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Robert Scherzer - Die Sicherung von Forderungen der am Bau Tätigen aus rechtsvergleichender Sicht

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Robert Scherzer

Die Sicherung von Forderungen der am Bau Tätigen aus rechtsvergleichender Sicht

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 5 2008

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Unmittelbare dingliche Rechte S. 64-65

„… 64I. Terminologie Zunächst zur Terminologie: „unmittelbar dingliche Rechte“ im Sinne der folgenden …” „… Sachen. „Mittelbar dingliche Rechte“ sind in der hier verwendeten Terminologie schuldrechtliche …” „… ist im deutschen Recht die Bauhandwerkersicherungshypothek gem. § 648 BGB. II. Unmittelbare dingliche …”

Mittelbare dingliche Rechte: Die Bauhandwerkersicherungshypothek, § 648 BGB S. 65-72

„… t telb ar d ing l iches Rech t eingeordnet. III. Mittelbare dingliche Rechte: Die …” „… dinglich wirkenden Sicherheit konzipiert. § 648 BGB bildet das immobiliarrechtliche Gegenstück zu dem …” „… Recht gegeben werden sollte, sich das Eigentum an einzubauenden Materialien vorzubehalten und im Falle …”

Dingliche Sicherungsrechte des Werkunternehmers S. 102-121

„… dingliche Rechte Auch im Schweizer Recht verlieren einmal auf einem Grundstück verbaute Werkstoffe ihre …” „… Kreis der nach Art. 837 ZGB Anspruchsberechtigten aus. 2. Mittelbare dingliche Rechte – Das …” „… dinglichen Rechte, § 25 RNr. 2. 104Art. 837 Abs. 3 ZGB ordnet im Übrigen an, dass auf das Grundpfandrecht …”

Terminologie S. 63-64

„… : „unmittelbar dingliche Rechte“ im Sinne der folgenden Darstellungen sind Rechte, die kraft Gesetzes an den …” „… dingliche Rechte“ sind in der hier verwendeten Terminologie schuldrechtliche Ansprüche auf Einräumung eines …” „… Rechtsvergleichung hier als „mittelbar“ dingliche Ansprüche bezeichnet. Mittelbar dinglich ist im deutschen Recht die …”

Dingliche Sicherungsrechte des Werkunternehmers S. 159-165

„… ein unmittelbar dingliches Recht im Sinne der hier vorgenommenen Einteilung. Wird es eingetragen, so …” „… . Dingliche Rechte werden in der Systematik des Code Civil durch vier Eigenschaften definiert: sie verleihen …” „… dargestellten Realsicherheiten entsteht mit einem wirksamen Privileg unmittelbar ein dingliches Recht, kein …”

Zusammenfassung und rechtsvergleichende Stellungnahme S. 172-174

„… Institution gibt es nicht. Für Nachunternehmer bestehen – wie im deutschen Recht – keine dinglichen …” „… référé-Verfahren im französischen Recht seine Aufgabe offensichtlich gut, es wird von den Parteien rege genutzt …” „… geschaffene System der dinglichen Besicherung ihrer Vergütungsforderungen durch das …”

Prozessuale Instrumente S. 128-131

„… jedoch gearbeitet, www.bj.admin.ch. 488 Riemer, Die beschränkten dinglichen Rechte, § 25 RNr. 33. 489 …” „… vormerkungsweise Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechtes steht. 490 Riemer, Die beschränkten dinglichen Rechte …” „… dinglicher Rechte in das Grundbuch ist in Art. 961 Abs. 1 ZGB und Art. 75 der bundesweit geltenden …”

Die unzulängliche Sicherung von Bauunternehmerforderungen im deutschen Recht S. 7-17

„… dingliche Rechte 64III. Mittelbare dingliche Rechte: Die Bauhandwerkersicherungshypothek, § 648 BGB …” „… Werkunternehmers 1021. Unmittelbare dingliche Rechte 1022. Mittelbare dingliche Rechte – Das …” „… . Vertragliche Rechte 1662. Dingliche Rechte 166VI. Prozessuale Instrumente 1661. Selbständige Klage auf Abnahme …”

Zusammenfassende Bewertung S. 84-86

„… Sicherungsrechte zur Verfügung gestellt. Ein unmittelbar dingliches Pfandrecht, wie es bei beweglichen Sachen nach …” „… unmittelbar dingliches Pfandrecht ohne Eintragung auch nicht zulassen. Die Bauhandwerkersicherungshypothek …” „… , von den Schöpfern des BGB von Anfang an als schuldrechtlicher Anspruch auf Einräumung einer dinglichen …”

Obligatorische Sicherungsrechte des Werkunternehmers S. 101-102

„… dingliche Rechte Auch im Schweizer Recht verlieren einmal auf einem Grundstück verbaute Werkstoffe ihre …” „… SIA-Norm Nr. 118 – verwiesen. IV. Dingliche Sicherungsrechte des Werkunternehmers 1. Unmittelbare …” „… dingliche Selbständigkeit347. Ein Eigentumsvorbehalt wie bei beweglichen Sachen gem. Art. 217 Abs. 2 OR ist …”

