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Winfried Veil - Volkssouveränität und Völkersouveränität in der EU

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Winfried Veil

Volkssouveränität und Völkersouveränität in der EU

Series: Interdisziplinäre Studien zu Recht und Staat

Volume 42 2007

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Kontrollfunktion der direkten Demokratie S. 391-399

„… , Demokratietheorien, 260. 1880 Möckli, Direkte Demokratie, S. 345. 1881 Linder, Schweizerische Demokratie, S. 260 …” „… 391 III. Kontrollfunktion der direkten Demokratie Neben der durch Abstimmungsregeln …” „… sichergestellten Repräsentationsfunktion hat die direkte Demokratie vor allem Kontrollfunktion. Durch die …”

Repräsentationsfunktion der direkten Demokratie S. 346-379

„… , Direkte Demokratie, S. 158. 1727 Schmidt, Demokratietheorien, S. 260, 261. 1728 Schmidt …” „… direkten Demokratie liege dagegen ein Demokratiebegriff zugrunde, der Demokratie als ethisches Ziel und …” „… Volksabstimmung „gewissermaßen ihre eigene Geschichte“ (Möckli, Direkte Demokratie, S. 315). 347 …”

Bedürfnis nach direkter Demokratie als alternativer Legitimationsressource S. 286-290

„… Internet einschließen sollen.1396 III. Bedürfnis nach direkter Demokratie als alternativer …” „… , die direkte Demokratie für die EG zum Thema machen. Daß es dafür ein Bedürfnis gibt, ergibt sich aus …” „… Demokratie ein solcher, in der EG neu zu erprobender Rückbindungsmechanismus sein? Der direkten Demokratie …”

Direkte Demokratie in der EG aus Sicht der Wissenschaft S. 283-286

„… Referenden als Element einer postnationalen Demokratietheorie.1387 Wenn überhaupt über die direkte Demokratie …” „… Untersuchung zugeführt werden dürfte. II. Direkte Demokratie in der EG aus Sicht der Wissenschaft Auch von der …” „… Umfrageergebnisse zur faktischen Akzeptanz der EG auf Seite 37. 1379 Giehl, Direkte Demokratie, S. 169; vgl. auch …”

Direkte Demokratie in der EG aus Sicht der Politik S. 281-283

„… 281 Kapitel 7: Kompensatorische Möglichkeiten der direkten Demokratie „Es gibt gelegentlich …” „… direktdemokratischer Elemente auch für die europäische Ebene erhoben. A. Einführung I. Direkte Demokratie in der EG aus …” „… . II. Direkte Demokratie in der EG aus Sicht der Wissenschaft Auch von der Wissenschaft wurden bereits …”

Gesellschaftliche Teilgruppen und Akteure S. 477-485

„… zur Einigung gezwungen werden (Schmidt, Demokratietheorien, S. 261). 2280 Möckli, Direkte Demokratie …” „… unabhängigeres Urteil der Bürger zu erwarten. Auch die geläufige Hypothese, daß die direkte Demokratie die …” „… direkte Demokratie den Parteien nicht nur politische Kompetenzen nimmt, sondern andererseits auch ein …”

Politisches System S. 458-467

„… , Demokratietheorien, S. 264. 2215 Möckli, Direkte Demokratie, S. 334 (Fn. 338). 2216 Zur Verfassungsdebatte über die …” „… Problemlösungen verhindert werden.2165 III. Partizipation Die Auswirkungen der direkten Demokratie unter dem …” „… Kompensationsüberlegungen Möckli, Direkte Demokratie, S. 350. 2164 Möckli, Direkte Demokratie, S. 349. 2165 Abromeit …”

Systemstabilität S. 428-454

„… Reduzierung des Demokratiedefizits bei.2080 Die direkte Demokratie darf in Anbetracht der Heterogenität der EG …” „… . Schmidt, Demokratietheorien, S. 257; Möckli, Direkte Demokratie, S. 318. 2114 Vgl. dazu z.B. Maihofer …” „… Demokratietheoretiker setzen die kommunikative Macht der direkten Demokratie der Entscheidungsmacht entgegen.2145 Die …”

Funktionsfähigkeit der Gemeinschaftsorgane S. 467-476

„… , Demokratietheorien, S. 264. 2215 Möckli, Direkte Demokratie, S. 334 (Fn. 338). 2216 Zur Verfassungsdebatte über die …” „… Giehl, Direkte Demokratie, S. 16. 2257 Schmidt, Demokratietheorien, S. 263. 2258 Zur Lage in der …” „… These, daß die direkte Demokratie dazu beiträgt, die Substanz des Föderalismus zu erhalten.2211 Es deckt …”

Interessenselektion S. 402-425

„… . 1967 Schmidt, Demokratietheorien, S. 259. 1968 Luthardt, Direkte Demokratie, S. 27. 1969 Von Arnim …” „… Leistungsbeitrag der direkten Demokratie unter dem Gesichtspunkt der Interessenvermittlung positiv zu bewerten wäre …” „… an demokratischer Legitimation. Im Prinzip verbessert die direkte Demokratie die Zugangsmöglichkeit …”

Effizienz des Gemeinschaftsrechts S. 454-458

„… Schmidt, Demokratietheorien, S. 303. 2150 Möckli, Direkte Demokratie, S. 349. 455 scher Elemente eine …” „… Form sogar erhöhen wird. Denn die direkte Demokratie würde die schon vorhandenen Konkordanzelemente …” „… verschafften. Im übrigen hat die direkte Demokratie sowohl integrative als auch zentrifugale Tendenzen. Welche …”

Literaturverzeichnis S. 505-539

„… , Direkte Demokratie – aus schweizerischer Sicht, Dinner Speech am Speyerer Demokratieforum, Schloß Hambach …” „… der Europäischen Union, in: Arnim, Hans Herbert von (Hrsg.), Direkte Demokratie, Berlin 2000, S …” „… Verwaltungswissenschaften Speyer, Berlin 1999 Arnim, Hans Herbert von (Hrsg.), Direkte Demokratie, Beiträge auf dem 3 …”

Völkerbefragung und Völkerentscheid S. 293-295

„… Verwirklichung direkter Demokratie auf europäischer Ebene. Wenn hier erst einmal die Vielfalt …” „… italienischen Verfassung; s. auch Körkemeyer, Direkte Demokratie und Europäische Integration, S. 121 ff., 190 ff …” „… , Direkte Demokratie, S. 18. 1436 Vgl. Schmack-Reschke, Bürgerbeteiligung und Plebiszite, S. 93; Giehl …”

Quoren und Mehrheitserfordernisse in einem direktdemokratischen System der EG S. 379-391

„… Ebene die zentrale Spielregel der direkten Demokratie. Von ihnen hingen auch dort die Anreizwirkung und …” „… direkten Demokratie, in: ZRP 2000, 440, 446. 1809 Linder, Staatshandeln zwischen Akzeptanz und Blockade, S …” „… Stimmbeteiligung als in der Schweiz zu erwarten sein. Andererseits wirkt sich eine intensive direkte Demokratie mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Winfried VeilVolkssouveränität und Völkersouveränität in der EUMit direkter Demokratie gegen das …” „… durch eine Volksabstimmung in Irland (2001) gewann das Thema der direkten Demokratie für den Fortgang …” „… Kapitel 7: Kompensatorische Möglichkeiten der direkten Demokratie 281 A. Einführung 281 I. Direkte …”

Zulässigkeit von Volksabstimmungen de pacto lato S. 292-293

„… Umsetzung von 1428 Luthardt, Direkte Demokratie, S. 151. 1429 Luthardt, Direkte Demokratie, S. 155. 293 …” „… ausführlich Seite 78 ff. und Seite 318 ff.).1431 B. Denkbare Formen direkter Demokratie de pacto ferendo In …” „… Vorgehensweise verhindern, den Phantasiereichtum, mit dessen Hilfe direkte Demokratie und Gemeinschaftsrecht …”

Abschlußthesen S. 491-504

„… Kompensation oder gegenseitige Verstärkung einzelner Rückbindungsformen geben. 44. Die direkte Demokratie ist …” „… . Aufgrund der Ventilfunktion der direkten Demokratie können sich Interessen artikulieren, die im politischen …” „… Kräften, die mit der Integration schneller voranschreiten wollen, bietet die direkte Demokratie ein Mittel …”

Gesamturteil S. 272-274

„… Defizit, in: FS Remmers, S. 198. 1320 Giehl, Direkte Demokratie, 156 f. 274 Ohne eine öffentliche Meinung …” „… darauffolgenden Kapitel wird die dritte Lösung anhand der Möglichkeiten der direkten Demokratie untersucht. 1321 …” „… : durch die sehr „unsaubere“, aber scheinbar starke (weil direkte) Legitimation des Europäischen …”

Anforderungen an eine Einfügung direktdemokratischer Elemente S. 290-292

„… , direkter Demokratie und repräsentativem Parlamentarismus mit kooperativen und konkordanziellen Elementen …” „… theoretische Position für oder gegen direkte Demokratie darf schließlich nicht nur a priori auf der Grundlage …” „… Umsetzung von 1428 Luthardt, Direkte Demokratie, S. 151. 1429 Luthardt, Direkte Demokratie, S. 155. …”

