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Florian Jotzo - Der Schutz personenbezogener Daten in der Cloud

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Florian Jotzo

Der Schutz personenbezogener Daten in der Cloud

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 41 2013

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Gemeinsame Verantwortlichkeit S. 86-87

„… vom Provider verursachten Schäden verlangen. C. Mehrere verantwortliche Stellen I. Gemeinsame …” „… gemeinsame Verantwortlichkeit fehlt allerdings im BDSG.405 Die bestehende Lücke wird aber durch …” „… Verantwortlichkeit Cloud-Computing Strukturen laden dazu ein, mehrere Personen an der Datenverarbeitung zu beteiligen …”

Verantwortlichkeit des Nutzers bei weisungswidrigen Tätigkeiten des Cloud Service Providers S. 83-86

„… Auftraggeber und den Auftragnehmer als »gemeinsam« für die Verarbeitung iSd. Richtlinie Verantwortliche ein.390 …” „… vom Provider verursachten Schäden verlangen. C. Mehrere verantwortliche Stellen I. Gemeinsame …” „… gemeinsame Verantwortlichkeit fehlt allerdings im BDSG.405 Die bestehende Lücke wird aber durch …”

Haftungsprivilegierung, §§ 7 ff. TMG S. 87-88

„… eine gemeinsame Verantwortliche der Beteiligten für möglich. 412 Teil 2: C.I.1.a), S. 52. 413 Zur …” „… vorgenommenen Handlungen verantwortlich.407 Der Betroffene kann dann gegen beide Stellen vorgehen.408 Anders …” „… für solche gemeinsamen Verfahren.409 Deren Zulässigkeit richtet sich also nach den allgemeinen Regeln …”

(Getrennte) Verantwortlichkeit mehrerer Stellen S. 87

„… eine gemeinsame Verantwortliche der Beteiligten für möglich. 412 Teil 2: C.I.1.a), S. 52. 413 Zur …” „… vorgenommenen Handlungen verantwortlich.407 Der Betroffene kann dann gegen beide Stellen vorgehen.408 Anders …” „… für solche gemeinsamen Verfahren.409 Deren Zulässigkeit richtet sich also nach den allgemeinen Regeln …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Schadensersatz, § 7 BDSG 85C. Mehrere verantwortliche Stellen 86I. Gemeinsame Verantwortlichkeit 86II. (Getrennte …” „… . Gemeinsame Ressourcennutzung durch Virtualisierung 203. Skalierbarkeit der Ressourcen 214. Geräte- und …” „… 11 Teil 3: Die Verantwortlichkeit in der Cloud 70A. Die verantwortliche Stelle 70I. Überblick 701 …”

Auftragsdatenverarbeitung in der Cloud S. 80-83

„… 80 ist. Der Auftragnehmer trägt also solange keine Verantwortung, wie er die Daten tatsächlich im …” „… Dienstleister vorzuschreiben und zu kontrollieren.373 1. Verantwortlichkeit des Cloud-Nutzers Vor allem Public …” „… verantwortliche Stelle in Betracht. Ein solches Verständnis widerspricht aber den aufgezeigten Vorgaben der …”

Arbeitspapiere und Dokumente der Gruppe für den Schutz von Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten (Art. 29-Datenschutzgruppe) S. 187

„… des Datenschutzes - Gemeinsamer Beitrag zu der Konsultation der Europäischen Kommission zu dem …” „… . WP 169, Stellungnahme 1/2010 zu den Begriffen »für die Verarbeitung Verantwortlicher« und …”

Anknüpfungsmomente in § 1 V BDSG S. 124-146

„… 124 III. Anknüpfungsmomente in § 1 V BDSG Nach welchem Recht der Verantwortliche die Daten in der …” „… Verantwortliche die Daten durch eine innerhalb der EU bzw. dem EWR belegene Niederlassung verarbeitet. In diesem …” „… Fall greift das Niederlassungsprinzip, § 1 V 1 BDSG (1). Wenn nicht, unterliegt der Verantwortliche dem …”

Anwendbares Kollisionsrecht S. 118-122

„… gemeinsame Bestimmungen, die gleichermaßen für private und öffentliche Stellen gelten, vgl. § 1 II BDSG. § 1 …” „… .), schafft für die verantwortliche Stelle nicht die nötige Rechtssicherheit, Bergmann Grenzüberschreitender …”

Grundrechtlicher Datenschutz in der Europäischen Union S. 27-33

„… Auslagerung bestimmen (Teil 2). Sodann wird untersucht, wer als verantwortliche Stelle für die Rechtmäßigkeit …” „… Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK)64 sowie die gemeinsamen …”

doi.org/10.5771/9783845248646

Tristan Radtke - Gemeinsame Verantwortlichkeit unter der DSGVO

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Tristan Radtke

Gemeinsame Verantwortlichkeit unter der DSGVO

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 60 2021

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Kapitel 5: Rechtsfolgen der gemeinsamen Verantwortlichkeit S. 228-423

„… Rechtsfolgen der gemeinsamen Verantwortlichkeit Aus der gemeinsamen Verantwortlichkeit ergeben sich …” „… gemeinsam Verantwortlichen verpflichtet („shall determine“), zentrale Inhalte ihrer Zusammenarbeit im …” „… abzuschließende Vereinbarung tragen die gemeinsam Verantwortlichen zu einer „klare[n] […] Zuteilung der …”

