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Dieter Maihold - Bankentgelte - AGB-Kontrolle in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

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Dieter Maihold

Bankentgelte - AGB-Kontrolle in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

Series: Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V.

Volume 44 2019

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IV. Entgelte im Zahlungsverkehr S. 52-62

„… Entgelte im Zahlungsverkehr Die Wirksamkeit von Klauseln, mit denen Leistungen der Kreditinstitute …” „… im Zahlungsverkehr bepreist werden, beurteilt sich im Grundsatz nach denselben Kriterien wie …” „… gesetzlicher Pflichten der Bank entstehen. Umgekehrt sind auch im Zahlungsverkehr Haupt- und Sonderleistungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Kontrollfähigkeitbb) 50 Entgelte im ZahlungsverkehrIV. 52 Grundlagen zur Inhaltsprüfung von Entgeltklauseln im …” „… Zahlungsverkehr 1. 52 Entgelt für die Hauptleistunga) 53 Entgelt für Nebenleistungenb) 53 Paradigmenwechsel für …”

I. Wirtschaftlicher Hintergrund S. 9-12

„… Zahlungsverkehrs (IV.) dargestellt werden, bevor der Vortrag mit einem kurzen Ausblick schließt (V.). I …”

II. Rechtliche Grundlagen der Inhaltskontrolle von Entgeltklauseln S. 13-32

„… §§ 491 ff. BGB und für den Zahlungsverkehr § 675e BGB zeigten, davon ausgehe, ein Unternehmer weise …” „… bzw. sei mit den Gepflogenheiten des Zahlungsverkehrs vertraut. Daraus wird weiter gefolgert, ein …”

doi.org/10.5771/9783748900641

Dimitrios Linardatos - Das Haftungssystem im bargeldlosen Zahlungsverkehr nach Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie

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Dimitrios Linardatos

Das Haftungssystem im bargeldlosen Zahlungsverkehr nach Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 812 2013

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§ 6 Drittmissbrauchsfälle im Zahlungsverkehr S. 176

„… 176 § 6 Drittmissbrauchsfälle im Zahlungsverkehr I. Einführung Eine der Kernfragen im Recht des …” „… Zahlungsverkehrs ist die Verteilung von Missbrauchsrisiken im Deckungsverhältnis. Es geht hierbei um diejenigen …” „… ein allgemeines Prinzip des Zahlungsverkehrs, auch wenn im Einzelnen die rechtliche Durchführung …”

Literaturverzeichnis S. 499-522

„… .), Österreichisches Bankvertragsrecht Band 3 – Zahlungsverkehr, 2. Auflage, Wien 2008. Bälz, Ulrich, Anm. zu BGH …” „… Girovertragsrecht, BB 1972, S. 774 – 780. Ders., Der Bereicherungsausgleich im bargeldlosen Zahlungsverkehr, WM 1980 …” „… Banküberweisung, JZ 2000, S. 9 – 19. Dies., Der bargeldlose Zahlungsverkehr – Anwendungsfälle des Garantievertrags …”

Überblick zum Meinungsstand über Direktansprüche in Deutschland und Europa S. 472-476

„… Dritter im Zahlungsverkehr weiterhin Platz greifen würden. Hierbei kann als Ansatzpunkt für Drittwirkungen …” „… Möglichkeit der Drittschadensliquidation hingewiesen. Die Ansichten über den Drittschutz im Zahlungsverkehr …” „… Drittschutzwirkung im Zahlungsverkehr angesehen werden, sofern hierbei der ansonsten in Relation zu au-ßerhalb des …”

(2) Merkmale der Rechtsscheintatbestände & Korrekturversuche S. 268-270

„… . 215 f.; Schinkels LMK 11, 320461. 1025 Vgl. Stange, Zahlungsverkehr und Drittmissbrauch, S. 35 f …” „… Zahlungsverkehrs anzunehmen sein, dass eine Substituierung des einschränkenden und zugleich die …” „… denkbar ist.1033 Denn gerade der bargeldlose Zahlungsverkehr gehört zum elektronischen Rechtsverkehr mit …”

Einleitung S. 23-28

„… durch den deutschen Gesetzgeber2 wurde der Zahlungsverkehr im europäischen Rechtsraum auf eine neue …” „… Gebauer/Wiedmann-Schinkels, Kap. 16, Rn. 1 ff. 24 günstigeren elektronischen Zahlungsverkehr gestärkt werden.5 Dadurch …” „… Linie rechtliche Rahmenbedingungen für den bargeldlosen Zahlungsverkehr, insbesondere für …”

Typizität des Geschehensablaufs S. 320-325

„… Anscheinsbeweis im bargeldlosen Zahlungsverkehr Zu den größten Kontroversen im bargeldlosen Zahlungsverkehr gehört …” „… bargeldlosen Zahlungsverkehr wird die Anwendung des Anscheinsbeweises vorwiegend mit der technischen1205 …” „… , S. 195; Stange, Zahlungsverkehr und Drittmissbrauch, S. 72. 1203 BGHZ 100, 31 (34); BGH NJW 72 …”

Strukturelle Unterschiede S. 266-267

„… Scheintatbestandes ist. Im Zahlungsverkehr wird nur ein Fall des „verdeckten“ Blankettmissbrauchs1018 in Betracht …” „… drittmissbräuchliche Nutzung individualisierter Legitimationszeichen im elektronischen Zahlungsverkehr als …” „… , Zahlungsverkehr und Drittmissbrauch, S. 36 f.; zum AAV ders., S. 67; zum POS-Verfahren Ikas, EFTPOS, S. 155 ff …”

Einführung S. 176

„… 176 § 6 Drittmissbrauchsfälle im Zahlungsverkehr I. Einführung Eine der Kernfragen im Recht des …” „… Zahlungsverkehrs ist die Verteilung von Missbrauchsrisiken im Deckungsverhältnis. Es geht hierbei um diejenigen …” „… ein allgemeines Prinzip des Zahlungsverkehrs, auch wenn im Einzelnen die rechtliche Durchführung …”

Elemente einer ungerechtfertigten Bereicherung S. 427-430

„… nichtmonitären Zuwendung. Mangels Relevanz der Problemstellung für den Zahlungsverkehr wird hierauf nicht weiter …” „… folgt.1602 Die „Quelle der Bereicherung“, der richtige Kläger,1603 ist demgemäß im Zahlungsverkehr schon …” „… den hier interessierenden Fällen des Zahlungsverkehrs regelmäßig in der irrtumsbehafteten Zahlung der …”

Spezielles Haftungsregime? S. 476-479

„… , auf dessen Boden sich in der Rechtsdogmatik drittschützende Ansprüche erstmals auch im Zahlungsverkehr …” „… , Drittschäden Zahlungsverkehr, S. 152; Jung ZEuP 96, 659 (669); Hadding/Häuser ZHR 81, 138 (146). 1771 Hirth …” „… , Drittschäden Zahlungsverkehr, S. 166 f., verneint bspw. eine Drittwirkung des Inkassoverhältnisses mangels …”

Bestehender Meinungsstand in Europa S. 193-204

„… Fernabsatz, im Zusammenhang mit Biometrie im Zahlungsverkehr, als auch für die Fälle falsifizierter …” „… Banking Law I, 2005, Rn. 1433, 1435 f. 762 Hierzu etwa Stange, Zahlungsverkehr und Drittmissbrauch, S …” „… . Kritisch hierzu Stange, Zahlungsverkehr und Drittmissbrauch, S. 98. 766 „…during a period beginning when …”

Zurückweisungsrecht und § 675r BGB S. 99-100

„… zurückgewiesenen Zahlungsvorgangs unberührt.388 Im mehrgliedrigen Zahlungsverkehr fließt somit der Zahlungsbetrag …” „… Kontoaufruf nicht mehr vornehmen zu müssen. Der Bedarf nach Einfachheit und Schnelligkeit des Zahlungsverkehrs …” „… darstellen,398 sodass die Vereinfachung zugunsten des automatisierten Zahlungsverkehrs in der Masse aufrecht …”

Regelungsgehalt des § 675p II S. 1 BGB; Konsens- und Abstraktionsgedanke S. 103-107

„… .; 152, 75 ff.; s. aber auch MüKo-BGB-Casper, 5. Aufl., § 676h, Rn. 7; allgemein zum Zahlungsverkehr …” „… Barzahlung zwar als Ausgangspunkt der Überlegungen zur Haftung im bargeldlosen Zahlungsverkehr heranziehen …” „… bargeldlosen Zahlungsverkehr die Rechtsbeziehungen mindestens zu einem Dreipersonenverhältnis erweitert werden …”

