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Konstantin Seifert - Die einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung

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Konstantin Seifert

Die einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 267 2013

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Unschuldsvermutung (in dubio pro reo) S. 295-297

„… . III. Unschuldsvermutung (in dubio pro reo) Das EuG hat unter Verweis auf Rechsprechung des EGMR und …” „… gelten (und entsprechend behandelt werden) muss. Vielmehr geht es um den in-dubio-(pro-reo …” „… Verurteilung nicht erfolgen darf. Umgekehrt ist der in-dubio-Grundsatz dann verletzt, wenn ein Beteiligter im …”

Grundsatz der Vorhersehbarkeit des Verwaltungshandelns S. 292-295

„… Unternehmen nicht mehr vorhersehbar sind. III. Unschuldsvermutung (in dubio pro reo) Das EuG hat unter …” „… den in-dubio-(pro-reo-)Grundsatz, nach dem bei erheblichen Zweifeln an der Tatbestandsverwirklichung …” „… durch den Beschuldigten eine Verurteilung nicht erfolgen darf. Umgekehrt ist der in-dubio-Grundsatz dann …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Unschuldsvermutung (in dubio pro reo) 295 C. Systematik (Marktbezug von Wettbewerbsbeschränkungen i.S.v. Art. 101 …” „… , Baden-Baden 2013. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen …” „… Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische …”

doi.org/10.5771/9783845248172

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Michael Stahlschmidt

Steuerstrafrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2020

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§ 7 Der Grundsatz in dubio pro reo S. 64

„… Der Grundsatz in dubio pro reoIm Zweifel für den Angeklagten, in dubio pro reo, gilt auch im …” „… Einnahmen aus seiner Schwarzarbeit versteuern müs-se.Der Grundsatz in dubio pro reo ist auch bei der …” „… Vertiefungsfragen: § 71. Der Grundsatz „in dubio pro reo“ heißt „im Zweifel für den Angeklagten“ und wird ausder …”

§ 13 Steuerordnungswidrigkeiten S. 127-137

„… bedingtem Vorsatz und bewusster Fahrlässigkeitnicht der Grundsatz in dubio pro reo, weil es sich hier um ein …” „… echtes Aliud-Verhältnishandele.26 Im Zweifel führt aber der Grundsatz in dubio pro reo dazu, auf …” „… zwischen der Ordnungswidrigkeit und der Straftat in der folgenden Über-sicht dargestellt werden:Straftat …”

§ 20 Verjährung S. 195-200

„… unterlas-senen Abgabe nicht eindeutig bestimmt werden könne, sei wegen des Grundsatzesin dubio pro reo auf den …” „… aufgrund des Grundsatzes in dubio proreo auf den frühst möglichen Vollendungszeitpunkt der …” „… sind sie sehr unterschiedlich. Nicht nurbei der Betriebsprüfung oder einem Steuerstrafverfahren, in dem …”

§ 16 Grundsätze im Ermittlungsverfahren in Steuerstrafsachen S. 159-161

„… Verhältnismäßigkeit / Übermaßverbot> Unschuldsvermutung> Wahrheitsfindung, in dubio pro reo> Beschleunigung des …” „… Grundsätze im Ermittlungsverfahren in SteuerstrafsachenAllgemeinesIm Ermittlungsverfahren in …” „… Steuerstrafsachen gelten dieselben Grundsätze wie im Er-mittlungsverfahren in Strafsachen.Grundsätze im …”

Stichwortverzeichnis S. 219-222

„… , vorsäztliches 1 12Handlungsabschnitte 4 33Hilfspersonen 4 5Idealkonkurrenz 22 4219In dubio pro reo 7 1 …”

§ 19 Schätzungen im Besteuerungsverfahren und im Steuerstrafverfahren S. 187-194

„… werden, so muss nach dem Grund-satz in dubio pro reo zugunsten des Steuerpflichtigen entschieden werden …” „… Besteuerungsgrundlagen unter den genanntenVoraussetzungen festzustellen.§ 162 Abs. 2 AO nennt einige Beispielsfälle, in …” „… .1 Bornheim, PStR 1999, 184.2 Rüsken, in Klein, § 162, Rn. 10.3 Lohmeyer, PStR 1998, 192 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… in dubio pro reo§ 7 64Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 7 64Lösung zu den Wiederholungs- und …” „… Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische …” „… 978-3-7489-0001-6 (ePDF)2. Auflage 2020© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2020. Gedruckt in Deutschland. Alle …”

