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Klaus Barwig, Stephan Beichel-Benedetti, Gisbert Brinkmann - Perspektivwechsel im Ausländerrecht?

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Klaus Barwig (ed.), Stephan Beichel-Benedetti (ed.), Gisbert Brinkmann (ed.)

Perspektivwechsel im Ausländerrecht?

2007

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Ute Vogt Das neue Zuwanderungsgesetz S. 369-376

„… 369 Ute Vogt∗ Das neue Zuwanderungsgesetz Ganz herzlichen Dank, meine sehr verehrten Damen …” „… Zuwanderungsgesetz hier zu vertiefen. Das Stichwort ist eben schon gefallen: der Dialog der notwendig ist, um solch …” „… über Jahrzehnte dafür gestritten haben, dass es überhaupt einmal ein Zuwanderungsgesetz geben kann. Und …”

Gabriele Erpenbeck Integration im Zuwanderungsgesetz S. 425-435

„… 425 Gabriele Erpenbeck∗ Integration im Zuwanderungsgesetz In meinem kurzen Statement werde ich …” „… mich nur mit zwei Aspekten des Themas befassen: 1. Was regelt das Zuwanderungsgesetz in Sachen …” „… Zuwanderungsgesetz in Sachen Integration überhaupt regeln? Grundsätzlich müssen Integrationsbemühungen vor allem in …”

Kenan Kolat Ein Jahr Zuwanderungsgesetz – eine Zwischenbilanz S. 376-382

„… 376 Kenan Kolat∗ Ein Jahr Zuwanderungsgesetz – eine Zwischenbilanz Meine Damen und Herren …” „… Zuwanderungsgesetz und/oder auch mit den Skandalen in der Ukraine bzw. der ehemaligen Sowjetunion zusammenhängt, kann …” „… Änderungen stoppen können. 382 Bertold Huber∗ Das Zuwanderungsgesetz – Einige ausgewählte kritische …”

Dieter Wiefelspütz Das Zuwanderungsgesetz – ein Ende für die Praxis der Kettenduldung? S. 499-502

„… 499 Dieter Wiefelspütz∗ Das Zuwanderungsgesetz – ein Ende für die Praxis der Kettenduldung …” „… ? Kaum ein Gesetzgebungsverfahren hatte einen längeren Atem als dasjenige zum Zuwanderungsgesetz. Der in …” „… des Vermittlungsverfahrens zum Zuwanderungsgesetz muss nun in dieser Hinsicht den Lackmustest …”

Bertold Huber Das Zuwanderungsgesetz – Einige ausgewählte kritische Anmerkungen zum neuen Recht S. 382-390

„… 382 Bertold Huber∗ Das Zuwanderungsgesetz – Einige ausgewählte kritische Anmerkungen zum neuen …” „… (Zuwanderungsgesetz) ist – von wenigen Ausnahmen abgesehen – zum 1.1.2005 in Kraft getreten. Es handelt sich um ein …” „… Aufenthaltstitel Der Bundesminister des Innern hat in der öffentlichen Präsentation des Zuwanderungsgesetzes als …”

Gottfried Köfner Neu-Orientierung des Flüchtlingsschutzes nach Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes? Eine Zwischenbilanz aus Sicht des UNHCR S. 469-474

„… Zuwanderungsgesetzes? Eine Zwischenbilanz aus Sicht von UNHCR Meine sehr geehrten Damen und Herren, es freut mich …” „… klar, dass gerade die Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes in Deutschland für UNHCR von besonders …” „… diesjährige Tagungsthema festzustellen: Nach dem Zuwanderungsgesetz hat die Kernfamilie von Flüchtlingen nach …”

Roland Bank, Constantin Hruschka Änderungen im Asylverfahren durch den Entwurf des Änderungsgesetzes zum Zuwanderungsgesetz aus der Sicht des Flüchtlingsrechts S. 614-639

„… Änderungsgesetzes zum Zuwanderungsgesetz aus der Sicht des Flüchtlingsrechts 1. Einleitung Am 3. Januar 2006 …” „… Beitrags war dies der öffentlich bekannte Entwurf des Änderungsgesetzes zum Zuwanderungsgesetz. Weitere …” „… des Änderungsgesetzes zum Zuwanderungsgesetz, S. 1. 5 Vgl. dazu: Entwurf des Änderungsgesetzes, S. 3 …”

Klaus Sieveking Das Freizügigkeitsgesetz/EU als Teil des Zuwanderungsgesetzes von 2004 – Aspekte der Umsetzung der Richtlinie 2004/38/EG S. 537-555

„… 537 Klaus Sieveking* Das Freizügigkeitsgesetz/EU als Teil des Zuwanderungsgesetzes von 2004 …” „… neuen Zuwanderungsgesetzes (in Kraft seit 1.1.2005), in dessen Art. 2 das neue Freizügigkeitsgesetz/EU …” „… der Systeme der sozialen Sicherheit VO(EG) Nr. 883/2004 2005 Zuwanderungsgesetz mit …”

Margarete Schuler-Harms Das Recht auf Familienheinheit im nationalen Recht. Zwischenbilanz: Ein Jahr Zuwanderungsgesetz und zukünftige Entwicklungen des Ausländerrechts S. 192-212

„… : Ein Jahr Zuwanderungsgesetz und zukünftige Entwicklungen des Ausländerrechts A. Der Begriff der …” „… Ausländerrechts ihn weder nach alter Rechtslage noch in der Fassung des Zuwanderungsgesetzes. In den …” „… mit dem seit 1.1.2005 in Kraft getretenen Zuwanderungsgesetz nur marginal geändert. Nach wie vor hat …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-9

