Filter results

Results (1663)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Fabian Beckmann - Reformbedarf und Reformperspektiven im Recht der girosammelverwahrten Wertpapiere

No access

Select

Fabian Beckmann

Reformbedarf und Reformperspektiven im Recht der girosammelverwahrten Wertpapiere

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 44 2013

Results in this title

Gutgläubiger Erwerb S. 356-357

„… , wenn zugleich ein gutgläubiger Erwerb stattgefunden hat. In diesem Fall ist die Stornierung tatsächlich …” „… Unionsrecht sollte dies Berücksichtigung finden. C. Gutgläubiger Erwerb Einen Schutz des redlichen Erwerbers …” „… Gutgläubigkeit des Erwerbers einer Gutschriftbuchung besteht, wenn dieser nicht wusste oder wissen musste, dass …”

Rechtsscheinserwerb S. 72-91

„… berücksichtigen haben wird. II. Rechtsscheinserwerb Die Ermöglichung gutgläubigen Erwerbs ist eine zentrale …” „… eine Reform angezeigt ist. Zu differenzieren ist hierbei zwischen dem gutgläubigen Erwerb von …” „… Inhaberpapieren und Orderpapieren. Für Inhaberpapiere wäre grundsätzlich ein gutgläubiger Erwerb nach den §§ 932 …”

Verkehrsschutz nach dem BEG als taugliches Umsetzungsmodell? S. 253-266

„… Gutgläubigkeit des Erwerbers zu einer dauerhaften Wirksamkeit des Erwerbs gegenüber dem Dritten.1057 Versteht man …” „… , bedarf es für einen (zunächst) wirksamen Erwerb dem Grunde nach nicht der Gutgläubigkeit bezüglich der …” „… der Gutgläubigkeit auf die Umstände des Erwerbs Rücksicht zu nehmen ist. Da aber im …”

Verkehrsschutz nach der Genfer Wertpapierkonvention S. 229-253

„… denen der trotz unberechtigter Verfügungen im Hinblick auf einen gutgläubigen Erwerb materiellrechtlich …” „… Verlustverteilung beim gutgläubigen Erwerb zurückzukommen.967 D. Gutgläubiger Erwerb von Effekten Moderne …” „… ein besonderer Fokus auf die Stellung des gutgläubigen ultimate account holder als Erwerber gelegt …”

Regelungsvorschlag S. 266-276

„… Erwerbsorder stehen, keinen gutgläubigen Erwerb auslösen, da sich auch diesbezüglich kein Systemvertrauen …” „… Verkehrsschutz. 2. Ausschluss des unentgeltlich Erwerbenden? Gründet sich die Ermöglichung eines gutgläubigen …” „… Peters, Der Entzug des Eigentums an beweglichen Sachen durch gutgläubigen Erwerb, S. 116 f.; Brandt …”

Sicherheiten nach der GSC S. 276-296

„… ) GSC. 1150 Official Commentary, Rn. 16-10. 281 2. Gutgläubiger Erwerb Der gutgläubige Erwerb eines …” „… stattdessen einen gutgläubigen Erwerb von Sicherheiten an den Effekten des wahren Berechtigten vorsehen würde …” „… anerkannt, dass es für einen gutgläubigen Erwerb einer näheren Besitzposition des redlichen Erwerbers als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Stornobestimmungen 229D. Gutgläubiger Erwerb von Effekten 229I. Verkehrsschutz nach der Genfer Wertpapierkonvention …” „… 277a) Art. 11 GSC 277b) Art. 12 GSC 2782. Gutgläubiger Erwerb 2813. Rang der Sicherheit 282a …” „… ) Gutgläubiger Erwerb 292c) Rang der Sicherheit 293d) Verwertung 296II. Das Sicherheitenregime des BEG als Modell …”

Das Sicherheitenregime des BEG als Modell für eine Umsetzung? S. 296-315

„… Sicherheit durch Bewirken der Umbuchung verweisen.1245 2. Gutgläubiger Erwerb Ebenso wie die GSC …” „… kontrovers beurteilten1246 gutgläubigen Erwerb eines Pfandrechts vom Konteninhaber durch das kontenführende …” „… Regel gutgläubig sein, sodass bei Annahme der generellen Möglichkeit des redlichen Erwerbs eines …”

Übertragung von intermediated securities nach der GSC – Primat der Buchungen S. 180-197

„… Zusammenspiels von strengem Unwirksamkeitsverdikt und gutgläubigem Erwerb finden. So hatte noch die Arbeitsgruppe …” „… zum gutgläubigen Erwerb in einem Vorabbericht die Auffassung vertreten, aufgrund des …” „… Unzulässigkeitsverdikts müsse bei gutgläubigem Erwerb trotz unwirksamer Belastungsbuchung sowohl der bisherige …”

Verpfändung S. 91-101

„… Verkehrsschutzfunktion des gutgläubigen Erwerbs. III. Verpfändung Miteigentumsanteile an girosammelverwahrten …” „… §§ 1292 f., 1258, 1205 f. BGB jedenfalls die Möglichkeit des gutgläubigen Erwerbs bei der Verpfändung an …” „… Aktiengesellschaft, S. 95 f. 96 Möglichkeit gutgläubigen Erwerbs im Rahmen der Rechtsfortbildung nicht weitergehen …”

Regelungsvorschlag S. 220-229

„… gegenüber gutgläubigen Erwerbern nur begrenzt Gebrauch zu machen.936 Wie zu zeigen sein wird, bedarf es der …” „… zu eröffnenden Möglichkeit des gutgläubigen Erwerbs ohne Weisung unten D. III. 1. (S. 266). 939 …” „… Hinblick auf einen gutgläubigen Erwerb materiellrechtlich wirksame Rechtsverlust registerlich nachvollzogen …”

Das Bucheffektengesetz – Zentralmoment der Gutschriftbuchung S. 197-220

„… einer Stornierung nach Art. 28 BEG die Gutgläubigkeit des Erwerbers, Art. 29 Abs. 5 BEG, noch scheint …” „… beim gutgläubigen Erwerb Geltung beansprucht vgl. unten D. III. 4. a) (S. 270). 916 Anschaulich Casper …” „… ein gutgläubiger Erwerb in Betracht. Allerdings kann es hier schon eo ipso nicht um die Frage des …”

Übertragung von Effekten (außerhalb der Sicherheitenbestellung) S. 354-356

„… sich bei Gutgläubigkeit des Erwerbers, bei der Prinzip 5 Abs. 3 leerläuft, keine adäquate harmonisierte …” „… Systemintegrität bei einer Belastung, wenn zugleich ein gutgläubiger Erwerb stattgefunden hat. In diesem Fall ist …” „… Stornierungsansprüchen bzw. -rechten. Auch im Unionsrecht sollte dies Berücksichtigung finden. C. Gutgläubiger Erwerb …”

Übertragung von Miteigentumsanteilen an girosammelverwahrten Wertpapieren S. 35-72

„… gutgläubigen Erwerb nicht vor. Jedenfalls zur Eröffnung der rechtspolitisch erwünschten100 Möglichkeit eines …” „… Botenstellung annehmen – im Rahmen des gutgläubigen Erwerbs maßgeblich auf den Zentralverwahrer ankommen. Dieses …” „… Rahmen gutgläubigen Erwerbs maßgeblich sein.129 Ihre Annahmeerklärung kann im Versand des …”

Regelungsvorschlag S. 315-322

„… erblickt werden. 2. Gutgläubiger Erwerb In Einklang mit Art. 29 BEG und Art. 18 GSC sollten auch …” „… Konteninhaber uneingeschränkt gutgläubig Sicherheiten erwerben. 1293 Apfelbaum, Die Verpfändung der …” „… der Bucheffekten vor allem mit Blick auf die Möglichkeit eines gutgläubigen Erwerbs eines vorrangigen …”

Schlussbetrachtung und Zusammenfassung in Thesen S. 365-370

„… Hausübertragungen insbe- 366 sondere beim Netting ist ein gutgläubiger Erwerb zudem regelmäßig ausgeschlossen, was …” „… begründen. Sie führt jedoch zu unbefriedigenden Ergebnissen. Insbesondere lässt sich ein gutgläubiger Erwerb …” „… differenzieren: Kann dem Erwerb kein korrespondierendes verlusttragendes Konto zugeordnet werden, insbesondere da …”

Literaturverzeichnis S. 371-390

„… Kontrahent – Zentrale Gegenpartei, Berlin 2005 Altgen, Christian, Gutgläubiger Erwerb von …” „… Dritter, Tübingen 1995 Becker, Claus, Das Problem des gutgläubigen Erwerbs im Effektengiroverkehr, Köln …” „… : MüKo-InsO/Bearb., §) Koller, Ingo, Der gutgläubige Erwerb von Sammeldepotanteilen an Wertpapieren im …”

Genfer Wertpapierkonvention S. 123-131

„… credit unter Einschluss eines gutgläubigen Erwerbs, der Etablierung eines klaren Prioritätsprinzips und …” „… dieser Sprachneutralität ist die Terminologie für den Schutz des gutgläubigen Erwerbers. Die Konvention …” „… verzichtet auf den tradierten Begriff des guten Glaubens bzw. good faith und spricht nur vom „Erwerb 531 …”

