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Hauke Rittscher - Cash-Management-Systeme in der Insolvenz

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Hauke Rittscher

Cash-Management-Systeme in der Insolvenz

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 14 2007

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Zahlungsunfähigkeit S. 54-55

„… feststellen, ob die Gläubiger durch eine ausreichende Haftungsmasse geschützt sind. 2. Zahlungsunfähigkeit Der …” „… Ansatzpunkt der Zahlungsunfähigkeit ist ein anderer. Es ist als insolvenzrechtliche Pflicht der …” „… Zahlungsunfähigkeit direkt von der Überschuldung ableitbar und ein Auseinanderfallen logisch nicht möglich. Es kann …”

Drohende Zahlungsunfähigkeit S. 55-56

„… Zahlungsunfähigkeit hat mit der Zahlungseinstellung dagegen zumindest einen schnell erkennbaren Indikator. Hierin …” „… besteht auch der entscheidende Vorteil der Zahlungsunfähigkeit gegenüber der Überschuldung. Daher ist …” „… festzustellen, dass fast alle Insolvenzverfahren aufgrund von Zahlungsunfähigkeit eröffnet werden.149 Die …”

Drohende Zahlungsunfähigkeit S. 78

„… Rückzahlungsansprüchen einer Bewertung unterliegen. V. Drohende Zahlungsunfähigkeit Für die Prüfung einer drohenden …” „… Zahlungsunfähigkeit sind nicht nur die fälligen, sondern auch die bereits bestehenden, noch nicht fälligen …” „… inhaltliche Prüfung kann auf die Ausführungen zur Zahlungsunfähigkeit in § 17 InsO verwiesen werden. Am …”

Cash-Pooling mit Zero-Balancing S. 61-72

„… Verhältnismäßigkeitserwägungen ist der Tatbestand der Zahlungsunfähigkeit bei einer „geringfügigen“ Liquiditätslücke nicht …” „… Schuldner zahlungsunwillig, so ergibt sich schon aus dem Gesagten, dass keine Zahlungsunfähigkeit vorliegen …” „… Schwellenwert. Einerseits ist der Schuldner trotzdem zahlungsunfähig, wenn bereits absehbar ist, dass die Lücke …”

Cash-Pooling S. 145-159

„… Zahlungsunfähigkeit allerdings erst durch den Weiterbetrieb und das Eingehen weiterer Verbindlichkeiten, so ist der …” „… die Zahlungsfähigkeit der Tochtergesellschaft.611 Die Definition der Zahlungsunfähigkeit beruht ja …” „… gleichen Probleme wie bei der Bestimmung einer Zahlungsunfähigkeit nach § 17 InsO im Cash-Pool. Zieht man …”

Analyse des Tatbestandes S. 56-61

„… liquide Mittel ausgleichen, so liegt eine drohende Zahlungsunfähigkeit vor. Die Einleitung eines …” „… Verfahrens durch die drohende Zahlungsunfähigkeit ist nur durch einen Eigenantrag des Schuldners möglich …” „… insofern nicht zu erwarten, als die Prognose bei der drohenden Zahlungsunfähigkeit weitgehend der …”

Zusammenspiel der Insolvenztatbestände S. 55

„… Zahlungsunfähigkeit hat mit der Zahlungseinstellung dagegen zumindest einen schnell erkennbaren Indikator. Hierin …” „… besteht auch der entscheidende Vorteil der Zahlungsunfähigkeit gegenüber der Überschuldung. Daher ist …” „… festzustellen, dass fast alle Insolvenzverfahren aufgrund von Zahlungsunfähigkeit eröffnet werden.149 Die …”

Cash-Pooling S. 166-182

„… Muttergesellschaft von dem Antrag oder der Zahlungsunfähigkeit, so vorausgesetzt in §§ 130 Abs. 1 Nr. 2, 132 Abs. 1 …” „… von einer drohenden Zahlungsunfähigkeit bei der Tochter und von einer Gläubigerbenachteiligung …” „… Zahlungsunfähigkeit nach dem vorgeschlagenen Modell einer Konzernliquiditätsbilanz haben. Sie muss damit rechnen …”

Überprüfung der Funktionsweise der Eröffnungstatbestände anhand der zuvor aufgestellten Grundsätze S. 78-79

„… Rückzahlungsansprüchen einer Bewertung unterliegen. V. Drohende Zahlungsunfähigkeit Für die Prüfung einer drohenden …” „… Zahlungsunfähigkeit sind nicht nur die fälligen, sondern auch die bereits bestehenden, noch nicht fälligen …” „… inhaltliche Prüfung kann auf die Ausführungen zur Zahlungsunfähigkeit in § 17 InsO verwiesen werden. Am …”

Überschuldung S. 53-54

„… findet sich in der Insolvenzordnung neben der Zahlungsunfähigkeit der zusätzliche …” „… geschützt sind. 2. Zahlungsunfähigkeit Der Ansatzpunkt der Zahlungsunfähigkeit ist ein anderer. Es ist als …” „… Modell ist die Zahlungsunfähigkeit direkt von der Überschuldung ableitbar und ein Auseinanderfallen …”

Sicherheitenverbund S. 77-78

„… verschwinden. Der Effekt des Nettings bei der Überschuldung entspricht dem Effekt bei der Zahlungsunfähigkeit …” „… einer Bewertung unterliegen. V. Drohende Zahlungsunfähigkeit Für die Prüfung einer drohenden …” „… Zahlungsunfähigkeit sind nicht nur die fälligen, sondern auch die bereits bestehenden, noch nicht fälligen …”

Zusammenfassung S. 73-74

„… Zahlungsunfähigkeit insbesondere bei einer Tochter, die in ein Cash-Pooling-System eingebunden ist. Ausgehend vom …” „… konkret sind. Soll die Zahlungsunfähigkeit rückwirkend für einen bestimmten Zeitpunkt bestimmt werden – zu …” „… Zeitpunkt zahlungsunfähig. Vorausgesetzt wird hierbei immer, dass überhaupt fällige Verbindlichkeiten zu …”

Zusammenfassung S. 78

„… Rückzahlungsansprüchen einer Bewertung unterliegen. V. Drohende Zahlungsunfähigkeit Für die Prüfung einer drohenden …” „… Zahlungsunfähigkeit sind nicht nur die fälligen, sondern auch die bereits bestehenden, noch nicht fälligen …” „… inhaltliche Prüfung kann auf die Ausführungen zur Zahlungsunfähigkeit in § 17 InsO verwiesen werden. Am …”

