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Stefan Siegfried Hackel - Konzerndimensionales Kartellrecht

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Stefan Siegfried Hackel

Konzerndimensionales Kartellrecht

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 47 2012

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Zurechnung S. 96-99

„… setz Zurechnung neben dem Vorliegen einer Bezugs- und Zurechnungsnorm,eines Zurechnungssubjekts und …” „… : „Wem istwas, wieso und weshalb zuzurechnen?“Bezugs- und ZurechnungsnormZurechnung ist stets auf eine …” „… kartellordnungswidrigkeitenrechtliche Möglichkeit der Zurechnung von Umsätzen im Konzernverbund.Zurechnungszweck – „weshalb?“Zuletzt …”

Zurechnung im Vertragskonzern S. 274-283

„… Unternehmensverbindung ab.Bußgeldbemessung bei aktien- bzw. konzernrechtlicher ZurechnungNach welchen Kriterien wäre das …” „… Leitungsmacht generell geeignet ist, eine Zurechnung zu der Muttergesellschaft auszulösen. Die Leitungsmacht …” „… der folgenden Untersuchung.Zurechnung im VertragskonzernUmstritten ist in der Literatur, ob die …”

Zurechnung im Eingliederungskonzern S. 288-290

„… Tochtergesellschaften nach§ 308 AktG gesetzlich normiert ist, eine Zurechnung nicht gegeben (oben § 12 III.).Alleine …” „… faktischen Konzerns ebenfalls keine Zurechnung kartellrechtswidriger Verhaltensweisen zu der …” „… Tochtergesellschaften zuzurechnen.Zurechnung im EingliederungskonzernEingliederungskonzernEine dem Vertragskonzern …”

Zurechnung aufgrund bestehender Leitungsmacht S. 272-274

„… Aktien- bzw. konzernrechtliche ZurechnungEinleitungDie Möglichkeit der kartellrechtlichen Bebußung …” „… eigenen Rechtsnorm, welche die Zurechnung erst ermöglicht, diesog. Zurechnungsnorm (oben § 5 III 1 …” „… Zurechnungsnormen erfolgen.1172 Denn dieZurechnung der Zuwiderhandlung zu der Konzernmutter ist Grundlage für die …”

Auslegung, Zurechnung und Haftung S. 100

„… grds. zwischen Zurechnungs-, Bezugs-, und Haftungsnormen zu unterscheiden. Zurechnungsnormen zielen …” „… §§ 30, 130 OWiG sowie § 81 Abs. 4 Satz 2 GWB untersucht.Auslegung, Zurechnung und HaftungNach allem ist …” „… mittels Zurechnung – verwirklichte Bezugsnorm aus. Dabei können Bezugs- und Haftungsnorm in ein und …”

Zurechnung im faktischen Konzern S. 283-288

„… verbietet sich erstRecht ein Rückgriff auf § 31 BGB, um eine Zurechnung kartellrechtswidrigen Verhaltens …” „… Zurechnung kartellrechtswidrigen Verhaltens imdeutschen Kartellordnungswidrigkeitenrecht möglich. Wollte man …” „… deshalb eine aktien- und konzernrechtliche Zurechnung im Vertragskonzern nach § 31 BGB wegen der für das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… 6.95ZurechnungIII. 96Bezugs- und Zurechnungsnorm1. 97Zurechnungssubjekt – „wem?“2. 97Zurechnungsobjekt …” „… Siegfried HackelKonzerndimensionales KartellrechtGrundsatzfragen der Zurechnung und Haftung bei …” „… Auslegung, Zurechnung und Haftung§ 5 92Europäische BußgeldpraxisKapitel 2: 101Europäisches …”

Haftung der Muttergesellschaft trotz mangelnder Beteiligung S. 147-154

„… Zurechnungsnorm, kann eine Zurechnung nicht erfolgen. Auch im europäischen Kartellordnungswidrigkeitenrecht bedarf …” „… hataber insoweit mit Zurechnung zu tun, als sie sich auf das Zurechnungssubjekt bezieht.Im Falle der …” „… Bechtold/Bosch/Brinker/Hirsbrunner verstehen die Bußgeldpraxis der Europäischen Kommission ebenso.Die Zurechnung von Kartellverstößen …”

Einleitung S. 272

„… Aktien- bzw. konzernrechtliche ZurechnungEinleitungDie Möglichkeit der kartellrechtlichen Bebußung …” „… eigenen Rechtsnorm, welche die Zurechnung erst ermöglicht, diesog. Zurechnungsnorm (oben § 5 III 1 …” „… Bußgeld nach § 30 Abs. 1 OWiG verhängt werden. Zunächst wird geklärt,dass die Zurechnung einer …”

Ergebnis S. 100

„… grds. zwischen Zurechnungs-, Bezugs-, und Haftungsnormen zu unterscheiden. Zurechnungsnormen zielen …” „… §§ 30, 130 OWiG sowie § 81 Abs. 4 Satz 2 GWB untersucht.Auslegung, Zurechnung und HaftungNach allem ist …” „… mittels Zurechnung – verwirklichte Bezugsnorm aus. Dabei können Bezugs- und Haftungsnorm in ein und …”

Haftung S. 99-100

„… Bezugs- undZurechnungsnorm, ein Zurechnungssubjekt- und -objekt sowie einen Zurechnungszweck und -grund …” „… Zurechnungsgrund – „wieso?“So zahlreich die Zurechnungsnormen sein können, so wenig gibt es einen …” „… regelmäßignicht ausreichen.350 Nach Schüler rechtfertigt bereits die Konzernverbundenheit eineZurechnung.351 Diese …”

Ergebnis S. 271-272

„… . konzernrechtliche ZurechnungEinleitungDie Möglichkeit der kartellrechtlichen Bebußung einer Muttergesellschaft trotz …” „… . Zurechnungsnorm (oben § 5 III 1.). Zurechnung – sei es kartellrechtlich, aktienoder konzernrechtlich – kann danach …” „… wird geklärt,dass die Zurechnung einer kartellrechtlichen Zuwiderhandlung zu der Muttergesellschaft mit …”

Ergebnis S. 290

„… Verstoßes gegen das Analogie- bzw. Bestimmtheitsgebot nicht zulässig (oben§ 10 III.). Einer Zurechnung im …” „… sein, ist von einer Zurechnung kartellrechtswidriger Verhaltensweisen zu der Muttergesellschaft auch im …” „… ihrer Tochtergesellschaften zuzurechnen. Dabei kann eine Zurechnung im Kartellordnungswidrigkeitenrecht …”

Beteiligung der Muttergesellschaft S. 141-147

„… Zurechnung des Kartellverstoßes unter Heranziehung des Begriffs bzw. Konzepts der wirtschaftlichen Einheit …” „… (III.). Abschließend werden die Voraussetzungeneiner solchen für die Zurechnung notwendigen …” „… , oder ob die Kenntnis und Billigung des Kartellverstoßes eine Zurechnung der Zuwiderhandlung zu der …”

Keine faktische Übernahme der europäischen Bußgeldpraxis durch Umsatzzurechnung S. 389-390

„… kartellrechtswidrigen Verhaltensweisen ihrer Tochtergesellschaften zuzurechnen. Dabeikann eine Zurechnung im …” „… des § 31 BGB eine Haftung der Muttergesellschaft rechtfertigen. Im Ergebnis ist eine Zurechnung der …” „… faktischen Konzern abzulehnen. Gegeneine Zurechnung über § 31 BGB spricht insbesondere, dass hierdurch das im …”

Keine faktische Übernahme der europäischen Bußgeldpraxis durch Verhaltenszurechnung S. 389

