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Olaf Muthorst - Grundzüge des Zwangsvollstreckungsrechts

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Olaf Muthorst

Grundzüge des Zwangsvollstreckungsrechts

Series: NomosStudium

Volume 2024

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§ 23 Einstweilige Verfügung S. 233-234

„… Einstweilige VerfügungMit Arrest werden Geldforderungen und Ansprüche, die in Geldforderungen …” „… übergehen können, als Vermögenswert gesichert (oben § 22 Rn. 2). Die einstweilige Verfügung dient …” „… können, ändert nichts daran, dass sie als Individualansprüche nur durch einstweilige Verfügung, nicht …”

§ 22 Arrest S. 229-232

„… 8. TeilArrest und einstweilige VerfügungLiteratur: Brox/Walker, Zwangsvollstreckungsrecht, 12. Aufl …” „… durch Eilverfahren: Arrest und einstweilige Verfügung, JA 2005, 202 ff.; Huber, Grundwissen …” „… – Zivilprozessrecht: Einstwei-liger Rechtsschutz durch Arrest und einstweilige Verfügung, JuS 2018, 226 ff., 421 ff …”

§ 1 Begriff und Systematik des Zwangsvollstreckungsrechts S. 21-27

„… Gläubigerrechts ist, und ihr dienen eben auch Arrest und einstweilige Verfügung.Abschnitt 6 ist der …” „… ZPO)Abschnitt 5: Arrest und einstweilige Verfügung(§§ 916-945b ZPO)Titel 2: Zwangsvollstreckung indas bewegliche …” „… ist die Zwangsvollstreckung im Wege des Arrests und der einstweiligen Verfügung geregelt.Dass Arrest …”

§ 21 Klagen aus materiellem Recht S. 199-228

„… , und erst danach stehe der Gegenstand dem Gläubiger als Zugriffsobjekt zur Verfügung.Auch diese Klage …” „… zur Verfügung steht, wenn das angestrebte Rechtsschutzziel im Wege der Vollstreckungsabwehrklage nicht …” „… einstweilige Anordnung nach § 769 ZPO geschaffen werden. Für den Zeitraum zwischen Entscheidung und …”

§ 6 Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (2): Die Vollstreckungsklausel S. 72-83

„… Vollstreckungsklausel gemäß § 731 ZPO zur Verfügung.Rechtsbehelfe des SchuldnersZugunsten des Schuldners sind nicht die …” „… sonst im Erkenntnisverfahren gegen Entscheidungen dieser Organe zur Verfügung stehenden Rechtsbehelfe:n …” „… Gericht kann aber nach § 732 Abs. 2 bzw. § 769 ZPO einstweilig anordnen, dass die Zwangsvollstreckung …”

§ 2 Rechtmäßigkeit der Zwangsvollstreckung und Rechtsschutz S. 28-33

„… des Klauselverfahrens (dazu unten § 6 Rn. 35 ff.) sowie bei Arrest und einstweiliger Verfügung (unten …” „… vollstreckungsinterne Rechtsbehelfe zur Verfügung. Dies sind:n die Erinnerung nach § 766 ZPOn die sofortige Beschwerde …” „… nach § 765a ZPO (unten § 20 Rn. 45 ff.) zur Verfügung. Der Auffangcharakter dieses Rechtsbehelfs ergibt …”

§ 3 Arten und Organe der Zwangsvollstreckung S. 34-52

„… einstweiligen Verfügung und obliegt daher dem Gerichtsvollzieher kraft seines Amtes. Dabei handelt der …” „… Schuldner das Gebot zu erlassen, sich jeder Verfügung über die Forderung, insbesondere ihrer Einziehung, zu …” „… Amtspflichtverletzungen kommen Staatshaftungsansprüche in Betracht.u BGH NJW 2001, 434: „Besteht die einstweilige …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… . TeilVollstreckungsinterne Rechtsbehelfe§ 20 185Klagen aus materiellem Recht§ 21 199Arrest und einstweilige Verfügung 8 …” „… . TeilArrest§ 22 229Einstweilige Verfügung§ 23 233Stichwortverzeichnis 235Inhaltsübersicht10InhaltVorwort 7 …” „… Zivilprozessordnung5. 227Examinatorium 228Arrest und einstweilige Verfügung 8. TeilArrest§ 22 229VoraussetzungenI. 229 …”

