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Roland Sturm - Die britische Westminsterdemokratie

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Roland Sturm

Die britische Westminsterdemokratie

2015

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Kapitel 4: Devolution und Parlamentssuprematie (2010)Devolution und Parlamentssuprematie S. 328-348

„… Devolution-Politik bis 1997 im ÜberblickZeitraum Triebkräfte Ergebnis2. Hälfte des 19. Jahrhunderts bis ca. 1921Home …” „… Wahlerfolge.Sprachenbewegung inWalesAusbau der administrativenDevolution in Schottland,Administrative Devolutionin Wales (seit …” „… griff die neue Regierung die Devolution-Politikder 1970er Jahre wieder auf. Schon im Wahlkampf Ende 1991 …”

Kapitel 5: Devolution and National Identities in Britain (2003)Devolution and National Identities in Britain S. 349-368

„… legislative. It is the re-imagining of a progressive, open England.“The Pre-reform Stage of DevolutionNew …” „… then no UK-wide referendum on devolution?A simple answer is certainly, because the solution found …” „… Westminster and Scotland did no longer contest theirLondon seats.The Dynamics of DevolutionDevolution remains …”

Kapitel 2: Nationalismus und Devolution-Politik: Der Kampf um die Einheit Großbritanniens (1980)Nationalismus und Devolution-Politik S. 295-311

„… Scheitern der Devolution-Gesetze vor Augen, schonKapitel 2: Nationalismus und Devolution-Politik 299das Ende …” „… – die Devolution-Politik – ernsthaft durchzusetzen versuchte.Die Devolution-PolitikKonzeptionNach der …” „… Nationalismus und Devolution-Politik: Der Kampf um die EinheitGroßbritanniens (1980)Die …”

Kapitel 3: Integration – Devolution – Unabhängigkeit? Schottland auf dem Weg zu einer Erneuerung seines politischen Gemeinwesens (2000)Integration -⁠⁠ Devolution -⁠⁠ Unabhängigkeit? S. 312-327

„… Devolution-Debatte im britischen Parlament.Tabelle 1: Die Devolution-Referenden in Schottland und Wales (Ja‑Stimmenin …” „… ganzeKonzept absurd ist.“Nicht die Überzeugungskraft der Argumente der Devolution‑Anhänger wares, die nach 1966 …” „… Devolution-Befürworter in den eigenen Reihen und um öffentlicheiner klaren Stellungnahme zur Frage der Einrichtung eines …”

Kapitel 1: Der schottische und der walisische Nationalismus im 20. Jahrhundert (1991)Der schottische und der walisische Nationalismus im 20. Jahrhundert S. 280-294

„… aus, die letztendlich, wie auch die Devolution-Referenden von 1979 belegten, zur entscheidenden …” „… Devolution-PolitikOktober 1973 Report of the Royal Commission on the Constitution 1969-1973 Band I: Kilbrandon Report Band …” „… bundesweitem Einfluß zu werden.Britische Regierungen haben zu Devolution-Lösungen bisher in erster Linie …”

Kapitel 6: „Englishness“ in an Era of Constitutional Change (2002) „Englishness“ in an Era of Constitutional Change S. 369-377

„… devolutionpolicies. Fears were expressed in opinion polls that devolution might lead to anaccretion of powers and …” „… identity politics in Britain was provided by the 1998 DevolutionActs. These Acts had several effects: a …” „… United Kingdom, Oxford 1991, pp. 90-104, p. 92.370 IV. Devolution – der Weg des Vereinigten Königreichs …”

Kapitel 4: Von der „englischen Krankheit“ zu „Cool Britannia“. Interpretationen der britischen Nachkriegsgeschichte (1999)Von der „englischen Krankheit“ zu „Cool Britannia“ S. 177-189

„… der „englischen Krankheit“ zu „Cool Britannia“ 181Devolution‑Initiativen der Labour Party in den 1970 …” „… Devolution-Politik und die angekündigteReform des Oberhauses. Die Idee, den Erbpeers ihr Stimmrecht zu nehmen …” „… Systems.In diesem Sinne unabwägbar sind auch die Folgen der Devolution-Politik. Devolution wurde bisher von …”

Kapitel 3: Frieden durch Konkordanz – das Ende von Gewalt und Extremismus in Nordirland? (2009) Frieden durch Konkordanz S. 416-435

„… Devolution)Britisch-irische Regierungskonferenz(Regierungen UK-Irland)Rechte, Schutzrechte, Chancengleichheit, Entwaffnung …” „… Rahmen der Devolution-Politik sei. Die Alternative der dauerhaften Direktregierung Nordirlands durch das …” „… -Februar 2000 DevolutionFebruar 2000-Mai 2000 Direktregierung durch NordirlandministeriumMai 2000-November …”

