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Christine Hübenthal - "Sachvortragsverwertungsverbote" in arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren?

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Christine Hübenthal

"Sachvortragsverwertungsverbote" in arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren?

Series: Theorie und Praxis des Arbeitsrechts

Volume 12 2019

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B. Beweisverwertungsverbot und „Sachvortragsverwertungsverbot“ im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren S. 24-118

„… arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren in Betracht kommen und wie sie sich zueinander verhalten. Verfassungsrechtliche …” „… Beweismitteln in arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren an gesetzlichen oder allgemeinen Verfahrensgrundsätzen …” „… in jedem arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren statt. Die Durchführung einer solchen Beweisaufnahme …”

C. Auswirkung auf die Fernwirkung von Beweisverboten S. 119-131

„… Beweisverboten im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren anerkannt. Beispielshaft soll hier eine Entscheidung des …” „… arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren? 123 Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 06. Mai 1998326 Das …” „… von Beweisverboten im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren grundsätzlich anzuerkennen. Vielmehr hat …”

D. Prozessuale Situation S. 132-192

„… arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahrens. Deren wesentliche Konsequenz besteht darin, dass die Parteien selbst gehalten …” „… Belehrungspflichten Den das arbeitsgerichtliche Urteilsverfahren leitenden Kammervorsitzenden treffen diverse Hinweis …” „… Abs. 2 ArbGG selbstverständlich auch im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren.345 II. 1. a) 344 Vgl …”

A. Einleitung S. 19-23

„… „Sachvortragsverwertungsverboten“ in arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren näher beleuchtet werden. Hierunter fallen Situationen …” „… streitige Urteilsverfahren vor den Arbeitsgerichten im Vergleich zu sonstigen zivilgerichtlichen Verfahren …” „… Beweisverwertungsverbote im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren streitig sind (vgl. MüKo-ZPO/Prütting, § 284 Rn. 63 …”

E. Fazit S. 193-194

„… die Parteien des arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahrens die betreffende aktuelle Rechtsprechung des …” „… arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren bleiben. Im Bereich der richterlichen Hinweis- und Belehrungspflichten sowie der …” „… betreffenden arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren offensiv umzugehen und die Problematik klar zu benennen …”

F. Thesen S. 195-198

„… Fernwirkung von Beweisverwertungsverboten ist im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren grundsätzlich …” „… Anerkennung oder Ablehnung der Fernwirkung von Beweisverboten im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren. 14 …” „… Verlauf oder Ergebnis des arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahrens auszuwirken vermag. 16. Ein richterlicher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… „Sachvortragsverwertungsverbote“ in arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren? Christine Hübenthal …” „… Hübenthal „Sachvortragsverwertungsverbote“ in arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren? Nomos BUT_Huebenthal …” „… Beweisverwertungsverbot und „Sachvortragsverwertungsverbot“ im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren B. 24 …”

doi.org/10.5771/9783845298221

Marc Becker - Der Ausschluss der Kostenerstattung im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren

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Marc Becker

Der Ausschluss der Kostenerstattung im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren

Series: Arbeitsrechtliche Schriften

Volume 7 2024

doi.org/10.5771/9783748940876

Christian Seifert - Die Entwicklung des Gütegedankens im arbeitsgerichtlichen Verfahren

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Christian Seifert

Die Entwicklung des Gütegedankens im arbeitsgerichtlichen Verfahren

Series: Jenaer Schriften zum Recht

Volume 45 2014

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D.: Historisches zum Gütegedanken im Arbeitsrecht S. 45-182

„… , Arbeitsgerichts-barkeit, S. 84 ff.; Schçttler, ZNR 1985, 160 (161).159 Zimmermann, Gewerbegerichtsbarkeit, S. 41; vgl. die …” „… eigentlicheEntscheidungsinstanz.174Die neue Sondergerichtsbarkeit beinhaltete arbeitsgerichtliche, zivil- undstrafgerichtliche …” „… sowie administrative und polizeiliche Funktionen. DieStreitgegenstnde im arbeitsgerichtlichen Bereich …”

