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Eric Hilgendorf, Sven Hötitzsch, Lennart S. Lutz - Rechtliche Aspekte automatisierter Fahrzeuge

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Eric Hilgendorf (ed.), Sven Hötitzsch (ed.), Lennart S. Lutz (ed.)

Rechtliche Aspekte automatisierter Fahrzeuge

Series: Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht

Volume 5 2015

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Rechtliche Aspekte automatisierter FahrzeugeEric Hilgendorf/Sven Hötitzsch/Lennart S. Lutz …” „… Hötitzsch Lennart S. Lutz (Hrsg.)Rechtliche Aspekte automatisierter FahrzeugeBeiträge zur 2. Würzburger …” „… rasanter technischer Fortschritt stattgefunden; an die Einführung automatisierter Fahrzeuge ist auch die …”

Walther Wachenfeld, Hermann Winner Der Sicherheitsnachweis für autonome Fahrzeuge S. 53-60

„… Fahrer im Zuge der Entwicklung automatisierter Fahrzeuge durch einen Fahrroboter ersetzt, entfiele dieses …” „… einem automatisierten Fahrzeug ist diese Beherrschbarkeit durch die Automation selbst – die hier …” „… 53 Der Sicherheitsnachweis für autonome Fahrzeuge Dipl.-Ing. Walther Wachenfeld, Prof. Dr. Hermann …”

Lennart S. Lutz Zulassung – eine Frage des Verhaltensrechts? S. 33-52

„… zulässiger Fahrzeuge auf ihr Staatsgebiet ermöglichen. Sofern automatisierte Fahrzeuge mit dem WÜ nicht …” „… Übereinkommen zu beurteilen ist. II. Problematische Vorschriften In Bezug auf automatisierte Fahrzeuge und …” „… kursorischen Betrachtung wird deutlich, dass automatisierte Fahrzeuge mit diesen Anforderungen nicht ohne …”

Eric Hilgendorf Teilautonome Fahrzeuge: Verfassungsrechtliche Vorgabenund rechtspolitische Herausforderungen S. 15-32

„… , dass der Staat bei einem Verbot nicht-automatisierter Fahrzeuge zumindest beträchtliche …” „… 15 Teilautonome Fahrzeuge: Verfassungsrechtliche Vorgaben und rechtspolitische Herausforderungen …” „… Fahrzeug hin zum weitgehend autonom fahrenden »Roboterauto«.1 Der Siegeszug teilautonom funktionierender …”

Bardia Kian, Alexander Tettenborn Ist die Providerhaftung im Lichte vernetzter autonomerSysteme noch zeitgemäß? S. 101-120

„… Fahren Besonders medienwirksam wird die Entwicklung des vollständig automatisierten Fahrens inszeniert …” „… . Der Fahrer soll sich zurücklehnen können, während das Fahrzeug selbstständig von A nach B fährt. Es …” „… Einparkhilfen oder intelligente Tempomaten dar, die den Mindestabstand zum nächsten Fahrzeug einhalten können …”

Autorenverzeichnis S. 131-132

„… Darmstadt und beschäftigt sich mit dem Sicherheitsnachweis höher automatisierter Fahrzeuge für den …” „… Automatisierung von Fahrzeugen und industriellen Anlagen. Bardia Kian, LL.M. (LSE), Diplom-Jurist, studierte …”

Literaturverzeichnis S. 121-126

„… Problemfelder beim Einsatz automatisierter Systeme im Straßenverkehr, in: Hilgendorf (Hg.), Robotik im Kontext …” „… Übereinkommens über den Straßenverkehr: Eine Hürde auf dem Weg zu (teil-) autonomen Fahrzeugen ist genommen!, DAR …” „… 2014, 446 – 450 ders., Rechtliche Herausforderungen auf dem Weg zu vollautomatisierten Fahrzeugen …”

doi.org/10.5771/9783845261638

Miriam Rosenberger - Die außervertragliche Haftung für automatisierte Fahrzeuge

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Miriam Rosenberger

Die außervertragliche Haftung für automatisierte Fahrzeuge

Series: Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht

Volume 29 2022

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Teil 4 Zivilrechtliche Haftung für automatisierte Fahrzeuge S. 84-445

