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Andrea Köhler - Das gebrochene Preismonopol der Pharmaindustrie

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Andrea Köhler

Das gebrochene Preismonopol der Pharmaindustrie

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 25 2013

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Erfüllung der Anforderungen des Wirtschaftlichkeitsgebots S. 193

„… Erfüllung der Anforderungen des WirtschaftlichkeitsgebotsNach dem in den §§ 2 I 1, IV, 12 SGB V …” „… Entgegenkommens der Vertragsparteien den Anforderungen desWirtschaftlichkeitsgebots nicht gerecht werden, basiert …” „… verankerten Wirtschaftlichkeitsgebotmüssen GKV-Leistungen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein …”

Verhältnis zu §?92 I 1 HS.?4 Alt.?2 SGB?V S. 169-171

„… Wirtschaftlichkeitsgebot des § 12 I SGB V, umfasst die Einzelkriterien einer ausreichenden, zweckmäßigen, im engeren Sinne …” „… Einzelkriteriendes Wirtschaftlichkeitsgebotes ist eine Leistung zu verstehen, zu der es keine kostengünstigere …” „… trägt dabei demWirtschaftlichkeitsgebot mit seinen vier Einzelkriterien Rechnung. Zwar dürfte …”

§?130 b III 1 SGB?V als Festbetragsregelung in neuem Gewand? S. 164-165

„… SGB V normierte Wirtschaftlichkeitsgebot.564 Ob ein Arzneimittel gegen-über der zweckmäßigen …” „… . DiesePreisdeckelung stellt somit nur klar, was das in den §§ 2 I 1, IV, 12 SGB V verankerte Wirtschaftlichkeitsgebot …”

Konzentration der Verhandlungen auf den SpiBu S. 191-193

„… . 86.192Erfüllung der Anforderungen des WirtschaftlichkeitsgebotsNach dem in den §§ 2 I 1, IV, 12 SGB V …” „… Entgegenkommens der Vertragsparteien den Anforderungen desWirtschaftlichkeitsgebots nicht gerecht werden, basiert …” „… verankerten Wirtschaftlichkeitsgebotmüssen GKV-Leistungen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein …”

Angleichung des Festbetragssystems S. 165-167

„… SGB V normierte Wirtschaftlichkeitsgebot.564 Ob ein Arzneimittel gegen-über der zweckmäßigen …” „… . DiesePreisdeckelung stellt somit nur klar, was das in den §§ 2 I 1, IV, 12 SGB V verankerte Wirtschaftlichkeitsgebot …”

Ausgestaltung als Rabatte auf den Herstellerabgabepreis S. 193-196

„… Erfüllung der Anforderungen des WirtschaftlichkeitsgebotsNach dem in den §§ 2 I 1, IV, 12 SGB V …” „… Entgegenkommens der Vertragsparteien den Anforderungen desWirtschaftlichkeitsgebots nicht gerecht werden, basiert …” „… verankerten Wirtschaftlichkeitsgebotmüssen GKV-Leistungen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein …”

Arzneimittel S. 28-32

„… um dem in § 12 I SGB V normierten Wirtschaftlichkeitsgebot Rechnung zu tragen, stellt die …” „… GKVzur Leistungsgewährung aufstellt.47 Insbesondere aus dem Wirtschaftlichkeitsgebot des § 12 I SGB V …”

Bewertung der Einordnung des §?130 b SGB?V in das bestehende Preisregulierungssystem S. 171-172

„… des Wirtschaftlichkeitsgebotes keine exakt zu beantwortende. DieWirtschaftlichkeit stellt sich nicht …”

Zentrale versus dezentrale Preissteuerung S. 45-46

„… spricht dabei, dass dieRichtlinie das verbindlich vorgeschriebene Wirtschaftlichkeitsgebot aus § 12I SGB V …”

Erstattungsvereinbarung, §?130 b I und III SGB?V S. 146-147

„… widerstreitenden Interessen ist dieser Umstandzu berücksichtigen. Das Wirtschaftlichkeitsgebot aus § 12 I SGB V …”