E.: Verifizierung der aufgestellten Thesen S. 183-226

„… arbeitsgerichtlichen Gte-gedankens von einer mehr oder minder großen Zahl an Parallelen zur heu-tigen Mediation …” „… Untersuchung ist es, Indi-zien dafr zu prsentieren, dass die Entfernung des heutigen arbeitsgericht-lichen …” „… immer neuen Errungenschaften des materiellenArbeitsrechts im arbeitsgerichtlichen Prozessalltag zum …”

F.: Fazit – Der Gütegedanke in der Zukunft S. 227-230

„… arbeitsgerichtliche Urteilsverfahren keinen Anlasszu Forderungen wie jener des Europischen Gerichtshofs fr …” „… Gtegedankens im Arbeitsgerichts-verfahren auch von dieser Seite Tr und Tor offen stehen. Die …” „… arbeitsgerichts-interne Mediation ber kurz oder lang zu verzichten.Im brigen bietet sich die Durchfhrung privatautonomer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… Verfahren45SeifeRt Der Gütegedanke im arbeitsgerichtlichen Verfahren Band 45Die Entwicklung desGtegedankens …” „… arbeitsgerichtlichen Gteverfahrens wurde icherstmals im Rahmen des Schwerpunktbereichsstudiums aufmerksam. Vorallem der …” „… zahlreichenRichterinnen und Richter der Thringer Arbeitsgerichte zuteil, die mir aufseine Vermittlung hin einen beraus …”

B.: Der Gütegedanke in der Gegenwart S. 19-42

„… arbeitsgerichtlichen Verfahren bildetdas Gteverfahren gemß § 54 ArbGG. Die Norm lautet:„(1) Die mndliche Verhandlung …” „… . AllgemeinesDas Gteverfahren gemß § 54 ArbGG ist Teil der mndlichen Verhandlungim arbeitsgerichtlichen Verfahren …” „… Urteilsverfahren (§§ 2,46 ArbGG) betrifft, handelt es sich um ein obligatorisches Verfahren.11 ImBeschlussverfahren …”

Literaturverzeichnis S. 233-252

„… Beschleunigung des arbeitsgericht-lichen Verfahrens, AuR 2000, S. 281ff.Aufhuser, S./Nçrpel, Cl …” „… Arbeitsgericht, in: Gewerbe- und Kaufmannsgericht.Monatsschrift des Verbandes Deutscher Gewerbe- und …” „… nebst arbeitsgerichtlichemVerfahren, Mannheim, Berlin, Leipzig 1925Dersch, Hermann/Volkmar, E …”

doi.org/10.5771/9783415049963

Lothar Knopp - Effektives Rechtsschutzgebot - deutsche Verwaltungsgerichtsbarkeit quo vadis?

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Lothar Knopp (ed.)

Effektives Rechtsschutzgebot - deutsche Verwaltungsgerichtsbarkeit quo vadis?

Series: Cottbuser Schriften zu Hochschulpolitik und Hochschulrecht

Volume 5 2019

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Simone Herzberg, Wolfgang Schröder E. Exkurs: „Lichtblicke“ aus der Arbeits- und Finanzgerichtsbarkeit S. 101-112

„… die Arbeitsgerichte die Anzahl der anhängigen Urteilsverfahren und der anhängigen Beschlussverfahren …” „… erledigte Urteilsverfahren Häufigste Verfahrensgegenstände bei den Arbeitsgerichten zwischen 2007 und 2017 …” „… Arbeitsgerichten ist die häufigste Erledigungsart für Urteilsverfahren der gerichtliche Vergleich. 2. 3. 4 A. a. O …”

doi.org/10.5771/9783845298337

Armin Höland, Ute Kahl, Nadine Zeibig, Andrea Kranhold, Kathrin Richter, Astrid Beier, Claudia Erthal - Kündigungspraxis und Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis

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Armin Höland, Ute Kahl, Nadine Zeibig, Andrea Kranhold, Kathrin Richter, Astrid Beier, Claudia Erthal

Kündigungspraxis und Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis

Series: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Volume 66 2007

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Kammerstatistik S. 213-219

„… Arbeitsgericht haben ihre Kammern im Jahr 2002 im Mittel 597 Urteilsverfahren erledigt. Der Median von 617 zeigt …” „… Urteilsverfahren eine enorme Spannbreite der Erledigungspraxis an den Arbeitsgerichten, die sich auch im …” „… für das Jahr 2002 bei den arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren, dass im Mittel 42,7 Klagen im …”

Hauptstudie S. 51-65

„… arbeitsgerichtlichen Statistik von 2002 zur Erledigung im Urteilsverfahren allgemein durch Arbeits- und …” „… . Tabelle III-2-3: Erledigung von Urteilsverfahren bei den Arbeitsgerichten bzw. Berufungsverfahren bei den …” „… 122 Arbeitsgerichten und alle 207 Vorsitzenden Richter an den 19 Landesarbeitsgerichten (Bayern …”

Persönliche und berufliche Merkmale der Richter S. 206-213

„… arbeitsgerichtlicher Kündigungsklageverfahren interessieren über die Analyse der Verfahrensabläufe hinaus Auskünfte …” „… Vorsitzenden Richter am Arbeitsgericht und 207 Vorsitzenden Richter am Landesarbeitsgericht versandt wurden.399 …” „… Beantwortet wurden sie von 26 % der Richter am Arbeitsgericht und von 32 % der Richter am …”

Erledigung von Klage- bzw. Berufungsverfahren im Allgemeinen S. 136-139

„… . Tabelle IV-8-1: Erledigung von Urteilsverfahren bei den Arbeitsgerichten bzw. von Berufungsverfahren bei …” „… . Zur Art der Erledigung arbeitsgerichtlicher Kündigungsklageverfahren, insbesondere zur Erledigung …” „… von Arbeitsrecht in der Öffentlichkeit. Mit einer Klage vor dem Arbeitsgericht holt der Arbeitnehmer …”

Verzeichnis der Tabellen und Schaubilder S. 13-21

„… geschichteten Stichprobe mit Bezug auf das Jahr 2003 57 III-2-3 Erledigung von Urteilsverfahren bei den …” „… Arbeitsgerichten bzw. Berufungsverfahren bei den Landesarbeitsgerichten im Bundesgebiet im Jahre 2002 58 III …” „… Jahre 1978 nach Schätzungen der Richter am Arbeitsgericht, Rechtssekretäre der Gewerkschaften und …”

Erledigung von Kündigungs- bzw. Bestandsstreitigkeiten im Besonderen S. 139-142

„… arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren bzw. im landesarbeitsgerichtlichen Berufungsverfahren des Jahres 2002. Der …” „… für Klagen in Urteilsverfahren bzw. Berufungsverfahren im Allgemeinen, nicht aber für die hier …” „… Entlastungsstrategie der Arbeitsgerichte liegen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich die Zahl der von den …”

Dauer von Kündigungsklageverfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen allgemein S. 185-188

„… Arbeitsgerichten bei durchschnittlich 597 Klagen in Urteilsverfahren. Durchschnittlich 317 der pro Richter …” „… arbeitsgerichtliche Verfahren langwierig seien und für Arbeitgeber zusätzlich zu den Abfindungs- und Verfahrenskosten …” „… Arbeitssachen in der 1. Instanz 610.079 Klagen in Urteilsverfahren erledigt, 310.432 davon waren Klagen in …”

Zusammenfassung S. 146-147

„… Arbeitssachen ist deutlich höher als die Vergleichsquote in arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren allgemein. Sie …” „… Rechtsstreitigkeiten haben. Ein Grund dafür könnte die besondere Struktur arbeitsgerichtlicher Verfahren und …” „… Arbeitsgerichte erledigen 11 % der Bestandsstreitigkeiten durch streitiges Urteil. Davon wird in 60 % der Fälle …”