Zielsetzung des Insolvenzrechts S. 51-53

„… kommen für Kapitalgesellschaften – und nur diese sind Gegenstand der Betrachtung – Zahlungsunfähigkeit …” „… (§ 17 InsO), drohende Zahlungsunfähigkeit (§ 18 InsO) und Überschuldung (§ 19 InsO) in Betracht …” „… Insolvenztatbestände herausgearbeitet. Es ist an dieser Stelle nicht sinnvoll, Zahlungsunfähigkeit, Überschuldung oder …”

Schuldrechtliche Ansprüche S. 165-166

„… Anspruch auf Beseitigung des Insolvenzgrundes der Zahlungsunfähigkeit besteht. Ein solcher Anspruch ist …” „… ebenfalls abzulehnen.695 Aber selbst wenn ein unterjähriger Anspruch auf Beseitigung der Zahlungsunfähigkeit …” „… bestimmten Grenze vor. Damit soll ein Schutz vor Zahlungsunfähigkeit gewährleistet werden. Falls die Tochter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Ökonomische Legitimation und Zusammenhang der Insolvenztatbestände 531. Überschuldung 532. Zahlungsunfähigkeit …” „… 543. Zusammenspiel der Insolvenztatbestände 554. Drohende Zahlungsunfähigkeit 55III …” „… . Zahlungsunfähigkeit 561. Analyse des Tatbestandes 57a) Zeitpunktorientierte Zahlungsunfähigkeit 57b) Zahlungsstockung …”

Cash-Pooling S. 74-77

„… . Soll die Zahlungsunfähigkeit rückwirkend für einen bestimmten Zeitpunkt bestimmt werden – zu denken ist …” „… zahlungsunfähig. Vorausgesetzt wird hierbei immer, dass überhaupt fällige Verbindlichkeiten zu erfüllen sind, da …” „… sich die Frage nach einer Zahlungsunfähigkeit sonst nicht stellt. Keine Probleme bereitet die …”

Literaturverzeichnis S. 223-238

„… , Anton: Zur Notwendigkeit des neuen Insolvenztatbestandes „drohende Zahlungsunfähigkeit“, in: WPg 1999 …” „… / Schüler, Andreas: Die Eröffnungsgründe der InsO: Zahlungsunfähigkeit, drohende Zahlungsunfähigkeit und …” „… Kapitalersatzrechts) Hartung, Wolfgang: Probleme bei der Feststellung der Zahlungsunfähigkeit, in: wistra 1997, 1 …”

Verlustübernahmepflicht im Vertragskonzern S. 165

„… Anspruch auf Beseitigung des Insolvenzgrundes der Zahlungsunfähigkeit besteht. Ein solcher Anspruch ist …” „… ebenfalls abzulehnen.695 Aber selbst wenn ein unterjähriger Anspruch auf Beseitigung der Zahlungsunfähigkeit …” „… bestimmten Grenze vor. Damit soll ein Schutz vor Zahlungsunfähigkeit gewährleistet werden. Falls die Tochter …”

Die wesentlichen Ergebnisse in Thesen S. 217-222

„… . Zeitpunktbezogen ist eine Tochter im Cash-Pooling mit Zero-Balancing zahlungsunfähig, wenn sie sich fälligen …” „… insolvenzrechtliche Ansprüche haben keinen Einfluss auf die Beurteilung der Zahlungsunfähigkeit. Eine …” „… Zahlungsunfähigkeit dadurch festgelegt wird, dass die einzelne Gesellschaft schon dann illiquide ist, wenn im gesamten …”

Vertragskonzern S. 164-165

„… Anspruch auf Beseitigung des Insolvenzgrundes der Zahlungsunfähigkeit besteht. Ein solcher Anspruch ist …” „… ebenfalls abzulehnen.695 Aber selbst wenn ein unterjähriger Anspruch auf Beseitigung der Zahlungsunfähigkeit …” „… bestimmten Grenze vor. Damit soll ein Schutz vor Zahlungsunfähigkeit gewährleistet werden. Falls die Tochter …”

Cash-Pooling S. 190-194

„… Vermutung besteht, wenn die Tochter von einer drohenden Zahlungsunfähigkeit der Mutter und der …” „… Zahlungsunfähigkeit der Mutter und Kenntnis der Tochter. Anders als im Verhältnis Tochter zu Mutter besteht zwischen …” „… der Bewertung des Rückzahlungsanspruches und der Zahlungsunfähigkeit kein direkter Zusammenhang. Die …”

Cash-Pooling ohne Zero-Balancing S. 72-73

„… . Zusammenfassung Schwierig ist die Feststellung der Zahlungsunfähigkeit insbesondere bei einer Tochter, die in ein …” „… wurden die Probleme der Zahlungsunfähigkeitsfeststellung beim Cash-Pooling in seiner „extremen“ Variante …”

Faktischer Konzern S. 163-164

„… Tochtergesellschaften, so ließe sich daraus zumindest ein Anspruch in einer aufgrund Zahlungsunfähigkeit eröffneten …” „… Cash-Management nur insoweit zentralisieren, als die Töchter bei Schwierigkeiten im Konzern nicht zahlungsunfähig …”

Cash-Pooling S. 80-82

„… außerordentliches Kündigungsrecht zusteht. b) Vorläufiges Verfahren Zahlungsunfähigkeit von Mutter- oder …” „… zunächst nicht. Jedoch ist das Vorliegen von Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung 237 CANARIS, in …”

Materielle Unterkapitalisierung S. 161-163

„… Zahlungsunfähigkeit eröffneten Insolvenz ableiten, denn die Mutter hätte dann diese Verantwortung offensichtlich nicht …” „… nicht zahlungsunfähig werden. In der Folge müsse sie dann die Liquidität der einzelnen …”

Netting S. 73

„… Zahlungsunfähigkeit insbesondere bei einer Tochter, die in ein Cash-Pooling-System eingebunden ist. Ausgehend vom …”

Netting S. 77

„… verschwinden. Der Effekt des Nettings bei der Überschuldung entspricht dem Effekt bei der Zahlungsunfähigkeit …”

Cash-Pooling S. 40-49

„… beteiligte Gesellschaft stellt dies eine Absicherung vor der Zahlungsunfähigkeit dar. Getrennt müsste ein …” „… vorgeschlagen, dass eigene Bankkontakte gepflegt werden sollten, um im Falle der Zahlungsunfähigkeit des …”

