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Christian Dornis - Zuwanderer in Betreuungs- und Unterbringungsverfahren

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Christian Dornis

Zuwanderer in Betreuungs- und Unterbringungsverfahren

2016

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3. Das betreuungsgerichtliche Verfahren S. 54-78

„… 3. Das betreuungsgerichtliche Verfahren543.Das betreuungsgerichtliche Verfahren3.1 Zentrales …” „… unterschiedlichen Rollen im Verfahren.Sie sind Betroffene, Angehörige, Gutachter, Verfahrenspfleger oder auch …” „… steht die Gefahrenabwehr im Vordergrund.3. Das betreuungsgerichtliche Verfahren56– Genehmigung der …”

2. Grundprobleme interkultureller Kommunikation im betreuungsgerichtlichen Verfahren S. 31-53

„… betreuungsgerichtlichen VerfahrenDie weiterführende Literatur zu interkultureller Kommunikation ist zahlreich,fast …” „… VerfahrenGrundsätzlich ist bei fremdsprachlichen Betroffenen die Einschaltung einesDolmetschers erforderlich. Wenngleich …” „… überlagert die Rolle im Verfahren die interkulturelleDimension der Machtasymmetrien. Diese Wahrnehmung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… Betreuungsbehörde, aber auch als Verfahrens-pfleger oder Betreuer besondere Herausforderungen beim Umgang …” „… Verfahrens oder auch als unangenehm erlebte Erfahrungen mit denBehörden in Deutschland oder in den …” „… : Dieverschiedenen Rollen der Beteiligten im Verfahren können nicht richtigeingeordnet werden. Der Wert, der der …”

7. Undokumentierte Zuwanderer S. 104-107

„… (§ 311 S. 2 FamFG i.V.m. § 308 Abs 4 FamFG).Verfahrenspfleger sind aufgrund ihrer Rolle im Verfahren, die …” „… Anforderungen an dasBetreuungsgericht, sofern sie ausnahmsweise in Betreuungsverfahren auf-tauchen. Im Bereich …” „… Verfasser erst nach Beendigung der Unterbringung bekanntgeworden.7.2 Das Betreuungsgericht und § 87 Abs. 2 …”

5. Internationales Betreuungsrecht S. 83-90

„… ) wenn das Verfahren nach Artikel 33 nicht eingehalten wurde.Artikel 23 ErwSÜ [Verfahren]Unbeschadet des …” „… Maßnahme ent-schieden wird. Das Verfahren bestimmt sich nach dem Recht des ersuchten Staates.5.2 Die …” „… betroffenen Partei nach dem im Recht diesesStaates vorgesehenen Verfahren für vollstreckbar erklärt oder zur …”

Stichwortverzeichnis S. 139-144

„… FFamilie– Einbeziehung in das Verfahren 130– Familienangehöriger als Dolmet-scher 47Feiertage 129 …” „… Eilverfahren 78– im Gericht 50, 63, 129– im Verfahren auf Einrichtung einerBetreuung 73– Information des …” „… – wörtliche Übersetzung 52Resozialisierung 21Rolle im Verfahren– Verständnis bei Betroffenen 50Roma 117 …”

8. Die großen Zuwanderergruppen und ihre Besonderheiten S. 108-127

„… gravierend, dass sie in der Kommunikation oderbeim Verständnis des stattfindenden Verfahrens große Hürden …” „… . In komplizierten Verfahren lohntes daher, hier etwas Arbeit zu investieren und die ethnische Gruppe …” „… ). Sie kommendeshalb auch in der betreuungsgerichtlichen Praxis nur selten vor. Auchwenn Sie aus …”

6. Besondere Problemlagen bei ausgewählten Krankheitsbildern S. 91-103

„… betreuungsgerichtlichen Praxis sind vor allem zwei Gruppen re-levant: Misshandlungsopfer (meist Ehefrauen) und Zuwanderer …” „… verbundene Erfahrungen begünstigen offenbar die Entstehung vonDepressionen.In der betreuungsgerichtlichen …” „… be-treuungsgerichtlichen Praxis. Dies mag daran liegen, dass der Behandlungdieser Patientengruppe immer größere …”

doi.org/10.5771/9783415056824

Horst Böhm, Johannes Friedrich, Reinhold Spanl - Betreuungsrecht-Betreuungspraxis 2023