Zusammenfassung und rechtsvergleichende Stellungnahme S. 131-134

„… einer Gesamtschau setzt das Schweizer Recht dabei im Schwerpunkt auf eine dingliche Besicherung der am …” „… gleich: auch im Schweizer Recht gibt es keine unmittelbar dingliche, im Sinne eines Surrogates für den …” „… 1312. Das Verfahren zur Handhabung klaren Rechts Auch hier handelt es sich nicht um ein …”

Die Stellung des Unternehmers im Konkurs des Bestellers S. 121-128

„… , Bauhandwerkerpfandrecht, RNr. 969, 973ff. 476 BGE 95 II 87; Riemer, Die beschränkten dinglichen Rechte, § 25 RNr. 17. 126 …” „… jedoch gearbeitet, www.bj.admin.ch. 488 Riemer, Die beschränkten dinglichen Rechte, § 25 RNr. 33. 489 …” „… vormerkungsweise Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechtes steht. 490 Riemer, Die beschränkten dinglichen Rechte …”

Schweiz S. 210-211

„… dinglichen Besicherung durch das Bauhandwerkergrundpfandrecht gem. Art. 837 Nr. 3 ZGB, das auch die …” „… prozessuales Institut. Die dingliche Besicherung selbst ist teuer und umständlich, bietet aber im Ernstfall …” „… . Architekten und Ingenieure können jedoch auf die dingliche Besicherung nach Art. 837 Nr. 3 ZGB aufgrund der …”

Kritik S. 74-75

„… nun zwar die Stellung eines (dinglich) privilegierten Massegläubigers nach den § 49 InsO iVm. § 864ff …” „… Abs. 1 Nr. 4 ZVG zu den vorstehenden Rechten der Nrn. 1-3 nachrangig252. Eine auch nur anteilige …” „… dinglich besicherter Bauunternehmer und dem Grundsatz der insolvenzrechtlichen Gleichbehandlung gleich …”

Gang der Untersuchung: Bildung von Vergleichsgruppen und –kriterien S. 87-88

„… eigene strikte Trennung zwischen dinglichen und obligatorischen Rechten unbekannt ist. Gleiches gilt bspw …” „… fernöstlichen Rechtskreis sowie die religiösen Rechte. Von diesen Rechtskreisen soll nur eine beschränkte Zahl …” „… Recht. Das österreichische Recht wird nur kurz dargestellt. Der romanische Rechtskreis wird durch …”

Die Stellung des Unternehmers bei Insolvenz des Bestellers S. 165-166

„… gesicherten Stellung gleich. 2. Dingliche Rechte Hinsichtlich der dinglichen Besicherung steht dem durch ein …” „… in Deutschland zu entrichten sind638. Hier gilt aber das im deutschen Recht zu § 10 ZVG Gesagte …” „… entsprechend, da das französische Recht neben der Bauhandwerkerprivilegierung stark die Privilegierung …”

Prozessuale Instrumente S. 166-172

„… gesicherten Stellung gleich. 2. Dingliche Rechte Hinsichtlich der dinglichen Besicherung steht dem durch ein …” „… 1661. Vertragliche Rechte Ein noch nicht erfüllter Werkvertrag wird durch die Insolvenz einer der …” „… Bauunternehmerprivileg gesicherten Gläubiger im Insolvenzfall kein Recht auf abgesonderte Befriedigung aus dem …”

Empirie S. 88-89

„… französischen Code Civil, die dem deutschen Recht eigene strikte Trennung zwischen dinglichen und …” „… wirkende Sicherungsmittel dargestellt. In einem dritten Schritt wird die dingliche Rechtslage erläutert …” „… Privilegierungen oder gilt – wie im deutschen Recht – der Grundsatz der klassenweisen Gläubigergleichbehandlung …”

Obligatorische und dingliche Sicherungsrechte des Werkunternehmers S. 194

„… europäischen Staaten bekannt sind. III. Obligatorische und dingliche Sicherungsrechte des Werkunternehmers …” „… Unternehmer stehen weder schuldrechtliche757 noch – nach Maßstäben des hier verwendeten Schemas – dingliche …” „… Bauvertragsmuster bereits recht frühzeitig infolge der sog. vesting clauses das Eigentum an den verbauten Stoffen an …”

Stellung des Unternehmers bei Insolvenz des Bestellers S. 194

„… europäischen Staaten bekannt sind. III. Obligatorische und dingliche Sicherungsrechte des Werkunternehmers …” „… Unternehmer stehen weder schuldrechtliche757 noch – nach Maßstäben des hier verwendeten Schemas – dingliche …” „… Bauvertragsmuster bereits recht frühzeitig infolge der sog. vesting clauses das Eigentum an den verbauten Stoffen an …”