Sicherheitenverbund S. 37-38

„… besteht. IV. Risiken der Cash-Management-Systeme Bevor auf die Beurteilung von Zahlungsunfähigkeit und …”

Sicherheitenverbund S. 182-183

„… Darlehens erfüllt, weil Zahlungsunfähigkeit als Nebenwirkung Kreditunwürdigkeit produziert. 2 …”

Cash-Pooling S. 38-40

„… Cash-Management-Systeme Bevor auf die Beurteilung von Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung sowie dann im Insolvenzfalle …”

Einführung S. 19-21

„… Insolvenztatbestände der Zahlungsunfähigkeit und der Überschuldung bei der Tochter und bei der Mutter erfüllt sind …”

Sicherheitenverbund S. 213-215

„… , wenn die Bank wusste, dass der Tochter Zahlungsunfähigkeit drohte und die Handlung die Gläubiger …”

Cash-Pooling S. 82-85

„… befindet sich die Tochter im Stadium der Unterbilanz; auch bei Zahlungsunfähigkeit wird aller …”

Cash-Pooling S. 210-213

„… Tochter Zahlungsunfähigkeit drohte und die Handlung die Gläubiger benachteiligt. Zwar hat die Bank durch …”

doi.org/10.5771/9783845200774

Jördis Janssen - Bilanzorientierte Kapitalerhaltung oder Solvenztest

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Jördis Janssen

Bilanzorientierte Kapitalerhaltung oder Solvenztest

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 21 2010

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Prognostik der Zahlungsunfähigkeit S. 141-179

„… Überschuldung der Gesellschaft zu prognostizieren als auch eine zukünftig zu erwartende Zahlungsunfähigkeit …” „… entgegensteht.651 III. Prognostik der Zahlungsunfähigkeit 1. Methoden der Liquiditätsanalyse Für die Frage nach …” „… oder drohender Zahlungsunfähigkeit bei Unternehmen (IDW PS 800), WPg 1999, 250 für die …”

Solvenz als Prognosegegenstand S. 138-141

„… juristische Person insolvent, wenn sie entweder gemäß § 17 Abs. 2 InsO zahlungsunfähig ist oder eine …” „… Zahlungsunfähigkeit nicht stets zweifelsfrei bestimmen. Nach der Legaldefinition des § 17 Abs. 2 Satz 1 InsO ist ein …” „… Schuldner zahlungsunfähig, wenn er nicht in der Lage ist, die fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen. Diese …”

Solvenztest als prognostisches Testverfahren S. 131-138

„… Zahlungsunfähigkeitsprognose. Der Insolvenzgrund der drohenden Zahlungsunfähigkeit erfordert zwar ebenfalls die Erstellung …” „… Prognosezeitraum oder dem Grad der Wahrscheinlichkeit des Eintritts der Zahlungsunfähigkeit, besteht jedoch …” „… zur Prüfung eingetretener oder drohender Zahlungsunfähigkeit bei Unternehmen (IDW PS 800), WPg 1999 …”

Unangemessene Erhöhung des Insolvenzrisikos S. 39-41

„… der Zahlungsunfähigkeit. Idealiter sollte ein Regulierungssystem also geeignet sein, die …” „… ausschüttungsbedingte Zahlungsunfähigkeit der Gesellschaft zu unterbinden.126 Da es sich bei der Einschätzung der …” „… das Reglement realistischerweise nur darauf ausgerichtet sein, den Eintritt der Zahlungsunfähigkeit …”

Kriterium der Risikoerhöhung S. 38-39

„… Eigenkapitalbasis der Gesellschaft denknotwendig keinen systematischen Schutz gegen eine durch Zahlungsunfähigkeit …” „… Seiten der Gesellschaft dem Eintritt der Zahlungsunfähigkeit. Idealiter sollte ein Regulierungssystem …” „… also geeignet sein, die ausschüttungsbedingte Zahlungsunfähigkeit der Gesellschaft zu unterbinden.126 …”

Insolvenzprophylaxe S. 76-78

„… nur gemeint sein, den Eintritt einer Überschuldung bzw. den Eintritt einer Zahlungsunfähigkeit in …” „… für die systematische Vermeidung der ausschüttungsbedingten Zahlungsunfähigkeit auf. Zunächst mag die …” „… systematische Verhinderung der ausschüttungsbedingten Zahlungsunfähigkeit ist das Rechenwerk des …”

Literaturverzeichnis S. 281-293

„… Drukarczyk, Jochen / Schüler, Andreas: Die Eröffnungsgründe der InsO: Zahlungsunfähigkeit, drohende …” „… Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung, in: Arbeitskreis für Insolvenz- und Schiedsgerichtswesen e.V., Kölner Schrift …” „… / Bunnemann, Jan: Geschäftsführerhaftung für zur Zahlungsunfähigkeit führende Zahlungen an die Gesellschafter …”

Solvenztest S. 117-121

„… Erwägungen die Erwartung schürten, die Gesellschaft werde zahlungsunfähig („reasonable ground to believe …” „… Maß an Wahrscheinlichkeit für den Eintritt der Zahlungsunfähigkeit fordere, und damit tendenziell …” „… Bilanztest als Indikator für den Insolvenztatbestand der Überschuldung, der neben der Zahlungsunfähigkeit …”

Externe Prüfung des Solvenztests S. 205-214

„… Zahlungsunfähigkeit innerhalb des Prognosezeitraums nicht eintreten wird.1006 Vielmehr wird eine Prüfung auch in …” „… ausgeschlossen werden kann.1013 Erst recht kann die Prüfung – wie betont – den Eintritt einer Zahlungsunfähigkeit …” „… ist damit der virulente Fall der Zahlungsunfähigkeit der Gesellschaft (noch) nicht eingetreten, so …”

Lösungsansatz über eine angemessene Eigenkapitalausstattung S. 36-38

„… Korrelation zur Wahrscheinlichkeit der Insolvenz auf Grund von Zahlungsunfähigkeit zu. 113 Diesen …” „… keinen systematischen Schutz gegen eine durch Zahlungsunfähigkeit der Gesellschaft ausgelöste Insolvenz …”

Steuerung von Deinvestitions- und Überinvestitionsstrategien S. 250-252

„… Zahlungsunfähigkeit auf der einen Seite und die Überschuldung auf der anderen Seite. Die Verhinderung eines …” „… ausschüttungsbedingten Eintritt von Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung zu Gunsten eines effektiven Gläubigerschutzes …”