Sicherheiten S. 357-361

„… 357 Eine Gutgläubigkeit des Erwerbers einer Gutschriftbuchung besteht, wenn dieser nicht wusste …” „… vertretenen Lesart des BEG – nicht um die Wirksamkeit, sondern um die Beständigkeit des Erwerbs geht …” „… Wirksamkeitsmängeln beim Erwerb. D. Sicherheiten Für die Verfügungstatbestände zur Bestellung von Sicherheiten …”

Sammelschuldbuchforderungen – Abkehr von der Verkörperungsidee S. 30-35

„… ) und dass andererseits ein gutgläubiger Erwerb von Forderungsanteilen grundsätzlich versperrt war.81 …” „… Grundlage beruhte. Dies brachte für den Erwerber einerseits die Gefahr mit sich, dass der Schuldner ihm …” „… Wertpapiersammelbank erwerben soll (§ 2 Abs. 1). Dem Anleger wurde das Recht gewährt, dass ein seinem Anteil …”

Das Bucheffektengesetz als Umsetzungsmodell – Zentralbegriff der Bucheffekte S. 150-179

„… Kapitalmarktrecht, Rn 15.29, allerdings stärker auf die Eröffnung gutgläubigen Erwerbs bezogen. 658 Gomez …” „… Auch ein gutgläubiger Erwerb weicht – wie zu zeigen sein wird697 – erheblich von sachenrechtlichen …” „… , da der Erwerber auch im Falle der Unterdeckung des Kontos des Veräußerers aufgrund der Abstraktion …”

Genfer Wertpapierkonvention: intermediated securities in der Insolvenz S. 327-337

„… gutgläubigen Dritten ohne Zuweisung des Verlustes an einen Konteninhaber durch korrespondierende …” „… im Zeitpunkt der Insolvenz des Verwahrinstituts führt auch zu Schutzlücken auf Erwerberseite, wenn …”

doi.org/10.5771/9783845250618

Christian Altgen - Gutgläubiger Erwerb von GmbH-Geschäftsanteilen

No access

Select

Christian Altgen

Gutgläubiger Erwerb von GmbH-Geschäftsanteilen

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 19 2010

Results in this title

Gutgläubig lastenfreier Erwerb S. 298-300

„… virulent.1522 III. Gutgläubig lastenfreier Erwerb Der Untergang beschränkt dingliche Rechte infolge von …” „… zum Erlöschen brächte. Der gutgläubig lastenfreie Anteilserwerb ist eine Fallgestaltung des Erwerbs …” „… gutgläubigen Erwerbs.1525 Insofern gilt im GmbH-Recht nichts anderes als in §§ 932, 936 sowie nach § 892 Abs. 1 …”

Tradiertes Tatbestandsmodell eines gutgläubigen Erwerbs S. 27-46

„… Verschuldensgesichtspunkte aufscheinen, ist die Zurechnung beim gutgläubigen Erwerb weniger klar. Auf den Ablauf einer Frist …” „… eines gutgläubigen Erwerbs Die Durchbrechung der römisch-rechtlichen Rechtsparömie „nemo plus iuris ad …” „… des gutgläubigen Erwerbs jenseits der Grobkategorien Rechtsscheintatbestand, guter Glaube und …”

Beweggründe gegen den gutgläubigen Erwerb S. 284-285

„… Ausschluss des gutgläubigen Erwerbs Bisher hat die Frage keinerlei vertiefte Beachtung gefunden, ob ein …” „… gutgläubiger Erwerb generell oder im Einzelfall privatautonom ausgeschlossen werden kann. Wiederum ist dies …” „… beantworten. I. Beweggründe gegen den gutgläubigen Erwerb Dem Bedürfnis nach einer Kontrolle der Gesellschaft …”

Gutgläubiger Erwerb im Kontext ähnlicher Rechtsinstitute S. 21-27

„… tradierter Normen des gutgläubigen Erwerbs und das Schutzniveau eines Erwerbers in der Zusammenschau weiterer …” „… bietet sich eine zweistufige Vorgehensweise an. Zunächst ist zu klären, was den gutgläubigen Erwerb …” „… auszuleuchten. § 2 Der gutgläubige Erwerb als Rechtsprinzip Der Rechtserwerb vom Nichtberechtigten ist als …”

Der Geschäftsanteil als Rechtsobjekt S. 143-215

„… Handelsregister aufgenommene Gesellschafterliste eine den gutgläubigen Erwerb eröffnende Wirkung haben soll, ist …” „… andererseits den gutgläubigen Erwerb von Anteilen vorsieht. Im Übrigen sei die einleitend vorgenommene Trennung …” „… für den gutgläubigen Erwerb vgl. DAV-Handelsrechtsausschuss, NZG 2007, 735, 737 (Rn. 27). 788 Vgl …”

Literaturverzeichnis S. 323-349

„… , Sebastian, Das Merkmal der Zurechenbarkeit beim gutgläubigen Erwerb von GmbH-Anteilen, BB 2008, S. 2470 …” „… , Das Problem des gutgläubigen Erwerbs im Effektengiroverkehr, Diss. Köln 1980 Beck’sches Handbuch der …” „… Bednarz, Liane, Die Gesellschafterliste als Rechtsscheinträger für einen gutgläubigen Erwerb von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Tatbestandsmodell eines gutgläubigen Erwerbs 27 1. Nichtberechtigung 28 2. Erwerbsvorgang 28 3. Objektive Basis …” „… stocken drohte, und heilvoll gebremst, wenn der gutgläubige Erwerb Überhand nehmen wollte. Meine Eltern …” „… gutgläubige Erwerb als Rechtsprinzip 21 I. Gutgläubiger Erwerb im Kontext ähnlicher Rechtsinstitute 22 II …”

Fristablauf im Nachgang des zunächst gescheiterten Erwerbsversuchs S. 278-283

„… Grundkonzeption beim Veräußerer. Liegt das Scheitern eines gutgläubigen Erwerbs alleine in der mangelnden …” „… Wiersch, Gutgläubiger Erwerb, 2009, S. 162 f. auf Basis einer sehr weiten Zurechnung. 279 big bis zum …” „… betrachtet läge eine Chimäre aus gutgläubigem Erwerb und dem der Ersitzung zugrunde liegenden Gedanken vor …”

Zusammenfassung in Thesen S. 314-322

„… 314 Fünfter Teil: Zusammenfassung in Thesen 1. Der gutgläubige Erwerb als Rechtsprinzip a) Die …” „… gutgläubigen Erwerb, trotz aller Nähe, in seinen Voraussetzungen und Rechtsfolgen von der Rechtsscheinhaftung …” „… Grenzverwischung zum gutgläubigen Erwerb geschuldet. Zurechnungs- 315 kriterien spielten bei der Lehre vom …”

Analoge Anwendung des § 16 Abs. 3 GmbHG S. 303-306

„… . II. Analoge Anwendung des § 16 Abs. 3 GmbHG Normen des gutgläubigen Erwerbs unterliegen, wie bereits …” „… Gutglaubenstatbestände ist allerdings große Vorsicht geboten. Im Ansatz ist die Fallgestaltung dem gutgläubigen Erwerb …” „… Rechtspositionen gegenüber der GmbH sollte der gutgläubige Erwerb erst recht möglich sein. Manifest wird diese …”

Die Reformdiskussion in Deutschland S. 75-87

„… , dass das Handelsregister nicht für einen Erwerberschutz durch gutgläubigen Erwerb vom Eingetragenen …” „… ); Wiersch, Gutgläubiger Erwerb, 2009, S. 4 (ohne Begründung); Freitag, WM 2007, 1681, 1684. Ablehnend wohl …” „… Fragestellung Die eingangs aufgeworfene Fragestellung, ob § 15 HGB überhaupt einen gutgläubigen Erwerb …”

Zeitpunkt des guten Glaubens S. 246-249

„… Grundsatz ist davon auszugehen, dass der Erwerber bis zur Vollendung seines Rechtserwerbs gutgläubig sein …” „… haben.1282 Halten sie den Bedingungseintritt in der Hand, müsse der Erwerber durchgängig gutgläubig sein …” „… rechtsgeschäftlichen Bedingung. Anders Wiersch, Gutgläubiger Erwerb, 2009, S. 77 ff., der entscheidend auf das …”

Fehlen der Verfügungsbefugnis S. 221-231

„… . 2 ZPO, nicht einmal ein Verweis auf die Normen des gutgläubigen Erwerbs ergeht.1155 Denn es kann ein …” „… ohne Begründung Ring/Grziwotz/Westphal § 16 Rn. 12. 1160 Anders Wiersch, Gutgläubiger Erwerb, 2009, S …” „… . 178. 1162 Nicht weit trägt daher der Einwand bei Wiersch, Gutgläubiger Erwerb, 2009, S. 242. 1163 …”

Themeneingrenzung und Gang der Darstellung S. 20-21

„… zum Erwerbsobjekt, sondern auch für die Tatbestandsmerkmale eines gutgläubigen Erwerbs.14 …” „… , wie die Neuerung mit bestehenden Regelungen des gutgläubigen Erwerbs harmoniert und wo die …” „… ist keineswegs Ziel dieser Ausarbeitung, ein Kompendium zum gutgläubigen Erwerb als solchem zu liefern …”