Kapitel 4: Voraussetzungen für das Vorliegen gemeinsamer Verantwortlichkeit S. 97-227

„… Verantwortlichkeitsstrukturen,440 sodann die explizite Festlegung gemeinsamer Verantwortlichkeit und in dem Zuge auch eine …” „… Voraussetzungen für das Vorliegen gemeinsamer Verantwortlichkeit Eine gemeinsame Verantwortlichkeit …” „… Tatbestandsvoraussetzungen wiederholt und es wird die Rechtsfolge – das Vorliegen gemeinsamer Verantwortlichkeit …”

Kapitel 3: Sinn und Zweck der Rechtsfigur der gemeinsamen Verantwortlichkeit S. 58-96

„… Sinn und Zweck der Rechtsfigur der gemeinsamen Verantwortlichkeit Die gemeinsame Verantwortlichkeit …” „… . Mittlerweile kann die gemeinsame Verantwortlichkeit als wichtige Rechtsfigur neben der Verantwortlichkeit und …” „… Einordnung der Verantwortlichkeit unter der DSGVO Die Rechtsfigur der gemeinsamen Verantwortlichkeit lässt …”

Kapitel 2: Entwicklung der Gesetzgebung und Rechtsprechung im Hinblick auf die gemeinsame Verantwortlichkeit S. 40-57

„… Entwicklung der Gesetzgebung und Rechtsprechung im Hinblick auf die gemeinsame Verantwortlichkeit …” „… Für die gemeinsame Verantwortlichkeit im Datenschutzrecht fanden sich schon früh Anhaltspunkte in den …” „… eine gemeinsame Verantwortlichkeit denkbar (§ 46 Nr. 7, § 63 BDSG bzw. Art. 3 Nr. 7, 8, Art. 21 JI-RL …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… Rollen wie die Funktionsübertragung3. 48 Rechtsprechung des EuGH zur gemeinsamen VerantwortlichkeitB. 49 …” „… Gesetzlich vorgesehene gemeinsame VerantwortlichkeitB. 103 Regelungsspielraum der MitgliedstaatenI. 103 …” „… VerantwortlichkeitIV. 203 Betrachtung der Verarbeitungen und Vorgänge – „Phasen“ gemeinsamer Verantwortlichkeit 1. 203 …”

Kapitel 6: Schlussbetrachtung S. 424-440

„… soll, dass in der Literatur auch auf Vorteile der gemeinsamen Verantwortlichkeit aufmerksam gemacht …” „… wird, wie vor allem die der gemeinsamen Verantwortlichkeit innewohnende Flexibilität sowie die …” „… vorliegende Arbeit gezeigt hat, leistet die Rechtsfigur der gemeinsamen Verantwortlichkeit innerhalb des …”

Kapitel 1: Einleitung S. 35-39

„… Datenschutzrechts in den letzten Jahren: der Rechtsfigur der gemeinsamen Verantwortlichkeit. Einführung In der …” „… , dass mehrere Verantwortliche „gemeinsam […] über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von …” „… der EuGH die Tatbestandsvoraussetzungen dieser Rechtsfigur der gemeinsamen Verantwortlichkeit …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 441-461

„… Datenschutz-Grundverordnung, DuD 2017, 555‑561. Bergt, Matthias, Gemeinsame Datenschutz-Verantwortlichkeit für Drittinhalte …” „… gemeinsamen Verantwortung bei der Verarbeitung von Personaldaten, in: Matthias Knoll, Susanne Strahringer …” „… , Art. 28 DS-GVO, 16.01.2018. DSK, Kurzpapier Nr. 16, Gemeinsam für die Verarbeitung Verantwortliche …”

doi.org/10.5771/9783748927303

Stefan Stumpp, Daniel Michelis, Thomas Schildhauer - Social Media Handbuch

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Stefan Stumpp (ed.), Daniel Michelis (ed.), Thomas Schildhauer (ed.)

Social Media Handbuch

2021

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Tobias Knopf, Sebastian Volkmann Datenschutz in Sozialen Medien durch gemeinsame Verantwortlichkeit S. 95-106

„… und derInhaber der Facebook-Seite als gemeinsame Verantwortliche („Joint Control-lership“) zu …” „… Sozialen Medien durch gemeinsame Verantwortlichkeit97Lässt sich eine Verarbeitung personenbezogener Daten …” „… . Akteure könnennicht verantwortlich, alleinig verantwortlich oder gemeinsam verantwortlich …”

Daniel Michelis, Stefan Stumpp POST-Methode (Charlene Li, Josh Bernoff) S. 223-236

„… dieser Position verantwortlich für das Erkennenund Entwickeln neuer Ideen. Er ist Co-Autor des …” „… miteinander zu verbinden und gemeinsame Ziele zu ver-folgen ‒ auch und insbesondere in ihrer Rolle als …” „… Kunden in inter-ne Prozesse bis hin zur ge-meinsamen Gestaltungvon Produkten.Beteiligung ist die …”

Daniel Michelis, Stefan Stumpp Organisieren ohne Organisationen (Clay Shirky) S. 175-190