Kapitel 4: Grundzüge des Regierens im Westminster-Modell (2008)Grundzüge des Regierens im Westminster-Modell S. 64-78

„… Begriff „Devolution” benutzt. Folgt man der Argumentation des Gesetzgebers bei der Devolution-Gesetzgebung …” „… begreifen, zur Zentralregierung nachhaltigstören. Aus regionaler Sicht war die Devolution-Politik nicht nur …” „… Devolution-Politik bedarf es Schlichtungsinstanzen in Streitfällen.Diese sind aber in Großbritannien nicht wie bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… der walisische Nationalismus im20. JahrhundertKapitel 1:281Nationalismus und Devolution-Politik: Der …” „… PolitikvermarktungsstrategienKapitel 9:267Devolution – der Weg des Vereinigten Königreichs zum „union state“IV. 281Der schottische und …” „… Kampf um dieEinheit GroßbritanniensKapitel 2:296Integration – Devolution – Unabhängigkeit?Schottland auf …”

Kapitel 1: Eine „kontinentale Verirrung“? Koalitionsregierungen im Vereinigten Königreich (2013)Eine „kontinentale Verirrung“? S. 16-37

„… Regierung mit beeinflussen, so bei der Ausgestaltung der Devolution-Gesetze(Selbstregierung in Schottland …” „… . Parlament und Regierung in der WestminsterdemokratieDas Devolution-ExperimentKoalitionen taugten im …” „… erfolgreich.Koalitionsregierungen spielten auch im politischen Kalkül der Devolution-Politik für Schottland und Wales eine Rolle …”

I. Regieren in der Westminsterdemokratie heute – einleitende Bemerkungen zu einem analytischen Blick auf die letzten dreißig Jahre britischer PolitikRegieren in der Westminsterdemokratie heute S. 8-15

„… Argumentation, gegenüber den Devolution-Regionen nicht benachteiligt zu werden, vor allemwenn es um handfeste …” „… , falls die Entscheidungskompetenzin der betreffenden Angelegenheit bei den Devolution-Regionen liegt und …” „… einigermaßen friedliche Autonomieregelung (Devolution) mitMachtteilung zwischen katholischen irischen …”

Kapitel 5: New Labour – New Britain? – Großbritannien nach dem Wahlsieg Tony Blairs (1998)New Labour -⁠⁠ New Britain? S. 190-209

„… Dezentralisierung wurde mit der Nordirland, Wales und Schottland betreffenden Devolution-Politik in die Wege …” „… Devolution-Gesetz aufzuführen sind, gegebenenfalls auchmit Bedingungen für bzw. eine zeitliche Begrenzung ihrer …” „… . 1341-1349.206 III. Die Regierungszeiten von Tony Blair und Margaret ThatcherDie Devolution-Politik der Regierung …”

Kapitel 1: Von der „englischen Krankheit“ zum Thatcherismus? Gesellschaftliche Krisen und politische Strategien in den 1970er und 1980er Jahren (1987)Von der „englischen Krankheit“ zum Thatcherismus? S. 134-150

„… Devolution-Gesetze 1979III. Konservative Regierung Margaret Thatcher (seit 1979)– Verschärfte Sparpolitik seit 1979 …” „… . Einkommenspolitik, die Haushaltspolitik, die Devolution-Politik und diePolitik der Zusammenarbeit der …” „… Devolution-Politik36 rang sich einewiderstrebende Labour-Regierung zu Konzessionen gegenüber den Interessenvon …”

Kapitel 2: Reform von Wahlsystem, Parlament und Kommunalverfassungen: Die Agenda der konservativ-liberaldemokratischen Koalition (2010)Reform von Wahlsystem, Parlament und Kommunalverfassungen S. 38-50

„… , zurücktreten muss, um eine Nachwahl zu ermöglichen.29Kontinuität bei der Devolution-GesetzgebungDer Umbau des …” „… Devolution-Dynamik. Im walisischen Falle heißt dies, dass die walisische National Assembly (NAW) am 9. Februar 2010 …” „… . Parlament und Regierung in der Westminsterdemokratiesetzgebung in Devolution-Materien ermöglichen (zuerst …”

Kapitel 3: Westminster oder die Kunst des Überlebens. Der britische Parlamentarismus verweigert sich den Niedergangsthesen (2013)Westminster oder die Kunst des Überlebens S. 51-63