Anwendbarkeit des Prinzips der Volkssouveränität auf die Legitimation der EG? S. 65-70

„… Vorwurf von Luthardt (Direkte Demokratie, S. 37 (Fn. 54)) gegen diese Vorgehensweise. 293 Luthardt …” „… , Direkte Demokratie, S. 37 (Fn. 54). 294 Sternberger, Nicht alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, S. 8. 69 …” „… . 272 Erne, Für ein Europa der direkten Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung, S. 217. 66 ten und nach …”

Ergebnis S. 426-427

„… zerstreut werden. Bei der Kontrollfunktion der direkten Demokratie kommt es nicht so sehr auf die …” „… , demokratische Legitimation zu bewirken. Bei richtiger Ausgestaltung des gesamten Verfahrens hat die direkte …” „… Demokratie eine „unmittelbare Repräsentationsfunktion“, indem ihre Ergebnisse zum Ausdruck des …”

Einordnung des Themas in einen größeren Zusammenhang S. 20-24

„… der Volkssouveränität zu bringen. Die Analyse der Bedingungen der Möglichkeit direkter Demokratie auf …” „… europäischer Ebene verspricht gleichzeitig Rückschlüsse auf die Systemabhängigkeit der direkten Demokratie. B …” „… scheint mit dem Staat vor allem auch die Demokratie einer neuartigen Bedrohung ausgesetzt zu sein.6 Ein …”

Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit S. 55-56

„… Giehl, Direkte Demokratie, S. 51. 233 Vgl. Scharpf, Demokratietheorie zwischen Utopie und Anpassung …” „… , Nicht alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, S. 112. 230 Möckli, Direkte Demokratie, S. 378. 231 …” „… öffnen. Denn die Qualität der Demokratie kann nicht nur nach ihren Institutionen beurteilt werden …”

Funktionell-institutionelle Legitimation S. 115-127

„… Demokratie und Europäische Integration, S. 50 ff. 569 Siehe hierzu Körkemeyer, Direkte Demokratie und …” „… Europäische Integration, S. 60 ff. 570 Siehe hierzu Körkemeyer, Direkte Demokratie und Europäische …” „… Begriff der „Verfassung“ durchaus im engeren Sinn als oberste 540 Böckenförde, Demokratie als …”

Begriff demokratischer Legitimation S. 251-252

„… direkten Demokratie fehlt.1261 Der tatsächliche Wählerwille wird mehrfach gefiltert und soll auch gefiltert …” „… Demokratiebegriffs und empirisch im Fehlen von Vorbildern für eine supranationale Demokratie. Dieses Problem wurde in …” „… 251 die mittelbar-repräsentative Demokratie die eigentliche Form der Demokratie ist1255. Für die …”

Demokratie als Idee und Demokratie in der Wirklichkeit S. 48-49

„… , Institutionen direkter Demokratie, ZParl 1992, 148 f. 193 Maihofer, Prinzipien freiheitlicher Demokratie, in …” „… Böckenförde, Demokratie als Verfassungsprinzip, in: HdbStR I, Rn. 37; Jestaedt, Demokratieprinzip und …” „… Demokratie, S. 24, 25. 191 Zur Unterscheidung s. Schmidt, Demokratietheorien, S. 12. 192 Luthardt …”

Sachlich-inhaltliche Rückbindung durch Verantwortlichkeit S. 161-171

„… Demokratie, in: FS Eichenberger, S. 315. 801 Giehl, Direkte Demokratie, S. 109. 802 Popper, Zur Theorie der …” „… ist erforderlich, weil es weder einen direkten Durchgriff der Wählerschaft noch des Parlaments auf die …” „… Demokratie als eigentliche Form der Demokratie, in: FS Eichenberger, S. 315. 793 Böckenförde, Demokratie als …”

Rechtsanwendungs- und Rechtsetzungsgleichheit S. 49-50

„… , Institutionen direkter Demokratie, ZParl 1992, 148 f. 193 Maihofer, Prinzipien freiheitlicher Demokratie, in …” „… entgegen dem empirisch-realistischen191 Demokratiebegriff mit der Legitimationsgrundlage von Demokratie.192 …” „… Demokratie, S. 24, 25. 191 Zur Unterscheidung s. Schmidt, Demokratietheorien, S. 12. 192 Luthardt …”

Volkssouveränität als gemeinsamer Rechtsgrundsatz S. 58-60

„… Demokratieprinzips Die Bekenntnisse der EG zur Demokratie haben zunächst als Selbstbeschreibung lediglich …” „… konkrete rechtliche Wirkung die Bekenntnisse der Gemeinschaft zur Demokratie darüber hinaus noch haben und …” „… insbesondere, ob in diesem Zusammenhang unter Demokratie dasselbe zu verstehen ist wie unter Volkssouveränität …”

Demokratieprinzip und demokratische Legitimation durch Volkssouveränität S. 43-44

„… zumindest nicht mehr akzeptiert würde.150 Dies ist das Ergebnis der Aufklä- 147 Giehl, Direkte Demokratie …” „… , Demokratietheorien, S. 49. 146 Vgl. Böckenförde, Mittelbare/repräsentative Demokratie als eigentliche Form der …” „… Demokratie in diesem Sinne „die organisationsrechtliche Umsetzung des Prinzips der Selbstbestimmung unter den …”

Ergebnis S. 56-57

„… Giehl, Direkte Demokratie, S. 51. 233 Vgl. Scharpf, Demokratietheorie zwischen Utopie und Anpassung …” „… freiheitliche Demokratie enthalten.238 Auch in der Präambel zum Unionsvertrag bekennt sich die EU zum …” „… anderem) zum Grundsatz der Demokratie (3. Erwägungsgrund), zum anderen mit dem „Wunsch, Demokratie und …”

Sachlich-inhaltliche Rückbindung durch Repräsentation S. 127-159

„… Demokratie, S. 114. 641 Kaufmann, Europäische Integration und Demokratieprinzip, S. 246. 642 Grawert …” „… parlamentarisch-repräsentativen Demokratie ist das Parlament die entscheidende Vermittlungsstelle zwischen Volk und exekutiver …” „… parlamentarisch-repräsentativen Demokratie gilt das Parlament als die Verkörperung der Volkssouveränität. Es soll die …”

Ethische Bindung der Amtswalter durch Amtsprinzip S. 159-161

„… Demokratiebegriff, S. 127 ff. 787 Böckenförde, Mittelbare/repräsentative Demokratie als eigentliche Form der …” „… Herrschaftsträger zurückfällt.789 Es ist daher zwingende funktionelle Notwendigkeit der Demokratie.790 Das …” „… , Rn. 19; ders., Demokratie und Repräsentation, S. 21. 786 Vgl. zum Beispiel Hennis, Amtsgedanke und …”

Volkssouveränität im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland S. 54-55

„… auf eine repräsentative gewaltengegliederte Demokratie durch Art. 20 II 2 GG nicht zum …” „… - 220 Böckenförde, Demokratie als Verfassungsprinzip, in: HdbStR I, Rn. 1. 221 Kluth, Die …” „… Verfassungstheorie für die Verfassungswirklichkeit öffnen. Denn die Qualität der Demokratie kann nicht nur nach ihren …”

Faktischer Souverän als letzter Verbindlichkeitsgrund S. 44-45

„… Dies ist das Ergebnis der Aufklä- 147 Giehl, Direkte Demokratie, S. 53. 148 Hennis, Legitimität, S …” „… 44 In dieser Arbeit geht es aber in erster Linie um die Verwirklichungsbedingung der Demokratie …” „… Richtigkeit und Wahrheit von Entscheidungen.154 Insoweit sich die Demokratie also von der Einsicht in die …”

Abstimmungsgegenstand S. 298-308

„… eingeführt werden soll. Verbraucher- 1454 Vgl. zu Volksabstimmungen Giehl, Direkte Demokratie, S. 14. 1455 …” „… Maurer, Plebiszitäre Elemente in der repräsentativen Demokratie, S. 5. 299 schutzverbände starten eine …” „… als Ort der Demokratie (zumindest zum Teil) von einer politischen Europäischen Union abgelöst. Das …”

Bildung eines Gesamturteils S. 262-272

„… Kontrollmöglichkeiten gegenüber dem Rat keinen Mangel an Demokratie sieht, weil der Rat keine europäische Regierung sei …” „… westlichen Demokratien auf weniger Skepsis als in der deutschen Verfassungsordnung stoße1310, mag zwar …” „… könnte man nur ziehen, wenn man die parlamentarische Demokratie für die einzige Verwirklichungsform von …”

Durchsetzbarkeit der Vorschläge S. 490

„… , kritische oder unkritische Haltung gegenüber der direkten Demokratie). Überlagert würden diese Einstellungen …” „… diese Regierungen nicht bereit sein, im Interesse Europas und der Demokratie mit einer europäischen …” „… Verfassung transnational demokratiepolitisches Neuland zu betreten.“2352 Die Einführung direktdemokratischer …”