Preispolitik der pharmazeutischen Unternehmer im Markteinführungsjahr S. 213-215

„… Verschreibungen aufgrund der Bindung der Ärztean das Wirtschaftlichkeitsgebot rückläufig werden wird.710 Es müsste …”

Imperative versus influenzierende Preissteuerung S. 43-45

„… spricht dabei, dass dieRichtlinie das verbindlich vorgeschriebene Wirtschaftlichkeitsgebot aus § 12I SGB V …”

Kündigung von Erstattungsbeträgen S. 143-146

„… widerstreitenden Interessen ist dieser Umstandzu berücksichtigen. Das Wirtschaftlichkeitsgebot aus § 12 I SGB V …”

Arzneimittelrichtlinie, §?92 I 2 Nr.?6, II SGB?V S. 57-60

„… gesetzlichen Krankenkassen auf der Grundlage des Wirtschaftlichkeitsgebotes im Sinne einer notwenigen …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… der Anforderungen des WirtschaftlichkeitsgebotsVII. 193Ausgestaltung als Rabatte auf den …”

Festbeträge, §§?31 II und 35 SGB?V S. 49-55

„… . Die Festbetragsregelung bezieht solche Arzneimittel, die infolge des Wirtschaftlichkeitsgebotes …”

Kriterien zur Vereinbarung eines Erstattungsbetrages S. 174-186

„… oder festgesetzt wird,wird das Wirtschaftlichkeitsgebot aus § 12 I SGB V erfordern, dass der SpiBu …”

doi.org/10.5771/9783845246253

Katie Baldschun, Alice Dillbahner, Solveig Sternjakob, Katharina Weyrich - Sozialgerichtsbarkeit im Blick – Interdisziplinäre Forschung in Bewegung

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Katie Baldschun (ed.), Alice Dillbahner (ed.), Solveig Sternjakob (ed.), Katharina Weyrich (ed.)

Sozialgerichtsbarkeit im Blick – Interdisziplinäre Forschung in Bewegung

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 63 2021

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Christian Jesberger, Stefan Greß Das Wirtschaftlichkeitsgebot des § 12 SGB V aus ökonomischer Perspektive S. 163-178

„… Das Wirtschaftlichkeitsgebot des § 12 SGB V aus ökonomischer Perspektive1 Christian Jesberger …” „… Ressourceneinsatzes spiegelt sich auch in der Ausgestaltung des Wirtschaftlichkeitsgebots im SGB V (§ 12 SGB V) wider …” „… Wirtschaftlichkeitsgebot vom Bundessozialgericht (BSG) als komplexer Oberbegriff verstanden.6 Der …”

Simon Roesen Generelle Tatsachen in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum Off-Label-Use von Arzneimitteln S. 145-162

„… in dem speziellen Rahmen eines Off-Label-Use. Zunächst ist mit dem Wirtschaftlichkeitsgebot und dem …” „… leistungsrechtlichen Grundsätze des Wirtschaftlichkeitsgebots nach § 12 Abs. 1 SGB V und des Qualitätsgebots nach § 2 …” „… zudem das Maß des Notwendigen nicht überschreiten dürfen. Das Wirtschaftlichkeitsgebot kann in zwei …”

Martin Kilimann, Romina-Victoria Köller, Gül Savran Bericht zur Konferenz „Sozialgerichtsbarkeit im Blick – Interdisziplinäre Forschung in Bewegung“, 21. und 22. September 2020 S. 27-36

„… Jesberger (Hochschule Fulda) mit dem Titel: „Das Wirtschaftlichkeitsgebot des § 12 SGB V aus ökonomischer …” „… Krankenversicherung verankerte und den Off-Label-Use prägende Wirtschaftlichkeitsgebot des § 12 SGB V. Nachfolgend …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Wirtschaftlichkeitsgebot des § 12 SGB V aus ökonomischer Perspektive 163 Christian Jesberger, Stefan Greß Die Steuerzahler …”

Armin Höland Ein Bild mit Rahmen – Zusammenfassung und Ausblick S. 313-332

„… Jesberger und Stefan Greß zum Wirtschaftlichkeitsgebot des § 12 SGB V an. Die Betrachtung bereichert das von …”

doi.org/10.5771/9783748931003

Haris Uzunovic - Der Streit um die medizinische Notwendigkeit

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Haris Uzunovic

Der Streit um die medizinische Notwendigkeit

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 101 2012

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Kein Wirtschaftlichkeitsgebot bei der Bewertung der medizinischen Notwendigkeit i.S.d. § 1 Abs. 2 MB/KK S. 163-164