„… . Folgt man der Argumentation des Gesetzgebers bei der Devolution-Gesetzgebung15, die dieser beider …” „… . Aus regionaler Sicht war die Devolution-Politik nicht nur eine Maßnahme der …” „… den Devolution-Parlamenten in Schottland und Wales und deren Rhetorik eines neuen Parlamentarismus hat …”

Kapitel 1: Der Nordirlandkonflikt: Die Betroffenen verweigern sich dem Krisenmanagement (1987)Der Nordirlandkonflikt S. 378-396

„… ) abgehalten, dienach dem Modell der „rolling devolution“ Einfluß auf die Gestaltung der nordirischen Politik …” „… nehmen sollte. Der Modus der „rolling devolution“ beinhaltete,dass der Versammlung zugestanden wurde, sie …” „… dem Versuch einer internen Lösung mitHilfe der „rolling devolution“ bahnten sich auch auf bilateraler …”

Kapitel 2: Lösungsmodelle des Nordirlandkonflikts in Geschichte und Gegenwart (1994)Lösungsmodelle des Nordirlandkonflikts S. 397-415

„… einer nordirischen Versammlung (Assembly) abgehalten, die nach dem Modell der „rolling devolution …” „… sollte. Der Modus der „rolling devolution“ beinhaltete, dass der Versammlung von der britischen Regierung …” „… devolution nie in Gang kam, verhinderten in diesem Fall den Abwehrreflex in Nordirland.Im Unterschied dazu …”

Kapitel 4: Das Karfreitagsabkommen – eine konkordanzdemokratische Lösung des Nordirlandkonflikts? (2012)Das Karfreitagsabkommen S. 436-449

„… Devolution-Regelung vor, die auf derMachtteilung der (katholischen) Nationalisten und der (protestantischen …” „… Ireland Devolution Monitoring Report, Januar: London 2008, S. 10-18.32 Robin Wilson: Northern Ireland, in …”

Kapitel 5: Verfassungs- und Institutionenwandel in den 1970er und 1980er Jahren (1991)Verfassungs- und Institutionenwandel in den 1970ern und 1980ern S. 79-90

„… Schottland, Wales und Nordirland (Devolution),die Zukunft des Oberhauses, der Übergang vom Mehrheits- zum …”

Kapitel 8: Regieren in Großbritannien. Die britische Debatte zum Verständnis des Westminster-Modells (2006)Regieren in Großbritannien S. 114-133

„… Folgen der Dezentralisierung des Landes(Devolution), also verkürzt zusammengefaßt: der Machtverlust des …”

Kapitel 6: Der „dritte Weg“ – Demokratie im Zeitalter der Globalisierung (2000)Der „dritte Weg“ – Demokratie im Zeitalter der Globalisierung S. 210-231

„… : From Federalism to Devolution, Washington, D.C. 1998, S. 231.214 III. Die Regierungszeiten von Tony …” „… , „devolutionrevolution“) -, während in Deutschland nicht einmal der Versuch unternommenwurde, mit entsprechender …”

doi.org/10.5771/9783845256870

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Simon Meisch

Devolution in Schottland

Series: Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF)

Volume 43 2014

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3 Administrative Devolution im politischen System des UK S. 67-98

„… Devolution-Reformen wurde es abermals notwendig, die absolute Parlamentsouveränität neu zu interpretieren. Westminster …” „… Devolution-Ordnungen gefunden worden wären. 3.2.2 Das relative Mehrheitswahlrecht Das UK gilt als typisches Beispiel …” „… und betraf den ersten Versuch der Labour Regierung eine Devolution-Gesetzgebung auf den Weg zu bringen …”

1 Einleitung: ‚History matters‘ in der Analyse der Devolution in Schottland S. 13-36

„… entwickelte, wie sie reproduziert wurde und wie sie schließlich seit der Devolution-Gesetzgebung von 1997 …” „… Devolution-Gesetzgebung (den späteren Scotland Act 1998) auf den Weg. Diese gilt als ein zentraler Bestandteil in der …” „… sich seit dem Scotland Act 1998 beschleunigt. Galt die Devolution-Gesetzgebung bereits als …”

5 Devolution in Schottland. Institutionelle Entwicklung zwischen Pfadabhängigkeit und graduellem Wandel S. 241-252

„… des schottischen Parlaments im Jahr 1999. Die Devolution-Reformen können als neue institutionelle …” „… . Institutionell baut die neue Devolution-Ordnung zwar auf den Institutionen des Scottish Office auf, die …” „… Schottlandministeriums wurden die Boards ins Ministerium integriert. Auch die Devolution-Reformen 1999 veränderten die …”