Dahinterstehende Wertungen S. 204-219

„… verbreiteter Auffassung im europäischen Zahlungsverkehr in bestimmten Sachverhaltskonstellationen …” „… Risiken gesprochen wird. Nur sind im elektronischen Zahlungsverkehr aufgrund der technischen Gegebenheiten …” „… Drittmissbrauchsgefahren des Zahlungsverkehrs zu verteilen sind, werden häufig stark pauschalierende Lösungsansätze …”

Anfechtbarkeit des Überweisungsauftrags im europäischen Rechtsraum S. 407-408

„… (710) ohne Begründung; Harrich, ZaDiG, S. 292 f. 408 Der für den Zahlungsverkehr häufigste und …” „… Verkehrsschutz gewidmet, als das in § 119 BGB der Fall ist.1518 Eine Anfechtung im Zahlungsverkehr wird hierdurch …” „… vom Vertragspartner veranlasst wurde (im Zahlungsverkehr in den seltensten Fällen relevant) oder …”

Kritische Würdigung S. 34-36

„… das Veränderungshemmnis durch die Vollharmonisierung im Zahlungsverkehr damit zu rechtfertigen ist, es …” „… Zahlungsverkehrs betrafen, ernsthaft bezwei- 51 Eine umfassende Betrachtung bei Gsell/Herresthal (Hrsg …” „… Kosteneffizienzgründe für den Erlass einer vollharmonisierenden Richtlinie im Zahlungsverkehr von entscheidender …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Dimitrios LinardatosDas Haftungssystem im bargeldlosen Zahlungsverkehr nach Umsetzung der …” „… Regelung 1715. Zusammenfassung der Ergebnisse 174 12 § 6 Drittmissbrauchsfälle im Zahlungsverkehr 176I …” „… Kartenhaftung im europäischen Zahlungsverkehr 203f) Dahinterstehende Wertungen 204aa) Abhandenkommen des ZAI und …”

Auslegung anhand allgemeiner Regelungsziele? S. 349-353

„… Vertrauen in den elektronischen Zahlungsverkehr zu fördern und damit eine weitgehende Ablösung des …” „… Interessen am Zahlungsverkehr beteiligter Parteien herbeiführen, da nur so die Akzeptanz des elektronischen …” „… Zahlungsverkehrs insgesamt optimiert werden kann und sich bietende positive Skaleneffekte ausgenutzt und an die …”

Regelungsinhalt und Bedeutung S. 30-34

„… bedeutet es, dass für alle Sachverhalte des elektronischen Zahlungsverkehrs bestimmte Rechtsfolgen durch …” „… Vollharmonisierung im Zahlungsverkehr damit zu rechtfertigen ist, es habe sich ein etablierter Rechtsstandard im …” „… einen ausgewählten Bereich des bargeldlosen Zahlungsverkehrs betrafen, ernsthaft bezwei- 51 Eine …”

Zurechnungs- und Haftungsgründe bei Zahlungsausführung S. 491

„… manuelle Eingriffe auskommenden bargeldlosen Zahlungsverkehr zu etablieren. Indes ist nicht zwingend, dass …” „… , um dem automatisierten Zahlungsverkehr die angestrebte Relevanz zukommen zu lassen …”

Bereicherungsausgleich im Common Law nach Umsetzung der ZDRL S. 434-438

„… Einwand im Zahlungsverkehr aufgrund seiner Voraussetzungen eine beschränkte Bedeutung: Zunächst muss im …” „… im Zahlungsverkehr darstellen soll: „(1) If a person pays money to another under a mistake of fact …” „… Zahlungsmittler angesehen, die nur zum Zwecke eines technisch einwandfreien und schnellen Zahlungsverkehrs tätig …”

Zusammenfassung allgemeiner Erwägungen S. 312-313

„… sein können, auch angezeigt, um das Vertrauen der Kunden in den elektronischen Zahlungsverkehr …” „… verfolgen, sich bietende Skaleneffekte eines zügigen Zahlungsverkehrs zugunsten des Binnenmarktes fruchtbar …”

Mindestanforderungen des § 675w S. 1 BGB S. 320

„… Anscheinsbeweis im bargeldlosen Zahlungsverkehr Zu den größten Kontroversen im bargeldlosen Zahlungsverkehr gehört …” „… Zahlungsvorgangs erforderlichen Zahlungsverkehrssystems anzutreten.1194 Eine dahingehende Beweislast ist schon …”

Transportrisiko – Haftungsausschluss nach § 675m II BGB S. 245-250

„… im Zahlungsverkehr sind in Deutschland zwar noch Zukunftsmusik, werden jedoch weltweit teilweise …” „… Wissenskomponenten statuiert. Er hatte daher die Biometrie im Zahlungsverkehr nicht in den Blick genommen, deren …” „… außerhalb des Zahlungsverkehrs ein wesentlicher Aspekt bei der Etablierung von biometrischen Merkmalen im …”

Exkurs: Haftungsverteilung im Vollzugsverhältnis beim Kreditkartenverkehr S. 273-279

„… . Neumann/Bock-Bock, Zahlungsverkehr im Internet, S. 152. 1064 Zur Gefährdungshaftung bspw. Schäfer/Ott, Ökon …” „… , Gefährdungshaftung, S. 159 ff., 197 ff. 1065 Zusammenfassend Neumann/Bock-Bock, Zahlungsverkehr im Internet, S. 148 …” „… Langenbucher BKR 02, 119 (122); kritisch auch Neumann/Bock-Bock, Zahlungsverkehr im Internet, S. 152. 1071 …”

Wechselwirkung aus Risikoprinzip und Handlungsfreiheit und die Externalisierung von Kosten S. 223-224

„… verstärkte Inanspruchnahme des bargeldlosen Zahlungsverkehrs gedrückt oder aufgrund der quantitativ …” „… Richtliniengeber vorrangig darauf an, die wirtschaftlichen Vorteile im Verhältnis zum „klassischen“ Zahlungsverkehr …”

Einschlägige Sachverhalte S. 315-316

„… elektronischen Zahlungsverkehr mit Blick auf § 675w BGB bzw. Art. 59 ZDRL auch weiterhin eine Zukunft hat, im …” „… beigetragen, dass eines der erklärten Regelungsziele – Rechtssicherheit für die am Zahlungsverkehr beteiligten …”

Drittmissbrauch bei Geldkarten S. 252-253

„… , Zahlungsverkehr Internet, S. 212 f. 253 b) Drittmissbrauch beim Aufladen von Geldkarten Vom Missbrauch beim …” „… , Zahlungsverkehr Internet, S. 211; Borges, in: L/B/S/, Bankrechts-Kommentar, Kap. 8, § 675u, Rn. 2. 976 Die …”

Fehlende Begriffseinheit und Leseweise des § 675w BGB S. 319-320

„… Zahlungsverkehr Zu den größten Kontroversen im bargeldlosen Zahlungsverkehr gehört die Frage, ob zumindest in …” „… Zahlungsverkehrssystems anzutreten.1194 Eine dahingehende Beweislast ist schon deswegen geboten, weil es sich hierbei um …”

Sphärengedanke im Falle des Drittmissbrauchs S. 492-494

„… zur Optimierung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs nur durch eine verschuldensunabhängige …” „… Abstrahierungsgrad ist jedoch bei dem sich stendig entwickelnden bargeldlosen Zahlungsverkehr unumgänglich, um der …” „… ausgestalteten Zahlungsverkehrsrecht würden etwaige Kosten auf Seiten der Nutzer, die infolge der Pulverisierung …”

Allgemeines zum Zurückweisungsrecht S. 97-99

„… Privatautonomie ebenfalls im bargeldlosen Zahlungsverkehr Geltung zukommt.382 Das Konsensprinzip bringt dabei zum …” „… Zahlungsverkehr fließt somit der Zahlungsbetrag die Kette entlang zum Zahler zurück, da die Empfängerbank durch …”

Haftung des Zahlungsdienstnutzers nach Rechtsscheingrundsätzen S. 254-256

„… Zahlungsverkehr grundsätzlich auch in anderen Ländern des EWR Haftungstatbestände nach 979 Vgl. Polizeiliche …” „… , Zahlungsverkehr und Drittmissbrauch, S. 34 ff., 49 f., 59, 67; Langenbucher, Risikozuordnung, S. 145 ff., 259 f …” „… wurde. Mit Blick auf die Ziele der Richtlinie – Schaffung eines einheitlichen Zahlungsverkehrsmarktes …”

Problematik des späteren Wegfalls wirksamer Zahlungsanweisungen nach bisheriger Rechtslage S. 364-366