„… Schuler-Harms Das Recht auf Familienheinheit im nationalen Recht. Zwischenbilanz: Ein Jahr Zuwanderungsgesetz …” „… ? ........................................................................................ 364 V. Zuwanderungsgesetz Ute Vogt Das neue Zuwanderungsgesetz …” „… .............................................................................. 369 Kenan Kolat Ein Jahr Zuwanderungsgesetz – eine Zwischenbilanz …”

Dorothea Koller One-Stop-Government aus der Sicht einer Großstadtregion S. 390-393

„… Zuwanderungsgesetz die Beschäftigungsverordnung und die Beschäftigungsverfahrensverordnung. Anstelle der …” „… in zahlreichen anderen Städten auch wurden in Stuttgart zur Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes …” „… abgeleiteten Aufenthalt geht: Hier hatte sich schon vor Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes …”

Joseph Voß Kirche und Einwanderung. Migrationspolitik und die kirchliche Option für die Fremden S. 40-48

„… . Der folgende Beitrag begrenzt sich auf die Schwerpunkte nach dem neuen Zuwanderungsgesetz. Wenn in …” „… Zuwanderungsgesetz einen notwendigen Perspektivenwechsel einleitet. In unserem Land hat es in den vergangenen …” „… wissen. Ob das neue Zuwanderungsgesetz diesen Perspektivenwechsel einleitet, muss abgewartet werden …”

Anne Walter, Anke Clodius Das Recht auf Familieneinheit von Drittstaatsangehörigen – Nachzugsalter 21 zugleich 2. ÄndG/Umsetzung Familiennachzugsrichtlinie S. 555-567

„… Situation, dass zeitgleich mit den Verhandlungen zur Richtlinie das nationale Zuwanderungsgesetz diskutiert …” „… richtlinienkonforme Verbesserungen, welche mit dem Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes 2004 am 1. Januar 2005 dem …” „… Sprachkenntnisse steht in Widerspruch zum Integrationskonzept des Zuwanderungsgesetzes. Eine wesentliche Neuerung …”

Thomas Groß Zuwanderung aus humanitären Gründen S. 119-129

„… „humanitär“ mit den Wörtern „menschenfreundlich, wohltätig“. Ist das Zuwanderungsgesetz also durch …” „… Umsetzungsbedarf nach dem Erlass des Zuwanderungsgesetzes verbleibt, berücksichtigt werden muss. Eine vollständige …” „… entnommen werden, hat das Zuwanderungsgesetz insofern keine Änderung vorgesehen. Unverändert geblieben sind …”

Wolfgang Grenz Verbesserungen Asylverfahren in Deutschland Ergebnisse der Memorandumsgruppe S. 458-469

„… Diskussion um das Zuwanderungsgesetz hat Mängel im Asylverfahren in den Hintergrund gerückt Das Bundesamt …” „… Zuwanderungskommission und dem Ringen um das Zuwanderungsgesetz etwas außerhalb des Blickfelds der Fachöffentlichkeit …” „… . Erst als das Zuwanderungsgesetz beschlossen war, wurde von den Organisationen der Memorandumsgruppe …”

Klaus Barwig, Stephan Beichel-Benedetti, Gisbert Brinkmann Vorwort S. 19-22

„… 2006) und Teil V dem Zuwanderungsgesetz (Schwerpunktthema des Jahres 2005). Die Teile IV (Prekärer …” „… um das Zuwanderungsgesetz 2005 – ein Diskurs um ein ambitioniert begonnenes Gesetzesvorhaben in …” „… gewinnen: Die stetige Ausweitung der Ausweisungsvorschriften sowie der im Zuwanderungsgesetz auffindbare …”

Kees Groenendijk Europarechtliche Vorgaben für das Recht auf Familieneinheit S. 177-192

„… nicht in der verabschiedeten Fassung des Zuwanderungsgesetzes; die Möglichkeit, von diesen Ausnahmen …” „… Familienzusammenführungsrichtlinie und zehn anderer Richtlinien im Zuwanderungsgesetz veröffentlicht. 4. Verhältnis zwischen der …” „… ? In seinem letzten Aufsatz mit dem Titel „Das Zuwanderungsgesetz – Ende des deutschen Ausländerrechts …”

Harald Meyer, Michael Maier-Borst Ausgewählte asyl- und flüchtlingsrechtliche Aspekte im Entwurf der Bundesregierung für ein Richtlinienumsetzungsgesetz S. 639-648

„… das Zuwanderungsgesetz war klar, dass auch im Falle einer Einigung über den Gesetzentwurf relativ …” „… Seite ab Herbst 2001, dass auf der Grundlage des Entwurfs des Zuwanderungsgesetzes und nicht des damals …” „… Zuwanderungsgesetzes im Zeitverlauf noch mehrmals erheblich änderte. 5 Die teilweise umfassenden Stellungnahmen von …”

Almuth Berger Härtefallkommissionen nach § 23a AufenthG S. 520-526

„… . Ebenfalls befördernd für die Regelung im Zuwanderungsgesetz dürften die in einigen Bundesländern auch ohne …” „… einem neuen Zuwanderungsgesetz die Kettenduldungen abzuschaffen, zu verwirklichen. Dieses Ziel ist …” „… . Einführung Das Zuwanderungsgesetz ist vor mehr als einem Jahr in Kraft getreten. Eines der wichtigsten Ziele …”