Kriterien der Ausschüttungsbemessung S. 115-117

„… kalifornische Ansatz. Hier geht es nicht ausschließlich um die Verhinderung von Zahlungsunfähigkeit und …”

Zuschnitt auf Interessen- und Gefährdungsstruktur S. 248-250

„… Insolvenztatbestände in den Blick, die Zahlungsunfähigkeit auf der einen Seite und die Überschuldung auf der anderen …”

Insolvenzprophylaxe S. 252-266

„… ausschüttungsbedingten Eintritt von Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung zu Gunsten eines effektiven Gläubigerschutzes …” „… Zahlungsunfähigkeit ganz maßgeblich von der Länge des Finanzplanungszeitraums ab. Dieser Parameter der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… . Gesellschaftsrechtliches Verständnis 139 III. Prognostik der Zahlungsunfähigkeit 141 1. Methoden der Liquiditätsanalyse 141 …”

Innergesellschaftliche Kompetenzverteilung S. 214-218

„… Prognoseprüfung, die selbstverständlich nicht absichern kann, dass eine ausschüttungsbedingte Zahlungsunfähigkeit …”

Prognostik der Überschuldung S. 179-195

„… Gesellschaft ab und rekurriert damit auf den Insolvenzgrund der Zahlungsunfähigkeit. Eine Ausrichtung auf die …” „… Idealbedingungen folgt, dass der Eintritt von Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung des Unternehmens zusammenfallen …”

Anreizsteuerung S. 71-76

„… nur gemeint sein, den Eintritt einer Überschuldung bzw. den Eintritt einer Zahlungsunfähigkeit in …”

Bilanztest S. 121-126

„… Bilanztest als Indikator für den Insolvenztatbestand der Überschuldung, der neben der Zahlungsunfähigkeit …”

doi.org/10.5771/9783845224442

Christoph Michael Robert Bastian - Wirtschaftliche Risiken in geschlossenen Immobilienfonds und ihre rechtspraktische Aufarbeitung

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Christoph Michael Robert Bastian

Wirtschaftliche Risiken in geschlossenen Immobilienfonds und ihre rechtspraktische Aufarbeitung

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 145 2012

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Zahlungsunfähigkeit der Fondsgesellschaft S. 150

„… eigenen Vorteil aus-üben.853Zahlungsunfähigkeit der FondsgesellschaftBesteht bei der Fondsgesellschaft …” „… ist die Gesellschaft zahlungsunfähig und bedarfneuer Kapitalmittel, um die drohende Insolvenz (§§ 11 …”

Hinauskündigung aufgrund der Weigerung des Gesellschafters, sich an der Sanierung zu beteiligen – wichtige Gründe bei an sich fehlender Nachschusspflicht S. 332-346

„… einer Sanierungssituation befindet (Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit der Gesellschaft)2012,die …” „… 160 (1996),S. 343, 354-360, 373.2012 Zur Legaldefinition von Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit …” „… überschuldet und zahlungsunfähig, aber ebenauch grundsätzlich sanierungsfähig war, auf andere …”

Risiken bei der Erstellung bzw. Sanierung des Objektes S. 150-151

„… eigenen Vorteil aus-üben.853Zahlungsunfähigkeit der FondsgesellschaftBesteht bei der Fondsgesellschaft …” „… ist die Gesellschaft zahlungsunfähig und bedarfneuer Kapitalmittel, um die drohende Insolvenz (§§ 11 …”

Zu niedrige Miet- oder Pachteinnahmen S. 191-192

„… Beispiel aufgrund von Leerstand oder Zahlungsunfähigkeit der Mieter/Pächter, zu Miet- bzw. Pachtausfällen …” „… garantierende, rechtlich selbständige Gesellschaft selbst mittellos und letztlich zahlungsunfähig war.1128Markt …”

Rechtsfolgen S. 326-329

„… Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit der Gesellschaft), die Sanierung nicht von vornherein wirtschaftlich …” „… demnach in einer Situation der Überschuldung undZahlungsunfähigkeit (Sanierungssituation) und kommt man im …”

Zu hoher Kaufpreis des Bau- bzw. Sanierungsobjektes S. 145-150

„… auf die Ausgaben der Fondsgesellschaft zum eigenen Vorteil aus-üben.853Zahlungsunfähigkeit der …” „… geleistetwerden können.854 In diesem Fall ist die Gesellschaft zahlungsunfähig und bedarfneuer Kapitalmittel, um …”

Markt- und Währungsrisiko S. 192

„… Gesellschaft selbst mittellos und letztlich zahlungsunfähig war.1128Markt- und WährungsrisikoWeiterhin besteht …”

Informationsdefizit auf Seiten der Gesellschafter S. 197

„… Zahlungsunfähigkeit einen Insolvenzantrag zu stellen; zuden einzelnen Sicherungsmaßnahmen siehe § 21 InsO.1159 Siehe …”

Trittbrettfahrertum S. 197

„… Zahlungsunfähigkeit einen Insolvenzantrag zu stellen; zuden einzelnen Sicherungsmaßnahmen siehe § 21 InsO.1159 Siehe …”

Nichtplatzierung aller Anteile des Immobilienfonds S. 190-191

„… Fonds-Verbindlichkeitenausreichen. So kann es, zum Beispiel aufgrund von Leerstand oder Zahlungsunfähigkeit der Mieter/Pächter, zu …”

Vereinbarung von Nachschusspflichten ohne bestehende vertragliche Regelung S. 329-330

„… demnach in einer Situation der Überschuldung undZahlungsunfähigkeit (Sanierungssituation) und kommt man im …”

Ergebnis S. 347-349

„… Befindet sich die Fondsgesellschaft dagegen noch nicht in einer Überschuldungoder Zahlungsunfähigkeit, kann …”

Insolvenz eines Großanlegers oder mehrere Kleinanleger S. 152-154

„… Tritt dieZahlungsunfähigkeit bei mehreren Anlegern ein, was bei einer Publikumsgesellschaft nicht …”

Risiko des Wegfalls von Subventionen (Sonderfall Berlin) S. 192-194

„… Gesellschaft selbst mittellos und letztlich zahlungsunfähig war.1128Markt- und WährungsrisikoWeiterhin besteht …”

Nachschusspflichten aufgrund bestehender Regelung im Gesellschaftsvertrag S. 324-326