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Horst Böhm, Johannes Friedrich, Reinhold Spanl

Betreuungsrecht-Betreuungspraxis 2023

2023

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A 7 Verfahren vor dem Betreuungsgericht S. 219-284

„… Verfahren vor dem Betreuungsgericht1. Einstieg in das Verfahrensrecht A 7.31.1 Wie finde ich …” „… www.walhalla.deVerfahrensstadium Vorgänge im VerfahrenZwischenentscheidungen z. B. Verfahrenspfleger, Eilmaßnahmen, Vorführung …” „… des Verfahrens-Verfahren vor dem Betreuungsgericht A 7A 7.19Aktualisierung Oktober 2022 HB Betreuer …”

A 11 Die betreuungsgerichtliche Genehmigung S. 391-438

„… Verfahrenspfleger für das Genehmigungsverfahren bestellt,der seine Wünsche ermittelt und in das Verfahren …” „… . Verfahrens-bevollmächtigten) wirksam, § 297 Abs. 7 FamFG. Die Maßnahme selbst darf erst zweiWochen nach Eintritt der …” „… . v. 22.7.2009 – XII ZR 77/06) soll der Verfahrenspfleger im Genehmigungs-verfahren nicht (neben dem …”

A 14 Wichtige Regelungen im BtOG S. 473-512

„… Unterbringungsverfahrens, so bleibt für diesesVerfahren die zuletzt durch das Betreuungsgericht angehörte Behörde allein …” „… Sicherheit abzuwenden.§ 309a FamFG Das Betreuungsgericht muss mitteilen, wenn das Verfahren durchden Tod des …” „… sachliche Zuständigkeit verbindet Behörden bzw. Gerichte mit bestimmten Verfahrens-gegenständen, die …”

A 17 Gerichtliche Kosten S. 609-620

„… nicht einem anderen auferlegt worden sind,§ 26 Abs. 3 GNotKG.4.6 VerfahrenspflegschaftIn einem Verfahren …” „… Verfahrenspflegschaft A 17.84.7 Sonstige Entscheidungen des Betreuungsgerichts A 17.85. Auslagen A 17.85.1 …” „… , Gutachterkosten, Fahrt- und Reisekosten und die an den Verfahrens-pfleger gezahlten Beträge (§§ 277, 318 FamFG …”

A 16 Ansprüche des Betreuers S. 539-608

„… erforderlich, dass der Betreuer demBetreuungsgericht deutlich macht, dass er diese Verfahren nunmehr als …” „… Betreuungs- und Unterbringungsrechts, des dazugehörigen Verfahrens-rechts sowie Kenntnisse auf den Gebieten …” „… Feststellung der Mittellosigkeit A 16.434.5 Verfahren zur Feststellung der Mittellosigkeit A 16.434.6 Einsatz …”

A 10 Vermögensverwaltung und Vermögenssorge S. 347-390

„… Zeugen durch das Betreuungsgericht A 10.162.4 Ersatzerrichtung A 10.162.5 Wechsel des Betreuers A …” „… Betreuungsgericht A 10.375.1 Auskunftspflicht des Betreuers A 10.375.2 Rechnungslegung A 10.375.3 …” „… vorgebracht werden kann. Will der Betreuer eine Abweichungvornehmen, hat er dies dem Betreuungsgericht …”

A 4 Änderungen und Beendigung der Betreuung S. 77-82

„… Betreuungsgericht eine Erweiterung durchführen, wobei dieVorschriften über die Bestellung eines Betreuers …” „… Vermögen, kann das Betreuungsgericht auch nachträglich einen Einwilligungs-vorbehalt oder dessen …” „… Betreuung oder des Einwilligungsvorbehalts hat das Betreuungs-gericht spätestens sieben Jahre nach der …”