Rolf Gutmann Integration durch Kurse? S. 435-442

„… im Zuwanderungsgesetz neu erscheinenden Integrationskursen ist der Begriff der „ausreichenden …” „… deshalb umso mehr. In der Diskussion zum Zuwanderungsgesetz wurde eine solche Zielsetzung nicht explizit …” „… . Verfassungsrechtlich gründet sich dies auf den Grundsatz des Vertrauensschutzes. Doch das Zuwanderungsgesetz will …”

Abkürzungen S. 10-18

„… ZuwG Zuwanderungsgesetz ZuwGE Entwurf eines Gesetzes zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und …” „… zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern (Zuwanderungsgesetz) …”

Ibrahim Delen Plädoyer für eine umfassende Bleiberechtsregelung S. 526-536

„… Zuwanderungsgesetz ist vor mehr als einem Jahr in Kraft getreten. Eines der wichtigsten Ziele im Bereich der …” „… Aufenthaltsgesetz ein Bleiberecht beschließen. Im Koalitionsvertrag5 heißt es: „Wir werden das Zuwanderungsgesetz …” „… zwei Jahren nicht in der Lage war, mit dem Zuwanderungsgesetz das Problem der „Kettenduldungen“ zu …”

Silke Ruth Laskowski Antidiskriminierung S. 567-590

„… (Zuwanderungsgesetz) sieht nun in dem in Artikel 1 geregelten Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und …” „… privilegiert ausgestaltet. Durch das neue Zuwanderungsgesetz wird für sie die Aufenthaltserlaubnis für …” „… Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes (ZuwG) und anderer Bundesgesetze im Ausländerbereich, NordÖR 2005, 1 ff …”

Marion Eckertz-Höfer Entwicklungen im Recht der Ausweisung S. 105-119

„… 1990 (§§ 45 bis 48 AuslG), das im Wesentlichen unverändert in das neue Zuwanderungsgesetz, in die …” „… persönlichen Belange des Betroffenen. b) Das Zuwanderungsgesetz vom 30. Juli 2004 reagierte politisch auf …” „… , s. § 50 Abs. 1 Nr. 3 VwGO in der Fassung von Art. 11 Nr. 23 Zuwanderungsgesetz vom 30. Juli 2004 …”

Dagmar Feldgen Das neue Ausländerbeschäftigungsrecht – Zugang zum Arbeitsmarkt für Drittstaatsangehörige S. 393-425

„… parteiübergreifenden Kompromiss verabschiedeten Zuwanderungsgesetz (ZuwG)2 und den auf dieser Basis erlassenen …” „… entsprechenden früheren Darstellungen der Autorin während der Diskussionsphase des Zuwanderungsgesetzes3, er ist …” „… . bzw. darauf aufbauend: Zugang zum Arbeitsmarkt nach dem Zuwanderungsgesetz, ZAR 2003, S. 132 ff. 4 …”

Georg Classen, Ralf Rothkegel Die Existenzsicherung für Ausländer nach der Sozialhhilfereform S. 129-148

„… bekommen könnten, gibt es nicht: Da im Rahmen der Verhandlungen zum Zuwanderungsgesetz die Möglichkeit der …” „… fallenden Personen ist durch das Zuwanderungsgesetz erweitert worden (§ 1 Abs. 1 Nr. 3 AsylbLG i. d. F. von …” „… AsylbLG durch das Zuwanderungsgesetz66 auf ausreisepflichtige Ausländer, deren Ausreise aus rechtlichen …”

Ralph Göbel-Zimmermann Die Erteilung und Verlängerung eines Aufenthaltstitels in Härtefällen und aus humanitären Gründen S. 474-499

„… angemessenen Verhältnis zum „Output“ steht. Das „Zweite Reparaturgesetz“ zum Zuwanderungsgesetz, mit dem die …” „… Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vom 11. November 2005 eine Evaluation des Zuwanderungsgesetzes …” „… Zuwanderungsgesetz – ein Ende für die Praxis der Kettenduldung? Kaum ein Gesetzgebungsverfahren hatte einen …”

Rolf Gutmann Ausweisung von Unionsbürgern – Reformbedarf des Reformgesetzes S. 590-597

„… deren Vorgaben erfüllt, ist dieser Teil des Zuwanderungsgesetzes wirklich ein modernes Gesetz auf der …” „… nicht voraussehen, dass das Bundesverwaltungsgericht kurz vor Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes …”

Maria Böhmer Integrationspolitik in der 16. Wahlperiode S. 27-36

„… nicht zufrieden sein. Die Sprachkurse des Zuwanderungsgesetzes sind quantitativ ein großer Erfolg. Im …” „… Bekenntnis bislang sehr pauschal. Machen wir uns bewusst, dass das Zuwanderungsgesetz Orientierungskurse …”

Ute Koch Menschen ohne Aufenthaltsrecht: Problematik der Strafbarkeit humanitärer Helfer und Meldepflichten von Schulen S. 333-341

„… Zuwanderungsgesetzes auf die bedrückende Lage von Personen ohne Aufenthaltsrecht hingewiesen und konkrete …” „… Verbesserungen gefordert.21 Das Zuwanderungsgesetz geht bisher auf diese Problematik jedoch nicht ein. Es bleibt …”

Jörg Alt Katholisches Forum „Leben in der Illegalität“: Ziele und Strategien S. 318-333

„… errungenen Verabschiedung des Zuwanderungsgesetzes im Sommer 2004 nicht mehr herausgekommen ist. Zwar …” „… zum Zuwanderungsgesetz im Innenausschuss des Bundestages im Januar 2002), die humanitäre Dimension …” „… Zuwanderungsgesetz, welches jetzt ohnehin schon zu kompliziert geworden sei, verabschieden, dann könne man sich dem …”