„… kartellrechtswidrigen Verhaltensweisen ihrer Tochtergesellschaften zuzurechnen. Dabeikann eine Zurechnung im …” „… des § 31 BGB eine Haftung der Muttergesellschaft rechtfertigen. Im Ergebnis ist eine Zurechnung der …” „… faktischen Konzern abzulehnen. Gegeneine Zurechnung über § 31 BGB spricht insbesondere, dass hierdurch das im …”

Materiell- und formell-rechtlicher Adressat der Bußgeldentscheidung S. 119-129

„… die Zuwiderhandlung einem Unternehmen zurechnen (vgl. Art. 23 Abs. 2 VO 1/2003), die …” „… geschuldet. In diesem Umstand liegteines der Kernprobleme der Zurechnung von Kartellvergehen innerhalb von …” „… europäischen Wettbewerbsrecht. Dieses Merkmal ist entscheidend für die Zurechnung kartellrechtswidrigen …”

Kartellverstoß als Anknüpfungstat S. 109-119

„… formuliert.Zurechnungsgrund – BeschäftigungsverhältnisNach Ansicht der Unionsorgane ist es für die Zurechnung des …” „… Kommission das von ihr verfolgte Ziel abschreckender Bußgelder insbesondere durch umfangreiche Zurechnung von …” „… einemBußgeld nach Art. 23 Abs. 2 VO 1/2003 belegt werden kann.418Zurechnung der ZuwiderhandlungWem aber wird …”

Die Geldbuße gegen eine juristische Person nach § 30 OWiG S. 198-211

„… Anstellungskörperschaft, des Betriebs,Betriebsteils, der Abteilung oder Position des Handelnden.Zurechnung der …” „… Zurechung natürlichen Verhaltens, d.h. dieZurechnung der Anknüpfungstat, zu der juristischen Person als …” „… Person§ 30 OWiG sei eine Norm, die neben täterschaftlich-beteiligenden zwar auch zurechnende Elemente in …”

Die faktische Übernahme der europäischen Bußgeldpraxis durch die deutschen Kartellbehörden S. 387-389

„… Tochtergesellschaften zuzurechnen. Dabeikann eine Zurechnung im Kartellordnungswidrigkeitenrecht grds. nur auf …” „… Haftung der Muttergesellschaft rechtfertigen. Im Ergebnis ist eine Zurechnung der …” „… faktischen Konzern abzulehnen. Gegeneine Zurechnung über § 31 BGB spricht insbesondere, dass hierdurch das im …”

Bußgeldbemessung S. 129-138

„… ZurechnungssubjektDie Tochtergesellschaft eines Konzerns ist als Anstellungskörperschaft danach grundsätzlich taugliches …” „… Europäische Kommission nimmt eine solche „erste“ Zurechnung zu der Anstellungskörperschaft der …” „… , die Marktanteiledieser Unternehmen anderen Kartellmitgliedern zuzurechnen, wenn eine solche Zurechnung …”

Ergebnis S. 304-305

„… Zurechnung von Umsätzen innerhalb verschiedenster Konzernverbindungen ermöglichen. Es hat sich gezeigt, dass …” „… Zurechnung von Kartellverstößen innerhalb eines Konzernverbundes, also der Verhaltenszurechnung, ermöglicht …” „… Konzerngesellschaften zurechnen lassen.1314 Mit dieser Regelung sollen die wirtschaftlichen Ressourcen der gesamten …”

Literaturverzeichnis S. 399-413

„… Lauterkeitsrechts, Tübingen 2009, S. 1399Bauer, Günter/Reisner, Nina: Erweiterte Zurechnung des Verhaltens Dritter …” „… , Stuttgart 1957Bork, Reinhard: Zurechnung im Konzern, ZGR 1994, 237Bosch, Wolfgang/Colbus, Birgit/Harbusch …” „… und der Begriff der objektiven Zurechnung – Ein Beitragzur Rechtsphilosophie des kritischen Idealismus …”

Inhalt der Vorschrift S. 305-306

„… Konzerngesellschaften zurechnen lassen.1314 Mit dieser Regelung sollen die wirtschaftlichen Ressourcen der gesamten …” „… Gesetzesbegründung der Rspr. des BGH an.1321 Die umfassende Zurechnung von Umsätzen innerhalb eines Konzernverbundes …” „… : BGH WuW/E 2882, 2885 ff. –Zurechnungsklausel; Mestmäcker/Veelken, in: Immenga/Mestmäcker …”

Regelung mit Systematik des Ordnungswidrigkeitenrechts vereinbar? S. 293-300

„… Funktion haben, die Möglichkeiten der Zurechnung überdie Grenzen der juristischen Person hinaus zu …” „… , wenn eine Zurechnung zu dem herrschenden Unternehmenmöglich sei.1270Der Begriff der wirtschaftlichen …” „… unterdiesen Voraussetzungen zwei Möglichkeiten näher in Betracht zu ziehen:Zurechnung der Umsätze „nach Oben …”

Das Unternehmen als materiell-rechtlicher Adressat S. 237-251

„… für alle in Betracht kommenden Fällegeregelt.1083 Die Zurechnung von Ordnungswidrigkeiten zu …” „… Abs. 2 GWB oder auf der Basis eines weiten Unternehmensbegriffs.1086 Diese Zurechnung fremder Schuld …” „… deshalb nicht ohne weiteresmöglich. § 30 OWiG ist Zurechnungs- und Haftungsnorm und bestimmt den …”

Auslegung nach den allgemeinen Grundsätzen S. 92-96

„… Auslegung, Zurechnung und HaftungEinleitungDie vorliegende Arbeit untersucht Grundsatzfragen der …” „… Zurechnung und Haftung beiBußgeldbescheiden gegen verbundene Unternehmen. Hierbei werden wiederholt Fragen …” „… der Auslegung, Zurechnung und Haftung im Kartellordnungswidrigkeitenrecht zubeantworten sein. Es ist …”

Ergebnis S. 91-92

„… : Istinnerhalb eines Konzernverbundes die Zurechnung kartellrechtswidrigen Handelnszwischen den einzelnen …” „… beschränkt bleiben?302V.302 Mödl, S. 6, Rn. 12.91Auslegung, Zurechnung und HaftungEinleitungDie vorliegende …” „… Arbeit untersucht Grundsatzfragen der Zurechnung und Haftung beiBußgeldbescheiden gegen verbundene …”

Der Konzern als wirtschaftliche Einheit S. 154-180

„… Zurechnungsnorm, kann eine Zurechnung nicht erfolgen. Auch im europäischen Kartellordnungswidrigkeitenrecht bedarf …” „… hataber insoweit mit Zurechnung zu tun, als sie sich auf das Zurechnungssubjekt bezieht.Im Falle der …” „… oftmals in der Literatur verwendete Bezeichnung der „Zurechnung eines Kartellverstoßes“ ist deshalbnicht …”

Einleitung S. 92

„… Auslegung, Zurechnung und HaftungEinleitungDie vorliegende Arbeit untersucht Grundsatzfragen der …” „… Zurechnung und Haftung beiBußgeldbescheiden gegen verbundene Unternehmen. Hierbei werden wiederholt Fragen …” „… der Auslegung, Zurechnung und Haftung im Kartellordnungswidrigkeitenrecht zubeantworten sein. Es ist …”