§ 9 Vollstreckungshindernisse S. 95-100

„… Ausfertigung einer gerichtlichen Entscheidung vorgelegt wird, aus der sich ergibt, dass die einstweilige …” „… aufzuheben. In den Fällen der Nummern 4, 5 bleiben diese Maßregeln einstweilen bestehen; dasselbe gilt in …” „… Konstellationen. Bei § 765a ZPO ist die einstweilige Einstellung der häufigere Fall; §§ 766 und 793 ZPO führen nur …”

§ 20 Vollstreckungsinterne Rechtsbehelfe S. 185-198

„… § 766 Abs. 1 S. 2 ZPO eine einstweilige Anordnung nach § 732 Abs. 2 ZPO erlassen, dass die …” „… Zwangsvollstreckung gegen oder ohne Sicherheitsleistung einstweilen einzustellen oder nur gegen Sicherheitsleistung …” „… einfacherer Weg zur Verfügung steht, wenn das angestrebte Rechtsschutzziel im Wege der Erinnerung nicht mehr …”

Stichwortverzeichnis S. 235-237

„… , 21 55 ff.– verlängerte 21 94 ff.Einstweilige Verfügung Vor 22 1, 23 1 ff.Einziehungsklage 12 74 ff …” „… .– einstweilige Verfügung 23 3– Klauselverfahren 6 35 ff.Rechtsweg 4 8Regelungsverfügung 23 2Schadensersatz …”

§ 15 Zwangsversteigerung S. 166-171

„… verfügen. tMit der Beschlagnahme hat jeder betreibende Gläubiger (anstatt des aus der …” „… Grundstücks findet nicht statt, wenn das Zwangsversteigerungsverfahren aufgehoben oder einstweilen …” „… (§ 77 Abs. 2 ZVG).Einstweilen eingestellt wird das Zwangsversteigerungsverfahren,n wenn der …”

§ 14 Zwangshypothek S. 163-165

„… , entsteht keine Hypothek, denn § 892 BGB ist nur auf rechtsgeschäftliche Verfügungen anwendbar.3 Ist die …” „… , 771 ZPO iVm § 868 ZPO, § 894 BGB).10 Das Beschwerdegericht kann eine einstweilige Anordnung nach § 76 …”

§ 18 Handlungsvollstreckung S. 177-182

„… durch den Gläubiger.19Die Androhung kann im Urteil oder einer einstweiligen Verfügung enthalten sein …”

§ 12 Pfändung und Verwertung von Geldforderungen S. 129-152

„… konkrete Forderung dem Verfügungs- und Zahlungsverbot gem. § 829 I ZPO unterliegt. Darüber hinaus muss die …” „… hat das Gericht an den Schuldner das Gebot zu erlassen, sich jeder Verfügung über die Forderung …” „… Forderung zu verfügen (inhibitorium, § 829 Abs. 1 S. 2 ZPO), wovon die Wirksamkeit der Pfändung aber nicht …”

§ 5 Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (1): Der Vollstreckungstitel S. 60-71

„… Sicherheitsleistung einstweilen eingestellt werde oder nur gegen Sicherheitsleistung stattfinde und dass die …” „… hemmen die Vollstreckung nicht, nach § 719 ZPO kommt aber eine einstweilige Einstellung der …” „… Vergleich entsprechend §§ 707, 719, 769 ZPO einstweilen eingestellt werden.15Enthält ein Prozessvergleich …”

doi.org/10.5771/9783748913351

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Olaf Muthorst

Grundzüge des Zwangsvollstreckungsrechts

Series: NomosStudium

Volume 2016

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§ 23 Einstweilige Verfügung S. 211-212

„… Einstweilige Verfügung Mit Arrest werden Geldforderungen und Ansprüche, die in Geldforderungen …” „… übergehen können, als Vermögenswert gesichert (oben § 22 Rn. 2). Die einstweilige Verfügung dient …” „… können, ändert nichts daran, dass sie als Individualansprüche nur durch einstweilige Verfügung, nicht …”

