Filter results

Results (685)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Kai Bahnsen - Der Bestandsschutz im öffentlichen Baurecht

No access

Select

Kai Bahnsen

Der Bestandsschutz im öffentlichen Baurecht

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 8 2011

Results in this title

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 273-278

„… verfassungsunmittelbar auf Art. 14 Absatz 1 Satz 1 GG gegründete Anspruchsgrundlage entwickelt, um den Eigentümern …” „… baulicher Anlagen Rechte entgegen der einfachgesetzlichen Rechtslage, bzw. über diese hinausgehend, zukommen …” „… Eigentumsgarantie entwickelte Anspruchsgrundlage, die die Realisierung einer bauplanungsrechtlich nicht …”

Der aktive Bestandsschutz im Bauplanungsrecht S. 230-267

„… verfassungsunmittelbare Anspruchsgrundlage entwickelten Bestandsschutzesim Rahmen der einfachgesetzlichen Normierungen …” „… 1 BauGB dar. Im Gegensatz zu den übrigen einfachgesetzlichenNormierungen des passiven …” „… einen einfachgesetzlich passiven Bestandsschutz.Darüber hinaus sind auch solche bauliche Maßnahmen vom …”

Die verfassungsunmittelbaren Anspruchsbegründungen im Schrifttum S. 127-139

„… einfachgesetzliche Eigentumskonstituierung fungiert. Welche konkretenRechtspositionen jedoch als verfassungsrechtlich …” „… geschütztes Eigentum zu qualifizieren sind, ist einzig den einfachgesetzlichen Normierungen im Zeitpunkt …” „… Anspruchsgrundlage heranziehen wollen, um bestandserweiternden Interessen von Eigentümern baulicher Anlagen …”

Fazit zur einfachgesetzlichen Normierung des baurechtlichen Bestandsschutzes S. 271-272

„… einfachgesetzlichen Normierung des baurechtlichenBestandsschutzesDie im Rechtsinstitut des baurechtlichen …” „… einfachgesetzlichenNormierungen des öffentlichen Baurechts in mannigfaltiger Weise Ausdruck gefunden.1428 Sie unterscheiden sich …” „… Bestandsschutz zusammengefassten Interessen eine einfachgesetzliche Normierung erfahren haben,als auch in …”

Die eigene dogmatische Verortung des baurechtlichen Bestandsschutzes S. 139-151

„… einfachgesetzlichen Normierungen auf Art. 14 Absatz 1 GG als verfassungsunmittelbareAnspruchsgrundlage zurückzugreifen …” „… heranzuziehen, an dem die einfachgesetzlichen Regulierungen sich messen müssten.672 Ein solcher …” „… baulicher Anlagenverfassungsunmittelbar zustehender Anspruchsgrundlagen, sei es im Sinne einessubsidiären …”

Fazit zur Übertragung der Eigentumsdogmatik des Art. 14 GG auf die Gewährleistung des baurechtlichen Bestandsschutzes S. 151-152

„… Rahmen der Auslegung einfachgesetzlicher Normen zukommen. Aus der Naturdieser Rechtsinstitute resultiert …” „… Anspruchsgrundlage. Diese Feststellungbeansprucht ausnahmslose Gültigkeit für alle Ausgestaltungen des …” „… hat, wenn die von ihm entwickelten Inhalte der jeweiligen Rechtsinstitute einfachgesetzliche …”

Die Korrelation der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts S. 59-62

„… noch im Rahmen der einfachgesetzlichenNormierungen anerkannte. Fraglich ist, inwiefern diese …” „… verfassungsunmittelbare Anspruchsgrundlage abrückte. Im Hinblick auf etwaige Ansprüche aufgrund einer eigentumskräftig …” „… verfassungsrechtlichen Vorgabennicht gerecht, so könne der Mangel, der der einfachgesetzlichen Regelung anhafte,nicht mit …”

Die Rückbauverpflichtung gem. § 35 Absatz 5 Satz 2 BauGB S. 267-271

„… § 35 Absatz 5Satz 2 BauGB erheblich von den übrigen einfachgesetzlichen Normierungen despassiven …” „… einfachgesetzlichen Normierung des baurechtlichenBestandsschutzesDie im Rechtsinstitut des baurechtlichen …” „… einfachgesetzlichenNormierungen des öffentlichen Baurechts in mannigfaltiger Weise Ausdruck gefunden.1428 Sie unterscheiden sich …”

