Filter results

Results (1374)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Hans Martin Schellhase - Gesetzliche Rechte zur einseitigen Vertragsgestaltung

No access

Select

Hans Martin Schellhase

Gesetzliche Rechte zur einseitigen Vertragsgestaltung

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 73 2013

Results in this title

Unterscheidung zwischen essentialia und accidentalia negotii bei gesetzlich nicht geregelten Vertragstypen S. 85-87

„… . Unterscheidung zwischen essentialia und accidentalia negotii bei gesetzlich nicht geregelten Vertragstypen Ein …” „… Sonderproblem stellt sich bei gesetzlich nicht geregelten Vertragstypen. Gerade privatautonome Neuschöpfungen …” „… . Wenn dagegen aus dem Angebot nicht hervorgeht, dass ein bestimmter gesetzlich geregelter Vertragstyp …”

Gesetzliche und vertragliche Gestaltungsrechte S. 87-90

„… ungeregelten Vertragstypen liegt deshalb allein darin, dass bei den geregelten bereits mit der Bezeichnung des …” „… gesetzlichen Anerkennung eines Gestaltungsrechtstypus Genauso wie bei den gesetzlich geregelten Vertragstypen …” „… Zuordnung zu einem bestimmten Vertragstyp ergibt sich also bereits aus den jeweiligen Erwartungen der …”

Das Verhältnis zur Leistungsbezogenheit S. 87

„… ungeregelten Vertragstypen liegt deshalb allein darin, dass bei den geregelten bereits mit der Bezeichnung des …” „… Zuordnung zu einem bestimmten Vertragstyp ergibt sich also bereits aus den jeweiligen Erwartungen der …” „… Parteien an die mit der vertraglichen Einigung zu regelnden Punkte. Der Unterschied zwischen geregelten und …”

Einseitige Bestimmungsrechte und Lückenfüllung beim Teildissens S. 82-85

„… . Unterscheidung zwischen essentialia und accidentalia negotii bei gesetzlich nicht geregelten Vertragstypen Ein …” „… Sonderproblem stellt sich bei gesetzlich nicht geregelten Vertragstypen. Gerade privatautonome Neuschöpfungen …” „… beim Teildissens Die den Vertragstypen des dispositiven Rechts zugeordneten essentialia negotii sind …”

Notwendigkeit einer gesetzlichen Anerkennung eines Gestaltungsrechtstypus S. 90-91

„… gesetzlichen Anerkennung eines Gestaltungsrechtstypus Genauso wie bei den gesetzlich geregelten Vertragstypen …” „… ist gesetzlich nur eine begrenzte Zahl von Gestaltungsrechtstypen geregelt. Insoweit hat bereits …” „… geregelt werden können. Somit ist jedenfalls im Schuldrecht die Frage nach den Grenzen vertraglicher …”

Präventive Kontrolle durch Gestaltungsklage als Ausübungsform S. 260

„… geregelter Vertragstypen einen angemessenen Interessenausgleich herstellt. Es erfüllt den Zweck, in diesen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Unterscheidung zwischen essentialia und accidentalia negotii bei gesetzlich nicht geregelten Vertragstypen 85 IV …” „… durch die GVV 158 III. Entstehung, Normzweck, Vertragstyp 161 IV. Regelungsgehalt der Norm 164 1 …”

Ergebnis S. 260-262

„… geregelter Vertragstypen einen angemessenen Interessenausgleich herstellt. Es erfüllt den Zweck, in diesen …”

Ergebnis S. 91-92

„… Gestaltungserklärung geregelt werden können. Somit ist jedenfalls im Schuldrecht die Frage nach den Grenzen …” „… den Vertragstyp identifizieren und ohne die ein Vertragsschluss unter keinen Umständen möglich ist …”

Zusammenfassende Würdigung S. 149-150

„… enthält, so wird dadurch das Vertragsanpassungsverfahren insoweit geregelt, als eine vertragliche …” „… Vertragstyp handelt es sich um eine komplexe Finanzdienstleistung, deren konkrete Ausgestaltung stark vom …”

Gerichtliche Billigkeitskontrolle nach § 315 Abs. 3 BGB S. 258-260

„… Dauerschuldverhältnisse einschließlich gesetzlich nicht geregelter Vertragstypen einen angemessenen Interessenausgleich …”

Entstehung, Normzweck, Vertragstyp S. 161-164

„… , Normzweck, Vertragstyp Geht man von einer im Rahmen der Grundversorgung stattfindenden Energielieferung aus …” „… Verzugskostenpauschale. Ob darüber hinaus von der GVV nicht erfasste Fragen durch sog. zusätzliche Bedingungen geregelt …”