„… Fondsgesellschaft in einer Sanierungssituation befindet (hier Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit der Gesellschaft …”

Risiko eines fehlerhaften Beitritts zur Gesellschaft S. 194-197

„… Zahlungsunfähigkeit einen Insolvenzantrag zu stellen; zuden einzelnen Sicherungsmaßnahmen siehe § 21 InsO.1159 Siehe …”

Vorwort S. 5-20

„… Zahlungsunfähigkeit der FondsgesellschaftB. 150Risiken bei der Erstellung bzw. Sanierung des ObjektesC. 150Höhere …”

Gesellschafterliste S. 197-214

„… Zahlungsunfähigkeit einen Insolvenzantrag zu stellen; zuden einzelnen Sicherungsmaßnahmen siehe § 21 InsO.1159 Siehe …”

doi.org/10.5771/9783845243719

Friederike Madeleine Steinbeck - Die vorsätzliche Insolvenzverschleppung

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Friederike Madeleine Steinbeck

Die vorsätzliche Insolvenzverschleppung

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 22 2013

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Pflichtentstehung bei drohender Zahlungsunfähigkeit S. 89-95

„… den Eintritt der Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung enthält, legitimierbar wäre. Damit steht indes …” „… der drohenden Zahlungsunfähigkeit (dazu: Kapitel 3: C. III. S. 89) oder zum Zeitpunkt des § 64 S. 3 …” „… GmbHG (dazu: Kapitel 3: C. IV. S. 95), dann haben die Tatbestandsmerkmale der Zahlungsunfähigkeit und …”

Pflichtentstehung bei Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung S. 87-89

„… Gefährdung der Gläubigerinteressen zu befürchten ist. II. Pflichtentstehung bei Zahlungsunfähigkeit und …” „… Zahlungsunfähigkeit anzunehmen.387 Mit Eintritt der Zahlungsunfähigkeit ist der Schuldner „nicht mehr in der Lage, die …” „… Eintritt der Zahlungsunfähigkeit ist davon auszugehen, dass der Schuldner auf die noch vorhandenen …”

Verfassungsrechtliche Anforderungen S. 186-212

„… zuzuordnen.843 Mit Eintritt von Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung besteht für die Gläubiger die Ge …” „… von Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung beginnt, setzt zeitlich früher ein als eine Pflicht, die …” „… Schuldner, also die Gesellschaft als solche, betrifft. Ist die Gesellschaft zahlungsunfähig oder …”

Pflichtentstehung zum Zeitpunkt des § 64 S. 3 GmbHG bzw. § 92 Abs. 2 S. 2 AktG? S. 95-99

„… Zeitpunkt der drohenden Zahlungsunfähigkeit vereinbar. Die Antragspflicht in § 15a InsO richtet sich nämlich …” „… entsprechendes Antragsrecht im Fall der Überschuldung oder Zahlungsunfähigkeit vor.438 Dem Gesetzgeber geht es …” „… einer Pflicht mit Eintritt der drohenden Zahlungsunfähigkeit. Vielmehr deutet dies darauf hin, dass …”

Zusammenfassung S. 291-296

„… Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung eingetreten sind. Diese Ergebnisse beruhen auf der zuvor festgestellten …” „… würde. Die Tatbestandmerkmale der Zahlungsunfähigkeit (§ 17 InsO) und der Überschuldung (§ 19 InsO …” „… Zahlungsunfähigkeit, welches sich von dem des Zivilrechts unterscheidet, nicht existieren kann. Dies widerspräche dem …”

Zuordnung anhand Wortlaut, Systematik, Historie und Telos S. 142-186

„… Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung einen richtigen Eröffnungsantrag zu stel-Kapitel 4: Zum Merkmal „ohne …” „… vorstellt, dass er Mitglied des Vertretungsorgans einer juristischen Person ist und diese zahlungsunfähig …” „… Abs. 2 BGB Nach § 42 Abs. 2 S. 1 BGB hat der Vorstand im Falle der Zahlungsunfähigkeit oder der …”

Pflichtentstehung erst ab positiver Kenntnis S. 100-104

„… Normadressat positive Kenntnis461 vom Eintritt der Zahlungsunfähigkeit bzw. Überschuldung hat.462 Diese …” „… Vorliegen der Zahlungsunfähigkeit bzw. Überschuldung hat, eine Antragstellung aber vergessen wurde.468 Hinzu …” „… Person hat von der Zahlungsunfähigkeit und der Überschuldung oder der Führungslosigkeit keine Kenntnis …”

Pflichtentstehung unabhängig von der Insolvenzreife S. 84-87

„… Voraussetzung ist gem. § 15a Abs. 1 S. 1 InsO, dass eine juristische Person zahlungsunfähig oder überschuldet …” „… Zahlungsunfähigkeit bzw. Überschuldung um Verhaltensnormmerkmale handelt …” „… Fälle der Zahlungsunfähigkeit bzw. Überschuldung beschränkt. Eine solche Verhaltensnorm wäre indes …”

Zwischenergebnis S. 99-100

„… im Zeitpunkt der drohenden Zahlungsunfähigkeit noch im Zeitpunkt des § 64 S. 3 GmbHG bzw. § 92 Abs. 2 …” „… S. 3 AktG entsteht, kann die Frage, ob die Merkmale der Zahlungsunfähigkeit und der Überschuldung in …” „… werden. Wann Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung vorliegen, die Pflicht also entsteht, ist somit für …”

Auslegung als „vorsätzlich und fahrlässig“ i.S.v. § 276 BGB S. 112-120

„… demnach bereits dann, wenn Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung objektiv vorlägen.519 Ob der Antrag …” „… Zögerns bejahen,523 ferner solche, die positive Kenntnis524 im Hinblick auf Zahlungsunfähigkeit oder …” „… Kenntnis des Antragsverpflichteten vom Vorliegen der Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung bejahen würde …”

Auslegung als „unverzüglich“ i.S.v. § 121 BGB S. 105-112

„… der Antragsverpflichtete zuvor vom Eintritt der Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung Kenntnis …” „… Eintritt von Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung anzusetzen.497 Wenn Zahlungsunfähigkeit bzw …” „… objektivem Eintritt von Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung, sondern erst, wenn eine sofortige …”