Klaus Dienelt Der Vorbehalt der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Daueraufenthaltsrichtlinie S. 597-614

„… Entwurf des Änderungsgesetzes zum Zuwanderungsgesetz aus der Sicht des Flüchtlingsrechts 1 …” „… Beitrags war dies der öffentlich bekannte Entwurf des Änderungsgesetzes zum Zuwanderungsgesetz. Weitere …” „… des Änderungsgesetzes zum Zuwanderungsgesetz, S. 1. 5 Vgl. dazu: Entwurf des Änderungsgesetzes, S. 3. …”

Ninon Colneric Entwicklungslinien in der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften zum Status von Ausländern S. 49-61

„… Zuwanderungsgesetzes ab 1. Januar 2005 in Kraft ist, wird in einem besonderen Kapitel über „Förderung der Integration …” „… auch schon im Titel des Zuwanderungsgesetzes („Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und …”

Bertold Sommer Einwanderung und Verfassung. Zur Entwicklung des Status von Ausländern in Deutschland unter grundrechtlichem Aspekt S. 61-76

„… Zuwanderungsgesetzes ab 1. Januar 2005 in Kraft ist, wird in einem besonderen Kapitel über „Förderung der Integration …” „… auch schon im Titel des Zuwanderungsgesetzes („Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und …”

Klaus Dienelt Die Titelfiktion des § 81 Abs. 4 AufenthG bei verspäteter Antragstellung S. 442-448

„… Zuwanderungsgesetzes vorgesehene großzügige Regelung, die auch eine Fiktionswirkung in Fällen verspäteter …”

Margarete Schuler-Harms Zwangsverheiratung und Aufenthaltsrecht S. 276-285

„… erforderlich, Storr/Wenger/Eberle u. a., Kommentar zum Zuwanderungsgesetz, 2005, § 44a Rdnr. 3. 38 Daher auch …”

Hubert Heinhold Kettenduldungen abgeschafft? S. 502-514

„… einig: Das neue Zuwanderungsgesetz soll die Kettenduldungen abschaffen. Sie glauben auch, dass sie dies …”

Jürgen Bast Der Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Abschiebeverfahrens-Richtlinie S. 648-659

„… Ausweisung durch das Zuwanderungsgesetz, InfAuslR 2005, S. 97. 41 Diesen Gesichtspunkt übersieht die …”

Markus Babo Abschiebungshaft und rechtsstaatliche Verantwortung in der Migrationspolitik S. 295-310

„… gleichzeitigem Fehlen einer wirklichen Härtefallregelung, die erst durch das Zuwanderungsgesetz vom 30.07.2004 …”

Dorothee Frings Auswirkungen der Hartz-Reformen auf Migrantinnen und ihre Familien S. 212-228

„… Zuwanderungsgesetzes, abgedruckt unter http://vhs-dvv.server.de. 11 § 31 Abs. 1 SGB II sieht eine Kürzung um 30 % des …”

doi.org/10.5771/9783845200798

Heike Brabandt - Internationale Normen und das Rechtssystem

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Heike Brabandt

Internationale Normen und das Rechtssystem

Series: Internationale Beziehungen

Volume 15 2011

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Das Zuwanderungsgesetz: Versuch II S. 168-172

„… und Baden-Württemberg gemeinsam Klage gegen das Zustandekommen des Zuwanderungsgesetzes im Bundesrat …” „… getreten waren, mussten wieder rückgängig gemacht werden (ebd.). 6.2.12. Das Zuwanderungsgesetz: Versuch …” „… Qualifikationsrichtlinie weit hinter die Version des Zuwanderungsgesetzes vom November 2001 zurückfiel. Volker Beck …”

Die EU-Qualifikationsrichtlinie und das Zuwanderungsgesetz S. 179-182

„… Zuwanderungsgesetzes, nicht aber mit denen des geltenden Rechts vereinbar (BT-Drucks. 15/655: 10): „Die Vorschläge der …” „… EU-Qualifikationsrichtlinie und das Zuwanderungsgesetz Erst zwei Tage vor Ablauf der im Amsterdamer Vertrag festgelegten …”

Deutschland: Anfechtung der Maßnahmen, die durch das Zuwanderungsgesetz umgesetzt werden sollten S. 243-248

„… lierungen-inhalt-4-zuwanderungsgesetz-vom-300704.html [02.10.2008]. 307 Die Entscheidungen des Bundesamts für …” „… . Deutschland: Anfechtung der Maßnahmen, die durch das Zuwanderungsgesetz umgesetzt werden sollten Im Gegensatz …” „… Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes diese Möglichkeit und verfuhren wie zuvor, indem sie überprüften, ob eine …”

Die Überzeugungskraft der parlamentarischen Normadvokaten: Warum sich die CDU/CSU 2004 zur Zustimmung zum Zuwanderungsgesetz bewegen ließ S. 223-225

„… 223das wäre die Verankerung im Zuwanderungsgesetz kaum durchzusetzen gewesen“ (Gespräch mit Mark …” „… : Warum sich die CDU/CSU 2004 zur Zustimmung zum Zuwanderungsgesetz bewegen ließ Für die Anerkennung …” „… bestimmten sozialen Gruppe“ im Rahmen des Zuwanderungsgesetzes war es jedoch nicht nur notwendig, die …”

