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Katharina Hesse - Die Veröffentlichungspflicht für Vorstandsvergütung

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Katharina Hesse

Die Veröffentlichungspflicht für Vorstandsvergütung

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 19 2013

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Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit S. 181-189

„… Allgemeininteresse liegt.Wirtschaftlichkeit und SparsamkeitAufs engste verflochten sowohl mit der Kostentransparenz …” „… ‚angemessenen’ bzw. ‚gemäßigten‘ Niveau zu stabilisieren. Um den gebotenen wirtschaftlichen und sparsamen Umgang …” „… Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit steht.734 Dieser Grundsatz istseinerseits die Ausprägung eines allgemeinen, im …”

Keine Förderung der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit S. 245-252

„… Keine Förderung der Wirtschaftlichkeit und SparsamkeitOffenkundigster und in der öffentlichen …” „… Vorsichtsprinzip folgend ‚moderate‘ Tätigkeitsbezüge vereinbaren und dadurch ein wirtschaftlicher und sparsamer …” „… Üblichkeitsvergleichs steht daher imEinklang mit dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit und dem …”

Kostentransparenz S. 172-181

„… liegt.Wirtschaftlichkeit und SparsamkeitAufs engste verflochten sowohl mit der Kostentransparenz als auch mit den …” „… . ‚gemäßigten‘ Niveau zu stabilisieren. Um den gebotenen wirtschaftlichen und sparsamen Umgang mit den …” „… , haben Steuerzahler ein Recht darauf zu erfahren, wohin ihr Geld fließt und, ob es wirtschaftlich …”

Prognosespielraum bei Erlass von Veröffentlichungspflichten S. 241-245

„… , S. 979.244Keine Förderung der Wirtschaftlichkeit und SparsamkeitOffenkundigster und in der …” „… dem Vorsichtsprinzip folgend ‚moderate‘ Tätigkeitsbezüge vereinbaren und dadurch ein wirtschaftlicher …” „… und sparsamer Umgang mit den Mitteln der juristischen Person sichergestellt wird (Vorwirkung …”

Stärkung der Versichertensouveränität im System der gesetzlichen Krankenversicherung S. 189-195

„… speziellen, an die Kostentransparenz sowie die Wirtschaftlichkeit undSparsamkeit anknüpfenden Zweck einer …” „… Sicherstellung eines wirtschaftlichen und sparsamen Umgangs mit den Beitrags- und Steuermitteln bei …” „… . 18.191liche Krankenkasse ‚verschwenderisch‘ oder wirtschaftlich und sparsam mit ihrenMitteln umgeht.777 …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-22

„… Rechenschaftspflicht des Treuhändersb) 179Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit2. 181Wirtschaftlicher und sparsamer Umgang …” „… mit denVersichertenbeiträgena)18311Wirtschaftlicher und sparsamer Umgang mit demVermögen der …” „… Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit2. 245Referenzgruppenentlohnung auf der Grundlagetransparenter Organbezügea)245 …”

Reduzierter Umfang der Organvergütungstransparenz S. 331-342

„… Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit entsprechende Gegenleistung für die konkrete Leistung des …” „… der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit bzw. des Angemessenheits- und Nachhaltigkeitskriteriums gemäß …” „… voneinem konkreten Kenntnisinteresse entscheidet und eine formell-gesetzliche Ver-öffentlichungspflicht …”

Konkreter Wirkungszusammenhang zwischen Vorstandsvergütungstransparenz und Anlegervertrauen S. 252-265

„… monetären Vorteil verzichtet und stattdessen zum Vorteil der Mittelgeber wirtschaftlich und sparsam über die …” „… oderkostenstabilisierenden Effekt auszulösen und dieser Teilaspekt des angestrebtenZwecks, einen wirtschaftlichen und …” „… aufgenommen (Unüblichkeit als negatives Kriterium für die Angemessenheit)1046 und diese gesetzgeberische …”

Stärkung der Kontrollposition der Aktionäre: Durchsetzung des Angemessenheitsgebots des § 87 Abs. 1 AktG S. 195-223

„… Präzisierung der allgemeinen Zwecke der Kostentransparenz sowie der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit …” „… Organvergütungsaufwandstransparenz allgemein erzeugtenVorwirkung, die zur Sicherstellung eines wirtschaftlichen und sparsamen …” „… einen wirtschaftlichen und sparsamen Umgang mit dem Vermögen der Aktionäre bei der …”

Angemessenheit der informationellen Fremdbestimmung und Selbstschädigung im Hinblick auf die Bedeutung der angestrebten Zwecke S. 348-406

