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Jan Ziekow, Thorsten Siegel, Mike Weber - Flexibilisierung des Vergabeverfahrens?

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Jan Ziekow, Thorsten Siegel, Mike Weber

Flexibilisierung des Vergabeverfahrens?

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 11 2007

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Thorsten Siegel, Mike Weber, Jan Ziekow Faires Verfahren? S. 76-77

„… 76 C. Faires Verfahren? Abgefragt wurde auch, ob das Verfahren nach Einschätzung der Bieter fair …” „… ausgestaltet war. Hier erachteten von allen Befragten 55,5 % das Verfahren als fair, 44,5 % verneinten dies. In …” „… Anteil derjenigen Bieter, die das Verfahren als fair einstuften, im niedrigsten Falle bei 48,0 %, im …”

Thorsten Siegel, Mike Weber, Jan Ziekow Konzeption und Zielsetzungen des Modellversuchs S. 13-14

„… unberührt. Insbesondere standen die Ausnahmen unter der Prämisse, dass die Aufträge im fairen Wettbewerb …” „… Verfahren zu günstigeren Preisen, zu Qualitätssteigerungen sowie zu besseren technischen Lösungen geführt …” „… Einhaltung bestimmter Verfahrensvorgaben der VOB/A befreit. Die Ausnahme war befristet bis zum 31. Dezember …”

Thorsten Siegel, Mike Weber, Jan Ziekow Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… B. Anwendung der Maßnahmen des Modellversuchs 74 C. Faires Verfahren? 76 D. Bewertung des …” „… 26 4. Kapitel: Erfasste Verfahren 29 A. Beteiligte Kommunen 29 B. Durchschnittliches …” „… Gesamtverfahren 59 A. Auswirkungen des Modellversuchs auf die Verfahrensdauer 59 I. Absolute Verfahrensdauer 59 …”

Thorsten Siegel, Mike Weber, Jan Ziekow Verzeichnis der Anlagen Erlass des Innenministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen zum Modellversuch in der zuletzt gültigen Fassung (Anlage A 1) S. 83-88

„… stehen unter der Prämisse, dass Aufträge im fairen Wettbewerb vergeben werden müssen, der Grundsatz des …” „… Bieter teilnehmen, nicht stattfindet, dürfen nach Abschluss des Verfahrens die Namen aller Bieter und die …” „… Evaluation des Verfahrens ist es erforderlich, mit dem geänderten Verfahren zu einem bestimmten Stichtag zu …”

Thorsten Siegel, Mike Weber, Jan Ziekow Anwendung der Maßnahmen des Modellversuchs S. 74-76

„… Nachverhandlungennach Kenntnis der Bieter (Angaben in %)79,44,316,3ja nein nicht bekannt 76 C. Faires Verfahren …” „… ? Abgefragt wurde auch, ob das Verfahren nach Einschätzung der Bieter fair ausgestaltet war. Hier erachteten …” „… von allen Befragten 55,5 % das Verfahren als fair, 44,5 % verneinten dies. In zeitlicher Hinsicht ist …”

Thorsten Siegel, Mike Weber, Jan Ziekow Fragebogen für die Bieter (Anlage A 9) S. 115-116

„… Maßnahmen des Modellversuchs kamen nach Ihrer Kenntnis in diesem Verfahren zur Anwendung?a) Befreiung …” „… einzuhalten sind, zählt insbesondereeine Vergabe ohne Diskriminierung im fairen Wettbewerb. War das …” „… Vergabeverfahren im Rahmen des Modellversuchs nach Ihrer Einschätzung fair ausgestaltet?janein (Bitte kurz …”

Thorsten Siegel, Mike Weber, Jan Ziekow Bewertung der einzelnen Maßnahmen des Modellversuchs S. 78-79

„… denjenigen Bietern, die den Zuschlag erhielten, das Verfahren in überdurchschnittlichem Maße als fair …” „… nach der Fairness im Verfahren (s.o. C.) weniger deutlich aus. Bewertung des Modellversuchs insgesamt …”

Thorsten Siegel, Mike Weber, Jan Ziekow Zulässigkeit von Befreiungen von Vorgaben der VOB/A S. 15-16

„… von dem rechtsförmig geordneten Verfahren grundsätzlich nicht möglich. Zu einer Flexibilisierung des …” „… Nordrhein-Westfalen für Verfahren kommunaler Stellen kraft des auf § 31 II GemHVO NRW gestützten Runderlasses des …” „… des Vergaberechts, einen fairen und transparenten Wettbewerb unter den Bietern sicherzustellen.8 Das …”

Thorsten Siegel, Mike Weber, Jan Ziekow Insbesondere: Bewertung der Nachverhandlungen S. 79-80

„… denjenigen Bietern, die den Zuschlag erhielten, das Verfahren in überdurchschnittlichem Maße als fair …”

Thorsten Siegel, Mike Weber, Jan Ziekow Interessenlage S. 16-17

„… Spannungsverhältnis zum Ziel des Vergaberechts, einen fairen und transparenten Wettbewerb unter den Bietern …” „… der Schwellenwerte) OLG Frankfurt, VergabeR 2006, S. 212 (217). Zu Nachverhandlungen im VOF-Verfahren …”

doi.org/10.5771/9783845200279

Christoph Grabenwarter - Europäischer Grundrechteschutz

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Christoph Grabenwarter (ed.)

Europäischer Grundrechteschutz

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2022

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Katharina Pabel § 25 Justizgewährungsanspruch und faires Verfahren S. 1121-1158

„… faires Verfahren oder des Rechts auf angemessene Verfahrensdauer in Betracht. Auch eine mögliche …” „… verfahrensrechtlichen Anforderungen genügt. Indem Art. 47 Abs. 2 GRC in Anlehnung an Art. 6 EMRK ein faires Verfahren …” „… Justizgewährungsanspruch und faires Verfahren Katharina Pabel A. Überblick …”

Katharina Pabel § 26 Garantien im Strafprozess S. 1159-1174

„… Verfahrensrechten, wie das Recht auf ein faires Verfahren, auf eine öffentliche mündliche Verhandlung und auch auf …” „… Grundsatz des fairen Verfahrens, in: Dörr/Grote/Marauhn (Hrsg.), Konkordanzkommentar, Kap. 14, 2. Aufl …” „… Hinblick auf die Gewährleistung eines fairen Verfahrens und der Verteidigungsrechte im Strafverfahren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-44

„… . Justizielle Grundrechte Justizgewährungsanspruch und faires Verfahren (Pabel) ..........................§ 25 …” „… . Justizielle Grundrechte Justizgewährungsanspruch und faires Verfahren …” „… Gericht und ein faires Verfahren ..........................C. 1129 Die Rechtsgrundlage …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1261-1300

