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Kurt Faßbender, Wolfgang Köck - Aktuelle Herausforderungen der Bewirtschaftungsplanung und des Wassermanagements

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Kurt Faßbender (ed.), Wolfgang Köck (ed.)

Aktuelle Herausforderungen der Bewirtschaftungsplanung und des Wassermanagements

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 43 2023

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Bernd Dammert, Götz BrücknerZulassungsentscheidung Das Spannungsfeld zwischen Bewirtschaftungsplanung und wasserrechtlicher S. 25-42

„… ZulassungsentscheidungRechtsanwalt Prof. Dr. Bernd Dammert, Fachanwalt für VerwaltungsrechtRechtsanwalt Prof. Dr. Götz Brückner …” „… Zulassungsentscheidungen ergeben sich in materiell-rechtlicher Hinsicht unterschiedliche Anknüpfungspunkte …” „… wasserrechtliche Anforderungen Prüfungsmaßstabder Zulassungsentscheidung sind2.Der Fokus der folgenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Bewirtschaftungsplanung undwasserrechtlicher Zulassungsentscheidung 25Christoph Gerstgraser und Marie-Christin PannwitzDer …”

Michael Reinhardt Das wasserrechtliche Bewirtschaftungsermessen im Klimawandel – Funktion, Inhalt, planerische Steuerung S. 83-118

„… deserweiterten Staatsziels Umweltschutz die Zulassungsentscheidung im ein‐zelnen Fall beeinflussen können …” „… Planfeststellung resp. Plangenehmigung. Damit ist der zu‐ständigen Behörde bei der Zulassungsentscheidung ein …” „… Hochwasserschutz in den Vordergrund auch der Zulas‐sungsentscheidung178, was vielfach zur Präferierung technischer …”

Kurt Faßbender Begrüßung und Einführung in das Tagungsthema S. 13-16

„… Bewirtschaftungsplanung undwasserrechtlicher Zulassungsentscheidung näher beleuchten.Ein konkretes Erfordernis, das vor …”

doi.org/10.5771/9783748917328

Astrid M. Funke - Grundprobleme der Zulassung besonders gefährlicher Stoffe in der REACH-Verordnung

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Astrid M. Funke

Grundprobleme der Zulassung besonders gefährlicher Stoffe in der REACH-Verordnung

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 49 2008

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Rechtsnatur der Zulassungsentscheidung S. 211-212

„… . Rechtsnatur der Zulassungsentscheidung Sowohl der Kommissionsentwurf beziehungsweise die Ratsfassung als auch …” „… Zulassungsentscheidung, weil das zu regelnde Sachgebiet nicht nur außerordentlich komplex ist, sondern auch in weiten …”

Schlussfolgerungen für die gerichtliche Kontrolle der Zulassungsentscheidung S. 217-218

„… 217 VIII. Schlussfolgerungen für die gerichtliche Kontrolle der Zulassungsentscheidung Bei der …” „… die Maßstäbe und Grundsätze, an denen das Zulassungsregime abstrakt und die Zulassungsentscheidung …”

Implikationen zwischen Beschränkungsverfahren und Zulassung S. 207-209

„… Zulassungsentscheidung wissenschaftliche Erkenntnisse vorliegen, die zum Zeitpunkt der Zulassung die Anwendbarkeit des …” „… Zulassungsentscheidung besonders legitimieren. Die Entscheidung, eine Zulassung zu erteilen, obwohl das Risiko nicht …” „… Zulassungsentscheidung als Risikoentscheidung als auch der Charakter der zur Verfügung stehenden Maßstäbe in Form der …”

Justiziabilität der gemeinschaftsrechtlichen Grundsätze S. 215-217

„… vorgestellten Anforderungen an die Zulassungsentscheidungen. Bieten das Berücksichtigungsgebot und die …” „… die gerichtliche Kontrolle der Zulassungsentscheidung Bei der Zulassungsnorm handelt es sich in allen …” „… Zulassungsregime abstrakt und die Zulassungsentscheidung konkret zu messen sind, nur sehr eingeschränkt justiziabel …”

