Filter results

Results (16762)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Dermot Fleischmann - Entsprechenserklärung und Beschlussmängelrecht

No access

Select

Dermot Fleischmann

Entsprechenserklärung und Beschlussmängelrecht

Series: Studien zum Gesellschaftsrecht

Volume 6 2015

Results in this title

§ 161 AktG und das Beschlussmängelrecht S. 289-382

„… E. § 161 AktG und das Beschlussmängelrecht In welchem Umfang der Gesetzgeber die Entwicklungen in …” „… Aufsichtsratswahlbeschlüssen Vetter, in: Burgard/ Hadding/Mülbert/Welter, FS Schneider, 2011, S. 1345. 289 E. § 161 AktG und …” „… G, 2011, § 243 Rn. 1; Schmidt, in: Hopt/Wiedemann, Großkommentar AktG, 1995, § 243 Rn. 1, 8. 291 E. § 161 …”

Ergebnisse und Ausblick S. 383-400

„… Kodexempfehlungen bezogene Informationsinhalt der Entsprechenserklärung.1805 5. Kapitel E – § 161 AktG und das …” „… Arbeit zu dem Ergebnis, dass das BMJ und die Kodexkommission durch die in § 161 AktG erfolgte …” „… AktG. Dabei mag der Kodex inhaltlich von Akteuren gestaltet werden, die eher dem privaten Sektor …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… 5. Kapitel E – Das Beschlussmängelrecht und § 161 AktG 30 6. Kapitel F – Ergebnisse und Ausblick 30 …” „… . Zusammenfassung 286 2. Thesen 287 E. § 161 AktG und das Beschlussmängelrecht 289 I. Grundzüge des deutschen …” „… Entsprechenserklärung 390 5. Kapitel E – § 161 AktG und das Beschlussmängelrecht 392 II. Ausblick 395 Literatur 401 18 …”

Einleitung S. 19-30

„… , S. E 1 ff.; Bachmann, AG 2012, S. 565 ff.; Möllers/Hailer, JZ 2012, S. 841 ff. 17 Hüffer/Koch, Akt …” „… AktG In Kapitel E untersucht diese Arbeit schließlich die konkreten Auswirkungen von Verstößen gegen …” „… Erklärungspflicht in § 161 AktG zu seiner Befolgung und Nichtbefolgung haben ihr zehnjähriges Jubiläum hinter sich …”

Literatur S. 401-430

„… , Christoph, Deutscher Corporate Governance Kodex und Entsprechens-Erklärung (§ 161 AktG-E), AG 2002, S …” „… Literatur Abeltshauser, Thomas E., Corporate Governance – Stand und Dimensionen, in: Abeltshauser …” „… , Thomas E.; Buck, Petra, Corporate Governance, 2004, Carl Heymanns, Köln. Abendroth, Christiane, Der …”

Entstehung, Zweck und Reichweite von § 161 AktG S. 107-138

„… B. Entstehung, Zweck und Reichweite von § 161 AktG I. Die Entstehung der Norm Die …” „… Diese Empfehlung der Baums Kommission setzte der Gesetzgeber mit der Schaffung des § 161 AktG durch das …” „… TransPuG wurden noch weitere Änderungen des AktG und anderer Gesetze zur Verbesserung der Corporate …”

Der Deutsche Corporate Governance Kodex S. 31-106

„… des DCGK und § 161 AktG. 1. Der Begriff „Corporate Governance“ Zunehmende Globalisierung sowie der …” „… Governance Kodex, 2004, S. 9 ff. 45 Semler, in: Altenburger u. a., Münchener Kommentar AktG, 2003, § 161 Rn …” „… , hierzu Müller, e-Publication 2008, S. 1, abrufbar unter http://www.advocat.ch/de/pub.php (Stand …”

Die Informationsfunktion der Entsprechenserklärung S. 245-288

„… nach Inkrafttreten des § 161 AktG weitgehend als Kapitalmarktinformation oder externe …” „… – auch wenn die ursprüngliche Gesetzesfassung des § 161 AktG hierzu in einem gewissen Widerspruch steht …” „… von der Informationsfunktion der Erklärung umfasst ist, auch wenn es sich bei § 161 AktG um eine Norm …”

Inhalt und Modalitäten der Entsprechenserklärung S. 139-244

„… C. Inhalt und Modalitäten der Entsprechenserklärung § 161 AktG begründet eine Rechtspflicht für …” „… , FS Druey, 2002, S. 463, 467. 641 Hüffer/Koch, AktG, 2014, § 161 Rn. 16, 20; Kiem, in …” „… Modalitäten der Entsprechenserklärung Untersuchung der Pflicht nach § 161 AktG zur Abgabe der …”

doi.org/10.5771/9783845263021

Florian Lörsch - Kompetenzfragen der Mezzanine-Finanzierung

No access

Select

Florian Lörsch

Kompetenzfragen der Mezzanine-Finanzierung

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 34 2013

Results in this title

Formulierungsvorschlag des § 221 AktG-E S. 228

„… soll die schuldrechtliche Gewährung von Vermögensrechten in§ 221 AktG-E verankert werden. Dieses …” „… Formulierungsvorschlag des § 221 AktG-ENach den entwickelten Erkenntnissen ergibt sich folgender …” „… Abs. 3 S. 4 AktG istmit der Maßgabe anzuwenden, dass ein fiktiver Börsenpreis des schuldrechtlichen …”