Obligatorische Sicherungsrechte des Werkunternehmers S. 152-159

„… P03-001 ist jedoch, genau wie im deutschen Recht, die Erteilung einer (prüffähigen) Rechnung durch …” „… des Nachunternehmergesetzes gegenüber dem Bauherrn. An dinglich wirkenden Sicherheiten existiert …” „… ) Anspruchsinhalt Aus der Schwäche der noch darzustellenden dinglichen Privilegien entstanden, bildet die mit Gesetz …”

Situation S. 73-74

„… ein Verzicht auf den im deutschen Recht bei der Einzelzwangsvollstreckung strikt geltenden …” „… anfechtbar. Anderenfalls kommt ihm nun zwar die Stellung eines (dinglich) privilegierten Massegläubigers nach …” „… Bauhandwerkersicherungshypothek gem. § 10 Abs. 1 Nr. 4 ZVG zu den vorstehenden Rechten der Nrn. 1-3 nachrangig252. Eine auch nur …”

Terminologie S. 40-42

„… Rechtsmöglichkeiten erfasst, die nicht dinglicher Natur sind, dem Unternehmer also kein unmittelbares Recht an …” „… nachfolgend als „mittelbar dingliches Recht“ dargestellt. 108 Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 10 …” „… geltendem Recht stellt sich die Frage nach der Sicherung des Gegenleistungsanspruches auf Zahlung des …”

Prozessuale Instrumente S. 194-207

„… europäischen Staaten bekannt sind. III. Obligatorische und dingliche Sicherungsrechte des Werkunternehmers …” „… Unternehmer stehen weder schuldrechtliche757 noch – nach Maßstäben des hier verwendeten Schemas – dingliche …” „… Bauvertragsmuster bereits recht frühzeitig infolge der sog. vesting clauses das Eigentum an den verbauten Stoffen an …”

Gang der Untersuchung S. 20-21

„… zweiten Teils der Arbeit ist die Besicherung der am Bau tätigen Unternehmer im deutschen Recht. Um die …” „… dem Forderungssicherungsgesetz ausgeweitete Recht des Werkunternehmers auf Abschlagszahlungen nach …” „… Verwertungsfalles im deutschen Recht zu erläutern. Um auch im Hinblick auf die rechtsvergleichende Untersuchung eine …”

Rechtsvergleichender Ansatz S. 17-18

„… bewährte Sicherungsmittel, die sich ggf. in das deutsche Recht übertragen ließen? Wie tariert das common …” „… ist jeweils vorab zu untersuchen, ob und wie das fremde Recht eine Vorleistungspflicht bis hin zur …” „… die dingliche Privilegierung (les créancier privilégiés sur les immeubles) der Bauhandwerker und …”

Zusammenfassung und rechtsvergleichende Stellungnahme S. 207-209

„… Grundstück des Bestellers zu. Es existieren also weder obligatorische noch dingliche Sicherungsrechte …” „… beruhenden Scheme for Construction Contracts verfügt das britische Recht als einzige der dargestellten …” „… verwendeten Kategorien kontinentalen Rechts. Aus dem Bereich des britischen common law können zumindest zwei …”

Thesen der Arbeit S. 18-20

„… deutsche Recht übertragen ließen? Wie tariert das common law dieses Ungleichgewicht aus? Oder sind …” „… fremde Recht eine Vorleistungspflicht bis hin zur Fälligkeit des Werklohnes ausgestaltet, wie also, mit …” „… Handwerkergrundpfandrecht nach den Artt. 837ff ZBG sowie die dingliche Privilegierung (les créancier privilégiés sur les …”

Der deutsche Rechtskreis: Österreich S. 134-136

„… gegebenen Thematik zunächst auf, dass in der SIA-Norm Nr. 118 das Recht zur Arbeitseinstellung, vgl. § 16 Nr …” „… Leistungsverweigerungsrecht folgt im Schweizer Recht bereits aus allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, namentlich Art. 83 OR …” „… einräumt, ist es notwendig, die „im geltenden Recht bereits angelegten Rechtsinstitute auszubauen und zu …”

Das Reichsgesetz über die Sicherung von Bauforderungen (BauFG) S. 60-63

„… strafrechtlichen Sanktionsanspruch aus § 2 BauFG, dem öffentlichen Recht zu189. Zivilrechtliche Ansprüche zwischen …” „… [190]; Mergel, Die Sicherung der Bauforderungen in Recht und Praxis, S. 65. 190 OLG Dresden, - 5 U …” „… Baubezogenheit der Geldbeträge unstreitig, vgl. Mergel, Die Sicherung von Bauforderungen in Recht und Praxis, S …”

Schuldrechtliche Lage S. 176-194

„… beschränken sich auf das in England und Wales geltende Partikularrecht, schottisches Recht wird nicht …” „… (Rechts-)Begriffe nur sehr bedingt auch als tatsächliches rechtliches Äquivalent erachtet werden677. Es kann an …” „… zu legende Recht nach englischem, schottischem oder walisischem Recht beurteilt. Section 105: (1 …”

