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David Schneider - Die arbeitsrechtliche Implementierung von Compliance- und Ethikrichtlinien

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David Schneider

Die arbeitsrechtliche Implementierung von Compliance- und Ethikrichtlinien

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 23 2009

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Dynamischer Verweis S. 124-126

„… Zugangs gemäß § 151 BGB in aller Regel nicht in Betracht.2342. Dynamischer VerweisGestalterisch kann der …” „… Arbeitsvertrags einführen. Alternativ bestehtdie Möglichkeit des statischen oder dynamischen Verweises auf einen …” „… Arbeitgebersicht als besonders flexible Variante dar.236 Die dynamischeVerweisung bewirkt, dass sich eine Änderung …”

Vertragsfreiheit und deren Beschränkungen S. 128-158

„… Verwendung einer dynamischen Verweisung auf den jeweils gültigen Kodexan. Dadurch wird die statische Bindung …” „… .(1) Verweisung auf vom Arbeitgeber änderbare Compliance- und EthikrichtlinienDynamische …” „… , ist die flexible Anpassung entscheidendes Motiv eines dynamischen Verweises auf die jeweiligen …”

Die vertragliche Einigung S. 123-124

„… VerweisGestalterisch kann der Arbeitgeber – vor allem bei Neueinstellungen – Complianceund Ethikrichtlinien als …” „… Entbehrlichkeit des Zugangs gemäß § 151 BGB in aller Regel nicht in Betracht.2342. Dynamischer …” „… Bestandteil des Arbeitsvertrags einführen. Alternativ bestehtdie Möglichkeit des statischen oder dynamischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 1231. Die vertragliche Einigung 1232. Dynamischer Verweis 1243. Änderungsvertrag 1264. Faktischer …” „… Benachteiligung i.S.d. § 307Abs. 2 Nr. 1 BGB 151dd) Besonderheit: Jeweiligkeitsklauseln 151(1) Verweisung auf vom …” „… Arbeitgeber änderbareCompliance- und Ethikrichtlinien 152(2) Verweisung auf eine Betriebsvereinbarung 1576 …”

Literatur S. 275-299

„… der Bundesrepublik Deutschland, RdA 2004, S. 8 ff.Oetker, Hartmut: Dynamische Verweisungen in …” „… arbeitsvertraglicher Verweisungen, NZA 1985,S. 730 ff.Seifert, Jens: Problemkreise des Grundrechtsverzichts, Jura 2007 …” „… , Thomas: AGB-Kontrolle von arbeitsrechtlichen Verweisungsklauseln, NZA 2004,S. 129 ff.279Dieterich, Thomas …”

doi.org/10.5771/9783845217765

Freyja C. Butte - Das selbstgeschaffene Recht des Sports im Konflikt mit dem Geltungsanspruch des nationalen Rechts

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Freyja C. Butte

Das selbstgeschaffene Recht des Sports im Konflikt mit dem Geltungsanspruch des nationalen Rechts

Series: Schriften zum Sportrecht

Volume 17 2010

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Dynamische Verweisungen im Vereinsrecht S. 183-205

„… 183 II. Dynamische Verweisungen im Vereinsrecht Sind der Normgeber der Verweisungsnorm und der Norm …” „… Verweisungsobjekts im konkreten Fall der 637 Vgl. etwa die dynamischen Verweise auf das FIFA-Reglement in § 15 LOS …” „… Normgeber werden dynamische Verweisungen bei fehlender Identität der Gesetzgeber daher im Verfassungsrecht …”

Dynamische Verweisungen in den Vertragswerken des Sports S. 205-219

„… 205 teile insgesamt den Regelungen über die Satzung. Dynamische Verweisungen verbieten sich damit …” „… aus den o.g. Gründen. Im übrigen sind dynamische Verweisungen auf der Ebene von Vereinsordnungen …” „… betrachten. III. Dynamische Verweisungen in den Vertragswerken des Sports Bei der oben festgestellten …”

Zum Regelungsmittel der Verweisung S. 481-483

„… Verweisungen erfolgen grundsätzlich dynamisch auf die „jeweils geltende Fassung“ der in Bezug genommenen …” „… Vereinsnorm. 4. Dynamische Verweisungen in Vereinssatzungen sind unzulässig. Als mittelbare Satzungsänderung …” „… selbst nicht ändert. 5. Dynamische Verweisungen in Vereinssatzungen verstoßen zudem gegen den Grundsatz …”