Übertragung der Elemente des § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG auf den § 221 AktG-E S. 194-197

„… . Die Verwässerung der Vermögensrechte der Aktionäresoll dem § 221 AktG-E846 zugeordnet werden, so dass …” „… auch der Telos des § 292Abs. 1 Nr. 2 AktG in § 221 AktG-E aufgeht.847 Dagegen soll die Norm des …” „… neuzuschaffenden § 221 AktG-E zu übernehmen sind. Welche Regelungsmechanismen in § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG haben sich …”

Tatbestand der umfassten Finanzierungsformen S. 199-208

„… geregelten Fälle der Mezzanine-Finanzierung in den § 221-E AktG einhergehenkann.862 Die Ausnahme …” „… § 221 AktG an, so dass mittels der Stellung des § 221 AktG-E dieSonderstellung in der …” „… Festlegung auf einen Eigenkapitalbegriff erreichen. So wäre das Tatbestandsmerkmal des § 221 AktG-E …”

Schutzniveau auf Rechtsfolgenseite S. 208-227

„… Konzeption ermächtigt § 221 AktG-E nur zurVerwässerung der Vermögensrechte der Aktionäre. Eine Einräumung von …” „… Verwaltungsrechten soll § 221 AktG-E nicht legitimieren. Was passiert nun in demFall, wenn mit den Vermögens- auch …” „… Diskussionsebene de lege ferenda übertragen, folgt aus der hier vertretenen Trennlinie, dassmittels § 221 AktG-E …”

Abgrenzung des Konzernrechts vom Recht der Unternehmensfinanzierung S. 193-194

„… . Die Verwässerung der Vermögensrechte der Aktionäresoll dem § 221 AktG-E846 zugeordnet werden, so dass …” „… auch der Telos des § 292Abs. 1 Nr. 2 AktG in § 221 AktG-E aufgeht.847 Dagegen soll die Norm des …” „… neuzuschaffenden § 221 AktG-E zu übernehmen sind. Welche Regelungsmechanismen in § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG haben sich …”

Zusammenfassung in Thesen S. 230-236

„… derMitgliedschaft dar und muss daher in § 221 AktG-E erhalten bleiben. DasErfordernis der sachlichen Rechtfertigung …” „… , bedarf keiner sachlichen Rechtfertigung.c. Mit der Neuregelung des § 221 AktG-E verbleibt es bei den …” „… .3. Normativer Rahmen der Begebung der Mezzanine-Finanzierunga. § 221 AktG überträgt das Schutzsystem …”

Zwischenergebnis S. 198-199

„… Mezzanine-Finanzierung in den § 221-E AktG einhergehenkann.862 Die Ausnahme des § 292 Abs. 2 AktG bedarf dagegen keiner …” „… heraus bietet sich eineNeufassung des § 221 AktG an, so dass mittels der Stellung des § 221 AktG-E …” „… Abs. 2 AktG, das Eintragungserfordernis im Handelsregister gemäß § 294 AktGund eine …”

Standort im Gesetz S. 199

„… geregelten Fälle der Mezzanine-Finanzierung in den § 221-E AktG einhergehenkann.862 Die Ausnahme …” „… § 221 AktG an, so dass mittels der Stellung des § 221 AktG-E dieSonderstellung in der …” „… des § 292 Abs. 2 AktG bedarf dagegen keiner Erhaltung,sondern ist durch eine fünfjährige Ermächtigung …”

Regelungsziel des Lösungsansatzes de lege ferenda S. 187-188

„… Abs. 3 AktG und § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktGnicht aufeinander abgestimmt sind. Eine Abgrenzung der …” „… Friktionen im System in Erinnerunggerufen werden: § 221 Abs. 3 und § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG regeln beide die …” „… Tatbestände der §§ 221 Abs. 3und 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG lösen, bietet es sich an, einen der beiden …”

Aufbau der Norm S. 227-228

„… keiner entsprechenden Anwendung des § 301 S. 1 AktGfür den § 221 AktG-E.Aufbau der NormAus den zuvor …” „… soll die schuldrechtliche Gewährung von Vermögensrechten in§ 221 AktG-E verankert werden. Dieses …” „… nachgegangen werden, ob § 221 AktG-Eeine Beschränkung der Vertragsfreiheit entsprechend § 301 S. 1 Akt …”

Vertretene Lösungsansätze S. 188-191

„… Abs. 1 Nr. 2 AktG lösen, bietet es sich an, einen der beiden Anwendungsbereiche zu verkürzen. Folglich …” „… ist entweder die Beschränkung des § 221 Abs. 3AktG oder des § 292 Abs. 1 Nr. 2 Akt …” „… G möglich.Beschränkung des § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktGWählt man § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG als Ausgangspunkt, steht die …”