– Literaturverzeichnis S. 271-279

„… : Die beschränkten dinglichen Rechte - Dienstbarkeiten, Grund- und Fahrnispfandrechte, Grundlasten …” „… Werkunternehmerforderungen und Durchsetzung von Forderungen“, in: Sicherung der Rechte und Ansprüche aus Bau- und …” „… , Universität Köln 1997/1998 Honsell, Heinrich: Römisches Recht, Springer Verlag, Heidelberg, Berlin und New …”

Die Vorläufige Zahlungsanordnung nach § 302a ZPO S. 75-82

„… deshalb eine bauwirtschaftsspezifische Aufwertung der dinglichen Sicherungsmöglichkeiten. Möglich werden …” „… bewährtes Rechtsinstitut ins deutsche Recht adaptiert – die vorläufige Zahlungsanordnung ist in ihrer …”

Abschlagszahlung nach § 632a BGB S. 42-53

„… nachfolgend als „mittelbar dingliches Recht“ dargestellt. 108 Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 10 …” „… französischen Recht. 138 Münchener Kommentar zum BGB-Busche, § 649 BGB RNrn. 1, 31 m. w. N.; Staudinger-Peters …” „… , § 649 BGB RNr. 2. 139 Medicus, Bürgerliches Recht, RNr. 660. Dies gilt in beide Richtungen: bereits …”

Schuldrechtliche Lage S. 137-152

„… . Unterscheidung des Vertrages nach Leistungsgegenstand Auch das französische Recht kennt keine einheitliche, in …” „… Situationen unterschieden werden, um das anzuwendende Recht des Code Civil (CC) bzw. die ergänzend …” „… unterschiedlichen Regeln; Eigentums- und Risikoübergang sind unterschiedlich und damit auch die gegenseitigen Rechte …”

– Gesetzessammlungen und Gesetzessynopse S. 219-270

„… ) Vorläufige Eintragungen können vorgemerkt werden: 1. zur Sicherung behaupteter dinglicher Rechte; 2. im Falle …” „… 219Anhang I - Gesetzesmaterialien - A. Deutsches Recht a) BGB Alte Fassung …” „… Sicherungsgeber das Recht vorbehält, sein Versprechen im Falle einer wesentlichen Verschlechterung der …”

doi.org/10.5771/9783845212241

Heiner Faßbender - Die Insolvenz des Energie-Contractors

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Heiner Faßbender

Die Insolvenz des Energie-Contractors

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 177 2014

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Dingliche Rechte beim Energie-Contracting S. 101-107

„… Zeitraum vor Er-öffnung des Verfahrens angesehen werden.Dingliche RechteNeben den Auswirkungen auf die …” „… Contractors die Frage nach den Folgen für die dinglichen Rechte, insbesondereIII.III. Dingliche Rechte101 …” „… werden.Dingliche Rechte beim Energie-ContractingIm Rahmen des Energie-Contractings werden regelmäßig Pflichten aus …”

Dingliche Rechte in der Insolvenz des Contractors S. 107-119

„… Contracting-Vertrages als Heimfallgrund festgehalten werden.459Dingliche Rechte in der Insolvenz des ContractorsIm …” „… Weiteren ist das Schicksal der dinglichen Rechte in der Insolvenz desContractors zu untersuchen. Hierbei …” „… Contractor die dinglichen Rechte aufeinen anderen übertragen möchte, derartige Verfügungen aber nach § 81Abs …”

Aussonderungsrecht des Contracting-Nehmers S. 147-152

„… lediglich die Möglichkeit der Absonderung hat.655Dingliche RechteZur Aussonderung berechtigen auch …” „… dinglichenoder persönlichen Rechts. Zu in Frage kommenden dinglichen Rechten gehören die meisten Formen des …” „… Eigentums, dingliche Rechte oder etwa derBesitz.649 Zur Aussonderung berechtigen als persönliche Rechte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… RechteIII. 101Dingliche Rechte beim Energie-Contracting1) 102a) Dienstbarkeiten & Reallasten 102 …” „… ) Erbbaurecht 105Dingliche Rechte in der Insolvenz des Contractors2) 107Dienstbarkeitena) 107Reallastenb) 109 …” „… Eigentumaa) 149Dingliche Rechtebb) 150Heimfallrechtcc) 151Absonderungsrechte3) 152Gegenstand der Absonderunga …”

Zusammenfassung S. 99-101

„… beschränkt auf den Zeitraum vor Er-öffnung des Verfahrens angesehen werden.Dingliche RechteNeben den …” „… der Insolvenz des Contractors die Frage nach den Folgen für die dinglichen Rechte, insbesondereIII.III …” „… . Dingliche Rechte101 …”

Mögliche Vertragsgestaltung S. 124-125

„… Form einesunechten Vertrages zugunsten Dritter ein vormerkungsgesichertes Recht,einen Nachfolger für …” „… dinglich abgesichert werden. Als Sicherungsmittel ist, wie auch bei bestimmten Pflichten aus dem …” „… -praxishilfen/recht-vertraege/verbaendevereinbarung/vereinbarung.doc, S. 19, abgerufen am 13.9.2013.532 Siehe S. 102 ff.533 Zu dem Problem der mangelnden …”