Auswahl der Abwägungskriterien S. 223-225

„… durch die Zulassungsentscheidung die Auswahl des Antragsstellers zu Eigen macht, aber dennoch kann sich …” „… veritables Element der Zulassungsentscheidung sein soll, so müssen ihre Rahmenbedingungen doch für alle …” „… die Frage geht, welche Voraussetzungen für die Zulassungsentscheidung zu erfüllen sind. Der …”

Bestandsaufnahme S. 157-160

„… ist. Innerhalb der Zulassungsentscheidung geht es um die Lösung des Konfliktes zwischen dem auch von …” „… der Zulassungsentscheidung bilden können, wird sich die Steuerungsfähigkeit des Rechts auch in Zukunft …” „… . 1602. Änderungsvorschläge des Parlamentes Auch das Parlament will bei der Zulassungsentscheidung …”

Ergebnisse S. 172-176

„… Organ im europäischen Rechtssetzungsprozess und erhöht die Legitimität der Zulassungsentscheidung …” „… mit (dem konkretisierten) Anhang XV zu erfolgen hat. 4. Position im Rahmen der Zulassungsentscheidung …” „… dominierenden Faktor der Zulassungsentscheidung werden kann und darf. 5. Anpassung an die Wertungen der …”

Begriffsklärung S. 209

„… Zulassungsentscheidung als Risikoentscheidung als auch der Charakter der zur Verfügung stehenden Maßstäbe in Form der …” „… Zulassungsentscheidung ist insbesondere auf die Auslegung der ‚zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen‘ in Art. 6 …”

Umsetzung des Vorsorgeprinzips S. 228-229

„… Zulassungsentscheidung führen, andererseits würde mit der Abwägungsfehlerlehre dem EuGH ein Instrument zur Verfügung …” „… . Wenn aber von vorneherein klar ist, dass eine materielle Überprüfung der Zulassungsentscheidung kaum zu …”

Gemeinschaftsrechtliche Grundlagen der Gewährleistung S. 209-210

„… Zulassungsentscheidung als Risikoentscheidung als auch der Charakter der zur Verfügung stehenden Maßstäbe in Form der …” „… Zulassungsentscheidung ist insbesondere auf die Auslegung der ‚zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen‘ in Art. 6 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… unklaren Begriffen 173 3. Klare Normstruktur 174 4. Position im Rahmen der Zulassungsentscheidung 174 18 5 …” „… aufgrund einer sachspezifischen Begründung 211 IV. Rechtsnatur der Zulassungsentscheidung 211 V. Grundlagen …” „… Zulassungsentscheidung 217 20 Fünftes Kapitel: Bewältigung mit der Abwägungsdogmatik 219 A. Tauglichkeit der …”

Rechtsgrundlage S. 122-124

„… Zulassungsentscheidung, also für die Risikomanagementmaßnahme, um die einzige Lösung handelt, die das institutionelle …” „… der Widerspruchskammer ist nicht notwendig, da die Zulassungsentscheidung nicht widerspruchsfähig ist …”

Gemeinschaftsrechtlicher Grundsatz der Verhältnismäßigkeit S. 155-157

„… ist. Innerhalb der Zulassungsentscheidung geht es um die Lösung des Konfliktes zwischen dem auch von …” „… der Zulassungsentscheidung bilden können, wird sich die Steuerungsfähigkeit des Rechts auch in Zukunft …”

Risikobegriff und Risikomodell in der REACH-Verordnung S. 194-203

„… Begründung der positiven oder negativen Zulassungsentscheidung. Da die Grundlage für die …” „… Zulassungsentscheidung nicht nur aus dem Gesetz, sondern insbesondere auch durch die Ausübung des …” „… Zulassungsentscheidung zu normieren. Auch wenn davon auszugehen ist, dass sich die Kommission dieser Facette des …”

Gewährleistung von gerichtlicher Kontrolle S. 229-230

„… Überprüfung der Zulassungsentscheidung kaum zu erwarten ist, dann muss der Normgeber dies bei der Gestaltung …”

Verhältnis zwischen Beschränkung und Zulassung S. 207

„… Zulassungsentscheidung wissenschaftliche Erkenntnisse vorliegen, die zum Zeitpunkt der Zulassung die Anwendbarkeit des …”

Stärkung der Steuerungsfähigkeit des Rechts S. 228

„… Zulassungsentscheidung führen, andererseits würde mit der Abwägungsfehlerlehre dem EuGH ein Instrument zur Verfügung …”