Nachträgliche Beseitigung der Gesellschaftszugehörigkeit S. 291-293

„… einer Wirkungslosigkeit des gutgläubigen Erwerbs, würde aber ex nunc dessen Folgen beseitigen, wenn der …” „… möglich, den gutgläubigen Erwerb dinglich zu verhindern, könnten die Gesellschafter dennoch versucht sein …” „… wenig wie der gutgläubige Erwerb ist die Vererbbarkeit des Anteils auszuschließen, und doch sind …”

Zurechnung des Rechtsverlustes und Bedeutung der Karenzfrist S. 250-278

„… , sein Recht durch Eintragung zu sichern. Dennoch ist in diesem Fall ein gutgläubiger Erwerb möglich. Die …” „… eines Tatbestandsmerkmals des gutgläubigen Erwerbs nicht. Denn einer beweglichen Sache ist nicht …” „… 2008, 676, 699. 1319 Wiersch, Gutgläubiger Erwerb, 2009, S. 98 ff. und S. 103 f. für die …”

Implikationen auf besondere Abtretungssituationen S. 234-237

„… . Vinkulierter Geschäftsanteil a) Satzungsautonomie und gutgläubiger Erwerb Ein gutgläubiger Erwerb im Vertrauen …” „… Mitwirkung eines Listengesellschafters erfolgt.1233 Hierin liegt aber kein Fall des gutgläubigen Erwerbs …” „… Zweiterwerber dennoch nach § 16 Abs. 3 GmbHG gutgläubig erwerben. Ries sieht hierin einen unverhältnismäßigen …”

Gefälschte Gesellschafterliste – Rechtsverlust durch den Schein eines Rechtsscheinstatbestandes? S. 112-119

„… klassischer Anwendungsfall des gutgläubigen Erwerbs, mag die Eintragung auch auf eine Täuschung des …” „… in anderen Normen des gutgläubigen Erwerbs zu suchen. Bei der Erstellung künstlicher Rechtsschein …” „… Namensoder Inhaberaktie der gutgläubige Erwerber schutzlos steht.611 Erörterung findet diese Frage aber im …”

Beschränkung des Anteilserwerbs auf Verfügungen des Berechtigten S. 285-288

„… Verfügungen des Berechtigten Angesichts der möglichen Vorbehalte gegen einen gutgläubigen Erwerb liegt der …” „… aufgenommen. Ein Vergleich zu tradierten Normen des gutgläubigen Erwerbs hilft nicht weiter, da sich die Frage …” „… , dass ein gutgläubiger Erwerb nicht möglich sein soll, nicht geläufig. Aus gesellschaftsrechtlicher …”

Präzisierung des Vertrauenstatbestandes S. 88-94

„… 88 Zweiter Teil: Gutgläubiger Erwerb des Vollrechts § 6 Objektive Basis des Erwerbervertrauens …” „… sein. Die Eintragung des Erwerbers ist für den gutgläubigen Anteilserwerb hingegen ohne Belang,468 denn …” „… gutgläubigen Erwerb hat Wilburg sein System nicht en detail ausdifferenziert. Er erwähnt zwar, dass der …”

Ergebnis S. 283-284

„… Rechtsscheintatbestand, der den gutgläubigen Erwerb eröffnet, kann eine Ersitzung anknüpfen, wie der Erbschein belegt …” „… gutgläubigen Erwerbs auf nicht existente Anteile erweist sich bei einer solch engen Auslegung des …” „… enthält § 16 Abs. 3 GmbHG hingegen de lege lata nicht. § 11 Ausschluss des gutgläubigen Erwerbs Bisher hat …”

Wiederherstellung der Richtigkeit S. 119-134

„… gutgläubiger Erwerb auf Basis der durch den Fälscher eingefügten Angabe möglich ist, wenn diese sodann …” „… geführte Aktienregister ermöglicht keinen gutgläubigen Erwerb und ist damit weder Stütze der einen, noch …” „… das Rechtsinstrument zur Vermeidung eines gutgläubigen Erwerbs. Eine detaillierte Regelung hat er …”

Besonderheiten aufgrund der Person des Anteilserwerbers S. 237-241

„… , fragt es sich, ob in der Anwendung des § 16 Abs. 3 GmbHG oder als Folge des gutgläubigen Erwerbs …” „… normative Anknüpfung alleine aus der Treuepflicht eine Verpflichtung des gutgläubig erwerbenden …” „… einem gesellschaftsfremden gutgläubigen Erwerber. § 16 Abs. 3 GmbHG gibt deshalb für beide …”

Schutz des Erwerbers in ausgewählten europäischen Rechtsordnungen S. 70-75

„… Abs. 3 GmbHG Ohne die Regelung eines gutgläubigen Erwerbs gibt es keinen Erwerberschutz. Eine sichere …” „… das Interesse nicht der Vollständigkeit,345 sondern den Besonderheiten des gutgläubigen Erwerbs …” „… Recht nachzuweisen. Ein – endgültiger – gutgläubiger Erwerb liegt hierin jedenfalls nicht. Die …”

Inhaltliche Ausgestaltung der Gesellschafterliste S. 94-97

„… um den gutgläubigen Erwerb. Die gesetzgeberische Abwägung manifestiert sich dennoch im Zusammenspiel …” „… einer Ausgestaltung des gutgläubigen Erwerbs konfligiert. Unrichtig ist es, von der ? oftmals …” „… muss vielmehr ungekehrt lauten, ob sich an einen gegebenen Rechtsschein ein gutgläubiger Erwerb …”

Fazit und Schlussfolgerung für die weitere Untersuchung S. 46-47

„… Das Bedürfnis nach einem gutgläubigen Erwerb erklärt sich aus dem Blickwinkel des Erwerbsgegenstands …” „… . Fazit und Schlussfolgerung für die weitere Untersuchung Der gutgläubige Erwerb überschneidet sich …” „… an ein Rechtsgeschäft, dem Rechtsscheintatbestand, der Gutgläubigkeit des Erwerbers sowie der …”

Zweiterwerb eines beschränkt dinglichen Rechts am Anteil S. 295-298

„… eines gutgläubigen Zweiterwerbs, d.h. eines derivativen Erwerbs des nur scheinbar bestehenden Rechts am …” „… das Aktienregister keinen gutgläubigen Erwerb, womit die Publizitätsträger in ihrer Wirkweise …” „… Erlöschen brächte. Der gutgläubig lastenfreie Anteilserwerb ist eine Fallgestaltung des Erwerbs des …”

Problemstellung S. 19-20

„… Nichtberechtigten beschert.5 § 16 Abs. 3 GmbHG schafft einen Tatbestand für den gutgläubigen Erwerb eines Rechts …” „… 1 Die Auswirkungen eines fehlenden gutgläubigen Erwerbs von Wirtschaftsgütern (z.B. von …” „… bestehenden Regelungen des gutgläubigen Erwerbs harmoniert und wo die Besonderheiten gegenüber tradierten …”

Wesen und Abtretbarkeit von Individualansprüchen aus dem Anteil S. 301-303

„… gutgläubigen Erwerbs unterliegen, wie bereits dargetan, keinem generellen Analogieverbot.1553 Angesichts der …” „… dem gutgläubigen Erwerb eines Anwartschaftsrechts vom Besitzer einer beweglichen Sache vergleichbar …” „… . Für lediglich schuldrechtliche Rechtspositionen gegenüber der GmbH sollte der gutgläubige Erwerb erst …”

Wirksamkeit des Erwerbs nach den Grundsätzen der fehlerhaften Gesellschaft S. 61-66

„… gleichenden subjektiven Merkmalen, in einen unnormierten gutgläubigen Erwerb.310 Zöllner sieht für diesen …” „… Erwägungen,313 und unterscheidet sich hierin vom gutgläubigen Erwerb. Doch resultierte ihre Anwendung auf …” „… Nichtberechtigter verfügt. Die Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft vermag eine Regelung des gutgläubigen Erwerbs …”

Verzicht des Erwerbers auf den Schutz des § 16 Abs. 3 GmbHG S. 288-291

„… Eruierung einer Verzichtmöglichkeit lohnt erneut ein Blick auf sonstige Normen des gutgläubigen Erwerbs …” „… generelle Möglichkeit des gutgläubigen Erwerbs umschließt. Ein Wahlrecht hätte deutlicher in das Gesetz oder …” „… gutgläubigen Erwerb des Erstzedenten vertraut. Denn der Zweitzedent hätte dann mit einem Verzicht des …”

Umgrenzung des Begriffs des Rechtsgeschäfts S. 231-234

„… Existenzmängel hinweg hilft, muss das Rechtsgeschäft, wie in aller Regel beim gutgläubigen Erwerb, jenseits …” „… privatschriftlichen Abtretung an den gutgläubigen Erwerber. 1218 Zutreffend Heckschen/Heidinger § 13 Rn. 144 zu …” „… gutgläubigen Erwerbs verfehlt.1226 Selbst wenn eine neue Liste eingereicht wurde, die Geschäftsanteile in …”