Sicherungsabtretung der Contracting-Rate S. 122-124

„… herausgestellt, aus demsich im Zusammenhang mit dem Contracting besondere Rechte und Pflichten für den …” „… InsO.524 Die Bankerwirbt also ein Recht auf abgesonderte Befriedigung hinsichtlich der Contracting-Rate …” „… originäreMasseforderungen und ein Recht daran, hier in Form des Erwerbs durch dieAbtretung, kann nach § 91 Abs. 1 InsO ab …”

Absonderungsrechte S. 152-160

„… Gegenstands erhalten soll, wenndurch die Verwertung das dingliche Recht erlischt.695 Durch die …” „… dieser Einordnungnichts. Selbst bei Erlöschen eines dinglichen Rechts an einem Grundstückwird die in …” „… Anlage ist, sowie dingliche Rechte, wie Dienstbarkeiten oder einErbbaurecht, die beim Contracting …”

Eigentumssicherung durch den Contractor S. 130-143

„… fremden Grundstück im Sinne von§ 95 Abs. 1 Satz 2 BGB sind nur dingliche (Nutzungs-)Rechte, zu denenunter …” „… Bestandteils in einen Scheinbestandteil durch nachträgliche Bestellung eines dinglichen Rechts: Jickeli/Stieper …” „… Contracting,S. 620.D. Auswirkungen der Insolvenz auf Rechte an der Anlage142ist ein dingliches Recht an einem …”

Zusammenfassung S. 143-145

„… ist ein dingliches Recht an einem Grundstück.623 Durch dessen Einräumungwird der daraus Berechtigte …” „… beleuchtet, ob und wie sich die jeweils eingeräumten dinglichenRechte auf die Eigentumsverhältnisse auswirken …” „… Kreditgeber eine Sicherheitsleistung in Form von Sicherungseigentum oder einer dinglichen Belastung der Anlage …”

Zusammenfassung der Ergebnisse der Untersuchung S. 163-170

„… bei Erlöschen eines dinglichen Rechts an einem Grundstück wirddie in Ausübung dieses Rechts errichtete …” „… ist, sowie dingliche Rechte, wieE. Zusammenfassung der Ergebnisse der Untersuchung168Dienstbarkeiten …” „… Bindung an den Contractor sowie besondere Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der …”

Zusammenfassung S. 160-162

„… Insolvenz des Contractors an dieser Einordnungnichts. Selbst bei Erlöschen eines dinglichen Rechts an einem …” „… Anlage ist, sowie dingliche Rechte, wie Dienstbarkeiten oder einErbbaurecht, die beim Contracting …” „… Grundstückwird die in Ausübung dieses Rechts errichtete Anlage nicht automatisch vomScheinbestandteil zum …”

Eigentumslage in der Insolvenz des Contractors S. 145-147

„… Rechten ergeben. Dabei wirdbesonders beleuchtet, ob und wie sich die jeweils eingeräumten dinglichenRechte …” „… Berechtigten erhalten bleibt. Selbst wennein dingliches Recht an einem Grundstück erlischt, wird das in …” „… Anlage errichtet werden soll, von dem übrigenGrundstück abtrennbar ist.Rechte an der Anlage im Falle der …”

Bedürfnis der Eigentumssicherung durch den Contractor S. 128-130

„… Gestaltungen oder die Eintragung dinglicher Rechte kann der Eigentumsverlustdes Contractors verhindert …” „… Auswirkungen der Insolvenz auf Rechte an der AnlageNeben den Ansprüchen in Bezug auf …” „… desContractors Fragen rund um die Rechte an der Energieerzeugungsanlage.Hierbei wird zunächst untersucht, welche …”

Zusammenfassung S. 119-121

„… Erbbaurecht in der Insolvenz, S. 96 f.III. Dingliche Rechte119Insolvenz des Contractors oder eine vorzeitige …” „… angemessene Entschädigung für denVerlust der Anlage erhielte.III. Dingliche Rechte121 …” „… anderengestattet ist. Andernfalls unterliegt sie mangels Übertragbarkeit des sich ausihr ergebenden Rechts nicht …”

Beteiligte S. 24-26

„… Vertragsbeziehungen als auch in den dinglich vereinbarten Rechten ist der Contracting-Nehmer danach die dem Contractor …” „… , einschließlich der zuvor vereinbarten Konditionen undgegebenenfalls der entsprechenden dinglichen Absicherungen …” „… Insolvenz auf den Energie-Contracting-Vertrag und die Auswirkungen der Insolvenz auf das Recht an der Anlage …”

Gang der Untersuchung S. 28-30

„… , Lösungsmöglichkeiten mit der besonderen Betrachtung von Lösungsklauseln und dingliche Rechte bezüglich der …” „… spezielle Rechte und Pflichten für die beteiligten Dritten ergeben, die sich aus den Eigenheiten des …” „… tracting-Nehmer. In den beiden folgenden Abschnitten sollen die Rechtsverhältnisse zu Dritten sowie die Rechte an …”