Auslegung und Anwendung des § 81 Abs. 4 Satz 3 GWB im Konzern S. 300-304

„… Möglichkeiten näher in Betracht zu ziehen:Zurechnung der Umsätze „nach Oben“1305 und KappungsgrenzeRespektiert …” „… 3 GWB somit problemlos nachgekommen werden.Zurechnung der Umsätze „nach Unten“ und BußgeldrahmenDie …” „… ; Brettel/Thomas, ZWeR 2009, 25, 62.1307 Achenbach, ZWeR 2009, 3, 13.301Die Zurechnung der Umsätze der Ober- und …”

Einführung S. 109

„… Kommission das von ihr verfolgte Ziel abschreckender Bußgelder insbesondere durch umfangreiche Zurechnung von …” „… 1/2003 ist dabei zentrale Haftungs- und Zurechnungsnormdes europäischen Kartellordnungswidrigkeitenrechts …”

Einleitung S. 305

„… Konzerngesellschaften zurechnen lassen.1314 Mit dieser Regelung sollen die wirtschaftlichen Ressourcen der gesamten …” „… : BGH WuW/E 2882, 2885 ff. –Zurechnungsklausel; Mestmäcker/Veelken, in: Immenga/Mestmäcker …”

Verhaltens- und Umsatzzurechnung des Bundeskartellamtes S. 251-253

„… , wird zum einen über die umfangreiche Zurechnung von Umsätzendurch den Begriff der wirtschaftlichen …” „… . 4 Satz 3 GWB und § 36 Abs. 2 GWB gedeckt.1101Zu beachten ist hierbei: Durch die Zurechnung von …” „… ist nichts anderes als die Zurechnung von Verhalten. DieZurechnung von Umsätzen innerhalb eines …”

Ergebnis: Faktische Übernahme der europäischen Bußgeldpraxis S. 253-254

„… an dem Kartellverstoß durch Auslegung,Zurechnung oder Haftung möglich ist und die bisher durch das …” „… : http://www.fiw-online.de/files/bk_2010_-_ost.pdf.253vielmehr sind lediglich die in den Zurechnungsvorschriften der §§ 9, 30, 130 …”

Konzernverbund und wirtschaftliche Einheit S. 386-387

„… . Die oftmals in der Literatur verwendete Bezeichnung der „Zurechnung eines Kartellverstoßes“ ist …” „… . Richtigerweisegeht es bei dem Konzept der wirtschaftlichen Einheit deshalb um die Zurechnungtatsächlichen Verhaltens …”

Ergebnis S. 107-109

„… Kommission das von ihr verfolgte Ziel abschreckender Bußgelder insbesondere durch umfangreiche Zurechnung von …” „… zentrale Haftungs- und Zurechnungsnormdes europäischen Kartellordnungswidrigkeitenrechts. Im Folgenden wird …”

Europäische Bußgeldpraxis: Abschreckende Bußgeldbemessung bei Konzerndimension des Verstoßes S. 384-386

„… „Zurechnung eines Kartellverstoßes“ ist deshalb nicht völlig korrekt. Vielmehr führen die Unionsorganedie …” „… zuzurechnen sein, um gegen dieses überhaupt ein Bußgeld verhängen zu können. Zurechnungssubjekt ist auch im …” „… . Zurechnungsgrund ist das zu dieser Gesellschaft bestehende Beschäftigungs- oder Auftragsverhältnis einer …”

Aufbau der Arbeit S. 40-41

„… . DerRechtssystematische Kontext schließt mit dem Verständnis des Autors hinsichtlich derBegriffe Auslegung, Zurechnung und …” „… europarechtskonformer Auslegung (§ 11) sowie die Möglichkeit der aktien- bzw. konzernrechtlichen Zurechnung(§ 12 …”

Gegenstand und Fragestellung der Arbeit S. 37-38

„… geltenden gesetzlichen Regelungen – insbesondere durch Auslegung, Zurechnung oder Haftung –möglich?3. Ist …” „… Kartellverstöße ihrer Tochtergesellschaften zurechnen lassenII.9 Europäische Kommission v. 8.7.2009 – E.ON/GDF …”

Abschreckende Bußgeldbemessung gegenüber Konzernen S. 140-141

„… Beteiligung nicht nachgewiesen werden kann. Dies geschiehtmittels Zurechnung des Kartellverstoßes unter …” „… Voraussetzungeneiner solchen für die Zurechnung notwendigen wirtschaftlichen Einheit anhand derRspr. und …”

Der tatsächliche Hintergrund der Arbeit S. 35-37

„… durch Auslegung, Zurechnung oder Haftung –möglich?3. Ist insbesondere ein Bußgeldbescheid gegen eine …” „… zurechnen lassenII.9 Europäische Kommission v. 8.7.2009 – E.ON/GDF, ABl. 2009 C 248 (Zusammenfassung) S. 122 …”

Ergebnis S. 180-183

„… Zurechnung des Kartellverstoßes einer Gesellschaft zu einer anderen Gesellschaft.Richtigerweise unterscheiden …” „… wirtschaftliche Einheit ab. Die Zurechnung kartellrechtswidriger Verhaltensweise erfolgt unter extensiver …”

Umsatzzurechnung kraft (betriebs-)wirtschaftlicher Einheit S. 341-344

„… Management-Holding(Stammhauskonzern) demnach nicht nahe.Eine Zurechnung von Umsätzen zu einer Tochtergesellschaft im …” „… beherrscht werden. Eine Zurechnung innerhalb der Spartein der Konzernhierarchie „nach Oben“ liegt wegen der …”

Juristische Konzernorganisation S. 319-324

„… Begründungsansatz für die Prüfung einer Zurechnung nach aktien- bzw. konzernrechtlichen Vorschriften anführen, die …” „… . konzernrechtlichen Zurechnung vorgebrachten Argumente gelten hier jedoch ebenso wie beim Vertragskonzern. Eine …”

Anwendung der Vorschrift im gesamten Kartellrecht S. 306

„… schließt sich unter Verweis auf die Gesetzesbegründung der Rspr. des BGH an.1321 Die umfassende Zurechnung …”

Ergebnis S. 313-314

„… rechtfertigen. Insbesondere die Zurechnung der Umsätze zwischen verbundenen Unternehmen auf der Grundlage der …”

Wirtschaftliche Betrachtungsweise und wirtschaftliche Einheit S. 390-391

„… rechtfertigen. Die Zurechnung von Umsätzen zwischen verbundenen Unternehmen muss mangels Eignung der …”

Abspaltung des Kartellordnungswidrigkeitenrechts? S. 225-226

„… Personendieses Merkmal aufweist, sei es über eine Zurechnung nach § 9 OWiG oder direkt.960Beteiligen sich danach …”

Umsatzzurechnung über den Begriff der wirtschaftlichen Einheit S. 292-293

„… zuzurechnen.1255 Die Norm sollte die Funktion haben, die Möglichkeiten der Zurechnung überdie Grenzen der …”

Neutralität des GG und legislative Bestimmung der Wirtschaftsverfassung S. 42-44

„… Arbeit (§ 4). Das Verständnis der Begriffe Auslegung, Zurechnung und Haftung istzuletzt zu klären (§ 5 …”

Rechtspolitisches petitum: Erneute Novellierung des Kartellordnungswidrigkeitenrechts S. 396-398

„… Mittelnder Auslegung, Zurechnung und Haftung nicht, zumindest nicht vollumfänglichaufzulösen. Auch die …”

Ergebnis: Wirtschaftliche Betrachtungsweise als Abwägungsvorgang S. 344-346

„… jedoch nicht widersprechen. Eine Zurechnung von Umsätzen zu einerTochtergesellschaft kann im …”

Betriebswirtschaftlicher Konzernbegriff S. 89-91

„… eine entscheidende Frage der vorliegenden Arbeit an: Istinnerhalb eines Konzernverbundes die Zurechnung …”