„… Zusammenarbeit darüber hinaus die gemeinsame Verantwortung für dasGruppenziel. Sie müssen ihr Verhalten …” „… Medien erleichtern es, sich mit anderen über das Internetauszutauschen, zusammenzuarbeiten oder gemeinsam …” „… streben seit jeher danach, sich mit anderen zusammenzutun und gemein-same Vorhaben zu realisieren. Nicht …”

Daniel Michelis, Stefan Stumpp Strategischer Leitfaden S. 39-58

„… Entwicklung dieser Beziehun-gen verantwortlich sind: ein glaubhaftes Versprechen, eine wirkungsvolle …” „… können.NachhaltigeÜbereinkunftNachdem die Entscheidung für die Technologie gefallen ist,muss gemeinsam mit den potenziellen oder bereits …” „… aktivenNutzern ausgehandelt werden, wie das Versprechen im Zu-sammenspiel aller Beteiligen gemeinsam erfüllt …”

Stefan Stumpp, Daniel Michelis Einführung in die Sozialen Medien S. 21-38

„… Soziale MedienSoziale Medien bezeichnen eine Vielfalt von Anwendungen1, welche die Gemein-samkeit …” „… der Entstehung durch ihren gemeinsamen Ge-brauch und den daraus resultierenden sozialen Interaktionen …” „… Individuen gemeinsam genutzt werden. Dadurch, dass die Nutzerinnenund Nutzer vor allem auf Inhalte anderer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… durch gemeinsameVerantwortlichkeit ...........................................................Kapitel …”

Stefan Stumpp, Daniel Michelis Mit dem HERO-Konzept Angestellte für den digitalen Wandel identifizieren (Josh Bernoff, Ted Schadler) S. 237-246

„… ausschöpfen.Die Beschäftigten der IT-Abteilung sind verantwortlich für die Unterstützung desHERO-Angestellten im …” „… nur wohlfühlen, sondern auch mit Engage-ment für die gemeinsamen Ziele einsetzen.FazitMit ihrem …”

Stefan Stumpp Crowdsourcing (Jeff Howe) S. 257-268

„… einfließen. Emergente Beiträge hingegen wer-den gemeinsam verwertet. Es entsteht ein neuartiges …” „… selektiert. Zugleich ist eine enge Abstimmungzwischen Projektteam und Verantwortlichen aus der betreffenden …”

Norman Wiebach Social Bots – wie Algorithmen Meinungen beeinflussen S. 289-308

„… Falschnachrichten,Desinformationen sowie Hassrede verantwortlich sind und letztlich sogar eine Ge-fahr für die Demokratie darstellen …” „… hi-naus. Wenngleich Social Bots eine grundlegende Gemeinsamkeit aufweisen, lassensich diese neben diversen …” „… wandelnde Verständnis über Aufgaben undPflichten sowie über die Verantwortung des digitalen Journalismus …”

doi.org/10.5771/9783748907466

Lutz Morgenstern - Der REDD-Mechanismus und die Verantwortlichkeit von Entwicklungsländern im internationalen Klimaschutz

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Lutz Morgenstern

Der REDD-Mechanismus und die Verantwortlichkeit von Entwicklungsländern im internationalen Klimaschutz

Series: Forum Umweltrecht

Volume 62 2012

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Völkergewohnheitsrechtliche Geltung des Prinzips der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit? S. 218-228

„… Verantwortlichkeit?Wenn das Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit alseine Regel des …” „… der gemeinsamen, aberunterschiedlichen Verantwortlichkeit?Das Prinzip der gemeinsamen, aber …” „… gemeinsamen, aberunterschiedlichen Verantwortlichkeit dann als Völkergewohnheitsrecht anzusehen, wenn erstens …”

Völkervertragsrechtliche Geltung des Prinzips der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit? S. 228-231

„… des Prinzips der gemeinsamen, aberunterschiedlichen Verantwortlichkeit?Das Prinzip der gemeinsamen …” „… klareRechtsüberzeugung schließen. Demnach ist das Prinzip der gemeinsamen, aberunterschiedlichen Verantwortlichkeit nicht …” „… ; Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit, S. 331 f.;Rajamani, Differential …”

Das Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit als Leitentscheidung des modernen Umweltvölkerrechts S. 231-232

„… berücksichtigen sind.1006Das Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit …” „… beschreiben das Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit als„Völkergewohnheitsrecht …” „… .), MPEPIL, Rn. 18.1010 Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit, S. 329. Den …”

Das Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit als Begründung für eine Differenzierung zwischen Industriestaaten und Entwicklungsländern S. 75-83

„… der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit ist einesder jüngsten Prinzipien im …” „… , Principles, S. 285; Kellersmann, Die gemeinsame, aberdifferenzierte Verantwortlichkeit, S. 35; Rajamani, The …” „… ).301 Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit, S. 35 f.; Rajamani,The …”

Argumente gegen eine statische Interpretation des Prinzips S. 239-245

„… des Prinzips der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit.Ein Beobachter kommentierte …” „… gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit und eine Rückbesinnung auf denstatus quo ante, also auf …” „… werden. Das Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit wäre somit nicht viel mehr …”