„… Bereicherungsausgleich im bargeldlosen Zahlungsverkehr rund um Zurechnungskriterien, Rechtsscheintatbeständen und …” „… Dreipersonenverhältnis nicht unumstritten. Das galt im bargeldlosen Zahlungsverkehr zuvörderst bei wirksam widerrufenen …” „… Grundmann WM 09, 1109 (1117); Nobbe, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675u, Rn. 20. Zur Rechtslage in …”

Anwendungsbereich des § 675x BGB und die sich ergebende Rückabwicklung S. 280-283

„… Binnenmarktes im Zahlungsverkehr im wesentlichen Maße von der Akzeptanz der einzelnen Verfahren durch den …” „… , Zahlungsverkehr und Drittmissbrauch, 283 lungsdienstleister in der Praxis wirksam von der Abweichungsmöglichkeit …” „… , S. 115; Ellenberger, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675x, Rn. 4; Staudinger-Omlor, 2012, § 675x …”

Einleitung S. 361-364

„… autorisierte Zahlungsvorgänge, Bedeutung für den Bereicherungsausgleich im Zahlungsverkehr erlangen. Vorrangig …” „… Bereicherungsausgleich im bargeldlosen Zahlungsverkehr rund um Zurechnungskriterien, Rechtsscheintatbeständen und …” „… Grundmann WM 09, 1109 (1117); Nobbe, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675u, Rn. 20. Zur Rechtslage in …”

Begriffsbestimmung: Zahlungsauthentifizierungsinstrument und personalisierte Sicherheitsmerkmale S. 177-181

„… . 8.12.1987 für einen Verhaltenskodex im Bereich des elektronischen Zahlungsverkehrs; weiter der Anhang zur …” „… ; Maihold, HB BankR I, 4. Aufl., § 55, Rn. 42; Stange, Zahlungsverkehr und Drittmissbrauch, S. 157. 702 …” „… Zahlungsverkehrsrecht, § 1 ZAG, Rn. 280; Palandt-Sprau, § 675j, Rn. 7. 700 Ebenda. 701 Palandt-Sprau, § 675j, Rn. 6 …”

Auswirkungen der ZDRL und der Entscheidung „01051 Telecom GmbH/Dt. Telekom AG“ S. 167-171

„… im europäischen Zahlungsverkehr weiterhin der Eingang des Zahlungsbetrags beim Eingangskonto der …” „… Rechtssicherheit im Zahlungsverkehr vereinbar wäre. Denn es bestehen diverse Sachverhaltskonstellationen, welche …”

Telos des Art. 59 ZDRL und Vergleichbarkeit mit den Vorgaben der Rechtsprechung S. 344-349

„… Recktenwald AnwBl 09, 265 (266 f.) geht unter Berufung einer Fachtagung zur Zukunft des Zahlungsverkehrs von …” „… Regelungsvorgabe der Richtlinie, nämlich das Vertrauen in den elektronischen Zahlungsverkehr zu fördern und damit …”

Common Law S. 333-338

„… Doktrin auf den bargeldlosen Zahlungsverkehr wird mit dem Hinweis auf strukturelle Abweichungen zu den …” „… typischen Anwendungsfällen verneint, vgl. Stange, Zahlungsverkehr und Drittmissbrauch, S. 113 f …” „… Zahlungsverkehrsrecht insgesamt uneinheitlich, wenn es um den Nachweis einer Kundenverantwortlichkeit geht. Einige …”

Irrtümer, die sich auf das Deckungsverhältnis beziehen S. 438-444

„… angesehen, die nur zum Zwecke eines technisch einwandfreien und schnellen Zahlungsverkehrs tätig werden. Ein …” „… Lösungsansatz nunmehr für den gesamten europarechtlichen Zahlungsverkehr angezeigt sein: Denn der Grundsatz der …”

Zahlungsversprechen und Bargeldanalogie S. 492

„… zur Optimierung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs nur durch eine verschuldensunabhängige …” „… ausgestalteten Zahlungsverkehrsrecht würden etwaige Kosten auf Seiten der Nutzer, die infolge der Pulverisierung …”

§ 8 Beweislastfragen S. 314

„… elektronischen Zahlungsverkehr im Falle missbräuchlich genutzter Zahlungsinstrumente (insbesondere Zahlungskarten …”

Abriss der Vorschriften zur Beweislast und Einleitung S. 314

„… elektronischen Zahlungsverkehr im Falle missbräuchlich genutzter Zahlungsinstrumente (insbesondere Zahlungskarten …”

§ 9 Schnittstellen des Zahlungsdiensterechts mit dem sonstigen nationalen Sachrecht S. 361

„… autorisierte Zahlungsvorgänge, Bedeutung für den Bereicherungsausgleich im Zahlungsverkehr erlangen. Vorrangig …”

Eigener Ansatz: Entscheidung jeweils anhand des betroffenen Risikos S. 479

„… liegt demgemäß darin, allgemein in Bezug auf das Geschäft des Zahlungsverkehrs den Rechtsbeziehungen …”

Rückabwicklung nicht autorisierter oder fehlerhafter Zahlungsvorgänge S. 495

„… Bereicherungsausgleich im Zahlungsverkehr der Grundsatz der Durchgriffskondiktion greift. Folglich muss die Zahlstelle …”

Regelungsinhalt vertretener Rechtsscheintatbestände S. 265

„… Regelungsinhalt und in dem Zusammenhang bestehende dogmatische Schwächen der zum Zahlungsverkehr vertretenen …”

Allgemeines zur Haftung des Zahlungsdienstleisters S. 294

„… des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, hält jedoch entsprechend der jeweiligen Initiierungsform …”

Anspruchskonkurrenzen S. 311

„… des Zahlungsverkehrs wie folgt dar: Der Zahlungsdienstleister trifft entsprechend dem Garantiegedan …” „… - 1176 Palandt-Sprau, § 675y, Rn. 7; Ellenberger, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675y, Rn. 13. 1177 …”

Zurechnungs- und Haftungsgründe S. 311

„… des Zahlungsverkehrs wie folgt dar: Der Zahlungsdienstleister trifft entsprechend dem Garantiegedan …” „… - 1176 Palandt-Sprau, § 675y, Rn. 7; Ellenberger, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675y, Rn. 13. 1177 …”

Kritik der Ungleichbehandlung strukturell identischer Fälle S. 384

„… der Haftung für Drittmissbrauchsfälle zwischen bargeldhaftem und bargeldlosem Zahlungsverkehr. Es ist …” „… 384 nehin im europäischen Zahlungsverkehrsrecht geltender Grundsätze und der Begründung einer …”

Versuch einer Begriffsbestimmung: Verantwortungsbereich S. 460

„… Zahlungsverkehr, S. 162. 1708 Als allgemeines und auf ein weites Verständnis der Grundsätze zum VSD beruhendes …” „… i.V.m. Fn. 53; dagegen spricht Ellenberger, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 676a, Rn. 2, von einer …”

Zusammenfassung S. 125

„… Bank, die nur zum Zwecke eines technisch einwandfreien und schnellen Zahlungsverkehrs tätig wird, die …”

Nutzervertrauen S. 222

„… bargeldlosen Zahlungsverkehr gesetzt wird, sodass die belastete 860 Schinkels, Drittmissbrauch, S. 130 f …” „… 222 (2) Nutzervertrauen Hierbei ist ehrlicherweise einzugestehen, dass im Zahlungsverkehrsrecht der …”

Abschließende Würdigung S. 358

„… erhöhte Verantwortlichkeit. Im Übrigen spielt der Sphärengedanke mit Blick auf die sich im Zahlungsverkehr …”

Vorgängerregelungen S. 177

„… . 8.12.1987 für einen Verhaltenskodex im Bereich des elektronischen Zahlungsverkehrs; weiter der Anhang zur …”

Zwischenfazit S. 192-193

„… Zahlungsverkehr, als auch für die Fälle falsifizierter Überweisungs- bzw. Leistungsformulare. aa …” „… Zahlungsverkehrsrechts sollen Anlass sein, um vorliegend die hinter § 675v BGB stehenden Haftungsprinzipien zu …”

Seitenblick: Bereicherungsausgleich im Common Law S. 421-422

„… Bereicherungsrecht dogmatisch darstellen. Ein Blick auf die bereicherungsrechtliche Dogmatik zum Zahlungsverkehr im …”

Anwendungsbeispiele und maßgebliche Rechtsbeziehungen S. 471-472

„… Zahlungsverkehr weiterhin Platz greifen würden. Hierbei kann als Ansatzpunkt für Drittwirkungen zum einen auf das …” „… 471 IV. Drittbeziehungen im Zahlungsverkehrsrecht nach innerstaatlichen Rechtsinstituten Das …” „… Zahlungsverkehrsrecht weiterhin von Bedeutung. Demnach muss noch darauf eingegangen werden, ob ergänzend zum …”