Legitimationsleistung der Rückbindungsmechanismen im einzelnen S. 252-258

„… elitistische Komponente, die der direkten Demokratie fehlt.1261 Der tatsächliche Wählerwille wird mehrfach …” „… Ungeachtet aller Rückbindungserfordernisse wird in der repräsentativen Demokratie ein autonomes Handeln von …” „… (Seite 129 ff.).1260 Das Grundmodell der repräsentativen Demokratie enthält (nicht nur) insofern eine …”

Sachlich-inhaltliche Rückkoppelung über die öffentliche Meinung S. 226-237

„… die Homogenität der Bürgerschaft Grundlage der Demokratie (vgl. Schmidt, Demokratietheorien, S. 293 …” „… Demokratie unter den Bedingungen der europäischen Integration, S. 116. 1115 Weiler, Problems of Legitimacy …” „… von Demokratie gehört die Existenz eines öffentlichen Kommunikationsraumes, der für eine Rückbindung …”

Spezifischer Rechtfertigungszwang europäischer Herrschaftsausübung S. 27-33

„… EC, S. 96. 51 Kielmannsegg, Integration und Demokratie, S. 47. 52 Jarass, in: Jarass/Pieroth …” „… , die Verbindlichkeit beansprucht. Eine „direkte Leugnung der Legitimitätsfrage“54 und die europäische …” „… bisherigen Grundannahmen über den Ort der Demokratie in Frage stellt.61 Nach Hennis hat sich eine …”

Organisatorisch-personelle demokratische Legitimation S. 237-250

„… , Demokratieprinzip und Kondominialverwaltung, S. 269. 1195 Böckenförde, Mittelbare/repräsentative Demokratie als …” „… , Demokratie als Verfassungsprinzip, in: HdbStR I, Rn. 16. 1244 Jestaedt, Demokratieprinzip und …” „… Demokratie, S. 55. 1189 Kielmannsegg, Läßt sich die Europäische Gemeinschaft demokratisch verfassen?, in …”

Sachlich-inhaltliche Rückbindung und Mehrheitsprinzip S. 211-226

„… majestatis“ (Lebende Verfassung, S. 81). 1056 Wittmann, Direkte Demokratie, S. 154 f. 1057 Thum …” „… Demokratieprinzips Das Mehrheitsprinzip gehört zu den „fundamentalen Prinzipien der Demokratie“1052 oder ist …” „… zumindest „unverzichtbar für die freiheitliche Demokratie“1053 (siehe bereits 1049 Stabenow, Der …”

Bedeutung der Demokratietheorie S. 56

„… Giehl, Direkte Demokratie, S. 51. 233 Vgl. Scharpf, Demokratietheorie zwischen Utopie und Anpassung …” „… Hintergründen unterschiedlicher Demokratieverständnisse zu befassen, um hieraus Schlüsse für eine aktive …” „… verfassungsrechtliche Demokratieverständnis gänzlich außer acht gelassen werden dürfte. Die notwendige Praxisrelevanz …”

„Völker der Mitgliedstaaten“ als Organ(e) der EG S. 309-327

„… Seite 395 ff. und Seite 463 ff.). 1529 Möckli, Direkte Demokratie, S. 336. 323 Ob sich solche Systeme …” „… Legitimation sind. Beteiligt man die Völker direkt an der europäischen Entscheidungsfindung, drängt sich jedoch …” „… Volkes. Das Volk wird zur Konstitutionseinheit.1488 Daß in der Demokratie nur dem 1479 Kaufmann …”

Sachlich-inhaltliche Rückbindung durch demokratische Sachkontrolle S. 171-211

„… werden. 915 Giehl, Direkte Demokratie, S. 169. 916 Evers, Supranationale Staatlichkeit am Beispiel der …” „… Demokratie, S. 53. 896 Schachtschneider, Demokratiedefizite in der Europäischen Union, in: FS Hankel, S. 125 …” „… Kaufmann, Europäische Integration und Demokratieprinzip, S. 455. 985 Evers, Grenzen der Demokratie und …”

Kompatibilität mit nationalstaatlichem Institutionen- und Verfassungsgefüge S. 485-486

„… Initiatoren wurde bereits eingegangen (Seite 352 ff.). Die direkte Demokratie intensiviert nicht zwingend die …” „… Rückkoppelung wird also verstärkt.2320 Darüber hinaus verbreitert die direkte Demokratie die politische Elite …” „… zwischen Bürgern und Eliten durch die direkte Demokratie gefördert wird, so wird zumindest die …”

Schlechtere Politikergebnisse? S. 486-487

„… gegenüber. Während die eine Seite behauptet, die direkte Demokratie sei nur mäßig outputsensibel, statt …” „… eine Seite meint, durch das Instrument der direkten Demokratie werde die Durchsetzung unpopulärer, aber …” „… Bediensteten (jeweils rund 30 %).2326 Gemeinden und Kantone mit direkter Demokratie sogar in finanziellen …”

Innovationsfähigkeit oder status quo-Privilegierung? S. 487-488

„… 487 ren. Schließlich gilt, daß die direkte Demokratie aufgrund der von ihr erbrachten …” „… Frage, ob die direkte Demokratie eher Kontinuität oder Politikwechsel erzeugt.2331 Auch diese Wertungs …” „… direkte Demokratie produziere grundsätzlich konservative Politikergebnisse2333, über die These, sie sei …”

Organ-, Völker- und Mitgliedstaatsinitiativen S. 295-297

„… 1438 Begriff von Giehl, Direkte Demokratie, S. 14. 1439 Vgl. Thibaut, Institutionen direkter …” „… Begriff von Giehl, Direkte Demokratie, S. 13. 1442 Vgl. Thibaut, Institutionen direkter Demokratie in …” „… Demokratie in Lateinamerika, in: ZParl 1998, 107, 111. 1446 Möckli, Direkte Demokratie, 381. 1447 Vgl …”

Verantwortlichkeitsdefizit und Zurechenbarkeit S. 399-402

„… der 1892 Giehl, Direkte Demokratie, S. 143. 1893 Welzel, Braucht die Demokratie eine …” „… direkten Demokratie reagieren zu können, kann zu weiterer Frustration und in der Folge zu …” „… Zurechenbarkeit und 1896 Giehl, Direkte Demokratie, S. 141. 1897 Zacher, Plebiszitäre Elemente in der …”

Partizipation S. 458

„… Problemlösungen verhindert werden.2165 III. Partizipation Die Auswirkungen der direkten Demokratie unter dem …” „… Kompensationsüberlegungen Möckli, Direkte Demokratie, S. 350. 2164 Möckli, Direkte Demokratie, S. 349. 2165 Abromeit …” „… , Democracy in Europe, S. 148. 2166 Jung, Direkte Demokratie: Forschungsstand und –aufgaben, in: ZParl 1990 …”

Gang der Untersuchung S. 19-20

„… Eine prospektive, interdisziplinäre Beschäftigung mit den Möglichkeiten der direkten Demokratie in der …” „… wird dazu das „Ping-Pong-Spiel von Argumenten und Gegenargumenten“4 zur direkten Demokratie …” „… Volkssouveränität zu bringen. Die Analyse der Bedingungen der Möglichkeit direkter Demokratie auf europäischer Ebene …”

Obligatorische und fakultative Völkerabstimmungen S. 295

„… 1438 Begriff von Giehl, Direkte Demokratie, S. 14. 1439 Vgl. Thibaut, Institutionen direkter …” „… Begriff von Giehl, Direkte Demokratie, S. 13. 1442 Vgl. Thibaut, Institutionen direkter Demokratie in …” „… Demokratie in Lateinamerika, in: ZParl 1998, 107, 111. 1440 Abromeit, Democracy in Europe, S. 125. 1441 …”

Abstimmungsziel S. 297-298

„… Demokratie, S. 382. 1451 Vgl. Giehl, Direkte Demokratie, S. 14. 1452 Möckli, Direkte Demokratie, S. 329-330 …” „… eingeführt werden soll. Verbraucher- 1454 Vgl. zu Volksabstimmungen Giehl, Direkte Demokratie, S. 14. 1455 …” „… Initiativen stattfindenden Völkerabstimmungen sind aprobative Völkerentscheide. 1450 Möckli, Direkte …”

Unterschiede zwischen Veto und Initiative S. 488-489

„… , Democracy in Europe, S. 148. 2340 Abromeit, Democracy in Europe, S. 151. 2341 Möckli, Direkte Demokratie …” „… , S. 319 und 346; Luthardt, Direkte Demokratie, S. 36; Welzel, Braucht die Demokratie eine …” „… Demokratie, S. 319 und 343; Abromeit, Democracy in Europe, S. 119. 2343 Möckli, Direkte Demokratie, S. 344 …”

Wahl- und Parteiensystem S. 476-477

„… Hypothese, daß die direkte Demokratie die Stellung der politischen Parteien zugunsten von Interessengruppen …” „… Parteien keine Bedeutung.2266 Da die direkte Demokratie den Parteien nicht nur politische Kompetenzen nimmt …” „… unterstützte Position gewänne in der Regel.2268 2264 Giehl, Direkte Demokratie, S. 141-142. 2265 Möckli …”