Ergebnis der Analyse de lege ferenda S. 228-229

„… soll die schuldrechtliche Gewährung von Vermögensrechten in§ 221 AktG-E verankert werden. Dieses …” „… Hauptversammlungsbeschlusses des § 221 AktG-E nur eine Innenwirkung und keine Außenwirkung zu. Des Weiteren ist eine sachliche …” „… Formulierungsvorschlag des § 221 AktG-ENach den entwickelten Erkenntnissen ergibt sich folgender …”

§§ 291 ff. AktG (Teilgewinnabführungsvertrag) S. 76-92

„… diese Finanztitel auf junge Aktien gewähren. Um das Bezugsrecht der Aktionäreaus § 186 AktG nicht …” „… Ausgabe von Finanztiteln i.S.d. § 221 AktG schützt der Gesetzgeber dieMitgliedschaft der Aktionäre mit dem …” „… zwischen derKapitalerhöhung und § 221 AktG. Das Schutzinstrumentarium besteht aus einemqualifizierten …”

Analyse der h.M. aus dem Blickwinkel der Beeinträchtigung der Mitgliedschaftsrechte durch die Mezzanine-Finanzierung S. 129-184

„… Parallele Anwendung des § 221 Abs. 3 und § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktGEin weiterer Lösungsansatz, um die …” „… Aktionäre. Die Finanzierungsinstrumente des § 221AktG sind von ihrer systematischen Stellung als fungibele …” „… Instrumente ausgestaltet,weshalb der Hauptversammlungsbeschluss des § 221 Abs. 1 AktG eine reine Innenwirkung …”

Eigenkapitalbegriffe S. 20-39

„… , da die Aktiengesellschaft mit den§ 221 Abs. 1, 3 AktG und § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG zwei Normen hat …” „… 1994, 677, 681.22Kapitalherabsetzung gemäß §§ 222 ff. AktG, §§ 58 ff. GmbHG.33 Die Tatbestandsmerkmale …” „… , die keine Gewinnausschüttung darstellt, gemäß § 57Abs. 1-3 AktG nichtig ist.40 Problematisch ist …”

doi.org/10.5771/9783845241067

Moritz Veller - Öffentliche Angebote zum Erwerb eigener Aktien

No access

Select

Moritz Veller

Öffentliche Angebote zum Erwerb eigener Aktien

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 14 2009

Results in this title

Inpfandnahme eigener Aktien, § 71 e AktG S. 95

„… 95 III.) Inpfandnahme eigener Aktien, § 71 e AktG § 71 e I 1 AktG stellt die rechtsgeschäftliche …” „… 474. Über den Verweis in § 71 e I 3 AktG gilt § 71 a AktG sinngemäß in Bezug auf die Begründung von …” „… Pfandrechten an den Aktien der Gesellschaft durch Dritte475. Gem. § 71 e II AktG ist bei einem Verstoß gegen …”

Erwerb eigener Aktien durch Dritte, § 71 d AktG S. 93-95

„… Aktien, § 71 e AktG § 71 e I 1 AktG stellt die rechtsgeschäftliche Inpfandnahme eigener Aktien dem …” „… zulässiger Weise in Pfand genommen, so hat dies insbesondere gem. § 71 e I 1 AktG zur Folge, dass diese …” „… Aktien für die Bestandsgrenzen i.S.d. § 71 II 1 AktG beachtlich sind474. Über den Verweis in § 71 e I 3 …”

Bekanntmachung in der Tagesordnung gem. § 124 AktG S. 95-96

„… 95 III.) Inpfandnahme eigener Aktien, § 71 e AktG § 71 e I 1 AktG stellt die rechtsgeschäftliche …” „… 474. Über den Verweis in § 71 e I 3 AktG gilt § 71 a AktG sinngemäß in Bezug auf die Begründung von …” „… Pfandrechten an den Aktien der Gesellschaft durch Dritte475. Gem. § 71 e II AktG ist bei einem Verstoß gegen …”

Ermächtigungsbeschluss der Hauptversammlung S. 64-68

„… . 19 d, e. 328 Lüken, S. 140; Oechsler, in: Münchener Kommentar zum AktG, § 71 Rn. 180, 174; Hüffer …” „… .; Oechsler, in: Münchener Kommentar zum AktG, § 71 Rn. 182; Hüffer, § 71 Rn. 19 e. Anders wohl nur Bosse, WM …” „… die Einsatzpotentiale des Erwerbs eigener Aktien durch § 71 I Nr. 8 AktG jedoch um ein Vielfaches …”

Anwendung der §§ 10-28 WpÜG auf den Erwerb eigener Aktien S. 98-171

„… zum AktG, § 2 WpÜG Rn. 33. 563 Vgl. Henn, Rn. 41. 564 Vgl. Begr RegE, BT-Drucks. 14/7034, S. 28. 113 …” „… : Münchener Kommentar zum AktG, § 2 WpÜG Rn. 33. 114 e) Teleologische Auslegung nach Schutzgrundsätzen gem …” „… Wackerbarth, in: Münchener Kommentar zum AktG, § 2 WpÜG Rn. 31 a.E. 613 Damit entfällt auch das Bedürfnis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Ausgabebetrages, § 71 II 3 AktG 91 D) Unzulässig erworbene eigene Aktien, §§ 71 IV, 71 c AktG 91 E …” „… ) Umgehungstatbestände, §§ 71 a, 71 d, 71 e AktG 92 I.) Umgehungsgeschäfte, § 71 a AktG 92 II.) Erwerb eigener Aktien …” „… eigener Aktien, § 71 e AktG 95 F) Aktienrechtliche Publizität 95 I.) Bekanntmachung in der Tagesordnung …”