Verwaltungsverfahren S. 37-76

„… Verfahren bestimmt, dass die Kommission den Entwurf seiner Zulassungsentscheidung dem Beratungsausschuss …” „… müssen, weil es sich bei der Zulassungsentscheidung um eine gebundene Entscheidung handelt. bb …” „… nicht mehr konstruktiv gelöst werden. (3) Natur der Zulassungsentscheidung Außerdem handelt es sich …”

Begriff der Ermessensentscheidung im Gemeinschaftsrecht S. 210-211

„… . Rechtsnatur der Zulassungsentscheidung Sowohl der Kommissionsentwurf beziehungsweise die Ratsfassung als auch …”

Problemfelder S. 160-161

„… 1602. Änderungsvorschläge des Parlamentes Auch das Parlament will bei der Zulassungsentscheidung …”

Grundlagen der Ermessenskontrolle im Gemeinschaftsrecht S. 212-213

„… Zulassungsentscheidung, weil das zu regelnde Sachgebiet nicht nur außerordentlich komplex ist, sondern auch in weiten …”

Forderung nach Grundlagenforschung und institutioneller Umsetzung S. 227-228

„… besseren Strukturierung der Zulassungsentscheidung führen, andererseits würde mit der Abwägungsfehlerlehre …”

Einleitung S. 23-26

„… , von welchen Kriterien die Zulassungsentscheidung abhängig gemacht werden sollte. Die Vorstellungen der …”

Standortbestimmung im Gemeinschaftsrecht S. 222-223

„… durch die Zulassungsentscheidung die Auswahl des Antragsstellers zu Eigen macht, aber dennoch kann sich …”

Materiell-rechtliche Voraussetzungen S. 205-207

„… Zulassungsentscheidung wissenschaftliche Erkenntnisse vorliegen, die zum Zeitpunkt der Zulassung die Anwendbarkeit des …”

Übertragbarkeit von Kompetenzen S. 120-122

„… Zuständigkeit der Kommission für die Zulassungsentscheidung, also für die Risikomanagementmaßnahme, um die …”

Lösungsstrategie bei Zielkonflikten S. 219-221

„… Kommission kann jedoch die Zulassungsentscheidung angesichts der vielen widerstreitenden Aspekte nicht ohne …”

Institutionelle Umsetzung der Grundlagenforschung S. 113-115

„… spielt die Agentur formal eine untergeordnete Rolle, weil für die Zulassungsentscheidung die Kommission …”

Umfang der Ermessenskontrolle S. 213-215

„… vorgestellten Anforderungen an die Zulassungsentscheidungen. Bieten das Berücksichtigungsgebot und die …”

Zugang zu Dokumenten S. 142-145

„… Zulassungsentscheidung an, so beispielsweise bei der Substitution. Grundsätzlich gewährt Art. 255 EGV keinen Zugang zu …”

Umkehr der Darlegungs- und Beweislast durch das Vorsorgeprinzip S. 190-193

„… Zulassungsentscheidung nicht weiter, weil diesen Gruppen bei Risikoentscheidungen die Beweislastregeln nicht mehr …”

Dogmatische Grundlagen S. 178-182

„… fordert bei der Zulassungsentscheidung den ‚verwendungsspezifischen Risikovergleich‘.915 Dieser wird durch …”

Stellungnahme S. 138-142

„… Zulassungsentscheidung an, so beispielsweise bei der Substitution. Grundsätzlich gewährt Art. 255 EGV keinen Zugang zu …”

Darstellung der Umsetzung S. 124-138

„… der Widerspruchskammer ist nicht notwendig, da die Zulassungsentscheidung nicht widerspruchsfähig ist …”

doi.org/10.5771/9783845207377

Bernd Heggemann - Bergrechtliche Zulassungsentscheidungen im Kontext mit Umweltprüfungen

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Bernd Heggemann (ed.)