Zusammenfassung S. 126-127

„… Contracting-Raten, erwirbt die Bank fürden Fall der Insolvenz des Contractors ein Recht auf abgesonderte …” „… bisherigenContractors die Energieversorgung fortsetzt. Soll diese Vereinbarung dinglich abgesichert werden, bestehen …” „… Vertrages zugunsten Dritter ein vormerkungsgesichertes Recht einzuräumen, das sie dazu berechtigt einen …”

Problemaufriss S. 26-27

„… dinglich vereinbarten Rechten ist der Contracting-Nehmer danach die dem Contractor gegenüberstehende …” „… lediglich um ein rein hypothetisches Szenario,was tatsächliche Fälle und Überlegungen in der rechts- und …”

Ziel und Gegenstand dieser Arbeit S. 27-28

„… Lösungsklauseln und dingliche Rechte bezüglich der Energieerzeugungsanlage und der beteiligten Grundstücke. Nicht …” „… untersucht, soweit sich ausden vertraglichen Verbindungen spezielle Rechte und Pflichten für die beteiligten …”

Energie-Contracting S. 15-19

„… dingliche Rechte zu vereinbaren.Die nachstehende Untersuchung widmet sich der Frage, welche Folgendie …” „… Insolvenz auf den Contracting-Vertrag ausund welche Rechte bestehen in diesem Fall für die Beteiligten …” „… : Britz/Hellermann/Hermes,EnWG, § 110, Rn. 22; Theobald/Zenke/Dessau, in: Schneider/Theobald, Recht derEnergiewirtschaft, § 15 …”

doi.org/10.5771/9783845252537

Mathias Schmoeckel - Das Sachenrecht vor modernen Herausforderungen

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Mathias Schmoeckel (ed.)

Das Sachenrecht vor modernen Herausforderungen

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 60 2023

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Julius Forschner Beschränkte dingliche Rechte und das WEG S. 11-32

„… aufgeteilte Grundstück als Gegenstand beschränkter dinglicher RechteGedanklich zu unterscheiden sind die Fälle …” „… Beschränkte dingliche Rechte und das WEGJulius ForschnerEinleitungEine Beschäftigung mit der …” „… allem daraus resultieren, dass der Komplex „beschränkte dingliche Rechte und Wohnungseigentum“ keine …”

Klaus Oertel Das Innenverhältnis mehrerer Dienstbarkeitsberechtigter S. 33-66

„… Relevanz der beschränkten dinglichen Rechte am 29.04.2022.33rungspflichten bereits eingehende …” „… dinglicher Rechte ergibt sich das Berechtigungsverhältnis aus dem Rangverhältnis.“28 Anderseits hat das OLG …” „… einen eingewandt, dass eine Regelung nach § 1024 BGB den Inhalt des dinglichen Rechts nicht berühre.38 …”

Johannes Richter Sharing Economy durch Mobiliarnießbrauch S. 87-110

„… beschränkten dinglichen Rechte in der Praxis“.Der Beitrag widmet sich dieser Diskrepanz mit der Fokussierung …” „… auf dem beschränkten dinglichen Recht: Ausgehend vom Tagungsthema steht der Nießbrauch an beweglichen …” „… werden. Die erste These betrifft den Vergleich zweier dinglicher Rechte: Eigentum und Nießbrauch. …”

Patrick Meier Die Schaffung sonderrechtsfähiger Bestandteile eines Grundstücks durch Dienstbarkeiten S. 67-86

„… ergibt sich nicht nur daraus, bestimmte Rechte und Pflichten mit dinglicher Wirkung gegen den jeweiligen …” „… in Betracht,27 vielmehr ist ein dingliches Recht erforderlich.28 Dabei geht die herrschende Meinung …” „… das dingliche Recht sowohl den Einbau als auch die Unterhaltung des Werks auf dem fremden Grundstück …”

Mathias Schmoeckel Zur Einleitung: Das Sachenrecht vor neuen Herausforderungen S. 5-10

„… Bestandteil oder als Zubehör von Grundstücken oder neue Probleme im Bereich der beschränkten dinglichen Rechte …” „… Gestaltung der Normen zu den beschränkten dinglichen Rechten erschien 1877 noch als eine künftig von der …” „… aufgefasst. Dem Sprachgebrauch folgend wolle man eher dingliche Rechte statt „Rechte an Sachen“ behandeln.2 1 …”

doi.org/10.5771/9783748933670

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Friedemann Kainer

Sachenrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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8. Teil Andere dingliche Rechte an Grundstücken S. 422-440

„… Andere dingliche Rechte an GrundstückenBislang wurden als dingliche Rechte an Grundstücken das …” „… Einzelnen einige Besonderheiten der jeweiligen Rechte. Gemeinsam ist ihnen aber die dingliche Natur (insb …” „… auf dem obligatorischen Geschäft und ist nicht Bestandteil des dinglichen Rechts!Wie stets unterliegt …”