Zur Funktion von Prinzipien im Umweltvölkerrecht S. 211-218

„… Völkergewohnheitsrechtliche Geltung des Prinzips der gemeinsamen, aberunterschiedlichen Verantwortlichkeit?Wenn das Prinzip …” „… rechtlich mit dem Prinzip der gemeinsamen,aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit begründet. Auch die …” „… neuen Ansatz ein Widerspruchzu dem Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit …”

Prüfung bei dynamischer Interpretation des Prinzips S. 245-247

„… statischen Interpretation des Prinzips der gemeinsamen, aberunterschiedlichen Verantwortlichkeit wird damit …” „… Interpretation des Prinzips der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit zugrunde, verändert sich …” „… post-Ressourcentransfers mitdem Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit könntesomit nur dann …”

Zusammenfassung S. 238-239

„… Ansatzes mit dem Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit ergibt sich daraus …” „… einWiderspruch zu dem Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit entsteht, hängt davon ab …” „… gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit und eine Rückbesinnung auf denstatus quo ante, also auf …”

Ergebnis S. 254-255

„… gebotene dynamische Interpretation des Prinzips der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit …” „… nicht mit dem Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit vereinbar angesehen …” „… dem Grundsatz der gemeinsamen aber unterschiedlichen Verantwortlichkeiten gerecht und das Ziel der …”

Klärung des Begriffs „Entwicklungsländer“ S. 73-75

„… gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit(„common but differentiated responsibilities …” „… gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit alsBegründung für eine Differenzierung zwischen …” „… PrinzipsDas Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit ist einesder jüngsten …”

Auswirkungen des zusätzlichen Verlagerungspotentials auf die bisherige Bewertung S. 253-254

„… gemeinsamen, aberunterschiedlichen Verantwortlichkeit.Sollte es zu einer Situation kommen, in der einerseits …” „… nicht mit dem Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit vereinbar angesehen …” „… dem Grundsatz der gemeinsamen aber unterschiedlichen Verantwortlichkeiten gerecht und das Ziel der …”

Prüfung bei statischer Interpretation des Prinzips S. 239

„… gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit und eine Rückbesinnung auf denstatus quo ante, also auf …” „… werden. Das Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit wäre somit nicht viel mehr …” „… der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeitals ein statisches Konzept auf, müsste man …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Prinzips der gemeinsamen, aber unterschiedlichen VerantwortlichkeitNomosBUT_Morgenstern_7609-5.indd 3 …” „… gemeinsamen, aberunterschiedlichen VerantwortlichkeitI.212Zur Funktion von Prinzipien im Umweltvölkerrecht1 …” „… des Prinzips der gemeinsamen,aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit“ als Dissertation angenommen …”

Gang der Untersuchung S. 22-24

„… genauen Rechtsnatur des Prinzips der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit vgl. unten …” „… regelmäßigeine geringere Verantwortlichkeit für die bereits eingetretenen Umweltschädentragen. Gerade die bislang …” „… werden regelmäßig als Ausdruck und Niederschlag des Prinzips der gemeinsamen, aber …”

Die räumliche Verlagerung der globalen Emissionsreduzierungsmaßnahmen auf die Entwicklungsländer als mögliche Konsequenz der Instrumentenwahl S. 247-253

„… gemeinsamen, aberunterschiedlichen Verantwortlichkeit.Sollte es zu einer Situation kommen, in der einerseits …” „… dynamisch zu interpretierenden Prinzip der gemeinsamen, aberunterschiedlichen Verantwortlichkeit ausgegangen …” „… der Industriestaaten führen kann, dass der REDD-Mechanismus mitBlick auf das Prinzip der gemeinsamen …”

Benachteiligung ärmerer Entwicklungsländer S. 233-235

„… sich aus dem Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit nicht …” „… besteht eine gemeinsame Verantwortlichkeit der Staatengemeinschaft für den globalen Umweltschutz, die …” „… dem Grundgedanken der gemeinsamenVerantwortlichkeit stehen, wenn sie dazu führt, dass einige besonders …”

Differenzierung von Verpflichtungen S. 83-90

„… das Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit vorsieht.Die verschiedenen …” „… ; Glass,Die gemeinsame, aber unterschiedliche Verantwortlichkeit, S. 248.341 Kellersmann, Die gemeinsame, aber …” „… . Ähnlich Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit, S. 65 ff., die von …”

Systematischer Zusammenhang S. 191-199

„… Verknüpfungausgeht.858 So auch Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit, S. 309.859 Art. 5 …” „… Montreal-Protokoll.862 So auch Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit, S. 127 ff.,309 f …” „… Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit, S. 130.864 Vgl. Rajamani, Differential …”

Zielsetzung der Dissertation S. 21-22

„… gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit vereinbar ist. Sowohl diekonkrete Vertragsbestimmung …” „… entgegenstehen.Das Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit enthält die Grundaussage, dass …” „… genauen Rechtsnatur des Prinzips der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit vgl. unten …”

Fazit S. 232-233

„… Bezug auf das Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit keinen …” „… Konturierung ergeben sich aus dem Prinzipder gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit keine …” „… , falls der geplante Ansatz des REDD-Mechanismus nicht mit dem Prinzip der gemeinsamen, aber …”