Richtigkeitsgewähr des Rechtsscheintatbestandes S. 97-112

„… insofern einen Paradigmenwechsel im gutgläubigen Erwerb offenbart, als dass der Verfügungstatbestand keine …” „… eines gutgläubigen Erwerbs dienen.512 Betreffs des Gutglaubenserwerbs ist dies in zweifacher Hinsicht …” „… gutgläubigen Erwerb im Vertrauen auf das Firmenbuch angeführt, vgl. Kalss/Schauer, Reform, 2006, S. 741. 513 …”

Schutz des guten Glaubens S. 58-61

„… Vertrauensentsprechung außerhalb § 16 Abs. 3 GmbHG Nach der Klärung eines Bedürfnisses für einen gutgläubigen Erwerb im …” „… ein gutgläubiger Erwerb von Rechten, die nach §§ 398, 413 BGB abgetreten werden, in Ermangelung eines …” „… , Gutgläubiger Erwerb, 1985, S. 154. 284 RGZ 90, 273, 279; Staudinger/Busche § 405 Rn. 15. 285 Den Vergleich zu …”

Fehlen der Rechtsinhaberschaft trotz Existenz des Anteils S. 215-221

„… Nennbetragssumme. All diese Detailprobleme ergeben sich nur, wenn im Nachgang des gutgläubigen Erwerbs überhaupt …” „… eingetragenen Mitberechtigten die tatsächliche Zahl übersteigt. Ein gutgläubiger Erwerb in solchen Situationen …” „… Eintragung der Quoten ab, so käme ein gutgläubiger Erwerb nur hinsichtlich der Person des Rechtsinhabers …”

Ersterwerb eines Rechts am Anteil S. 294-295

„… dinglicher Rechte am Anteil erfasst ist.1503 Der gutgläubige Erwerb einer schuldrechtlichen Rechtsposition an …” „… Wiersch, Gutgläubiger Erwerb, 2009, S. 77 (Redaktionsversehen). 1502 Heckschen/Heidinger § 13 Rn. 128 …” „… ermittelten Befunden zum Gutglaubensschutzkonzept des § 16 Abs. 3 GmbHG gilt der Blick nunmehr dem Erwerb und …”

Guter Glaube S. 242-246

„… Anteile, ein gutgläubiger Erwerb per se unmöglich, obwohl mitunter nur ein Anteil mit falschem Nennbetrag …” „… der Erwerber bis zur Vollendung seines Rechtserwerbs gutgläubig sein muss. Denn in einer Abwägung des …” „… Nichtberechtigten Erwerbende wäre sonst vor Zwischenverfügungen sicher, ohne bis zum Bedingungseintritt gutgläubig …”

Erwerb der Gesellschafterstellung durch Zeitablauf S. 66-69

„… Nichtberechtigter verfügt. Die Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft vermag eine Regelung des gutgläubigen Erwerbs …” „… , 1998, S. 49 ff., 52. Zur Abgrenzung zum gutgläubigen Erwerb vgl. bereits § 2 I 2 b (S. 25). 316 …” „… Abgrenzung der Ersitzung und des gutgläubigen Erwerbs vgl. oben § 2 I 2 c (S. 25 f.). 321 Wieling, Lehrbuch …”

Die Gesellschaft als Bezugspunkt der Beteiligung S. 140-143

„… Anwendungsbereich her überwiegend unproblematischen Fall eines gutgläubigen Erwerbs.760 II. Die Gesellschaft als …” „… gutgläubigen Erwerb eröffnende Wirkung haben soll, ist von § 16 Abs. 3 GmbHG die Eintragung vorausgesetzt.776 …” „… Nichtberechtigten, scheidet ein gutgläubiger Erwerb dennoch aus, selbst wenn mit Eintragung der Gesellschaft eine …”

Modellwirkung für weitere Erwerbsgegenstände S. 309-312

„… Personenhandelsgesellschaften den gutgläubigen Erwerb nicht verbriefter Anteile geregelt habe.1572 Wiederum würde es …” „… gegenüber der Rechtsscheinhaftung vernachlässigt, ist die Möglichkeit eines gutgläubigen Erwerbs eines …” „… eine Erwähnung findet.1579 Ein rechtspraktisches Bedürfnis nach einem gutgläubigen Erwerb indiziert …”

Ergebnis S. 241-242

„… Anteil aus derselben stammt, so scheitert ein gutgläubiger Erwerb. Es genügt hingegen nicht alleine, dass …” „… Wertpapieren.1257 I. Guter Glaube 1. Grobe Fahrlässigkeit und gutgläubiger Erwerb Die grobe Fahrlässigkeit …” „… beurteilen. Hätte der Erwerber wissen müssen, dass die Kapitalerhöhung unwirksam ist und dass der zedierte …”

Fazit S. 313

„… endgültigen Fassung der SPE-VO ein gutgläubiger Erwerb nach Maßgabe des § 16 Abs. 3 GmbHG möglich sein, wäre …” „… konstatieren, dass ein gutgläubiger Anteilserwerb nach deutschem Recht nicht möglich wäre. Vorstehende …” „… Gutglaubensnormen scheiterte ohnehin, wenn es, wie in vielen anderen Rechtsordnungen,1589 gar keinen gutgläubigen …”

Pauschale Verweise und austariertes Schutzsystem – Problematik der SPE S. 312-313

„… SPE-VO ein gutgläubiger Erwerb nach Maßgabe des § 16 Abs. 3 GmbHG möglich sein, wäre die Problematik …” „… Nach dem derzeit aktuellen VO-E für die SPE bleibt damit zu konstatieren, dass ein gutgläubiger …” „… , wenn es, wie in vielen anderen Rechtsordnungen,1589 gar keinen gutgläubigen Anteilserwerb gäbe. In der …”

Fazit S. 57-58

„… einen gutgläubigen Erwerb im Lichte des Erwerbsgegenstandes ist nunmehr der Blick auf das Normumfeld des …” „… verfestigten Grundsatz zufolge ist ein gutgläubiger Erwerb von Rechten, die nach §§ 398, 413 BGB abgetreten …” „… Legion. Kommt es zu Fehlern beim originären Erwerb eines Anteils oder bei späteren Veränderungen an …”

Fehlerquellen der Anteilsinhaberschaft S. 47-55

„… Das Bedürfnis nach einem gutgläubigen Erwerb erklärt sich aus dem Blickwinkel des Erwerbsgegenstands …” „… . 199 So aber z.B. Bednarz, BB 2008, 1854, 1855 f. 200 Prisching, Gutgläubiger Erwerb, 2006, S. 302 ff …” „… Rechtssicherheitsbedürfnisses. 211 So aber Wiersch, Gutgläubiger Erwerb, 2009, S. 227 ff. (hierzu auch in Fn. 974, S. 180 …”

Fazit und Konsequenz für die weitere Untersuchung S. 87

„… gutgläubigen Erwerb auf. Die rechtspolitischen Alternativen eines Gutglaubensschutzes im GmbH-Recht sind …” „… erscheint als Rechtsscheingrundlage eines gutgläubigen Erwerbs weit weniger frei von Zweifeln, als dies …” „… Erwerber und Rechtsinhaber. Deshalb ist § 15 Abs. 1, 3 HGB, und zwar nicht nur hinsichtlich einer …”

Kautelarjuristische Gestaltungsmöglichkeiten S. 69-70

„… gutgläubigen Erwerbs gibt es keinen Erwerberschutz. Eine sichere Due Diligence-Prüfung ist eine probatio …” „… Ein Bedürfnis nach einem gutgläubigen Erwerb ist deutlich relativiert, wenn es der Praxis gelingt, die …” „… Rechtsübergang gegenüber weiteren Erwerbern, der Gesellschaft, den Mitgesellschaftern und Gläubigern Bestand …”

Ergebnis S. 249-250

„… rechtsgeschäftlichen Bedingung. Anders Wiersch, Gutgläubiger Erwerb, 2009, S. 77 ff., der entscheidend auf das …” „… Unrichtigkeit, scheitert der Erwerb zwar nicht an § 16 Abs. 3 S. 3 Alt. 1 GmbHG, wohl aber an § 15 Abs. 5 GmbHG …” „… gezwängt wird. Nur wenn sich aus objektiven Umständen, die der Erwerber kennen muss, die Wahrscheinlichkeit …”

Rechtsscheinträgereigenschaft privater Aufzeichnungen S. 308-309

„… hinausgeht und den Gesellschafter gläsern werden lässt.1568 Die Ausgestaltung des gutgläubigen Erwerbs wird …” „… Verpfändung hindert jedenfalls den Vollrechtserwerb in keiner Weise. Der fehlende lastenfreie Erwerb ist damit …” „… man der in dieser Arbeit vertretenen These vom Erwerb nicht existenter Anteile nicht, ist die Eignung …”

Geschäftsanteil und Inhaberschaft S. 134-140

„… Vergleich zu althergebrachten Tatbeständen des gutgläubigen Erwerbs, als äußerst hinderlich und verleitet …” „… eines gutgläubigen Erwerbs.760 II. Die Gesellschaft als Bezugspunkt der Beteiligung Bezugspunkt des …” „… Erwerbs vom Berechtigten auf der Ebene des Anteils selbst denkbar. Beim Geschäftsanteil lassen sich diese …”