A 6 Unterbringungssachen S. 135-218

„… konsequenten Vorgehen eine Lawinean Verfahren loszutreten, die die Betreuungsgerichte nicht mehr bewältigen …” „… Verfahrens-vorschriften bei Unterbringungen undZwangsbehandlungenSchadensersatz und strafrechtliche Verfolgung sind …” „… -, Medikamentenabhängigkeit(Suchtkrankheit) A 6.392.5 Erforderliche Aufgabenbereiche A 6.432.6 Betreuungsgerichtliche Genehmigung A 6.442.7 …”

A 2 Betreuungsanordnung und Betreuerbestellung S. 29-58

„… 2.91.9 Spezielle Voraussetzungen für Vertreter von Amts wegen für Verwaltungs-verfahren A 2.92 …” „… teilweise rechtlich zu besorgen, muss das Betreuungs-gericht einen rechtlichen Betreuer bestellen. Eine …” „… , Heimleitern usw. sind alsAnregungen auszulegen. Die Anregung an das Betreuungsgericht, tätig zu werden, kann …”

A 8 Rechtsbehelfe S. 285-316

„… ist daheranzuraten, im Verfahren vor dem Betreuungsgericht unverzüglich zu beantragen, als …” „… Nichtabhilfe den Nichtabhilfebeschluss und dieVorlage aufheben und das Verfahren dem Betreuungsgericht zur …” „… Verfahrens-fehler des Gerichts abzuwägen.Rechtsbehelfe A 8A 8.3Aktualisierung Dezember 2022 HB Betreuer …”

A 5 Vorsorge und Alternativen S. 83-134

„… BtOG im gerichtlichen Verfahren;Betreuungsbehörde muss aktiver werden; Hinweise auf Hilfen …” „… Verfahrensvorschrift des § 285 FamFGregelt die Pflicht der Betreuungsgerichte, Auskünfte beim ZVR einzuholen und …” „… § 1862 BGBUmgangsrecht Entscheidung des Betreuungsgerichts in einem sehr schwierigen Kontexterforderlich …”

Download der Arbeitshilfen – Hinweis und Aktivierungscode S. 885-890

„… TätigkeitsnachweisVerfahrenspflegerO Antrag auf Festsetzung einer Vergütung samt Aufwendungsersatz für eine Verfahrens-pflegschaftO …” „… , Aufgaben, Pflichten gegenüber dem Betreuungsgericht, Vergütung/Aufwendungsersatz)O Merkblatt für …” „… Schlussrechnung)Betreuungsgerichtliche Genehmigungen und BefreiungenO Anzeige zur Eröffnung eines Kontos bzw. DepotsO Anzeige einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Betreuungsgericht 2191. Einstieg in das Verfahrensrecht 2212. Die Zuständigkeit im gerichtlichen Verfahren 2233 …” „… . Verfahrenspfleger 23711. Sachverständigengutachten und ärztliches Zeugnis 24112. Beteiligung am Verfahren 25313 …” „… Benachteiligung sozial schwacher Personen im Verfahren 27016. Verfahrensfähigkeit des Betroffenen 27117. Aufbau …”

A 13 Besonderheiten bei Auslandsbezug S. 461-472

„… Staatsangehörigkeit A 13.25. Wann sind deutsche Betreuungsgerichte international zuständig? A 13.35.1 …” „… StaatsangehörigkeitZum Betreuer bestellt das Betreuungsgericht gemäß § 1816 Abs. 1 BGB eine natürliche Person,die …” „… Betreuungsgerichte international zuständig?5.1 Zuständigkeitsprüfung gemäß § 104 FamFGZuständig für Betreuungs …”

A 15 Haftung des Betreuers S. 513-538

„… Ansprüche werden nicht im FamFG-Verfahren vor dem Betreuungsgericht, sondern imProzessverfahren vor dem …” „… Verfahrenspfleger nicht aufgrund eines zwischen ihm und der vonihm im Rahmen des gerichtlichen Verfahrens …” „… Anordnungen und Weisungen des Betreuungsgerichts nach § 1862 Abs. 3 BGB nicht befolgt.Dem Betreuer obliegen …”