Formell-rechtlicher Adressat des Bußgeldbescheids S. 211-213

„… der Zurechnung des kartellrechtswidrigen Verhaltens seinerLeitungspersonen. Nachdem festgestellt wurde …”

Faktische Übernahme der europäischen Bußgeldpraxis wegen Aufsichtspflichtverletzung der Muttergesellschaft S. 394-396

„… dem Rechtsanwender zur Verfügung stehenden Mittelnder Auslegung, Zurechnung und Haftung nicht …”

Vereinbarkeit der Umsatzzurechnung mit höherrangigem Recht S. 310-313

„… die Zurechnung der Umsätze zwischen verbundenen Unternehmen auf der Grundlage der Bußgeldleitlinien …”

Keine Geltung der Verbundklausel im Kartellordnungswidrigkeitenrecht S. 306-308

„… schließt sich unter Verweis auf die Gesetzesbegründung der Rspr. des BGH an.1321 Die umfassende Zurechnung …”

Die Beteiligung an der Zuwiderhandlung S. 226-237

„… Personendieses Merkmal aufweist, sei es über eine Zurechnung nach § 9 OWiG oder direkt.960Beteiligen sich danach …” „… Betrachtungsweise (unten § 16) bzw. bei der Möglichkeit eineraktien- bzw. konzernrechtlichen Zurechnung zu prüfen …”

Problemaufriss und Abgrenzung der Arbeit S. 38-40

„… . DerRechtssystematische Kontext schließt mit dem Verständnis des Autors hinsichtlich derBegriffe Auslegung, Zurechnung und …”

Materiell-rechtlicher Adressat der Bußgeldentscheidung S. 186-198

„… ausscheiden würden.Zurechnung der Unternehmenseigenschaft über § 9 OWiGDie Wettbewerbsbeschränkungen der §§ 1 …” „… Unternehmenseigenschaft zugerechnet werden kann (hierzu:oben § 9 II 2 a.). Vielmehr ist der Kreis der Zurechnungssubjekte …”

Kein genereller Vorrang bei nationalen Sachverhalten S. 259-262

„… demnach verwehrt, das Konzept derwirtschaftlichen Einheit für die Zurechnung des Kartellverstoßes zu der …”

Juristischer Konzernbegriff – Verbundene Unternehmen S. 83-89

„… in diesem weiten Sinne verstanden. Für die Frage derZurechnung tatsächlicher Zuwiderhandlungen gegen …”

Aufsichtspflichten im Konzern S. 354-367

„… der konzernrechtlichenZurechnung im europäischen Kartellordnungswidrigkeitenrecht und somit direkt an …”

Betriebswirtschaftliche Konzernorganisation S. 324-341

„… Prüfungder Möglichkeit einer aktien- bzw. konzernrechtlichen Zurechnung vorgebrachten Argumente gelten hier …”

Ergebnis S. 138-140

„… können. Zurechnungssubjekt ist dabei in der Regel die Anstellungskörperschaftals auch im Konzernverbund …” „… „kleinste“ Unternehmenseinheit“. Zurechnungsgrund istd.V.544 Sorinas/Jorns, Competition Law Insight 17 …”

Einleitung S. 255-256

„… Untersuchung einer aktien- bzw. konzernrechtlichen Zurechnunginnerhalb des § 30 OWiG (§ 12).255 …”

Ergebnis: Erkennbare Annäherung an die europäische Bußgeldpraxis S. 224-225

„… . 1 OWiG sodann der juristischen Person zugerechnet. § 30 OWiGist in erster Linie eine Zurechnungsnorm …”

Bußgeldbemessung S. 213-224

„… OWiGist in erster Linie eine Zurechnungsnorm, erst anschließend löst sie eine Haftung derjuristischen …”

Betriebswirtschaftliche Konzernorganisation und wirtschaftliche Einheit S. 392-394

„… Sparten auf unterschiedlichen, sachlich und räumlich abgrenzbaren Märkten tätig sind. Eine Zurechnungvon …”

Juristische Konzernorganisation und wirtschaftliche Einheit S. 391-392

„… Sparten auf unterschiedlichen, sachlich und räumlich abgrenzbaren Märkten tätig sind. Eine Zurechnungvon …”

doi.org/10.5771/9783845240800

Niklas Rahlmeyer - Vorstandshaftung zwischen traditionellem deutschen Aktienrecht und kapitalmarktorientierter Corporate Governance

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Niklas Rahlmeyer

Vorstandshaftung zwischen traditionellem deutschen Aktienrecht und kapitalmarktorientierter Corporate Governance

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 673 2010

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Zurechnung S. 151-155

„… interpretieren.ZurechnungDaran knüpft sich die Frage an, ob es mit den im Rahmen von § 249 BGB anzuwendenden Grundsätzen der …” „… Zurechnung zu vereinbaren ist, den Schaden, der infolge einergerichtlichen Geltendmachung eintreten kann …” „… Grundsätze der Zurechnung inbeiden Bereichen Geltung beanspruchen1035.ÄquivalenztheorieErste Voraussetzung …”

Vorwort S. 7-16

„… Belangecc) 150Das beeinträchtigte Unternehmensinteresse als SchadenD. 151ZurechnungI. 151Äquivalenztheorie1 …”

Rücksicht auf das Gesellschaftswohl S. 147-151

„… im Sinne des § 249 BGB zu interpretieren.ZurechnungDaran knüpft sich die Frage an, ob es mit den im …” „… Rahmen von § 249 BGB anzuwendenden Grundsätzen der Zurechnung zu vereinbaren ist, den Schaden, der …”

Das Recht der Gesellschaft auf eigene gerichtliche Geltendmachung S. 113-115

„… sämtlicheProzesshandlungen der Aktionärsminderheit zurechnen lassen und ist zudem an dieErgebnisse bisheriger Beweisaufnahmen …”

Die Beendigung der einzelnen Verfahren S. 115-120

„… zurechnen lassen und ist zudem an dieErgebnisse bisheriger Beweisaufnahmen gebunden763, wobei letzteres sich …”

Fazit S. 155-156

„… Definitionen und Zurechnungskriterien auf die Pflicht zur Geltendmachung eines Schadensersatzes führt hingegen …” „… potentiellennegativen Öffentlichkeitswirkung für die Gesellschaft1051. Eine derartige Zurechnungdes Schadens dürfte die …”

doi.org/10.5771/9783845223575

Rebecca von Atens - Objektive Zurechnung und Tatherrschaft

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Rebecca von Atens

Objektive Zurechnung und Tatherrschaft

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 53 2019

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Dritter Teil: Zusammenführung von Zurechnungs- und Tatherrschaftsaspekten S. 183-262

„… möchte. Roxins objektiver Zurechnungslehre zufolge wird im Rahmen der objektiven Zurechnung freilich …” „… Tatherrschaft auch als verfeinerndes materielles Zurechnungskriterium der objektiven Zurechnung angesehen werden …” „… die Rechtsfigur der objektiven Zurechnung – im Sinne eines Zurechnungsausschlusses – gelöst werden.152 …”

Zweiter Teil: Grundlagen der Lehre von der objektiven Zurechnung und der Tatherrschaftslehre S. 101-182

„… , Zurechnungslehre, S. 60 ff.: so bereits Hruschka, Strukturen der Zurechnung, S. 2 Fn. 3. 24 Honig, in: FG v. Frank …” „… Inhalt Allgemeine Bedeutung des Zurechnungsbegriffs Der lateinische Ursprung des Begriffs der Zurechnung …” „… Zurechnungstypus, S. 244. 46 Vgl. Hardwig, Zurechnung, S. 5; Bloy, Beteiligungsform als Zurechnungstypus, S. 246 …”