Widerrufsmöglichkeit im Distanzgeschäft bei Universalkreditkarten S. 109-120

„… . 6/1877; Heese AcP 210 (2010), 251 (290); Neumann/Bock-Bock, Zahlungsverkehr im Internet, S. 151. 445 …” „… . 278; Langenbucher, Risikozuordnung, S. 275 f.; s.a. Neumann/Bock-Bock, Zahlungsverkehr im Internet, S …”

Bereicherungsausgleich nach Ausführung i.S.d. § 675r I S. 1 BGB S. 152-163

„… Zahlungsverkehrs insgesamt so wenig wie möglich zu belasten.637 Hier würde es jedoch darum gehen, einen materiellen …” „… abhängig sein? 635 So aber Palandt-Sprau, § 675r, Rn. 4; Burghardt, Kommentar Zahlungsverkehr, § 675r, Rn …”

Systemforderungen im „Europäischen Privatrecht“ und Zusammenfassung S. 50-51

„… Zahlungsdienstnutzer in den elektronischen Zahlungsverkehr erhöhen. Die systematische Erfassung des Regelungsaktes kann …”

Ausschluss der Rechtsscheinhaftung nach innerstaatlichem Recht S. 264-265

„… Zahlungsverkehr vertretenen Vertrauenstatbestände gegen deren weitergehende Anwendung eine Rolle. Darüber hinaus …”

Vollharmonisierungsansatz S. 380-381

„… Zahlungsverkehrs und mehr Rechtssicherheit für die beteiligten Parteien in diesem Bereich nicht die Rede sein …” „… Zahlungsverkehrsrechts, nämlich die Haftung bei nicht autorisierten oder fehlerhaft ausgeführten Zahlungsvorgängen, wäre …”

SEPA-Lastschriftverfahren S. 89-90

„… Direct Debit) und das für den Zahlungsverkehr von Geschäftskunden vorgesehene Verfahren (SEPA Business to …” „… auch Ellenberger, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675x, Rn. 19, 26. …”

Blick in die Umsetzungsgesetze des europäischen Auslandes S. 183-184

„… ist das Ziel der Rechtsvereinheitlichung und Rechtssicherheit im Zahlungsverkehr zumindest als …” „… , Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675v, Rn. 38. S.a. Bertelmann, BGB-Zahlungsdiensterecht, S. 150. 715 …”

Behandlung des Problemkreises auch nach bisherigem nationalen Recht umstritten; Wille des Gesetzgebers offen S. 382-383

„… hierdurch in einem zentralen Problembereich des Zahlungsverkehrs die bestehende Rechtszersplitterung …”

Korrekturversuche nach Rechtsscheingesichtspunkten S. 387-388

„… als Äquivalent im elektronischen und bargeldlosen Zahlungsverkehr von den Vertretern dieser Ansicht …”

Regelungszweck S. 409-410

„… 409 Problem des Zahlungsverkehrs darstellen. Faktisch wäre zudem durch den Anfechtungsausschluss …”

Abbuchungsauftragsverfahren (AAV) S. 88-89

„… Direct Debit) und das für den Zahlungsverkehr von Geschäftskunden vorgesehene Verfahren (SEPA Business to …”

Vorrangige Anwendung von Vertrauenstatbeständen? S. 257-259

„… übergeordneten Ziel, das Nutzervertrauen im elektronischen Zahlungsverkehr zu stärken. Bei den hier vorrangig …”

Gutschrift und Wertstellung S. 95-97

„… verstanden werden, welchem als Ausdruck der Privatautonomie ebenfalls im bargeldlosen Zahlungsverkehr Geltung …” „… ; Bamberger/Roth-Schmalenbach, § 675t, Rn. 2. 369 BT-Drs. 16/11643, S. 112; Burghardt, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675t …” „… Burghardt, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675t, Rn. 159 ff. 373 BT-Drs. 16/11643, S. 112; Schwintowski …”

Fälschung von vorcodierten Überweisungsbelegen S. 243-245

„… Biometrische Authentifizierungsverfahren im Zahlungsverkehr sind in Deutschland zwar noch Zukunftsmusik, werden …” „… im europäischen Zahlungsverkehrsrecht zwingenderweise entgegenstehen.939 Denn die abweichende …” „… gewesen ist, dass in weiten Teilen des europäischen Zahlungsverkehrsrechts statt einer „ausführlicheren …”

Höhe des Haftungsanspruchs bei § 675v I BGB S. 250-252

„… ., § 68, Rn. 43 f.; Pfeiffer NJW 97, 1036 (1039); Neumann/Bock-Neumann, Zahlungsverkehr Internet, S. 212 f. …” „… f. Ebenso Frey, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675m, Rn. 19. 962 Hoppe VuR 06, 110 (111); a.A …” „… . Nobbe, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675v, Rn. 27: „überzogen“. 963 Bspw. durch Versand per …”

Frankreich und Belgien S. 331-333

„… besteht für das europarechtlich geprägte Recht des Zahlungsverkehrs eine große Wahrscheinlichkeit für eine …”

Zusammenfassung einiger Ergebnisse S. 486-489

„… aufgefüllt werden, um das Rechtsgebiet des Zahlungsverkehrs insgesamt möglichst einheitlich auszugestalten …” „… nicht zurechnen lassen muss. E. Drittansprüche werden im europäischen Raum für das Zahlungsverkehrsrecht …”

Sphärenhaftung S. 65-67

„… der Gefährdungshaftung waren die fortschreitende Technisierung – hier des Zahlungsverkehrs – und die …”

Kritik anhand der Rechtsfindungsmethode S. 44-47

„… bargeldlosen Zahlungsverkehrs beschränkt ist. 1. Kritik anhand der Rechtsfindungsmethode In der Tat lässt sich …”

Inhaltliche und strukturelle Besonderheiten des Unionsrechts S. 47-50

„… Zahlungsdienstnutzer in den elektronischen Zahlungsverkehr erhöhen. Die systematische Erfassung des Regelungsaktes kann …”

Regelungszweck S. 300-303

„… Zahlungsverkehr beziehen.1148 Zudem scheint sowohl der Zusammengehörigkeitsgedanke in Bezug auf Vor- und Nachteile …”

Authentifizierung und Begriff des ZAI S. 316-319

„… ; Stange, Zahlungsverkehr und Drittmissbrauch, S. 157; i.E. auch BT-Drs. 16/11613, S. 62. 1187 BT-Drs …”

Irrtümer, bezogen auf die Anweisung S. 444-447

„… Regel fällt im Zahlungsverkehr allerdings gering aus, da die Zahlstelle prinzipiell nur bei bestehender …”

Allgemeine Voraussetzungen S. 80-83

„… ; Stange, Zahlungsverkehr und Drittmissbrauch, S. 64, welcher von einer Genehmigung i.S.d. § 185 II S. 1 …”

Würdigung der neuen Regelung S. 171-174

„… Sicherheit des Zahlungsverkehrs optimiert. Fraglich ist, ob dem durch die Annahme selbständiger …”

Pflichteninhalt der Zahlungsdienstleister S. 135-150

„… eines effektiven Zahlungsverkehrs nicht allein auf den Selbstverantwortungsgedanken ankommen. Dieser …” „… Vertrauen der Verbraucher in den bargeldlosen Zahlungsverkehr – z.B. durch umfangreiche Vorabinformationen …” „… Zahlungsverkehrsrecht, § 675r, Rn. 10; s.a. Meckel jurisPR-BKR 01/10 T3, Ziff. 12.3.3; Hadding, FS Schneider, 443 (453 …”

Change of position S. 430-433

„… Entreicherungseinrede im Zahlungsverkehr ohnehin im Ergebnis dann nicht durchgreifen, wenn dem Empfänger mangels …”

Begriff der Kundenkennung S. 125-129

„… Bank, die nur zum Zwecke eines technisch einwandfreien und schnellen Zahlungsverkehrs tätig wird, die …” „… Zahlungsverkehrsrecht, § 675r, Rn. 2 f. m.w.N.; a.A. Hadding, FS Schneider, 443 (447 ff.). 520 I.E. ähnlich Erman-v …” „… , Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675r, Rn. 6; Palandt-Sprau, § 675r, Rn. 2; Bunte, AGB-Banken3, SB ÜberwV …”

Kriterienkatalog S. 325-329

„… einmal die prägenden Züge des Anscheinsbeweises im Zahlungsverkehr dargestellt werden. Nur eine …”