A 1 Grundsätze und Geschichte des Betreuungsrechts S. 21-28

„… der schwierigen Materie des Verfahrens-rechts erleichtert wurde.2.3 VN-Behindertenrechtskonvention …” „… neuentschieden werden.O In Verfahren, die eine Betreuung betreffen, ist der Betroffene ohne Rücksicht auf …” „… seineGeschäftsfähigkeit verfahrensfähig.O Durch Vorsorgevollmachten und Betreuungsverfügungen werden …”

Stichwortverzeichnis S. 891-920

„… Verfahrensfähigkeit A 7 220Verfahrensgrundsätze A 7 176Verfahrenskostenhilfe A 8 20Verfahrenspfleger A 6 243; A 7 59 …” „… 6 257– Verfahrenspfleger A 6 261– VerfahrensrechtlicheBesonderheiten A 6 254– Vorsorgevollmacht A 6 …” „… des Betreuungsgerichts A 14 97Aufsicht durch dasBetreuungsgericht A 3 16; A 10 238 …”

A 3 Führung der Betreuung, Pflichten des Betreuers S. 59-76

„… Auskunftspflicht auf Verlangen des Betreuungsgerichts A 3.121.7 Mitteilungspflicht des Betreuers bei Veränderung …” „… Erforderlichkeits-grundsatz unterstellt; auch das Betreuungsgericht kann keine verbindlichen Vorgaben machen.Der Betreuer hat …” „… Betreuungsgerichts, Haftung bei unberechtigterNichterfüllung der WünscheDie Nichtbeachtung gerechtfertigter …”

A 12 Kontoschutz, Verbraucherinsolvenz, Restschuldbefreiung S. 439-460

„… angeordnetwerdenEröffnetesVerfahrenWohlverhaltenspha-se, die rechnerischaber bereits mit derVerfahrenseröffnungbeginntMöglichkeit desWiderrufs der …” „… Verfahrensaufzukommen, wird das Verbraucherinsolvenzverfahren eröffnet.2.7.2 Wirkungen der VerfahrenseröffnungMit der …” „… Wohlverhaltensphase durchlaufen muss. Man sprichtvon einem asymmetrischen Verfahren.Bestellung eines TreuhändersDer …”

A 9 Wohnraum des Betreuten, Heimangelegenheiten S. 317-346

„… betreuungsgerichtlichen Genehmigung, unabhängig davon, ob derBetreute Vermieter oder Mieter ist, § 1853 Satz 1 Nr. 1 BGB …” „… einer betreuungsgerichtlichen Genehmigung zur Aufgabe eines Miet-verhältnisses über Wohnraum, der von …” „… Betreuungsgerichts (Rechtspflegers) nach § 1833 Abs. 3Satz 1 Nr. 1 BGB.Dabei ist zu beachten, dass es sich bei der …”

doi.org/10.5771/9783802969034

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Mehr Selbstbestimmung durch die Reform des Betreuungsrechts?

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Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Mehr Selbstbestimmung durch die Reform des Betreuungsrechts?

Series: Archiv für Wissenschaft und Praxis der Sozialen Arbeit

Volume 3 2022

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Sabine Normann-Scheerer Die Beteiligung der Betroffenen im betreuungsgerichtlichen Verfahren S. 32-37

„… Normann-ScheererDie Beteiligung der Betroffenen im betreuungs-gerichtlichen VerfahrenMit der Reform des …” „… betreuungsgerichtlichen Ver-fahren gestärkt. Hierzu sind zahlreiche Änderungen im Verfahrensrecht, insbeson-dere im Gesetz …” „… führen. 33Die Beteiligung der Betroffenen im betreuungsgerichtlichen VerfahrenARCHIV für Wissenschaft und …”

Dagmar Brosey, Georg Dodegge Rechtliche Betreuung und freiheitsentziehende Maßnahmen nach der Betreuungsrechtsreform – Impulse aus der Expertenkommission „Herausforderndes Verhalten und Gewaltschutz in Einrichtungen der Behindert... S. 84-93

„… Einschätzung der Rolle und Aufgaben des Betreuungsgerichts unterliegen Fehlannahmen. Dieses Phäno-85Rechtliche …” „… durch das Betreuungsgericht nach § 1831 Abs. 2 BGB, Unterbringung oder FEM ist nach § 1831 BGB so lange …” „… (§ 1831 Abs. 3 BGB).Ein/e Betreuer/in kann den Aufgabenbereich vom Betreuungsgericht übertragen bekom-men …”