Der Gewährleistungsgehalt und die dogmatische Begründung des baurechtlichen Bestandsschutzes S. 37-59

„… einfachgesetzlichen Normierungsprozesses zukommt (D.).Die Entwicklung des baurechtlichen Bestandsschutzes in der …” „… Bundesverwaltungsgericht als verfassungsunmittelbare Anspruchsgrundlage entwickelt, umden Eigentümern bestimmter baulicher …” „… Bundesverfassungsgerichts (II.), als auch mit der Entwicklung der einfachgesetzlichenRechtslage (III.) untersucht, um die …”

Die Arten der gesetzlichen Neuordnung S. 152-172

„… Anspruchsherleitung von dem Ausmaß der einfachgesetzlichen Normierung der in den Rechtsinstituten zusammengefassten …” „… Anspruchsgrundlagen entwickelten Rechtsinstituten ist, damals wie heute, Ausdruck eines verfehlten …” „… Rechtsinstituten im Rahmen des einfachgesetzlichen Normierungsprozesses zukommt. Dabei ist zum einen fraglich …”

Die Problemstellung S. 19-21

„… einfachgesetzlichenRechts überwunden werden.Den Ausgleich divergierender Interessen in der Kreierung …” „… Interesse,ob – gegebenenfalls subsidiär – noch immer auf die verfassungsunmittelbaren Anspruchsgrundlagen des …” „… einfachgesetzlichen Normierungsprozesszukommt (D.).Im vierten Teil soll das derzeitige Ausmaß des baurechtlichen …”

Der Bestandsschutz kraft Baugenehmigung S. 174-189

„… Einfachgesetzliche Normierung des baurechtlichenBestandsschutzesIm dritten Teil wurde bereits …” „… Anspruchsgrundlage826mit der Eigentumsdogmatik des Art. 14 GG nicht in Einklang zu bringen ist.827 Dievon der …” „… Gesetzgeber im einfachgesetzlichen Normierungsprozess zu berücksichtigen und mit den Interessen der …”

Der passive Bestandsschutz im Bauordnungsrecht S. 189-217

„… Teil:A.I.4.189sungsunmittelbare Anspruchsgrundlage entwickelten Rechtsinstituten gegebenenfalls im Rahmen …” „… einfachgesetzlichen Normierungen zur Geltung, ohne in dogmatisch verfehlter Weise985 auf die verfassungsunmittelbare …” „… des Art. 14 GG und der Ausgestaltung der einfachgesetzlichenEingriffsnormen in bestehende bauliche …”

Die Korrelation der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts mit der Entwicklung der einfachgesetzlichen Rechtslage S. 62-94

„… einfachgesetzlichen RechtslageDie Untersuchung der Korrelation der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts mit …” „… 262 – konsequent von Art. 14 Absatz 1 Satz 1 GGals verfassungsunmittelbare Anspruchsgrundlage …” „… abzurücken. Gründe hierfürkönnten in der Ausgestaltung der einfachgesetzlichen Rechtslage, insbesondere …”

doi.org/10.5771/9783845227504

Katharina Haider - Haftung von transnationalen Unternehmen und Staaten für Menschenrechtsverletzungen

No access

Select

Katharina Haider

Haftung von transnationalen Unternehmen und Staaten für Menschenrechtsverletzungen

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 26 2019

Results in this title

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… ZuständigkeitIV. 315 Zivilrechtliche Klagen§ 8 317 Mögliche AnspruchsgrundlagenI. 318 Kollisionsrechtliche …” „… Zivilrechtliche Klagen§ 8 317 Mögliche AnspruchsgrundlagenI. 318 Deliktsrecht1. 318 Vertragsrecht2. 319 Allgemeina …” „… Anspruchsgrundlage aus dem deutschen Staatshaftungsrecht II. 521 Voraussetzungen des Amtshaftungsanspruchs wegen …”

Zweiter Teil: Geltendmachung von Ansprüchen aus Menschenrechtsverletzungen durch transnationale Unternehmen S. 237-548

„… Anspruchsgrundlagen behandelt, die ein menschenrechtsbeeinträchtigendes Handeln des Unternehmens zum Gegenstand haben …” „… Anspruchsgrundlage zu denken – im deutschen Recht wäre also insbesondere der Amtshaftungsanspruch nach Art. 34 GG i …” „… öffentlich-rechtlich ist aufgrund der Fülle an staatshaftungsrechtlichen Anspruchsgrundlagen nicht möglich.1065 Das …”