Die Verweisung als Regelungsform - Allgemeines S. 180-183

„… , Rdnr. 29. 183 II. Dynamische Verweisungen im Vereinsrecht Sind der Normgeber der Verweisungsnorm und …” „… unterscheidet man zwischen statischen und dynamischen Verweisungen. Von einer statischen Verweisung spricht man …” „… haben daher sog. "dynamische Verweisungen" in ihrem Regelwerk aufgenommen, wonach durch ausdrückliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Verweisung 180 I. Die Verweisung als Regelungsform - Allgemeines 180 II. Dynamische Verweisungen im …” „… Vereinsrecht 183 1. Satzungsebene 184 a) Dynamische Verweisung als Satzungsänderung i.S.v. §§ 33, 71 Abs. 1 …” „… ) Dynamische Verweisung als Kompetenzüberschreitung 190 aa) Gesetzliche Ausgangslage 190 bb) Die Ansicht von …”

Bestandsaufnahme S. 365-374

„… Arbeitsvertrages vgl. unten, 5. Kapitel, D.II.1. 1201 Zur Problematik der dynamischen Verweisung im Zusammenhang …” „… . Als Verweisung innerhalb einer Vereinsordnung ist diese grundsätzlich auch in ihrer dynamischen …” „… Ausführungen zur Wirksamkeit dynamischer Verweisungen im 4. Kapitel, B. wird Bezug genommen. …”

Wirksamkeit im arbeitsrechtlichen Verhältnis Spieler - Club S. 415-468

„… wirksamen Einbezug ausgegangen werden.1385 bb) Dynamische Verweisungen in AGB Bereits oben1386 wurde die …” „… Problematik der dynamischen Verweisungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen angesprochen. Diese ist im …” „… Bereichsausnahme. Insbesondere bei dynamischen Verweisungen auf kollektive Regelungen in Arbeitsverträgen wurde …”

Die Umsetzung der Einigung in den Verbandsstatuten S. 71-73

„… dynamischen Verweisungen im Vereinsrecht trotz des Inkrafttretens des FIFA-Reglements 2005 zum 01.07.2005 …” „… Übergangsbestimmungen. Hierzu auch unten, 5. Kapitel, A.IV.3.b). 217 Zur Zulässigkeit dynamischer Verweisungen im …” „… hingewiesen. 216 Zu verweisen ist insoweit auf die in Art. 26 FIFA-Reglement 2005 enthaltenen …”

Das von den Verbänden gesetzte „Recht“ S. 83-100

„… . Es handelt sich insbesonde- 286 Vgl. zum Problem der "dynamischen Verweisung" innerhalb von Satzungs …” „… deckungsgleich mit der Frage nach Zulässigkeit und Umfang dynamischer Verweisungen im Vereinsrecht.300 Die …” „… Frage der Zulässigkeit dynamischer Verweisungen in Vereinsregelwerken unten, 4. Kapitel, B.II. 97 …”

Prüfungsmaßstab im Lizenzverhältnis S. 309-315

„… Darlegungen zur Umgehung des Verbots der dynamischen Verweisung auf Satzungsebene durch den Lizenzvertrag, 4 …” „… des Vereinsregelwerkes betrifft. Die vor diesem Hintergrund aufzufindende Dynamik in den Verweisungen …” „… , nämlich als Adressat von AGB. b) Die Dynamik des Verweisungsobjekts als AGB-rechtliches Sonderproblem Vor …”

Resümee S. 320-326

„… in der Unzulässigkeit dynamischer Verweisungen in der Vereinssatzung. Aufgrund des gestaffelten …” „… kümmern sich die Verbände indessen wenig, wenn sie schlichtweg das Mittel der dynamischen Verweisung in …” „… Gesetzgeber ohne weiteres regelnd eingreifen, indem er etwa die dynamische Verweisung auf höherrangiges …”

Zur Inhaltskontrolle sportverbandlicher Regelwerke S. 483-485

„… mitgliedschaftlichen Verhältnisse hinausgehende Regelungen enthält, sind dynamische Verweisungen in ihm nicht zu …” „… beanstanden. 12. Das Stilmittel der dynamischen Verweisungen in den Spielerarbeitsverträgen ist im Hinblick …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 179-180

„… verweist. Bei den Verweisungen unterscheidet man zwischen statischen und dynamischen Verweisungen. Von …” „… Regelungsmittel der Verweisung Für die gewünschte Erstreckung der Vereinsgewalt auf Nichtmitglieder bedienen sich …” „… die Verbände rechtstechnisch dem Mittel der Verweisung, um so möglichst umfassend in den …”