Peter Winterstein Wer wird rechtliche/r Betreuer/in? S. 14-23

„… geführt.Verfahren zur BetreuerbestellungDas betreuungsgerichtliche Verfahren bei Betreuerbestellungen ist in den …” „… einer Betreuung beim Betreuungsgericht hat dieses die betroffene Person am Verfahren „zu beteiligen …” „… : Betreuungsgerichtliche Verfahren sind grundsätzlich nicht kosten-frei. Nach dem Gerichts- und Notarkostengesetz (GnotKG …”

Anja Mlosch Persönliche Eignung, Zuverlässigkeit, Sachkunde: Qualitätsanforderungen an Berufsbetreuerinnen und -betreuer S. 24-31

„… Betreuungswesens – abgesehen von den Betreuungsgerichten – und bündelt damit die öffentlich-rechtlich geprägten …” „… Personen, die bei der für sie zuständigen Stammbehörde registriert sind.1 Das heißt, dem Be-treuungsgericht …” „… . Umgekehrt besteht für das Betreuungs-gericht allerdings keine Verpflichtung und auch keine Berechtigung …”

Anna Schwedler Das Spannungsfeld von Selbstbestimmung und Schutz – eine medizinisch-juristische Perspektive S. 94-0

„… diese Bereiche vonseiten des Betreuungsgerichts explizit zugewiesen wurden. Zudem soll der neu …” „… Betreuungsgericht den Um-fang der Betreuung nach § 1815 BGB n.F. konkret festzulegen. Dadurch soll die Be-zeichnung …” „… Betreuungsgericht aus-drücklich angeordnet worden ist (sog. Bestimmungsbefugnis). Wenig überraschend handelt es sich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-3

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24Sabine Normann-ScheererDie Beteiligung der Betroffenen im betreuungs-gerichtlichen Verfahren …”

Ina Bürkel Die Betreuungsbehörde als „Hüterin des Erforderlichkeitsgrundsatzes“: Erweiterte Unterstützung zur Vermeidung einer rechtlichen Betreuung S. 38-47

„… Verfahren so weit wie möglich zu vermeiden und im Umkehrschluss die Selbstbestimmung zu stärken. Die …” „… Sachverhaltser-mittlung am Anfang zu berücksichtigen (§ 11 Abs. 3 BtOG), kann aber auch später im Verfahren noch anfallen …” „… Betreuungsgerichtes (§ 11 BtOG) war zunächst nicht eröffnet. Es wurde jedoch erkannt, dass die Unter-scheidung …”

Annette Schnellenbach Entwicklung des Betreuungsrechts in Deutschland und die Neuregelung ab 2023 S. 4-13

„… (Betreuer/innen, Betreuungsvereine, Betreuungsbehörden und Betreuungsgerichte). Im Lichte der Forschungsergebnisse …” „… BGB n.F. auszurichten haben. Das bedeutet, dass das Betreuungsgericht die Wünsche der betreuten Person …” „… Pflicht des Betreuungsgerichts zur persönli-chen Anhörung der betreuten Person bei Anhaltspunkten für …”

doi.org/10.5771/9783784134956

Walhalla Fachredaktion - Das gesamte Betreuungsrecht

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Walhalla Fachredaktion

Das gesamte Betreuungsrecht

2021

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Betreuungsrechtsreform 2023 S. 759-806

„… Genehmigung des Betreuungsgerichts bei ärztlichen Maßnahmen §1830 Sterilisation §1831 Freiheitsentziehende …” „… auf Anordnung des Betreuungsgerichts §1845 Sperrvereinbarung Unterkapitel 3 Anzeigepflichten §1846 …” „… und Aufsicht durch das Betreuungsgericht §1861 Beratung; Verpflichtung des Betreuers §1862 Aufsicht …”