Mehrebenenspiel: Die Verhandlungen zur EUQualifikationsrichtlinie S. 174-179

„… Version des Zuwanderungsgesetzes wird daher die Umsetzung von zwei der vier Maßnahmen, die die …” „… den nationalen Verhandlungen über das deutsche Zuwanderungsgesetz wurde, wie bereits vorher erwähnt …” „… und dasselbe Thema. Um auf nationaler Ebene ein Zuwanderungsgesetz zu beschließen, benötigte sie die …”

Der Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern und die Anschläge vom 11. September 2001 S. 161-164

„… Bundesinnenminister Otto Schily einen Referentenentwurf für ein Zuwanderungsgesetz vor, der in seinem Haus entwickelt …” „… Zuwanderungsgesetz statt um ein Zuwanderungsbegrenzungsgesetz handele (Süddeutsche Zeitung, 4./5. August 2001: 6 …” „… entwickelten sich die Verhandlungen zum Zuwanderungsgesetz aus Perspektive der Bündnisgrünen kurz darauf so …”

Der Zugang von Normadvokaten zur Exekutive: das Innenministerium und zivilgesellschaftliche und parlamentarische Normadvokaten S. 220-223

„… einer bestimmten sozialen Gruppe“ (Maßnahme 3, vgl. Kapitel 3.3.) in das Zuwanderungsgesetz aufgenommen …” „… Referentenentwurf für ein Zuwanderungsgesetz, den das Innenministerium im Sommer 2001 veröffentlicht hatte, gezeigt …” „… das Zuwanderungsgesetz beitrug, teilt auch Mark Holzberger, Referent für Migrations- und …”

Das Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern S. 172-174

„… und Ausländern“, bekannt als Zuwanderungsgesetz, handelt es sich um ein so genanntes Artikelgesetz …” „… Zuwanderungsgesetzes vom Juli 2006 nochmals bestätigt (Bundesministerium des Innern 2006: 47). Auffällig an § 60 …” „… Version des Zuwanderungsgesetzes wird daher die Umsetzung von zwei der vier Maßnahmen, die die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-11

„… und Bundesrat 1676.2.12. Das Zuwanderungsgesetz: Versuch II 168106.2.13. Das Gesetz zur Steuerung und …” „… EU-Qualifikationsrichtlinie und das Zuwanderungsgesetz 1796.2.16. Zusammenfassung 1826.3. Die Normumsetzung in Großbritannien …” „… Zustimmung zum Zuwanderungsgesetz bewegen ließ 2237.3.6. Zusammenfassung 2257.4. Englisches Common …”

Die Normumsetzung in Großbritannien und Deutschland: die Rolle der Judikative einerseits und der Legislative andererseits S. 183-184

„… bestimmten sozialen Gruppe“. Dies waren zum einen die Diskussion über ein Zuwanderungsgesetz, die auf die …” „… 7.3.5.). In der Begründung zum schließlich verabschiedeten Zuwanderungsgesetz heißt es, dass es das …” „… des Zuwanderungsgesetzes aufzunehmen. Zu diesem Zeitpunkt übernahm die deutsche Legislative partiell …”

Literaturverzeichnis S. 252-275

„… : http://www.wernerschell.de/Rechtsalmanach/Bundesstaatsrecht/ zuwanderung.htm [21.04.2008]. CDU 2002: Ausgewählte Kritikpunkte am Zuwanderungsgesetz-Entwurf …” „… Diskussion um das Zuwanderungsgesetz nicht wegzuverhandeln. Pressemitteilung vom 14.02.2003, Berlin: UNHCR …” „… umfassenden Reformvorhaben des Zuwanderungsgesetzes uneingeschränkt festzuhalten. Pressemitteilung vom …”

Der Zugang von Normadvokaten zum juristischen Establishment S. 214-219

„… Diskussion über ein Zuwanderungsgesetz (vgl. Kapitel 6.2.6.) gab in der ZAR Anlass zur Veröffentlichung von …” „… Zuwanderungsgesetz diskutiert. Erst dann erschie- 272 Daneben warb der Präsident des Deutschen Industrie- und …” „… Innenausschusses zum Zuwanderungsgesetz davor, dass die Einbeziehung aller privaten, im Ausland 273 Dasselbe gilt …”

Die zweite und dritte Lesung des Gesetzes im Bundestag und Bundesrat S. 167-168

„… Zuwanderungsgesetzes im Bundesrat ein (Süddeutsche Zeitung, 16. Juli 2002: 5). Seine nicht-zustimmungspflichtigen Teile …” „… getreten waren, mussten wieder rückgängig gemacht werden (ebd.). 6.2.12. Das Zuwanderungsgesetz: Versuch …”

Zusammenfassung S. 182-183

„… Zuwanderungsgesetz, die auf die spontane Greencard-Initiative von Bundeskanzler Gerhard Schröder folgte und zum …” „… (vgl. auch Kapitel 7.3.5.). In der Begründung zum schließlich verabschiedeten Zuwanderungsgesetz heißt …”

Das Gesetzgebungsverfahren: Die erste Lesung im Bundestag und Bundesrat und die öffentliche Anhörung des Innenausschusses S. 164-167

„… Zuwanderungsgesetz erhielt den offiziellen Titel „Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur …” „… Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern (Zuwanderungsgesetz)“. Bei …”

Die Umsetzung der internationalen Norm und die domestic structure Großbritanniens und Deutschlands S. 185-193

„… Zuwanderungsgesetzes für ungültig erklärt worden war (Kapitel 7.3.5.). Die Auswertung der Ergebnisse, die durch die …” „… Bundesrats zum Zuwanderungsgesetz die Umsetzung von zwei der vier Maßnahmen zur geschlechtssensiblen …”

