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Almut Madlen Schneider - EU-Kompetenzen einer Europäischen Energiepolitik

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Almut Madlen Schneider

EU-Kompetenzen einer Europäischen Energiepolitik

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 155 2010

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„Implied powers“ S. 118-119

„… . „Implied powers“ Im Unionsrecht ist zu Recht anerkannt, dass die Union auch ihr nicht ausdrücklich in den …” „… Gründungsverträgen zugewiesene Kompetenzen wahrnehmen kann. Die Theorie von den „implied powers“ hat der EuGH in …” „… nicht verletzt wird.427 Die “implied powers“ können seitens der Union lediglich in engen Grenzen …”

Art. 352 AEUV (ex Art. 308 EG) und Art. 203 EAG S. 119-120

„… Ausdehnung von Unionskompetenzen nicht verletzt wird.427 Die “implied powers“ können seitens der Union …” „… „implied powers“, die nur durch Auslegung ausdrücklicher Kompetenznormen abgeleitet werden können, schaffen …” „… die Art. 352 AEUV und Art. 203 EAG lückenfüllend neue Befugnisse.429 Aus diesem Grund können „implied …”

Zusammenfassung S. 117-118

„… Verfahren kommen. B. Bestimmungen zur Abrundung bestehender Kompetenzen I. „Implied powers“ Im …” „… zugewiesene Kompetenzen wahrnehmen kann. Die Theorie von den „implied powers“ hat der EuGH in seinem …”

Zusammenfassung S. 316-320

„… Gründungsverträgen zugewiesene Kompetenzen wahrnehmen. Nach der „implied-powers“-Doktrin werden nicht unter den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Zusammenfassung 117 B. Bestimmungen zur Abrundung bestehender Kompetenzen 118 I. „Implied powers“ 118 II. Art …”

Literaturverzeichnis S. 321-334

„… Gasrichtlinien, EuZW 2002, S. 106. Nicolaysen, Gert, Zur Theorie von den implied powers in den europäischen …”

doi.org/10.5771/9783845226118

Anna von Oettingen - Effet utile und individuelle Rechte im Recht der Europäischen Union

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Anna von Oettingen

Effet utile und individuelle Rechte im Recht der Europäischen Union

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 18 2010

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Abgrenzung zu implied powers S. 43-44

„… ausländischen Zivilrechtsordnungen diesen Befund.174C. Abgrenzung zu implied powersDas völkerrechtliche …” „… gleichgesetzt werden.176 Nach der so genannten implied powers-Lehre, oder necessary implication177, kann eine …” „… teleologischer Auslegung als Auslegungsmethoden einerseits und implied powers-Lehre andererseits.175 Z.B. Klein …”

Effet utile und die WVK S. 40-43

„… den implied powers andererseits tragen letztlich zur Verwirklichung von Sinn und Zweck eines Vertrages …” „… powersDas völkerrechtliche Nützlichkeitsgebot und die teleologische Auslegung einerseits und die Lehre von …” „… Bestimmungen in unterschiedlichen ausländischen Zivilrechtsordnungen diesen Befund.174C. Abgrenzung zu implied …”

Nützlichkeitsgebot in der Rechtsprechung des EuGH S. 57-90

„… er die implied powers-Figur an.253 Dies geht mit dem Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung …” „… »implied power« aufgefunden. Die Begründung der Zuständigkeit folgte demnach aus der implied power, die die …” „… konform, da implied powers Bestandteil der sachlichen Ermächtigungsnormen des Vertrages sind.254 246 EuGH …”

Entwicklung des Auslegungsgrundsatzes S. 23-33

„… bediente sich der IGH zugleich der implied powers-Lehre, indem er von einer »conséquence nécessaire …” „… die implied powers-Doktrin zurück.95 Arbitral Award, 20.02.1953, Gold looted by Germans from Rome in …”

Literatur S. 179-190

„… internationales, Paris 1936.Joswig, Ivo, Die implied powers-Lehre im amerikanischen Verfassungsrecht, Frankfurt am …” „… , Zweiter Band, Stuttgart 1928.Köck, Heribert Franz, Die ›Implied Powers‹ der Europäischen Gemeinschaften …”

Einleitung S. 15-22

„… Hierunter fällt zum einen die implied powers-Doktrin, die Mosiek als Fall von effet utile im weiteren Sinne …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Glauben 41II. Nützlichkeitsgebot als besondere Ausstrahlung des Vertragszwecks 42C. Abgrenzung zu implied …” „… powers 43Teil 2: Völkerrechtlicher effet utile im Gemeinschaftsrecht 45Kapitel 1: Wirksamkeitsgebot im …”

Inhalt, Struktur und methodische Einordnung S. 90-96

„… , wenn der Gerichtshof im Ergebnis eine implied power feststellt. Der Normzweck setzt in diesen Fällen …”

doi.org/10.5771/9783845221779

Marcus Höreth - Die Selbstautorisierung des Agenten

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Marcus Höreth

Die Selbstautorisierung des Agenten

Series: Politik und Recht

Volume 2008

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»Effet utile« und »Implied Powers« S. 65-67

