodass eine Divergenz zu Lasten der …” „… aber im Regelfall einen Ausgleich erfordert. Enteignungsentschädigung Eine Enteignung im Sinne des …”

6. Kapitel Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen S. 133-140

„… indirekte Enteignung nur rechtmäßig, wenn sie zu einem öffentlichen Zweck, nach einem rechtsstaatlichen …” „… grundsätzliche Vorliegen einer Entschädigungspflicht sowohl für eine direkte oder indirekte Enteignung unter dem …” „… die vorsätzliche missbräuchliche Enteignung ausschließen soll.463 Entsprechend hatten die wenigen …”

10. Kapitel Darstellung der Ergebnisse in Thesen S. 195-198

„… erfasst. F. Für die Identifikation indirekter Enteignungen werden im CETA innovative Entwicklungen aus der …” „… konstitutives Merkmal für das Vorliegen einer Enteignung konstruiert ist. Dies begründet im Einzelfall das …” „… Höhe des Verkehrswertes zu entschädigen ist, unter dem CETA als rechtswidrige Enteignung aber einen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Entschädigungspflichtige Maßnahmen ohne TitelentzugC. 93 Anwendungsbereich der indirekten EnteignungI. 94 Abgrenzung zur …” „… indirekten Enteignung B. 177 Entwicklungsansatz im CETAC. 179 Enumerative AuflistungI. 180 Kodifikation einer …” „… direkten Enteignung und dogmatischer Vergleich I. 87 Praktische EinordnungII. 90 ErgebnisIII. 93 …”

4. Kapitel Schutzbereich S. 53-82

„… aus dem ECV.185 Darunter fielen auch Ansprüche aus direkter und indirekter Enteignung. Diese machten …” „… nur für indirekte Enteignungen gelten und abhängig von der schiedsrichterlichen Auslegung kaum ein …” „… einer indirekten Enteignung spricht. 189 Die Ausnahmeregelung ist für den vorliegenden Fall relevant …”

9. Kapitel Zusammenführung, Ausblick und Abschluss S. 187-194

„… Divergenzrisiken ergeben sich im Hinblick auf den Anwendungsbereich der praktisch bedeutenden indirekten Enteignung …” „… Vertragsverletzung in Form einer rechtswidrigen direkten Enteignung gegenüber, die zu einem Schadensersatzanspruch …” „… Entschädigungssumme führen kann. Zwar wurde erkannt, dass in der nationalen Praxis insbesondere für Enteignungen sowie …”

doi.org/10.5771/9783748930907

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