§ 21 Klagen aus materiellem Recht S. 182-206

„… einfacherer Weg zur Verfügung steht, wenn das angestrebte Rechtsschutzziel im Wege der …” „… einstweilige Anordnung nach § 769 ZPO geschaffen werden. Für den Zeitraum zwischen Entscheidung und …” „… Vollstreckbarkeit können einstweilige Anordnungen nach § 770 ZPO ergehen. Begründetheit Begründet ist die Klage …”

§ 22 Arrest S. 207-210

„… 8. Teil Arrest und einstweilige Verfügung Literatur: Brox/Walker, Zwangsvollstreckungsrecht, 10 …” „… , Vorläufiger Rechtsschutz durch Eilverfahren: Arrest und einstweilige Verfügung, JA 2005, 202 ff.; Kannowski …” „… , Arrest und einstweilige Verfügung (§§ 916 f. ZPO) neben einem bereits vorliegenden Titel, JuS 2001, 482 …”

§ 1 Begriff und Systematik des Zwangsvollstreckungsrechts S. 19-24

„… Abschnitt 5 ist die Zwangsvollstreckung im Wege des Arrests und der einstweiligen Verfügung geregelt. Dass …” „… Arrest und einstweilige Verfügung Teil des Zwangsvollstreckungsrechts sind, mag verwundern; vor allem die …” „… einstweilige Verfügung wird heute eher als ein Problem des Erkenntnisverfahrens verstanden. Die …”

§ 20 Vollstreckungsinterne Rechtsbehelfe S. 169-181

„… einstweilige Anordnung nach § 732 Abs. 2 ZPO erlassen, dass die Zwangsvollstreckung gegen oder ohne …” „… Sicherheitsleistung einstweilen einzustellen oder nur gegen Sicherheitsleistung fortzusetzen sei. Eine solche …” „… Rechtsschutzbedürfnis fehlt, wenn dem Erinnerungsführer ein einfacherer Weg zur Verfügung steht, wenn das angestrebte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… . 204 Examinatorium 205 Arrest und einstweilige Verfügung8. Teil Arrest§ 22 207 VoraussetzungenI. 207 …” „… VerfahrenII. 208 VollziehungIII. 209 Einstweilige Verfügung§ 23 211 Examinatorium 211 Stichwortverzeichnis 213 …” „… zur Verfügung: n Lösungshinweise zu den Grundfällen n Übersichten, die den Stoff graphisch …”

Stichwortverzeichnis S. 213-214

„… . Drittwiderspruchsklage 2 21, 21 55 ff. – verlängerte 21 94 ff. Einstweilige Verfügung Vor 22 1, 23 1 ff …” „… . – einstweilige Verfügung 23 3 – Klauselverfahren 6 35 ff. Regelungsverfügung 23 2 Schadensersatz 2 22, 12 46 …”

§ 6 Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (2): Die Vollstreckungsklausel S. 66-76

„… Organe zur Verfügung stehenden Rechtsbehelfe: n Erinnerung gegen die Entscheidung des Urkundsbeamten der …” „… Vollstreckungsklausel gemäß § 731 ZPO zur Verfügung. Rechtsbehelfe des Schuldners Zugunsten des Schuldners sind nicht …” „… . 2 bzw. § 769 ZPO einstweilig anordnen, dass die Zwangsvollstreckung gegen oder ohne …”

§ 14 Zwangshypothek S. 148-151

„… Verfügungen anwendbar.3 Ist die Zwangsvollstreckung unzulässig, entsteht von vornherein keine Hypothek (das …” „… ZPO, § 894 BGB).8 Das Beschwerdegericht kann eine einstweilige Anordnung nach § 76 GBO erlassen. 8 …”

§ 18 Handlungsvollstreckung S. 163-166

„… Androhung kann im Urteil oder einer einstweiligen Verfügung enthalten sein oder (bei einem Prozessvergleich …”

§ 12 Pfändung und Verwertung von Geldforderungen S. 117-137

„… Gericht an den Schuldner das Gebot zu erlassen, sich jeder Verfügung über die Forderung, insbesondere …” „… Außerdem enthält der Pfändungsbeschluss das Gebot an den Schuldner, nicht über die Forderung zu verfügen …” „… Veräußerungsverbot nach §§ 135, 136 BGB unterliegt (inhibitorium, § 829 Abs. 1 S. 2 ZPO). Nachfolgende Verfügungen …”