Schlussbetrachtung S. 263-270

„… zurechenbar ist. Zurechnungs„resultat“ ist schließlich die Tatbestandshandlung. Die Tatherrschaft ist …” „… Zurechnung zu verbinden. Dies könnte mit einem einheitlichen Zurechnungstatbestand insofern umgesetzt werden …” „… Ziel verfolgt, das Verhältnis der beiden Rechtsfiguren der objektiven Zurechnung und der Tatherrschaft …”

Literaturverzeichnis S. 271-288

„… Beteiligungsform als Zurechnungstypus im Strafrecht, Berlin 1985. Blöser, Claudia: Zurechnung bei Kant. Zum …” „… . Goeckenjan, Ingke: Revision der Lehre von der objektiven Zurechnung. Eine Analyse zurechnungsausschließender …” „… Äquivalenztheorie zur Erklärung von Kausalität, die Untauglichkeit der Lehre von der objektiven Zurechnung zur …”

Einleitung S. 23-28

„… Einleitung Gegenstand der Arbeit Die Lehre von der objektiven Zurechnung und die …” „… dazugehörigen Rechtsfiguren der objektiven Zurechnung und der Tatherrschaft nach überwiegender Auffassung um …” „… zwei zentrale Begriffe der heutigen Strafrechtswissenschaft handelt. Die objektive Zurechnung dient …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Zurechnungd) 230 „Objektive“ Zurechnungaa) 230 Objektive Bestimmung der objektiven Zurechnung?bb) 231 …” „… objektiven ZurechnungI. 101 Ursprung1. 101 Entwicklung und Inhalt2. 105 Allgemeine Bedeutung des …” „… Objektive Zurechnung und Tatherrschaft Rebecca von Atens Ein Beitrag zu dem Verhältnis von …”

Erster Teil: Die eigenverantwortliche Selbstgefährdung und die einverständliche Fremdgefährdung S. 29-100

„… objektiven Zurechnung bekennt, sondern diese Zurechnungsprobleme auf anderen Ebenen lösen will.247 Der Celler …” „… nicht zurechenbarer Erfolg. Im Fall einer einverständlichen Fremdgefährdung wird dagegen die Zurechnung …” „… Eigenverantwortlichkeit der Rechtsgutsinhaber verneint habe, dies., Eigenverantwortlichkeit und strafrechtliche Zurechnung …”

doi.org/10.5771/9783748900672

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Jonas Hermann

Asset Protection Trusts

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 75 2012

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Zurechnung S. 161-164

„… . Zurechnung Es wurde dargestellt, dass viele Trusts in die klassischen sham-Kategorien eingeordnet werden …” „… Insel Jersey errichtet werden können.813 III. Zwischenergebnis An der Zurechnungsmöglichkeit werden die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… – substance und form? 160 C. Zurechnung 161 I. Ausgangslage 162 II. Die Haltung englischer Gerichte …” „… . Vollstreckung in Trustvermögen 350 1. Zurechnung ausländischen Vermögens 350 2. Verkomplizierung durch eine …”

Rechtsdurchsetzung S. 325-352

„… entweder im Inland, dann aber nur als mittelbares Trustvermögen, oder im Ausland belegen ist. 1. Zurechnung …” „… Zurechnungskonstellationen und Konstellationen, in denen der Gläubiger das Trustvermögen direkt benötigt, dieses aber …”

Allgemeine Rechtsgrundsätze S. 145-161

„… auf den Cook Islands einrichten oder abstellen könnte. C. Zurechnung Es wurde dargestellt, dass viele …”

doi.org/10.5771/9783845241166

Urs Kindhäuser - Analytische Strafrechtswissenschaft

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Urs Kindhäuser

Analytische Strafrechtswissenschaft

2021

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Norm, Sanktion, Zurechnung S. 453-465

„… Norm, Sanktion, Zurechnung Verhaltensnorm und Zurechnungsregeln Die gesetzlichen Deliktstatbestände …” „… , Zurechnung 463 Könnens bestimmt sich auf beiden Zurechnungsebenen – nach den intersubjektiven Kriterien, die …” „… einzustehen hat; die Norm kann nicht Kriterium der Zurechnung sein, weil Zurechnung die Feststellung der …”

Zur Logik der Zurechnung. S. 700-721

„… seinem Zurechnungsmodell. 3 Die sog. außerordentliche Zurechnung sei im Folgenden weitgehend ausgeblendet …” „… . Wenn Obliegenheiten Zurechnungskriterien sind, dann können sie auch nur vom Zweck der Zurechnung – dem …” „… Zurechnungsschritte zu Hruschkas Aufspaltung der Zurechnung in eine imputatio facti und eine imputatio iuris mit einer …”

Zurechnung bei kausaler Überdetermination S. 543-562

„… Zurechnung bei kausaler Überdetermination Zur Condicio-Formel 1. Das Strafrecht hat die Aufgabe …” „… hiesigen Kontext nicht ankommt. Zurechnung bei kausaler Überdetermination 545 3. Dass die Condicio-Formel …” „… gedruckt. 14 NK-StGB, 3. Aufl. 2010, Vor § 13 Rn 91. Zurechnung bei kausaler Überdetermination 547 wendig …”

Objektive und subjektive Zurechnung beim Vorsatzdelikt S. 775-794

„… Objektive ZurechnungVIII. Objektive und subjektive Zurechnung beim Vorsatzdelikt Einleitung 1. Aus …” „… konstituierenden Zurechnungsgegenstand und der im Rahmen des subjektiven Tatbestands vorzunehmenden Zurechnung …” „… Verantwortlichkeit nach Maßgabe individueller Fähigkeiten kann man subjektive Zurechnung nennen. Hinsichtlich der …”

Der Vorsatz als Zurechnungskriterium S. 873-907

„… . Der Vorsatz als Zurechnungskriterium 891 Kriterien der objektiven Zurechnung64 schon in die jeweilige …” „… Anwendung in einem bloßen Lippenbekenntnis bestehe.10 Tatsächlich erfolge die Zurechnung bei Vorsatztaten …” „… Vgl. Fn. 9, S. 19 ff. und passim. 11 Fn. 9, S. 19 ff. IX. Subjektive Zurechnung 874 fast rituellen …”

Der subjektive Tatbestand im Verbrechensaufbau S. 839-872

„… Subjektive ZurechnungIX. Der subjektive Tatbestand im Verbrechensaufbau* Zurechnungsgegenstand und …” „… . Frank-FG I, S. 185 ff.; Larenz, Hegels Zurechnungslehre und der Begriff der objektiven Zurechnung, 1927, 67 …” „… Zurechnungsschritte ist in Honigs Verbrechensmodell, das die individuelle Zurechnung komplett auf der Schuldebene …”

Zum sog. „unerlaubten“ Risiko S. 795-815

„… Zurechnung1 wegweisenden Schrift „Kausalität und objektive Zurechnung“2 aus dem Jahr 1930 erinnerte Honig an …” „… Handlungspflicht auf einen fingierten Normadressaten.3 Er nannte diese Zurechnung objektiv, weil sie sich noch …” „… Begriffs der objektiven Zurechnung“ (FS Miyazawa, 1995, S. 465 ff.) überprüft Manfred Maiwald kritisch, ob …”

Handlungs- und normtheoretische Grundfragen der Mittäterschaft S. 1226-1255

„… Zuschreibung von Verantwortung sein kann. Aus bloßem Sein ergibt sich keine Verantwortung; Zurechnung erfordert …” „… sich auch im Strafrecht die Zurechnung bei einigen Deliktsformen, namentlich bei den reinen …” „… zum Gelingen der Tat noch nicht deren Zurechnung als eigene Handlung 10 Auch in der zivilrechtlichen …”