Regelungen über Kontrolle und Modalitäten S. 145-149

„… Ankündigungsfrist gefordert werden kann, da die betroffenen Vertragstypen zu unterschiedlich sind, so wirft das …” „… insoweit geregelt, als eine vertragliche Bedingungsänderungsklausel als zulässig anerkannt und die …”

Verfahrensausgestaltung bei gesetzlichen Bedingungsänderungsrechten S. 244-254

„… genannten Bestimmungsrechte liegen ähnliche Interessenlagen vor. Die untersuchten Vertragstypen sind ganz …” „… . Fällen ist jeweils eigens geregelt, wie die öffentliche Bekanntmachung zu erfolgen hat. Besonders …”

doi.org/10.5771/9783845245485

Simone Kuhlmann, Fabrizio De Gregorio, Martin Fertmann, Hannah Ofterdinger, Anton Sefkow - Transparency or Opacity

Access

Select

Simone Kuhlmann (ed.), Fabrizio De Gregorio (ed.), Martin Fertmann (ed.), Hannah Ofterdinger (ed.), Anton Sefkow (ed.)

Transparency or Opacity

Series: Junges Digitales Recht | Young Digital Law

Volume 1 2023

Results in this title

Christopher Rennig Transparenz(alp)traum DeFi? S. 207-226

„… Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Markt zugelassen sind, und zur Änderung der Richtlinie 2001/34 …” „… einem geregelten Markt zu veröffentlichen ist und zur Aufhebung der Richtlinie 2003/71/EG.Christopher …” „… Kapitalmarktbegriff ist weit zu verstehen und geht über geregelte Märkte sowie multilateral trading und organized …”

doi.org/10.5771/9783748936060

Stefanie Jung, Peter Krebs, Gunther Teubner - Business Networks Reloaded

No access

Select

Stefanie Jung (ed.), Peter Krebs (ed.), Gunther Teubner (ed.)

Business Networks Reloaded

2015

Results in this title

Peter Krebs, Katja Aedtner, Marion Schultes Company networks reloaded – putting a general functional approach to defining complex problems to the test S. 41-74

„… im Bankhaftungsrecht, Köln 1987, p. 133 (144 et seq.); Martinek, M., Moderne Vertragstypen …” „… . 353 et seq.; Picker, E., Juristenzeitung 1987, 1041,1057; Stoffels, M., Gesetzlich nicht geregelte …” „… Vertragstypen III, München 1992; § 30 II.3.c. 4.; Oechsler, J., Gerechtigkeit im modernenAustauschvertrag …”

doi.org/10.5771/9783845261812

Aline Brießmann - Die Bereitstellung digitaler Produkte i. S. v. § 327 Abs. 1 S. 1 BGB: vertragstypische Leistungspflicht?

No access

Select

Aline Brießmann

Die Bereitstellung digitaler Produkte i. S. v. § 327 Abs. 1 S. 1 BGB: vertragstypische Leistungspflicht?

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 54 2023

Results in this title

Kapitel 1: Einleitung S. 31-72

„… geregelten Vertragstyp zuordnen lässt oder nicht.1. Gesetzlich geregelte VertragstypenEntspricht ein Vertrag …” „… Praxis vorkommendeVertragstypen. Letztlich beruhen alle gesetzlich geregelten Vertragstypenauf typischen …” „… , wie sich die §§ 327 ff. BGBzu den im besonderen Schuldrecht geregelten Vertragstypen verhalten.Anders …”

Kapitel 4: Die vertragstypologische Einordnung von Bereitstellungsvereinbarungen bei Auslegung der §§ 327 ff. BGB als Regelung einer Leistungspflicht S. 185-254

„… unterscheiden.a) Normierung besonderer Ausprägungen bereits geregelter VertragstypenIn vielen Fällen wurden …” „… bereits geregelten Vertragstypen.Dies betrifft zunächst den Architekten- und Ingenieurvertrag(§§ 650p ff …” „… unabhängig von den bisher anerkanntenVertragstypen eigens geregelt. Vor diesem Hintergrund könnte man sieals …”

Kapitel 5: Bewertung und Zusammenfassung S. 255-298

„… gesetzlich geregeltenVertragstypen zu. Als Alternative hierzu wurde eine am Begriff der Bereit‐stellung in …” „… . M. erreicht durch die Ausdehnung der gesetzlich geregelten Ver‐tragstypen auf den digitalen Bereich …” „… Pflichten der gesetzlich gere‐gelten Vertragstypen treten zu lassen.Die h. M. übergeht diese Unterscheidung …”