Abgrenzung zum Einwendungsdurchgriff S. 120-125

„… Zahlungsverkehrs tätig wird, die Rechtsbeziehungen zwischen dem Überweisenden und dem Empfänger nicht kennen und …” „… zahlungsverkehrstechnische Gefahren, die ausschließlich vom Kartenunternehmen zu tragen sind, nicht erfasst.492 Ansonsten …”

Vereinbarkeit mit dem Regelungsbefehl der Richtlinie S. 259-264

„… Zahlungsverkehr nicht übermäßig zu belasten. Ist dieses Haftungsniveau gewahrt, so ist der Weg zur …”

Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung im Kreditkartenzahlungsverfahren S. 416-421

„… Bereicherungsrecht dogmatisch darstellen. Ein Blick auf die bereicherungsrechtliche Dogmatik zum Zahlungsverkehr im …”

Maßgeblicher Restitutionsgrund: Irrtum S. 422-426

„… in einer Anweisungslage wie dem Zahlungsverkehr geht das Zahlungsinstitut bei Ausführung des …”

Risikolast und Einwendungen bei § 676a BGB S. 462-467

„… Zahlungsverkehr bestehende Insolvenzrisiko, welches sich im Verhältnis zum Zahlungsdienstnutzer grundsätzlich auf …” „… Offen lassend mangels praktischer Relevanz Ellenberger, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675z, Rn. 7 …”

Ökonomische Aspekte S. 70-77

„… Ersatzanspruch in der konkreten Situation gewährt werden kann. So wird bspw. im Zahlungsverkehr den Befürwortern …”

Rechtsnatur des Anspruchs S. 453-460

„… , Drittschäden Zahlungsverkehr, S. 162. 1708 Als allgemeines und auf ein weites Verständnis der Grundsätze zum …” „… Mayen, HB BankR I, 4. Aufl., § 49, Rn. 143; Ellenberger, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 676a, Rn. 2 …” „… . Haftungsvorschriften des Zahlungsverkehrsrechts als Tatbestände der Gefährdungshaftung zu qualifizieren wurde nach hier …”

Nicht applizierbare Lösungsansätze S. 184-192

„… ist das Ziel der Rechtsvereinheitlichung und Rechtssicherheit im Zahlungsverkehr zumindest als …” „… , Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 676c, Rn. 2; Erman-v. Westphalen, § 676c, Rn. 3; Bamberger/Roth-Henrich …” „… Zahlungsverkehrsrecht, § 675v, Rn. 38 mit zahlreichen Nachw.; dahingehend wohl jüngst auch MüKo-BGB-Casper, 6. Aufl …”

Anwendungsbereich S. 78-79

„… , § 675c, Rn. 2; Walz, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675c, Rn. 8 – 12. 281 BT-Drs. 16/11643, S. 102 …” „… ; Walz, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675c, Rn. 7. …”

Einzugsermächtigungsverfahren (EEV) S. 85-88

„… , 192 (192); Grundmann WM 09, 1157 (1158); Frey, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675j, Rn. 15; a.A …” „… Zahlungsverkehrsrecht, § 675y, Rn. 10 ff. 318 A.A. in Bezug auf das EEV Ellenberger, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht …”

Kartenzahlungen S. 90-95

„… auch Ellenberger, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675x, Rn. 19, 26. 91 aa) Debitkarte Abgesehen von …” „… ; Bamberger/Roth-Schmalenbach, § 675t, Rn. 2. 369 BT-Drs. 16/11643, S. 112; Burghardt, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675t …”

Adressaten des § 675r BGB, insbesondere seine Relevanz für das Inkassoverhältnis S. 129-135

„… . Aufl., § 675r, Rn. 2; Burghardt, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675r, Rn. 1; Rauhut ZBB 09, 32 (42 …”

Gesetzesbegründung zu § 675v I BGB S. 181-183

„… f.; Nobbe, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675v, Rn. 3 f., 38; Derleder NJW 09, 3195 (3197 …” „… autonom geregelt wird. 714 Hierauf abstellend bspw. Nobbe, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675v, Rn …”

Abschließende Erwägungen zum Haftungsgrund; Beweglichkeit des Systems S. 225-227

„… Pfeifer, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675e, Rn. 21. 875 Canaris, Bankvertragsrecht, Rn. 710; a.A …”

Exemplifizierung der Erkenntnisse anhand einiger Problemfälle S. 228-234

„… ); Findeisen, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 1 ZAG, Rn. 282; a.A. Gebauer/Wiedmann-Schinkels, Kap. 16, Rn …”

Drittmissbrauch im Fernabsatzgeschäft S. 234

„… ); Findeisen, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 1 ZAG, Rn. 282; a.A. Gebauer/Wiedmann-Schinkels, Kap. 16, Rn …”

Drohende Rechtsfolgen fragwürdig; Meinungsstand in Europa S. 235-236

„… mit Blick auf die sonstigen Haftungsansätze im europäischen Zahlungsverkehrsrecht ungewöhnlich. Denn …”

Problem der Akzeptanzgefährdung und Risikoerwägungen S. 237-240

„… eine solche Sichtweise Nobbe, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675v, Rn. 31; ebenso wohl …”

Regelungsvorgaben der Richtlinie S. 256-257

„… ); Nobbe, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675u, Rn. 11; wohl auch Hk-BGB-Schulte-Nölke, 7. Aufl., §§ 675 …”

Teilweise unklare Rechtsfolge S. 283-287

„… . Ellenberger, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675x, Rn. 10. 1092 BT-Drs. 16/11643, S. 115 …” „… , Rn. 21; a.A. Ellenberger, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675x, Rn. 19; ders., HB BankR I, 4. Aufl …” „… Zahlungsverkehrsrecht, § 675x, Rn. 19 deutet der Wortlaut „Erstattung eines belasteten Zahlungsbetrag“ auf die …”

Missbräuchliches Erstattungsverlangen S. 287-288

„… tung…“). Alternativer Ansatz von Ellenberger, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675x, Rn. 27 …” „… ; ders., Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675x, Rn. 31; Eyber ZInsO 10, 2363 (2375). …”

Neuer Zahlungsvorgang S. 288

„… ; ders., Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675x, Rn. 31; Eyber ZInsO 10, 2363 (2375). …”

§ 7 Nicht erfolgte oder fehlerhafte Ausführung von Zahlungsaufträgen S. 293

„… Zahlungsdienstleisters Ein weiterer zentraler Problemkreis des Zahlungsverkehrsrechts ist die Pflicht des …”

Ausführungspflicht des Zahlungsdienstleisters S. 293

„… Zahlungsdienstleisters Ein weiterer zentraler Problemkreis des Zahlungsverkehrsrechts ist die Pflicht des …”

Änderungen im Vergleich zum Überweisungsvertrag S. 295

„… ; Ellenberger, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675y, Rn. 1. 1134 Zu den betroffenen Rechtsbeziehungen vgl …”

Wortlaut und Systematik der Richtlinie und des § 675y BGB S. 296-298

„… ; Kümpel/Wittig-Werner, Bank- und KapitalmR, 4. Aufl., Rn. 7.256, 7.259; Ellenberger, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht …”

Teleologische Reduktion S. 307-310

„… , § 675y, Rn. 3; Ellenberger, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675y, Rn. 6; Staudinger-Omlor, 2012 …”

Korrektur über § 242 BGB? S. 310

„… , § 675y, Rn. 3; Ellenberger, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675y, Rn. 6; Staudinger-Omlor, 2012 …”

Wortlaut, Systematik, Genese und Gesetzgeberwille S. 338-344

„… Zahlungsverkehrsrecht insgesamt uneinheitlich, wenn es um den Nachweis einer Kundenverantwortlichkeit geht. Einige …” „… II AEUV. 1290 Ebenso Nobbe, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675w, Rn. 27 Fn. 15 …”

Eingeschränkter Anwendungsbereich: Ersatzansprüche wegen Fahrlässigkeit S. 353-354

„… Zahlungsverkehrsrecht, § 675w, Rn. 29. 1330 EuGH Rs. 166/73, Slg. 1974, 33 (38, Rn. 2); Frenz, HB Europarecht Bd. 5, Rn …”

Exkurs: Entscheidungskompetenz des EuGH S. 354

„… . 14; a.A. Grundmann WM 09, 1157 (1163); Nobbe, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675w, Rn. 29. 1330 …”

Rechtsfolgen bei Nichterbringung der Mindestvoraussetzungen S. 355-357

„… . 5 f.; a.A. Staudinger-Omlor, 2012, § 675w, Rn. 3; Nobbe, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675w, Rn …”