Risikoerhöhung und Risikoverringerung S. 816-838

„… vier Jahrzehnten entwickelte Lehre von der objektiven Zurechnung hält eine Erfolgszurechnung nur nach …” „… erforderlich, den Gegenstand des strafrechtlichen Vorwurfs bereits objektiv – d.h. noch vor der Zurechnung zum …” „… individuellen Täter – zu begrenzen. Insoweit verfolgt die Lehre von der objektiven Zurechnung das Ziel, das vom …”

Gleichgültigkeit als Vorsatz? S. 908-924

„… zu bestrafen. Demgegenüber trifft § 16 Abs. 1 StGB für einen Teilbereich der subjektiven Zurechnung …” „… § 17 S. 2 StGB 8 Jakobs (Fn. 4), 588 ff. IX. Subjektive Zurechnung 910 eine Zuweisung des dolus …” „… subjektiven Zurechnung zukommt, uneingeschränkt erfüllen können. 3. Im Rahmen der subjektiven Zurechnung hat …”

Zur Rechtfertigung von Pflicht- und Obliegenheitsverletzungen im Strafrecht S. 1130-1144

„… Verletzungen zugerechnet werden. In diesem Kontext wird sich zeigen, dass das Strafrecht bei der Zurechnung …” „… obligatio zulässt. Diese Ausnahme wird dann gemacht, wenn das Subjekt der Zurechnung eine Obliegenheit …” „… bedarf es eines Blicks auf das Verhältnis von Sollen und Können im Strafrecht. Norm und Zurechnung Unter …”

Erlaubtes Risiko und Sorgfaltswidrigkeit. S. 925-957

„… Zurechnung 940 formuliert – als Moment der Fahrlässigkeit dann zurechnungsbegründend, wenn der konkrete Täter …” „… Zurechnung einer Rechtsgutsgefährdung oder -verletzung geht. Fälle dagegen, in denen das Rechtsgut von …” „… , handlungswirksam bilden müsste. IX. Subjektive Zurechnung 926 sat seine Kapazitäten in den Dienst der …”

Pflichtverletzung bei gemeinschaftlicher Tatbegehung: Semantische Probleme der Beteiligungslehre S. 1256-1272

„… der von ihm verwirklichte Teilakt als Versuch der Gesamttat zurechnen, weil ja für jeden Beteiligten …” „… der Zurechnung durch die Merkmale der Deliktstatbestände festgelegt. Kriterium der Zurechnung ist …” „… , also auf den Zeitpunkt, zu dem sich das Subjekt der späteren Zurechnung zu einer rechtmäßigen …”

Zur Funktion von Sorgfaltsnormen S. 499-514

„… zwar in drei Schritten:1 (1) Zunächst sei allgemein auf das Verhältnis von Norm und Zurechnung bei der …” „… Näher Puppe, Vorsatz und Zurechnung, 1992, 35 ff. m.w.N.; vgl. auch Pérez-Barberá, GA 2013, 454, 467 ff …” „… Vermeidbarkeit der Tatbestandsverwirklichung durch ein normatives Kriterium ersetzt. Da diese Form der Zurechnung …”

Zur limitierten Akzessorietät der Teilnahme S. 1206-1225

„… , a.a.O. (Fn. 3), S. 46 f.: „Aus Naturalismen lässt sich keine Zurechnung herleiten.“ 37 Roxin …” „… eines Verhaltens notwendige Bedingung der Strafbarkeit ist. Kausalität und Zurechnung Ein Weg, wie sich …” „… zurechenbar ist, ist es – strafrechtlich gesehen – nicht seine Tat: „Die Zurechnung im Bereiche des …”

Zur Logik des Verbrechensaufbaus S. 681-699

„… Voraussetzungen der Zurechnung sind demnach auf der ersten Zurechnungsebene die Handlungsfähigkeit und auf der …” „… die Fahrlässigkeitshaftung als „außerordentliche Zurechnung“. Nach Hruschka fehlt bei der …” „… bereits die gesellschaftliche Relativität von Zurechnung deutlich. Immerhin wird vom Täter nach den …”

Anmerkung zu: OLG Karlsruhe, JR 1985, 479 S. 958-964

„… Verstoß gegen die strafrechtliche Verhaltensnorm, sondern als Kriterium der Zurechnung des Normverstoßes …” „… der Übernahmefahrlässigkeit Neumann, Zurechnung und „Vorverschulden“, 1985, S. 186 ff. 958 1 …” „… Kausalerklärung nötigen – psychischen Fakten, sondern um Zurechnung; und genau dies ist das Problem: Die …”

Inhaltsverzeichnis Band 2 S. 677-680

„… ZurechnungVIII. 775 Objektive und subjektive Zurechnung beim Vorsatzdelikt 777 Zum sog. „unerlaubten“ Risiko 795 …” „… Risikoerhöhung und Risikoverringerung 816 Subjektive ZurechnungIX. 839 Der subjektive Tatbestand im …” „… . 681 Zur Logik des Verbrechensaufbaus 683 Zur Logik der Zurechnung. Anmerkungen zum Straftatmodell …”

Besprechung: Volker Haas, Die Theorie der Tatherrschaft und ihre Grundlagen S. 1273-1281

„… Verhältnis von Tatherrschaft und strafrechtlicher Zurechnung bei der Beteiligungslehre auf. Ist dem * Volker …” „… der Zurechnung des Tatbestands, die keine Erfüllung einschlägiger Merkmale voraussetzten, auch nicht …” „… Zurechnung – als rechtliche Fiktionen – als Tatbestandverwirklichungen anzusehen (S. 47–53). Schließlich …”

Zur Unterscheidung von Tat- und Rechtsirrtum S. 965-987

„… zugerechnet. Kriterien beider Zurechnungen sind Fähigkeiten, wobei sich die Zurechnung zum Unrecht auf die …” „… Handlungs- und die Zurechnung zur Schuld auf die Motivationsfähigkeit des Täters bezieht.26 Bei der …” „… Zurechnung eines Verhaltens als Pflichtverletzung wird gefragt, ob der Täter intellektuell und physisch zur …”

Fundstellenverzeichnis S. 1429-1442

„… , Baden-Baden: Nomos 2020, S. 53 ff. Norm, Sanktion, Zurechnung, in: Kindhäuser, Gefährdung als Straftat …” „… , 2014, S. 16 ff. Zurechnung bei kausaler Überdetermination, (= Zurechnung bei alternativer Kausalität …” „… : Mahmut Koca (Hrsg.), Festschrift für Mehmet Emin Artuk, Ankara 2020, S. 1207 ff. Zur Logik der Zurechnung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis Band 1 S. 1-14

„… StraftatkonstitutionVII. 681 Objektive ZurechnungVIII. 775 Subjektive ZurechnungIX. 839 Irrtum und VersuchX. 965 …” „… Regelbruch im (Straf-)Recht 434 Norm, Sanktion, Zurechnung 453 Zu Bierlings Theorie der Erlaubnisnormen 466 …” „… KausalitätV. 515 Kausalanalyse und Handlungszuschreibung 517 Zurechnung bei kausaler Überdetermination 543 Zur …”

Zur Tatbestandslehre Ernst Belings. S. 722-734

„… Zurechnungsgegenstands und den askriptiven Regeln der Zurechnung im Strafrecht zu differenzieren wusste. Verhalten …” „… Zurechnungsgegenstand unter die Tatbestandsmerkmale „Wegnahme einer fremden Sache“ fällt. Die Zurechnung verlangt …” „… Zurechnung, 1976, S. 9 f. Zur Tatbestandslehre Ernst Belings 727 einer Bewertung alternativer …”