Kapitel 3: Die vertragstypologische Einordnung von Bereitstellungsvereinbarungen bei Auslegung der §§ 327 ff. BGB als produktbezogene Regelungen (h. M.) S. 135-184

„… gesetzlich geregelten Vertragstyp zuge‐ordnet. Die Vertragstypenregelungen der §§ 433 ff. BGB sind neben den …” „… einem gesetzlich geregelten Ver‐tragstyp (vor allem dem Kauf-, Miet- oder Pachtrecht) zuzuordnen …” „… geregelten Vertragstypen unklar ist. Soll derBegriff nur der Systematisierung verschiedener Arten von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Bestimmung der anwendbaren Vorschriften anhand desVertragstypsII.37Gesetzlich geregelte Vertragstypen1. 37 …” „… urheberrechtlichen Fragenc)40Keinem gesetzlich geregelten Vertragstyp (eindeutig)entsprechende Verträge2.42 …” „… Produkte und Vertragstypen:Einordnung der Untersuchung§ 357Berücksichtigung von Besonderheiten digitaler …”

Kapitel 2: Der Begriff der Bereitstellung in den §§ 327 ff. BGB S. 73-134

„… vertragstypischen Leistungspflichtender gesetzlich geregelten Vertragstypen, die sich nicht auf bestimmte Objek‐te …” „… Bereitstellung oder eines Mangels beendenkann.291 Die für beide Fälle unterschiedlich geregelten Auswirkungen …” „… Aus‐nahmetatbestände sind weder für andere Vertragstypen als den Kauf nor‐miert noch für Verbrauchsgüterkäufe über …”

Literaturverzeichnis S. 299-314

„… Vertragstypen des BGB?, NJW 2017, 433–438.Klink-Straub, Judith, Do ut des data – Bezahlen mit Daten im digitalen …” „… Stoffels, Markus, Gesetzlich nicht geregelte Schuldverträge: Rechtsfindung und Inhalts‐kontrolle, Tübingen …” „… , Matthias, Digitale Inhalte und die Vertragstypen des BGB: DogmatischeGrundfragen des digitalen …”

doi.org/10.5771/9783748918967

Christian Rodorff - Die Grenzbestimmung zwischen Kauf- und Werkvertrag

No access

Select

Christian Rodorff

Die Grenzbestimmung zwischen Kauf- und Werkvertrag

Series: Europäisches Privatrecht

Volume 39 2011

Results in this title

Gemischte und atypische Verträge S. 131-144

„… Vertragstypen, Bd. I, 20; Stoffels, Gesetzlich nicht geregelte Schuldverhältnisse, 33 ff.; Hoeniger …” „… 131 filtert. Der einzelne Vertragstyp zerfällt dabei mehr und mehr in normative Unterkategorien …” „… Situationen, für die sie bestimmt sind, gleich gut passen. Die Abgrenzung der gesetzlichen Vertragstypen ist …”

Vertragsmodelle des BGB S. 125-131

„… Obligationenrecht). 472 Stoffels, Gesetzlich nicht geregelte Vertragstypen, 51 ff.; Martinek, Moderne …” „… tendenziell Anwendungsvorrang bei gesetzlich geregelten Vertragstypen, während Nr. 2 sich auf ungeregelte …” „… Vertragstypen des besonderen Schuldrechts kumulieren momentan zwei Phänomene. Zum einen hat sich vor nicht allzu …”

Principles of European Law S. 349-354

„… Gestaltungsmöglichkeiten als jeder andere Vertragstyp, weswegen sich in den Mitgliedstaaten sehr unterschiedliche Konzepte …” „… Vertragstypen zu ergänzen. Als Ausgangspunkt dienten ausweislich der jeweiligen Begründung die nationalen …” „… UN-Kaufrecht und der VGKRL wider.1404 2. Abgrenzung der Vertragstypen Der etwas unglückliche Zuschnitt der …”

Gemeinsamer Referenzrahmen S. 354-357

„… Vertragsgemäßheit in beiden Normkomplexen vergleichbar geregelt sein, so verbleiben doch signifikante Unterschiede …” „… schreiben vor, dass, wenn ein gemischter Vertrag vorwiegend einem Vertragstyp zuzuordnen ist, die Regeln …” „… Vertragstypen offenbar nicht die notwendige Aufmerksamkeit zugebilligt wurde, sondern eine nicht praktikable …”