Rangverhältnis von Volks- und Parlamentsgesetz S. 338-339

„… Parlamentsgesetz Zu den großen Rechtsproblemen der direkten Demokratie gehört die Frage des Rangverhältnisses der …” „… volksbeschlossenen zu den von anderen Organen beschlossenen Normen. In der parlamentarischen Demokratie geht es dabei …” „… „stärkere Legitimationsquelle als (die) direkte Mehrheitsentscheidung des Volkes“ gebe.1585 Mit der …”

Rangverhältnis der Völker-Rechtsetzung zur Rats-Rechtsetzung S. 339-341

„… direkten Demokratie als Ergänzungsinstrument zunichte gemacht würde, wenn der Rat zu jedem Zeitpunkt des …” „… keine „stärkere Legitimationsquelle als (die) direkte Mehrheitsentscheidung des Volkes“ gebe.1585 Mit …” „… unmittelbaren Demokratie, S. 417-435. 1581 Eine dritte Ansicht, nach der die Vorrangfrage in Abhängigkeit von …”

Wertung S. 346

„… Volksabstimmung „gewissermaßen ihre eigene Geschichte“ (Möckli, Direkte Demokratie, S. 315). …” „… auf die umfassende politische und wissenschaftliche Diskussion über das Für und Wider der direkten …” „… Demokratie zurückgegriffen werden. Die Topoi dieser Diskussion sind über die Jahrzehnte hinweg weitgehend …”

Verstärkte Bindungswirkung eines Völkerentscheids S. 341-343

„… Überlegung, daß die Korrekturfunktion der direkten Demokratie als Ergänzungsinstrument zunichte gemacht würde …” „… . zu den Bindungsmöglichkeiten auf nationalstaatlicher Ebene Jung, Aktuelle Probleme der direkten …” „… Demokratie, in: ZRP 2000, 440, 447. 1595 Engelken, Demokratische Legitimation bei Plebisziten, in: DÖV 2000 …”

Variable Geometrie S. 344-346

„… politische und wissenschaftliche Diskussion über das Für und Wider der direkten Demokratie zurückgegriffen …” „… “ (Möckli, Direkte Demokratie, S. 315). …”

Folgen der Öffnung des Gemeinschaftsrechts S. 337-338

„… Parlamentsgesetz Zu den großen Rechtsproblemen der direkten Demokratie gehört die Frage des Rangverhältnisses der …” „… volksbeschlossenen zu den von anderen Organen beschlossenen Normen. In der parlamentarischen Demokratie geht es dabei …”

Sektorale Einheiten als Organe der EG S. 329

„… der Geschichte sowohl der Europäischen Gemeinschaft als auch der direkten Demokratie (näher Seite 430 …”

Unionsbürgerschaft als Organ der EG S. 329

„… der Geschichte sowohl der Europäischen Gemeinschaft als auch der direkten Demokratie (näher Seite 430 …”

Ergebnis S. 329-330

„… der Geschichte sowohl der Europäischen Gemeinschaft als auch der direkten Demokratie (näher Seite 430 …”

Legitimitätszugewinn durch Harmonisierung der Legitimationsgrundlagen S. 425-426

„… hat die direkte Demokratie eine „unmittelbare Repräsentationsfunktion“, indem ihre Ergebnisse zum …”

Regionale Einheiten als Organe der EG S. 327-329

„… Gemeinschaft als auch der direkten Demokratie (näher Seite 430 ff.). 1550 Abromeit, Democracy in Europe, S …”

Richtiger Regelungsort S. 308-309

„… Völkersouveränität – die Subjekte demokratischer Legitimation sind. Beteiligt man die Völker direkt an der …” „… Entschärfungsoptionen für Demokratieprobleme sowohl in den Mitgliedstaaten als auch für die europäische Gemeinschaft auf …” „… der Implementierung direktdemokratischer Verfahren um ein Demokratieproblem handelt, gehört die …”

Öffnung des Gemeinschaftsrechts für direktdemokratische Entscheidungen S. 332-337

„… Festlegung der direktdemokratisch abänderbaren Materien den von der direkten Völkerbeteiligung erhofften …” „… Auf der anderen Seite streitet jedoch das Demokratieprinzip auch für Normen, die die Grundfreiheiten …” „… dem Wert des Demokratieprinzips für die Legitimität der Herr- 1568 Joerges, Markt ohne Staat?, S. 227 …”

doi.org/10.5771/9783845200897

Ursula Münch, Uwe Kranenpohl, Eike-Christian Hornig - Direkte Demokratie

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Ursula Münch (ed.), Uwe Kranenpohl (ed.), Eike-Christian Hornig (ed.)

Direkte Demokratie

Series: Tutzinger Studien zur Politik

Volume 7 2014

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Gebhard Kirchgässner Finanzpolitische Konsequenzen direkter Demokratie S. 149-162

„… Gebhard KirchgässnerFinanzpolitische Konsequenzen direkter DemokratieFinanzpolitische Konsequenzen …” „… , Gebhard / Feld, Lars P. / Savioz, Marcel R. (1999): Die direkte Demokratie:Modern, erfolgreich …” „… direkter Demokratie1. EinleitungEs gibt die Befürchtung, dass die direkte Mitwirkung der …”

Laurent Bernhard / Marc Bühlmann Beeinflusst die direkte Demokratie das Wirksamkeitsgefühl von BürgerInnen? S. 83-100

„… und direkte DemokratieDas Vertrauen in demokratische Systeme und Entscheidungsträger stehtund fällt …” „… Laurent Bernhard / Marc BühlmannBeeinflusst die direkte Demokratie das Wirksamkeitsgefühlvon …” „… BürgerInnen?Beeinflusst die direkte Demokratie das Wirksamkeitsgefühl von BürgerInnen?1. EinleitungDie Einführung von …”

Wilfried Marxer Direkte Demokratie in Liechtenstein. Selektiv erhobene Stimme des Volkes S. 195-210

„… Instrumentarium der direkten Demokratie,insbesondere das Referendum, weniger von Parteien als von …” „… Wilfried MarxerDirekte Demokratie in LiechtensteinSelektiv erhobene Stimme des VolkesDirekte …” „… sind. Ferner stößt die direkte Demokratie an Grenzen monarchischer Macht (Vetorecht), die sich aus dem …”

Yu-Fang Hsu Das Primat der Volksinitiative und die Pfadabhängigkeit direkter Demokratie in Deutschland S. 39-52

„… DeutschlandVolksinitiative und Pfadabhängigkeit direkter Demokratie1. EinleitungAngesichts der Debatten über die Einführung …” „… direkter Demokratie auf derBundesebene ist in der Forschung die Frage aufgeworfen worden, weshalbdie …” „… direkter Demokratie 41im deutschen politischen System auffassen, bei der sich die Volksinitiativegegen …”

Irene Kögl »Stimme des Volkes« oder »Stunde des Populismus«? Direkte Demokratie in Bolivien S. 245-258

„… Irene Kögl»Stimme des Volkes« oder »Stunde des Populismus«?Direkte Demokratie in Bolivien*Direkte …” „… Das Repertoire direkter Demokratie in Bolivien:Konstitutionelle Grundlagen vor 2009Wie einige andere …” „… . Ley Nr. 2769.Direkte Demokratie in Bolivien 247für nationale Referenden, 8 Prozent aller Stimmen bei …”

Eike-Christian Hornig Perspektiven einer funktionalen Theorie direkter Demokratie anhand der »Partyness of Direct Democracy« S. 133-148

„… politische Richtung wirkt die direkte Demokratie?,Baden-Baden.Christmann, Anna (2012): Die Grenzen direkter …” „… »Partyness of Direct Democracy«Perspektiven einer funktionalen Theorie direkter Demokratie1. EinleitungIm …” „… Folgenden wird der Ansatz einer funktionalen Theorie direkter Demokratie von Gordon Smith konzeptionell …”

Otmar Jung Gefahren im »Frühling der direkten Demokratie« Anmerkungen zu Stuttgart, Berlin und anderen Fällen S. 259-274

„… Otmar JungGefahren im »Frühling der direkten Demokratie«Anmerkungen zu Stuttgart, Berlin und …” „… Demokratie,siehe dazu Hornig 2011: 335.Gefahren im »Frühling der direkten Demokratie« 2716.1.2 Die direkte …” „… anderen FällenGefahren im »Frühling der direkten Demokratie«1. EinleitungWie stellte sich die Situation …”

Marcel Solar Reformen direktdemokratischer Verfahren – Berlin, Bremen und Hamburg im Vergleich S. 53-68

„… welche politische Richtung wirkt die direkte Demokratie?,Baden-Baden.Decker, Frank (2007 …” „… Demokratie e.V. 2010, 2013.Reformen direktdemokratischer Verfahren im Vergleich 633.1 Anwendung der direkten …” „… Anteil an weiteren Reformschritten.333.2 »Mehr Demokratie e.V.« als Lobbyist in Sachen direkte …”

Eike-Christian Hornig, Uwe Kranenpohl Einleitung: Perspektiven der Forschung S. 9-22