Würdigung der Erwerberstellung außerhalb § 16 Abs. 3 GmbHG S. 70

„… Abs. 3 GmbHG Ohne die Regelung eines gutgläubigen Erwerbs gibt es keinen Erwerberschutz. Eine sichere …” „… 70 Realisierung unklar bleibt.340 Sowohl für den Erwerber, als auch den Veräußerer sind …” „… Due Diligence-Prüfung ist eine probatio diabolica. Trotzdem müssen Versuche, dem Erwerb eines Anteils …”

Gutglaubenserwerb und Verfassungsrecht S. 307-308

„… Ausgestaltung des gutgläubigen Erwerbs wird hierdurch aber nicht unmittelbar berührt, denn ein …” „… lastenfreie Erwerb ist damit zwar schmerzlich zu vermissen, zwingt aber nicht dazu, die Norm in Bausch und …” „… Bogen zu verwerfen. Folgt man der in dieser Arbeit vertretenen These vom Erwerb nicht existenter Anteile …”

Publizität der GmbH-Gesellschafter S. 55-57

„… gutgläubigen Erwerb. Erleichtern kann er die Anteilsübertragung also nicht, aber erschweren, indem seine …” „… ausgefallen ist, erfordert die äußerst unsichere Prüfung eines Nichtgeschehens.252 Beim Erwerb von Todes wegen …” „… der jahrelangen Untätigkeit von Erwerber und Veräußerer liegt nicht ohne weiteres ein konkludenter …”

Sonstige Verfügungen eines Nichtberechtigten über Rechte am Anteil S. 300-301

„… möglichen gutgläubigen Erstmüller, ZGR 2007, 168, 202; Rau, DStR 2006, 1892, 1899; Wulfetange, BB Beilage …” „… , 2095, 2098. 1541 Nicht aber deren Übertragung, wie in § 12 II (S. 295 ff.) dargelegt. 301 erwerb …” „… letztere Annahme auf Basis der hier vertretenen Erwerbsmöglichkeit von nicht existenten Anteilen keinerlei …”

Anteilserwerb im Vertrauen auf das Bestehen eines Pfandrechts S. 300

„… möglichen gutgläubigen Erstmüller, ZGR 2007, 168, 202; Rau, DStR 2006, 1892, 1899; Wulfetange, BB Beilage …” „… letztere Annahme auf Basis der hier vertretenen Erwerbsmöglichkeit von nicht existenten Anteilen keinerlei …”

doi.org/10.5771/9783845220970

Fabian Heilemann - Der gutgläubige Erwerb von Geschäftsanteilen einer GmbH

No access

Select

Fabian Heilemann

Der gutgläubige Erwerb von Geschäftsanteilen einer GmbH

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 83 2014

Results in this title

: Reichweite des gutgläubigen Erwerbs S. 233-252

„… 233 § 12: Reichweite des gutgläubigen Erwerbs Bei der Frage nach der Erreichung der Normzwecke von …” „… Möglichkeit, Rechte an Geschäftsanteilen gutgläubig zu erwerben. Mit Rechten im Sinne der Vorschrift dürften …” „… gutgläubige Erwerb dazu, dass die Inhaberschaft an dem Geschäftsanteil vom wahren Berechtigten auf den …”

: Grundlegendes zum gutgläubigen Erwerb S. 54-62

„… 54 § 5: Grundlegendes zum gutgläubigen Erwerb Gutglaubenserwerbstatbestände haben in der deutschen …” „… gutgläubigen Erwerb von Hypotheken aus der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts139 stehen …” „… gutgläubige Erwerb als eine der „großen Leistungen des deutschen Zivilrechts“ bezeichnet141 oder gar als „eine …”

: Einleitende Ausführungen zu § 16 Abs. 3 GmbHG S. 93-100

„… betroffenen Geschäftsanteils weniger als drei Jahre unrichtig ist. Zum anderen scheidet der gutgläubige Erwerb …” „… gutgläubigen Erwerb in § 16 GmbHG verortet hat – einer Norm, die sowohl nach wie vor dem Inkrafttreten des …” „… gutgläubige Erwerb explizit die rechtliche Zuordnung des Geschäftsanteils im Außenverhältnis von gutgläubigem …”

Einleitung S. 25-32

„… Gesetzgebungsphase in der rechtswissenschaftlichen Literatur so intensiv diskutiert worden wie der gutgläubige Erwerb …” „… Ausgestaltung des in Bezug genommenen Rechtsscheinträgers, die Anforderungen an die Gutgläubigkeit des Erwerbers …” „… Ausgestaltung von Tatbestand und Rechtsfolgenseite bzw. Reichweite des gutgläubigen Erwerbs eröffnet wurde. Dies …”

Literaturverzeichnis S. 359-372

„… : Kommentar zum GmbHG-Gesetz – GmbHG, München 2005, 1. Aufl. 2005 Altgen, Christian, Gutgläubiger Erwerb von …” „… , Sebastian: Das Merkmal der Zurechenbarkeit beim gutgläubigen Erwerb von GmbH-Anteilen, BB 2008, 2470 …” „… Rechtsscheinträger für einen gutgläubigen Erwerb von GmbH-Geschäftsanteilen, BB 2008, 1854 Begemann, Arndt; Galla …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Der gutgläubige Erwerb von Geschäftsanteilen einer GmbHFabian HeilemannEine dogmatische und …” „… , LL.M.Band 83BUT_Heilemann_1147-5.indd 2 24.02.14 09:06Fabian HeilemannDer gutgläubige Erwerb von …” „… (bis dahin heftig umstrittenen) gutgläubigen Erwerb von GmbH-Geschäftsanteilen. Das Konzept des …”

: Vergleichende Analyse des Tatbestands S. 101-232

„… Erwerb, S. 48 und Peters, Entzug des Eigentums durch gutgläubigen Erwerb, S. 40, die dem Institut des …” „… gutgläubigen Erwerbs generell sehr kritisch gegenüberstehen. 337 Für verfassungskonform erklären die Norm …” „… gutgläubige Erwerb von GmbH-Geschäftsanteilen, 119 ff. Im Ergebnis ebenso Leeser, Gutgläubiger Erwerb von …”

: Sicherungsmöglichkeiten des Erwerbers gegen Zwischen- und Zweitverfügungen S. 253-268

„… des gutgläubig-lastenfreien Erwerbs eines Dritten zu verhindern, wozu er insbesondere im Hinblick auf …” „… Anwartschaftsrecht kann ebenfalls durch gutgläubigen Erwerb eines Dritten gem. § 892 BGB vernichtet werden, da es aus …” „… gegen den gutgläubigen Erwerb eines Dritten geschützt1070. B. Zwischenverfügungen vor und nach …”

: Der gutgläubige Anteilserwerb gem. § 16 Abs. 3 GmbHG S. 43-52

„… rechtspraktischen Hintergrund des gutgläubigen Erwerb von Geschäftsanteilen an einer GmbH eingegangen. Anschließend …” „… verfolgte. A. Hintergrund des gutgläubigen Erwerbs von GmbH-Anteilen Der historische Gesetzgeber hat kein …” „… Tatbestand für den gutgläubigen Erwerb von GmbH-Geschäftsanteilen94. In Ermangelung eines kodifizierten …”

: Handlungsempfehlungen S. 331-342

„… gutgläubigen Erwerb seit Inkrafttreten des MoMiG eine besondere Verantwortung in die Hand gelegt wurde. Wie in …” „… Gesellschafterliste und der stark eingeschränkten Reichweite des gutgläubigen Erwerbs. Erklärtes Ziel der nachfolgend …” „… , dass ein Geschäftsanteil erworben wird. Zwar lässt sich gegen den gutgläubig-lastenfreien Erwerb mit …”

: Übersicht betreffend die verschiedenen Gutglaubenserwerbsmodelle für GmbH-Geschäftsanteile S. 81-92

„… nachfolgenden Modellen von Leeser, Gutgläubiger Erwerb von GmbH-Geschäftsanteilen, S. 30 ff. und Altgen …” „… , Gutgläubiger Erwerb von GmbH-Geschäftsanteilen, S. 75 ff. sowie Schüßler, Der gutgläubige Erwerb von …” „… Rechtsscheinträger für den gutgläubigen Erwerb. Alternativ wäre auch an eine dem Art. 16 Abs. 2 WG vergleichbare …”

: Wertende Darstellung der Untersuchungsergebnisse S. 308-324

„… dem gutgläubigen Erwerb von Geschäftsanteilen. § 20: Wertende Darstellung der Untersuchungsergebnisse …” „… Bedingungseintritt zugunsten eines gutgläubigen Dritten vornimmt. War der Erwerber bereits Anwartschaftsberechtigter …” „… gutgläubigen Erwerb eines Dritten gem. § 16 Abs. 3 GmbHG i.V.m. § 161 Abs. 3 BGB verlieren1268 …”

: Regressansprüche des wahren Berechtigten S. 269-281

„… Widerspruch, nicht bereits den wirksamen Erwerb eines gutgläubigen Dritten zu verhindern vermag, sondern …” „… Geschäftsanteils durch gutgläubigen Erwerb eines Dritten behandelt. Die Bedeutung dieser Regressmöglichkeiten für …” „… gutgläubigen Anteilserwerbs unterlaufen würde, wonach auch der fahrlässige gutgläubige Erwerber demjenigen …”