„… Verfahrensdauer 25 28 – Beratung 25 75 – einen wirksamen Rechtsbehelf 25 4, 18 – ein faires Verfahren 25 18 …” „… Eweida-Urteil 20 142 Ex-officio-Prüfung 27 24 Faires Verfahren 25 64 Familie – ehebasierte 11 23, 48 – Groß- …” „… und Verfahren 9 52 ff. – durch Verfahrensrecht 9 52 ff., 22 71 – entindividualisierter 8 91 ff …”

Klaus Ferdinand Gärditz § 6 Schutzbereich und Grundrechtseingriff S. 263-294

„… auf ein faires und öffentliches Verfahrens vor einem unabhängigen Gericht (Art. 47 Abs. 2 GRC) dem …” „… unabhängig davon schützen, welcher Hoheitsträger in welchem Verfahren und auf welcher Grundlage handelt …” „… legitimatorisch als auch in Bezug auf den begrenzten Informationshorizont, der in gerichtlichen Verfahren – zumal …”

Jan Henrik Klement § 9 Freiheit und Sicherheit der Person S. 407-468

„… Sicherheit muss in den rechtlich verfassten Formen und (demokratischen) Verfahren entschieden werden. Das …” „… über das Recht auf Zugang zu einem Rechtsbeistand in Strafverfahren und in Verfahren zur Vollstreckung …” „… gesuchte Personen in Verfahren zur Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls. § 9 Freiheit und …”

Christoph Grabenwarter § 1 Das System des Europäischen Grundrechteschutzes S. 47-78

„… Sicilianos. Fair trial: regional and international perspectives, Limal, 2020, 241; ders., § 2 …” „… ; Jestaedt, Matthias, Der „Europäische Verfassungsverbund“ in (Verfahrenskenn-)Zahlen, JZ 2011, 872; John …” „… der die sich aus einer Kumulierung von Verfahren ergebende zusätzliche Belastung auf das zwingend …”

Jörg Gundel § 4 Grundrechtsberechtigte S. 195-226

„… seulement, de faire valoir leurs droits constitutionnels devant un juge. Dans ce rapport vertical entre un …” „… juristischen Personen Ersatz für immaterielle Schäden durch überlange Verfahrensdauer zuzuerkennen;72 die …” „… EMRK durch überlange Verfahrensdauer erscheint die Einbeziehung juristischer Personen als …”

Marten Breuer § 8 Menschenwürde und weitere Fundamentalgarantien S. 361-406

„… . Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates v. 18.2.2003 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung …” „… Parlaments und des Rates vom 26.6.2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des …” „… Öffentlichkeit sowie zur Schaffung von Verfahren, um mögliche Verantwortliche identifizieren zu können.72 Bei …”

Robert Rebhahn, Felix Schörghofer § 21 Rechte des Arbeitslebens (Art. 27 bis 33 GRC) S. 883-934

„… die Schaffung eines Verfahrens zur Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer in gemeinschaftsweit …” „… Europäischen Betriebsrats oder die Schaffung eines Verfahrens zur Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer …” „… Kündigung. Art. 31 gibt das Recht auf „gesunde, sichere und faire Arbeitsbedingungen“. Art. 32 verbietet …”

Mattias Wendel § 23 Rechte der Unionsbürger S. 995-1080

„… Verbleib des Landes in der Europäischen Union aus. Das Verfahren nach Art. 50 EUV wurde offiziell am …”

Gabriel N. Toggenburg § 28 Grundrechteschutz durch Menschenrechtsinstitutionen: Die EU und ihre Grundrechteagentur S. 1231-1260

„… der Haushaltsmittel, die Verfahren für die Ernennung und die Entlassung von Bediensteten als auch …” „… „Schlussfolgerungen und Gutachten zu bestimmten Themen“ verfasst; IV. 1. 56 Art. 28 der Verordnung. 57 Zum Verfahren …” „… widmen sich diesen 5 Themen: Faire und gerechte Gesellschaften; Justiz, digitale und sichere …”

Frank Schorkopf § 5 Grundrechtsverpflichtete S. 227-262

„… Grundrechts auf ein unabhängiges Gericht und damit des Grundrechts auf ein faires Verfahren nach Art. 47 Abs …” „… eine Kammer des EGMR in dem Verfahren Nederlandse Kokkelvisserij eine gegen die Niederlande gerichtete …” „… Unionsbürgerstatus des Klägers im Ausgangsverfahren, einem Verfahren um Haftentschädigung, nicht ausreichen, den …”

Martin Nettesheim § 10 Privatleben und Privatsphäre S. 471-508

„… (etwa: eines Vergabeverfahrens) erlangen.87 Erst jüngst hat der EuGH in einem Verfahren, in dem Zugang …” „… einen fairen und angemessenen Ausgleich zwischen den kollidierenden Interessen im Umgang mit …” „… Datenschutzanspruchs mit den Regelungen des Sekundärrechts gleichzusetzen.133 Selbst in Verfahren, in denen es um die …”

Dagmar Richter § 17 Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit S. 677-712

„… einer akzeptablen Bewertung der relevanten Fakten, beruhen und eine (faire) Abwägung zwischen dem …” „… University in Bulgaria. Im Verfahren vor dem EuGH betreffend die Central European University in Ungarn …” „… lediglich zur Einrichtung entsprechender Verfahren, ohne sie jedoch vorzuschreiben.139 Speziell im …”

Pál Sonnevend § 15 Eigentumsgarantie S. 635-660

„… im Verfahren Inuit Tapiriit Kanatami ua/Kommission ausdrücklich A. Einleitung 15 Sonnevend 637 5 6 7 …” „… Es ist zu erwarten, dass die Rechtsprechung des EGMR zum gerechten Ausgleich (fair balance) bei …”

doi.org/10.5771/9783845299457

Christian Gohde - Der Entschädigungsanspruch wegen unangemessener Verfahrensdauer nach den §§ 198 ff. GVG

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Christian Gohde

Der Entschädigungsanspruch wegen unangemessener Verfahrensdauer nach den §§ 198 ff. GVG

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 969 2020

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D. Das Rechtsprinzip des fairen Verfahrens S. 62-126

„… des fairen Verfahrens 66 So kann ein heute als fair oder unfair angesehene Verfahrensweise durch …” „… Leistungen Verfahrensgegenstand waren. D. Das Rechtsprinzip des fairen Verfahrens 90 persönliche …” „… Verfahrensdauer in der Sozialgerichtsbarkeit, NZS 2012, 493, 494; D. Das Rechtsprinzip des fairen Verfahrens 98 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Geltendmachung des Entschädigungsanspruchs nach den §§ 198 ff. GVG 3. 60 Das Rechtsprinzip des fairen VerfahrensD …” „… . 62 Inhalt des Rechtsprinzips des fairen VerfahrensI. 62 Was bedeutet Fairness im Gerichtsverfahren?1 …” „… fairen VerfahrensIV. 124 Das Rechtsprinzip der RechtssicherheitE. 127 Begriff der RechtssicherheitI. 127 …”