Gleichbehandlungsgrundsatz, §§ 53 a, 71 I Nr. 8 Satz 3 AktG S. 69-90

„… 3 1. Alt., 71 e I 1 AktG sind in das 10 %-Volumen des § 71 II 1 AktG zusätzlich auch Aktien gem …” „… . § 71 d Satz 1, 2 AktG und § 71 e I 1 AktG einzubeziehen. II.) Kapitalgrenze, § 71 II 2 AktG Nach § 71 …” „… Nr. 8 Satz 2 AktG kennzeichnende Gewinnerzielungsabsicht gerade nicht vor352. Die gesetzliche …”

Erwerb eigener Aktien und §§ 33, 33 a WpÜG S. 171-185

„… Kommentar zum AktG, § 28 WpÜG Rn. 12. 882 Vgl. Röh, in: Haarmann/Riehmer/Schüppen, § 28 Rn. 2, 10; Hirte …” „… , in: Kölner Kommentar zum WpÜG, § 28 Rn. 22; Wackerbarth, in: Münchener Kommentar zum AktG, § 28 WpÜG …” „… § 71 I Nr. 8 AktG kann sich der Vorstand aber zum Zwecke einer Übernahmeabwehr auf Basis des § 33 II …”

Unzulässig erworbene eigene Aktien, §§ 71 IV, 71 c AktG S. 91-92

„… nicht in der in § 71 c I, II AktG vorgegebenen Zeit veräußert worden sind. E) Umgehungstatbestände …” „… , §§ 71 a, 71 d, 71 e AktG I.) Umgehungsgeschäfte, § 71 a AktG § 71 a I 1 AktG erklärt die Nichtigkeit …” „… .) Vollumfängliche Leistung des Ausgabebetrages, § 71 II 3 AktG Schließlich schreibt gem. § 71 II 3 AktG vor, dass …”

Kapitalgrenze, § 71 II 2 AktG S. 90-91

„… hinzuzurechnen444. Über §§ 71 d Satz 3 1. Alt., 71 e I 1 AktG sind in das 10 %-Volumen des § 71 II 1 Akt …” „… G zusätzlich auch Aktien gem. § 71 d Satz 1, 2 AktG und § 71 e I 1 AktG einzubeziehen. II.) Kapitalgrenze, § 71 …” „… 90 C) Grenzen des zulässigen Erwerbs, § 71 II AktG I.) Bestandsgrenze, § 71 II 1 AktG Ein nach § 71 …”

Umgehungsgeschäfte, § 71 a AktG S. 92-93

„… worden sind. E) Umgehungstatbestände, §§ 71 a, 71 d, 71 e AktG I.) Umgehungsgeschäfte, § 71 a Akt …” „… 92 verfahren hat. Nach § 71 c I AktG sind unter Verstoß gegen § 71 I oder II AktG erworbene Aktien …” „… angesprochenen Bereicherungsansprüche der Aktionäre nach §§ 812 ff. BGB zu beachten457. § 71 c III AktG ordnet …”

Bestandsgrenze, § 71 II 1 AktG S. 90

„… hinzuzurechnen444. Über §§ 71 d Satz 3 1. Alt., 71 e I 1 AktG sind in das 10 %-Volumen des § 71 II 1 Akt …” „… G zusätzlich auch Aktien gem. § 71 d Satz 1, 2 AktG und § 71 e I 1 AktG einzubeziehen. II.) Kapitalgrenze, § 71 …” „… 90 C) Grenzen des zulässigen Erwerbs, § 71 II AktG I.) Bestandsgrenze, § 71 II 1 AktG Ein nach § 71 …”

Verbot des Handels in eigenen Aktien, § 71 I Nr. 8 Satz 2 AktG S. 68-69

„… § 71 I Nr. 8 Satz 2 AktG für unzulässig zu erklären und damit allein insofern die Beschlusskompetenz …” „… Satz 2 AktG Das Gesetz verbietet in § 71 I Nr. 8 Satz 2 AktG den „Handel in eigenen Aktien“ und …” „… : bewusst (vgl. Begr RegE, BT-Drucks. 13/9712, S. 13). 343 So auch Bosse, WM 2000, 806, 808; Lüken, S. 146 …”

Unterrichtungspflichten nach § 71 III AktG S. 96

„… 96 II.) Unterrichtungspflichten nach § 71 III AktG Gem. § 71 III 3 AktG hat der Vorstand die BaFin …” „… unverzüglich von der ihm erteilten Ermächtigung nach § 71 I Nr. 8 AktG zu unterrichten479. Nach der …” „… III 1 AktG verpflichtet den Vorstand im Falle eines gem. § 71 I Nr. 8 AktG erfolgten Rückerwerbs, die …”