Bedeutung des Problemkreises nach neuem Zahlungsdiensterecht S. 367-368

„… ; Bsp. bei Nobbe, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675u, Rn. 12 ff. 1379 BT-Drs. 16/11643, S. 113 …”

Anwendbarkeit des § 675u BGB und dessen Regelungsbereich S. 368-369

„… ; Bsp. bei Nobbe, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675u, Rn. 12 ff. 1379 BT-Drs. 16/11643, S. 113 …” „… WM 09, 1109 (1117); Rademacher NJW 11, 2168 ff.; Nobbe, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht, § 675u, Rn …”

Keine bereicherungsrechtliche Relevanz des § 675u BGB? S. 369

„… Zahlungsverkehrsrecht, § 675u, Rn. 20; Kümpel/Wittig-Werner, Bank- und KapitalmR, 4. Aufl., Rn. 7.382, 7.398 …”

c) Grundsatz der Direktkondiktion als Konsequenz des § 675u BGB S. 370-371

„… . 7.369 f.; ebenso beim Widerruf Grundmann WM 09, 1109 (1117); Nobbe, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht …”

Geduldeter Dauerauftrag S. 392-393

„… .; Gebauer/Wiedmann-Schinkels, Kap. 16, Rn. 63; Erman-v. Westphalen, § 676b, Rn. 2; Nobbe, Kommentar Zahlungsverkehrsrecht …”

Zusammenfassung einiger Ergebnisse S. 451-452

„… erteilten Anweisung bleibt auch nach reformiertem Zahlungsverkehrsrecht umstritten. B. Nach bisheriger …” „… geworden zu sein. G. Einen der zentralen Punkte des Zahlungsverkehrsrechts – nämlich die Rückabwicklung …”

Direktanspruch des Zahlungsdienstnutzers gegen eine zwischengeschaltete Stelle S. 467

„… Zahlungsverkehrsrecht, § 675z, Rn. 7. 1730 Für Drittschadensliquidation: BGHZ 27, 241 (247); Schimansky, HB BankR I, 3 …”

Rechtsnatur des § 675z S. 4 BGB S. 467-469

„… Zahlungsverkehrsrecht, § 675z, Rn. 7. 1730 Für Drittschadensliquidation: BGHZ 27, 241 (247); Schimansky, HB BankR I, 3 …”

Ableitung anhand der hinter §§ 675z S. 4, 676a BGB stehenden Wertungen S. 480-485

„… Korrespondenzbank, dass eine dahingehende Wertentscheidung dem europäischen Zahlungsverkehrsrecht durchaus …”

§ 10 Abschließende Betrachtung des Zahlungsdiensterechts und allgemeine Wertungen S. 490

„… zahlungsverkehrsspezifischen Risiken zulasten des Zahlers bestehen. Dementsprechend wird auch von § 675x BGB in erster Linie …” „… erklärte Ziel eines kohärenten Rechtsrahmens im europäischen Zahlungsverkehrsraum, da sich der jeweilige …”

Regelungskonzept S. 490

„… zahlungsverkehrsspezifischen Risiken zulasten des Zahlers bestehen. Dementsprechend wird auch von § 675x BGB in erster Linie …” „… erklärte Ziel eines kohärenten Rechtsrahmens im europäischen Zahlungsverkehrsraum, da sich der jeweilige …”

doi.org/10.5771/9783845249506

Martin Tonner, Thomas Krüger - Bankrecht

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Martin Tonner, Thomas Krüger

Bankrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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Teil 4: Recht des Zahlungsverkehrs S. 148-221

„… geworden?> Welche Haftungsgrundsätze gelten im Zahlungsverkehrsrecht?Teil 4: Recht des Zahlungsverkehrs …” „… Recht des ZahlungsverkehrsAllgemeine Grundsätze des Rechts der Zahlungsdiensteu Fall 71: Die Kundin …” „… sind.Grundstruktur des bargeldlosen ZahlungsverkehrsDie Grundstruktur des unmittelbar bankbezogenen bargeldlosen …”

Definitionen S. 437-456

„… ZahlungsverkehrsBegriff DefinitionOnline-Banking Durchführung von Zahlungsverkehrsleistungen mittels Online-Verbindung …” „… des BankkontosBegriff Definition Teil 4: Recht des ZahlungsverkehrsBegriff …” „… , den Betrag mittels (elektroniDefinitionen443Teil 4: Recht des ZahlungsverkehrsBegriff Definitionscher …”

Teil 1: Einführung S. 31-52

„… bargeldlosen Zahlungsverkehrs (Girogeschäft);n die Verwahrung von Geldvermögen (Einlagengeschäft) undn die …” „… ) gefunden.Der Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs kommt ebenfalls eine enorme gesamtwirtschaftliche …” „… Vertriebsmethoden ständig abnehmen. Das Recht des bargeldlosen Zahlungsverkehrs (Zahlungsdiensterecht) ist umfassend …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… ZahlungsverkehrsTeil 4:Allgemeine Grundsätze des Rechts der Zahlungsdienste§ 12 148Überweisung§ 13 173Lastschrift§ 14 …” „… Vertiefungsfragen 147Recht des ZahlungsverkehrsTeil 4:Allgemeine Grundsätze des Rechts der Zahlungsdienste§ 12 148 …” „… HintergrundI. 148Grundstruktur des bargeldlosen Zahlungsverkehrs1. 149Wirtschaftliche Bedeutung des …”

Teil 3: Recht des Bankkontos S. 98-147

„… Zahlungsverkehr. Ein Bankkonto schafft zudem überhaupt erst die Möglichkeit dafür, dass Buch- oder Giralgeld – und …” „… Zahlungsverkehrs dienen die »Zahlungskonten« (vgl. die Legaldefinition in § 1 Abs. 17 ZAG). Auf diesem werden die …” „… Zahlungskonten insbesondere der Abwicklung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs. Durch die Verwendung der IBAN kann …”

Literaturverzeichnis S. 435-436

„… . 2020Langenbucher, Katja/Gößmann, Wolfgang/Werner, Stefan (Hrsg.), Zahlungsverkehr, 2004Larenz …”

Teil 2: Rechtsbeziehung zwischen Bank und Kunde S. 53-97

„… längst eine Entwicklung im Zahlungsverkehr eingesetzt, die den Banken eines ihrer klassischen …” „… erhebliche Einnahmen aus dem Zahlungsverkehr zum Großteil oder sogar vollständig an den Banken vorbei …” „… Notare, für den Sparverkehr, für den kartengestützten Zahlungsverkehr, für den Scheckverkehr, für den …”

Stichwortverzeichnis S. 457-463

„… grundlegenden Funktionen, Recht auf ein Zahlungskonto 9 7 ff.Zahlungsverkehr– Ausführungsfristen 12 34 f …”

Teil 5: Recht der Kreditgewährung S. 222-300

„… Aufrechterhaltung eines ungestörten Zahlungsverkehrs.4 Dies ist insbesondere für Unternehmen als …”

doi.org/10.5771/9783748931805

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Martin Tonner, Thomas Krüger

Bankrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2019

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Teil 4: Recht des Zahlungsverkehrs S. 136-206

„… Zahlungsverkehrsrecht? Teil 4: Recht des Zahlungsverkehrs§ 12 158 Überweisung u Fall 8: Der Schuldner S schuldet dem …” „… Recht des Zahlungsverkehrs Allgemeine Grundsätze des Rechts der Zahlungsdienste u Fall 71: Die …” „… bargeldlose Zahlungsverkehr zunehmend an Bedeutung und beginnt zusehends, das Bargeld abzulösen.3 Bei der …”

Definitionen S. 391-408

„… Guthabenbasis“). Dies soll jedem die Teilnahme am unbaren Zahlungsverkehr ermöglichen. § 9 Rn. 33 ff …” „… Rahmen der Internationalisierung des Zahlungsverkehrs wurde die frühere Kontonummer nunmehr ersetzt durch …” „… : Recht des Zahlungsverkehrs Begriff Definition Authentifizierung § 1 Abs. 23 ZAG: Authentifizierung ist …”

Teil 1: Einführung S. 31-52

„… Wirtschaftsunternehmen und Privatpersonen; n die Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs (Girogeschäft); n die …” „… als „Kreditinstitute“ (§ 1 Abs. 1 KWG) gefunden.23 Der Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs …” „… bargeldlosen Zahlungsverkehrs (Zahlungsdiensterecht) ist umfassend in den §§ 675c–676c BGB geregelt. Der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Kontenpfändung§ 11 124 Recht des ZahlungsverkehrsTeil 4: Allgemeine Grundsätze des Rechts der Zahlungsdienste§ 12 …” „… Vertiefungsfragen 135 Inhalt 14 Recht des ZahlungsverkehrsTeil 4: Allgemeine Grundsätze des Rechts der …” „… wurden insbesondere Teil 4 zum Zahlungsverkehr und Teil 7 zum Recht der Kapitalanlage grundlegend …”