: Behandlung fehlerhafter Anteilsübertragungen vor Inkrafttreten des MoMiG S. 73-80

„… gutgläubige Erwerb gem. § 16 Abs. 3 GmbHG letztlich zu überwinden bzw. zu eliminieren vermag, bleibt an dieser …” „… . Grundsatz: Kein gutgläubiger Erwerb von Geschäftsanteilen Wie in der Einleitung bereits angedeutet, war bis …” „… , Gutgläubiger Erwerb von GmbH-Geschäftsanteilen, S. 321; Greitemann/ Bergjan, Auswirkungen des MoMiG auf die …”

: Ergebnisse der dogmatischen Analyse S. 282-286

„… Ausschluss des gutgläubigen Erwerbs bei grob fahrlässiger Unkenntnis von der fehlenden Berechtigung …” „… den gutgläubigen Erwerb kann derzeit lediglich die fehlende Rechtsinhaberschaft bzw. Berechtigung des …” „… gutgläubigen Anteilserwerbs sind zudem neue Risiken für den Erwerber hinsichtlich der Vornahme von Zwischenund …”

: Fazit S. 343-346

„… gutgläubigen Erwerbs eines Dritten vermindert und damit Beweisschwierigkeiten im Zusammenhang mit der …” „… Entscheidung des Gesetzgebers für eines der konzeptionellen Grundmodelle des gutgläubigen Erwerbs, d.h …” „… Gesellschafterliste zum Rechtsscheinträger für den gutgläubigen Erwerb. Unter den zahlreichen diskutierten Modellen …”

: Zusammenfassung der empirischen Untersuchungsergebnisse S. 325-328

„… . Leider hatte jedoch auch noch keiner der befragten Anwälte von einem Anwendungsfall des gutgläubigen …” „… Erwerbs vom Hörensagen erfahren. § 21: Zusammenfassung der empirischen Untersuchungsergebnisse Die …” „… empirische Untersuchung zum gutgläubigen Anteilserwerb war im weiteren Sinne entlang der Gliederung der …”

: Übergangsregelung in § 3 Abs. 3 EGGmbHG S. 287-289

„… 2007, 995, 1003; Mayer, DNotZ 2008, 427; vgl. Wegen, Gutgläubiger Erwerb von GmbH-Geschäftsanteilen, S …” „… allmähliches Hineinwachsen in die Möglichkeit des gutgläubigen Erwerbs, ohne sie mit Verwaltungsaufwand zu …” „… Altgesellschaften hinsichtlich der Frage, ob sie die Möglichkeit des gutgläubigen Erwerbs ihrer Geschäftsanteile …”

: Erwerb eines GmbH-Geschäftsanteils vom Berechtigten S. 66-72

„… , RNotZ 2008, 441, 457; Wälzholz, MittBayNot 2008, 425, 436; Wegen, Gutgläubiger Erwerb von …” „… Berechtigten vor dem Verlust seines Anteils durch den gutgläubigen Erwerb eines Dritten. Inhaltlich bedeutet …” „… 66 diesem Zusammenhang intensiv diskutiert, ob § 16 Abs. 3 GmbHG bei entsprechender Gutgläubigkeit …”

: Vergleich der Ergebnisse von dogmatischer Analyse und empirischer Untersuchung S. 329-330

„… gutgläubigen Erwerbs, da sie den Erwerber in das Dilemma aus der Inkaufnahme 330 entweder hoher …” „… dogmatischen Analyse des gutgläubigen Anteilserwerbs denen der empirischen Untersuchung gegenübergestellt und …” „… – Handlungsempfehlungen zur Optimierung des gutgläubigen Anteilserwerbs im Hinblick auf die Zielsetzungen des Gesetzgebers …”

: Untersuchungsgegenstände S. 290-304

„… Verfügungen des Veräußerers an einen gutgläubigen Erwerber zu verstehen, die dieser trifft, nachdem er bereits …” „… als Nichtberechtigter eine erste Verfügung an einen gutgläubigen Erwerber getroffen hat, aber noch …” „… einführenden Überblick zu der Materie bildet der Aufsatz „Gutgläubiger Erwerb von Geschäftsanteilen nach MoMiG …”

: Begriff des GmbH-Geschäftsanteils S. 63-65

„… 63 Zweiter Teil: Der Erwerb eines GmbH-Geschäftsanteils Bevor in den gutgläubigen Anteilserwerb …” „… Einleitung kurz skizzierten verschiedenen dogmatischen Modelle des gutgläubigen Erwerbs von …” „… GmbH-Geschäftsanteils eingegangen. Das folgende Kapitel widmet sich der Rechtstechnik des Erwerbs eines …”

: Das MoMiG S. 36-42

„… Wegen, Gutgläubiger Erwerb von GmbH-Geschäftsanteilen, S. 321. 51 Vgl. Deutscher Notarverein …” „… . Explizit zur Bedeutung des gutgläubigen Erwerbs vom Nichtberechtigten im Wettbewerb der …” „… § 16 Abs. 3 GmbHG im internationalen Vergleich unternimmt Wiersch, Der gutgläubige Erwerb von …”

: Zielgruppe der Untersuchung S. 305-306

„… Erwerber eines Geschäftsanteils von großem Interesse, sich Rechtssicherheit in Bezug auf seinen Erwerb zu …” „… Anschluss an eine Erstverfügung zugunsten eines gutgläubigen Zweiterwerbers vornimmt. Diese kann infolge der …”

: Geschichte der Gesellschaft mit beschränkter Haftung S. 33-35

„… skizziert. Der Erste Teil schließt ab mit grundlegenden Ausführungen zum gutgläubigen Erwerb im deutschen …”

doi.org/10.5771/9783845252322

Dieter Gieseler - Examinatorium Sachenrecht

No access

Select

Dieter Gieseler

Examinatorium Sachenrecht

Series: NomosStudium

Volume 2014

Results in this title

Gutgläubiger Erwerb beweglicher Sachen, §§ 932 ff. S. 53-62

„… gutgläubigen Erwerbstatbestände Gutgläubiger Erwerb gemäß §§ 929 S. 1, 932 Abs. 1 S. 1 § 932 Abs. 1 S. 1 setzt …” „… geblieben. Gutgläubiger Erwerb gemäß §§ 929 S. 1, 931, 934 § 934 bezieht sich auf den Erwerbstatbestand der …” „… Gutgläubiger Erwerb beweglicher Sachen, §§ 932 ff. Neben dem rechtsgeschäftlichen Erwerb des …”

Die Vormerkung, §§ 883 ff. S. 113-117

„… schuldrechtlicher Anspruch (mehr) gegeben ist, ist die Vormerkung unwirksam. Ein gutgläubiger Erwerb der Vormerkung …” „… geworden, vgl. § 883 Abs. 1. Ein gutgläubiger Erwerb von Forderungen findet nicht statt. Ebenso wenig kann …” „… ). § 888 Abs. 1 ist ein unselbstständiger dinglicher Hilfsanspruch. Gutgläubiger Erwerb der Vormerkung …”

Antworten und Hinweise zum Nachschlagen S. 155-165

„… . Das BGB setzt für einen gutgläubigen Erwerbstatbestand immer einen rechtsgeschäftlichen Erwerb voraus …” „… . Demgemäß ist ein gutgläubiger Erwerb besitzloser Pfandrechte nach allgemeiner Auffassung ausgeschlossen …” „… Berufung auf § 366 Abs. 3 HGB die Möglichkeit eines gutgläubigen Erwerbs über §§ 1257, 1207, 932 bejaht …”

Schutz des öffentlichen Glaubens bei Grundpfandrechten S. 138-143

„… gutgläubigen Erwerb der Hypothek in Ansehung der Forderung. Außerdem enthalten §§ 1140, 1155 (ggfs. i.V.m …” „… . § 1192 Abs. 1) Sonderregelungen zum gutgläubigen Erwerb der Briefhypothek bzw. ‑grundschuld …” „… für den gutgläubigen Erwerb von Grundpfandrechten: 1. Der Nichteigentümer bestellt dem Gläubiger zur …”

Übertragung und Belastung von Grundstücksrechten und Belastung von Grundstücken mit einem Recht, §§ 873 ff. S. 106-112

„… zulasten des wahren Berechtigten und zugunsten eines gutgläubigen Erwerbers. Man spricht vom öffentlichen …” „… positive Kenntnis im Rahmen eines gutgläubigen Erwerbs. c) Fiktionen des § 892 Zugunsten des Erwerbers …” „… (z.B. das Eigentum) gelten als bestehend; ein gutgläubiger Erwerb des Rechts ist möglich. (2) Zu …”

Vierter Fall „Maschinen“ S. 63-68

„… vorherigen Kapitel mit dem gutgläubigen Erwerb beweglicher Sachen nach §§ 929 S. 1, 930, 933 und §§ 929 S. 1 …” „… des § 185 zur Weiterveräußerung ermächtigt wurde, kommt nur ein gutgläubiger Erwerb in Betracht. Hier …” „… setzt allerdings neben der Gutgläubigkeit des Erwerbers voraus, dass die Sache dem Erwerber vom …”