„… Wirtschaftlichkeitsgebot bei der Bewertung der medizinischen Notwendigkeit i.S.d. § 1 Abs. 2 MB/KK Welche Heilbehandlung …” „… 648 zeigt, kennt die PKV im Gegensatz zur GKV kein Wirtschaftlichkeitsgebot. Das gilt unabhängig davon …” „… Wirtschaftlichkeitsgebotes folgt ferner, dass zwischen stationärer und ambulanter Behandlungsform kein …”

Versicherungsfall (§ 1 Abs. 2 MB/KK) S. 33-59

„… Versicherers vor einer Inanspruchnahme über Gebühr. dd) Wirtschaftlichkeitsgebot Eine beträchtliche …” „… medizinischen Notwendigkeit ein Wirtschaftlichkeitsgebot enthalten sein, wäre nur die günstigere der beiden …” „… Wirtschaftlichkeitsgebot enthalten ist, kann nur durch Auslegung der MB/KK-Klausel ermittelt werden. Zwar entsprechen sich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… bb) Erfolgsaussichten 36 cc) Vertretbarkeit 37 dd) Wirtschaftlichkeitsgebot 39 (1) AVB- oder Gesetzesauslegung? 40 (a …” „… 163 I. Kein Wirtschaftlichkeitsgebot bei der Bewertung der medizinischen Notwendigkeit i.S.d. § 1 …”

Gewonnene Erkenntnisse und Ausblick S. 169-170

„… Wirtschaftlichkeitsgebots in der PKV. Ziel dieser Arbeit war es insofern, die uneinheitlichen Begründungswege umfassend, vor …”

Zulässigkeit des selbständigen Beweisverfahrens S. 167-169

„… etwa die Ablehnung eines Wirtschaftlichkeitsgebots in der PKV. Ziel dieser Arbeit war es insofern, die …”

Streitvermeidendes selbständiges Beweisverfahren gem. § 485 Abs. 2 ZPO S. 124-155

„… eines Wirtschaftlichkeitsgebotes enthalte. Die Klärung dieser Frage könne daher nicht von einem …” „… Wirtschaftlichkeitsgebot. Dass der Versicherungsnehmer sich bei der Wahl zweier gleich geeigneter, aber kostenmäßig …” „… untersucht.518 Ein Wirtschaftlichkeitsgebot lässt sich weder den MB/KK entnehmen noch aus dem Grundsatz von …”

doi.org/10.5771/9783845234908

Friederike Scriba - Die Arzneimittelbewertungen des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen

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Friederike Scriba

Die Arzneimittelbewertungen des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen

Series: Marburger Schriften zum Gesundheitswesen

Volume 18 2012

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Arzneimittelversorgung zwischen den Kriterien Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit einerseits und dem Wirtschaftlichkeitsgebot nach dem SGB V andererseits S. 28-31

„… Kriterien Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit einerseits und dem Wirtschaftlichkeitsgebot nach dem …” „… Arzneimittelversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung unterliegt somit dem Wirtschaftlichkeitsgebot nach dem SGB …” „… nach dem AMG steht also zu dem Wirtschaftlichkeitsgebot in einem Spannungsverhältnis. Der Gesetzgeber …”

Einschränkung durch Erlaubnisvorbehalt – § 135 SGB V S. 27-28

„… Kriterien Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit einerseits und dem Wirtschaftlichkeitsgebot nach dem …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… , Wirksamkeit und Unbedenklichkeit einerseits und dem Wirtschaftlichkeitsgebot nach dem SGB V andererseits 28B …”

Einleitung S. 15-18

„… möglichst hochwertigen Gesundheitsversorgung der Versicherten einerseits und dem Wirtschaftlichkeitsgebot …”