Ressourcentransfers S. 90-109

„… lassen als in der Theorie.377 Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit, S. 281 …” „… .); Kellersmann,Die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit, S. 72 f.93mit dem eine neue Phase der …” „… gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit, S. 105 f.; Michels,Umweltschutz und Entwicklungspolitik …”

Schlussbetrachtung und Ausblick S. 256-260

„… dynamisch zu verstehenden Prinzips der gemeinsamen, aber unterschiedlichenVerantwortlichkeit ist der Ansatz …” „… der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit in Zukunft mehr eigeneVerantwortung für den …” „… Weiterentwicklung des Prinzips der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit eine erhebliche …”

Einschränkung der Führungsrolle der Industriestaaten S. 235-238

„… mitdem Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit unvereinbar ist.Drittens ist es …” „… IndustriestaatenEin Widerspruch zu dem Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit könnte sich …” „… Ansatzes mit dem Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit ergibt sich daraus …”

Ergebnis S. 128-132

„… allgemeinem Verständnis das Prinzip der gemeinsamen,aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit.561 Dies gilt …” „… Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit zugeordnet werden, da dieses zu dem …” „… Prinzips der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit gerechtfertigt. Die Tatsache, dass die …”

Ressourcentransfers als Entstehungsvoraussetzung für die Verpflichtungen der Entwicklungsländer S. 202-204

„… Forward, S. 201 (217).894 Deutlich Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit, S …” „… Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit, S. 195; Bodansky,The United Nations …” „… Beziehungabspricht. Ebenfalls den Begriff heranziehend Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte …”

Die Klimarahmenkonvention von 1992 S. 32-36

„… gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit hervorgehoben. Diesbezüglich heißt es:„Die …” „… PflichtenDer Grundgedanke des Prinzips der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit spiegelt sich …” „… Vertragsparteien sollen auf der Grundlage der Gerechtigkeit und entsprechendihren gemeinsamen, aber …”

Individuelles Rücktrittsrecht S. 204-205

„… Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit, S. 195; Bodansky,The United Nations …” „… gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit, S. 310.898 So Wolfrum, Means of Ensuring Compliance, S. 9 …” „… , Looking Back to See Forward, S. 201 (217).894 Deutlich Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte …”

Einrederecht der Entwicklungsländer S. 205-206

„… f.).902 Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit, S. 195.903 So …” „… herangezogen werden kann, um die Umsetzung ihrer Ver-3.4.897 Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte …” „… Verantwortlichkeit, S. 310.898 So Wolfrum, Means of Ensuring Compliance, S. 9 (137): If the developed countries as …”

Einrederecht der Entwicklungsländer unter erschwerten Bedingungen S. 206-207

„… , Die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit, S. 195.903 So Beyerlin/Marauhn, Rechtssetzung …” „… und Rechtsdurchsetzung, S. 133.904 Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit …” „… denBegriff „contingent“ benutzen.907 Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit, S …”

Wortlaut S. 188-191

„… , Die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit,S. 309, die ein solches Verständnis jedoch im …” „… auch Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit, S. 195 f.191 …” „… , Southern Moral Entitlement, S. 363 (369).830 Auch diese Bezeichnung wird von Kellersmann, Die gemeinsame …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 181-183

„… Autor.804 Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit, S. 116, hier speziellzu …” „… Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit, S. 116.182folgsabhängige …” „… umweltvölkerrechtlichen Abkommen die Verantwortlichkeit für das vorangehende Tätigwerden auf der Seite der …”

Ergebnis S. 209-210

„… gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit, S. 196, 315 f. Indiese Richtung wohl auch Buck/Verheyen …” „… gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit, S. 310, die der zitierten Einschätzung widerspricht, ohne …”

Einführung in die Thematik S. 19-21

„… gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit enthält die Grundaussage, dass die internationalen …” „… REDD-Mechanismusmit Art. 4 Abs. 7 UNFCCC und mit dem umweltvölkerrechtlichen Prinzip der gemeinsamen, aber …” „… unterschiedlichen Verantwortlichkeit vereinbar ist. Sowohl diekonkrete Vertragsbestimmung aus der …”

Ergebnis S. 187

„… derUntersuchung, ob der Mechanismus mit dem Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit …” „… Klimaschutz einzubeziehen und damit einen grö-ßeren Beitrag dieser Staaten zu den gemeinsamen internationalen …”

Das Verhältnis zwischen den Ressourcentransfers der Industriestaaten und den Umweltschutzmaßnahmen der Entwicklungsländer S. 109-128

„… (337).496 Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit, S. 115.497 Zhao, The …” „… Autoren auch stark befürwortet. Vgl. Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit …” „… darzustellenden „unilateralenCDM“ eine Variante herausgebildet, im Rahmen derer deutlich mehr Verantwortung auf …”

Konzeptionelle Einordnung S. 173-181

„… gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit, S. 116.179Abgrenzung der Konditionalitäten im Rahmen …” „… Autor.804 Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit, S. 116, hier speziellzu …” „… erstmals in einem umweltvölkerrechtlichen Abkommendie Verantwortlichkeit für das vorangehende Tätigwerden …”

Nachteile des neuen Ansatze S. 186-187

„… Mechanismus mit dem Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit vereinbar ist, zu …” „… Staaten zu den gemeinsamen internationalen Anstrengungenherbeizuführen. Allerdings wird die Effektivität …”