G. Gesamtfazit der Untersuchung S. 357-372

„… Verfahrens, der Rechtssicherheit und der Gerechtigkeit überprüft. Bezüglich des Rechtsprinzips des fairen …” „… Verfahrens Das rechtsstaatliche Prinzip des fairen Verfahrens ist für den Entschädigungsanspruch nach den …” „… . Bezüglich des Rechtsprinzips des fairen Verfahrens 359 zwar auf der Wahrnehmung von prozessualen Rechten …”

A. Einleitung und Gang der Untersuchung S. 25-32

„… den Rechtsprinzipien des fairen Verfahrens, der Rechtssicherheit und der Gerechtigkeit ergeben …” „… , vereinbar ist, ein. Im Zusammenhang mit dem Rechtsprinzip des fairen Verfahrens (Kapitel D) wird zunächst …” „… der Begriff der Fairness sowie die aus dem Rechtsprinzip des fairen Verfahrens abzuleitenden …”

Literaturverzeichnis S. 373-385

„… /ueberlange-gerichtsverfahren.htm l; zuletzt abgerufen am 05.10.2017). Dörr, Dieter, Faires Verfahren, Gewährleistung im Grundgesetz …” „… , Thomas, Neuer Rechtsschutz gegen die überlange Dauer finanzgerichtlicher Verfahren, DStR 2011, 2173 …” „… . Literaturverzeichnis 375 Geppert, Klaus, Zum "fair-trial-Prinzip" nach Art 6 Abs. 1 Satz 1 der Europäischen …”

B. Konventions-, unions- und verfassungsrechtliche Grundlagen des Anspruchs auf angemessene Verfahrensdauer S. 33-48

„… Gerichtsverfahren in angemessener Zeit Art. 6 EMRK ist mit dem Titel „Recht auf ein faires Verfahren“ überschrieben …” „… sein können. Denn auch diese Personen haben ein Interesse an einem fairen Verfahren und damit auch an …” „… des kontradiktorischen Verfahrens und des Rechts auf ein faires Verfahren; vgl. hierzu auch die …”

F. Das Rechtsprinzip der Gerechtigkeit S. 293-356

„… Rechtsprechung des BVerfG Ähnlich wie bei der Auseinandersetzung mit dem Rechtsprinzip des fairen Verfahrens ist …” „… 53, 115. 1285 Siehe hierzu die Ausführungen unter E. IV. 1286 Vgl. Dörr, Faires Verfahren, S. 103 …” „… , Faires Verfahren, S. 118 ff. und von Lindeiner, Willkür im Rechtsstaat?, S. 43 ff. und zur Herleitung des …”

E. Das Rechtsprinzip der Rechtssicherheit S. 127-292

„… . der Vereinbarkeit des Entschädigungsanspruch mit dem Rechtsprinzip des fairen Verfahrens.603 Es ist …” „… Angemessenheit der Verfahrensdauer für verwaltungsgerichtliche Verfahren den Verfahrensbeginn bereits auf den …” „… Fortführung des ursprünglichen Verfahrens ist hinsichtlich der Verfahrensdauer zwischen dem Zeitraum für die …”

doi.org/10.5771/9783748905271

Sabine Gleß - Beweisrechtsgrundsätze einer grenzüberschreitenden Strafverfolgung

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Sabine Gleß

Beweisrechtsgrundsätze einer grenzüberschreitenden Strafverfolgung

Series: Neue Schriften zum Strafrecht

Volume 2 2007

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Tatsachenfeststellung in einem »fairen Verfahren« S. 101-102

„… in einem »fairen Verfahren« Die Einhaltung des förmlichen Verfahrens der Beweissammlung, -verwertung …” „… Wahrheit« an erster Stelle. Die Maxime des »fairen Verfahrens« wird heute bemüht, um diese staatliche …” „… auf die Maxime eines »fairen Verfahrens« aber in allen Rechtsordnungen die gleiche Funktion: Das …”

Verhältnis von »fairem Verfahren« und »zuverlässiger Tatsachenfeststellung« S. 196-198

„… 196 D. Die strafprozessuale Beweisführung als Teil eines »fairen Verfahrens« trieren sich alle auf …” „… . Verhältnis von »fairem Verfahren« und »zuverlässiger Tatsachenfeststellung« Die Reihenfolge der folgenden …” „… »fairem Verfahren«: Denn die Maxime eines »fairen Verfahrens« ist das übergeordnete Prinzip und die …”

Förmlichkeit des Verfahrens als Garant einer »zuverlässigen Tatsachenfeststellung« und eines »fairen Verfahrens« S. 94-96

„… »zuverlässigen Tatsachenfeststellung« und eines »fairen Verfahrens« Die Beweisverfahren der ausgewählten …” „… Förmlichkeit des Verfahrens soll eine autonome Verfahrensführung376 und – aus Sicht der jeweiligen …” „… dem zuverlässigen Beweismittel sowie dem zuverlässigen bzw. fairen Beweisverfahren als normativer …”

Das »faire Verfahren« als funktionaler Begriff der strafprozessualen Beweisführung S. 198-200

„… 198 D. Die strafprozessuale Beweisführung als Teil eines »fairen Verfahrens« Die rechtlichen …” „… Rechtsordnungen aufgestellten Anforderungen an ein »faires Verfahren« und dann die rechtlichen Rahmenbedingungen …” „… für eine »zuverlässige« Sachverhaltsfeststellung dargelegt. II. Das »faire Verfahren« als Garant des …”

Strafprozessuale Beweisführung und »faires Verfahren« – Illustration an einem Grundkonflikt S. 200-227

„… 200 D. Die strafprozessuale Beweisführung als Teil eines »fairen Verfahrens« Eine solche …” „… gewährleisten.28 Die Bedeutung des »fairen Verfahrens« als Argumentationshilfe im nationalen Strafprozess zeigt …” „… Umschreibung des Bedeutungsgehalts des »fairen Verfahrens« legt auch den Rahmen für die Funktion dieses …”

Die EMRK als Referenzsystem S. 173-192

„… »fairen Verfahrens«. Es ist für die Verfahrensbeteiligten nur schwer vorhersehbar, wann aus Sicht eines …” „… geeinigt, deren Einhaltung für die Konstitution eines »fairen Verfahrens« aus Sicht der Vertragsstaaten …” „… Recht als unverzichtbaren Teil eines »fairen Verfahrens« an.428 Die Luxemburger Richter folgen eher …”