„… Zivilrechtliche Haftung für automatisierte FahrzeugeIm Folgenden wird das Haftungssystem für …” „… Fixkosten durch Dritte unberücksichtigt gelassen.443Halter automatisierter FahrzeugeDie allgemeinen …” „… erforderlichen Sorgfalt i.S.d. § 276 BGB.618Verwendung automatisierter FahrzeugeDenkbar ist, dass der Einwand der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Die außervertragliche Haftung für automatisierte FahrzeugeMiriam RosenbergerAuf Grundlage des …” „… außervertragliche Haftung für automatisierte FahrzeugeD 611. Auflage 2022© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden …” „… für automatisierte FahrzeugeTeil 4 84Haftung des FahrzeughaltersA. 84Haftung gemäß § 7 Abs. 1 StVGI …”

Teil 2 Grundlagen S. 26-66

„… Gefahrenpotenziale autonomer FahrzeugeEinhellig wird davon ausgegangen, dass autonome bzw. automatisierte Fahrzeuge …” „… – speziell mit Blick auf automatisierte Fahrzeuge – untersucht werden, soll zunächst ein Überblick über die …” „… Fahrzeugen auch zahlreiche ethische Fragen. Eine Ethik-Kommission Automatisiertes und Vernetztes Fahren …”

Literaturverzeichnis S. 531-569

„… -) Zulässigkeit automatisierter Fahrzeuge, InTeR 2017, 85–92.Bodungen, Benjamin von / Hoffmann, Martin, Autonomes …” „… (Hrsg.), Rechtliche Aspekte automatisierter Fahrzeuge, Beiträge zur 2. Würzburger Tagung zum …” „… : Hilgendorf, in: Rechtliche Aspekte automatisierter Fahrzeuge, S. …].Hilgendorf Eric, Vorwort, in: Hilgendorf …”

Teil 5 Bewertung des StVG-Änderungsgesetzes S. 446-525

„… Einsatz automatisierter FahrzeugeZiel des Gesetzgebers war es, mit dem StVG-ÄndG Rechtssicherheit im …” „… Anforderungen an automatisierte FahrzeugeAusreichende Konkretisierung der technischen Anforderungen im …” „… begrüßenswert und ist bereits auf den Weg gebracht.Angemessene Definition automatisierter FahrzeugeBerndt meint …”

Teil 6 Schlussbetrachtung S. 526-530

„… SchlussbetrachtungZusammenfassungDas Wichtigste vorab: Der Einsatz automatisierter Fahrzeuge führt …” „… dem (automatisierten) Betrieb des Fahrzeugs resultierende Gefahr.3. Daneben treffen den Halter eine …” „… Fahrer ebenso wenig sorgfaltswidrig ist wie der Betrieb eines automatisierten Fahrzeugs, hat der Halter …”

Teil 3 Gesetz zum automatisierten Fahren S. 67-83

„… Leitmarkt für automatisierte Fahrzeuge werden.319 Eine der Stärken des Innovations- und Wirtschaftsstandorts …” „… dem automatisierten Fahrzeug ausgestalten,330 offenbar sogar eine rechtliche Gleichstellung von Fahrer …” „… Fahrzeuge vor allem Haftungsfragen.334 Der mögliche Einsatz automatisierter Fahrzeuge soll nicht zu Lasten …”

Teil 1 Einleitung S. 23-25

„… Frage, wer in welchem Umfang für Unfälle automatisierter Fahrzeuge haftet. Dabei müssen in dem …” „… automatisierter Fahrzeuge im Straßenverkehr eingehend zu prüfen. Im Fokus steht die außervertragliche Haftung …” „… automatisierte Fahrzeuge zu beleuchten. Kern ist insoweit die Problematik nach der interessengerechten Verteilung …”

doi.org/10.5771/9783748935858

Markus Weichbold - Haftung und Versicherung bei Unfällen automatisierter Fahrzeuge

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Markus Weichbold (ed.)