„… Verwaltungsrechts erkennen (Schwarze/Müller-Graff 2000).1.5. »Effet Utile« und »Implied Powers«Wie bereits …” „… europäische Variante der »implied powers«-Doktrin als weiteres Komplementärprinzip der Vorrangdoktrin: Zwar …” „… Grundlegend hierzu: EuGH, Rs. 22/70, Slg. 1971, S. 263 (»AETR«) Rn. 15 ff.; vgl. zur »implied powers«-Doktrin …”

Staatshaftung bei Nicht-Umsetzung von Richtlinien S. 64-65

„… Verwaltungsrechts erkennen (Schwarze/Müller-Graff 2000).1.5. »Effet Utile« und »Implied Powers«Wie bereits …”

Fazit S. 298-308

„… powers«-Lehre von den Luxemburger Richtern extensiv ausgelegt wurden (Wolf-Niedermayer 1997: 300 ff.). Im …” „… noch immer die »commerce power« des Kongresses dar. Der wichtigste vom EuGH in seiner Rechtsprechung zu …” „… zu stärken, indem diese mit Hilfe der ursprünglich vom Supreme Court entwickelten »implied …”

Die »commerce power« des US-Kongresses und des Gemeinschaftsgesetzgebers und ihre Grenzen S. 199-238

„… implizit zugrunde gelegten und ursprünglich vom Supreme Court entwikkelten »implied powers«-Lehre extensiv …” „… zusätzliche Ermächtigungen (»implied powers«) enthält, wurde der Kongress ermächtigt, alle Vorschriften zu …” „… ähnliches Prinzip, das aus der commerce power abgeleitet wurde. Nach der sog. »dormant commerce clause« ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 641.5. »Effet utile« und »Implied Powers« 651.6. Die richterrechtliche Entwicklung allgemeiner …” „… Kompetenzkonflikten 1992.1. Die »commerce power« des US-Kongresses und des Gemeinschaftsgesetzgebers und ihre Grenzen …”

Methodik S. 42-50

„… Gemeinschaftskompetenzen (»implied powers«) und schließlich dem maßgeblichen gerichtlichen Interpretationsansatz der …” „… deliberative and consultative character. They must have true decision-making powers.« (Schwarzenberger 1963)Es …” „… immer, was Werner J. Feld vor 40 Jahren bereits festgestellt hat: »The jurisdictional powers of a …”

Der juristisch-normative Ansatz: EuGH-Richter als Hüter der Verträge und »Lückenschließer« S. 18-21

„… (Bebr 1981), die Anwendung der »implied-powers«- und der »preemption«-Lehre (Weiler 1991) bis hin zu den …”

»Negative« und »positive« Integration: Rechtsprechung zwischen Zentralisierung und Autonomieschonung S. 238-298

„… extension of central legislative power in the important cases concerning the division of powers. (. . .) We …” „… »Dormant Commerce Clause« »I do not think the United States would come to an end if we lost our power to …” „… betreffen und schließlich mit ihnen wichtige Ziele der im 10. Verfassungszusatz geschützten »police power …”

doi.org/10.5771/9783845209623

Sebastian Schulenberg - Die Energiepolitik der Europäischen Union

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Sebastian Schulenberg

Die Energiepolitik der Europäischen Union

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 348 2009

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Handlungsbefugnisse nach der Theorie von den „implied powers“ S. 79-82

„… theoretischen Anwendbarkeit der „implied powers“-Lehre im Recht der Europäischen Gemeinschaften fi ndet sich bei …” „… .282Beiden Fassungen der „implied powers-Lehre“ ist gemein, dass vom Ziel auf die zur Zielerreichung …” „… folgt, ist aber auch die Aussage der „implied powers-Lehre“ im weiteren Sinne. Beiden ist eine fi nale …”

Handlungsbefugnisse aus Ziel- und Aufgabenkatalogen nach der Rechtsprechung des EuGH S. 82-83

„… verhält es sich hingegen mit der „implied powers-Lehre“ im engeren Sinn, wonach stillschweigende …” „… jüngere Entscheidungen zur „implied powers-Lehre“ und Innenkompetenzen im Bereich Bildungspolitik,297 …” „… Kompetenzen. „Implied powers im engeren Sinn“ sind in ihrer Struktur damit nicht nur von Artikel 308 EGV …”

Bedeutung der energiepolitischen Ziel- und Aufgabenkataloge für eine europäische Energiepolitik S. 83-84

„… Absage.296 Auch jüngere Entscheidungen zur „implied powers-Lehre“ und Innenkompetenzen im Bereich …” „… EGV auch unter Berücksichtigung der „implied powers-Lehre“ keine Handlungsbefugnisse folgen.307Das …” „… Außenkompetenzen300 als dem „Paradefall“ für die Anwendung der „implied powers“ durch den EuGH,301 beschäftigten sich …”