Erster Teil: Definitorische und völkerrechtliche Grundlagen S. 45-236

„… von Menschenrechten und einfachgesetzlichen Ansprüchen bzw. strafrechtlichen Tatbeständen Wie oben …”

doi.org/10.5771/9783845297637

Nicole Wolf - Drittschutz im Bauplanungsrecht

No access

Select

Nicole Wolf

Drittschutz im Bauplanungsrecht

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 11 2012

Results in this title

Folgen für den Drittschutz aus Art. 14 Abs. 1 GG S. 64-68

„… Anspruchsgrundlage für einen derartigen Nachbarschutz auch von der Verfassungsauf die einfachgesetzliche Ebene …” „… Normcharakter sehr restriktive Auslegung der (einfachgesetzlichen) Vorschriften des öffentlichen Baurechts …” „… einfachgesetzlichen Vorschriften zu vermeiden.188 Dominierendes Motiv des BVerwG, diesenWeg nicht zu beschreiten …”

Die Bewertung des Gebots der Rücksichtnahme in der Literatur S. 68-75

„… Anspruchsgrundlage für einen derartigen Nachbarschutz auch von der Verfassungsauf die einfachgesetzliche Ebene …” „… verfassungsrechtlichenAusgleichsauftrag des Art. 14 GG und der – unverzichtbaren – konkreten einfachgesetzlichen Ausgestaltung des …” „… Rücksichtnahmegebots.217 Bei der Beurteilung der Frage, ob eine einfachgesetzliche Norm subjektiv-öffentliche Rechte …”

doi.org/10.5771/9783845243870

No access

Select

Hauke Darius Wolf

Sabbaticals

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 162 2020

Results in this title

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Sonderurlaubs im TVöD1. 152 Unterschiede zum „Ermessensmodell“2. 154 Weitere AnspruchsgrundlagenII. 155 …” „… Art. 2 Abs. 1 GG(2) 64 Vertragliche und einfachgesetzliche GrundlagenIII. 66 Bedeutung der …”

§ 3 Ansprüche auf Sabbatical S. 73-159

„… einfachgesetzlich zu verorten? Schutz und Förderung der Arbeitnehmerpersönlichkeit finden in § 75 Abs. 2 S. 2 BetrVG …” „… „Anspruchsgrundlage“ sprechen unter anderen Menten, Der unbezahlte Sonderurlaub S. 30; Spies, Sonderurlaub S. 18; Kohn …”

doi.org/10.5771/9783748907947

Rebecca Diana John - Social Bots im Parteienwettbewerb

No access

Select

Rebecca Diana John

Social Bots im Parteienwettbewerb

Series: Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung

Volume 56 2023

Results in this title

4. Teil – Schlussbetrachtung S. 519-532

„… . Der einfachgesetzliche Ordnungsrahmen1. Die Partei selbst kommt nicht als Verantwortliche im Sinne des …” „… Framing beurteiltC. Der einfachgesetzliche Ordnungsrahmen523werden, sodass ein Urheberrechtsverstoß nur …” „… erkennbar.C. Der einfachgesetzliche Ordnungsrahmen52513. Die Verarbeitung besonderer persönlicher Daten gem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Eingriffen3. 197Ergebnis zu Art. 10 I EMRK, Art. 11 I GRCh4. 199Der einfachgesetzliche Ordnungsrahmen für den …” „… GrundgesetzI. 412Erfordernis einfachgesetzlicher RegelungenII. 414Kontrolle der einfachgesetzlichen …” „… Betrachtung einfachgesetzlicher Normen alsTeil der parteilichen Wettbewerbsordnungaa.439Strafrecht(1) 439 …”

3. Teil – Parteien im Wettbewerb S. 397-518

„… alle einfachgesetzlichenRegelungen messen lassen. Somit bilden sie gleichzeitig die Grundlage …” „… die ihr zugehörigen Parlamentsabge‐ordneten grundgesetzkonform keine einfachgesetzlichen Regelungen …” „… werden.2409II. Erfordernis einfachgesetzlicher RegelungenDie Status der Parteien allein reichen jedoch …”

doi.org/10.5771/9783748915607

1

2 3 ... 137