IV Betreuungsbehörden S. 371-404

„… bis 3 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen …” „… Verfahren die zuletzt angehörte Behörde allein zuständig, bis die nunmehr zuständige Behörde dem Gericht den …” „… kann dem Betreuungsgericht Umstände mitteilen, die die Bestellung eines Betreuers oder eine andere …”

III Verfahren, Kosten S. 243-370

„… Betreuungsgerichte Abschnitt 2 Verfahren im ersten Rechtszug §23 Verfahrenseinleitender Antrag §24 Anregung des …” „… Angehörigen Abschnitt 3 Verfahren in betreuungsgerichtlichen Zuweisungssachen §340 Betreuungsgerichtliche …” „… Verfahrens eine Tätigkeit des Familien- oder Betreuungsgerichts erforderlich, hat das Gericht dem Familien …”

II Materielles Betreuungsrecht S. 43-242

„… der Beendigung des Verfahrens die letzte Verfahrenshandlung der Parteien, des Gerichts oder der sonst …” „… Geltendmachung der Erhöhung, Wirkung der Erhöhungserklärung §559c Vereinfachtes Verfahren §559d …” „… Betreuten §1903 Einwilligungsvorbehalt §1904 Genehmigung des Betreuungsgerichts bei ärztlichen Maßnahmen …”

VI Sonstige Mitteilungs-/Vertretungsregeln S. 427-466

„… Verfahrensvorschriften Erster Abschnitt Verfahrensgrundsätze 1. Unterabschnitt Beteiligung am Verfahren §79 …” „… Beteiligung am Verfahren §79 Handlungsfähigkeit (1) Fähig zur Vornahme von Verfahrenshandlungen sind: 1 …” „… Abschnitt 1 Verfahrensgrundsätze §11 Beteiligungsfähigkeit Fähig, am Verfahren beteiligt zu sein, sind 1 …”

Stichwortverzeichnis S. 743-758

„… /FamFG §272 – Verfahrensfähigkeit III.3/FamFG §275 Verfahren in Unterbringungssachen III.3/FamFG §312 ff …” „… Verfahrenskostenhilfe III.3/FamFG §76 ff. Verfahrensleitung III.3/FamFG §28 Verfahrenspfleger III.3/FamFG §276 …” „… Betreuungspraxis maßgeblichen Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), dem Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in …”

V Betreuungsverfügung, Vorsorgevollmacht S. 405-426

„… Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit …” „… Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit …” „… bis 3 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Betreuungsgericht sowie Mitarbeitern in Betreuungsvereinen und Betreuungsbehörden berühren. Einzigartig und umso …” „… Erwachsenenschutzübereinkommen III.9 FamFG Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der …” „… (MündelPfandBrV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 242 III Verfahren, Kosten III.1 …”

doi.org/10.5771/9783802955754

Dominik Wietfeld - Selbstbestimmung und Selbstverantwortung - Die gesetzliche Regelung der Patientenverfügung

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Dominik Wietfeld

Selbstbestimmung und Selbstverantwortung - Die gesetzliche Regelung der Patientenverfügung

Series: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht

Volume 12 2012

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Die Beteiligung des Betreuungsgerichts S. 326-342

„… betreuungsgerichtlichen Verfahren letztlich kein Mehrwert zukäme und die (weitere) Durchführung einer Behandlung außer …” „… betreuungsgerichtlichen Verfahren verbunden ist, in diesem Fall nicht, »weil im Ergebnis der Patient mehr in seiner …” „… Letztentscheidungskompetenz obliegen soll. Vielmehr liegt es nahe, auch hier ein betreuungsgerichtliches Verfahren …”

Handlungsbedarf auf Grund des Vorbehalts des Gesetzes S. 164-169

„… Normsetzung oder durch richterliche Rechtsfortbildung geregelt werden dürfen. 1. Die betreuungsgerichtliche …” „… betreuungsgerichtlichen Kontrolle unterliegt. Der Bundesgerichtshof hatte diese Frage, wie angeführt, im Wege …” „… Behandlung geforderte betreuungsgerichtliche Genehmigung entfaltet jedoch rechtsgestaltende Wirkung. D.h …”