Ergebnis S. 102-106

„… konkreten inhaltlichen Bestimmung von Fairness erfüllt der Rekurs auf die Maxime eines »fairen Verfahrens …” „… « aber in allen Rechtsordnungen die gleiche Funktion: Das »faire Verfahren« fungiert als ein …” „… Verfahrens durch den Rekurs auf das »faire Verfahren«, etwa: Dallmeyer, Beweisführung, S. 150 f.; vgl. auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… als Garant einer »zuverlässigen Tatsachenfeststellung« und eines »fairen Verfahrens …” „… einem »fairen Verfahren« . . . . . . . . . . . . . . . 101 8. Ergebnis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102 a) Die »zuverlässige Tatsachenfeststellung« als notwendige Voraussetzung eines »fairen Verfahrens …”

Einleitung S. 48-52

„… «, sondern darüber hinaus ein »faires Verfahren« gefordert wird.9 Beweisregelungen dienen daneben auch noch …” „… Spannungsverhältnis von »zuverlässiger Tatsachenfeststellung« und »fairem Verfahren« von besonderem Interesse. Diese …” „… »fairem Verfahren« beschrieben. Denn beide stehen auch in einem anderen grundlegenden Zusammenhang, der in …”

Vorgaben durch ein übergeordnetes Referenzsystem – EMRK S. 227-228

„… II. Das »faire Verfahren« als Garant des Schutzes übergeordneter Interessen 227 3. Vorgaben durch …” „… hat, der als »Mindeststandard« für die Konstitution eines »fairen Verfahrens« auch in Zusammenhang mit …” „… Rechtssicherheit in einem »fairen Verfahren« gewährleistet werden kann. Die EMRK kann damit derzeit zwar kein …”

»Normative Konstruktion« einer »zuverlässigen« und »fairen« Beweisführung S. 38-40

„… Interessen. Den Topos des »fairen Verfahrens« kennen alle europäischen Verfahrensordnungen: Denn zum einen …” „… »faires Verfahren« umschreibt das (Ideal-)Ziel der Konfliktlösung zweier im Widerspruch stehender …” „… liberal-rechtsstaatlichen Strafprozessordnungen in Europa mit dem Recht auf ein »faires Verfahren« (Art. 6 EMRK) einen …”

Gang der Untersuchung S. 30-32

„… »faires Verfahren« der Sachverhaltsfeststellung bürgen.7 Diese Bedenken gründen letztlich auf zwei …” „… Zweiten steht hinter den Bedenken die Erwägung, dass ein »faires Verfahren« durch die Achtung der …” „… . Deshalb steht bei dieser Analyse auch die »normative Konstruktion« eines »fairen Verfahrens« in den …”

Perspektive für einen tragfähigen Lösungsansatz S. 195-196

„… I. Einleitung 195 D. Die strafprozessuale Beweisführung als Teil eines »fairen Verfahrens« I …” „… . Die strafprozessuale Beweisführung als Teil eines »fairen Verfahrens« trieren sich alle auf die …” „… . Verhältnis von »fairem Verfahren« und »zuverlässiger Tatsachenfeststellung« Die Reihenfolge der folgenden …”

»Zuverlässigkeit« der Tatsachenfeststellung S. 99-101

„… eben auch ein »faires Verfahren«.396 Die Forderung nach einem »fairen Verfahren« ist damit das …” „… der Hauptverhandlung«).409 7. Tatsachenfeststellung in einem »fairen Verfahren« Die Einhaltung des …” „… Sachverhaltsfeststellung in einem »fairen Verfahren«. Auch hier gilt zunächst die formale, inhaltsleere Bindung an das …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 440-446

„… »fairen Verfahrens«. Die »Zuverlässigkeit der Sachverhaltsfeststellung« ist eine für die Gewährleistung …” „… eines »fairen Verfahrens« notwendige, aber nicht hinreichende Bedingung (D.I.2.). 5. Der Begriff »faires …” „… gegebenenfalls das vom EGMR entwickelte Konzept eines »insgesamt fairen Verfahrens« als Lösungsansatz …”

Ergebnis S. 228-229

„… 228 D. Die strafprozessuale Beweisführung als Teil eines »fairen Verfahrens« Potential realisiert …” „… Der Rekurs auf das »faire Verfahren« dient in den ausgewählten Strafprozessordnungen zur …” „… übergeordneten Handlungsanweisung bedarf. Die Unschuldsvermutung als Grundsatznorm des »fairen Verfahrens« und …”

Materielle Bedingungen für einen Beweistransfer S. 413-426

„… Werteentscheidungen, deren Einhaltung ein »faires Verfahren« ausmachen. Die »Zuverlässigkeit« einer strafprozessualen …” „… Beweisführung als besondere Anforderung an ein »faires (Beweis-)Verfahren wird als Maßstab für 12 Siehe oben …” „… (Beweis-)Regelungen niedergelegt und so das »faire Verfahren« definiert. Bei einem grenzüberschreitenden …”

Maßgebliche Perspektive für die Beurteilung von Zuverlässigkeit und Fairness S. 149-152

„… unterschiedliche Anforderungen an eine »zuverlässige« Beweisführung bzw. an ein »faires Verfahren« aufeinander. Es …” „… ist wesentlich für die Konstituierung eines »fairen Verfahrens«.288 Die auf Grundlage dieser Prämissen …” „… eines »fairen Verfahrens« zusammen. In Bezug auf die »Zuverlässigkeit« der Sachverhaltsfeststellung …”

Elemente und Phasen des strafprozessualen Beweisverfahrens S. 35-38

„… Verfahrensordnungen. Exemplarisch dafür steht im französischen Verfahrensrecht die Definition der »preuve« als »moyen …” „… Beweisverfahren ist das förmliche Verfahren zur Feststellung des relevanten Sachverhalts in einer Strafsache.28 Es …” „… Beweistheorie. 29 Hier kann holzschnittartig unterschieden werden zwischen instruktorischen Verfahren …”

Fragestellung und Ziel der Untersuchung S. 29-30

„… Rechtsgemeinschaft, in deren Namen später die strafrechtliche Sachentscheidung ergeht, für ein »faires Verfahren« der …” „… ein »faires Verfahren« durch die Achtung der Werteentscheidungen der Rechtsgemeinschaft gewährleistet …” „… Umstand, dass Beweismittel und -verfahren keine systemunabhängigen Vermittler einer empirisch objektiven …”

Das materielle Strafrecht als Determinante des »maßgeblichen Sachverhalts« S. 78-79

„… zugunsten von der Strafverfolgung übergeordneten Interessen beschränkt. Ein »faires Verfahren« ist vielmehr …” „… Rechte beider Seiten berücksichtigenden Verfahren242 intendiert: »Normally proceedings are fair if a jury …” „… Verfahren« traditionell darüber, dass kompensierende Beteiligungs- und Verteidigungsrechte möglichst …”

Ergebnis S. 192-194

„… abschließendes Urteil dar: Mit der Maxime des »fair trial« schreibt die EMRK durchaus für bestimmte …” „… Strafverfolgung diese Lösungen für den Widerstreit kollidierender Interessen respektieren, damit ihre Verfahren …” „… als »fair« angesehen werden können. Das auf dieser Grundlage vom EGMR entwickelte Konzept des »fair …”