Wiederholungsfragen S. 153-154

„… kennen Sie? 15. Wie weit geht der Umfang des gutgläubigen Erwerbs eines Anwartschaftsrechts? 16. Welche …” „… des gutgläubigen Erwerbs beweglicher Sachen gibt es? 20. Was setzt der gutgläubige Erwerb …” „… gutgläubiger lastenfreier Erwerb? 24. Erläutern Sie das Problem des Nebenbesitzes i.R. eines gutgläubigen …”

Einführungsfall „Gemälde Ostpreußen“ S. 12-22

„… nach § 185 oder gutgläubiger Erwerb nach §§ 929 S. 1, 932. K und G haben sich darüber geeinigt, dass G …” „… durch eine Übereignung zwischen K und G verloren. Verlust durch gutgläubigen Erwerb des G von K G könnte …” „… gutgläubigen Erwerbs nach §§ 929 S. 1, 932 1. Dingliche Einigung (§ 929 S. 1) 2. Übergabe (= Besitzverschiebung …”

Dritter Fall „Waschsalon“ mit Exkurs zum Pfandrecht an beweglichen Sachen S. 38-45

„… Besitz i.S.d. § 986 Abs. 1 n Gutgläubiger Erwerb gesetzlicher Pfandrechte n Anwartschaftsrecht als …” „… Vorschriften der §§ 932, 934, 935 über den gutgläubigen Erwerb. Da eine Pfandrechtsbestellung durch …” „… , § 562 – Pfandrecht des Gastwirtes, § 704 - Zur umstrittenen Frage des gutgläubigen Erwerbs gesetzlicher …”

Fünfter Fall „Doppelverkauf“ S. 69-72

„… Anwartschaftsrecht als Recht zum Besitz i.S.v. § 986 n Der gutgläubige lastenfreie Erwerb nach § 936 Sachverhalt E …” „… Anwartschaftsberechtigter. K könnte aber sein Anwartschaftsrecht durch einen gutgläubigen lastenfreien Erwerb des D verloren …” „… . 2. Zu beachten ist allerdings, dass § 936 Abs. 3 einen gutgläubigen lastenfreien Erwerb im Fall des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-11

„… Nichtberechtigten: Gutgläubiger Erwerb und bereicherungsrechtlicher Anspruch aus § 816 Abs. 1 S. 1 SchwerpunkteI. 13 …” „… Recht zum Besitz; Gutgläubiger Erwerb gesetzlicher Pfandrechte; Anwartschaftsrecht als wesensgleiches …” „… Übertragung des mittelbaren Besitzes, §§ 929 S. 1, 931V. 52 Gutgläubiger Erwerb beweglicher Sachen, §§ 932 ff …”

Neunter Fall „Unrichtiger Erbschein“ S. 144-146

„… . Berechtigter Eigentümer war jedoch B. In Betracht kommt also nur ein gutgläubiger Erwerb vom Nichtberechtigten …” „… . Gutgläubiger Erwerb vom Nichtberechtigten Im Zeitpunkt der Einigung zwischen D und C war der verstorbene A im …” „… , soweit die übrigen Voraussetzungen des gutgläubigen Erwerbs vorliegen. 1. 2. a) b) 2 BeckOK …”

Zehnter Fall „Onkel Born“ mit Exkurs zu den Einwendungen und Einreden gegen Grundpfandrechte S. 147-152

„… entgegengehalten werden. Allerdings ist gemäß §§ 1157 S. 2, 892 ein gutgläubiger einredefreier Erwerb möglich.2 …” „… gutgläubiger einredefreier Erwerb hinsichtlich der Einreden aus dem Sicherungsvertrag ist also nicht möglich. 3 …” „… Forderungen von F gegen S erwerben sollte. B wollte mit der Zahlung also nicht die Kaufpreisforderung zum …”

Verwertung der Hypothek und der Grundschuld S. 123-126

„… der Erwerber bzgl. der Beschlagnahme gutgläubig i.S.v. § 932 Abs. 2 war. Sofern die Entfernung nach …” „… Erwerber bei der Veräußerung gutgläubig war.5 Da die Beschlagnahme als Verfügungsbeschränkung im Grundbuch …” „… einzutragen ist, scheidet die Gutgläubigkeit regelmäßig aus, unabhängig davon, ob der Erwerber das Grundbuch …”

Grundlagen des Hypotheken- und Grundschuldrechts: Bestellung und Übertragung S. 118-122

„… gegebenenfalls ein gutgläubiger Erwerb nach § 892 Abs. 1 S. 1 in Betracht. und folgende Voraussetzungen zur …” „… gutgläubiger Erwerb nach § 892 Abs. 1 S. 1 in Betracht. Übertragung der Hypothek Übertragung der Briefhypothek …” „… S. 3 3. Berechtigung des Bestellers Ansonsten ist gegebenenfalls ein gutgläubiger Erwerb nach § 892 …”

Überblick über die sonstigen gesetzlichen Erwerbstatbestände S. 36-37

„… dinglich Fruchtziehungsberechtigte (gutgläubiger Eigenbesitzer), § 955 Bsp.: Der vermeintliche Erwerber …” „… der insoweit gutgläubig ist, § 957 Bsp.: Pachtvertrag mit einem Dieb Daraus ergibt sich, dass die …” „… . an einer abhanden gekommenen Sache, § 935). 3. Über 10 Jahre 4. Bei Besitzerwerb Gutgläubigkeit i.S.v …”

Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (EBV), §§ 985–1003 S. 80-89

„… Literatur ausnahmsweise Nutzungsherausgabeansprüche gegenüber einem rechtsgrundlosen, gutgläubigen Besitzer …” „… zusätzlich auf das Verfügungsgeschäft durchschlägt, könne der Erwerber nicht besser gestellt sein. Der BGH …” „… gutgläubigen Fremdbesitzerexzesses anwendbar (siehe dazu ausführlich das unten angeführte Beispiel Rn. 36 …”

Sechster Fall „Professor“ S. 90-95

„… gemäß § 959 das Eigentum an dem Parfüm verloren. Eigentumsverlust durch gutgläubigen Erwerb der F …” „… , §§ 929 S. 1, 932 P könnte sein Eigentum allerdings durch einen gutgläubigen Erwerb der F gemäß §§ 929 S …” „… . 1, 932 verloren haben. Es ist jedoch fraglich, ob ein solcher Erwerb für den Schadensersatzanspruch …”

Der veränderte Eigentumsvorbehalt S. 73-75

„… Kaufpreisforderung gegen den Kunden wirksam ist. In Betracht kommt dann allerdings immer noch ein gutgläubiger …” „… Eigentumserwerb des Kunden nach §§ 932 ff. und § 366 HGB. Der Kunde ist jedoch nicht gutgläubig, wenn er im …” „… der Erwerber den Kaufpreis nicht sofort bezahlen kann. Dann verbleibt dem Vorbehaltsverkäufer zunächst …”

Siebter Fall „Restaurant“ S. 96-100

„… zum maßgeblichen Zeitpunkt gegeben. Bösgläubigkeit des A, § 990 Abs. 1 Ferner müsste A bei Erwerb des …” „… Vertretung in Verbindung (z.B. der bei dem Logistikunternehmen des gutgläubigen A angestellte Fernfahrer F …”

doi.org/10.5771/9783845262925

Dieter Gieseler, Benedikt Berthold - Examinatorium Sachenrecht

No access

Select

Dieter Gieseler, Benedikt Berthold

Examinatorium Sachenrecht

Series: NomosStudium

Volume 2017

Results in this title

§ 7 Gutgläubiger Erwerb beweglicher Sachen, §§ 932 ff. S. 55-67

„… gutgläubigen Erwerbstatbestände Gutgläubiger Erwerb gemäß §§ 929 S. 1, 932 Abs. 1 S. 1 § 932 Abs. 1 S. 1 setzt …” „… Gutgläubiger Erwerb beweglicher Sachen, §§ 932 ff. Neben dem rechtsgeschäftlichen Erwerb des …” „… . gutgläubigen Eigentumserwerb. Hintergrund für die Möglichkeit des gutgläubigen Erwerbs ist der …”

§ 17 Die Vormerkung, §§ 883 ff. S. 119-124

„… schuldrechtlicher Anspruch (mehr) gegeben ist, ist die Vormerkung unwirksam. Ein gutgläubiger Erwerb der Vormerkung …” „… gutgläubiger Erwerb von I. II. 4 BGH, NJW 2014, 2431 (2432). 5 RGZ 142, 331 (333). Zweiter Teil …” „… Erwerb der Vormerkung Gutgläubiger Ersterwerb der Vormerkung, § 893 Beispiel: V ist in der ersten …”

§ 26 Antworten und Hinweise zum Nachschlagen S. 162-172

„… . Das BGB setzt für einen gutgläubigen Erwerbstatbestand immer einen rechtsgeschäftlichen Erwerb voraus …” „… . Demgemäß ist ein gutgläubiger Erwerb besitzloser Pfandrechte nach allgemeiner Auffassung ausgeschlossen …” „… Berufung auf § 366 Abs. 3 HGB die Möglichkeit eines gutgläubigen Erwerbs über §§ 1257, 1207, 932 bejaht …”