§ 12 Rücktritt vom Versuch und strafbefreiende Selbstanzeige S. 98-126

„… , den Anforderungen an die Bekanntgabe der Ver-fahrenseinleitung und den Grundsatz in dubio pro reo …” „… zunächst in kurzerForm der Rücktritt vom Versuch erläutert werden.Rücktritt vom Versuch, § 24 StGBNach § 24 …” „… freiwilligund ernsthaft bemüht, die Vollendung zu verhindern.In der Übersicht stellen sich die Versuchsarten und …”

doi.org/10.5771/9783748900016

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Michael Stahlschmidt

Steuerstrafrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2016

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§ 7 Der Grundsatz in dubio pro reo S. 63

„… Der Grundsatz in dubio pro reo Im Zweifel für den Angeklagten, in dubio pro reo, gilt auch im …” „… Einnahmen aus seiner Schwarzarbeit versteuern müsse. Der Grundsatz in dubio pro reo ist auch bei der …” „… Vertiefungsfragen: § 7 1. Der Grundsatz „in dubio pro reo“ heißt „im Zweifel für den Angeklagten“ und wird aus der …”

§ 20 Verjährung S. 195-200

„… Verjährungsbeginns zu klären. Das OLG Hamm stellt aufgrund des Grundsatzes in dubio pro reo auf den frühst möglichen …” „… unterlassenen Abgabe nicht eindeutig bestimmt werden könne, sei wegen des Grundsatzes in dubio pro reo auf den …” „… sind sie sehr unterschiedlich. Nicht nur bei der Betriebsprüfung oder einem Steuerstrafverfahren, in …”

§ 13 Steuerordnungswidrigkeiten S. 126-136

„… bedingtem Vorsatz und bewusster Fahrlässigkeit nicht der Grundsatz in dubio pro reo, weil es sich hier um …” „… ein echtes Aliud-Verhältnis handele.26 Im Zweifel führt aber der Grundsatz in dubio pro reo dazu, auf …” „… , sollen die Unterschiede zwischen der Ordnungswidrigkeit und der Straftat in der folgenden Übersicht …”

§ 16 Grundsätze im Ermittlungsverfahren in Steuerstrafsachen S. 159-161

„… dubio pro reo > Beschleunigung des Verfahrens > Legalitätsprinzip 2. > Ermittlungen aufzunehmen, wenn …” „… Grundsätze im Ermittlungsverfahren in Steuerstrafsachen Allgemeines Im Ermittlungsverfahren in …” „… Steuerstrafsachen gelten dieselben Grundsätze wie im Ermittlungsverfahren in Strafsachen. Grundsätze im …”

Stichwortverzeichnis S. 219-222

„… Idealkonkurrenz 22 4 219 In dubio pro reo 7 1 Ist-Steuer 5 16 Kausalität 5 61 – hypotetische 5 62 …”

§ 19 Schätzungen im Besteuerungsverfahren und im Steuerstrafverfahren S. 187-194

„… Grundsatz in dubio pro reo zugunsten des Steuerpflichtigen entschieden werden. Soll ein Steuerpflichtiger …” „… Besteuerungsgrundlagen unter den genannten Voraussetzungen festzustellen. § 162 Abs. 2 AO nennt einige Beispielsfälle, in …” „… . I. 1 Bornheim, PStR 1999, 184. 2 Rüsken, in Klein, § 162, Rn. 10. 3 Lohmeyer, PStR 1998, 192. § 19 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-19

„… Grundsatz in dubio pro reo§ 7 63 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen: § 7 63 Lösung zu den Wiederholungs …” „… Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2017. Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen …” „… verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten …”

§ 18 Die Einstellung des Steuerstrafverfahrens S. 177-186

„… Grundsatz in dubio pro reo gebunden sein soll, sodass bei tatsächlichen Zweifeln Anklage zu erheben ist, um …” „… Die Einstellung des Steuerstrafverfahrens Allgemeines Das Ermittlungsverfahren in Steuerstrafsachen …” „… Absehen von Verfolgung in besonderen Fällen Einstellung gegen Auflage Beendigung durch …”