7 Literatur S. 257-274

„… . http://www.cabinetoffice.gov.uk/resource-library/guidance-handling-government -correspondence (15.11.2012). Cabinet Office 2012: Devolution – Memorandum of Understanding and …” „… . http://www.cabinetoffice.gov.uk/resourcelibrary/devolution-memorandum-understanding-and-supplementary-agreement (15.11.2012). Commission on Scottish Devolution (Hrsg.) 2009: Serving Scotland Better: Scotland …” „… . http://www.scottish.parliament.uk/PublicInformationdocuments/Report_of_the_Consultative_Steering_Group.pdf (11.11.2012). Department for Constitutional Affairs. Devolution …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Fahrplan für die Verabschiedung einer neuen Devolution-Gesetzgebung an. Mit dem Sieg des Nein-Lagers ist …” „… , die Devolution-Gesetzgebung im versprochenen Umfang voranzubringen. Es ist jetzt schon abzusehen, dass …” „… . Damit könnte ein Narrativ geschaffen worden sein, an dem sich die neuen Devolution-Ordnungen messen …”

4 Der schottische Entwicklungspfad S. 99-240

„… ermöglichte die Devolution-Reformen nach dem Machtwechsel 1997. Diese Phasen werden im Einzelnen …” „… Jahren entstand auch die Idee der Administrativen Devolution. Eine neue Pfadlogik etablierte sich …” „… Alternative zur Administrativen Devolution. Diese Idee fand den Weg in die Labour Parteiführung und …”

2 Pfadabhängigkeit und gradueller Institutionenwandel S. 37-66

„… Administrativen Devolution zu erklären, wird zunächst diskutiert, was es heißt, Geschichte als erklärenden Faktor …” „… (Administrative Devolution) entstand, sich verstetigte und in der Lage war, bestimmte Reformbemühungen zu …” „… auf die Devolution vgl. Finlay 2001 (Fn. 3), S. 243f.). 101 Pierson 2004 (Fn. 52), S. 4. 102 Ebenda, S …”

doi.org/10.5771/9783845247748

Stefan Kadelbach - Brexit - And What It Means

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Stefan Kadelbach (ed.)

Brexit - And What It Means

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 47 2019

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Gordon Anthony Brexit and Devolution S. 57-84

„… 57 Brexit and Devolution Gordon Anthony* A. Introduction The title of this essay collection …” „… of greatest difficulty has been intergovernmental relations, as “devolution” in Northern Ireland …” „… Brexit is returning that constitution to an orthodoxy that complicates the devolution settlement.5 Prior …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Devolution 57 Gordon Anthony Brexit, EU Citizenship, free movement of persons 85 and the impact on …”

Mark Dawson The impact of Brexit on British law and democracy: four effects S. 47-56

„… Parliaments EU Select Committee, Brexit: Devolution, available at: https://publications.parliament.uk/pa/ld …”

Stefan Kadelbach Brexit And What It Means S. 9-20

„… .31 From all problems Brexit poses to the United Kingdom, the future fate of devolution is one of …”

doi.org/10.5771/9783748901327

Tobias Reinbacher - Strafrecht im Mehrebenensystem

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Tobias Reinbacher

Strafrecht im Mehrebenensystem

Series: Neue Schriften zum Strafrecht

Volume 9 2014

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A. Dezentralisierter Unionsstaat und „devolution“ S. 77-84

„… überstaatlichen Mehrebenensystemen 79Dezentralisierter Unionsstaat und „devolution“Zunächst kann als klassische …” „… . Bogdandy/Bast, S. 81 ff.; siehebereits oben 1. Kapitel B. II.9 So etwa Bogdanor, Devolution, S. 290, 295; vgl …” „… und im Folgejahr eingeleitete so genannte„devolution“ einen Transfer hoheitlicher Macht von der …”

D. Das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland S. 330-364

„… von europäischen Rechtsakten ermöglicht wurde, denGesetzen betreffend die „devolution“ oder dem Human …” „… souveräner Staat, sondern ein Teil des Vereinigten Königreichs“.944 Alder, S. 182; Bogdanor, Devolution, S. 3 …” „… Mitgliedschaft in der Europäischen Union oder die„devolution“ ist zwar die ultimative rechtliche Möglichkeit …”

C. Komparative Analyse der untersuchten staatlichen Systeme S. 630-661

„… weitge-hende, politisch gesicherte Zuständigkeiten verfügen. Da die devolution jedochzentral gesteuert wird …” „… . II. 1. a) aa).513 Siehe oben 3. Kapitel A. II. 1. b) bb).514 So etwa Bogdanor, Devolution, S. 290 …” „… werden kann. Daneben kann Westminster in den im Rahmen der devolu-tion reservierten Bereichen weiterhin …”