„… bislangvernachlässigten Ansatz einer funktionalen Theorie direkter Demokratie,wie Gordon Smith ihn skizziert hat, auf und …” „… KlärungenSelten herrscht in der Forschung über direkte Demokratie Einigkeit über dieTypologisierung und …” „… allem in der politischen undpublizistischen Diskussion unter dem Begriff der Direkten Demokratie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… NomosDirekte DemokratieMünch | Hornig | Kranenpohl [Hrsg.]Tutzinger Studien zur PolitikAnalysen im …” „… ................................................................... 245Otmar JungGefahren im »Frühling der direkten Demokratie«Anmerkungen zu Stuttgart, Berlin und …” „… « der direkten Demokratiedurch populistische Zielsetzungen ist dafür nur ein Beispiel.Demokratie fordert …”

Adrian Vatter, Deniz Danaci Empirische Befunde zu minderheitenrelevanten Volksentscheiden in der Schweiz S. 163-178

„… Wagschal (Hg.), Direkte Demokratie.Bestandsaufnahmen und Wirkungen im internationalen Vergleich, Berlin, S …” „… brandgefährlich.«5 Der majoritäre »the winner takes it all«-Charakter der direkten Demokratie, bei der eine …” „… direkten Demokratie auf denMinderheitenschutz ermitteln. Direkte Effekte bestehen dann, wenn ein Referendum …”

Autorenverzeichnis S. 275-279

„… und Direkte Demokratie.Dr. Christoph Busch, Jg. 1973, ist seit 2013 wissenschaftlicher Referent im …” „… Zürich. – Wichtigste Veröffentlichungen: Die Grenzen direkter Demokratie. Volksentscheide im …” „… (1/2010), S. 1–41; In welche politische Richtung wirkt die direkte Demokratie?, Baden-Baden 2009.Dr. Deniz …”

Frank Decker Volksgesetzgebung und parlamentarisches Regierungssystem. Eine schwierige Kombination S. 23-38

„… Dresdner Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt, der im Jahrbuch für direkte Demokratie gleichsechs …” „… Instrumente der direkten Demokratie »von unten« ins Spiel bringt, umdie Schwächen der repräsentativen …” „… direkten Demokratie »von unten« steht, in das Grundgesetz tatsächlichratsam wäre. Besondere Brisanz barg …”

László Komáromi Volksabstimmungen in der ungarischen Politik S. 227-244

„… Volksgesetzgebung unterworfen werden.3.6 Die Haltung der Elite zur direkten DemokratieEine alte Wahrheit gilt auch …” „… Politik1. Einführende BemerkungenDas ungarische Erfahrungsgut mit direkter Demokratie ist mit etwas …” „… Traditionen der direkten Demokratie (wie die derUS-Gliedstaaten oder der Schweiz) noch mit den zunehmenden …”

Anna Christmann Wenn das Volk über Grundrechte abstimmt. Stimmmotive bei grundrechtsproblematischen Volksinitiativen in der Schweiz S. 179-194

„… entsprechende Partei genannt wurde (Beispiel: CVP =1,wenn Befragter CVP nannte)Direkte DemokratieWünschen Sie …” „… Volksinitiativenin der Schweiz*Wenn das Volk über Grundrechte abstimmt1. EinleitungDirekte Demokratie ist en vogue …” „… ist der Erfolg der beiden Vorlagen im Hinblick auf das Gefährdungspotenzial direkter Demokratie für …”

Christoph Busch Bürgerbegehren und Bürgerentscheide als kommunalpolitische Strategie rechtsradikaler Akteure S. 101-116

„… Bürgerbegehrenund -entscheiden2.1 Rechtsradikalismus und Direkte DemokratieEntgegen der ersten Intuition ist es …” „… auf die kommunale Parlamentsarbeit.4 DieForschung zu direkter Demokratie auf kommunaler Ebene befasst …” „… »Bürgerinitiative direkte Demokratie«28, um ihre Urheberschaft zu verschleiern. Das Begehren war unzulässig.In der …”

Hermann K. Heußner Volksgesetzgebung in den US-Gliedstaaten. Befunde zu politischen Blockaden, Populismus, Befriedung und Emotionalisierung S. 211-226

„… Befriedung gesprochen werden.2.1.2 Weitere ReformenÜber diese Gesetzgebung hinaus hat direkte Demokratie auch …” „… Veränderung, in: Süddeutsche Zeitung vom4. August 2011, S. 2.Bauer, Martin (1997): Direkte Demokratie und …” „… direktdemokratischer Verfahren in den USA, in: Hans Herbert von Arnim (Hg.), Direkte Demokratie. Beiträge aufdem 3 …”

Alexander Glantz / Harald Schoen Mobilisierung durch Kampagnen? Eine Analyse zum Volksentscheid über den Nichtraucherschutz in Bayern S. 117-132

„… . / Savioz, Marcel R. (1999): Die direkte Demokratie:Modern, erfolgreich, entwicklungs- und exportfähig …” „… (2011): »Volksdemokratie« in Deutschland? Eine kleine Kulturgeschichte der direkten Demokratie, in: Die …” „… , München.Kost, Andreas (2008): Direkte Demokratie, Wiesbaden.Kriesi, Hanspeter (2005): Direct Democratic Choice …”

Eva-Maria Wachter, Uwe Kranenpohl Wann ist Volksgesetzgebung erfolgreich? Zusammenhänge zwischen formalen Anforderungen und Erfolg in den deutschen Ländern S. 69-82

„… , Christina / Magin, Raphael (2008): Direkte Demokratie, in: Markus Freitag / Adrian Vatter (Hg.), Die …” „… ): Direkte Demokratie. Ein Vergleich der Einrichtungen und Verfahren in der Schweiz und Kalifornien, unter …” „… ): Direkte Demokratie in den Gliedstaaten der USA, in: MarkusFreitag / Uwe Wagschal (Hg.), Direkte Demokratie …”

doi.org/10.5771/9783845243917

Uwe Backes, Eckhard Jesse - Jahrbuch Extremismus & Demokratie (E & D)

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Uwe Backes (ed.), Eckhard Jesse (ed.)

Jahrbuch Extremismus & Demokratie (E & D)

Series: Jahrbuch Extremismus u. Demokratie

Volume 2007

Results in this title

Peter Graf Kielmansegg Über direkte Demokratie S. 57-80

„… direkte Demokratie: Direkte Demo-kratie werde in der regel als eigenständiger Demokratietypus betrachtet …” „… .Über direkte DemokratieExtremismus_06.indd 59 27.12.2006 13:48:3960als der teilnahmemodus der …” „… .a . 198, s . 9-41 .Über direkte DemokratieExtremismus_06.indd 61 27.12.2006 13:48:3962mokratie …”

Steffen Kailitz Parlamentarische und präsidentielle Demokratien im Vergleich S. 34-56

„… regierungsformen: Das Parlament ist in parlamentarischen Demokratien die einzige direkt vom Volk legi-timierte …” „… Demokratie . 7 . DemokratiestabilitätVon besonderem interesse ist bei einem Vergleich der regierungsformen …” „… Nationen) und DemokratiestabilitätRegierungsformDemokratienParlamentarisch Semipräsidentiell …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Graf kielmansegg, Über direkte Demokratie …” „… Buchhandel erhältlich –Uwe Backes/Eckhard Jesse (Hrsg.)JahrbuchExtremismus & Demokratie(E & D)18. Jahrgang …” „… Uwe Backes/Eckhard Jesse (Hrsg.)Extremismus&DemokratieNOMOSE & D182006Sonderdruck– nicht im …”

Editorial S. 7-10

„… Demokratien in den letzten Jahrzehnten der Praxis von parlamentarischen Demokratien angenähert . Der „direkten …” „… florieren, ist dies zum teil resultat einer gescheiterten bzw . im „Niemandsland“ zwischen Demokratie und …” „… Grundlage von nicht weniger als 89 Demokratien strukturelle unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen …”

Hauptbesprechungen: S. 324-389

„… der Demo-kratie besaßen die staatspräsidenten . ihr direktes Eintreten und intervenieren konnte die …” „… Frage, ob die normative kraft des Faktischen im Falle der Eu neue Demokratie-vorstellungen erzwingt bzw …” „… . alternative Demokratiekonzeptionen, wie die komplexe, die deliberative oder die assoziative Demokratie …”

Hans Jörg Hennecke Totalitarismus und Extremismus als wirtschaftlicher Kollektivismus S. 81-110

„… Verfassung der Freiheit folgen, die auch de-taillierte Vorschläge zur Demokratiereform umfaßten .6 Demokratie …” „… als auch Extre-mismus werden in erster Linie als Gegenbegriffe zur parlamentarischen Demokratie …” „… .8 schließlich stellt sich die Frage, ob überhaupt eine Planwirtschaft mit den für eine Demokratie …”

Literaturbericht: S. 257-283

„… einem demokratie-theoretischen kapitel schlägt der autor den Bogen von Erinnerungsbildern – der …” „… ) . richtig, ja notwendig erscheint zudem der Hinweis, daß „Frei-heit und Demokratie damals nur im Westen …” „… Parteien und Gewerkschaften, der Entnazifizierungspolitik der alliierten und der Erziehung zur De-mokratie …”