Teil 3: Recht des Bankkontos S. 90-135

„… Teilnahme am bargeldlosen Zahlungsverkehr. Ein Bankkonto schafft zudem überhaupt erst die Möglichkeit dafür …” „… Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs dienen die „Zahlungskonten“ (vgl. § 1 Abs. 17 ZAG). Auf diesem …” „… der Abwicklung des unbaren Zahlungsverkehrs. Durch die Verwendung der IBAN kann z.B. der Auftraggeber …”

Literaturverzeichnis S. 389-390

„… .), Bankrechts-Kommentar, 2. Aufl. 2016 Langenbucher, Katja/Gößmann, Wolfgang/Werner, Stefan (Hrsg.), Zahlungsverkehr, 2004 …”

Stichwortverzeichnis S. 409-414

„… 19 Zahlungsverkehr – Ausführungsfristen 12 34 f. – Authentifizierung 12 29 – Autorisierung 12 29 …”

Teil 2: Rechtsbeziehung zwischen Bank und Kunde S. 53-89

„… Notare, für den Sparverkehr, für den kartengestützten Zahlungsverkehr, für den Scheckverkehr, für den …” „… Grundlage für den Kunden erbracht werden, z.B. Leistungen im bargeldlosen Zahlungsverkehr.11 n …”

Teil 5: Recht der Kreditgewährung S. 207-277

„… Kontokorrentkredit auch der Aufrechterhaltung eines ungestörten Zahlungsverkehrs. Dies ist insbesondere für …”

doi.org/10.5771/9783845297187

Oliver Niekiel - Das Recht auf ein Girokonto

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Oliver Niekiel

Das Recht auf ein Girokonto

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 720 2011

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Statistiken zum bargeldlosen Zahlungsverkehr S. 43-44

„… Zahlungsverkehr.158 Von den privaten Kreditinstituten, zu denen etwadie Deutsche Bank AG und die Commerzbank AG …” „… die DZ Bank AG.165Statistiken zum bargeldlosen Zahlungsverkehr166Nach Schätzungen der Deutschen …” „… unter 40.000 Geldautomaten.Mit den Instrumenten des bargeldlosen Zahlungsverkehrs wurden 2006 etwa36.089 …”

§ 3 BBankG (Bankmäßige Abwicklung des Zahlungsverkehrs) S. 82-84

„… Einrichtung einesGirokontos§ 3 BBankG (Bankmäßige Abwicklung des Zahlungsverkehrs)Gemäß § 3 BBankG ist die …” „… Zahlungsverkehr und Bankenaufsicht nutzt.426 Zudem tritt die DeutscheBundesbank grundsätzlich als Anbieter von …” „… Deutsche Bundesbank verpflichtet, für die bankmäßigeAbwicklung des Zahlungsverkehrs zu sorgen.428 Sie hat …”

Bedeutung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs in einzelnen Gebieten S. 32-42

„… getroffen werden.Bedeutung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs in einzelnen GebietenArbeitsrechtÖffentlicher …” „… Zahlungsverkehr in weiten Bereichen und in immer zunehmenderemMaße bargeldlos vollzieht.119 Die Regelung des § 47 …” „… SGB I soll dem UmstandRechnung tragen, dass der moderne Zahlungsverkehr in weiten Bereichen und …”

Die Stellung der Banken im System des bargeldlosen Zahlungsverkehrs S. 42-43

„… bargeldlosenZahlungsverkehrsDas Betreiben des Giroverkehrs ist ein Bankengeschäft im Sinne des § 1 Abs. 1S. 2 Nr. 9 KWG. Es …” „… umfasst den bargeldlosen Zahlungsverkehr und damit denÜberweisungsverkehr sowie das Lastschrift- und das …” „… Postbank gewährt Zugang zumbargeldlosen Zahlungsverkehr.158 Von den privaten Kreditinstituten, zu denen …”

Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Teilnahme am bargeldlosen Zahlungsverkehr durch die SPD-Bundestagsfraktion vom 20. März 1995 S. 64-65

„… Zahlungsverkehr(1) Das Kreditaufsichtsamt trägt dafür Sorge, dass die Kreditinstitute ein von der …” „… Kreditgewährungunabhängiges Girokonto anbieten, das die Teilnahme am bargeldlosen Zahlungsverkehr erlaubt.(2) Die Ablehnung …” „… bargeldlosenZahlungsverkehr durch die SPD-Bundestagsfraktion vom 20. März 1995304Am 20. März 1995 beantragte die …”

Die Stellung der Deutschen Bundesbank S. 81-82

„… Zahlungsverkehrs)Gemäß § 3 BBankG ist die Deutsche Bundesbank verpflichtet, für die bankmäßigeAbwicklung des …” „… Refinanzierung, Bargeldversorgung, bargeldloser Zahlungsverkehr und Bankenaufsicht nutzt.426 Zudem tritt die …” „… Zahlungsverkehrs zu sorgen.428 Sie hat ihre Einrichtungen für denGiro- und Abrechnungsverkehr zur Verfügung zu …”

Vorwort S. 5-16

„… bargeldlose ZahlungsverkehrKapitel 1 21Die Geschichte des bargeldlosen ZahlungsverkehrsA. 21Vom …” „… erstenGeldautomatenIII.23Die Bedeutung des bargeldlosen ZahlungsverkehrsB. 25AllgemeinesI. 25Gründe der KontolosigkeitII …” „… Stellung der Banken im System des bargeldlosen ZahlungsverkehrsC. 42Statistiken zum bargeldlosen …”

Von der politisch gesteuerten Giralgeldschöpfung zu den ersten Geldautomaten S. 23-25

„… ZahlungsverkehrsAllgemeines„Die Relevanz eines Girokontos in Europa ist heute so groß wie nie zuvor“.63 „DasGirokonto ist der …” „… einen vollständigen Neuaufbau des bargeldlosen Zahlungsverkehrs und führte zur Schaffung zahlreicher …” „… Wechselforderungen kompensierten.40 Seit 1909 widmeten sich auch die Sparkassen dem bargeldlosen Zahlungsverkehr und …”

Antrag der PDS-Bundestagsfraktion vom 22. Dezember 1994 S. 64

„… Zahlungsverkehr(1) Das Kreditaufsichtsamt trägt dafür Sorge, dass die Kreditinstitute ein von der …” „… Kreditgewährungunabhängiges Girokonto anbieten, das die Teilnahme am bargeldlosen Zahlungsverkehr erlaubt.(2) Die Ablehnung …” „… bargeldlosenZahlungsverkehr durch die SPD-Bundestagsfraktion vom 20. März 1995304Am 20. März 1995 beantragte die …”

Antrag der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 30. Januar 1995 S. 64

„… Zahlungsverkehr(1) Das Kreditaufsichtsamt trägt dafür Sorge, dass die Kreditinstitute ein von der …” „… Kreditgewährungunabhängiges Girokonto anbieten, das die Teilnahme am bargeldlosen Zahlungsverkehr erlaubt.(2) Die Ablehnung …” „… bargeldlosenZahlungsverkehr durch die SPD-Bundestagsfraktion vom 20. März 1995304Am 20. März 1995 beantragte die …”

Gründe der Kontolosigkeit S. 26-29

„… Girokonto istheute für jedermann eine conditio sine qua non, um am Wirtschaftsleben, am Zahlungsverkehr und …” „… kannlediglich ein Konto umgewandelt werden, welches zur Teilnahme am bargeldlosenZahlungsverkehr bestimmt ist …” „… sein.“Die Vorzüge des bargeldlosen Zahlungsverkehrs hat der Deutsche Bundestag (16.Wahlperiode) bereits in …”

Vom innerfamiliären Tauschhandel zum interlokalen Wechselbriefhandel S. 21-22

„… Kapitel 1Der bargeldlose ZahlungsverkehrDie Geschichte des bargeldlosen ZahlungsverkehrsVom …” „… herum zueiner neuerlichen Ausbildung eines bargeldlosen Zahlungsverkehrs.27 Insbesondere in Genua und …”