Literaturverzeichnis S. 433-454

„… , 483-492.Becker, Joachim, Die Anwendbarkeit der Theorie von den implied powers im Recht der Europäischen …” „… Beitrag zur Klärung und Abgrenzung von effet utile, implied powers, resulting powers und Lückenklauseln …” „… , Chichester u.a. 1995. Köck, Heribert Franz, Die „implied powers“ der Europäischen Gemeinschaften als …”

Bedeutung für eine europäische Energiepolitik auf Grundlage von Artikel 95 EGV S. 125-128

„… Vorgehen ähnelt der Theorie von den implied powers im engeren Sinn, wonach stillschweigende Zuständigkeiten …” „… Kompetenztitel nach ihrem Sinn und Zweck erweiternd ausgelegt. Während freilich die Theorie von den implied …” „… powers im engeren Sinn die einzelnen Normziele in den Vordergrund rückt, fasst die dynamische Auslegung …”

Änderungen aufgrund des Vertrages von Lissabon S. 231-234

„… Zuge der Diskussion zu den „implied powers“ ausgeführt wurde, ermächtigt diese Norm den Rat zum Handeln …” „… EGV entspricht damit von seiner Funktion her den „implied powers“ im weiteren Sinn, wonach einem …”

Artikel 95 EGV, der Begriff der „Rechtsangleichung“ und der Erlass tiefgreifender und gestaltender energiepolitischer Gesamtregelungen S. 85-106

„… seinen Rechtsfolgen her entspricht ein solches Vorgehen den „implied powers im engeren Sinn“. Grundtenor …” „… der Ausführungen zu den „implied powers“ bereits dargestellt wurde, ist ein solches Vorgehen mit der …” „… von den „implied powers“ das Ziel der einzelnen Norm in den Vordergrund rückt, während die dynamische …”

Das Erfordernis einer Energiepolitik als Ziel der Gemeinschaft S. 234-242

„… oben im Zuge der Diskussion zu den „implied powers“ ausgeführt wurde, ermächtigt diese Norm den Rat zum …” „… 308 EGV entspricht damit von seiner Funktion her den „implied powers“ im weiteren Sinn, wonach einem …”

Die energiepolitischen Außenkompetenzen der Gemeinschaft nach dem EGV S. 204-217

„… implied powers die richtige Rechtsgrundlage.850 Es bestätigt sich damit die Ansicht, wonach Artikel 174 IV …” „… einer Auslegung der Befugnisnorm nach den „implied powers“ im engeren Sinne, wie sie zum Beginn dieser …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79 I. Handlungsbefugnisse nach der Theorie von den „implied powers“ . . . 79 II. Handlungsbefugnisse …”

Rechtliche Wertung vor dem Hintergrund von Artikel 95 EGV S. 142-149

„… Verfügung stellen kann Fischer-Appelt, o. Fn. 463, 117 ff., unter Verweis auf die „implied powers“ der …”

Ergebnis: Eine europäische Energiepolitik auch ohne energiepolitische Spezialkompetenz S. 368-376

„… in den energiepolitischen Außenbeziehungen zudem durch die Lehre von den implied powers. Danach …”

doi.org/10.5771/9783845220949

Christina Schwartz - Die Wahl der Rechtsgrundlage im Recht der Europäischen Union

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Christina Schwartz

Die Wahl der Rechtsgrundlage im Recht der Europäischen Union

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 370 2013

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Die Lehre von den implied powers S. 70-71

„… Entwicklung ist daher mit besonderer Aufmerksamkeit zu verfolgen. III. Die Lehre von den implied powers 1 …” „… Kompetenzgefüge der Union ist zudem die Lehre von den implied powers zu berücksichtigen. Grundsätzlich werden die …” „… Flexibilisierungsklausel nach Art. 352 AEUV wird aber immer wieder die Lehre von den implied powers benutzt, um unionale …”

Bewertung S. 71-74

„… einer ausdrücklichen vertraglichen Grundlage bedarf. Es wird durch die Lehre von den implied powers, den …” „… zum Lissabonner Vertrag, dass die Lehre von den implied powers im Sinne einer Fortentwicklung …” „… Wachsamkeit zu verfolgen, ob sich eine extensive Auslegung der Befugnisnormen im Sinne der implied powers …”

Die Kompetenzstruktur im Vertrag von Lissabon S. 57-70

„… Entwicklung ist daher mit besonderer Aufmerksamkeit zu verfolgen. III. Die Lehre von den implied powers 1 …” „… Kompetenzgefüge der Union ist zudem die Lehre von den implied powers zu berücksichtigen. Grundsätzlich werden die …” „… Flexibilisierungsklausel nach Art. 352 AEUV wird aber immer wieder die Lehre von den implied powers benutzt, um unionale …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Befugnisnorm 68 (2) Unzureichende Befugnisnorm 68 d) Verfahren 69 III. Die Lehre von den implied powers 70 …”

Literaturverzeichnis S. 233-248

„… den implied powers in den Europäischen Gemeinschaften, EuR 1966, S. 129 ff. Nolte, Georg, Die …”

doi.org/10.5771/9783845244181

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