§ 5 Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (1): Der Vollstreckungstitel S. 55-65

„… Sicherheitsleistung einstweilen eingestellt werde oder nur gegen Sicherheitsleistung stattfinde und dass die …” „… aber eine einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung in Betracht. u § 719 ZPO: (1) Wird gegen ein …” „… Rechtsstreit die Zwangsvollstreckung aus dem Vergleich entsprechend §§ 707, 719, 769 ZPO einstweilen …”

doi.org/10.5771/9783845267456

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Olaf Muthorst

Grundzüge des Zwangsvollstreckungsrechts

Series: NomosStudium

Volume 2013

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Einstweilige Verfügung S. 194-195

„… Einstweilige Verfügung Mit Arrest werden Geldforderungen und Ansprüche, die in Geldforderungen …” „… übergehen können, als Vermögenswert gesichert (oben § 22 Rn. 2). Die einstweilige Verfügung dient …” „… können, ändert nichts daran, dass sie als Individualansprüche nur durch einstweilige Verfügung, nicht …”

Klagen aus materiellem Recht S. 166-189

„… einfacherer Weg zur Verfügung steht, wenn das angestrebte Rechtsschutzziel im Wege der …” „… einstweilige Anordnung nach § 769 ZPO geschaffen werden. Für den Zeitraum zwischen Entscheidung und …” „… Vollstreckbarkeit können einstweilige Anordnungen nach § 770 ZPO ergehen. 3. 4. 14 MünchKommZPO/K. Schmidt, 3. Aufl …”

Arrest S. 190-193

„… 8. Teil Arrest und einstweilige Verfügung Literatur: Brox/Walker, Zwangsvollstreckungsrecht, 9 …” „… Rechtsschutz durch Eilverfahren: Arrest und einstweilige Verfügung, JA 2005, 202 ff.; Kannowski, Arrest und …” „… einstweilige Verfügung (§§ 916 f. ZPO) neben einem bereits vorliegenden Titel, JuS 2001, 482 ff.; Keller, Der …”

Begriff und Systematik des Zwangsvollstreckungsrechts S. 18-23

„… Zwangsvollstreckung im Wege des Arrests und der einstweiligen Verfügung. Buch 8: Zwangsvollstreckung (§§ 704–945 …” „… Verfügung (§§ 916–945) Dass Arrest und einstweilige Verfügung Teil des Zwangsvollstreckungsrechts sind, mag …” „… verwundern; vor allem die einstweilige Verfügung wird heute eher als ein Problem des Erkenntnisverfahrens …”

Vollstreckungsinterne Rechtsbehelfe S. 154-165

„… aufschiebende Wirkung). Das Vollstreckungsgericht kann aber gemäß § 766 Abs. 1 S. 2 ZPO eine einstweilige …” „… einstweilen einzustellen oder nur gegen Sicherheitsleistung fortzusetzen sei. Eine solche Anordnung stünde …” „… Erinnerungsführer ein einfacherer Weg zur Verfügung steht, wenn das angestrebte Rechtsschutzziel im Wege der …”

Sachverzeichnis S. 196-197

„… 12 45 f. Drittwiderspruchsklage 2 21; 21 55 ff. – verlängerte 21 94 ff. Einstweilige Verfügung 23 1 …” „… . – Arrestverfahren 22 11 f. – einstweilige Verfügung 23 3 – Klage s. dort – Klauselverfahren 6 35 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… Aufgehobenes vorläufig vollstreckbares Urteil4. 189 Examinatorium 189 Arrest und einstweilige Verfügung8. Teil …” „… Arrest§ 22 191 VoraussetzungenI. 191 VerfahrenII. 192 VollziehungIII. 193 Einstweilige Verfügung§ 23 195 …” „… unter www.muthorst-zwv.nomos.de zur Verfügung: n Lösungshinweise zu den Grundfällen n Übersichten, die …”

Zwangshypothek S. 137-138

„… nur auf rechtsgeschäftliche Verfügungen anwendbar.3 Ist die Zwangsvollstreckung unzulässig, entsteht …” „… werden (§§ 767, 771 ZPO i.V.m. § 868 ZPO, § 894 BGB).8 Das Beschwerdegericht kann eine einstweilige …”

Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (2): Die Vollstreckungsklausel S. 62-72

„… sonst im Erkenntnisverfahren gegen Entscheidungen dieser Organe zur Verfügung stehenden Rechtsbehelfe: n …” „… Vollstreckungsklausel gemäß § 731 ZPO zur Verfügung. V. 1. 20 Lippross, Vollstreckungsrecht, 10. Aufl. 2011, Rn. 83. 2 …” „… einstweilig anordnen, dass die Zwangsvollstreckung gegen oder ohne Sicherheitsleistung einstweilen …”

Handlungsvollstreckung S. 148-151

„… oder einer einstweiligen Verfügung enthalten sein oder (bei einem Prozessvergleich als …”

Pfändung und Verwertung von Geldforderungen S. 110-128

„… jeder Verfügung über die Forderung, insbesondere ihrer Einziehung, zu enthalten. Die Pfändung mehrerer …” „… an den Schuldner, nicht über die Forderung zu verfügen (inhibitorium, § 829 Abs. 1 S. 2 ZPO), wovon …” „… Veräußerungsverbot nach §§ 135, 136 BGB unterliegt (inhibitorium, § 829 Abs. 1 S. 2 ZPO). Nachfolgende Verfügungen …”

Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (1): Der Vollstreckungstitel S. 51-61

„… Sicherheitsleistung einstweilen eingestellt werde oder nur gegen Sicherheitsleistung stattfinde und dass die …” „… vorläufig vollstreckbares Urteil hemmen die Vollstreckung nicht, nach § 719 ZPO kommt aber eine einstweilige …” „… Die Zwangsvollstreckung aus dem Vergleich kann entsprechend §§ 707, 719 ZPO aber einstweilen …”

doi.org/10.5771/9783845260112

Stephanie Braedel - Die Überlassung von Verteilungsanlagen nach Ablauf des Konzessionsvertrages gemäß § 46 Abs. 2 S. 2 EnWG

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Stephanie Braedel

Die Überlassung von Verteilungsanlagen nach Ablauf des Konzessionsvertrages gemäß § 46 Abs. 2 S. 2 EnWG

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 165 2011

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Einstweilige Verfügung S. 164-166

„… Einstweilige VerfügungAuch ein Vorgehen im Wege der einstweiligen Verfügung - und zwar in Form …” „… Antrag auf Erlass einer einstweiligenVerfügung beim zuständigen Landgericht. Der Zweck einer …” „… Erfolgsaussichten einer einstweiligen Verfügung nur schwer abzuschätzen sind. Denn dasGericht beurteilt das …”

Zahlung unter Vorbehalt S. 163-164

„… VerfügungAuch ein Vorgehen im Wege der einstweiligen Verfügung - und zwar in Form dervon § 940 ZPO683 erfassten …” „… Netzübertragung, stellt dasneue Energieversorgungsunternehmen einen Antrag auf Erlass einer einstweiligenVerfügung …” „… auf die sofortige Erfüllung angewiesen ist, es also nur durch denErlass einer einstweiligen Verfügung …”

Resümee der Untersuchung und Ausblick S. 178-180

„… Vorbehaltan. Von einem Vorgehen im Wege der einstweiligen Verfügung wird im Ergebnis abzuraten sein, da die …” „… gerichtliche Praxis zeigt, dass die Erfolgsaussichten der Geltendmachung des Verfügungsgrundes nur schwer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Zurückbehaltungsrechtdes bisherigen KonzessionsinhabersI.161Zahlung unter VorbehaltII. 163Einstweilige VerfügungIII. 164 …”

Wesentliche Ergebnisse S. 171-178

„… Pachtzinses unter Vorbehaltan. Von einem Vorgehen im Wege der einstweiligen Verfügung wird im Ergebnis …” „… Energieversorgungsunternehmen überlassen muss. Zudem muss ersein Eigentum oder seine Verfügungsbefugnis an den …” „… Verfügungsgrundes nur schwer abzuschätzensind. Eine Abwicklungsvereinbarung zwischen weichendem und neuem …”

Abwicklungsvereinbarung S. 166

„… einer einstweiligen Verfügung das Verbot der Hauptsache entgegensteht.694 In demVerfahren wurden …” „… irreversiblenNachteilen seitens der Antragstellerin und lehnte daher den Erlass einer einstweiligen Verfügung …”