§ 12 Rücktritt vom Versuch und strafbefreiende Selbstanzeige S. 97-125

„… dubio pro reo ableiten. Beispiele: Dem Freiberufler F ist die Einleitung eines Strafverfahrens wegen …” „… zunächst in kurzer Form der Rücktritt vom Versuch erläutert werden. Rücktritt vom Versuch, § 24 StGB Nach …” „… er sich freiwillig und ernsthaft bemüht, die Vollendung zu verhindern. In der Übersicht stellen sich …”

doi.org/10.5771/9783845275048

Urs Kindhäuser - Strafrecht Allgemeiner Teil

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Urs Kindhäuser

Strafrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2013

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In dubio pro reo, Wahl- und Postpendenzfeststellung S. 403-407

„… Anwendung des „in dubio pro reo“-Grundsatzes um die ungewisse Alternative von strafbarem oder straflosem …” „… In dubio pro reo, Wahl- und Postpendenzfeststellung Der Grundsatz „in dubio pro reo“ Begriff und …” „… Anwendungsbereich a) Begriff: Der Grundsatz in dubio pro reo („im Zweifel für den Angeklagten“) ist eine …”

Mutmaßliche Einwilligung S. 168-172

„… auszuschließen, so müsse der Arzt nach dem Grundsatz in dubio pro reo21 freigesprochen werden.22 Zur Begründung …” „… Puppe JR 2004, 470; vgl auch Paeffgen Rudolphi-FS 187 (208): Der In-dubio-Satz könne allein bei …” „… , gewohnheitsrechtlich anerkannter Rechtfertigungsgrund,1 der auf zwei Grundgedanken beruht: Ein Eingriff in eine fremde …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-27

„… § 48 404 Der Grundsatz „in dubio pro reo“I. 404 Begriff und Anwendungsbereich1. 404 Gutachten2. 405 …” „… Gesamtstrafenbildung2. 402 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 403 In dubio pro reo, Wahl- und Postpendenzfeststellung …” „… 2013 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2013. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des …”

Definitionen S. 408-427

„… Delikts miterfasst wird, ersteres also kein eigenes Gewicht erlangt. § 46 Rn 11 ff In dubio pro reo Der …” „… Grundsatz in dubio pro reo ist eine Entscheidungsregel der Rechtsanwendung und besagt, dass eine …” „… Definitionen ►§§ 3–7 ◄ Begriff Definition Inland ist das Gebiet, in dem das deutsche Strafrecht …”

Stichwortverzeichnis S. 428-439

„… ignorantia s. Unkenntnis in dubio pro reo 48 1 ff Ingerenz 36 58, 64 ff Inland 4 11 Interessentheorie 38 …” „… Absorptionsprinzip 47 4, 7 Abstiftung 41 15 actio illicita in causa 16 51, 56 actio libera in causa 23 1 ff …” „… Unterlassungsdelikt 36 14 ff s. auch Kausalität – Erfolg in seiner konkreten Gestalt 10 4, 17 – modifizierte …”

Erfolg, Handlung und Kausalität S. 75-86

„… sich nicht mehr feststellen lässt, wer den tödlichen Schuss abgegeben hat, gilt der Grundsatz in dubio …” „… pro reo:26 Zugunsten beider Täter wird angenommen, dass ihre Kugel jeweils die spätere war. Insoweit …” „… tatbestandsmäßiges Bindeglied zwischen Erfolg und Handlung. Das Kausalitätsmerkmal ist hierbei entweder in ein …”

Grundlagen S. 320-334

„… Beteiligungsformen nicht möglich. Vielmehr ist unter Anwendung des Grundsatzes in dubio pro reo davon auszugehen …” „… Tatbestandsverwirklichung in zurechenbarer Weise (mit-)ursächlich wird, als Täter eingestuft wird. Die Intensität des …” „… zumindest in das Versuchsstadium gelangt ist. Der Vorsatz des Teilnehmers muss jedoch zum Zeitpunkt seines …”

Fahrlässigkeit S. 269-289

„… ist zuzustimmen, da die Risikoerhöhungslehre mit dem Grundsatz in dubio pro reo nicht zu vereinbaren …” „… er in vollem Umfang erkennt. Vielmehr wird von ihm auch verlangt, dass er in der Lage ist, die mit …” „… Erwartungen in die Fähigkeit eines Normadressaten zur Vermeidung der Tatbestandsverwirklichung nicht …”

doi.org/10.5771/9783845260037

Milan Kuhli, Martin Asholt - Strafbegründung und Strafeinschränkung als Argumentationsmuster

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Milan Kuhli (ed.), Martin Asholt (ed.)