Kausalanalyse und Handlungszuschreibung S. 515-542

„… gewinnenden neueren Lehre von der objektiven Zurechnung1 büßen die Positionen im ehemals heftig geführten …” „… Andererseits vermag erst eine von der Kausalitätsproblematik losgelöste Beschäftigung mit der Zurechnung deren …” „… Schuld ohne den Begriff der Zurechnung nicht fassbar. Mit dem Begriff der Zurechnung wird eine geistige …”

Günther Jakobs und Hans Welzel S. 144-188

„… strafrechtlichen Zurechnung, 2012, S. 18. 144 der intentionalen Denkpsychologie beeinflusst.4 Für Jakobs ist …” „… Grundlegung einer objektiven Zurechnung, um die Gebrechen einer auf Äquivalenz und Notwendigkeit gestützten …” „… Kausalitätsfeststellung wieder halbwegs zu beheben. Während allerdings Honig das Objektive dieser Zurechnung auf das …”

Pflichtverletzung und Täterschaft S. 1174-1205

„… beziehen, die für die Zurechnung als vorsätzliche Pflichtverletzung konstitutiv ist. Das Zurechnungsdefizit …” „… Täterbegriff, der im Übrigen auch die Versuche der Lehre von der objektiven Zurechnung, den Bereich …” „… zuzurechnen, sofern es für diese Zurechnung einen hinreichenden Grund gibt. Der Hintermann wird in diesem Fall …”

Zu einem „kommunikativen“ Straftatmodell S. 127-143

„… . Jakobs, System der strafrechtlichen Zurechnung, 2012, S. 13 ff. 6 A.a.O. (Fn. 3), 68. 7 Ebda. I …” „… von Vertretern der Lehre von der objektiven Zurechnung eingeschlagen. Zur Feststellung dessen, was zum …” „… der Deliktstatbestand benennt. Die Zurechnung des objektiv normwidrigen30 Verhaltens zum Täter setzt …”

Normtheoretische Grundlagen der Beihilfe. S. 1282-1292

„… ff., mit Argumenten objektiver Zurechnung. 10 Zu einer Deutung der Teilnahme als Zurechnungstypus …” „… vorliegenden Entscheidung stehen vielmehr die, allerdings in den Kontext der subjektiven Zurechnung …” „… dann kann sie nicht Gegenstand der Zurechnung von Unrecht sein – jedenfalls nicht unter der …”

Zur Unterscheidung von Einverständnis und Einwilligung S. 1089-1106

„… von Rudolphi maßgeblich erarbeitete und präzisierte – Lehre von der objektiven Zurechnung.17 Es mag …” „… daher der Versuch lohnend erscheinen, die Einwilligung im Lichte der objektiven Zurechnung zu …” „… rekonstruieren. 3. Im Wege der objektiven Zurechnung wird die Zuständigkeit des Täters für eine aus einem …”

Setzt Unrecht Schuld voraus? S. 735-758

„… Zurechnung zu isolieren und so die Zurechnungskriterien auf Zeitpunkte vor der Tatbegehung zu beziehen …” „… post im Wege der Zurechnung erhoben und begründet wird? Die These, Rechtswidrigkeit setze Schuld voraus …” „… alle Kriterien der (subjektiven) Zurechnung und damit auch den Vorsatz.38 Auch die Zueignungsabsicht …”

Zum Begriff der Beihilfe S. 1293-1314

„… strafrechtliche Verantwortlichkeit durch Restriktionen bei der subjektiven Zurechnung zu beschneiden. Die …” „… maßgebliche Kriterium der objektiven Zurechnung bei täterschaftlicher Begehungsweise, die Schaffung eines …” „… “ – Frisch, Tatbestandsmäßiges Verhalten und Zurechnung des Erfolgs, 1988, 298; Tag a.a.O. (Fn 27), 51 …”

Besprechung: Niclas Börgers, Studien zum Gefahrurteil im Strafrecht S. 660-665

„… Lehre von der objektiven Zurechnung sieht den objektiven Unrechtstatbestand eines Erfolgsdelikts nur …” „… subjektive Zurechnung beziehe sich dagegen auf das dem Täter ex ante zur Verfügung stehende Wissen und sei im …” „… schon bei der objektiven Zurechnung mit der Folge einer Konfundierung von objektiven und subjektiven …”

Zur Alternativstruktur des strafrechtlichen Kausalbegriffs S. 591-638

„… bringen ist, an den die strafrechtliche Zurechnung anknüpft. Da die Existenz der Pflanzen notwendige …” „… Verhaltensweisen als Ausgangspunkte strafrechtlicher Zurechnung nehme, die eine Sorgfaltspflicht verletzen.16 Das …” „… Anknüpfungspunkt einer rechtlich relevanten Zurechnung seiner mit ihm naturgesetzlich verbundenen Folgen sein. Wenn …”

Verursachen und Bedingen. S. 1145-1173

„… . Die Verhängung eines Regressverbots bei der Zurechnung ist dort angebracht, wo die Vorbedingungen …” „… Gegenstand möglicher Zurechnung sollte nicht außerhalb der Grenzen des überhaupt Zurechenbaren liegen. Im …” „… eines ansonsten uferlosen Gegenstandsbereichs der Zurechnung zwingt. Keineswegs überspitzt lässt sich …”

Normverstoß und natürliche Handlungseinheit. S. 1315-1334

„… Fähigkeit zu normgemäßem Handeln zu sichern.22 Die Normverletzung als Zurechnung einer …” „… Bewusstsein und das Können des Täters, die 20 Hruschka spricht insoweit von außerordentlicher Zurechnung, die …” „… Methode, 1983, S. 269 ff.; ders., Strukturen der Zurechnung, 1976, S. 40 ff.; ders., in: Festschrift für …”

Rechtstreue als Schuldkategorie S. 308-342

„… Zurechnungsschritt sein kann: Zurechnung zur Schuld ist nichts anderes als bereichsweise, nämlich auf den Normbruch …” „… verstehe ich den Inhalt des Schuldvorwurfs, der als Ergebnis der dogmatischen Zurechnung einer Straftat …” „… Prüfungsschritt ist, muss materiale Schuld weiterhin in den formalen Gang der Zurechnung eingewoben sein. Der …”

Straf-Recht und ultima-ratio-Prinzip S. 44-52

„… bieten sich vielfältige Wege an: Elemente des Unrechts der Tat können aus dem Zusammenhang der Zurechnung …” „… strafrechtlichen Zurechnung, 2012, S. 30 mit Fn. 51. 14 Nach Jakobs, Rechtszwang und Personalität, 2008, S. 32, ist …” „… der Strafbarkeit, also den Inhalten und den Regeln der Anwendung von Normen und Zurechnungsregeln, und …”

Schuld und Strafe. Zur Diskussion um ein „Feindstrafrecht“ S. 343-365

„… , hrsg. von Iring Fetscher, 1984, S. 104 ff. 19 Vgl. auch Koriath, Grundlagen strafrechtlicher Zurechnung …” „… wiederum, da er bei der Zurechnung einer rechtswidrigen Tat zur Schuld nicht ausdrücklich zur Sprache kommt …” „… die Rolle eines freien Bürgers beansprucht, ohne die Norm zu befolgen. Das Subjekt der Zurechnung ist …”