Anrufung der Regulierungsbehörde oder der Kartellbehörden S. 166-168

„… einer einstweiligen Verfügung das Verbot der Hauptsache entgegensteht.694 In demVerfahren wurden …” „… irreversiblenNachteilen seitens der Antragstellerin und lehnte daher den Erlass einer einstweiligen Verfügung …”

doi.org/10.5771/9783845234373

Jürgen C.T. Rassi, Stephan Riel, Birgit Schneider - Festschrift Konecny

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Jürgen C.T. Rassi (ed.), Stephan Riel (ed.), Birgit Schneider (ed.)

Festschrift Konecny

Series: MANZ – Festschrift

Volume 2022

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Bernhard König Dringlichkeit/Eilbedürftigkeit einstweiliger Verfügungen S. 267-276

„… Dringlichkeit/Eilbedürftigkeit einstweiliger VerfügungenBernhard König, Innsbruck Übersicht: I …” „… selbstverständlich von „der für einstweilige Verfügungen typischen Eil-bedürftigkeit“2) und – konkreter – erörtert er …” „… einstweilige Verfügung … allenfalls mangels eines rechtlichen Interesses oder aus einer Interessenabwägung …”

Robert Fucik Wiederaufnahme im Exekutionsverfahren? S. 153-162

„… AHG).C. Exkurs: Einstweilige VerfügungenBei den einstweiligen Verfügungen mag prima facie mit dem Antrag …” „… : Einstweilige Verfügungen D. Verteilungsbeschlüsse E. Kein Übermaß an Anträgen zu befürchtenI. Die …” „… = EvBl 1994/60 erblickte in einer einstweiligen Verfügung über den einstweiligen Unterhalt nach § 382 Abs …”

Reinhard Rebernig Das Belastungsund Veräußerungsverbot in der Insolvenz des Liegenschaftseigentümers S. 443-452

„… den Erwerb zur Verfügung gestanden wäre. Hätte die Bank nicht finanziert, wäre die Liegenschaft auch …” „… Wohnräume zur Verfügung stehen sollen“. 38) VII ZR 216/83; IX ZB 59/14 Rz 8. Im Fall der Zwangsverwaltung …” „… dieses Bestandrecht in die Masse fällt39) – Anspruch auf Überlassung des Mietrechts zur freien Verfügung …”

Edwin Gitschthaler Prozesskostenvorschuss: Vernunft oder Waffengleichheit? S. 187-196

„… mir obliegt, einen viel beachteten Vortrag zum Thema „Familienrechtliche einstweilige Verfügungen“, in …” „… für die Kosten ihres Rechtsanwalts durch den Ehegatten im Wege einer einstweiligen Verfügung nicht …” „… , Einstweilige Verfügungen im Zivilverfahren5 (2017) Rz 4.17; Gitschthaler in Gitschthaler/Höllwerth, EuPR² § 382 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Habilitationsschrift „Zum Anwendungsbereich der einstweiligen Verfügung“ die venia docendi für Zivilgerichtliches …” „… KönigDringlichkeit/Eilbedürftigkeit einstweiliger Verfügungen . . . . . . . . . . . . . . 267Manz Festschrift Konecny.indb 12 …” „… Schriftleiter der (noch immer) ein-zigen österreichischen Zeitschrift zum Insolvenzrecht zur Verfügung gestellt …”

Anneliese Kodek Die „titellose“ Exekution nach § 356 EO – das unbekannte Wesen Ein bloßes Anhängsel oder doch eine selbständige Exekutionsart? S. 233-240

„… vollstreckbar ist: Ergeht es in Form einer einstweiligen Verfügung, ist es sogleich mit Zustellung vollstreckbar …”

Franz Mohr Das vereinfachte Bewilligungsverfahren – ein wesentlicher Baustein zur Verfahrensstraffung S. 351-364

„… einstweilen noch nicht zu leisten. Eine Innehaltung ist auch anzuordnen, wenn die Einspruchsfrist nicht …” „… Bewilligungsverfahren nur nach dessen rechtskräftiger Vollstreckbar-erklärung zur Verfügung; er kann aber auch zugleich …”

doi.org/10.5771/9783214250133

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