Angabeverpflichtung im Anhang gem. § 160 I Nr. 2 AktG S. 96

„… 96 II.) Unterrichtungspflichten nach § 71 III AktG Gem. § 71 III 3 AktG hat der Vorstand die BaFin …” „… unverzüglich von der ihm erteilten Ermächtigung nach § 71 I Nr. 8 AktG zu unterrichten479. Nach der …” „… III 1 AktG verpflichtet den Vorstand im Falle eines gem. § 71 I Nr. 8 AktG erfolgten Rückerwerbs, die …”

Ad hoc-Publizität, § 15 WpHG S. 185-192

„… AktG gestützten öffentlichen Rückerwerbsverfahrens auferlegt, ist somit in zwei Schritten vorzugehen …” „… Begr RegE, BT-Drucks. 15/3174, S. 34. 956 Begr RegE, BT-Drucks. 15/3174, S. 34 f. 957 Gesetz zur …” „… . 33 a, m.w.N. 960 Vgl. Begr RegE, BT-Drucks. 15/3174, S. 33; zustimmend Spindler, NJW 2004, 3449 …”

Verbot der Marktmanipulation, § 20 a WpHG S. 196-201

„… a I 1 WpHG ausgenommen, soweit er im Einklang mit § 71 AktG erfolgte1013. Diese Gleichschaltung von …” „… detailliert S. 134 ff. 1018 Begr RegE, BT-Drucks. 14/7034, S. 41. 1019 Vgl. Schwark, in: Schwark …” „… tatbestandlicher Ebene das besondere Absichtselement bei Täuschungshandlungen entfallen, vgl. Begr RegE, BT-Drucks …”

Literaturverzeichnis S. 259-273

„… : Baums/Thoma). BAWe, Erwerb eigener Aktien nach § 71 I Satz 1 Nr. 8 AktG (Schreiben vom 28.6.1999), WM 2000 …” „… ff. Beck´scher Bilanz-Kommentar, Handels- und Steuerbilanz, §§ 238-339, 342-342 e HGB, 6. Auflage …” „… , Referentenentwurf zur Änderung des AktG ("KonTraG") - Stellungnahme des DAV, ZIP 1997, Seite 163 ff. DAV …”

Flexibilisierung des Aktienrückerwerbs durch das KonTraG 1998 S. 62-64

„… ) § 71 I Nr. 8 AktG als zentraler Erwerbstatbestand I.) Flexibilisierung des Aktienrückerwerbs durch das …” „… KonTraG 1998 § 71 I Nr. 8 AktG wurde 1998 durch das KonTraG eingeführt und hat zu einer bedeutenden …” „… eigener Aktien. Zentrum der Neuregelung ist der neu eingeführte § 71 I Nr. 8 AktG, der den Erwerb eigener …”

Mitteilungspflichten nach §§ 21 ff. WpHG S. 201-202

„… knüpft explizit an das Bestehen von Stimmrechten an, die aber im Falle eigener Aktien wegen § 71 b Akt …” „… einen darum, ob eigene Aktien wegen § 71 b AktG von der Gesamtzahl der Stimmrechte i.S.d. § 21 I 1 WpHG …” „… RegE, BT-Drucks. 13/9712, S. 30). Zum anderen stellt sich die Frage, ob eigene Aktien einem …”

Folgerungen betreffend eine mögliche gesellschaftsrechtliche Liberalisierung in Deutschland S. 222-225

„… § 71 I Nr. 8 AktG selbst in der Hand hat, ob und inwieweit sie den Vorstand zum Rückerwerb ermächtigt …” „… , der gem. § 111 I AktG die Geschäftsführung überwacht und an dessen Zustimmung der Rückerwerb …” „… keiner so starken Bindung unterliegt wie nach dem AktG, haben US-corporations regelmäßig die Möglichkeit …”

Gläubigerinteressen S. 218-221

„… Kennziffer, die nicht verhindern kann, dass die Gesellschaft Verluste erwirtschaftet1154. Das AktG will …” „… 1155. Die zentrale Regelung in diesem Zusammenhang ist das Verbot der Einlagenrückgewähr (§ 57 I 1 Akt …” „… betrachten, jedoch wiederum durch § 57 I 2 AktG von diesem Verbot ausgenommen, wenn er mit den §§ 71 ff. Akt …”

Zusammenfassung / Thesen S. 253-258

„… Inkrafttreten des KonTraG im Jahre 1998 ist § 71 I Nr. 8 AktG der Haupttatbestand für den Erwerb eigener Aktien …” „… 1 AktG sowie die Kapitalgrenze gem. § 71 II 2 AktG i.V.m. § 272 IV HGB. b) Die Höhe der im Rahmen …” „… von öffentlichen Rückerwerbsverfahren regelmäßig gezahlten Prämie muss sich (trotz § 57 I 2 Akt …”