Die Empfehlungen der Zuwanderungskommissionen S. 160-161

„… Bundesinnenminister Otto Schily einen Referentenentwurf für ein Zuwanderungsgesetz vor, der in seinem Haus entwickelt …”

Der Zugang von Normadvokaten zur Judikative S. 219-220

„… der öffentlichen Anhörung des Innenausschusses zum Zuwanderungsgesetz davor, dass die Einbeziehung …”

Ergebnisse und Aufbau des vorliegenden Buches S. 23-26

„… . Beispielsweise ist es so möglich, das Zustandekommen des deutschen Zuwanderungsgesetzes im Rahmen der …”

Großbritannien: Die Rücknahme der Asylum Gender Guidelines der Berufungsbehörde und die Auslegung des Konventionsgrunds „Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe“ S. 238-243

„… Zuwanderungsgesetz umgesetzt werden sollten Im Gegensatz zur Situation in Großbritannien war in Deutschland seit 1993 …”

Forschungsdesign S. 15-23

„… möglich, das Zustandekommen des deutschen Zuwanderungsgesetzes im Rahmen der Prozessanalyse zu untersuchen …”

Wie das deutsche Kodifikationssystem die Normumsetzung behinderte S. 204-214

„… Anhörung des Innenausschusses zum Entwurf eines Zuwanderungsgesetzes, zeigt (vgl. Kapitel 6.2.10.): Das …”

doi.org/10.5771/9783845228877

Tillmann Löhr - Die kinderspezifische Auslegung des völkerrechtlichen Flüchtlingsbegriffs

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Tillmann Löhr

Die kinderspezifische Auslegung des völkerrechtlichen Flüchtlingsbegriffs

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 14 2009

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Kinderspezifische Auslegung des Flüchtlingsbegriffs nach der europäischen Asylrechtsharmonisierung und dem deutschen Zuwanderungsgesetz S. 297-298

„… Asylrechtsharmonisierung und dem deutschen Zuwanderungsgesetz • Die Regelungen der Qualifikationsrichtlinie bieten Raum für …”

Deutsches Flüchtlingsrecht im Umbruch S. 26-29

„… Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes am 1.1.2005 ist das AuslG jedoch durch das AufenthG15 ersetzt worden …” „… “ am 6. März 2001, S. 1 ff; ders., Erste Bilanz von UNHCR zur Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes im …” „… Zuwanderungsgesetz17 in § 60 Abs. 1 AufenthG folgender Verweis in Satz 5 eingefügt worden: „Für die Feststellung, ob …”

Literaturverzeichnis S. 299-323

„… Zuwanderungsgesetz aus der Sicht des Flüchtlingsrechts, in: Barwig / Beichel-Benedetti / Brinkmann: Perspektivwechsel …” „… . Duchrow, Julia: Flüchtlingsrecht und Zuwanderungsgesetz unter Berücksichtigung der sog …” „… Zuwanderungsgesetzes und der EU-Asylrechtsharmonisierung, in: Zeitschrift für Ausländerrecht und Ausländerpolitik 2005 …”

Sanktionen gegen Mitglieder lateinamerikanischer Jugendbanden S. 296-297

„… europäischen Asylrechtsharmonisierung und dem deutschen Zuwanderungsgesetz • Die Regelungen der …”

Gang der Untersuchung S. 29-30

„… Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes im Hinblick auf ausgewählte Fragen des Flüchtlingsschutzes und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… der europäischen Asylrechtsharmonisierung und dem deutschen Zuwanderungsgesetz 297 …”

Schluss: Berücksichtigung einer kinderspezifischen Auslegung durch die deutsche Rechtsprechung bei der Anwendung des neuen AufenthG seit Januar 2005 S. 287-291

„… , inwiefern kinderspezifische Auslegungsgrundsätze seit Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes berücksichtigt …”

Akteure: Innerstaatliche Praxis und UNHCR S. 48-55

„… Zuwanderungsgesetzes, Berlin, 23. Dezember 2004, S. 2. 178 Maaßen, Die Rechtsstellung des Asylbewerbers im Völkerrecht …”

doi.org/10.5771/9783845215785

Julia Herzog-Schmidt - Zuwanderung Hochqualifizierter

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Julia Herzog-Schmidt

Zuwanderung Hochqualifizierter

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 14 2014

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Die Zuwanderung Hochqualifizierter nach Deutschland S. 40-52

„… Hochqualifizierte. Ein noch im Zuwanderungsgesetz von 2002 und im Entwurf eines Zuwanderungsgesetzesvon 2003 in § 20 …” „… Arbeitnehmer nach dem Zuwanderungsgesetz,NZA 2008, S. 743 f.132 Gesetzesbegründung zum Entwurf des …” „… Steuerung der Zulassung von Hochqualifizierten.Das Zuwanderungsgesetz 2005Das Gesetz zur Steuerung und …”

Literaturverzeichnis S. 273-281

„… Arbeitsmigration – die nicht selbständigeBeschäftigung ausländischer Arbeitnehmer nach dem Zuwanderungsgesetz, NZA …” „… Paradigms and Key Challenges, Den Haag 2007, S. 255-274.Davy, Ulrike, Das neue Zuwanderungsgesetz: Vom …” „… zum Arbeitsmarkt nach dem Zuwanderungsgesetz, ZAR 2003,S. 132-139.Fischer, Hans Georg, Zur …”