6. Teil Der Schutz des Eigentums und dinglicher Rechte S. 245-353

„… Der Schutz des Eigentums und dinglicher RechteÜberblick zum Schutz dinglicher RechteDingliche …” „… zahlreiche andere dingliche Rechte. Soweit sie zum Besitz berechtigen, verweisen sie auf §§ 985–1004 …” „… teils auf § 1004, z.B. die Grunddienstbarkeit (§ 1027); teils enthalten dingliche Rechte auch …”

1. Teil Grundlagen des Sachenrechts S. 33-58

„… Übertragung sowie das Erlöschen von dinglichen Rechten.Schließlich ist der Besitz Bestandteil des Sachenrechts …” „… Sachen.Dingliche RechteBegriff des dinglichen RechtsDingliche Rechte sind die gegenüber jedermann wirkenden Rechte …” „… . Wilhelm, Sachenrecht, Rn. 1184. § 2361234Arten von dinglichen RechtenMan unterscheidet zwischen dem …”

Definitionen Sachenrecht S. 441-450

„… ff.Beschränkte dingliche RechteBeschränkte dingliche Rechte gewähren – im Gegensatz zum Eigentum – nur …” „… ein Sachenrecht ist seinerseits ein dingliches Recht und gegen Beeinträchtigungen (insb …” „… eines dinglichen Rechts berechtigt ist primär der Inhaber des Recht selbst, sofern er nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… KreditsicherungsmittelIV. 35Der Gegenstand des Sachenrechts§ 2 36Dingliche RechteI. 36Begriff des dinglichen Rechts1. 36 …” „… Wiederholungsfragen§ 28 237Der Schutz des Eigentums und dinglicher Rechte6. TeilÜberblick zum Schutz dinglicher Rechte …” „… Wiederholungsfragen§ 41 415Andere dingliche Rechte an Grundstücken8. TeilDienstbarkeiten§ 42 422Das dingliche …”

5. Teil Grundstücksrecht S. 186-244

„… GrundstücksrechtEigentum und beschränkte dingliche Rechte an unbeweglichen Sachen teilen mit den …” „… zur Verfügung über Grundstücke und über dingliche Rechte an Grundstücken ab. Das Grundstücksrecht …” „… . Damit ist auch zugleich beschrieben, was im Grundbuch eintragungsfähig ist: dingliche Rechte …”

4. Teil Kreditsicherungsrechte an beweglichen Sachen S. 142-185

„… bevorzugt. Bei ihnen wird ein Vermögensbestandteil (Eigentum an einer Sache oder ein dingliches Recht) des …” „… Pfandrecht ist ein beschränktes dingliches Recht an einer beweglichen Sache oder einem Recht, das der …” „… Sicherungsnehmer und in dessen Insolvenz wie ein Eigentümer dingliche Rechte geltend machen.Schutz des …”

7. Teil Grundpfandrechte S. 354-421

„… .GrundlagenBegriffDie Hypothek ist ein beschränktes dingliches Recht an einem Grundstück, das zur Sicherung einer …” „… Eigentümerhypothek, wenn er die Forderung gegen den Schuldner und das dingliche Recht an seinem eigenen Grundstück …” „… des dinglichen Rechts an die gesicherte Forderung vor. Der Grund dafür ist, dass die Gläubigerstellung …”

Stichwortverzeichnis S. 451-459

„… – Recht zum Besitz 19 34 ff.– Schutz, deliktischer 19 37– Schutz, dinglicher 19 34 ff.– Schutz vor …” „… f.Realsicherheiten 16 3Recht, dingliches 1 1 ff., 2 2 ff., 29 1 ff.– beschränktes 2 5 ff., 13 53 ff., 17 1 …” „… 19 30Aufhebung 23 30, 26 10Aufhebung eines Rechts 22 2, 19 ff.Auflassung 22 4 ff., 27 1 ff.– Ketten …”

3. Teil Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen S. 84-141

„… Erwerb des Eigentums an beweglichen SachenDas Eigentumsrecht ist das umfassendste Recht an einer …” „… ) dinglicher Verwaltungsakte besondere Bedeutung hat.1 Richtigerweise gilt dies auch beim Erwerb vom …” „… selbst Gegenstand von Rechten sein und damit nicht unabhängig von der Hauptsache übereignet oder …”

2. Teil Der Besitz S. 59-83

„… Schutzbedürfnissen.Obwohl der Besitz kein dingliches Recht ist, hat der Gesetzgeber den Besitz ganz an den Anfang des 3 …” „… , Grundfragen zum Recht des Besitzes, Jura 2002, 160; Petersen, Sonderfragen zum Recht des Besitzes, Jura 2002 …” „… (Sachen-)recht, sondern spiegelt eine tatsächliche Beziehung des Besitzers zu einer beweglichen oder …”

doi.org/10.5771/9783748932222

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Friedemann Kainer

Sachenrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2021

Results in this title

8. Teil Andere dingliche Rechte an Grundstücken S. 412-430

„… Andere dingliche Rechte an GrundstückenBislang wurden als dingliche Rechte an Grundstücken das …” „… Besonderheiten der jeweiligen Rechte. Gemeinsamist ihnen aber die dingliche Natur (insb.: Absolutheitsprinzip …” „… Gegenleistung beruht dabei auf dem obligatorischen Geschäft und istnicht Bestandteil des dinglichen Rechts …”