Das Kyoto-Protokoll von 1997 S. 36-46

„… Annex I-Staaten verantwortlich sind, erreicht worden war. Die Ratifizierung des Protokollsdurch Russland …” „… Abs. 1, 4 KP ihre Reduzierungsverpflichtungen untereinander umverteilen und gemeinsam erfüllen. Von …” „… Emissionshandel zwischen Staaten („Emissions Trading“), die gemeinsame Umsetzung („Joint Implementation“) und der …”

Kollektives Rücktrittsrecht der Entwicklungsländer S. 205

„… herangezogen werden kann, um die Umsetzung ihrer Ver-3.4.897 Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte …” „… Verantwortlichkeit, S. 310.898 So Wolfrum, Means of Ensuring Compliance, S. 9 (137): If the developed countries as …”

Keine rechtliche Verknüpfung S. 207

„… beiderseitigen Verpflichtungen denBegriff „contingent“ benutzen.907 Kellersmann, Die gemeinsame, aber …” „… differenzierte Verantwortlichkeit, S. 195 f.908 Ibid.207 …”

Sinn und Zweck S. 199-200

„… Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit, S. 198 f.199seitens der Industriestaaten …”

Einordnung der Frage als ungeklärt S. 207-208

„… beiderseitigen Verpflichtungen denBegriff „contingent“ benutzen.907 Kellersmann, Die gemeinsame, aber …” „… differenzierte Verantwortlichkeit, S. 195 f.908 Ibid.207und Umweltschutzverpflichtungen weitgehend ungeklärt ist …”

Literaturverzeichnis S. 261-279

„… Emissionszertifikaten, Köln 2002.Glass, Christian; Die gemeinsame, aber unterschiedliche Verantwortlichkeit als …” „… . Lebensjahres, Berlin 1994, S. 287-300.Borda, Ana; Das umwelt(völker)rechtliche Prinzip der gemeinsamen, jedoch …” „… unterschiedlichenVerantwortlichkeit und das internationale Schuldenmanagement, Frankfurt 2002.Bothe, Michael; Die Entwicklung des …”

Historische Auslegung S. 200-201

„… Beyerlin, Umweltvölkerrecht, Rn. 521; Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit …”

Bewertung der Interpretationsvorschläge S. 208-209

„… , S. 3 (27);Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit, S. 196, 315 f …”

Zusammenfassung S. 201-202

„… Beyerlin, Umweltvölkerrecht, Rn. 521; Kellersmann, Die gemeinsame, aber differenzierte Verantwortlichkeit …”

Vorteile des neuen Ansatzes S. 183-186

„… Verantwortlichkeit als eine gerechte Lösunganzusehen ist, wird in Teil F näher erörtert.Vorteile des neuen …” „… „country driven“817 sein und die Ressourcentransferssollen eher im Sinne einer gemeinsamen Partnerschaft …”

Instrumente der direkten Regulierung S. 59-64

„… gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit analysiert. Dabei soll auch die Bedeutung des Begriffs …”

doi.org/10.5771/9783845241616

Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen - Jahrbuch des Föderalismus 2008

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Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (ed.)

Jahrbuch des Föderalismus 2008

Series: Jahrbuch des Föderalismus

Volume 2008

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Brigitte Ahlke, Wilfried Görmar Transnationale Zusammenarbeit – Gemeinsame Verantwortung von Bund, Ländern und Kommunen S. 520-535

„… 520 Regionale Kooperation in Europa Transnationale Zusammenarbeit – Gemeinsame Verantwortung von …” „… Europäische Raumentwicklungskonzept (EUREK)1 erarbeitet, mit dem erstmals ein gemeinsamer Bezugsrahmen für die …” „… solche neuen und innovativen Formen der Zusammenarbeit aufgebaut und erprobt werden konnten. Gemeinsam …”

Matthias Rürup Schulpolitik im deutschen Bundesstaat – zwei Jahre nach der Grundgesetznovelle 2006 S. 172-187

„… und Forschungsförderung (BLK) in die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) zum Jahresende 2007 …” „… politische Realität zu werten. Schließlich wurde eine gemeinsame Bildungsplanung von Bund und Ländern, d. h …” „… Umbau des deutschen Bildungssystems, nie praktiziert und verlor auch als gemeinsames Anliegen in den …”

Georg Weinmann Der Nationale Integrationsplan – Quantensprung durch föderale Synergie? S. 254-268

„… strategischen Neuausrichtung des NIP kommt das „Prinzip der gemeinsamen Verantwortung“ zum Tragen. In diesem …” „… der gemeinsamen Verantwortung) verpflichtet und dadurch für eine Reihe von Mitgliedstaaten wie …” „… Integrationsverständnis aus: „Erfolgreiche Integration bedeutet Identifikation, Teilhabe und Verantwortung. Dafür sind …”

Marie-Louise|von Bergmann-Winberg Schweden im Umbruch: Endgültige Vorschläge zur Regionenreform S. 393-406