§ 22 Schutz des öffentlichen Glaubens bei Grundpfandrechten S. 145-150

„… gutgläubigen Erwerb der Hypothek in Ansehung der Forderung. Außerdem enthalten §§ 1140, 1155 (ggfs. i.V.m …” „… . § 1192 Abs. 1) Sonderregelungen zum gutgläubigen Erwerb der Briefhypothek bzw. -grundschuld …” „… für den gutgläubigen Erwerb von Grundpfandrechten: 1. Der Nichteigentümer bestellt dem Gläubiger zur …”

§ 16 Übertragung und Belastung von Grundstücksrechten und Belastung von Grundstücken mit einem Recht, §§ 873 ff. S. 112-118

„… gutgläubigen Erwerbers. Man spricht vom öffentlichen Glauben des Grundbuchs bzgl. der Vollständigkeit und …” „… , anders als bei § 932 Abs. 2, nur positive Kenntnis im Rahmen eines gutgläubigen Erwerbs. c) Fiktionen des …” „… ) Zu Unrecht eingetragene Rechte (z.B. das Eigentum) gelten als bestehend; ein gutgläubiger Erwerb des …”

§ 8 Vierter Fall „Maschinen“ S. 68-74

„… vorherigen Kapitel mit dem gutgläubigen Erwerb beweglicher Sachen nach §§ 929 S. 1, 930, 933 und §§ 929 S. 1 …” „… Sinne des § 185 zur Weiterveräußerung ermächtigt wurde, kommt nur ein gutgläubiger Erwerb in Betracht …” „… setzt allerdings neben der Gutgläubigkeit des Erwerbers voraus, dass die Sache dem Erwerber vom …”

§ 25 Wiederholungsfragen S. 160-161

„… kennen Sie? 15. Wie weit geht der Umfang des gutgläubigen Erwerbs eines Anwartschaftsrechts? 16. Welche …” „… des gutgläubigen Erwerbs beweglicher Sachen gibt es? 20. Was setzt der gutgläubige Erwerb …” „… den gutgläubigen C. Welche Probleme stellen sich i.R.d. gutgläubigen Erwerbs aufgrund der …”

§ 1 Einführungsfall „Gemälde Ostpreußen“ S. 13-23

„… nach § 185 oder gutgläubiger Erwerb nach §§ 929 S. 1, 932. K und G haben sich darüber geeinigt, dass G …” „… durch eine Übereignung zwischen K und G verloren. Verlust durch gutgläubigen Erwerb des G von K G könnte …” „… gutgläubigen Erwerbs nach §§ 929 S. 1, 932 1. Übereignung nach § 929 S. 1 durch Einigung und Übergabe …”

§ 5 Dritter Fall „Waschsalon“ mit Exkurs zum Pfandrecht an beweglichen Sachen S. 39-47

„… Besitz i.S.d. § 986 Abs. 1 n Gutgläubiger Erwerb gesetzlicher Pfandrechte n Anwartschaftsrecht als …” „… gutgläubigen Erwerb. Da eine Pfandrechtsbestellung durch Besitzkonstitut entsprechend § 930 nicht möglich ist …” „… , § 704 - Zur umstrittenen Frage des gutgläubigen Erwerbs gesetzlicher Pfandrechte siehe den gesonderten …”

§ 9 Fünfter Fall „Doppelverkauf“ S. 75-78

„… Anwartschaftsrecht als Recht zum Besitz i.S.v. § 986 n Der gutgläubige lastenfreie Erwerb nach § 936 Sachverhalt E …” „… Anwartschaftsberechtigter. K könnte aber sein Anwartschaftsrecht durch einen gutgläubigen lastenfreien Erwerb des D verloren …” „… . 2. Zu beachten ist allerdings, dass § 936 Abs. 3 einen gutgläubigen lastenfreien Erwerb im Fall des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-11

„… Nichtberechtigten: Gutgläubiger Erwerb und bereicherungsrechtlicher Anspruch aus § 816 Abs. 1 S. 1 SchwerpunkteI. 13 …” „… Recht zum Besitz; Gutgläubiger Erwerb gesetzlicher Pfandrechte; Anwartschaftsrecht als wesensgleiches …” „… Übertragung des mittelbaren Besitzes, §§ 929 S. 1, 931V. 53 Gutgläubiger Erwerb beweglicher Sachen, §§ 932 ff …”

§ 23 Neunter Fall „Unrichtiger Erbschein“ S. 151-153

„… . Berechtigter Eigentümer war jedoch B. In Betracht kommt also nur ein gutgläubiger Erwerb vom Nichtberechtigten …” „… . Gutgläubiger Erwerb vom Nichtberechtigten Im Zeitpunkt der Einigung zwischen D und C war der verstorbene A im …” „… , soweit die übrigen Voraussetzungen des gutgläubigen Erwerbs vorliegen. 1. 2. a) b) 2 BeckOK …”

§ 24 Zehnter Fall „Onkel Born“ mit Exkurs zu den Einwendungen und Einreden gegen Grundpfandrechte S. 154-159

„… entgegengehalten werden. Allerdings ist gemäß §§ 1157 S. 2, 892 ein gutgläubiger einredefreier Erwerb möglich.2 …” „… gutgläubiger einredefreier Erwerb hinsichtlich der Einreden aus dem Sicherungsvertrag ist also nicht möglich …” „… eine nach altem Recht im Wege des gutgläubigen einredefreien Erwerbs erloschene Einrede aus dem …”

§ 19 Verwertung der Hypothek und der Grundschuld S. 130-133

„… der Erwerber bzgl. der Beschlagnahme gutgläubig i.S.v. § 932 Abs. 2 war. Sofern die Entfernung nach …” „… Erwerber bei der Veräußerung gutgläubig war.5 Da die Beschlagnahme als Verfügungsbeschränkung im Grundbuch …” „… einzutragen ist, scheidet die Gutgläubigkeit regelmäßig aus, unabhängig davon, ob der Erwerber das Grundbuch …”

§ 18 Grundlagen des Hypotheken- und Grundschuldrechts: Bestellung und Übertragung S. 125-129

„… gegebenenfalls ein gutgläubiger Erwerb nach § 892 Abs. 1 S. 1 in Betracht. und folgende Voraussetzungen zur …” „… gutgläubiger Erwerb nach § 892 Abs. 1 S. 1 in Betracht. Übertragung der Hypothek Übertragung der Briefhypothek …” „… S. 3 3. Berechtigung des Bestellers Ansonsten ist gegebenenfalls ein gutgläubiger Erwerb nach § 892 …”

§ 12 Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (EBV), §§ 985–1003 S. 86-95

„… , gutgläubigen Besitzer auch aus §§ 812 Abs. 1 S. 1, 1. Var., 818 Abs. 1 geltend gemacht werden.10 Dabei geht es …” „… zusätzlich auf das Verfügungsgeschäft durchschlägt, könne der Erwerber nicht besser gestellt sein. Der BGH …” „… Vindikationslage im Fall des unberechtigten, aber gutgläubigen Fremdbesitzerexzesses anwendbar (siehe dazu …”

§ 4 Überblick über die sonstigen gesetzlichen Erwerbstatbestände S. 37-38

„… dinglich Fruchtziehungsberechtigte (gutgläubiger Eigenbesitzer), § 955 Bsp.: Der vermeintliche Erwerber …” „… der insoweit gutgläubig ist, § 957 Bsp.: Pachtvertrag mit einem Dieb Daraus ergibt sich, dass die …” „… . an einer abhanden gekommenen Sache, § 935). 3. Bei Besitzerwerb Gutgläubigkeit i.S.v. § 932 Abs. 2 …”

§ 13 Sechster Fall „Professor“ S. 96-101

„… gemäß § 959 das Eigentum an dem Parfüm verloren. Eigentumsverlust durch gutgläubigen Erwerb der F …” „… , §§ 929 S. 1, 932 P könnte sein Eigentum allerdings durch einen gutgläubigen Erwerb der F gemäß §§ 929 S …” „… . 1, 932 verloren haben. Es ist jedoch fraglich, ob ein solcher Erwerb für den Schadensersatzanspruch …”

§ 10 Der veränderte Eigentumsvorbehalt S. 79-81

„… Kaufpreisforderung gegen den Kunden wirksam ist. In Betracht kommt dann allerdings immer noch ein gutgläubiger …” „… Eigentumserwerb des Kunden nach §§ 932 ff. und § 366 HGB. Der Kunde ist jedoch nicht gutgläubig, wenn er im …” „… der Erwerber den Kaufpreis nicht sofort bezahlen kann. Dann verbleibt dem Vorbehaltsverkäufer zunächst …”

§ 14 Siebter Fall „Restaurant“ S. 102-106

„… zum maßgeblichen Zeitpunkt gegeben. Bösgläubigkeit des A, § 990 Abs. 1 Ferner müsste A bei Erwerb des …” „… Vertretung in Verbindung (z.B., wenn der bei dem Logistikunternehmen des gutgläubigen A angestellte …”

doi.org/10.5771/9783845273266

1

2 3 ... 333