Kurzbesprechungen S. 390-442

„… Demokratieunterstüt-zung bedarf es der unterscheidung zwischen der idee der Demokratie und der prakti-zierten Demokratie …” „… Frage der Einstellungen zum politischen system untersucht, etwa mit Blick auf das Demokratie-verständnis …” „… ansicht des Verfassers eine krise der Demokratie . Das von Catherine Eschle und Bice maiguashca gemeinsam …”

Armin Pfahl-Traughber Gefahrenpotential gewaltorientierter Islamisten S. 189-206

„… für sie kein direkt erkennbarer Bezug zur politischen situation in ihrem Heimatland, zweitens sind …” „… gewandt . Zwar konnte nicht belegt werden, daß die spendengelder direkt zur Finanzierung von …” „… Ba-ckes/Eckhard Jesse (Hrsg .), Jahrbuch Extremismus & Demokratie, Bd . 1, Baden-Baden 2003, s . 194-208 . 23 Vgl …”

„Wieder gelesen“: S. 315-318

„… kommunismus sollten die mängel der westlichen Demokratien und Wirtschaftsformen nicht ignoriert werden, denn …” „… einzuschreiben – er kam einer Bekehrung, einer grenzenlosen Hingabe gleich“ (s . 103) . Bereits die erste direkte …”

Eckhard Jesse Wahlen 2005 S. 111-127

„… .), Jahrbuch Extremismus & Demokratie, Bd . 17, Baden-Baden 200, s . 9-107 . 2 Vgl . dazu den Beitrag von uwe …” „… “, tauschte die PDs „andere“ durch „bessere“ aus . Direkte Bezugnahme auf die linke konkurrenz vermieden die …” „… Le-bensqualität“; 8 . „interkultureller Dialog statt ausgrenzung“; 9 . „Für transparenz und Demokratie“ .12Während …”

Elmar Vieregge Zeitschriftenporträt: Deutsche Geschichte S. 238-256

„… Bundesrepublik agitiert .Eine ablehnende Haltung gegenüber der Demokratie wird auch aus den Werdegän-gen der …” „… sich durch die Verherrlichung des Dritten reichs direkt an ein rechtsextremistisches Publikum wandten …” „… Demokratie auszudrücken . Für ihn ver-körperte die westliche Welt ein liberalkapitalistisches system, in dem …”

Stefan Mayer Die DVU in Brandenburg S. 154-170

„… . Die fünf Papiere tragen die apodiktischen Überschriften: „Grundgesetztag feiern!“, „mehr Demokratie …” „… direkten konkurrenten um die Wählergunst . in den Wahlkämpfen spielte sie jeweils die karte des …”

doi.org/10.5771/9783845200910

Thomas Bernauer, Detlef Jahn, Patrick M. Kuhn, Stefanie Walter - Einführung in die Politikwissenschaft

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Thomas Bernauer, Detlef Jahn, Patrick M. Kuhn, Stefanie Walter

Einführung in die Politikwissenschaft

2018

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7. Direkte Demokratie S. 217-248

„… Direkte Demokratie In einigen Staaten besitzen die Bürger neben der Teilnahme an Wahlen auch …” „… dem Begriff der direkten Demokratie zusammengefasst. Zu den bekanntesten Instrumenten der direkten …” „… gesamten politischen Prozess eines Landes. Um die vielfältigen Effekte der direkten Demokratie besser zu …”

4. Grundformen politischer Systeme S. 109-144

„… regelmäßige, allgemeine, gleiche, freie, direkte und geheime Wahlen das wichtigste Merkmal von Demokratien sind …” „… direkten Demokratie im antiken Griechenland. Das wichtigste Element der Demokratie, die Volkssouveränität …” „… politischen Wettbewerbs) aus, um ein Land als Demokratie zu klassifizieren. Umfassende Demokratiedefinitionen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… ...................................................................................6.8 213 Direkte Demokratie .......................................................................7 …” „… . 217 Instrumente der direkten Demokratie .........................................7.1 217 Direkte …” „… ......................................................................... 7.2 221 Entstehung und Verbreitung der direkten Demokratie ..........7.2.1 221 Funktionen der direkten …”

10. Massenmedien S. 325-350

„… Demokratie-Indizes: Demokratischere Staaten weisen in der Regel auch eine freiere Medienlandschaft auf. Bekannte …” „… Öffentlichkeit spielen im politischen Prozess moderner Demokratien eine zentrale Rolle. Öffentlichkeit umfasst …” „… Bürger zugänglich ist (Schubert & Klein, 2011). Demokratie, wie wir sie heute verstehen, wurde in großen …”

13. Die Judikative S. 419-448

„… . Neben dem Wahlrecht stehen der Bevölkerung insbesondere durch die direkte Demokratie weitreichende …” „… Spannungsfeld zwischen direkter Demokratie und gewissen grundrechtsrelevanten Themen bestehen bleibt (siehe …” „… Schweiz (direkte Demokratie) gegen den Willen des Volkes durchzusetzen. Zweitens, werden die …”

8. Parteien und Parteiensysteme S. 249-288

„… . Solche Bedürfnisse und Ansprüche werden allerdings nicht direkt in das zentrale politische …” „… behandeln. Abbildung 8.1: Das System der Interessenvermittlung in modernen Demokratien Öffentlicher Raum …” „… Informationsvermittlung: Abbildung 8.1: Das System der Interessenvermittlung in modernen Demokratien Quelle: Jahn (2013 …”

9. Interessengruppen und soziale Bewegungen S. 289-324

„… Interessen und Interessen der „Habenichtse“ nur über Wahlen (und in der direkten Demokratie auch Abstimmungen …” „… Grundsatz der „wehrhaften Demokratie“, wie sie in Deutschland aufgrund der Erfahrung mit der Weimarer …” „… Datenlage zur direkten Erfassung von Interessensverbänden defizitär ist, lassen sich anhand von Daten des …”

Bibliografie S. 517-554

„… . Direkte Demokratie, Konkordanz und Wirtschaftsleistung. Ein Vergleich der Schweizer Kantone …” „… . Eine Idee macht ihren Weg. Die Schweiz und die zunehmende Verbreitung der direkten Demokratie. Neue …” „… Totalitarianism, New York: Harcourt Brace. ARENHÖVEL M. 2003. Globales Regieren. Neubeschreibungen der Demokratie …”

Stichwortverzeichnis S. 557-566

„… , 446, 495, 496, 502, 503, 511 Demokratie, direkte 170, 217, 222, 402, 421 Demokratie, halbdirekte 218 …” „… De-Industrialisierung 506 Deduktion 65 Dekolonialisierung 32 Demokratie 34, 57, 67, 82, 84, 94, 109–113, 115–120, 125 …” „… Demokratie, Konsolidierung 141, 163, 165 Demokratie, repräsentative 111, 421 Demokratie, wehrhafte 119 …”

2. Von der Fragestellung zur Theorie S. 49-74

„… parlamentarische Regierungssysteme in entwickelten Demokratien darstellen. Der gewählte Untersuchungszeitraum …” „… gängigen Definitionen als Demokratie gelten kann (vgl. Kapitel 4.2). Allerdings bedeutet das Vorliegen …” „… , gleicher, freier, direkter und geheimer Wahlen erfüllen (z.B. Weißrussland, Iran). Auch im obigen Beispiel …”

14. Internationale Beziehungen S. 449-488

„… gegeneinander Krieg führen als andere Paare politischer Systemtypen (sogenannte Dyaden: Demokratie–Autokratie …” „… , internationale Organisationen eine wichtige Rolle spielen und Demokratie und Freihandel das friedliche …” „… . Denkschule Hypothese Liberalismus Demokratien, die ihren Außenhandel stärker liberalisieren, weisen stärkere …”

5. Demokratische Regierungssysteme S. 145-180

„… Schweiz ist die stark ausgebaute direkte Demokratie auf allen politischen Ebenen, die ebenfalls Ausdruck …” „… weitgehend im Einklang mit den bestehenden Gesetzen das politische System von einer Demokratie in eine …” „… Themen Rechtsstaatlichkeit, Verfassungsgerichtsbarkeit und zum Verhältnis zwischen Demokratie und …”

6. Wahlen S. 181-216

„… Demokratisierung demonstrieren will. In Demokratien spielen Wahlen eine entscheidende Rolle für die Rekrutierung in …” „… politische Ämter. Wenngleich manche Demokratien ihre Staatsoberhäupter auch weiterhin durch Erbfolge …” „… bestellen (Monarchien), besitzen diese nur selten umfangreiche formale Macht. In Demokratien sind Wahlen …”

11. Die Legislative S. 351-378

„… , das System der institutionellen Gewaltenteilung und das System der direkten Demokratie. Die Schweiz …” „… ist das wichtigste Beispiel für den Gesetzgebungsprozess im System der direkten Demokratie …” „… Staaten werden die Mitglieder der Legislative in regelmäßigen, allgemeinen, gleichen, freien, direkten und …”