Haftung und Versicherung bei Unfällen automatisierter Fahrzeuge

2022

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Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 198-206

„… automatisierter Fahrzeugedenkbar. Diese beschränkt sich jedoch – wie bei der Benutzung herkömmlicherFahrzeuge …” „… . Unter „automatisierten Fahrzeugen“ werden im Rahmen dieses Buches sämtli-che Kraftfahrzeuge verstanden …” „… beim Betrieb eines automatisierten Fahrzeugs unterliegen – unabhän-gig vom Grad der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… WeichboldHaftung und Versicherung bei Unfällen automatisierter FahrzeugeWeichboldwww.manz.at …” „… automatisierter Fahrzeuge von Dr. Markus Weichbold, B. A. Wien 2022 MANZ’sche Verlags- und …” „… Versicherung bei Unfällen automatisierter Fahr-zeuge (2022) Alle Rechte, insbesondere das Recht der …”

6. Teil: Versicherungsschutz in der Kfz-Kaskoversicherung S. 178-197

„… Kfz-Kaskoversicherung (AKKB 2015)885 zu Grunde. II. Umfang des Versicherungsschutzes 1. Automatisierte Fahrzeuge und …” „… “ versichert. Während automatisierte Fahrzeuge zweifelsfrei ganz un-abhängig von ihrem Automatisierungsgrad …” „… verständiger Versicherungsnehmer wohl auch auto-matisierte Fahrzeuge als Fahrzeuge im Sinn der Bedingungen …”

1. Teil: Terminologische und technische Grundlagen S. 6-18

„… „Fahrzeugau-tomatisierung“ zurückgegriffen. 17 Unter „automatisierten Fahrzeugen“ werden daher sämtliche Kraftfahrzeuge …” „… einem automatisierten Fahrzeug. Dieses weite Begriffsverständnis wird es für die Beurteilung …” „… Funktionsweise automatisierter Fahrzeuge angeboten werden.59 Dafür sind die bereits verfügbaren und die noch in …”

5. Teil: Das Regressverhältnis zwischen Kfz- Haftpflichtversicherer und Kfz-Hersteller S. 157-177

„… : Einerseits ist davon auszugehen, dass auch bei Unfällen automatisierter Fahrzeuge der Kfz-Halter – und somit …” „… EKHG haftbar bleibt. Andererseits führt die Tatsache, dass Verkehrsunfälle automatisierter Fahrzeuge …” „… schadenursächliche Unfall beim Betrieb des Fahrzeugs ereignet hat, was auch bei automatisierten Fahrzeugen mit keinen …”

4. Teil: Die Haftung des Herstellers sowie der Versicherungsschutz in der Betriebshaftpflichtversicherung S. 98-156

„… Betriebshaftpflichtversiche-rer dieser Rechtspersonen. Da bei automatisierten Fahrzeugen Fahraufgaben zu-nehmend vom Lenker auf …” „… Hersteller automatisierter Fahrzeuge und die Entwickler der implemen-tierten Fahrerassistenzsysteme von …” „… Fahrzeugbestandteile von unterschiedlichen Teilherstellern. Nichts Anderes gilt auch für automatisierte Fahrzeuge und …”

3. Teil: Die Haftung des Lenkers und Halters sowie Versicherungsschutz in der Kfz-Haftpflichtversicherung S. 29-97

„… automatisierten Fahrzeugs typischerweise gegenüberstehen werden: Die erste dieser Gruppen setzt sich aus dem …” „… Fahrzeugs haftet, ist zu klären, wer überhaupt als Lenker eines automatisierten Fahrzeugs anzusehen ist bzw …” „… Fahrzeugen ist die Beantwortung dieser Frage bei automatisierten Fahrzeugen, bei welchen bestimmte …”

Einleitung S. 1-5

„… sich nicht auf automatisierte Fahrzeuge be-schränken, sondern eine umfassende Strategie für die …” „… automatisierten Fahrzeugen gelingt, die an sie gestellten Sicherheitserwartungen einzulösen und ein signifikanter …” „… zurückgehen. Anderseits entstehen durch die Verwendung automatisierter Fahrzeuge und die Miteinbezie-hung …”

2. Teil: Verkehrsrechtliche Rahmenbedingungen S. 19-28

„… Genehmigung automatisierter Fahrzeuge ergab sich lange Zeit aus der Regelung 79 der UN/ECE-Standards.95 Die …” „… An-wendungsfälle des automatisierten Fahrens, in welchen der Lenker das Fahrzeug verlassen kann,103 grundsätzlich …” „… für die erstmalige Testung und Verwendung von automatisierten Fahrzeugen identifiziert105 und durch …”

doi.org/10.5771/9783214165048

Hans Steege - Automatisierte Rechtsanwendung und ihre Grenzen

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Hans Steege

Automatisierte Rechtsanwendung und ihre Grenzen

Series: Recht und Digitalisierung | Digitization and the Law

Volume 9 2022

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1. Kapitel: Technische Implikationen automatisierter und autonomer Fahrzeuge S. 46-67