Strafbegründung und Strafeinschränkung als Argumentationsmuster

2017

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Anna Richter In dubio pro reo, Gesetzesauslegung und Teilschweigen: Gegensätze ziehen sich an (?) S. 179-198

„… deutsche Rechtssystem lenken. Hier werden das Rechtsstaatsprinzip, der in dubio pro reo-Grundsatz als …” „… , der in dubio pro reo-Grundsatz (im Folgenden auch „idpr“) sei nicht auf Rechtsfragen, und somit erst …” „… in dubio pro reo-Prinzips auf Auslegungsfragen nicht sinnvoll wäre.29 Angewandt auf die Auslegung …”

Jens Andreas Sickor Der Grundsatz „in dubio pro reo“ – nur euphemistisch verklärter Reflex des Beweisrechts? S. 159-178

„… C) Wahlfeststellung und strafrechtlicher Zweifelssatz Der Grundsatz „in dubio pro reo“ – nur …” „… euphemistisch verklärter Reflex des Beweisrechts? Jens Andreas Sickor Der Grundsatz in dubio pro reo wird …” „… Redewendung in dubio pro reo wohl von Stübel Das Criminalverfahren in den deutschen Gerichten, Leipzig 1811 …”

Andreas Popp Zur interpretatio in favorem rei im deutschen, internationalen und europäischen Strafrecht S. 75-94

„… Grundsatz ‚in dubio pro reo‘ gebunden“, vielmehr dürfe und müsse er „etwa aufkommende Zweifel, wenn es A. 1 …” „… dubio pro reo“ rückt. Zum Steuerrecht s. hier nur Metzler Zur Problematik der Sätze „in dubio pro fisco …” „… der Gesetzgeber bei der Aufstellung strafbewehrter Verbote der Maxime in dubio pro libertate zu folgen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… ) Der Grundsatz „in dubio pro reo“ – nur euphemistisch verklärter Reflex des Beweisrechts? 161 Jens …” „… Andreas Sickor In dubio pro reo, Gesetzesauslegung und Teilschweigen: Gegensätze ziehen sich an (?) 179 …” „… Goethe-Universität Frankfurt am Main. Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen …”

Markus Wagner Zur strafrechtlichen Relevanz außerstrafrechtlicher Fiktionen S. 259-280

„… in dubio pro reo Gemäß § 261 StPO darf das Strafgericht das Ergebnis der mündlichen Verhandlung frei …” „… Grundsatz „in dubio pro reo“ – dem Verfassungsrang zukommt73 – zugunsten des Angeklagten zu entscheiden.74 …” „… strafprozessualen Beweisverfahrens. Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung sowie der Grundsatz in dubio pro reo …”

Kyriakos N. Kotsoglou Strafe ohne Schuld? Zur Problematik der Wahlfeststellung S. 199-214

„… Bedeutungslosigkeit des Satzes in dubio pro reo. Eine grammatisch-logische Rekonstruktion der Freispruchsdogmatik, 12 …” „… Zeitschrift für internationale Strafrechtsdogmatik (2014), S. 32; A. Montenbruck, In dubio pro reo aus …” „… , ob die echte Wahlfeststellung verfassungswidrig sei. 14 J. Wolter, Wahlfeststellung und in dubio pro …”

Milan Kuhli, Martin Asholt Einleitung S. 9-20

„… den Beschuldigten begünstigende Entscheidungsregel „in dubio pro reo“ ausschließen soll …” „… an einen Tatnachweis gestellt wurden, und als deren Ausdruck er den in-dubio- Grundsatz einordnet …” „… . Ebenfalls mit dem in-dubio-Grundsatz befasst sich Anna Richter vor dem Hintergrund des Problemkreises eines …”

Antonio Martins Strafrechtliche Auslegung als Strafrechtsbegrenzung. Sechs Thesen S. 45-58

„… darüber hinaus der In-dubio-pro-reo-Grundsatz erweisen, indem ihm auch rechtsdogmatische Bedeutung …” „… . In Gadamers Wahrheit und Methode ist das Thema der Anerkennung des Anderen als Teil des …” „… , die gerade auf der Differenz zwischen Ich und dem Anderen beharrt, unterschieden werden. Vgl. in …”

doi.org/10.5771/9783845254234

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