Bewertung des aktuellen kapitalmarktrechtlichen Rechtsrahmens S. 228-233

„… Erlass des KonTraG, das den Erwerb eigener Aktien durch die Statuierung von § 71 I Nr. 8 AktG erheblich …” „… nach § 71 I Nr. 8 AktG den Tatbestand einer Insiderbzw. Ad hoc-Tatsache (§§ 13, 15 WpHG a.F.) erfüllt …” „… Rückerwerbs entstehen (§ 71 I Nr. 8 AktG), und der Gesellschaft ist die Interpretation des Rückkaufs durch die …”

Einführung S. 97-98

„… Informationsregelung zu begreifen ist, die grundsätzlich selbständig neben die Publizitätspflichten nach dem AktG tritt …” „… Aktien vermittelt, womit gleichzeitig die gem. § 160 I Nr. 2 AktG geforderten Angaben offengelegt werden …” „… 489. 486 Vgl. dazu auch noch eingehender S. 225 ff. 487 Vgl. Begr RegE, BT-Drucks. 16/1003, S …”

Gezielter Einsatz eigener Aktien S. 52-55

„… Regelung unterworfen (§§ 192 II Nr. 3, 193 II Nr. 4 AktG), sondern zudem im Zusammenhang mit dem ebenfalls …” „… neu eingefügten § 71 I Nr. 8 AktG klargestellt, dass dieser zur Bedienung von stock option plans …” „… Vgl. Baums, FS Claussen, 3, 5. 242 Vgl. Lutter, in: Kölner Kommentar zum AktG, § 71 Rn. 34. 243 Begr …”

Verbot von Insidergeschäften, §§ 14, 13 WpHG S. 192-195

„… schwierig widerlegbarer Motive kaum nachweisbar war, vgl. Begr RegE, BT-Drucks. 15/3174, S. 34. 193 nen …” „… beschließt, von der Ermächtigung nach § 71 I Nr. 8 AktG Gebrauch zu machen. Da es sich insofern um eine …” „… . § 71 I Nr. 8 AktG erteilten Ermächtigung Aktien für die Gesellschaft zurückkauft. Angesichts der …”

Exkurs: Verhältnis des Kapitalmarktrechts zum Gesellschaftsrecht S. 225-227

„… für eigene Aktien (§ 71 II 1 AktG) und die Ermächtigungshöchstdauer von 18 Monaten (§ 71 I Nr. 8 Akt …” „… Nr. 8 AktG. 1185 Vgl. dazu etwa Assmann, in: Assmann/Schütze, § 1 Rn. 3; Lenenbach, Rn. 1.3 …” „… lediglich i.S.e. Individualschutzes verstanden, der insbesondere die Gewährung von Informations- und 226 …”

Bewertung einer weitergehenden gesellschaftsrechtlichen Liberalisierung unter dem Blickwinkel der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes, insbesondere: An-/Aufhebung der 10 %-Bestandsgrenze? S. 233-252

„… die US-amerikanische Rule 13e-4 der SEC1226, die sich ausschließlich auf self tender offers bezieht …” „… dabei auf die Frage einer mögliche An- bzw. Aufhebung der aktuell in § 71 II 1 AktG statuierten 10 …” „… . Isoliert vor diesem Hintergrund betrachtet wäre eine Anhebung der 10 %-Erwerbsgrenze in § 71 II 1 AktG als …”

Problemstellung S. 15-16

„… international übliche Praxis anzugleichen2. Das Herzstück dieser Neuerung ist § 71 I Nr. 8 AktG, der einen …” „… (KonTraG) vom 27. April 1998, BGBl. I, S. 786. 2 Begr RegE, BT-Drucks. 13/9712, S. 13. 3 Richtlinie …” „… Hauptversammlungsermächtigung gem. § 71 I Nr. 8 AktG eigene Aktien gegen Geld zurückerwirbt5. Es wird zu untersuchen sein, in …”

doi.org/10.5771/9783845216928

Alexander Henne - Information und Corporate Governance

No access

Select

Alexander Henne

Information und Corporate Governance

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 70 2011

Results in this title

Die Haftung für Falschinformation des Kapitalmarkts nach § 161 AktG S. 356-363

„… 356 E. Die Haftung für Falschinformation des Kapitalmarkts nach § 161 AktG § 161 AktG basiert auf …” „… Haftungsvorschriften der §§ 93, 116 AktG ein2088. Problematischer ist dagegen die Frage einer Außenhaftung. I …” „… Fall unrichtiger Entsprechenserklärungen aus2089. Die Erklärung nach § 161 AktG stellt keinen Prospekt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… ) § 400 AktG als Schutzgesetz 346 e) § 263, §264a StGB als Schutzgesetze 346 f) §§ 93, 91 AktG als …” „… , 31 BGB analog 355 E. Die Haftung für Falschinformation des Kapitalmarkts nach § 161 AktG 356 I …” „… Vergleichenden Wirtschaftsrechts e.V.BUT_Henne_6297-5.indd 4 10.10.11 10:41 Meinen Eltern 7 …”