„… Kapitel: Technische Implikationen automatisierter und autonomer FahrzeugeStufen des automatisierten …” „… autonomer FahrzeugeAutomatisierte und autonome Fahrzeuge verwenden eine Vielzahl von Sensoren zur Erfassung …” „… automatisierten Fahrfunktionen. Die §§ 1d ff. StVG sollen den Betrieb von Fahrzeugen des SAE Level 4 …”

5. Kapitel: Anpassung des geltenden Rechts am Beispiel der Formalisierung des Verkehrsrechts S. 241-376

„… Kontext automatisierter/autonomer FahrzeugeGeneralklauseln und unbestimmte Rechtsbegriffe sind Fluch und …” „… Rechtsanwendung durch automatisierte/autonome Fahrzeuge im Vergleich zu automatisierter Rechtsanwendung im …” „… automatisierte/autonome Fahrzeuge, da eine falsche Auslegung sowie verkehrswidriges Verhalten unzulässig sind. Damit ist …”

2. Kapitel: Gesetzliche Anforderungen an das automatisierte und autonome Fahren S. 68-130

„… Signalzeichen von Einsatzfahrzeugen sowie Zeichen und Weisungen ausnimmt: Automatisierte und autonome Fahrzeuge …” „… , dass automatisierte und autonome Fahrzeuge staatlicher Kontrolle zugänglich sind, etwa um einen …” „… und umfangreich die Angaben sein müssen.166 Die Systembeschreibung ist bei automatisierten Fahrzeugen …”

3. Kapitel: Anforderungen an das automatisierte und autonome Fahren am Beispiel der Dilemmasituation S. 131-214

„… eignet sich einerseits, um zu bestimmen, wie sich automatisierte und autonome Fahrzeuge in einer solchen …” „… automatisierte und autonome Fahrzeuge geeignet. Je geringer diese beiden Merkmale ausgeprägt sind, desto …” „… Merkmale erfolgen darf. Für automatisierte und autonome Fahrzeuge der SAE Level 5 fehlt indes jegliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-29

„… Spezielles Verhalten automatisierter und autonomer FahrzeugeII.121Handlungsorientiertes oder …” „… Implikationen automatisierter und autonomer Fahrzeuge1.46Stufen des automatisierten FahrensA. 46Rechtliche und …” „… Trolley-Problem3. 150Dilemmasituation im Straßenverkehr im Kontext automatisierter und autonomer Fahrzeuge4.153Zur …”

Literaturverzeichnis S. 377-400

„… : Hilgendorf/Hötitzsch/Lutz (Hrsg.), Rechtliche Aspekte automatisierter Fahrzeuge).Hilgendorf, Eric, Autonomes Fahren im …” „… : Hilgendorf/Hötitzsch/Lutz (Hrsg.), Rechtliche Aspekte automatisierter Fahrzeuge).Wolf, Christian/Eslami, Nassim, Autonomes …” „… ).Gstöttner, Susanne/Jessen, Jenning/Lachmayer, Konrad/Uhlmann, Felix, Dürfen automatisierte Fahrzeuge Recht …”

Einleitung S. 30-45

„… Wisselmann, in: Hilgendorf/Hötitzsch/Lutz (Hrsg.), Rechtliche Aspekte automatisierter Fahrzeuge, S. 11. Nach …” „… positiv ausfällt“, in: Hilgendorf/Hötitzsch/Lutz (Hrsg.), Rechtliche Aspekte automatisierter Fahrzeuge, S …” „… automatisiertes und autonomes Fahrzeug, bevor es einen Überholvorgang einleitet, überprüfen, ob das Verbot aus …”

4. Kapitel: Regelungsgehalt der StVO am Beispiel des Abbremsens S. 215-240

„… automatisierte und autonome Fahrzeuge die geltenden Verkehrsvorschriften umsetzen können. Dies soll anhand eines …” „… Bremsen sollen Auffahrunfälle verhindert werden.613 Automatisierte und autonome Fahrzeuge müssen gemäß § 1 …” „… automatisierten und autonomen Fahrzeug befindlichen Sensorik ermitteln. Ob es sich bei dem Fahrzeug um das …”

doi.org/10.5771/9783748936350

Melinda Florina Lohmann - Automatisierte Fahrzeuge im Lichte des Schweizer Zulassungs- und Haftungsrechts