„… größerem Interesse, da die Kommunen entsprechend größer sind und mehr Aufgaben und Verantwortung …” „… Pendlerregionen erleichtern,16 • die Verantwortung für Gesundheit und Krankenpflege auf die regionale Ebene …” „… Regionalrat mit 149 Mitgliedern. Die Modelle mit erweiterter regionaler Verantwortung setzen sich zunehmend …”

Gerhard Stahl, Christian Gsodam Das Subsidiaritätsnetzwerk des Ausschusses der Regionen S. 553-569

„… , da auch im AdR erst ein gemeinsames Grundverständnis entwickelt werden musste. Der damalige …” „… , sondern um eine gemeinsame Aufgabe aller am Integrationsprozess beteiligten Akteure.5 Gerade die …” „… Ebenen gemeinsam auf die vertraglich festgelegten Ziele der europäischen Union hin.“ (Rede von Peter …”

Georg Sandberger Die Umsetzung der Föderalismusreform im Hochschulbereich S. 160-171

„… Grundlage der gemeinsamen Forschungsförderung des Bundes und der Länder bildeten bis zur Einführung des Art …” „… gemeinsame Förderung der Forschung nach Art. 91 b GG, die die Grundlage für Ausführungsvereinbarungen zur …” „… . 1 Nr. 3 GG n. F. können aber auch künftig Forschungsbauten und Großgeräte gemeinsam von Bund und …”

Ulrich Karpen Der „Kreisauer Kreis“: Kleine Gemeinschaften in Gesellschaft und Staat S. 117-130

„… haben, der in kleineren Gemeinschaften in irgendeiner Form an der Verantwortung mitträgt, anderenfalls …” „… bei denen, die regieren, das Gefühl, dass sie niemandem Verantwortung schuldig sind als der Klasse …” „… , Paderborn u. a.: Schöningh, S. 153 ff. Der Kreisauer Kreis 121 „Die persönliche politische Verantwortung …”

Otto Schmuck Der Ausschuss der Regionen im Jahr 2007 S. 582-598

„… Frieden, Demokratie und Wohlstand geleistet hat“, gewürdigt. Der AdR ruft die Verantwortlichen in der EU …” „… Arbeitsprogramm der Kommission, die von den vier Fraktionen gemeinsam erarbeitet worden war, legte der AdR …” „… gemeinsames Konzept zur Bestimmung des europäischen Mehrwertes der Kohäsionspolitik zu verständigen. Er …”

Thomas Fleiner Unterschiedlicher Föderalismus in Ländern des Common Law und des kontinentaleuropäischen Rechts S. 65-85

„… gegenüber zu verantwortenden Recht. Der Staat bestimmt sich selbst und ist nur sich selber gegenüber …” „… verantwortlich. Er wird so zum Ursprung und zur Quelle von Recht und Gerechtigkeit. Wie aber lässt sich eine …” „… dem gemeinsamen Willen der Teilnationen besteht, die ihrerseits stets selbständig über das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Transnationale Zusammenarbeit – Gemeinsame Verantwortung von Bund, Ländern und Kommunen 520 Brigitte Ahlke …” „… Subsidiaritätsprinzips sei aber nicht nur die Europäische Kommission verantwortlich; auch Rat und Europäischem Parlament …” „… Druckvorlage verantwortlich war. Für den Vorstand des EZFF Prof. Dr. Rudolf Hrbek Tübingen, im Juli …”

Steffen Erdle Die Grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und den südlichen Mittelmeerstaaten – eine neue Säule der europäischen Außenbeziehungen? S. 536-552

„… Konsequenzen auf der Ebene der Außenbeziehungen siehe Europäische Kommission 2004b: Unsere gemeinsame Zukunft …” „… “ sowie (3) Förderung des Erfahrungsaustausches zwischen Gebietskörperschaften ohne gemeinsame Grenze.14 …” „… “, also zwischen Gebietskörperschaften, die an einer gemeinsamen Landesgrenze bzw. an einer wichtigen …”

Charlie Jeffery Probleme der territorialen Finanzen im Vereinigten Königreich nach der Devolution S. 444-457

„… in der Verantwortung der devolvierten Institutionen stehen. Die territorialen Beihilfen werden …” „… “ – hervor. 2. Minimale Verantwortung für das Einwerben von Finanzmitteln, bei deren Ausgaben …” „… uneingeschränkte Ermessensfreiheit herrscht, führt zu Bedenken bezüglich Verantwortlichkeit und Anreize. Diese …”

Wolfgang Renzsch Föderalismusreform, zweiter Teil S. 131-138

„… gleichlautend die Einsetzung einer gemeinsamen Kommission zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen …” „… Bundestag, Plenarprotokoll 16/74 vom 15.12.2006, S. 7393; Einsetzung einer gemeinsamen Kommission zur …” „… , Subsidiarität, gesamtstaatliche Verantwortung, Leistungsfähigkeit, Wettbewerb und Chancengleichheit …”

Christian Leuprecht „Föderalismuskultur-Banausen“: Wie ist es um die föderale Kultur in Deutschland bestellt? S. 269-284

„… rule durch gemeinsame Institutionen zurückzuführen ist. Bisher war die Bundesrepublik von einer …” „… Verantwortlichkeit für den gesellschaftlichen Wandel festlegen kann. Nachdem die Rolle der Regierung auf die …” „… Verwaltung verantwortlich als vielmehr die hegemoniale Vormachtstellung Preußens, das auch seine …”