Bergrechtliche Zulassungsentscheidungen im Kontext mit Umweltprüfungen

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 15 2009

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Bernd Dammert Anwendungsfragen des Flächen- und Artenschutzrechtes bei Zulassungsentscheidungen für Bergbauvorhaben S. 31-50

„… Anwendungsfragen des Flächen- und Artenschutzrechtes bei Zulassungsentscheidungen für Bergbauvorhaben ∗ 1 …” „… Zulassungsentscheidungen miteinander in Einklang zu bringen zu sein. Gegenläufige Schutz- und Nutzungsinteressen sowie …” „… Begleitung durch eine Kombination aus einmaligen und wiederholten Zulassungsentscheidungen …”

Gunther Kühne Umweltverträglichkeitsprüfung und Strategische Umweltprüfung: Auswirkungen auf bergrechtliche Zulassungsentscheidungen S. 11-26

„… Zulassungsentscheidungen∗ I. Einleitung: Umweltschutz und Bergrecht aus entwicklungsgeschichtlicher Perspektive Das …” „… Gesetzes. VII. Strategische Umweltprüfung (SUP) und bergrechtliche Zulassungsentscheidungen Mit der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Zulassungsentscheidungen im Kontext mit Umweltprüfungen Dokumentation der 3. Leipziger Bergrechtstagung des Instituts …” „… Umweltprüfung auf bergrechtliche Zulassungsentscheidungen. Er erinnert an die bergbaulichen Sachgesetzlichkeiten …” „… bergrechtlichen Eigenarten von Zulassungsentscheidungen heraus. Besonderes Gewicht legt Kühne auf die Interessen …”

doi.org/10.5771/9783845218984

Ralf Verwiebe - Umweltprüfungen auf Plan- und Programmebene

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Ralf Verwiebe

Umweltprüfungen auf Plan- und Programmebene

Series: Frankfurter Schriften zum Umweltrecht

Volume 39 2008

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Beeinträchtigung des Gebiets „als solchem“ als Tatbestandsmerkmal der Zulassungsentscheidung? S. 147-150

„… “ als Tatbestandsmerkmal der Zulassungsentscheidung? In diesem Sinne ist auch Art. 6 Abs. 3 S. 2 FFH-RL …” „… Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen. Auswirken kann sich dieser Streit nur bei einem positiven Ergebnis der …”

Umsetzung im Rahmen des Raumordnungsrechts S. 262-263

„… herbeizuführen. Es fehle insoweit an einer verbindlichen Zulassungsentscheidung. Auch über die …” „… , als die endgültige Zulassungsentscheidung und damit auch die Feststellung der Raumverträglichkeit erst …” „… Zulassungsentscheidung bzw. endgültige Feststellung der Raumverträglichkeit ist für die Anwendung des Schutzregimes der …”

Anforderungen an die Zulassung von Plänen S. 247-262

„… Festsetzungen in vorgelagerten Plänen oder Verfahren müssen danach auf die behördliche Zulassungsentscheidung …” „… es bei der Zulassungsentscheidung ankommt: Der jeweilige Planungsakt darf nicht zu einer potentiellen …” „… Zulassungsentscheidung. Auch über die Raumverträglichkeit der Planung oder Maßnahme werde nicht abschließend entschieden …”

Vogelschutzrichtlinie S. 43

„… Vorhabens vor einer Zulassungsentscheidung frühzeitig zu prüfen und zu berücksichtigen. Die Begründung des …”

UVP-Richtlinie(n) S. 43-44

„… Vorhabens vor einer Zulassungsentscheidung frühzeitig zu prüfen und zu berücksichtigen. Die Begründung des …”

Prüfungsinhalt S. 141-143

„… Prüfung zu unterziehen.“ Hervorzuheben ist, dass die Richtlinie hinsichtlich der Zulassungsentscheidung …”

FFH-Richtlinie S. 41-43

„… Zulassungsentscheidung frühzeitig zu prüfen und zu berücksichtigen. Die Begründung des Gesetzentwurfs zur Umsetzung …”

Rechtsfolgen eines negativen Ergebnisses S. 145-147

„… “ als Tatbestandsmerkmal der Zulassungsentscheidung? In diesem Sinne ist auch Art. 6 Abs. 3 S. 2 FFH-RL …”

Beachtlichkeit von Verfahrensfehlern S. 267-269

„… Maßstab dafür liefert, welcher Rang den Umweltbelangen im Rahmen der Zulassungsentscheidung zukommt …”

Ansätze planerischer Umwelt-Verträglichkeits-Prüfungen außerhalb des SUPG S. 217-230