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Melinda Florina Lohmann

Automatisierte Fahrzeuge im Lichte des Schweizer Zulassungs- und Haftungsrechts

Series: Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht

Volume 7 2016

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III. Zulassungsrechtliche Anforderungen S. 71-144

„… Führen seines Fahrzeugs vermeiden.301 Diese Bestimmung wirkt für automatisierte Fahrsysteme limitierend …” „… Entscheidende Frage ist, ob ein automatisiertes Fahrzeug im automatisierten Modus über einen «Führer» im Sinne …” „… vollkommen automatisierten, jedenfalls aber bei fahrerlosen Fahrzeugen überschritten sein dürfte.340 Die …”

VI. Haftung für Produktfehler S. 297-408

„… Haftung für Produktfehler Vorbemerkungen Überblick Defekte von automatisierten Fahrzeugen können …” „… etwa ein Kurzschluss der Elektronik, der das automatisierte Fahrzeug stilllegt.1537 Ein Kurzschluss …” „… eine Funktionsstörung des (automatisierten) Fahrzeugs hervorrufen. Ferner können – auch ohne …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… Zulassung(ii) 100 Bedeutsamkeit für automatisierte Fahrzeuge(iii) 101 TGV(2) 103 Geltungsbereich(i) 103 Verweis …” „… auf «schweizerische Vorschriften»(ii) 103 Bedeutsamkeit für automatisierte Fahrzeuge(iii) 104 TAFV 1(3 …” „… Automatisierte Fahrzeuge im Lichte des Schweizer Zulassungs- und Haftungsrechts Melinda Florina …”

V. Zivilrechtliche Haftung für Strassenverkehrsunfälle S. 211-296

„… Strassenverkehrsrechts auch zu beachten, wenn auf Firmengeländen automatisierte Fahrzeuge bspw. als Logistikhelfer zum …” „… . 1 StGB der menschliche (Mit-)Fahrer eines hochgradig automatisierten Fahrzeugs mangels …” „… , also u.U. auch der (Mit-)Fahrer eines automatisierten Fahrzeugs (vgl. dazu STRATENWERTH/WOHLERS …”

II. Fahrzeugautomatisierung S. 51-70

„… Begriff «automatisierte Fahrzeuge» oder «automatisierte Fahrsysteme» verwendet. Automatisierungsstufen …” „… Fahrzeugautomatisierung Begriffliches Das Spektrum automatisierter Fahrsysteme reicht von bereits …” „… vollautomatisierte Fahrzeuge, bei denen der menschliche Fahrzeugführer weder überwachen noch intervenieren muss …”

I. Einführung S. 35-50

„… Markteinführung von automatisierten Fahrzeugen ab 2020 angekündigt.3 Bereits serienmässig im Einsatz sind …” „… beeinflusst.22 Besonders reizvoll für Nutzer automatisierter Fahrzeuge dürften die ihnen durch die Technologie …” „… Stundenansatz von 50 CHF 18’250 CHF entspricht.24 Sodann führen automatisierte Fahrzeuge zu einem …”

IV. Strafrechtliche Haftung für rechtswidriges Verkehrsverhalten S. 145-210

„… automatisierter Fahrzeuge hypothetisch ist und im künftigen Falle von deren Zulassung zwingend eine Änderung des …” „… Zulassungsfähigkeit automatisierter Fahrzeuge unterstellt. Zusätzlich wird dort die Vereinbarkeit mit …” „… Strassenverkehrsunfälle stellt sich erst nach einer Zulassung automatisierter Fahrzeuge, während die Frage nach der …”

VII. Zusammenfassung S. 409-412

„… die beschlossene Revision des WÜ gewisse automatisierte Fahrzeuge bereits ab 2016 zulassungsfähig …” „… machen. Auf nationaler Ebene stehen der Zulassung automatisierter Fahrzeuge insbesondere rechtliche …” „… nationaler Ebene die Zulassungsfähigkeit gewisser automatisierter Fahrzeuge eingeführt würde. Haftung Sobald …”

doi.org/10.5771/9783845274379

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