Die Grundlagen des AufenthG S. 68-74

„… des Zuwanderungsgesetzes eingefügt. Siehe zu § 19 AufenthG auch Hailbronner, Ausländerrecht: Kommentar …” „… Zuwanderungsgesetz, ZAR 2003, S. 134. Siehe hierzu auch Zuwanderung von Hochqualifizierten aus Drittstaaten nach …”

Die Zuwanderung Hochqualifizierter in die EU S. 27-40

„… liegtTeil 1:A.I.32 Renner, Das Zuwanderungsgesetz – Ende des deutschen Ausländerrechts? IMIS-Beiträge, Heft …” „… . 188 ff.85 Siehe § 19 AufenthG, der in Deutschland 2005 durch Art. 1 des Zuwanderungsgesetzes in das …” „… Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern (Zuwanderungsgesetz) vom 30. Juli 2004, BGBl …”

Einleitung S. 19-26

„… Unionsbürgern und Ausländern (Zuwanderungsgesetz) vom 30. Juli 2004, BGBl. I, S. 1950.10 11 EU-Mitgliedstaaten …” „… : http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/fachkraeftemangel-liberale-fordern-union-mit-der-zuwanderung-heraus;2621962 [zuletzt besucht: 25. Januar 2013].Einleitung23im Rahmen des Zuwanderungsgesetzes 200427 …”

Die primärrechtlichen Grundlagen S. 52-68

„… ZusammenfassungMit der Einfügung des § 19 AufenthG im Rahmen des Zuwanderungsgesetzes von 2005 …” „… Zuwanderungsgesetzes eingefügt. Siehe zu § 19 AufenthG auch Hailbronner, Ausländerrecht: Kommentar, Loseblatt 2012 …”

Vorwort S. 5-14

„… Zuwanderungsgesetz 20052. 44Das Richtlinienumsetzungsgesetz 2007 und dasArbeitsmigrationssteuerungsgesetz 20083.48Das …”

Anmerkungen zur Umsetzung S. 253-264

„… Aufsatz Thiele, Das Integrationserfordernisfür Drittstaatsangehörige nach dem Zuwanderungsgesetz, DöV 2007 …”

doi.org/10.5771/9783845251752

Johannes Eichenhofer - Begriff und Konzept der Integration im Aufenthaltsgesetz

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Johannes Eichenhofer

Begriff und Konzept der Integration im Aufenthaltsgesetz

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 11 2013

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Integration durch Chancengleichheit: Die Zuwanderungskommission und das Aufenthaltsgesetz S. 52-57

„… . Vom Ausländergesetz zum Zuwanderungsgesetz Um die Jahrtausendwende vollzog die Migrations- und …” „… erfolgreich als erwartet erwiesen hat.220 Folglich mehrte sich der Ruf nach einem modernen Zuwanderungsgesetz …” „… Angriff nehmen sollte.221 Mit dem Zuwanderungsgesetz sollte also ein umfassendes Konzept für eine …”

Integration durch Rechtssicherheit: Das Ausländergesetz von 1990 S. 46-52

„… Zuwanderungsgesetz Um die Jahrtausendwende vollzog die Migrations- und Integrationspolitik wenn nicht einen …” „… Folglich mehrte sich der Ruf nach einem modernen Zuwanderungsgesetz, das nicht nur Neuzuwanderung …” „… Zuwanderungsgesetz sollte also ein umfassendes Konzept für eine gesteuerte Zu- und Einwanderung erarbeitet werden.222 …”

Literaturverzeichnis S. 299-314

„… in Deutschland 2002-2003: Der Streit um das Zuwanderungsgesetz« in: K. J. Bade/M. Bommes/R. Münz …” „… Zuwanderungsgesetz, Baden-Baden 2006, S. 59-86. Ders.: »Migration und nationaler Wohlfahrtsstaat – ein …” „… , S. 169-174 (Teil 1) und S. 233-238 (Teil 2). Dies.: »Das neue Zuwanderungsgesetz: Vom …”

Kontrolle und Sanktionierung mangelnder Integration S. 57-62

„… 57 Der Entwurf des Zuwanderungsgesetzes konnte schließlich nur nach einem sehr langwierigen …” „… stellte das Bundesverfassungsgericht am 18.12.2002 fest, dass das Zuwanderungsgesetz auf Grundlage des …” „… Einigung erzielt werden, sodass das Zuwanderungsgesetz am 5.8.2004 verkündet wurde und mit Wirkung zum …”

Das Problem »mangelnder Integration« S. 25-31

„… Integrationsplan, S. 7; U. Vogt, Das neue Zuwanderungsgesetz, in: K. Barwig/S. Beichel-Benedetti/G. Brinkmann (Hrsg …” „… 55 Vgl. etwa die Begründung zum Entwurf des Zuwanderungsgesetzes, BT-Drs. 15/420, S. 61; Nationaler …” „… die unter Inländern gewesen. In der Gesetzesbegründung zum Zuwanderungsgesetz wird ein »beschränkter …”

Regelungsfelder S. 152-158

„… . Weber (Hrsg.), Paradigmenwechsel in Einwanderungsfragen?, Überlegungen zum neuen Zuwanderungsgesetz, S …” „… . 9 Nr. 3 des Zuwanderungsgesetzes abgeschafft (BT-Drs. 15/420, S. 50). 790 So plastisch …” „… Anliegen des Zuwanderungsgesetzes zum Ausdruck, die Zuwanderung möglichst zielgenau zu steuern (§ 1 Abs. 1 …”