Die Verwirklichung des Patientenwillens S. 305-326

„… Patientenverfügung nach dem Grundsatz »in dubio pro vita« zu verfahren und die lebensrettende Maßnahme durchzuführen …” „… sind. Kernelemente dieses Verfahrens sind der in § 1901 b Abs. 1 und Abs. 2 BGB zum Ausdruck kommende …” „… Patientenverfügung vorliegt. 1254 BT-Drucks. 16/8442, Gesetzbegründung, S. 14. 308 aa) Das Verfahren der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… ) Grundsätzliches Genehmigungsbedürfnis 327 b) Verfahrensvorgaben für das Betreuungsgericht 328 aa) Anhörung 329 …” „… . Zwischenergebnis 164 II. Handlungsbedarf auf Grund des Vorbehalts des Gesetzes 164 1. Die betreuungsgerichtliche …” „… ) Aufgaben und Befugnisse nach § 1901 a Abs. 1 BGB 307 aa) Das Verfahren der Kongruenzprüfung 308 bb) Die …”

Zusammenfassende Thesen S. 343-347

„… Behandlungssituation zutrifft. Eine Konkretisierung des Verfahrens der Kongruenzprüfung enthält § 1901 b BGB …” „… Frage wie zu verfahren ist, wenn ein schriftliches Dokument über die Vornahme oder Nichtvornahme einer …” „… betreuungsgerichtlichen Genehmigung. Nach Maßgabe des sog. Konfliktmodells ist eine gerichtliche Genehmigung jedoch …”

Hinreichende Rechtssicherheit durch die Rechtsprechung? S. 143-164

„… Bezeichnung Betreuungsgericht geändert worden. Sofern jedoch auf Rechtsprechung vor Inkrafttreten des …” „… Rahmen eines Verfahrens hervorgerufen, über welches das Oberlandesgericht Karlsruhe im Jahr 2004 zu …” „… Umständen eine vormundschafts- bzw. betreuungsgerichtliche Genehmigung erforderlich ist, noch die Frage, in …”

Die Bindung an den Willen des Patienten S. 292-305

„… widmen sich der (bislang) umstrittenen Frage, in welchen Fällen eine betreuungsgerichtliche Beteiligung …” „… Betreuers oder des Betreuungsgerichts1240 nicht abgewartet werden kann. In diesem Fall ist es regelmäßig die …” „… Vorliegen einer Patientenverfügung nach dem Grundsatz »in dubio pro vita« zu verfahren und die …”

Die in Betracht kommenden weiterführenden Schutzmaßnahmen S. 268-292

„… baldigen »Ablauf« ihrer Patientenverfügungen zu informieren.1195 Wenngleich ein derartiges Verfahren mit …” „… überdies, wie zu verfahren wäre, wenn etwa ein an Demenz erkrankter Verfasser seine Patientenverfügung zu …” „… sodann, wie zu verfahren wäre, wenn der Verfasser einer Patientenverfügung zwischenzeitlich …”

Literaturverzeichnis S. 349-376

„… . 121-160. Keidel, Theodor (Begr.), FamFG – Kommentar zum Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und …” „… Patientenverfügungen und die Genehmigung des Betreuungsgerichts, FPR 2010, Heft 6, S. 266-270. Luhmann, Niklas …” „… Verfahren, Betreuungs- und strafrechtliche Überlegungen im Anschluß an BGHSt 40, 257, KritV 1998, S. 118-151 …”

Besondere Voraussetzungen einer Patientenverfügung S. 203-238

„… , Bd. 1/1, § 126, Rn. 35; zum Verfahren s. § 42 BeurkG. 905 Vgl. BGHZ 45, 193 (195); RGZ 81, 1 (2 f …” „… betreuungsgerichtlichen Kontrolle unterliegt.958 d) Der Ausschluss Minderjähriger Mit der Regelung, derzufolge von …” „… entsprechenden Verfahrensvorgaben vor den mit der Errichtung einer Patientenverfügung verbundenen Gefahren …”

Der Gewährleistungsinhalt des Art. 2 Abs. 1 GG S. 56-118

„… Gesetzgeber durch die Implementierung strenger Verfahrensregelungen gerecht werden. Der prinzipielle …”

doi.org/10.5771/9783845236971

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