Scheinbestandteile S. 309-316

„… Betracht, wenn sie von diesem ohne Zerstörung und Wesensveränderung entfernt werden können. Nicht geregelt …” „… Verbrauchsgüterkaufrichtlinie und Schadensersatz, 11. 313 schen Recht ist dies in Art. 43 EGBGB geregelt.1251 Die Erstreckung …” „… immer bestehenden signifikanten Unterschiede zwischen den Vertragstypen wurden bereits thematisiert.1260 …”

Grundlagen und Hauptquellen S. 25-26

„… juristischen Natur des Werklieferungsvertrags ist es zu verdanken, dass der Vertragstyp vor Inkrafttreten des …” „… Bürgerlichen Gesetzbuchs BGB in den auf deutschem Boden geltenden Rechten sehr unterschiedlich geregelt war.9 …” „… Redewendungen bedienten und ihre Übereinkunft einem der klagbaren Vertragstypen zuzurechnen war.13 Nur einige …”

Literaturverzeichnis S. 365-407

„… und die modernen Vertragstypen, in: CR 2000, S. 3-11, zitiert: Bartsch, CR 2000, S. Bartsch, Michael …” „… , Handelsrecht, § Rn. Charmatz, Hans, Zur Geschichte und Konstruktion der Vertragstypen im Schuldrecht mit …” „… . 1968, zitiert: Charmatz, Zur Geschichte und Konstruktion der Vertragstypen im Schuldrecht, S. Coing …”

Europäischer Sachleistungsvertrag und Dienstleistungsrecht S. 63-66

„… einzelne Vertragstypen geregelt hat. 1990 scheiterte ein von der Kommission als Parallele zur …” „… Vertragstypen zugunsten eines Europäischen Sachleistungsvertrags einher. Betrachtet man den …” „… der Arbeitnehmer bilden die Arbeitsverträge eine weitgehend außerhalb des BGB geregelte Untergruppe …”

Verträge über Know-how S. 273-274

„… wirtschaftlichen Interessen beider Parteien gerecht zu werden. In ähnlicher Weise sind die Vertragstypen auch bei …” „… Lizenznehmer.1094 Der Lizenzvertrag ist ein gesetzlich nicht geregelter gemischter Vertrag. Überwiegend wird er …” „… die Vertragsparteien auf einen gesetzlichen Vertragstyp festlegt, wird heute überwiegend auf die …”

Relevanz der vertragstypologischen Einordnung S. 48-55

„… zwischen den Vertragstypen Kaufvertrag und Werkvertrag (sowie dem Werklieferungsvertrag im engeren Sinne …” „… vertragstypologische Einordnung entscheidend mitgeprägt. Diese grundsätzlichen Unterschiede der Vertragstypen nach der …” „… zu übergeben und ihm das Eigentum zu verschaffen. Der Vertragstyp richtete sich also auf eine …”

Entwürfe des BGB S. 34-38

„… und Konstruktion der Vertragstypen im Schuldrecht, 246 ff. 35 Diese Ausgestaltung der Abgrenzungsnorm …” „… sie jedoch damit den Vertragstyp als Ganzes festlegen konnten, war unklar. Der Wortlaut des § 568 Abs …” „… nach Parteiintention durchaus unterschiedliche Vertragstypen darstellen und hierdurch unterschiedliche …”

Römisches Recht S. 26-30

„… bestimmter formelhafter Redewendungen bedienten und ihre Übereinkunft einem der klagbaren Vertragstypen …” „… , Iherings Jahrbücher Bd. 70 (1921), 223, 226; Stoffels, Gesetzlich nicht geregelte Schuldverhältnisse, 50 ff …” „… schweizerischen Obligationenrecht, im spanischen Código Civil (wobei hier die drei Vertragstypen in den Art. 1542 …”

Anwendungsbereich und vertragstypologische Abgrenzung S. 346-349

„… Kapitel III (Art. 8-20 KE), außerdem wird das Widerrufsrecht nunmehr einheitlich geregelt. Für …” „… Dienstleistungspflichten neben dem Kauf innerhalb eines einheitlichen Vertrags vermochte auch bisher den Vertragstyp nicht …” „… Widerrufsrecht in Art. 19 und 20 KE genannt. Der Zuschnitt der Vertragstypen im verbraucherrechtlichen Acquis …”

Ablieferung/Übergabe und Abnahme S. 154-157

„… Unterschiede zwischen den Vertragstypen potenzieren sich im B2B-Bereich. Für Kaufverträge unter Kaufleuten über …” „… 2009, 369, 374; Zirkel, NZBau 2006, 412, 416 hingegen kritisiert die Differenzierung nach Vertragstypen …” „… Rechtsmängel sind ebenfalls nahezu wortgleich geregelt. Dagegen ist die Haftung für öffentliche Äußerungen …”