Instruktorische Verfahrensordnungen – Frankreich und Deutschland S. 52-66

„… darüber hinaus ein »faires Verfahren« sein, in dem auch andere, der Strafverfolgung (im Einzelfall …” „… um ein »faires Verfahren« dargestellt: Das verdeutlicht etwa die Rechtsprechung des BGH, die sich in …” „… unterschiedlichen Fallgestaltungen auf ein in seiner Gesamtheit »faires Verfahren« bezieht.89 b) Frankreich aa …”

Schutz übergeordneter Interessen S. 98-99

„… « fordert, sondern darüber hinaus eben auch ein »faires Verfahren«.396 Die Forderung nach einem »fairen …” „… Verfahren« ist damit das Verlangen nach einer – von der Rechtsgemeinschaft – als adäquat empfundenen Lösung …” „… andererseits: Nach den Prämissen des aus dem Inquisitionsprozess gewachsenen instruktorischen Verfahrens …”

Das Strafverfahrensrecht als Determinante des »maßgeblichen Sachverhalts« S. 79-94

„… Entscheidungsgrundlage in einem fairen Verfahren sicherstellen sollen.366 Die Anforderungen an den Inhalt der …” „… Einhaltung der festgelegten Verfahrensregeln, der Förmlichkeit des Verfahrens. 302 Dazu etwa: BGH NStZ 1992 …” „… funktionieren kann, ist das englische Verfahrensrecht in jeder Phase des Verfahrens um eine (Wieder-)Herstellung …”

Zwischenergebnis S. 152-153

„… , also der Gewährleistung eines »fairen Verfahrens«. Neben der Rechtfertigung des Ergebnisses bedarf aber …” „… – Beweiseingriff der Legitimation als Teil eines »fairen Verfahrens«. IV. Lösungsvorschläge in der …” „… von solcher Tragweite aus einem Verfahren hervorgehen, das der Öffentlichkeit Gelegenheit gibt, ihre …”

Literaturverzeichnis S. 447-473

„… Rechtslexikon. 3. Aufl. München 2001. Dörr, Dieter, Faires Verfahren – Gewährleistung im Grundgesetz der …” „… , Rainer, Der Einsatz heimlicher Ermittlungsmethoden und der Anspruch auf ein faires Verfahren. StV 2001, S …” „… Öffentlichen Recht. Zürch 2004, S. 97–122. – Faires Verfahren bei rechtswidriger Tatprovokation, in …”

Rechtliches Gehör – Partizipationsrechte der Parteien in der Beweisführung S. 336-364

„… »faires Verfahren«.777 Ob das rechtliche Gehör neben dem Erklärungsrecht zu Tatsachen auch die Befugnis …” „… Verfahrens-/Kontradiktionsrechts etablierter Informationsgehalt bei der Beweisgewinnung in einem Land in einer fremden …” „… Frankreich.772 Das englische Verfahren ist per se auf die kontradiktorische Präsentation und Erörterung der …”

Vorschlag für eine Rahmenrechtsetzung zum Beweistransfer in Strafsachen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der Europäischen Gemeinschaft S. 433-439

„… Tatsachenfindung entkräftet. Ein allgemein als »fair« akzeptiertes Verfahren wäre dadurch gewährleistet, dass ein …” „… Erhebungsrechtsordnung oder der Verwertungsrechtsordnung an ein faires Verfahren verletzt; c) das Beweismaterial erfüllt …” „… eingegliedertes »Verfahren im Verfahren« in einem europäischen Rahmenbeschluss vorzugeben. Unabhängig von der …”

Mehrfache Beweisführung und Beweistransfer S. 142-149

„… unterschiedliche Anforderungen an eine »zuverlässige« Beweisführung bzw. an ein »faires Verfahren« aufeinander. Es …” „… aufeinander abgestimmte Verfahren willkürlich in Stücke. Zweitens gelten bei der Beweisgewinnung im Ausland …” „… »fairen« und »zuverlässigen« Beweisführung in den verschiedenen nationalen Rechtsordnungen. Verstärkt wird …”

Einleitung S. 141-142

„… eine »faire« Beweisführung gewährleisten sollen. Die Verwertung von Wahrnehmungsobjekten, die unter der …” „… Beweistransfer trennt dieses aufeinander abgestimmte Verfahren willkürlich in Stücke. Zweitens gelten bei der …” „… »fairen« und »zuverlässigen« Beweisführung in den verschiedenen nationalen Rechtsordnungen. Verstärkt wird …”

Adversatorische Verfahren – England/Wales S. 66-78

„… Kompromisslösungen ebenfalls an dem durch die Straßburger Rechtsprechung geprägten Begriff des »fairen Verfahrens …” „… Interessen beschränkt. Ein »faires Verfahren« ist vielmehr das Procedere, das zuvörderst eine umfassende …” „… . Adversatorische Verfahren – England/Wales Der englische Strafprozess145 repräsentiert das adversatorische …”

Zwischenstaatliche Rechtshilfe S. 109-121

„… werden darf.39 Aufschlussreich – mit Blick auf die Gewährleistung eines »fairen« Verfahrens – ist die …” „… Beweisaufnahme aus Sicht aller beteiligten Rechtsgemeinschaften ein »faires Verfahren« gewährleistet ist. Nach …” „… leisten, in allen Verfahren hinsichtlich strafbarer Handlungen, für deren Verfolgung Justizbehörden des …”

Das auf Zuverlässigkeit gerichtete Beweisverfahren als Bedingung der »freien Beweiswürdigung S. 402-410

„… intersubjektiv gültigen Sachverhalt werden kann, ist auch die Einhaltung des förmlichen (Beweis-)Verfahrens …” „… ist die erste Voraussetzung für ein förmliches Verfahren. Als – zunächst inhaltsleeres …” „… – Sicherheitsnetz soll das förmliche Verfahren ein Procedere gewährleisten, das aus Sicht der Rechtsgemeinschaft ein …”

Supranationale Beweissammlung S. 127-140

„… Blick auf die Gewährleistung eines – aus Sicht aller Beteiligten – »fairen Verfahrens«. Da die …” „… , dass das der VO 2185/96 bzw. der VO 1073/99 zugrunde gelegte Konzept ein insgesamt »faires Verfahren …” „… (Verfahrens-)Rechte nicht geltend gemacht werden können, weil sie nach dem Recht des Staates, in dem das …”

Verfahrensrechtliche Anbindung und Ausgestaltung eines Verfahrens für den Beweistransfer S. 432-433