12. Regierung und Verwaltung S. 379-418

„… . Die direkte Demokratie ist der wichtigste Grund, weshalb in der Schweiz alle großen und damit …” „… Referenden stark zu behindern oder sogar zu lähmen. Die Instrumente der direkten Demokratie generieren somit …” „… attische Demokratie) ist das bekannteste Beispiel. Sie basierte auf dem direktdemokratischen Element der …”

1. Grundzüge der Politikwissenschaft S. 23-48

„… Internationalen Währungsfonds und Bemühungen zur Einführung der direkten Demokratie auf Bundesebene in Deutschland …” „… . Soziales Handeln eines Menschen bedeutet, dass eine Person in direkter Verbindung zu anderen Menschen und …” „… Bevölkerung zu extrahieren. Gleichzeitig erfolgte damit eine Verstärkung der direkten Herrschaft, indem die …”

15. Ursachen und Auswirkungen der Globalisierung S. 489-516

„… Wirtschaftsräumen der westlichen Demokratien, wurde sehr bewusst und gezielt von den USA gefördert und mittels …” „… , dass offene Märkte zu mehr Wohlstand und Demokratie führen, und dass die Wahrscheinlichkeit von Kriegen …” „… Demokratien sowie einige mit ihnen verbundene Staaten beschränkt. In diesem politischen und wirtschaftlichen …”

3. Empirische Forschung S. 75-108

„… Versuchs- und Kontrollgruppe und die Treatment-Abgabe nicht direkt beeinflussen können. In einem Quasi …” „… recht ähnlich. Die Gemeinden unterschieden sich jedoch darin, dass einige von ihnen direkt am Meer …” „… (Marshall et al., 2011) hat z. B. das Konzept „Demokratie“ im sogenannten „Polity-Index“ quantifiziert …”

doi.org/10.5771/9783845289724

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Rüdiger Voigt (ed.)

Aufbruch zur Demokratie

2020

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Theo Schiller Direkte Demokratie S. 599-612

„… 3. Direkte Demokratie Theo Schiller Die Weimarer Reichsverfassung (WRV) enthielt als erste …” „… Verfassung auf nationaler Ebene in Deutschland Elemente direkter Demokratie. Die grundlegende …” „… für Bürgerinnen und Bürger ein. Den Kern direkter Demokratie bildet der Volksentscheid über einen …”

Franz Kohout Der Reichstag S. 491-510

„… volksgewählten Reichspräsidenten und der Einführung von Elementen der direkten Demokratie hatte die Weimarer …” „… ). Eine Besonderheit gegenüber dem Grundgesetz bestand in den Verfahren der direkten Demokratie, die die …” „… Plebiszite (→Direkte Demokratie). Die Stellung der Judikative spielte aber keine zentrale Rolle in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… ................................................................................2. 547 Hans-Joachim Lauth und Thomas Leuerer Direkte Demokratie …” „… Rüdiger Voigt [Hrsg.] Au ruch zur Demokratie Die Weimarer Reichsverfassung als Bauplan für eine …” „… demokratische Republik Nomos Rüdiger Voigt [Hrsg.] Aufbruch zur Demokratie Die Weimarer Reichsverfassung als …”

Josef Marko USA: Weimar und Philadelphia im Vergleich S. 885-912

„… „Volksentscheid“ ermöglichen (→Direkte Demokratie). So sah Art. 73 Abs. 3 WRV durch die Kombination von …” „… Modell der repräsentativen Demokratie, so dass die Staatsgewalt niemals direkt vom Volk, sondern nur in …” „… Beitrag zur modernen Staatsformenlehre, Springer-Verlag. Marko, Joseph (1987), Direkte Demokratie im …”

Hans-Joachim Lauth, Thomas Leuerer Die Reichsregierung S. 547-598

„… (nach Haungs 1968, S. 27, 45f.). In dieser Konstruktion gerät die Regierung zwischen zwei direkt …” „… der Reichspräsident als zweites direkt vom Volk gewähltes Organ wurde dem Parlament als Widerpart …” „… allen Seiten beschädigt wurde. Die Anlage hierzu bot die Verfassung nicht direkt, sondern indirekt im …”

Skadi Siiri Krause Parlamentarische Demokratie S. 171-184

„… war das Referendum (→Direkte Demokratie) eine Möglichkeit, der „Selbstherrlichkeit einer dem …” „… : Verteidigung der Demokratie. Abhandlungen zur Demokratietheorie. Ausgew. u. hrsg. v. Matthias Jestaedt u …” „… 6.4 Parlamentarische Demokratie Skadi Siiri Krause Einleitung Angesichts ihrer Krisen wird die …”

Robert Chr. van Ooyen „Hüter der Verfassung“ S. 699-714

„… “ war, tiefer betrachtet, ein Streit um Demokratie und Diktatur (allgemein zu den Demokratiebegriffen …” „… zugleich eine moderne Theorie der Demokratie als Verfahren einer pluralistischen Gesellschaft vorgelegt …” „… überwiegend zugleich gegen die Weimarer Demokratie. Der deutschnationale Rudolf Smend (1882−1975), einer der …”

Jürgen Pirker Scheitern der Verfassung S. 857-884

„… beschließen (→Direkte Demokratie). Ein negatives Ergebnis in der Volksabstimmung galt als neue Wahl und hatte …” „… sprachen eine eindeutige Sprache. Das großartige Experiment, der Aufbruch zur Demokratie, war gescheitert …” „… Demokratien am Beginn des 21. Jahrhunderts konfrontiert sind: Migrations- und Finanzkrisen, Populismus …”

Martin H. W. Möllers Gesetzgebung S. 523-536

„… konnte er nach Art. 73 Abs. 1 u. 4, Art. 74 Abs. 3 einen Volksentscheid veranlassen (→Direkte Demokratie …” „… Volksentscheid (→Direkte Demokratie), dem ein Zehntel der Stimmberechtigten zustimmen mussten, herbeigeführt …” „… Monarchie trat die Demokratie (Graf zu Dohna 1923, S. 10 ff.). Dies hatte gerade auf die Gesetzgebung …”

Martin Morlok Soziologische Verfassungsanalyse S. 117-132

„… das zu entwickeln, was sich als das Beste herausstellt. Das Gemeinwohl kann nicht im direkten Zugriff …” „… politische Entscheidungsfindung. Demokratie lässt sich verstehen als ein System geordneter Möglichkeiten der …” „… gleichwohl der egalitären Ausgestaltung der Demokratie gerecht zu werden, bedarf es rechtlicher …”

Christoph Gusy Staatsrechtswissenschaft im Aufbruch in die Demokratie S. 59-72

„… (→Direkte Demokratie) sollten Korrektive zum parlamentarischen System sein, wenn der Wille der …” „… Demokratie Christoph Gusy Für die deutsche Staatsrechtswissenschaft waren das Ende der Monarchie, die …” „… , dass die nun plötzlich diskutierten Schlüsselbegriffe „Republik“ und „Demokratie“ in der Vergangenheit …”

Rüdiger Voigt Weimar und Bonn S. 995-1006

„… Gegensatz zur Weimarer Republik – eine echte parlamentarische Demokratie geworden ist. Das bedeutete …” „… . Den Vätern und Müttern des Grundgesetzes galt es als ausgemacht, dass die erste deutsche Demokratie an …” „… wählten stattdessen den Weg der direkten Einflussnahme auf die Verfassung. Rüdiger Voigt 998 Krise der …”

Ursula Büttner Verfassung in spannungsreicher Zeit: Die Weimarer Republik S. 27-44

„… politische Überzeugungen (→Wahlen). Weimar war keine „Demokratie ohne Demokraten“. Die Demokratiegründung von …” „… Bürger ist eine Demokratie aber auf längere Sicht nicht lebensfähig. Nach wie vor gab es neben …” „… Volkssouveränität Die Weimarer Reichsverfassung war zwar als repräsentative Demokratie konzipiert worden, in diesem …”

Claus von Rosen Die Reichswehr S. 751-770

„… den Aufbau einer demokratie-tauglichen Armee zur Verfügung zu stellen. Wohl nur Gustav Noske …” „… Schweizer lautete noch in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts „Am Kasernentor hört die Demokratie auf …” „… Demokratie. Denn im Gegensatz zur Gründung der Bundeswehr, die auf dem Reißbrett im Amt Blank von Herbst 1950 …”

Reinhard Mehring Demokratiediskurs als philosophische Bewegung S. 73-88

„… Vom Wesen und Wert der Demokratie, einer Grundschrift der modernen Demokratietheorie, meinte er: „Wenn …” „… Republik, von der konstitutionellen Monarchie zur liberalen und parlamentarischen Demokratie zwang dort …” „… unterscheiden. Während die alte Bundesrepublik noch ziemlich direkt an diese Theorieentwürfe und Konzeptionen …”

Martin Otto Der Reichsrat S. 613-634

„… und Volksabstimmungen (→direkte Demokratie), dem Reichsrat als weitere „zusätzliche Gewaltenteilung …” „… Wahlverfahren. Der amerikanische Senat wird seit 1913 in allgemeinen direkten Wahlen gewählt, in der Schweiz …” „… hatten 1921 alle Kantone bis auf St. Gallen, Neuenburg, Freiburg und Bern die direkte Wahl der Ständeräte …”