Sachmängel und Kenntnis S. 157-161

„… Haftung für Rechtsmängel sind ebenfalls nahezu wortgleich geregelt. Dagegen ist die Haftung für …” „… Käufers/Bestellers Das Recht beider Vertragstypen sieht vor, dass die Mängelrechte bei einem bestimmten Grad an …” „… Mangelfolgeschäden aus § 634 Nr. 4 BGB.624 Zu den genannten Diskrepanzen zwischen den Vertragstypen kam es primär …”

Verträge über geistige, planerische und künstlerische Leistungen S. 274-281

„… gesetzlich nicht geregelter gemischter Vertrag. Überwiegend wird er als Dauerschuldverhältnis und als ein …” „… Vertrag sui generis verbundenen Unwägbarkeiten für die Vertragsparteien auf einen gesetzlichen Vertragstyp …” „… . Damit wären der einschlägige Vertragstyp und die sich daraus ergebenden Rechtsfolgen für die Parteien …”

Umtypisierung und § 651 BGB S. 321-331

„… geregelten Vertragstyp, von dem abgewichen werden soll, handelt, ist zunächst gem. § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB die …” „… geregelt ist die Frage, ob nachteilige Abweichungen im Wege einer Gesamtbetrachtung durch eine anderweitige …” „… Bestimmungen über Handelsgeschäfte zu beachten. Diese gelten zwar grundsätzlich unabhängig vom Vertragstyp, für …”

Vertragsmäßigkeit S. 85-88

„… ausdrücklich geregelt ist insbesondere der Fall, dass der Unternehmer als Fachmann die Ungeeignetheit des …” „… Richtlinie nicht als gesonderten Vertragstyp, sondern lediglich mittelbar durch eine Sonderregelung, welche …”

Selbstvornahmerecht S. 163-181

„… bemühte Parallelität der Vertragstypen in Bezug auf das Selbstvornahmerecht eher gegen als für eine …” „… der Vertragstypen begründet ist. Der Bedarf für ein Selbstvornahmerecht ist im Werkvertragsrecht wegen …” „… Gesetzgeber sie ausdrücklich und abschließend geregelt. Man sollte eher versuchen, das Wissensdefizit des …”

Eigentumsrechtliche Zuordnung S. 194-213

„… . Gleichzeitig berührt die Thematik die Auslegung des § 651 BGB und die Abgrenzung der Vertragstypen. Das Dilemma …” „… , denn es wäre äußerst unpraktikabel, den Vertragstyp und die dingliche Zuordnung von der Verbraucher …” „… Erstreckung auf den gesetzlich nicht unmittelbar geregelten Fall.801 Eines der Hauptziele der Neuregelung des …”

Verträge über Software und sonstige digitale Inhalte S. 229-273

„… . sachenrechtliche Kriterien zur Abgrenzung der Vertragstypen heranzuziehen sind. Dies betrifft sowohl die im …” „… zu Vertragstypen ist Grundlage für Rechtssicherheit und wirtschaftliche Kalkulation beim …” „… steht der Gedanke, wenn das UN-Kaufrecht wegen der in Art. 3 Abs. 2 CISG explizit geregelten …”

Problem der „überschießenden“ Umsetzung S. 95-123

„… Mitgliedstaat für den von ihm geregelten Lebenssachverhalt eine Rechtsfolge positiv („muss“) oder negativ („darf …” „… Vereinheitlichung der Vertragstypen.428 Dabei hat man gewisse Unterschiede – etwa das nur im Werkvertragsrecht …” „… geregelte Recht zur Selbstvornahme der Mangelbeseitigung – bewusst beibehalten. Summa summarum lässt sich …”

Vertragslösung und Kündigung S. 183-186

„… Materie zum europaweit sehr inhomogen geregelten Eigentums- und Sachenrecht.714 Auf nationaler Ebene …” „… Geschäftsgrundlage und die einvernehmliche Vertragsaufhebung als allgemeine, vertragstypenübergreifende Mechanismen …”

Entstehung der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie S. 59-63

„… Konzept der Mindestharmonisierung durch die Mitgliedstaaten beruht – nur deren zehn; die geregelten …” „… vertragstypenübergreifende Struktur und ihre hohe praktische Relevanz eine Sonderstellung ein. III. Entstehung der …”

doi.org/10.5771/9783845232256

1

2 3 ... 275