Geltungsbereich des FIFA-Reglements 2001 S. 348-354

„… Problematik der dynamischen Verweisung schlägt damit durch.1183 Gleichermaßen sei an dieser Stelle auch …” „… der Organe der FIFA gegenüber den eigenen Mitgliedern.“ 1183 Zur Problematik der dynamischen …” „… Verweisung im Vereinsrecht siehe oben, 4. Kapitel, B.II; zur Geltung von Vereinsregelungen gegenüber …”

Zusammenfassung S. 374-375

„… nachgegangen werden. Auf die Ausführungen zur Wirksamkeit dynamischer Verweisungen im 4. Kapitel, B. wird Bezug …” „… Lizenzvertrag verbindlich erklären. Dies erfolgt der bekannten Regelungstechnik folgend im Wege der Verweisung …” „… Verweisung auf das FIFA-Reglement im Rahmen von LOS und Musterarbeitsvertrag - inhaltlich sowohl LOS wie auch …”

Terminologie S. 123-127

„… , namentlich der Technik der (dynamischen) Verweisung und der Erstreckung der Vereinsgewalt auf Dritte …” „… vereinsrechtlichen Organisation des Sports auch Kritik an dem formellen Regelungsmittel der „Verweisung“ zu üben …” „… und Verträgen die Verweisung375, verbunden mit der Bestimmung, dass die Vereinsgewalt anerkannt und …”

Lehrbücher, Aufsätze, Kommentare S. 495-511

„… . BLUM, Verena/ EBELING, Stephan, Dynamische Verweisungen im Arbeits- und Verbandsrecht, in: Klaus Bepler …” „… Privatrechts, AöR 119, (1994), S. 529 ff. OETKER, Hartmut, Dynamische Verweisungen in Allgemeinen …” „… , S. 58 ff. OSSENBÜHL, Fritz, Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Verweisung als Mittel der …”

Ergebnis 218 V. Exkurs: Die Anwendbarkeit der Fremdsatzung in ihrer jeweils aktuellen Fassung aufgrund der Nutzung der Vereinseinrichtungen durch Spieler und Clubs S. 219-221

„… 219 ein Vertragsteil quasi als „Verwender der Vereinsregelungen“ seine ihm durch diese Dynamik …” „… Verweisungen eine ständige automatisierte Anpassung an das Recht der höherrangigen Sportverbände und damit die …”

Zur Organisation des Berufsfußballs S. 478-480

„… Verbände in Bezug genommen wird. Rechtstechnisches Mittel ist die dynamische Verweisung innerhalb der …”

Übergeordnete Gründe für einen Gleichlauf S. 318-320

„… Unzulässigkeit dynamischer Verweisungen in der Vereinssatzung. Aufgrund des gestaffelten Aufbaus der …”

Das Verhältnis von Clubs und Verband S. 108-116

„… - insbesondere das Mittel der dynamischen Verweisung nicht zu leisten vermag. Damit verbunden ist die Frage …” „… dieser Verweisung vgl. unten, 5. Kapitel, D.II.1. 333 Kindler, NZA 2000, 744, 747. 334 Flory, Der Fall …”

Wirksamkeit im vereinsrechtlichen Verhältnis Ligaverband - Club S. 375-415

„… Zulässigkeit der dynamisch formulierten Verweisung als Regelungsform im Vereinsrecht wird auf die Ausführungen …” „… Verweisung auf das FIFA-Reglement im Rahmen von LOS und Musterarbeitsvertrag - inhaltlich sowohl LOS wie auch …” „… finden, wirksam sind. Finden sie bereits dort keine Anwendung, so läuft auch ein etwaiger Verweis auf …”

Die Erstreckung der Vereinsgewalt auf Nichtmitglieder S. 138-147

„… Ligaverband und Club im Zusammenhang mit dem Regelungsmittel der dynamischen Verweisung vgl. unten, 4. Kapitel …” „… insoweit zu Recht darauf verweist, dass die Satzungsautonomie zwingend bei den Mitgliedsvereinen verbleibt …”

Das FIFA-Reglement 2005 S. 354-365

„… . unten, 5. Kapitel, D.II.1. 1201 Zur Problematik der dynamischen Verweisung im Zusammenhang mit der …” „… Regelung, die im Verweisweg für internationale Transfers das FIFA-Reglement als Grundlage des …”