Die Haftung für fehlerhafte Ad-hoc-Mitteilungen S. 305-336

„… Kapitalmarktinformationshaftung steht auch nicht das aktienrechtliche Verbot des Erwerbs eigener Aktien gemäß § 71 AktG entgegen …” „… AktG ebenfalls in der Kapitalerhaltung liegt1786, besitzt folgerichtig der Vorrang der …” „… Informationshaftung auch im Verhältnis zu § 71 AktG seine Gültigkeit1787. Zudem würde im Fall der Naturalrestitution …”

Die Entwicklung der Unternehmens(leiter)kontrolle seit Erlass des Aktiengesetzes 1965 S. 151-194

„… , Bericht Unternehmensrechtskommission, 81. 770 Assmann, in: Großkomm. AktG, Einl. Rn. 244. 771 So schon …” „… , in: Großkomm. AktG, Einl. Rn. 245; Kübler, in: Kübler, Verrechtlichung von Unternehmensstrukturen …” „… . 774 Assmann, in: Großkomm. AktG, Einl. Rn. 246. 775 Begründung zum Regierungsentwurf eines Gesetzes …”

Literaturverzeichnis S. 387-421

„… Entsprechenserklärung (§ 161 AktG-E), AG 2002, 249-259 - Kapitalmarktrechtliche Überlagerungen im Aktienrecht, in: VGR …” „… 387 Literaturverzeichnis Abram, Nils: Ansprüche von Anlegern wegen Verstoßes gegen § 161 AktG oder …” „… .: Vorstandshaftung, D&O-Versicherung, Selbstbehalt – Offene Fragen zu § 93 Abs. 2 Satz 3 AktG, ZIP 2009, 1555-1557 …”

Die Haftung für fehlerhafte Zwischenberichte S. 351-356

„… durch das in den §§ 331 HGB, 400 AktG enthaltene Vorsatzerfordernis deren „Haftungsschwelle“ § 826 …” „… Verschulden, da aber mit § 400 AktG eine Sanktionsnorm für die Verletzung des Schutzgesetzes zur Verfügung …” „… Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 400 AktG in Betracht, der unbestritten ein Schutzgesetz im Sinne der …”

Allgemeine tatbestandsübergreifende Probleme der Kapitalmarktinformationshaftung S. 283-305

„… , 1063 ff. 1650 So die Ausführungen in RegE, BT-Drucks. 936/01, 261, 263. 1651 Mülbert/Steup, in …” „… .), Ad-hoc-Publizität, § 14 Rn. 87. 1662 Vgl. Begründung des RegE, BT-Drucks. 14/8017, 93 ff. 1663 Mülbert, JZ 2002 …” „… ___________________________ 1686 Begr. RegE, BT-Drucks. 14/8017, 87. 1687 Hopt, ZHR 159 (1995), 135 (159). 1688 Vgl. Hopt, ZHR …”

Abkürzungsverzeichnis S. 25-32

„… Europäischen Union a.F. alte Fassung AG Aktiengesellschaft, Die Aktiengesellschaft (Zeitschrift) Akt …” „… EuZW Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht e.V. eingetragener Verein EWiR Zeitschrift für …” „… Großkommentar GuV Gewinn- und Verlustrechnung Harv. L. Rev. Harvard Law Review HGB Handelsgesetzbuch HGB-E …”

Die Haftung für fehlerhafte Rechnungslegungsinformationen S. 336-351

„… offenzulegen ist, kommt damit § 400 AktG keine Bedeutung zu. e) § 263, §264a StGB als Schutzgesetze Die §§ 263 …” „… § 31 BGB nicht der Grundsatz der Kapitalerhaltung (§ 57 Abs. 1 AktG) entgegen1973. Gleiches gilt für …” „… ); Kiethe, NZG 2003, 559 (565) für Erklärungen nach § 161 AktG. 1988 Groß, WM 2002, 477 (480); Dühn …”

Bewertung des Haftungskonzepts de lege lata S. 365-372

„… -___________________________ 2137 Begründung des RegE zum WpÜG, 103. 2138 Es gelten die allgemeinen Grundsätze des Schadensrechts …” „… strafrechtlichen Vorschriften für den Bereich fehlerhafter Ad-hoc-Publizität (§§ 400 AktG, 264a, 263 StGB) weisen …” „… Ad-hoc-Pflicht nach § 15 WpHG und die Pflicht zur Abgabe der Erklärung nach § 161 AktG. Der hier …”

Information als Regelungsinstrument - Das Informationsmodell S. 218-263

„… ; Escher-Weingart, Reform durch Deregulierung, 230 ff.; zurückhaltend Assmann, in: Großkomm. AktG, Einl. Rn. 399 …” „… Normen des AktG kapitalmarktrechtlich deuten lassen (391 ff.). 1230 Assmann, in: Großkomm. AktG, Einl …” „… AktG, Einl. Rn. 356. 1239 In diese Richtung bereits Wiedemann, Gesellschaftsrecht, Bd. I, 476 ff.; mit …”

Voice und Exit - interne und externe Corporate Governance S. 47-50

„… Steuerungswirkung des Kapitalmarkts64. Das deutsche Corporate Governance-System basiert(e) im Wesentlichen auf …” „… : Sandrock/Jäger (Hrsg.), Unternehmenskontrolle, 7 (27 ff.); Assmann, in: Großkomm. AktG, Einl. Rn. 245 ff …”

doi.org/10.5771/9783845234458

Falco Schickerling - Information und Rechtsschutz beim genehmigten Kapital unter Bezugsrechtsausschluss