Literaturverzeichnis S. 807-842

„… (zitiert: Bogdanor, Devolution)Bohnert, Joachim, Kommentar zum Ordnungswidrigkeitengesetz, 3. Aufl …” „… , Oxford 2009 (zitiert: Bogdanor, BritishConstitution)– Devolution in the United Kingdom, Oxford 2001 …” „… (zitiert: Constitutional Law Group)Cornes, Richard, Devolution and England: What is on Offer?, in …”

B. Mehrebenensysteme Begriffsbestimmung und Begrenzung des Untersuchungsgegenstandes Mehrebenensysteme S. 54-76

„… – Prozess der Dezentralisierung undParzellierung von Herrschaft, bezeichnet als devolution, durch welchen …” „… Königreiches von Großbritannien und Nordirland Bogda-nor, Devolution, S. 290, 295; vgl. auch Himsworth/Munro, S …” „… .; Bogdanor, Devolution, S. 287 ff.; sowieunten 1. Kapitel B. IV. und 3. Kapitel D. I.150 Dazu F.C. Mayer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… „devolution“ ............................A. 80Bundesstaat …” „… Souveränität ................2. Kapitel77Dezentralisierter Unionsstaat und „devolution …” „… (USA)ders. derselbeDGN Devolution Guidance Notes (UK)d.h. das heißtdies. dieselbe/ndiesbzgl …”

Einleitung S. 35-40

„… . Hier hat die devolution den Mehrebenencharakter der Verfassungs-ordnung maßgeblich verändert und auch …”

A. Überblick über Vor- und Nachteile einer (föderativen) Verteilung von Kompetenzen in einer Rechtsordnung mit mehreren politischen Ebenen Überblick über Vor- und Nachteile einer (föderativen) Vertei-lung von Kompetenzen S. 565-571

„… jeweiligenSystems, wie die Macht konkret verteilt werden soll.Auch die devolution im Vereinigten Königreich von …”

B. Auswahlkriterien und Parameter der Beurteilung S. 572-629

„… Vereinigten Königreiches von Großbri-tannien und Nordirland seit der devolution, der Fall ist,81 so lässt sich …”

C. Thesen zu den Perspektiven der Kompetenzordnung S. 763-802

„… zu den Bereichen, dieauch nach der devolution dem zentralen Parlament in Westminster …”

D. Abstrakte Modelle (Auswahl) S. 662-732

„… wegenallgemein auch in diesen Gebieten zuständig, kann zweitens in den durch die de-volution nicht übertragenen …”

A. Bundesrepublik Deutschland S. 191-281

„… Großbritannien und Nordirland in den ersten Jahrennach Einführung der devolution gezeigt, da die dezentralen …”

doi.org/10.5771/9783845253664

Ines Verspohl - Health Care Reforms in Europe

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Ines Verspohl

Health Care Reforms in Europe

Series: Schriften zur europäischen Arbeits- und Sozialpolitik

Volume 10 2012

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Devolution S. 182-188

„… of resources and devolution, and second, privatisation and internal markets. Thus, the supply of …” „… pharmaceuticals and dental care are treated in separate sections. 6.7.1 Devolution The first line of provision is …” „… authority for all health care personnel. Following the completion of devolution in the late 80s, the …”

Devolution S. 165-166

„… instruments in the second half of the 80s. The following paragraphs first analyse the devolution of the …” „… in the governance of health care. 6.5.1 Devolution In 1982, the Health and Medical Services Act …”

Devolution S. 173-180

„… 6.6.1 Devolution Subsidiarity and equality are the principles of funding in the multi-level governance …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… stop law 165 6.5 Governance 165 6.5.1 Devolution 166 6.5.2 National framework 166 6.5.2.1 Health …” „… 173 6.6.1 Devolution 174 6.6.1.1 Tax revenues 176 6.6.1.2 Equalisation 177 6.6.1.3 Situation today …” „… 6.6.3 Conclusion Funding 181 6.7 Provision 182 6.7.1 Devolution 183 6.7.1.1 De-hospitalisation 184 …”

National framework S. 166-168

„… following paragraphs first analyse the devolution of the centralisation dimension, and second the state and …” „… . 6.5.1 Devolution In 1982, the Health and Medical Services Act transferred the responsibility for the …”

Conclusion Provision S. 200-201

„… devolution in the 90s and centralisation in the new millennium. 6.7.6 Conclusion Provision To sum up …”

Pharmaceuticals S. 198-200

„… : incremental privatisation in combination with devolution in the 90s and centralisation in the new millennium …”

doi.org/10.5771/9783845235370

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