Antrag der SPD-Bundestagsfraktion vom 3. September 1991 S. 63-64

„… Zahlungsverkehr(1) Das Kreditaufsichtsamt trägt dafür Sorge, dass die Kreditinstitute ein von der …” „… Kreditgewährungunabhängiges Girokonto anbieten, das die Teilnahme am bargeldlosen Zahlungsverkehr erlaubt.(2) Die Ablehnung …” „… bargeldlosenZahlungsverkehr durch die SPD-Bundestagsfraktion vom 20. März 1995304Am 20. März 1995 beantragte die …”

Von der Amsterdamer Wechsel- und Girobank zum Deutschen Sparkassen- und Giroverband S. 22-23

„… neuerlichen Ausbildung eines bargeldlosen Zahlungsverkehrs.27 Insbesondere in Genua und Venedig entwickelte …” „… der Wirtschaft erforderte schließlich einen vollständigen Neuaufbau des bargeldlosen Zahlungsverkehrs …” „… sich auch die Sparkassen dem bargeldlosen Zahlungsverkehr und schlossen sich 1924 zum Deutschen …”

Literaturverzeichnis S. 223-236

„… Zahlungsverkehr (EFTS). Was bringt die dritteGeneration des Geldes? Eine Bestandsaufnahme der internationalen …” „… , Berlin 2001Ketterer, Karl-Heinz / Stroborn, Karsten: Handbuch ePayment. Zahlungsverkehr im Internet …” „… 1956Koch, Christian: Der Zahlungsverkehr in der Bankenpraxis, Wiesbaden 2008Koch, Jens: Das Girokonto …”

Kontolosigkeit und Barzahlung als Kostenfaktor S. 29-32

„… sein.“Die Vorzüge des bargeldlosen Zahlungsverkehrs hat der Deutsche Bundestag (16.Wahlperiode) bereits in …” „… Zahlungsverkehr istzudem für die Banken selbst von großem Vorteil. So schaffen bargeldloseZahlungen Sichteinlagen …” „… werden.Bedeutung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs in einzelnen GebietenArbeitsrechtÖffentlicher DienstFür die …”

Allgemeines S. 25-26

„… ZahlungsverkehrsAllgemeines„Die Relevanz eines Girokontos in Europa ist heute so groß wie nie zuvor“.63 „DasGirokonto ist der …” „… sine qua non, um am Wirtschaftsleben, am Zahlungsverkehr und an den innovativen Formen des bargeldlosen …” „… Zahlungsverkehrsteilnehmen zu können.“70 „Der Teilnehmer am Arbeitsmarkt oder sonstigen Geschäftsleben muss ein Girokonto …”

Hintergrund S. 147-148

„… Ebene eine Lösung des Problems des fehlenden Zugangs zum bargeldlosen Zahlungsverkehrs zu finden. Diesen …” „… belästigt oder gefährdet– die bezweckte Nutzung des Kontos zur Teilnahme am bargeldlosen Zahlungsverkehr …”

Kontrahierungszwang bei Monopolisten im rechtlichen Sinne S. 175-176

„… Zahlungsverkehr und damit den Überweisungsverkehr sowie das Lastschrift- und das Scheckeinzugsverfahren.948 Als …” „… Zugangsmöglichkeiten zum bargeldlosen Zahlungsverkehr bei anderen Kreditinstituten habe. Mit dem Grundsatzder …”

Der Begriff des Girokontos S. 45-46

„… Zahlungsverkehr entstandenen Geldkreislauf.177 Kümpel, S. 364.178 Singer, in: Derleder/Knops/Bamberger, § 17 Rn …” „… regelmäßig auch bankseitig nicht zur Bedingung für dieTeilnahme am bargeldlosen Zahlungsverkehr gemacht.182 …”

§ 826 BGB als Regelung gegen den Missbrauch von Machtpositionen S. 173-175

„… begründet, wenn der Zugang zumbargeldlosen Zahlungsverkehr erforderlich ist, um den …” „… Bankengeschäft im Sinne des § 1 Abs. 1 S. 2 Nr. 9 KWG. Es umfasst den bargeldlosen Zahlungsverkehr und damit den …”

Die Konsultation der Europäischen Kommission vom 6. Februar 2009 S. 58-61

„… Empfehlung des ZKA mitunter vom bargeldlosenZahlungsverkehr ausgeschlossen wären. Die ZKA-Empfehlung habe …” „… Bedeutung des Zugangs zum bargeldlosenZahlungsverkehr mit der Bedeutung von Energie und Wasser vergleichbar …”

Einleitung S. 17-20

„… EinleitungSpätestens seit den 1950er Jahren hat sich der bargeldlose Zahlungsverkehr inDeutschland …” „… Zahlungsverkehrs sowie überdessen aktuelle Bedeutung in unterschiedlichen Bereichen des täglichen Lebensgegeben.1 …”

Die Einbeziehung der Grundrechte in die bisherigen Überlegungen S. 196-208

„… , wenn ihm, beispielsweise aus wirtschaftlichen Gründen,der Zugang zum bargeldlosen Zahlungsverkehr …” „… sind. Wer nicht am bargeldlosen Zahlungsverkehr teilnehmenkann, muss alle Ausgaben des täglichen Lebens …” „… Zahlungsverkehr verfassungswidrig sei. Bei den Anforderungen an die verfassungsrechtliche Rechtfertigung von …”

Die Kriterien der Rechtsprechung S. 178-196

„… Möglichkeiten des Zugangs zum bargeldlosen Zahlungsverkehr.Problematisch ist, ob diese Ausweichmöglichkeiten …” „… gekennzeichneten Zeit im Zugang zum bargeldlosen Zahlungsverkehr einbb)976 Vgl. zu den gesetzlich verankerten …” „… Zahlungsverkehr bietet.Das LG Berlin988 hat in seiner Entscheidung vom 8. Mai 2008 das Vorhandensein zumutbarer …”

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen durch die DIE LINKE-Bundestagsfraktion vom 16. Februar 2006 65 VII Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Bundestagsfraktion vom 7. März 2006 S. 66

„… Zahlungsverkehr nutzt und auf absehbareZeit nicht nutzen wird oder5. nicht sicherstellt, dass das Kreditinstitut …”

Gesetzesantrag der Freien Hansestadt Bremen vom 4. September I. 2008 S. 66-67

„… Zahlungsverkehr nutzt und auf absehbareZeit nicht nutzen wird oder5. nicht sicherstellt, dass das Kreditinstitut …”

Der Zentrale Kreditausschuss (ZKA) S. 146-147

„… bargeldlosen Zahlungsverkehrs zu finden. Diesen Initiativen folgten alsbald die …”

Antrag der SPD-Bundestagsfraktion vom 10. Mai 1995 S. 65-66

„… Zahlungsverkehr nutzt und auf absehbareZeit nicht nutzen wird oder5. nicht sicherstellt, dass das Kreditinstitut …”

Der Wortlaut der Empfehlung S. 148-149

„… belästigt oder gefährdet– die bezweckte Nutzung des Kontos zur Teilnahme am bargeldlosen Zahlungsverkehr …”

Die Rechtsnatur des Vertrages S. 46-47

„… bargeldlosen Zahlungsverkehr gemacht.182 Wenn ein Guthaben tatsächlich vorhanden ist, liegt neben dem reinen …”

Die turnusmäßigen Stellungnahmen der Bundesregierung S. 61-63

„… zum bargeldlosenZahlungsverkehr mit der Bedeutung von Energie und Wasser vergleichbar sei, istnach …”

Kontrahierungszwang bei faktischen Monopolisten S. 176-178

„… Zugangsmöglichkeiten zum bargeldlosen Zahlungsverkehr bei anderen Kreditinstituten habe. Mit dem Grundsatzder …”

Kosten S. 215-218

„… Zugangs zum bargeldlosen Zahlungsverkehr jährlicheMehrkosten von bis zu 960 € hat.1149 Bei einem …”

Zusammenfassung S. 219-222

„… Zahlungsverkehr entstehen und liegt deshalb aktuell bei 960 €.25. In absehbarer Zeit wird es vermutlich keine …”

Die maßgebliche Klageart: Klage auf Abgabe einer Willenserklärung S. 212-215

„… Zugangs zum bargeldlosen Zahlungsverkehr jährlicheMehrkosten von bis zu 960 € hat.1149 Bei einem …”

Abschluss und Inhalt des Vertrages S. 47-50

„… Zahlungsverkehr.214 Der Kontoinhaber kann jederzeitüber sein sogenanntes Sichtguthaben verfügen, es handelt sich …”

Die Bundesländer mit ausdrücklich angeordneten Kontrahierungszwängen S. 88-101

„… zur Teilnahme am bargeldlosenZahlungsverkehr nicht möglich ist, weil z. B. das Konto durch Handlungen …”

doi.org/10.5771/9783845229768

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