Henrik Uterwedde Frankreich: eine „Denkpause“ in der Dezentralisierung? S. 316-327

„… Verantwortungen, die sehr schwer sind, verdauen.“1 „Wir müssen den Mut haben anzuerkennen, dass das neue Modell …” „… die Regionen und Departements abzuschieben. Diese haben den Zuwachs an Verantwortungen deshalb als …” „… Verhalten der meisten staatlichen wie dezentralen Akteure prägt: „Die territorialen Verantwortlichen wie …”

Diana Pitschel, Philipp Studinger, Michael W. Bauer Subnationale Mobilisierung in den neuen EU-Mitgliedstaaten: Governance-Leitbilder subnationaler Verwaltungseliten in Polen und Ungarn S. 599-614

„… Europäische Union / Europäische Integration onalstaat pflegt und gemeinsam mit beiden nach Lösungen für …” „… Zukunft für diese Politikbereiche verantwortlich sein sollte. Für die hier exemplarisch ausgewählten …” „… des Ist-Zustandes vergleichsweise häufig der Nationalstaat als alleinig verantwortliche Instanz …”

Matthias Woisin Finanzielle Kalküle im Mischfinanzierungssystem des SGB II S. 216-238

„… Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe für Erwerbsfähige durch eine gemeinsame, steuerfinanzierte Leistung ersetzt …” „… Bundesanstalt für Arbeit und damit deren Überführung in die finanzielle Verantwortung des Bundes ist, mit …” „… : Die Länder betrachteten es als ihren größten gemeinsamen finanzpoli …”

Klaus-Jürgen Nagel Die neuen Autonomiestatute in Spanien: mehr Paralyse als Praxis S. 422-443

„… Großparteien gemeinsam auch keine Mehrheit gehabt. In beiden Fällen vermerkte der PP seinen „Ausschluss“ übel …” „… für die durch das Statut in Aussicht gestellte Beteiligung in der UNESCO verantwortlich sein wird …” „… besonders der Großbetriebe aus der Peripherie und vor allem aus Katalonien nach Madrid verantwortlich …”

Aimo Ryynänen Reform der regionalen und kommunalen Ebene in Finnland – Ende oder Entwicklung der Selbstverwaltung? S. 304-315

„… viele Verantwortungen, Aufgaben und Pflichten haben, nicht in der Größe oder Anzahl der Gemeinden. 1 …” „… verantwortlich für die primäre Gesundheitsversorgung und das Sozialwesen sind, wenigstens 20 000 Einwohner zählen …” „… Regierung daher auf: „a. ein wachsames Auge für auffällige Veränderungen der derzeit als gemeinsame …”

Gregor Halmes Strukturfonds, europäische Bürokratie und grenzübergreifende Projekte S. 503-519

„… gemeinsam funktionierende Verwaltungsverfahren und -abläufe zu entwickeln. Da diese Art der Förderprogramme …” „… im Rahmen der Strukturfondspolitik der EU zur Umsetzung kam, sind die gemeinsamen Programme und …” „… umfassenden OPs der so genannten „Mainstream-Programme“4. • Schließlich mussten für die gemeinsame …”

Peter Straub Das Frühwarnsystem zur Subsidiaritätskontrolle im Vertrag von Lissabon als Hürde vor weiterer Zentralisierung in der Europäischen Union? S. 13-28

„… Europäische Parlament zu appellieren, ihre eigene Verantwortung zur Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips …” „… nachvollziehen, welcher Ebene er Erfolg oder Misserfolg zuordnen soll, und wer die Verantwortung für …” „… Union etwa im Bereich der geteilten Zuständigkeiten künftig auch für „Energie“ und „gemeinsame …”

Stefan Garsztecki Regionale Selbstverwaltung in Polen im Kontext von EU und neuer Regierung S. 366-379

„… Ministerpräsident Donald Tusk von der Bürgerplattform PO (Platforma Obywatelska), der seit November 2007 gemeinsam …” „… Veränderungen, um die Verantwortung der Selbstverwaltungen für den öffentlichen Sektor zu erhöhen. Da auch …” „… Schwierigkeit besteht, die formale Verantwortung einzelner zentraler Ministerien gegenüber Brüssel mit einer …”

Jörg Kinzig, Benjamin Steinhilber Der Strafvollzug in der Hand der Bundesländer: Entwicklung und erste Auswirkungen einer (mutmaßlich missglückten) Reform S. 188-203

„… SPD: Gemeinsam für Deutschland. Mit Mut und Menschlichkeit, S. 142, im Gegensatz zu Anlage 2, S. 179 …” „… Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen (Vollzugsziel). Der Vollzug der Freiheitsstrafe dient auch dem …” „… sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen (Behandlungsauftrag).“ 100 § 2 Abs. 1 …”

Christian Wagner Föderalismus in Indien S. 488-502

„… Infrastruktur an Minister übertragen, die den Provinzräten gegenüber verantwortlich waren. Die britische …” „… Bundesstaaten.10 Drittens können beide Kammern nur gemeinsam ein Amtsenthebungsverfahren (impeachment) gegen den …”

doi.org/10.5771/9783845211213

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