Anhang S. 288-298

„… (502) waren „sich Politiker jeder Couleur einig“, dass das Zuwanderungsgesetz „Kettenduldungen …” „… fünf Jahren Zuwanderungsgesetz – Die Entwicklung der Gesetzgebung: Rückblick, Status quo und …” „… Zuwanderungsgesetzes, das in Art. 1 das Aufenthaltsgesetz enthält, ist auch weniger vom »Ausländerrecht« als vom …”

Der Integrationsbegriff: Kulturation statt Assimilation S. 273-281

„… “ auf. Nach K. Kolat, Ein Jahr Zuwanderungsgesetz – eine Zwischenbilanz, in: K. Barwig/S …” „… , Das Integrationserfordernis für Drittstaatsangehörige nach dem Zuwanderungsgesetz, DÖV 2007, S. 58 (65 …” „… . Thiele, Das Integrationserfordernis für Drittstaatsangehörige nach dem Zuwanderungsgesetz, DÖV 2007, S …”

Europäisches Primärrecht S. 98-101

„… . Dieses Gesetz war in Art. 2 des Zuwanderungsgesetzes enthalten. 535 Folglich wird in § 1 Abs. 2 Nr. 1 …” „… dieser Richtlinien wurden bereits mit dem Zuwanderungsgesetz umgesetzt, andere erst mit dem …”

Regelungstypen S. 158-184

„… / Hund/Maaßen, aaO, § 3. 820 So die Formulierung von U. Davy, Das neue Zuwanderungsgesetz: Vom Ausländergesetz …” „… Zuwanderungsgesetz, DÖV 2007, S. 58 (59) m.w.N. darauf hin, dass mit dem Aufenthaltsgesetz eine »Vorverlagerung des …” „… etwa für verfassungsrechtlich bedenklich: U. Davy, Das neue Zuwanderungsgesetz: Vom Ausländergesetz zum …”

Explizite Integrationsnormen S. 150-151

„… werden sollte. Diese Annahme klingt auch mitunter in der Gesetzesbegründung zum Zuwanderungsgesetz an. So …”

§§ 43-45 AufenthG S. 149-150

„… Zuwanderungsgesetz an. So heißt es dort: »Im geltenden, auf einseitige Zuwanderungsbegrenzung ausgerichteten …”

Das BAMF S. 189-190

„… BAFL in das BAMF ist als die »organisatorische Seite des Zuwanderungsgesetzes«957 bezeichnet worden …”

Würdigung und Ausblick auf die weitere Darstellung S. 134-135

„… 730a. 694 Nach G. Erpenbeck, Integration im Zuwanderungsgesetz, in: K. Barwig/S. Beichel-Benedetti/G …”

Die Gesetzgebungskompetenzen S. 91-92

„… Ausländergesetze von 1965 und 1990, sowie durch das Zuwanderungsgesetz und zahlreiche Änderungsgesetze getan hat481 …”

Die Auslegung des Integrationsbegriffs S. 137-148

„… Zuwanderungsgesetzes geführt wurden, soll dagegen erst im Rahmen der nun darzustellenden Entstehungsgeschichte …” „… einzubeziehen.745 In den Bundestagsdebatten unmittelbar vor der Verabschiedung des Zuwanderungsgesetzes wurden …”

Vorbemerkung S. 135-137

„… 730a. 694 Nach G. Erpenbeck, Integration im Zuwanderungsgesetz, in: K. Barwig/S. Beichel-Benedetti/G …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Vom Ausländergesetz zum Zuwanderungsgesetz 52 2. Die Vorschläge der Zuwanderungskommission 53 3. Die …”

Integration zwischen Assimilation und Multikulturalismus? S. 65-68

„… über das Zuwanderungsgesetz: Festzuhalten sei, dass man bei jungen Straftätern ausländischer Herkunft …”

Unterschiedliche Funktionen des Integrationsbegriffs S. 125-128

„… Zuwanderungsgesetz vor allem an der Integration der Neuzuwanderer orientiere und die »nachholende Integration« der …”

Europäisches Sekundärrecht S. 101-106

„… wurden bereits mit dem Zuwanderungsgesetz umgesetzt, andere erst mit dem Richtlinienumsetzungsgesetz aus …”

Unterschiedliche Verwendungsweisen S. 120-125

„… ausgerichtet, 650 Insofern ist an die Kritik zu erinnern, dass sich das Zuwanderungsgesetz vor allem an der …”

Die Grundrechtspositionen der Ausländer nach dem Grundgesetz S. 86-91

„… den Erlass der beiden Ausländergesetze von 1965 und 1990, sowie durch das Zuwanderungsgesetz und …”

Die Ausländerbehörden S. 184-189

„… BAFL in das BAMF ist als die »organisatorische Seite des Zuwanderungsgesetzes«957 bezeichnet worden …”

Das Integrationskonzept: Fördern und Fordern von Integration durch spezielle Integrationspflichten und -rechte S. 281-286

„… Integrationserfordernis für Drittstaatsangehörige nach dem Zuwanderungsgesetz, DÖV 2007, S. 58 (59) m.w.N. darauf hin …”

Zum angemessenen Rechtsstatus für Ausländer aus Sicht soziologischer Integrationstheorien S. 262-272

„… Weise in der Gesetzesbegründung zum Zuwanderungsgesetz verwendet – vgl. BT-Drs. 15/420, S. 75, 83. 1506 …”

Das Problem kultureller Integration S. 237-254

„… , Das Integrationserfordernis für Drittstaatsangehörige nach dem Zuwanderungsgesetz, DÖV 2007, S. 58 (58 …”

doi.org/10.5771/9783845246338

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