„… dadurch rechtlicheMaßnahmen zur Sicherstellung eines wirtschaftlichen und sparsamen Umgangs mitden Mitteln …” „… rechtlichen Instrumentariums zurGewährleistung eines wirtschaftlichen und sparsamen Umgangs der …” „… für den generellsten angestrebten Zweck der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit ist die – ‚mäßigende‘ …”

Schluss: Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick S. 521-526

„… Vorstandsvergütungsveröffentlichungspflicht zu.– Konträr zur angestrebten Sicherstellung eines wirtschaftlichen und sparsamenUmgangs mit den …” „… Schluss: Zusammenfassung der Ergebnisse und AusblickFür das Mosaiksteinchen …” „… Informationsgesellschaft gründenden Zweifel an der Verfassungs-, Unionsrechts- und Konventionsrechtskonformität nach alldem …”

Effektive Vergütungstransparenz trotz Apathie der (potentiellen) Aktionäre S. 265-269

„… wirtschaftlich und sparsam über die Mittel derjuristischen Person disponiert haben (‚keine Selbstbedienung aus …” „… Organvergütungsveröffentlichung für das Image der juristischen Person, vertrauenswürdig zu sein und Grundlage des …” „… – auf einen eigenen übermäßigen monetären Vorteil verzichtet und stattdessen zum Vorteil der Mittelgeber …”

Organvergütungsfestsetzung durch die Eigentümer oder neutrale Dritte S. 292-302

„… entschärft.Die Missbrauchsanfälligkeit des Festsetzungsverfahrens würde gesenkt, ein wirtschaftlicher und …” „… individualisierten bzw. individualisierbaren Organvergütungsveröffentlichung von einem in irgendeiner Art und Weise …” „… damit verbundenenAufwands in der Regel nicht verschaffen würde, zusammenzutragen und über entsprechende …”

Gerichtshof der Europäischen Union: Sekundärrechtliche Rechtfertigung von Vergütungsveröffentlichungspflichten S. 466-476

„… Öffentlichkeit einen Anspruch darauf, über die [ordnungsgemäße, d.h. wirtschaftliche, sparsame und effiziente …” „… (oben C.VI.2.c)).Judikatur der europäischen Gerichte: Unions- und …” „… Konventionsrechtskonformität vonOrganvergütungsveröffentlichungspflichtenBei der Konkretisierung der abstrakten Vorgaben auf den unions- und konventionsrechtlich zulässigen …”

Vergütungsveröffentlichung gegenüber ausdrücklich Interessierten S. 281-292

„… eine stärkereVorwirkung im Hinblick auf das Ziel eines wirtschaftlichen und sparsamen Umd)1184 Diese …” „… undWeise gegenüber dem Dateninhaber (förmlich) zum Ausdruck bringen, um diegewünschten Daten zu erhalten …” „… des relationalen Verhältnisses zwischen den Zwecken und dem Mittel einer formell-gesetzlichen …”

Literaturverzeichnis S. 531-549

„… Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit im Sozialversicherungsrecht, BB 1991, 1345.Hüffer, Uwe, Aktiengesetz, 10. Aufl …” „… Wirtschaft, Tübingen 2001.Ders., Konkretisierte Abwägung zwischen Pressefreiheit und Persönlichkeitsschutz …” „… Wirtschaft und die Rolle der Politik, in: Bitter, Georg/Lutter, Marcus/Priester, Hans-Joachim et al. (Hrsg …”

Sonderproblem: Landesrechtliche Vorstandsvergütungsveröffentlichungspflichten im Bereich des öffentlich-rechtlichen Bankwesens S. 411-427

„… ‘ zumutbar ist.Schlussendlich den Ausschlag für die Angemessenheit und im Ganzen Verhältnismäßigkeit der …” „… ) parallele Verlauf zwischen der Intensität der Grundrechtsbeeinträchtigungen und der individuellen …” „… Grundrechtskonformität losgelöste und diesem personenorientierten Blickwinkel aufgrund des Gesetzesvorbehalts …”

Unionsgrundrechtskonformität von Organvergütungsveröffentlichungspflichten und zulässige Verarbeitung personenbezogener Organvergütungsdaten nach Maßgabe der Datenschutz-Richtlinie S. 494-512

„… und dadurch einen Beitrag zur wirtschaftlichen, sparsamen und effizienten Wirtschaftsführung der …” „… Unionsgrundrechtskonformität vonOrganvergütungsveröffentlichungspflichten und zulässige …” „… wären, während bei Letzterer die unmittelbare Verpflichtung des2.a)1901 Zu den Hintergründen und Folgen …”