Partial access

Select

Falco Schickerling

Information und Rechtsschutz beim genehmigten Kapital unter Bezugsrechtsausschluss

Series: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften

Volume 32 2007

Results in this title

Funktion der Berichtspflicht nach § 186 IV 2 AktG beim genehmigten Kapital S. 135-149

„… 135 E. Funktion der Berichtspflicht nach § 186 IV 2 AktG beim genehmigten Kapital Im Folgenden …” „… Grundlagen- 686 Hirte, Großkomm. zum AktG, § 203, Rz. 42 a.E. 687 Nicht zwischen Aufsichtsrat und Vorstand …” „… Informationspflicht in der Form des Berichts für die sinngemäße Anwendung des § 186 IV 2 AktG bezüglich der …”

Zusammenfassung S. 219-228

„… Bezugsrechts gemäß §§ 203 I 1, 186 III AktG die Erteilung des genehmigten Kapitals unter …” „… Bezugsrechts zu rechtfertigen vermögen. Hingegen ist es im Falle der Vorratsermächtigung gemäß § 203 II 1 Akt …” „… beiden Varianten angezeigt. (Gliederungspunkt B.III.2.c)) 220 In dem nach § 203 I 1 AktG i.V.m. § 186 IV …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Berichtspflicht (§ 186 IV 2 AktG) 130 e) Konsequenzen für die individuelle Abwehrfunktion der …” „… Berichtspflichten 132 4. Ergebnis für die Funktion der Berichtspflicht nach § 186 IV 2 AktG 133 E. Funktion der …” „… Sc hi ck e rli ng • In fo rm a tio n un d Re ch ts sc hu tz b ei m g en eh m ig te n Ka pi …”

Rechtsschutz unter der „Siemens/Nold-Doktrin“ S. 150-212

„… (Schärenkreuzer); Hefermehl/Spindler, Komm. zum AktG, § 93, Rz. 173; Habersack, Die Mitgliedschaft – subjektives …” „… Hauptversammlungsbeschlüsse, §§ 241-257 AktG. Demgegenüber ist ein repressiver Rechtsschutz vor schädigenden …” „… Gesellschaft Sekundäransprüche zustehen, §§ 93, 116 AktG. Der Schutz der Aktionäre vor Handlungen der …”

Einleitung S. 15-21

„… Durchsetzung aber dem Zweck des genehmigten Kapitals entgegenstehen kann. Das Bezugsrecht nach § 186 I Akt …” „… AktG vorgesehene Möglichkeit des Bezugsrechtsausschlusses bei Kapitalerhöhungen ist vor diesem …” „… wesentliches Institut des Aktienrechts ist das genehmigte Kapital, §§ 202 ff. AktG. Es verschafft die …”

Zur Frage der Vorabberichtspflicht S. 79-90

„… einer Berichterstattung, die nach dem Wortlaut des § 186 IV 2 AktG gegenüber der Hauptversammlung …” „… Hauptversammlung, der gemäß § 186 IV 2 AktG erforderlich ist, entnehmen. Bei der ordentlichen Kapitalerhöhung unter …” „… vorliegen und deshalb auch im Bericht gemäß § 186 IV 2 AktG angeführt werden. Entsprechendes gilt nach den …”

Das genehmigte Kapital unter Bezugsrechtsausschluss S. 22-78

„… Kapital Das genehmigte Kapital (§§ 202 ff. AktG) ist eine von verschiedenen möglichen Maßnahmen der …” „… genehmigte Kapital (§§ 202 ff. AktG).44 Das Bezugsrecht (§ 186 I AktG) dient bei der Kapitalerhöhung dazu …” „… Kapitalbeschaffung offen, vgl. Lutter, Köln. Komm. zum AktG, Vorb. § 182, Rz. 1; Geßler, Komm. zum AktG, § 182, Rz …”

Funktion der Berichtspflicht nach § 186 IV 2 AktG S. 91-134

„… 91 D. Funktion der Berichtspflicht nach § 186 IV 2 AktG Der in § 186 IV 2 AktG vorgesehene Bericht …” „… Funktionen der Berichtspflicht nach § 186 IV 2 AktG ermitteln zu können. I. Kollektive …” „… Verbänden; ders., Gesellschaftsrecht, 628f.; Hüffer, Komm. zum AktG, § 131, Rz. 2; Decher, Großkomm. zum …”

Literaturverzeichnis S. 229-239

„… Aktionäre nach § 255 II AktG, Zeitschrift für das gesamte Handels- und Wirtschaftsrecht, Band 163, 1999, S …” „… . Marsch, Reinhard, Zum Bericht des Vorstands nach § 186 IV 2 AktG beim genehmigten Kapital, Die …” „… zum GmbH-Gesetz, 5. Auflage, München 2005. Rottnauer, Achim E., BB-Kommentar zum Urteil vom OLG …”

doi.org/10.5771/9783845205250

1

2 3 ... 3353