Gerichtliche Kontrolle der Bewertungen des IQWiG S. 188-201

„… Interessensmajorisierung vor, stehe diesem auch in Bezug auf das Wirtschaftlichkeitsgebot eine vollständige gerichtliche …”

doi.org/10.5771/9783845237107

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Tamara Schneider

Vertragsarztuntreue

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 98 2019

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4. Kapitel: Analyse und eigene Auseinandersetzung S. 217-312

„… „Sachwalter der Kassenfinan- 763 Goetze, Arzthaftungsrecht und kassenärztliches Wirtschaftlichkeitsgebot, S …” „… . 178. 764 Goetze, Arzthaftungsrecht und kassenärztliches Wirtschaftlichkeitsgebot, S. 179; auf diese …” „… Wirtschaftlichkeitsgebots sei prägender Abgrenzungsmaßstab für die Ausformung des Verhältnisses zwischen Vertragsarzt und …”

2. Kapitel: Materiell-rechtliche Grundlagen S. 31-130

„… kassenärztliche Wirtschaftlichkeitsgebot (1989), S. 92 ff. 77 Im Jahr 2017 konnten deutschlandweit (bei 82,67 …” „… §§ 70 Abs. 1124, 72 Abs. 2 SGB V sowie durch das Wirtschaftlichkeitsgebot aus § 12 Abs. 1 SGB V, welches …” „… nichtärztlichen Leistungen dem Wirtschaftlichkeitsgebot verpflichtet, § 2 Abs. 1 S. 1 i.V.m. §§ 12 Abs. 1, 70 Abs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Steuerungsinstrumente(1) 67 Das allgemeine Wirtschaftlichkeitsgebot(2) 69 Die Konkretisierung des allgemeinen …” „… Wirtschaftlichkeitsgebots (3) 71 Kontrolle der Einhaltung des Wirtschaftlichkeitsgebots (4) 74 Restriktionen im Vorfeld der …” „… Krankenkassen (3) 224 Zweifel am Wirtschaftlichkeitsgebot als Grundlage für die Begründung einer wesentlichen …”

3. Kapitel: „Vertragsarztuntreue“ und „Ärztekorruption“ S. 131-216

„… insofern an das Wirtschaftlichkeitsgebot gebunden sei. Medikamente die „eindeutig nicht notwendig, nicht …” „… Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots drücke demnach eine Vermögensbetreuungspflicht i.S.v. § 266 StGB aus …” „… sozialgerichtliche Vertreterrechtsprechung und fügt die Pflicht zur Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots hinzu.509 …”

5. Kapitel: Alternativen S. 313-386

„… Gestaltungspunkt konzipiert ist. Auch das Wirtschaftlichkeitsgebot erscheint nun in einem vollkommen anderen …” „… konkretisierten Wirtschaftlichkeitsgebots gezwungenermaßen Aufmerksamkeit. Es handelt sich mithin zwar um eine …” „… Recht der GKV, S. 323 f.; I. Kühl, Das Wirtschaftlichkeitsgebot, S. 119. 1151 Gaede in: Korruption im …”

Literaturverzeichnis S. 403-421

„… . 369-371. Geis, Mark: Das sozialrechtliche Wirtschaftlichkeitsgebot – kriminalstrafbewehrtes Treuegesetz …” „… . Goetze, Erik: Arzthaftungsrecht und kassenärztliches Wirtschaftlichkeitsgebot: eine Untersuchung unter …” „… : Vermögensbetreuungspflicht gegenüber Krankenkasse! In: GesR 2017, S. 111-113 Günther, Hartmut: Das Wirtschaftlichkeitsgebot …”

6. Kapitel: Darstellung und Konsequenzen der Ergebnisse S. 387-402

„… – 4 StR 163/16 = BGH NJW 2016, 3253 [3255]: Das Wirtschaftlichkeitsgebot, aus dem sich die …” „… Arzneimittelversorgung im Recht der GKV, S. 267 ff. und I. Kühl, Das Wirtschaftlichkeitsgebot, S. 65 ff. 1413 Dass es in …”

1. Kapitel: Präliminarien S. 19-30

„… knappe Begründung der Vermögensbetreuungspflicht30 auf Basis des Wirtschaftlichkeitsgebots im Hinblick …”

doi.org/10.5771/9783845299389

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