„… Tatsachenfindung entkräftet. Ein allgemein als »fair« akzeptiertes Verfahren wäre dadurch gewährleistet, dass ein …” „… gemeinsames Verfahren als Verbindungsglied zum nationalen Strafverfahren zu konzipieren. Denn selbst die durch …” „… Anbindung und Ausgestaltung eines Verfahrens für den Beweistransfer In den Erläuterungen zur Ansiedlung der …”

Intersubjektive Plausibilität der Tatsachenfeststellung und »freie Beweiswürdigung« S. 382-398

„… »faires Verfahren« Die rechtliche Bindung der Beweiswürdigung in den ausgewählten Rechtsordnungen führt …” „… eingestellten Rechtsordnungen auch als Voraussetzung für ein »faires Verfahren«, als Schutz vor Willkür. Dieser …” „… convaincus, elle ne leur prescrit pas de règles desquelles ils doivent faire particulièrement dépendre la …”

Einleitung S. 267-270

„… »fairen Verfahrens« angesehen. Indem sie aber ein förmliches Verfahren garantiert und dabei die Beweislast …” „… « vor Beginn des Verfahrens feststehen, die während des Verfahrensgangs grundsätzlich nicht geändert …” „… Verfahren gewährleistet, sondern auch für die Mitwirkung der Verfahrensbeteiligten Rechtssicherheit …”

Grundbegriffe S. 32-35

„… »faire« und »zuverlässige« Sachverhaltsfeststellung in den jeweiligen Strafverfahren sicherzustellen …” „… Wahrnehmungsobjekt13 bezeichnet. Erst durch die Zulassung zum Verfahren der Sachverhaltsfeststellung wird es zum …” „… Zweck der Gewinnung von Informationen im förmlichen Verfahren zum Beweismittel (etwa als Zeuge …”

Elemente und Phasen einer »grenzüberschreitenden Beweisführung« S. 40-43

„… »fairen Verfahren« sein kann. Gleichwohl hat auch die Situation der Gewinnung des Wahrnehmungsobjekts für …” „… gerichtete Beweisverfahren« Das auf Zuverlässigkeit gerichtete Beweisverfahren ist ein Verfahren, das durch …” „… instruktorischen Verfahren zugrunde liegt, und der vorrangigen Orientierung an der Ausgestaltung des …”

Die Bindung an vorab festgelegte Regeln und ihre Funktion S. 270-304

„… »fairen Verfahren«): Die vor Verfahrensbeginn abstrakt festgelegte Verpflichtung, den Beweis für eine …” „… »fairen Verfahrens« angesehen. Indem sie aber ein förmliches Verfahren garantiert und dabei die Beweislast …” „… gerichteten und »fairen« Verfahren. Das wird beispielhaft deutlich im englischen Strafprozess, in dem das …”

Die strafprozessuale Beweisführung S. 230-233

„… der Rechtsgemeinschaft nicht nur ein »faires Verfahren«, sondern auch eine möglichst »zuverlässige …” „… ein solches Verfahren – in allen europäischen Rechtsordnungen – genügen muss, werden in der …” „… legitimiert werden kann,1 hängt von der Ausgestaltung dieser Verfahrensregeln ab, ob aus Sicht der jeweiligen …”

Gestufte Beweisführung – »Mehr-Augen«-Prinzip – Sukzessive Genese des strafprozessualen Beweismittels S. 364-382

„… verschiedener Hinsicht ein »faires Verfahren« ab, etwa indem eine strafrechtliche Hauptverhandlung nur eröffnet …” „… zu diesem Aspekt eines »fairen Verfahrens« oben Teil E.II. 1122 Siehe oben E.II.2.b)aa)(1) sowie …” „… adversatorische Verfahren kennt das Phänomen eines Beweistransfers zwischen Verfahrensstadien, wenngleich unter …”

Prinzip der gegenseitigen Anerkennung als Maxime der zwischenstaatlichen Rechtshilfe (»horizontaler Beweistransfer«) S. 162-171

„… angegebenen Formalitäten und Verfahren verpflichtet werden (»lex fori regit actum«). Auch hier ist davon …” „… angegebenen Formalitäten und Verfahren aus (»forum regit actum«).394 In Verbindung mit dem quasi-automatischen …” „… sie in den Räumen zurückgelassen wird.404 Bemerkenswert mit Blick auf die Gewährleistung eines »fairen …”

Demokratische Legitimation und Kontrolle strafprozessualer Beweisführung S. 304-317

„… proceedings« in ein weitgehend schriftliches Verfahren hat diese Verfahrensmodalität an Bedeutung verloren.628 …” „… : Ashworth, The Criminal Process, S. 200 f. 542 In Deutschland wirken beispielsweise in bestimmten Verfahren …” „… Schöffen mit, in England sind bestimmte Verfahren den Friedensrichtern anvertraut (»Magistrates’ Courts …”

Die »Tatsache« als Gegenstand des strafprozessualen Beweises S. 233-247

„… England: Collins [2004] All ER (D) 281. 108 Dazu unter welchen (Verfahrens-)Umständen eine Identifikation …” „… Zuverlässigkeit gerichtete Beweisverfahren«21 sichergestellt. Die Anforderungen, denen ein solches Verfahren – in …” „… Verfahren, S. 60. 36 Vgl. etwa: Best, Law of Evidence, S. 2; Zuckerman [1986] 66 Boston Law Review 488 f. 37 …”

Das als Beweismittel geeignete Wahrnehmungsobjekt S. 247-266

„… zugrunde.143 Nur die im Gesetz enumerativ genannten und im förmlichen Verfahren gewonnenen und …” „… Verfahrens kommt in der Bindung der Beweisgewinnung und -präsentation an ein bestimmtes, förmliches Verfahren …” „… zum Ausdruck. Es sollen lediglich die nach diesem Verfahren erhobenen Beweise Grundlage für die …”

Harmonisiertes Beweisrecht zur Bekämpfung von Betrügereien zu Lasten des EG-Haushalts – »Corpus Juris« S. 153-162

„… »fairen Verfahrens«. Neben der Rechtfertigung des Ergebnisses bedarf aber auch der – in Zusammenhang mit …” „… Teil eines »fairen Verfahrens«. IV. Lösungsvorschläge in der europarechtlichen Diskussion 1. Einleitung …” „… Beschuldigtenrechte festgelegt – werden, legen diese den Standard für ein »faires Verfahren« fest. Das zeigen etwa die …”

Einleitung S. 153

„… »fairen Verfahrens«. Neben der Rechtfertigung des Ergebnisses bedarf aber auch der – in Zusammenhang mit …” „… Teil eines »fairen Verfahrens«. IV. Lösungsvorschläge in der europarechtlichen Diskussion 1. Einleitung …”

Methodik S. 43-47

„… »zuverlässig« und in einem »fairen Verfahren« rekonstruiert? Ausgehend von dieser Fragestellung werden die …” „… International and Comparative Law Quarterly 505. Auch und gerade für die Verpflichtung auf ein »fair trial« ist …” „… künftigen – fairen – Gestaltung des Rechts zu erheben, vgl. dazu: Luhmann, Recht der Gesellschaft, S. 373 ff …”