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Veröffentlichungspflichten für juristische Personen des öffentlichen Rechts S. 91-94

„… Krankenkassen einegenerelle Pflicht zur Einhaltung des Wirtschaftlichkeits- und Sparsamkeitsgebotsobliege …” „… inzident und in Übereinstimmung mit der übrigen sozialgerichtlichen Rechtsprechung die Verfassungs- und …” „… gleichermaßen die herausragende berufliche Stellung der betroffenen Vorstandsmitglieder als Funktionsträger und …”

doi.org/10.5771/9783845244259

Jens Löcher - Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Jens Löcher

Grundsicherung für Arbeitsuchende

2012

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Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit S. 133-134

„… Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit abgelehnt werden. Wirtschaftlichkeits- und Sparsamkeitsgesichtspunkte können bei …” „… Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Definition: Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit gehören zu den Grundsätzen im SGB …” „… andere Belange abwogen werden müssen; dabei gebieten Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit die Erreichung …”

Geburt S. 133

„… Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit abgelehnt werden. Wirtschaftlichkeits- und Sparsamkeitsgesichtspunkte können bei …” „… Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Definition: Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit gehören zu den Grundsätzen im SGB …” „… andere Belange abwogen werden müssen; dabei gebieten Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit die Erreichung …”

Freigänger S. 132-133

„… und Sparsamkeit abgelehnt werden. Wirtschaftlichkeits- und Sparsamkeitsgesichtspunkte können bei der …” „… ). Literaturhinweise: LPK-SGB II/Münder, 4. Aufl., § 24 Rn 32 Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit …” „… Definition: Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit gehören zu den Grundsätzen im SGB II, die bei der …”

Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 134-135

„… Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit kein prinzipieller Vorrang vor anderen ermessenserheblichen Belangen zukommt …” „… der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit halten, ist Sache der →Aufsicht. Zudem wird auch im Rahmen der …” „… ermessensfehlerhaft (Eicher/Spellbrink/Spellbrink § 3 SGB II Rn 9). Wirtschaftlichkeits- und …”

Leistungen (Sozial-) S. 154

„… Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit (→Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit). § 3 Abs. 2 u. 2 a SGB II …” „… Sozialleistungen sind die im Sozialgesetzbuch vorgesehenen Dienst-, Sach- und Geldleistungen zu verstehen …” „… Sozialleistung, die für sämtliche Sozialgesetzbücher verbindlich ist und durch die besonderen Teile des …”

Leistungsgrundsätze S. 154-155

„… Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit (→Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit). § 3 Abs. 2 u. 2 a SGB II …” „… Sozialleistungen sind die im Sozialgesetzbuch vorgesehenen Dienst-, Sach- und Geldleistungen zu verstehen …” „… Sozialleistung, die für sämtliche Sozialgesetzbücher verbindlich ist und durch die besonderen Teile des …”

Leiharbeit S. 153-154

„… Wahrung der Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit (→Grundsatz der Sparsamkeit und …” „… anspruchs- und pflichtenbegründende Funktion für ihre Mitglieder. Dies bedeutet insbesondere, dass bei der …” „… Ermittlung der Hilfebedürftigkeit eines Lebenspartners nach § 9 Abs. 2 S. 1 SGB II auch das Einkommen und …”

Beratungshilfe S. 74-75

„… Wirtschaftlichkeit und Qualität der Leistungen. Die Vereinbarungen müssen den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit …” „… , Sparsamkeit und Leistungsfähigkeit entsprechen. Literaturhinweise: LPK-SGB II/Thie, Anhang zu § 16 Rn 1– 2 …” „… anwaltliche Beratung nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen nicht aufbringen kann, 2 …”

Innenrevision S. 143-144

„… →Ermessensleistungen der →Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit nicht angemessen beachtet worden ist oder ob …” „… - Hilfebedürftigkeit 144 mäßigen und wirtschaftlichen Aufgabenerfüllung durch Personal, das nicht der zu überprüfenden …” „… Leistungen nach dem SGB II im Verantwortungsbereich der BA rechtmäßig, zweckmäßig und wirtschaftlich erbracht …”

Jobcenter S. 144-145

„… →Ermessensleistungen der →Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit nicht angemessen beachtet worden ist oder ob …” „… mäßigen und wirtschaftlichen Aufgabenerfüllung durch Personal, das nicht der zu überprüfenden …” „… Leistungen nach dem SGB II im Verantwortungsbereich der BA rechtmäßig, zweckmäßig und wirtschaftlich erbracht …”