Marcus Höreth Grundrechte S. 401-414

„… Demokratie musste sich die neue Verfassung deutlich von den „Webfehlern der Weimarer Vorgängerin“ (Di Fabio …” „… entgegengesetzte positive Einschätzung entgegengehalten, wonach bereits die erste Demokratie als …” „… Reichsgerichts, in der immer wieder darauf hingewiesen wurde, dass die Grundrechte direkt anwendbares Recht …”

Volker M. Haug Das Grundgesetz von 1949 S. 355-376

„… extreme Zurückhaltung gegenüber direktdemokratischen Entscheidungsrechten dar (→Direkte Demokratie …” „… zurückliegenden Scheiterns der Weimarer Demokratie durch die nationalsozialistische Machtergreifung. Wenngleich …” „… ; Groh 2019, S. 598; bereits 1981 sprach Böckenförde von einer „zu früh gekommenen Demokratie …”

Rüdiger Voigt Aufbruch zur Demokratie S. 15-26

„… gegenüber dem Grundgesetz bestand in den Verfahren der direkten Demokratie. Volksbegehren und Volksentscheid …” „… Aufbruch zur Demokratie Die Weimarer Reichsverfassung als Bauplan für eine demokratische Republik …” „… fand. Mit ihr wagte Deutschland den Aufbruch zur Demokratie. Die neue Republik sollte demokratisch …”

Lars Viellechner Organisationsrechtlicher Teil S. 391-400

„… zahlreiche Elemente →direkter Demokratie. Dazu gehörten zum einen die unmittelbare Wahl des Reichspräsidenten …” „… auf weitere vermeintliche Unzulänglichkeiten, namentlich die Elemente →direkter Demokratie und das …” „… Reichsverfassung, in: Der Staat, Bd. 35, S. 599–613. Schiffers, Reinhard (1971), Elemente direkter Demokratie im …”

Martin Otto Direkte Volkswahl S. 661-674

„… 3. Direkte Volkswahl Martin Otto Einleitung und Kontext Die direkte Volkswahl des …” „… , gleiche, geheime und direkte Wahlen zum →Reichstag kannte auch die Bismarckverfassung. Dass aber auf dem …” „… erheblichen Kompetenzen ausgestattete Staatsoberhaupt in direkter Volkswahl bestimmt werden sollte, war eine …”

Herbert Kalb Die Reichsverfassung von 1849 S. 317-336

„… waren oder Armenunterstützung bezogen. Vorgesehen war eine direkte und öffentliche Wahl in …” „… . Boldt, Hans (1993), Von der konstitutionellen Monarchie zur parlamentarischen Demokratie, Der Staat …” „… Horst/Waldhoff Christian (Hrsg.), Das Wagnis der Demokratie. Eine Anatomie der Weimarer Reichsverfassung, 2. Aufl …”

Peter Hilpold Italien: Die Verfassung vom 1. Januar 1948 S. 923-936

„… Vergleich darf nicht als Andeutung einer auch nur implizit angenommenen Kausalität im Sinne einer direkten …” „… direkten Wahl durch das gesamte deutsche Volk – gleich wie für den Reichstag - begründet (Art. 41 WRV). Die …” „… Reichspräsidenten zur Bestellung und Entlassung der Reichsregierung, die direkten und indirekten Druckmittel, über …”

Norbert Campagna Frankreich: Verfassung der V. Republik S. 937-954

„… Einleitung Wenn von der Volkssouveränität die Rede ist und wenn man den Fall der →direkten Demokratie …” „… den Monarchen des Ancien Régime fast ebenbürtigen Macht direkt vom Volk gewählt wird – ein Volk das …” „… . 3 der Verfassung konzentrieren werde. In einem zweiten Teil werde ich auf die Rolle des direkt vom …”

Eckhard Jesse Amt und Persönlichkeit S. 635-650

„… des Reichspräsidenten in der Weimarer Reichsverfassung (WRV) zurückgeführt, der nicht nur direkt …” „… den direktdemokratischen Instrumenten der WRV gehört auch die in der Verfassung festgelegte direkte …” „… der Regierenden ab. „Es gibt keine Verfassung, die eine Demokratie vor dem Untergang retten könnte …”

Wolfgang Elz Außenpolitische Grundlagen S. 207-242

„… Innenpolitik an sich kaum haltbar; in einer →parlamentarischen Demokratie sind außenpolitische Konzeptionen und …” „… parlamentarische Demokratie, die am 19. Dezember 1918 mit dem Votum des Rätekongresses zur Wahl einer …” „… Revolution und der Entscheidung für eine parlamentarisch-republikanische Demokratie erachtete, zunichte …”

Ernst-Ulrich Huster Soziale Grundrechte S. 457-470

„… allgemeinen, gleichen, geheimen und direkten Wahlrechts bis hin zu Maßnahmen des Arbeiterschutzes (SPD …” „… ausgeschlossenen Bezieherinnen und Bezieher von Armenfürsorge: gleich, geheim, direkt, in Gestalt eines reinen …” „… Entwicklung in westlichen Demokratien zu finden. Hat der Verfassungsgeber von Weimar die gerade im Entstehen …”

Christian Waldhoff Finanzrecht S. 771-784

„… zunächst auf die Regelungen des Kaiserreichs zurückgreifen. Hier waren alle direkten Steuern den …” „… Deutschland Eine direkte Folge des finanzwirtschaftlichen Aufschwungs, des Bedeutungszuwachses der Besteuerung …” „… formellen Schutzfunktion des Parlamentsbeschlusses in der parlamentarischen Demokratie nur mehr …”

Franz Hederer Wirtschaftsordnung S. 785-800

„… merkwürdige Spannung zwischen demokratischem Aufbruch und Krise der Demokratie. In der Tat ist es ungeheuer …” „… Spannungsverhältnis zwischen demokratischem Aufbruch und einer Krise der Demokratie beherrscht. Art. 151 Abs. 1 gebot …” „… Wirtschaftsordnung etabliert werden, die zugleich den Spielregeln einer parlamentarischen Demokratie und der sozialen …”

Jürgen Pirker Minderheitenrechte S. 243-256

„… Tschechoslowakei weniger intensiv verfolgt und Proteste von Personen in Memel direkt zwischen den Regierungen …” „… verhandelt, während die dazu nach dem Genfer Abkommen berechtigte Minderheit in Polen direkt Anfragen an den …” „… Demokratie und den Grundrechten verbunden, stand am Ende der republikanischen Politik ein Übergewicht des …”

Helmut Gebhardt Österreich: Bundes-Verfassungsgesetz von 1920 S. 913-922

„… wird, was wiederum eine Regelung darstellt, die in der WRV nicht enthalten ist. Direkt aus der WRV …” „… hatten. So wurde auch in Österreich eine nach dem Prinzip der Verhältniswahl direkt gewählte …” „… Verfassungen sehen vor, dass Gesetzesvorlagen entweder von der Regierung oder direkt von den Abgeordneten …”

Anita Ziegerhofer Weimar und Europa S. 981-994

„… mischten sich die Sieger direkt ein und verordneten als Ausgangsbasis einen Weststaat, der aus den drei …” „… . Paneuropa sollte eine republikanische Demokratie werden, das stand fest, und hier kann man auch Bezüge zur …” „… ), Die Weimarer Republik. Eine unvollendete Demokratie, 7. Aufl. München. Müller, Guido (1996), Rohan …”

Sabine Berghahn Gleichberechtigung S. 415-442

„… Wahlen zu öffentlichen Körperschaften nach dem gleichen, geheimen, direkten, allgemeinen Wahlrecht auf …” „… des Rechtsstaats und der Demokratie vollends preisgaben. Sabine Berghahn, Berlin Literatur Anschütz …” „… Republik. In: Horst Dreier, Christian Waldhoff (Hrsg.): Das Wagnis der Demokratie. Eine Anatomie der …”

Tobias Herbst Der Verfassungsbegriff der Weimarer Reichsverfassung S. 45-58

„… einen Volksentscheid verlangen (→Direkte Demokratie). Für diesen Volksentscheid wie auch für einen durch …” „… , Demokratie, Wahlrecht, Parlamentarismus, Volksentscheid, Volksbegehren) und andere prinzipielle Fragen …”

Monika Polzin Die Reichsverfassung von 1871 S. 337-354

„… wurde in allgemeinen und direkten Wahlen mit geheimer Abstimmung nach den Vorgaben des Frankfurter …” „… direkten Angriff auf das Reich vor. Weitere Kompetenzen waren die Berufung, Eröffnung, Vertagung und …” „… Reichstag geht aus allgemeinen und direkten Wahlen mit geheimer Abstimmung hervor.“ Die weiteren Details zur …”

Stephanie Schiedermair Verfassungsrechtliche Ausgestaltung S. 715-732

„… gerichteten Volksbegehren (→Direkte Demokratie) über das Freiheitsgesetz befasste. Durch den Young-Plan wurden …”

doi.org/10.5771/9783845298726

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