„… frühzeitig vor einer Zulassungsentscheidung Klarheit über die Auswirkungen von Vorhaben auf die Umwelt zu …” „… Zulassungsentscheidung. Sie fordert die Erfassung aller Auswirkungen eines Projekts auf die Umwelt einschließlich der …”

Handlungsgrundsätze und Berücksichtigungsgebote S. 35-38

„… Zweck, alternative Lösungsmöglichkeiten zu ermitteln und in die Zulassungsentscheidung einfließen lassen …”

Errichtung des Schutzgebietsnetzes, §§ 32, 33 BNatSchG S. 243-247

„… oder Verfahren müssen danach auf die behördliche Zulassungsentscheidung auf Projektebene Einfluss …”

Der Geltungsbereich der SUP-Richtlinie S. 198-217

„… Zweifelhaft ist die Rechtslage bei Vorhaben, die zwar mehrerer behördlicher Zulassungsentscheidungen bedürfen …” „… Akte handeln, sondern um Akte der Projektzulassung selbst. Denn diese Zulassungsentscheidungen dienen …”

Übergang des Schutzregimes für Vogelschutzgebiete des Art. 4 Abs. 4 VRL auf Art. 6 Abs. 2-4 FFH-RL nach Art. 7 FFH-RL S. 190-196

„… Zulassungsentscheidung auch die in Abs. 4 genannten Belange wirtschaftlicher und sozialer Art zum Tragen. Vorhaben, die …”

Alternativenprüfung S. 151-157

„… Zulassungsentscheidung vorgelagert ist oder aber Teil der Prüfung des Ausnahmetatbestandes nach Abs. 4, hat dies …”

Obligatorische Umweltprüfung für rahmensetzende Pläne und Programme mit UVP-Projektbezug S. 74-81

„… , in dem sich die Behörde bei ihrer Zulassungsentscheidung zu bewegen hat. Darüber hinaus würde es dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Tatbestandsmerkmal der Zulassungsentscheidung? 147 a) Das Problem 148 b) Lösung 149 4. Zusammenfassung 150 V …”

Umsetzung der SUP-Richtlinie im UVPG S. 230-242

„… Festlegungen mit Bedeutung für spätere Zulassungsentscheidungen, insbesondere zum Bedarf, zur Größe, zum …”

Ausnahmetatbestände S. 157-168

„… unzureichender Weise, so ist die ergangene Zulassungsentscheidung rechtswidrig.557 Die pflichtgemäße Überprüfung …”

doi.org/10.5771/9783845207476

Herwig Grimm, Stephan Schleissing - Grüne Gentechnik: Zwischen Forschungsfreiheit und Anwendungsrisiko

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Herwig Grimm (ed.), Stephan Schleissing (ed.)

Grüne Gentechnik: Zwischen Forschungsfreiheit und Anwendungsrisiko

2012

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Sebastian Mielke Zur Einbeziehung sozioökonomischer Kriterien in die Zulassungsentscheidungen des Gentechnikrechts unter Berücksichtigung der Forschungsfreiheit S. 387-405

„… 387 Zur Einbeziehung sozioökonomischer Kriterien in die Zulassungsentscheidungen des …” „… Formulierung findet sich im Rahmen der Zulassungsentscheidung auch in den Art. 7 Abs. 1 und Art. 19 Abs. 1 der …” „… Kosten-Nutzen-Analyse der Vor- und Nachteile einer (Zulassungs-)Entscheidung durchgeführt, an deren Ende ein Urteil über …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Meyer 369 Zur Einbeziehung sozioökonomischer Kriterien in die Zulassungsentscheidungen des …”

Herwig Grimm, Stephan Schleissing Zur Einführung S. 9-18

„… stellen hätten. Inwieweit eine Einbeziehung sozioökonomischer Faktoren in die Zulassungsentscheidungen des …”

Rolf Meyer Grüne Gentechnik im Kontext landwirtschaftlicher Entwicklung – Reflexion gesellschaftlicher Kontroversen durch Technikfolgenabschätzung S. 367-387

„… Zulassungsentscheidungen des Gentechnikrechts unter Berücksichtigung der Forschungsfreiheit Sebastian Mielke∗ 1 …”

doi.org/10.5771/9783845237930

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