6. Teil Der Schutz des Eigentums und dinglicher Rechte S. 239-344

„… Der Schutz des Eigentums und dinglicherRechteÜberblick zum Schutz dinglicher RechteDingliche Rechte …” „… dinglicher Rechte(z.B. § 1065 für den Nießbrauch; § 1227 für das Pfandrecht; § 11 Abs. 1 ErbbauG fürdas …” „… zahlreiche an-dere dingliche Rechte. Soweit sie zum Besitz berechtigen, verweisen sie auf§§ 985-1004 …”

1. Teil Grundlagen des Sachenrechts S. 29-54

„… Sachen-rechten (= dinglichen Rechten).Schließlich ist der Besitz Bestandteil des Sachenrechts (§§ 854 ff.) als …” „… RechteBegriff des dinglichen RechtsDingliche Rechte sind die gegenüber jedermann wirkenden Rechte einer Person …” „… . § 2321234Arten von dinglichen RechtenMan unterscheidet zwischen dem Eigentum als dinglichem Vollrecht an …”

5. Teil Grundstücksrecht S. 180-238

„… dingliches Rechteingeordnet.2 Tatsächlich hat die Vormerkungen Ähnlichkeiten mit dinglichen Rech-ten. Sie …” „… GrundstücksrechtEigentum und beschränkte dingliche Rechte an unbeweglichen Sachen teilen mit …” „… zugleich beschrieben, was im Grundbuch eintragungsfähigist: dingliche Rechte, Vormerkungen, Widersprüche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… absoluten Rechts als KreditsicherungsmittelIV. 31Der Gegenstand des Sachenrechts§ 2 32Dingliche RechteI. 32 …” „… Begriff des dinglichen Rechts1. 32Arten von dinglichen Rechten2. 33Der Begriff des EigentumsII. 33 …” „… und dinglicher Rechte6. TeilÜberblick zum Schutz dinglicher Rechte§ 29 239Vindikation: Der …”

4. Teil Kreditsicherungsrechte an beweglichen Sachen S. 136-179

„… . Bei ihnen wird ein Vermö-gensbestandteil (Eigentum an einer Sache oder ein dingliches Recht) des …” „… , 46.GrundlagenBegriff und WesenDas Pfandrecht ist ein beschränktes dingliches Recht an einer Sache …” „… Sicherungsnehmer und in dessen Insolvenz wieein Eigentümer dingliche Rechte geltend machen.Schutz des …”

7. Teil Grundpfandrechte S. 345-411

„… Literatur oben bei § 36.GrundlagenBegriffDie Hypothek ist ein beschränktes dingliches Recht an einem …” „… dingliche Recht an seinem eigenen Grundstück erwirbt(§ 1177 Abs. 2), insbesondere nach § 1143 Abs. 1.Die …” „… , § 1250 Abs. 1 S. 2!) eine akzessorische Bin-dung des dinglichen Rechts an die gesicherte Forderung vor …”

Stichwortverzeichnis S. 431-440

„… ) 44 5 f.Realsicherheiten 16 3Recht, dingliches 1 1 ff., 2 2 ff., 29 1 ff.– beschränktes 2 5 ff., 13 …” „… , gutgläubiger 19 25– Insolvenz 19 38 f.– Minus zum Vollrecht 19 24 f., 37– Pfändung 19 38– Recht zum Besitz …” „… 19 34 ff.– Schutz, deliktischer 19 37– Schutz, dinglicher 19 34 ff.– Schutz vor Zwischenverfügungen …”

3. Teil Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen S. 79-135

„… Erwerb des Eigentums an beweglichen SachenDas Eigentumsrecht ist das umfassendste Recht an einer …” „… ) dinglicher Verwal-tungsakte.1 Abgesehen von der Erbschaft und vergleichbaren Fällen gesetzlicher Suk-zession …” „… können vor einer Trennungnicht selbst Gegenstand von Rechten sein und damit nicht unabhängig vom …”

2. Teil Der Besitz S. 55-78

„… Schutzbedürfnissen.Obwohl der Besitz kein dingliches Recht ist, hat der Gesetzgeber den Besitz ganz anden Anfang des 3 …” „… , Grundfra-gen zum Recht des Besitzes, JURA 2002, 160; Petersen, Sonderfragen zum Recht des Besitzes,JURA 2002 …” „… Besitzes an die tatsächlicheSachherrschaft knüpft, ohne dass ein Recht zum Besitz vorausgesetzt wird …”

doi.org/10.5771/9783845274973

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