Gegenstand und Aufgabe der Strafrechtswissenschaft S. 15-43

„… Zurechnung erhebliche Bedeutung erlangt.52 Objektive Zurechnung bedeutet, nach der Verantwortlichkeit für …” „… Rechtsverständnis und in den Prinzipien und Grundbegriffen der strafrechtlichen Zurechnung hinterlassen hat. Ein …” „… analysieren und die leitenden Prinzipien der strafrechtlichen Normen und Zurechnungsregeln auf den sie …”

Zur Kausalität im Strafrecht S. 563-590

„… § 13 Rn 131); scharfe Kritik hieran bei Koriath, Kausalität und objektive Zurechnung, 2007, S. 105 f …” „… Kausalität, 1988, S. 95 ff.; ders., Grundlagen strafrechtlicher Zurechnung, 1994, S. 410 ff. 60 A.a.O. (Fn …” „… verlangt jedoch im Bereich der Zurechnung die Konstruktion einer normativ geordneten Welt, um das …”

Regel und Regelbruch im (Straf-)Recht S. 434-452

„… Deliktstatbestands,12 die Gegenstand der subjektiven Zurechnung (zu Vorsatz oder Fahrlässigkeit) sind, als Merkmale …” „… . Im Strafrecht sind insbesondere die Regeln der Zurechnung konstitutiver Art. So ist „Schuld“ keine …” „… zugeschrieben wird, um sog. askriptive Regeln oder Zurechnungsregeln. Diese Regeln bilden neben den regulativen …”

Zur Genese der Formel „das Recht braucht dem Unrecht nicht zu weichen“ S. 1053-1076

„… . 36), S. 17 f. 59 Levita (Fn. 36), S. 19; zur Kritik solcher Argumente vgl. auch Neumann, Zurechnung …” „… anderen gelten für die Notwehr, modern gesprochen, die Kriterien der objektiven Zurechnung: Zur Lösung des …” „… denkendes und damit zurechnungsfähiges Wesen) dient, während beim Notstand Rechte kollidieren. Er bringt die …”

Versuch und Wahn. S. 1007-1030

„… als Kriterien der Zurechnung von Unrecht fungieren und nicht Gegenstand des (objektiven) Unrechts sind …” „… ermöglichen. Der Vorsatz dient der Zurechnung objektiv realisierten oder realisierbaren Unrechts und schafft …” „… Versuch und Wahndelikt nicht beim Gegenstand der Zurechnung, dem (realisierten oder realisierbaren …”

Besprechung: Wolfgang Beck, Unrechtsbegründung und Vorfeldkriminalisierung S. 669-676

„… . Des Weiteren müsse dem Handelnden die Zurechnung bestimmter Folgen qua Willensbestimmung zurechenbar …”

Rechtsgüterschutz und Sicherung der Normgeltung: zu den Zwecken des Strafrechts S. 109-126

„… Zu Leben und Werk dieses Wissenschaftlers, der auch die Lehre von der objektiven Zurechnung …” „… Garantenstellungen. 16 Vgl. nur Jakobs, Strafrecht Allgemeiner Teil. Die Grundlagen und die Zurechnungslehre, 2. Aufl …” „… Normgeltung. 18 Vgl. hierzu auch Jakobs, Strafrecht Allgemeiner Teil. Die Grundlagen und die Zurechnungslehre …”

Strafrechtliche Schuld im demokratischen Rechtsstaat S. 366-384

„… fragen, warum es berechtigt ist, die Fähigkeit zur Normbefolgung bei der Zurechnung strafrechtlicher …” „… (notwendigen) Einbettung des zurechnungsrelevanten Freiheitsbegriffs in eine normative Ordnung vgl. auch Kelsen …”

Zur Abgrenzung des Irrtums über Tatumstände vom Verbotsirrtum S. 988-1006

„… lag es nahe, den Vorsatz als Inbegriff aller Kriterien der subjektiven Zurechnung zu deuten. Gegen …” „… Rechtswidrigkeit selbständiges Zurechnungskriterium versteht. Der BGH schloss sich in diesem Streit, wie eingangs …” „… Zurechnungsfrage lautet demnach: Hatte der Täter das nötige Wissen und physische Können, um die Verwirklichung des …”

Sicherheit als Normzweck S. 69-74

„… Zurechnung von Verhalten, Gefahr und Verletzung in einem funktionalen Straftatsystem, 1981, S. 320 f. 3 Zur …”

Rügepräklusion durch Schweigen im Strafverfahren S. 1384-1403

„… Zurechnung qua Vorverschulden.44 Obliegenheiten sind aber auch im Verfahrensrecht selbstverständliche …” „… , Strafrecht nach logisch-analytischer Methode, 1983, S. 406 ff.; Neumann, Zurechnung und Vorverschulden, 1983 …”

Versuch und Vollendung – normtheoretisch betrachtet S. 1031-1052

„… ante die entscheidungsrelevante Wissensdichte und er verhielt sich vorsatzlos. Für die Zurechnung einer …” „… abgelehnt. Dies gilt etwa für Ansätze, die den Versuch auf der Basis der objektiven Zurechnungslehre als …”

Normtheoretische Überlegungen zur Einwilligung im Strafrecht S. 1107-1129

„… Einwilligung als ein Kriterium, das die objektive Zurechnung der Rechtsgutsbeeinträchtigung zum Tatbestand2 …” „… allgemeinen Zurechnungsregeln und den Prozessvoraussetzungen. Zu den notwendigen Voraussetzungen jeder …” „… nicht für eine Zurechnungsregel zu halten, die in vollem Umfang die Verantwortung für ein Verhalten von …”

Rechtstheoretische Grundfragen des Umweltstrafrechts S. 75-92

„… Konflikte im Wege rechtlich formalisierter Zurechnung von Verantwortung löst, wobei die Übelszufügung durch …”

Basis-Handlungen S. 385-406

„… seinen Druck noch seinen Umfang. 15 Vgl. J. Hruschka, Strukturen der Zurechnung, Berlin, New York 1976, S …”

Personalität, Schuld und Vergeltung. S. 287-307

„… dem Zurechnungszusammenhang heraus und deklariert sie als objektive Bedingungen der Strafbarkeit53 …” „… Unrechts; sie sind zumindest nach Fahrlässigkeitskriterien in den Zurechnungszusammenhang einzubinden; vgl …”

Zum Handlungsbegriff S. 407-433

„… Weise (nicht) bewegt hat. Denn die strafrechtlichen Zurechnungsregeln verlangen keineswegs, dass die …” „… und nach Maßgabe der einschlägigen Normen und Zurechnungsregeln beurteilt. Wie bei der Einlösung eines …” „… Tatbestandsverwirklichung intentional vermeiden können und müssen. Zur Begründung ist zunächst auf der ersten Zurechnungsstu …”

Zur möglichen Beeinträchtigung von Strafverfahren durch Medien S. 1410-1428

„… Zurechnungsregeln schwere soziale Konflikte formal erfasst und verarbeitet. In der Dimension des Rechts wird das …”

Tateinheit und Gesetzeskonkurrenz. S. 1345-1350

„… Subsidiarität) oder die zwar dasselbe Unrecht betreffen, jedoch in einer weniger schwerwiegenden Zurechnungsform …”

Welzels Konzeption sozialer Adäquanz – normtheoretisch betrachtet S. 759-774

„… nachfolgenden Überlegungen betreffen nur den tatbestandsmäßigen Verbotsinhalt, nicht die Zurechnungskriterien …”

Sanktionen S. 247-261

„… Zurechnungsstrukturen erforderlich, andererseits sind gegebenenfalls neue Institutionen zu entwickeln, etwa für die …”

doi.org/10.5771/9783748910893

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