Einleitung S. 17-24

„… , diese Person hat von der Zahlungsunfähigkeit und der Überschuldung oder der Führungslosigkeit keine …” „… . 1: „Wird eine juristische Person zahlungsunfähig oder überschuldet, haben die Mitglieder des …” „… Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung, einen Eröffnungsantrag zu stellen. […]“. Vgl. auch: Kapitel 4: B. S. 140 ff …”

Der nicht richtig gestellte Antrag S. 66-78

„… . Bspw. indem die Masselosigkeit vorgegeben wird oder nur die drohende Zahlungsunfähigkeit statt der …” „… bereits eingetretenen Zahlungsunfähigkeit behauptet wird. 279 BGH, Beschl. v. 12.12.2002 – IX ZB 426/02 …” „… Antragsverpflichtete etwa unrichtigerweise darlegt, es liege nur drohende Zahlungsunfähigkeit anstelle von …”

Fristbeginn mit fahrlässiger Unkenntnis S. 246-253

„… wenigstens fahrlässig verkannt hat, dass Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung vorliegen.1133 Dies gelte …” „… Zahlungsunfähigkeit 1130 Ulmer in: Hachenburg GmbHG …” „… Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung Kenntnis erlangt habe.1137 Hieraus wird aber nicht der Schluss gezogen, dass …”

Ergebnis S. 104

„… Voraussetzungen ein Recht, den Antrag zu stellen. Die Pflicht entsteht mit dem Eintritt von Zahlungsunfähigkeit …” „… oder Überschuldung. Eine Ausdehnung der Antragspflicht auf die Fälle drohender Zahlungsunfähigkeit oder …” „… des Tatbestands, die zur Verhaltensnorm gehören, vorliegen. Das Erfordernis, dass Zahlungsunfähigkeit …”

Fristbeginn mit Kenntnis vom Vorliegen der Insolvenzgründe S. 242-246

„… Zahlungsunfähigkeit bestehe diese Problematik hingegen nur in abgeschwächter Form, da in der Regel davon auszugehen …” „… sei, dass die Zahlungsunfähigkeit dem Leitungsorgan nicht verborgen bleiben könne.1112 Bereits an …” „… Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung objektiv eingetreten sei, nur schwer bestimmbar.1124 Dem Leitungsorgan sei es …”

Ergebnis S. 236-238

„… C. Eigene Begriffsfindung 236 Normadressat vorstellt, dass Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung …” „… Vorstellung hat, dass Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung eingetreten sind sowie keine hinreichenden …” „… genannten Voraussetzungen, also Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung sowie das Nichtvorliegen von …”

Einordnung in das System aus Verhaltens und Sanktionsnormen S. 254-258

„… bzw. wird damit begründet, dass die Zahlungsunfähigkeit dem Adressaten der Antragspflicht in der Regel …” „… annehmen, dass die Pflicht bereits in dem Zeitpunkt entstehe, in dem objektiv die Zahlungsunfähigkeit oder …” „… der Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung wird entweder die positive Kenntnis des Normadressaten vom …”

Der unterlassene und der nicht rechtzeitig gestellte Antrag S. 61-66

„… “ sowie „spätestens aber drei Wochen nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung“ (sog …” „… gehört die Frage, wie die Merkmale der Zahlungsunfähigkeit und der Überschuldung auszulegen sind. Auf …” „… Beispiel des Merkmals Zahlungsunfähigkeit verdeutlicht werden.250 Ordnet man dieses Merkmal der …”

Wortlaut S. 278-280

„… „[…] spätestens […] drei Wochen nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung [….]“ der …” „… vorstellt, dass Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung eingetreten sind, aber dennoch hinreichende …” „… Zahlungsunfähigkeit oder der Überschuldung des Nachlasses Kenntnis erlangt, so hat er unverzüglich die Eröffnung des …”

Zwischenergebnis S. 84

„… Voraussetzung ist gem. § 15a Abs. 1 S. 1 InsO, dass eine juristische Person zahlungsunfähig oder überschuldet …” „… Zahlungsunfähigkeit bzw. Überschuldung um Verhaltensnormmerkmale handelt …”

Zuordnung anhand Wortlaut, Systematik, Historie und Telos S. 260-265

„… Kenntnis von der Zahlungsunfähigkeit bzw. Überschuldung, die von einigen als (ungeschriebenes) Merkmal des …” „… Wochen nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung, einen Eröffnungsantrag zu stellen [haben …” „… der Zahlungsunfähigkeit außergerichtliche Sanierungschancen nicht mehr sieht. 1233 Hierzu ausführlich …”

Auslegung i.S.d. juristischen Sprachgebrauchs S. 220-225

„… Fall, dass der Schuldner den Gläubiger verhöhnt, weil dieser durch die Zahlungsunfähigkeit des …” „… 1028 § 15a Abs. 1 InsO: „Wird eine juristische Person zahlungsunfähig oder überschuldet […]“. Vgl …” „… Leitungsorgan einer juristischen Person ist, Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung ein …”

Zusammenfassung S. 258-259

„… Voraussetzungen knüpft. Neben dem Eintritt der Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung wird entweder die positive …” „… der Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung. Dies stützen sie neben dem Wortlaut insbesondere auf das …”

Ergebnis S. 288-290

„… Zahlungsunfähigkeit eingetreten sind, hinreichende Sanierungschancen zwar noch bestehen, aber dass seit dem Eintritt …” „… Zahlungsunfähigkeit tatsächlich eingetreten sind. Dies gilt auch für das Erfordernis, dass nach dem Eintritt der …”

Berücksichtigung der Sanierungschancen S. 225-226

„… Person ist, Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung ein …” „… Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung seien eingetreten.1045 Eine solche Verhaltensnorm würde somit im Vergleich zu …”

Differenzierung nach den Insolvenzgründen S. 253-254

„… Kenntnis1188 bzw. Erkennbarkeit1189 erforderlich sei, dies aber nicht für die Zahlungsunfähigkeit gelte …” „… Dies wurde bzw. wird damit begründet, dass die Zahlungsunfähigkeit dem Adressaten der Antragspflicht in …”

Vorwort S. 7-16

„… II. Pflichtentstehung bei Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung 87 III. Pflichtentstehung bei …” „… drohender Zahlungsunfähigkeit 89 IV. Pflichtentstehung zum Zeitpunkt des § 64 S. 3 GmbHG bzw. § 92 Abs. 2 …”

Auslegung i.S.e. allgemeinsprachlichen Begriffsverständnisses S. 217-220

„… beschränken, bei Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung den Antrag zu stellen. Es würde demnach an einem …” „… Fall, dass der Schuldner den Gläubiger verhöhnt, weil dieser durch die Zahlungsunfähigkeit des …”