Transnationale Beweissammlung S. 121-127

„… insofern verbindliche Rechtsordnung des Territorialstaates definiert damit das (»faire«) Verfahren für die …” „… Anforderungen an ein »faires Verfahren«. Das SDÜ äußert sich überhaupt nicht zur Verwertung von Erkenntnissen …” „… bisher die einzigen Verfahren sind, die systembedingt 124 In Art. 39 Abs. 2 SDÜ, der die Zulässigkeit des …”

Ergebnis S. 94

„… dem zuverlässigen Beweismittel sowie dem zuverlässigen bzw. fairen Beweisverfahren als normativer …” „… »zuverlässigen« und »fairen« Beweisführung in den nationalen Rechtsordnungen lassen sich nun gemeinsame …” „… ausgerichteten instruktorischen Verfahrensordnungen und dem adversatorischen Parteiverfahren beträchtlich …”

Einleitung S. 411-413

„… eine pragmatische Herangehensweise und Ad-hoc-Lösungen um einen »fairen Ausgleich« der betroffenen …” „… Rechtsgemeinschaften »faire« (weil »zuverlässige«) strafprozessuale Beweisführung gewährleistet ist. Daran schließt …” „… berücksichtigenden Umstände für eine verfahrensrechtliche Ausgestaltung und Anbindung eines förmlichen Procedere für …”

Zwischenergebnis S. 140-141

„… legitimiert, die als Beweisregeln nicht nur ein richtiges Ergebnis, sondern auch eine »faire« Beweisführung …” „… Ferne« den Verfahrensbeteiligten als intransparent und weniger vertrauenswürdig erscheinen als in …”

Prinzip der gegenseitigen Anerkennung als Modell für die supranationale Beweissammlung (»vertikaler Beweistransfer«) S. 171-173

„… kann, nämlich als Substrat für eine zuverlässige und faire Feststellung von (vergangenen) Tatsachen zu …” „… einen gemeinsamen Bestand an Verfahrensprinzipien hervorgebracht hat,420 der als (Mindest-)Standard für …”

doi.org/10.5771/9783845203546

Susanne Wollmann - Mehr Opferschutz ohne Abbau liberaler Strukturen im Verständnis der Prinzipien der Strafprozessordnung

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Susanne Wollmann

Mehr Opferschutz ohne Abbau liberaler Strukturen im Verständnis der Prinzipien der Strafprozessordnung

Series: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)

Volume 59 2009

Results in this title

Der Grundsatz eines fairen Verfahrens S. 125-157

„… . Der Grundsatz eines fairen Verfahrens Walther trägt vor, dass der Gesetzgeber durch § 255a Abs. 2 StPO …” „… Verfahren in Gefahr? Das Recht auf ein faires Verfahren ergibt sich aus dem Rechtsstaatsgebot und wird in …” „… bezieht sich der Grundsatz auf ein faires Verfahren nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs …”

Der Anspruch auf rechtliches Gehör gemäß Art. 103 Abs. 1 GG S. 122-125

„… . 123 liches (faires) Verfahren im Sinne des GG konstitutiv und grundsätzlich unabdingbar ist.765 Es ist …” „… in einer Gesamtwürdigung des Verfahrens als „fair“ bezeichnet werden.770 Das Bundesverfassungsgericht …” „… stuft hingegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs als Ausformung des fairen Verfahrens ein.771 …”

Die Unschuldsvermutung S. 116-122

„… Unschuldsvermutung, der Anspruch auf das rechtliche Gehör als auch das Prinzip eines fairen Verfahrens auf das …” „… Staates in einem justizförmig geordneten – also fairen – Verfahren durchzusetzen, das eine wirksame …” „… rechtsstaatlichen Geboten nach einem fairen Verfahren und der Unschuldsvermutung her. Soweit die beschuldigte Person …”

Zusammenfassung S. 190-192

„… Untersuchung zum Grundsatz auf ein faires Verfahren hat ergeben, dass das Merkmal von § 255a Abs. 2 S. 1 StPO …” „… den Grundsatz auf ein faires Verfahren darstellen. Liegt doch ein Verstoß gegen das faire Verfahren …” „… Gesamtgefüge von § 255a Abs. 2 StPO passt auch dann in den Grundsatz eines fairen Verfahrens, wenn die …”

Zusammenfassung S. 266-270

„… Untersuchung zum Grundsatz auf ein faires Verfahren, dass das Merkmal von § 255a Abs. 2 S. 1 StPO der …” „… S. 1 StPO keinen Verstoß gegen den Grundsatz auf ein faires Verfahren an. Liegt doch ein Verstoß …” „… gegen das faire Verfahren vor, können bei einem nicht zu behebendem Mangel ein Freispruch oder die …”

Das Verhältnis des Opferschutzes zu den Verteidigungsrechten der beschuldigten Person S. 87-90

„… . angeklagte Person hat einen Anspruch auf ein faires Verfahren.551 Dies ergibt sich nicht nur aus dem Rechts …” „… . der Arbeit zu untersuchende Recht auf ein faires Verfahren und das Fragerecht eingeschränkt werden …” „… Interessen der Angeklagten an einem fairen und schnellen Verfahrensfortgang, kommt den Opferinteressen nach …”

Strafverfahren und Opferschutz S. 68-79

„… Bestandteil des Rechtsstaatsprinzips ein faires Verfahren gewährleisten soll,463 sowohl gegenüber der …” „… Rechtsfrieden gestört, der nun durch ein justizförmiges, soll bedeuten rechtsstaatliches und faires, Verfahren …” „… Verfahrensrechts in seiner Gesamtheit und damit zugleich der einzelnen Verfahren den entscheidenden Maßstab zu …”

Exkurs: Der Öffentlichkeitsgrundsatz S. 188-190

„… Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren …” „… vorliegen. Auch die Untersuchung zum Grundsatz auf ein faires Verfahren hat ergeben, dass das Merkmal von …” „… Öffentlichkeit kann jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies …”

Der Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung S. 175-188

„… ein faires Verfahren abgeleiteten Verfahrenshindernissen vorsichtig ist, da dies einer …” „… Verfahren in seiner Gesamtheit einschließlich der Beweiserhebung fair war.1172 Außerdem können zuvor einge …” „… des Grundsatzes eines fairen Verfahrens nach Auffassung Hellmanns zudem eine Disziplinierungsfunktion …”

Die verletzte Person als selbständiges Prozesssubjekt S. 102-105

„… ihrer Verfahrensmitwirkung als Zeuge, fällt es uns schwer ihr weitergehende Rechte im Verfahren …” „… Strafverfahren berücksichtigt werden. Inwieweit das Recht auf faire Verfahrensgestaltung sowohl für die …” „… Antragstellers zur Erledigung im Strafverfahren nicht eignet“, namentlich sich das „Verfahren erheblich verzögern …”