Prüfungsmaßstab im vereinsrechtlichen Verhältnis S. 222-285

„… zu verweisen. Dieser sieht als Ausschlussgrund aus dem DFB explizit die Verletzung von „den DFB …” „… verweist das OLG Frankfurt a.M. auf die „handfesten wirtschaftlichen Interessen“ aller am Berufsfußball …”

doi.org/10.5771/9783845222905

Andreas Bietmann - Differenzierungsklauseln im System des deutschen Tarifrechts

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Andreas Bietmann

Differenzierungsklauseln im System des deutschen Tarifrechts

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 685 2010

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Problem der dynamischen Verweisung S. 192-193

„… dynamischen VerweisungEinige vergleichen die Wirkungen einer Meistbegünstigungsklausel mit denen …” „… einerunzulässigen dynamischen Verweisung auf einen Tarifvertrag880. Eine tarifautonomeRegelung - ein „Aushandeln …” „… noch bestimmbar sei884. Die Grundsätze des BAG zu dynamischenVerweisungen müssten auch auf …”

Auslegungsregeln S. 86-88

„… Verweisungsklausel im Zweifel als „unbedingte dynamische Verweisung“ auszulegen. DieGeltung des in Bezug genommenen …” „… dynamische Verweisung unterschieden. Eine kleine dynamische Verweisung ist gegeben, wenn auf die jeweilige …” „… Fassung eines bestimmtenTarifvertrages Bezug genommen wird336. Als große dynamische Verweisung wird …”

Fremdbestimmung und Mitgliederinteressenausgleich S. 191-192

„… dynamischen VerweisungEinige vergleichen die Wirkungen einer Meistbegünstigungsklausel mit denen …” „… einerunzulässigen dynamischen Verweisung auf einen Tarifvertrag880. Eine tarifautonomeRegelung - ein „Aushandeln …” „… noch bestimmbar sei884. Die Grundsätze des BAG zu dynamischenVerweisungen müssten auch auf …”

Arbeitsvertragliche Inbezugnahme von Tarifverträgen S. 85-86

„… Verweisungwerden die kleine und große dynamische Verweisung unterschieden. Eine kleine dynamische Verweisung ist …” „… dynamische Verweisung wird dieBezugnahme der jeweiligen Fassung der einschlägigen Tarifverträge der Branche …” „… der rein schuldrechtlichen Geltung der tariflichen Bestimmungen folgt, dass eine Verweisung nur auf …”

Zur Tarifverantwortung der Tarifvertragsparteien S. 194-196

„… TarifvertragsparteienHöchstrichterliche Urteile zu dynamischen Verweisungen auf fremde Tarifverträgebetonen, dass sich die Tarifparteien …” „… selbständige Regelung eigenerAngelegenheiten erfolgt in Parallele zu dynamischen Verweisungen nicht mehr900.Dem …” „… .900 Den vorhandenen Unterschied der tariflichen Meistbegünstigung zur dynamischen Verweisungerkennen …”

BAG vom 18.03.2009 zur Zulässigkeit einfacher Differenzierungsklauseln – 4 AZR 64/08 S. 116-119

„… Anspruch auf die Ausgleichszahlung bewirke die arbeitsvertragliche Verweisung auf den Tarifvertrag nach …” „… Auffassung des LAG Niedersachsen nicht. DieVerweisung im Arbeitsvertrag bezwecke nicht die umfassende …” „… bei einer dynamischen Bezugnahmeklausel die einzelnen Tarifmerkmale vorliegen501. Obwohl der Senat …”

Einfache Differenzierungsklauseln S. 88-91

„… Reichweite arbeitsvertraglicher Verweise auf Tarifverträge ist demzufolge primär am Wortlaut zu bestimmen, so …” „… dass Bezugnahmen im Zweifel dynamisch wirken350. Die Absicht eines tarifgebundenen Arbeitgebers, durch …”

Vorwort S. 5-14

„… Problem der dynamischen VerweisungII. 192Erzwungene Tarifeinheit als sachwidrige GleichbehandlungIII. 193 …”

Verletzung der negativen Koalitionsfreiheit gem. Art. 9 III GG S. 121-156

„… dynamischen Bezugnahmeklauseln die tarifliche Lage widerzu-632 S. BAG (GS) v. 29.11.1967 – GS 1/67, AP Nr. 13 …” „… . Kollidieren (allgemeine) dynamische Bezugnahmeklauseln mit einfachen Differenzierungsklauseln, lehnt der 4 …” „… der Richter bewirke eine arbeitsvertragliche dynamische Inbezugnahme eines Tarifvertrages gerade nicht …”

Zur Vereinbarkeit von Differenzierungsklauseln mit den Grenzen der Tarifmacht S. 170-181