Fristbeginn mit objektivem Eintritt der Insolvenzgründe S. 239-242

„… , ob als Voraussetzung für den Beginn der Frist der objektive Eintritt von Zahlungsunfähigkeit oder …” „… der Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung“. Hieran anknüpfend wird teilweise davon ausgegangen, die …”

Systematik S. 280-284

„… vorstellt, dass Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung eingetreten sind, aber dennoch hinreichende …” „… Zahlungsunfähigkeit oder der Überschuldung des Nachlasses Kenntnis erlangt, so hat er unverzüglich die Eröffnung des …”

Einbeziehung der Gläubiger? S. 79-84

„… Voraussetzung ist gem. § 15a Abs. 1 S. 1 InsO, dass eine juristische Person zahlungsunfähig oder überschuldet …” „… Zahlungsunfähigkeit bzw. Überschuldung um Verhaltensnormmerkmale handelt …”

Verfassungsrechtliche Anforderungen S. 265-277

„… Verhaltensnorm ohne die Dreiwochenfrist nicht zu weitgehend, da sie ab Zahlungsunfähigkeit bzw. Überschuldung die …” „… zu führen.1248 Selbst, wenn es nur darum gehen sollte, die Zahlungsunfähigkeit durch Gespräche mit …”

Parallele Einordnung S. 259-260

„… kann.1213 Dies gilt auch für die positive Kenntnis von der Zahlungsunfähigkeit bzw. Überschuldung, die …”

Bedeutung der Einordnung als Verhaltensnormelement S. 235-236

„… 236 Normadressat vorstellt, dass Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung eingetreten sind. Demgegenüber …”

Zusammenfassung S. 141-142

„… juristischen Person gebietet, im Falle der Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung einen richtigen …”

Literaturverzeichnis S. 297-316

„… wegen bloß drohender Zahlungsunfähigkeit –Das Spannungsfeld zwischen Sanierungspflicht und …” „… : Insbesondere im Fall der Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung, NJW 1996, 2546-2551 (zit.: Wimmer NJW 1996 …”

Unterschiede bei einer Zuordnung des Merkmals zur Sanktionsnorm S. 226-235

„… konkretisieren, wenn sich der Normadressat vorstellt,1044 Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung seien …”

doi.org/10.5771/9783845249919

Katharina Stasch - Lender of Last Resort

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Katharina Stasch

Lender of Last Resort

Series: Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung

Volume 59 2009

Results in this title

Überschuldung, Zahlungsunfähigkeit und Kreditwürdigkeit S. 33-40

„… auch zu einer Rückkehr zur Stabilität.31 I. Überschuldung, Zahlungsunfähigkeit und Kreditwürdigkeit …” „… Formen der Krise einer Bank zu: die (regulatorisch) überschuldete Bank und die zahlungsunfähige, aber …” „… Zahlungsunfähigkeit und der Kreditwürdigkeit einer Bank näher zu definieren. Im Folgenden werden die beiden oben …”

Markteingriff S. 84-104

„… Systemrisiken sich nicht realisieren und dadurch objektiv kreditwürdige Banken zahlungsunfähig werden bzw …” „… . bereits zahlungsunfähige, aber objektiv (noch) kreditwürdige Banken in die Überschuldung geraten. Nur wenn …” „… eine zahlungsunfähige, aber objektiv kreditwürdige Bank, von der Ansteckungseffekte ausgehen, ist …”

Einzelmaßnahmen S. 228-247

„… Gunsten zahlungsunfähiger, aber objektiv kreditwürdiger oder zu Gunsten (regulatorisch) überschuldeter …” „… faktischer Garantien in Form von Ankündigungen, zu Gunsten einer zahlungsunfähigen, aber objektiv …” „… , muss eine Intervention zu Gunsten einer zahlungsunfähigen, aber objektiv kreditwürdigen Bank der …”

Gewährte Kredite S. 193-207

„… zahlungsunfähigen, aber objektiv kreditwürdigen oder von (regulatorisch) überschuldeten Banken Beihilfen gemäß Art …” „… Beihilfe darstellen. Nach der klassischen Konzeption des LOLR gewährt die Zentralbank nur zahlungsunfähigen …” „… LOLR-Kredite an einzelne zahlungsunfähige, aber objektiv kreditwürdige Banken erstens nur mit Strafzinsen und …”

Ergebnis S. 227-228

„… klassischen LOLR-Konzeption Kredite und explizite Garantien zu Gunsten zahlungsunfähiger, aber objektiv …” „… Gunsten zahlungsunfähiger, aber objektiv kreditwürdiger Banken zu intervenieren, in der Regel in Laufzeit …” „… heraufbeschwört. Regelungen, welche die Vergabe von Krediten oder Garantien an zahlungsunfähige, aber objektiv …”

Beihilferegelungen S. 226-227

„… Eigenkapitalhilfen für zahlungsunfähige, aber objektiv kreditwürdige oder für (regulatorisch) überschuldete Banken …” „… Regelungen, die Interventionen zu Gunsten zahlungsunfähiger, aber objektiv kreditwürdiger oder (regulatorisch …” „… klassischen LOLR-Konzeption Kredite und explizite Garantien zu Gunsten zahlungsunfähiger, aber objektiv …”

Rechtfertigungsansätze außerhalb der Theorie des Marktversagens S. 104-105

„… begleiten und überwachen. Zu Gunsten zahlungsunfähiger, aber objektiv kreditwürdiger Banken kann der Staat …” „… Anreiz zu bieten, zahlungsunfähigen, aber objektiv kreditwürdigen Banken Kredite zu gewähren oder …” „… Ökonomen halten Liquiditätshilfen für einzelne zahlungsunfähige, objektiv kreditwürdige Banken389 oder für …”

Gefahren für die Stabilität der Finanzmärkte S. 65-79

„… und/oder nicht (regulatorisch) überschuldet sind, können aufgrund von Bank Runs zahlungsunfähig werden oder …” „… Bank tatsächlich zahlungsunfähig oder (regulatorisch) überschuldet ist bzw. sich in einer …” „… betroffene Bank an sich nicht zahlungsunfähig und/oder nicht (regulatorisch) überschuldet ist bzw. sich nicht …”