Zusammenfassung S. 105

„… auf faire Verfahrensgestaltung sowohl für die beschuldigte als auch die verletzte Person …” „… uns schwer ihr weitergehende Rechte im Verfahren einräumen zu wollen. Am ehesten harmonieren hiermit …” „… nur vage davon, dass das „Opfer im Verfahren gehört … werden kann.“ Hierzu Dearing (2004) 81, 96f. 668 …”

Zusammenfassung S. 90-91

„… . Er hat nicht nur ein faires Verfahren zu führen und den Tatverdacht aufzuklären, sondern ist …” „… Verfahrens für den Grundrechtsschutz zentrale Bedeutung zukommt, dann kann es keinen Grund geben, die …” „… Strafverfahrens wandelt sich demnach von einem bipolaren in ein tripolares Verfahren.577Wir können dies einen …”

Verfassungsrechtliche Begründungen S. 33-54

„… auf ein faires Verfahren, was die Möglichkeit beinhaltet, Einfluss auf den Gang und das Ergebnis des …” „… beschuldigten Person auf ein faires Verfahren beschäftigen und ob dieses in § 255a Abs. 2 StPO gewahrt wurde …” „… – strafprozessual orientiert – oder sozialpädagogisch im Sinne einer Begleitung oder eines Beistandes im Verfahren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Der Anspruch auf rechtliches Gehör gemäß Art. 103 Abs. 1 GG 122III. Der Grundsatz eines fairen …” „… Verfahrens 1251) Zur Notwendigkeit und Möglichkeit der vorherigen Akteneinsicht (§§ 147, 406e StPO) 1282) Zum …” „… Opferschutzgründen geboten? 211A. Stellt die Vorverlagerung des Schwerpunktes des Verfahrens von der …”

Diversion aus Gründen des Opferschutzes S. 261-265

„… Scheitern des Ausgleichsverfahrens ein faires Verfahren unabhängig von der Anwendung des § 255a Abs. 2 StPO …” „… Entscheidungen des Bundesgerichtshofes das Verfahren nach § 154 Abs. 2 StPO1600 oder nach § 154a Abs. 2 StPO1601 …” „… ). Die Einstellung des Verfahrens nach §§ 153ff. StPO ist demzufolge nur bei hinreichendem Tatverdacht …”

Literaturverzeichnis S. 271-290

„… , Habilitation Freiburg (Breisgau) 1976, Berlin/New York (1979). Ders., Zum „fair-trial-Prinzip“ nach Art. 6 Abs …” „… Richterzeitung (2001) S. 321 – 334. Ders., Nebenklage im Verfahren gegen Jugendliche – Gedanken zum neuen § 80 …” „… . 879 – 895. Luhmann, Niklas, Legitimation durch Verfahren, Neuwied am Rhein/Berlin (1969). Maas, Sally …”

Wann hatten Verteidigung und angeklagte Person „Gelegenheit zur Mitwirkung“? S. 193-197

„… der Bundesgerichtshof der oben bereits erörterten Frage nach einem Verstoß gegen das faire Verfahren …” „… Fragerecht aus Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK als Mindestgarantie eines rechtsstaatlichen Verfahrens bleibt …” „… Einfluss auf die Verfahrenspraxis ausüben und in Fällen, wie den beiden vorliegenden, die Rechtsanwender …”

Einleitung S. 11-16

„… . Stellvertretend seien hier die betroffenen Grundsätze auf ein faires Verfahren, der Unmittelbarkeit, der …” „… Absicherung eines rechtsstaatlichen Verfahrens verschiedene teilweise auch durch die Verfassung garantierte …” „… Strafverfahren, auch in der Rolle des Zeugen, werden diese Verfahrensziele jedoch nicht erreicht werden können.9 …”

Die Vorführung der Videoaufzeichnung in der Hauptverhandlung gemäß § 255a StPO S. 110-116

„… diese Auslegung von § 255a Abs. 2 S. 1 StPO auch dem Grundsatz eines fairen Verfahrens entspricht, damit …” „… dem nicht entgegen. 111 gen in einem Verfahren wegen Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung …” „… „Verfahren“ stellt die Norm auf prozessuale Tateinheit im Sinne des § 264 StPO ab.698 Demzufolge reicht es …”

Das Verhältnis des Opferschutzes zum Strafanspruch der Allgemeinheit S. 79-87

„… Einwilligung. Die beschuldigte bzw. angeklagte Person hat einen Anspruch auf ein faires Verfahren.551 Dies …” „… die Strafrechtspflege die „schützenden Formen“ des Verfahrensrechts ebenso wie das Verfahrensziel der …” „… staatliche Strafmonopol soll Selbstjustiz vermeiden und ein rechtsstaatliches Verfahren gewährleisten, das …”

Der Ermittlungsgrundsatz S. 157-164

„… Verteidigungsinteressen der beschuldigten Person und stellt daher keinen Verstoß gegen den Grundsatz des fairen Verfahrens …” „… nicht von Anfang an festgeschrieben ist, sondern erst am Ende des Verfahrens nach Würdigung aller …” „… Verfahrensablauf und Beweislage des jeweiligen Einzelfalles beurteilt das Gericht, ob die mittels der verwendeten …”

Ausdehnung der Anwendung des § 255a Abs. 2 StPO S. 217-254

„… ein faires Verfahren – insbesondere ihrem Anspruch auf rechtliches Gehör und das Fragerecht sowie dem …” „… Verfahrens ergäbe, dass ein solcher Zeuge voraussichtlich nicht in der Hauptverhandlung vernommen werden kann …” „… Annahme, das erkennende Gericht werde nach § 255a Abs. 2 S. 1 StPO verfahren, den Richter nicht dazu das …”

Ist § 255a Abs. 2 StPO ein erster Schritt zu einem partizipatorischen Ermittlungsverfahren? S. 211-217

„… . In Bezug auf den Grundsatz eines fairen Verfahrens spricht sich Belkerjedoch für eine frühzeitige …” „… einen Tabubruch erblicken.1303A. Stellt die Vorverlagerung des Schwerpunktes des Verfahrens von der …” „… des Verfahrens soll insbesondere auch durch Verrechtlichung gestärkt werden.1318 Zudem solle jede …”

Die verletzte Person als Erkenntnisquelle S. 91-100

„… . Er hat nicht nur ein faires Verfahren zu führen und den Tatverdacht aufzuklären, sondern ist …” „… wandelt sich demnach von einem bipolaren in ein tripolares Verfahren.577Wir können dies einen …” „… kann Angriffe der beschuldigten Person abwehren bzw. am Verfahren selbst mitwirken. Ebenso kann sie …”

doi.org/10.5771/9783845218212

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