„… verbleiben. Ansonsten ginge dem kollektivenArbeitsrecht jegliche Dynamik verloren790.Nicht zu bestreiten ist …” „… verweist auf das BAG. Nichttarifgebundenen stünden mittels Allgemeinverbindlicherklärung die gleichen …”

doi.org/10.5771/9783845224688

Bachana Jishkariani - Die Bedeutung des Europäischen Strafrechts und sein Einfluss in Georgien

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Bachana Jishkariani

Die Bedeutung des Europäischen Strafrechts und sein Einfluss in Georgien

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 6 2013

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Statische und dynamische Verweise S. 169-170

„… Ursprungsnorm (die Verordnung) verweisen.812 2. Statische und dynamische Verweise Das Institut der …” „… dynamischen Verweisung. Diese Klassifikation ist für die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der …” „… dynamischen Verweisung auf die jeweils gültige Fassung der europäischen Rechtsnorm und ist damit für künftige …”

Die Verweisungen und der Bestimmtheitsgrundsatz S. 170-174

„… ein. Die Dynamik der Verweisung spielt dann keine Rolle mehr, weil ein Verweisobjekt für die …” „… ).817 Es ist zwischen zwei Arten der Verweisung zu unterscheiden, der statischen und der dynamischen …” „… Bestimmtheitsgrundsatz und der Blankettgesetzgebung ist ebenfalls zwischen den statischen und den dynamischen Verweisen …”

Zwischenergebnis S. 174-176

„… Situationen zu vermeiden, ist es für den Gesetzgeber verlockend, auf die Methode der dynamischen Verweisung …” „… der Straflosigkeit ein. Die Dynamik der Verweisung spielt dann keine Rolle mehr, weil ein …” „… opfern sind. Aus diesem Grund ist die Methode der dynamischen Verweisung abzulehnen, obgleich sie für den …”

Verhaltensvorschriften in Richtlinien und Verordnungen S. 168-169

„… Verordnung) verweisen.812 2. Statische und dynamische Verweise Das Institut der Assimilierung umfasst nicht …” „… Geheimhaltungspflicht fallen.807 II. Die georgischen nationalen Blankettstrafgesetze mit Verweis auf das EU-Recht 1 …” „… Rechtsordnungen stellt der Verweis der mitgliedstaatlichen Rechtsakte auf EU-Rechtsnormen dar (sog …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Verhaltensvorschriften in Richtlinien und Verordnungen 168 2. Statische und dynamische Verweise 169 3. Die …” „… . Zwischenergebnis 164 5. Kapitel: Die Assimilierung 167 I. Die Verweisung des Unionsrechts auf das nationale …” „… Recht 167 II. Die georgischen nationalen Blankettstrafgesetze mit Verweis auf das EU-Recht 168 1 …”

doi.org/10.5771/9783845246642

Tim Nesemann - Arbeitsvertragliche Grenzen im professionellen Jugendfußball

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Tim Nesemann

Arbeitsvertragliche Grenzen im professionellen Jugendfußball

Series: Schriften zum Sportrecht

Volume 26 2012

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Dynamische Verweisung auf das Verbandsrecht S. 103-115

„… 1995, 583.103Zulässigkeit dynamischer Verweisung auf FIFA-Transferreglement§ 1 Musterfördervertrag …” „… es sich um so genannte dynamische Verweisungen, die von Schrifttum430 und Rechtsprechung431 zu recht …” „… . Dynamische Verweisungen sind somitnur in Bezug auf Vereins-, nicht aber in Bezug auf Verbandssatzungen …”

Beiderseitige Verlängerungsoption S. 141-147

„… dynamischen Verweisung unmittelbarenBezug auf das nationale Verbandsrecht, mithin auch auf die in § 22 Nr. 1 …” „… arbeitsvertraglichen dynamischen Verweisungen auf Verbandsnormen sind wirksam, sofern sie sich auf Vorschriften …” „… bestehendes Arbeitsverhältnis voraussetzen. Somit ist eine dynamische Verweisung auf die bezeichneten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… MusterfördervertragsF. 102PrüfungsmaßstabI. 102Wirksamkeit einzelner KlauselnII. 103Dynamische Verweisung auf das …” „… Verbandsrecht1. 103Zulässigkeit dynamischer Verweisung auf FIFA-Transferreglementa)104Kontrollfähigkeit der …”

Prüfungsmaßstab S. 102-103

„… , unterliegen sie daher einer AGB-Kontrolle.Wirksamkeit einzelner KlauselnDynamische Verweisung auf das …”

doi.org/10.5771/9783845240374

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