„… Betriebseinstellungsverfügungen gegen Biblis A und Biblis B im Rahmen des deutschen Moratoriums nach den Ereignissen in …” „… politischen Entscheidung und ihrer Umsetzung in der dreizehnten Änderung des Atomgesetzes.1 Der Hessische …” „… Moratorium zu befassen, von dem auch Block A und Block B des Kernkraftwerks Biblis betroffen waren. – Gegen …”

„… Lösungsansätze ist die Beantwortung der Grund­frage: Was bezwecken Zuverlässigkeits­ und Sicherheitsüberprüfungen …” „… geändert, dass wiederholte Sicherheitsüberprüfungen nach § 9 und § 10 LuftSiG nur noch auf Antrag der …” „… Schlusswort des Workshops133Schlusswort des Workshops: Zuverlässigkeits- und …”

„… gelten soll (Überschreiben, Durchstreichen).4.3 Zulässigkeit der Datenerhebung, -verarbeitung und …” „… -nutzung (§ 4 BDSG)Die erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ist nur zulässig, soweit …” „… Datenschutzrechts154– Die Verarbeitung und Nutzung der Daten ist nur zulässig, wenn sie zur erreichung des Ziels …”

„… Kuhlmey · ÖxlePraxishandbuch SecurityPraxishandbuch Securitymarcel KuhlmeyProfessor für Risiko- und …” „… Krisenmanagement an der hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin, Dekan des Fachbereichs Polizei- und …” „… Sicherheits- managementChristoph ÖxleSicherheitsberater und Trainer, Senior Consultant bei einem führenden …”

„… jeder für seinen Hoheitsbereich Sicherheitsüberprüfungen durchführt und die sachdienlichen Informationen …” „… 396II. Beschränkungen der Freizügigkeit der Arbeitnehmer und der Niederlassungsfreiheit 1 …” „… . Eingriffe in die Personenverkehrsfreiheiten der Art. 39 und Art. 43 EG Eingriffe der Mitgliedstaaten in die …”

„… besonders sensiblen Bereichen Sicherheitsüberprüfungen des Personals vorsehen, und zwar auch wenn es um …” „… schon aus Verträgen im Rahmen der NATO1960 und der WEU1961 zur Durchführung von Sicherheitsüberprüfungen …” „… Hauptaugenmerk liegt auf den Beihilfeund Wettbewerbsregeln und dem sekundärrechtlich geprägten öffentlichen …”

„… Bayer, Walter: Zulässige und unzulässige Einschränkungen der europäischen Grundfreiheiten im …” „… : Multinationale Unternehmen und Exportkontrollen. Völkerrechtliche Zulässigkeit und Grenzen extraterritorialer …” „… : Die Zulässigkeit von Einfuhrbeschränkungen nach dem Außenwirtschaftsgesetz und ihre Vereinbarkeit mit …”

„… Sicherheitsüberprüfung zulassen. Sie ergeben sich zum einen aus dem normsystematischen Vergleich zu § 7 Abs. 1b Satz 3 …” „… Anlagen pauschal unterstellten Sicherheitsdefizite und die hohe Bedeutung einer Sicherheitsüberprüfung der …” „… Effektivitätsargument, nämlich dass „die Zeitdauer der Sicherheitsüberprüfung und der Umsetzung von deren Ergebnissen …”

„… Sicherheitsüberprüfungen (SSA und PSA) durchführen und die Ergebnisse den Aufsichtsbehörden vorlegen. Damit wird eine bei …” „… Reaktorsicherheitskommission und die Betreiber der KKW beteiligen. Die Pflicht zur Vorlage einer Sicherheitsüberprüfung wird …” „… 108 Anlage 2: Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehmen vom …”