Anzahl der Kündigungen sowie der arbeitsgerichtlichen Kündigungsklageverfahren in Deutschland heute – Grunddaten S. 72-75

„… Forschungsprojektes von insgesamt rund 635.000 im Urteilsverfahren von den Arbeitsgerichten erledigten Klagen knapp …” „… vergleichsweise niedrig. 127 Dieser Zusammenhang hatte sich 1979 in den arbeitsgerichtlichen Aktenanalysen mit …” „… . 2. Anzahl der Kündigungen sowie der arbeitsgerichtlichen Kündigungsklageverfahren in Deutschland …”

Selektive Inanspruchnahme der Gerichte für Arbeitssachen S. 253-255

„… - 254 derheit gekündigter Arbeitnehmer tatsächlich Klage zum Arbeitsgericht erhebt. Auch hier muss auf …” „… auf das arbeitsgerichtliche Verfahren beschränkten Forschungsprojekt naturgemäß nicht zur Verfügung …” „… Kündigung arbeitsgerichtlich überprüfen zu lassen. Im Vergleich zu der für das Jahr 1978 durch die …”

Zusammenfassung: Erledigung durch Vergleich vor den Gerichten für Arbeitssachen S. 182-185

„… arbeitsgerichtlicher Vergleiche im Zusammenhang mit Massenentlassungen vereinbart wurden, könnte die Existenz eines …” „… Kündigungsstreitigkeiten ein dem Urteil gleichwertiges Mittel zur Beendigung arbeitsgerichtlicher Verfahren. Insbesondere …” „… Abfindungszahlungen im Rahmen arbeitsgerichtlicher Kündigungsklageverfahren muss man zusammenfassend sagen, dass sie …”

Argumente für einen Vergleichsschluss S. 147-151

„… Vergleichsquote in arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren allgemein. Sie betrug im Jahr 2003 bei den …” „… 147 den Arbeitsgerichten in rund 60 % der mit einem streitigen Urteil endenden Verfahren, vor den …” „… großen Unterschiede im Prozessrisiko (60 % zu 40 % beim Arbeitsgericht, 52 % zu 48 % beim …”

Dauer von Kündigungsklageverfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen verglichen mit Verfahren anderer Gerichtsbarkeiten S. 190-191

„… Kündigungsklageverfahren (ca. 52 % aller erledigten Klagen in Urteilsverfahren des Jahres 2003) mit der Gesamtheit der …” „… durchschnittlich nach 5,7 Monaten erledigt. 379 d) Dauer arbeitsgerichtlicher Kündigungsklageverfahren in …” „… Arbeitsvertragsparteien das Kündigungsklageverfahren vor dem Arbeitsgericht heute kaum noch selbst führen, 380 sondern …”

Verrechtlichung und Professionalisierung der Rechtssuche S. 255-256

„… stärker mit dem Arbeitsgerichtsgesetz von 1953 ist eine für das Urteilsverfahren im Wesentlichen am …” „… Arbeitsgerichte weit entfernt. An die Stelle des natürlichen Handelns ist der professionelle Rechtsbetrieb …” „… dem Blickwinkel des Inhalts eines vor dem Arbeitsgericht geschlossenen Vergleichs belegen die Daten …”

Häufigkeit von Klagen gegen Kündigungen S. 75-85

„… Forschungsprojektes von insgesamt rund 635.000 im Urteilsverfahren von den Arbeitsgerichten erledigten Klagen knapp …” „… , durch Erhebung einer Feststellungsklage vor dem Arbeitsgericht die Kündigung des Arbeitgebers auf ihre …” „… Gesamtmenge der Arbeitgeberkündigungen vor die Arbeitsgerichte. Die absolute Zahl der Kündigungsklagen ist …”

doi.org/10.5771/9783845200378

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