Inhaltsverzeichnis S. 13-18

„… . Überschuldung, Zahlungsunfähigkeit und Kreditwürdigkeit 34 1. Die (regulatorisch) überschuldete Bank 34 2. Die …” „… zahlungsunfähige Bank 36 3. Originäres Überschuldungsproblem und reines Liquiditätsproblem 38 4. Die „Bank in der …” „… Zentralbank 91 a. Eignung der Zentralbank 91 b. Gezielte Liquiditätshilfen zu Gunsten zahlungsunfähiger …”

Beihilferechtlich zulässige Interventionen S. 249-251

„… haben. Ausnahmsweise keine Beihilfen sind lediglich solche Interventionen zu Gunsten zahlungsunfähiger …” „… Ansteckungseffekten vorübergehend objektiv zahlungsunfähig sind. Unerheblich ist dann, ob die Zentralbank bzw. der …” „… und zu Gunsten von Banken, die zwar lediglich zahlungsunfähig, aber objektiv kreditwürdig sind, aber …”

Eigenkapitalhilfen S. 224-226

„… , zahlungsunfähige, aber objektiv kreditwürdige oder eine (regulatorisch) überschuldete Bank zu retten, ist unter …” „… . Da im Übrigen eine Ankündigung in der Regel für die betroffene zahlungsunfähige, aber objektiv …” „… Regelung die Gewährung von Krediten, von expliziten Garantien, von Eigenkapitalhilfen für zahlungsunfähige …”

Regelungen S. 247-249

„… 247 Hilfen für einzelne zahlungsunfähige, aber objektiv kreditwürdige oder (regulatorisch …” „… zahlungsunfähigen, aber objektiv kreditwürdigen als auch bei (regulatorisch) überschuldeten Banken zulässig. Bei …” „… vorgelegt haben und umstrukturiert werden. Die Vorlage eines Restrukturierungsplanes bei zahlungsunfähigen …”

Ankündigungen S. 212-224

„… 212 Garantien an zahlungsunfähige, aber objektiv kreditwürdige und an (regulatorisch) überschuldete …” „… , aufgrund der vorübergehenden Zahlungsunfähigkeit in eine Überschuldungskrise zu geraten. Haben zudem …” „… Liquitätshilfen, 98 f. 215 zu erhalten und nicht das Insolvenzverfahren aufgrund von Zahlungsunfähigkeit bzw …”

Kohärenz von ökonomischer Grundlage der LOLR-Konzeption und Beihilfenkontrolle S. 252-258

„… 252 LOLR-Interventionen zu Gunsten zahlungsunfähiger, aber objektiv kreditwürdiger Banken sind nach …” „… zahlungsunfähiger, aber objektiv kreditwürdiger Banken, die sich (noch) nicht in einer Überschuldungskrise befinden …” „… . Danach wären Interventionen zu Gunsten zahlungsunfähiger, aber objektiv kreditwürdiger Banken auch dann …”

Staatliche Intervention S. 192-193

„… gemäß Art. 87 I EG Fraglich ist, inwieweit Interventionen zur Rettung von zahlungsunfähigen, aber …” „… klassischen Konzeption des LOLR gewährt die Zentralbank nur zahlungsunfähigen, aber objektiv kreditwürdigen …”

Berücksichtigung des Marktversagens/Systemrisikos S. 251-252

„… der durch Systemrisiken bewirkte faktische Zwang, zu Gunsten einer zahlungsunfähigen, aber objektiv …” „… Gunsten zahlungsunfähiger, aber objektiv kreditwürdiger Banken sind nach Art. 87 III lit. b EG mit dem …”

Einführung S. 177-182

„… materiellrechtlichen Vorgaben des gemeinschaftlichen Beihilferechts Interventionen zur Rettung von zahlungsunfähigen …” „… , Zahlungsunfähigkeit und Kreditwürdigkeit, 34 ff. In der beihilferechtlichen Terminologie ist die Bezeichnung …” „… zahlungsunfähigen, aber objektiv kreditwürdigen oder einer (regulatorisch) überschuldeten Bank den Charakter einer …”

Ausgestaltung des mitgliedstaatlichen Gestaltungsspielraums S. 109-111

„… Ausgestaltungsformen von Interventionen zu Gunsten zahlungsunfähiger, aber objektiv kreditwürdiger und zu Gunsten …” „… in den Mitgliedstaaten vgl. EZB (2001) 1 ff. 110 zahlungsunfähiger, aber objektiv kreditwürdiger oder …”

Explizite Garantien S. 207-212

„… Geld gegeben hätte. Das ist regelmäßig der Fall, wenn die Bank tatsächlich zahlungsunfähig, aber …” „… Garantien an zahlungsunfähige, aber objektiv kreditwürdige und an (regulatorisch) überschuldete Banken …”

Handlungsoptionen bei Bankenkrisen S. 42-48

„… 42 bewältigt, wenn der unmittelbar bevorstehende Eintritt der Zahlungsunfähigkeit oder …” „… zahlungsunfähig, aber objektiv kreditwürdig sind, werden als Liquiditätshilfen bezeichnet.71 Gewährt die …”

Ergebnis S. 105-106

„… zahlungsunfähigen, aber objektiv kreditwürdigen Bank dann ökonomisch gerechtfertigt, wenn die Rettung geeignet ist …”

Inhaltsübersicht S. 9-12

„… . Überschuldung, Zahlungsunfähigkeit und Kreditwürdigkeit 34 II. Krise einer einzelnen Bank, generelle Bankenkrise …”

Terminologie S. 41-42

„… Eintritt der Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung verhindert oder überwunden werden kann oder aber die …”

Krise einer einzelnen Bank, generelle Bankenkrise und Systemkrise S. 40-41

„… Vielzahl von Banken zahlungsunfähig oder (regulatorisch) überschuldet und/oder die Funktionsfähigkeit der …”

Rechtssetzungskompetenzen der Gemeinschaft S. 107-109

„… Ausgestaltungsformen von Interventionen zu Gunsten zahlungsunfähiger, aber objektiv kreditwürdiger und zu Gunsten …”

Schluss S. 317-322

„… , aber ggf. schon zahlungsunfähig ist und die Rettung geeignet ist, zu verhindern, dass sich …”

Intervention Privater S. 53-57

„… einwandfreie“, also zahlungsunfähige, aber objektiv kreditwürdige Kreditinstitute.147 Unternehmen, die nicht …”

Primärrechtlich eröffneter Gestaltungsspielraum S. 123-172

doi.org/10.5771/9783845219776

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