Call-Center S. 86-87

„… den Grundsätzen der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit vereinbaren ließen. Hierzu gehöre bei Bedarf …” „… der Leistung Erklärungen abgegeben werden, also zB Änderungen in den Einkommens- und …” „… die wirtschaftlichen Verhältnisse des Betroffenen Zahlungserleichterungen möglich. Stellt die …”

Beratung S. 72-74

„… Vereinbarungen müssen den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Leistungsfähigkeit entsprechen …” „… Leistungsbereiche zusammensetzen kann, und n die Prüfung der Wirtschaftlichkeit und Qualität der Leistungen. Die …” „… Mittel für die anwaltliche Beratung nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen nicht …”

Erreichbarkeit S. 119-120

„… (Eingliederungs-)Leistungen unter das Gebot von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit stellt. Diese Regelungen dürfen …” „… und es deshalb keiner Konkretisierung der Rechtsfolge durch Ermessensausübung des Leistungsträgers …” „… Ermessen zu beachten und dabei sicherzustellen, dass sie möglichst weitgehend verwirklicht werden. § 33 SGB …”

Case-Management S. 87-89

„… geben, die sich mit den Grundsätzen der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit vereinbaren ließen. Hierzu …” „… durch Eingliederung in Arbeit), in dem unter Beteiligung des Hilfebedürftigen dessen Fähigkeiten und oft …” „… komplexe individuelle Bedarfslage erhoben und erfasst werden, um hierauf abgestimmt gemeinsam die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… (Wendtland) 133 Freigänger (Roßkopf) 133 Geburt (Birk) 134 Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit …” „… Bundeskindergeldgesetz BMWA Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit BR-Drucks. Bundesratsdrucksache BSG …” „… . Jens Löcher, Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung, Wiesbaden | Prof. Dr. Ralf Roßkopf, …”

Ermessensleistungen S. 117-119

„… (Eingliederungs-)Leistungen unter das Gebot von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit stellt. Diese Regelungen dürfen …” „… Verstorbenen in häuslicher Gemeinschaft gelebt und ihn mindestens sechs Monate gepflegt haben …” „… entschieden werden. Durch die Kombination von Ermessensentscheidung und unbestimmten Rechtsbegriff …”

doi.org/10.5771/9783845259918

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Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

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Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit S. 121-122

„… Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Definition: Vereinbarungen mit Leistungserbringern über Leistungen nach dem SGB …” „… XII müssen dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit entsprechen; dabei bezeichnet …” „… Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit nur im Leistungserbringungsrecht. Nach § 75 Abs. 3 S. 2 SGB …”

Grundrente nach dem BVG S. 120-121

„… Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Definition: Vereinbarungen mit Leistungserbringern über …” „… Leistungen nach dem SGB XII müssen dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit entsprechen; dabei …” „… ausdrückliche Normierung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit nur im Leistungserbringungsrecht …”

Vergütungsvereinbarung S. 253-254

„… Vergütungsvereinbarung gelten die →Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Das bedeutet insbesondere, dass der …” „… Bescheides nach der Vorschrift des § 44 Abs. 1 SGB X beantragt und die Erbringung von Leistungen für die …” „… , dass aufgrund des § 116 a SGB XII eine rückwirkende Überprüfung und Leistungserbringung im Bereich des …”

Vergangenheit, keine Leistung für die S. 252-253

„… →Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Das bedeutet insbesondere, dass der Sozialhilfeträger …” „… SGB II und III – bei →Erwerbsfähigkeit regelmäßig ausgeschlossen sind und deshalb a priori keine …” „… drei Stunden pro Tag zu arbeiten und es sich hierbei nicht um eine →unzumutbare Tätigkeit handelt. Der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… und Sparsamkeit (Wendtland) 122 Grundsicherung für Arbeitsuchende (Stumpf) 123 Grundsicherung im Alter …” „… Zivilsachen BKGG Bundeskindergeldgesetz BMWA Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit BR-Drucks …” „… und Verwaltung Wiesbaden | Dr. Uwe Schweighöfer, Universität Bamberg | Thomas Stumpf, Fachanwalt für …”

doi.org/10.5771/9783845259932

Till Friedrich - Die Anlage des Stiftungsvermögens

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Till Friedrich

Die Anlage des Stiftungsvermögens

Series: Schriftenreihe zum Stiftungswesen

Volume 43 2012

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Der Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit S. 126-129

„… der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit Das baden-württembergische Stiftungsgesetz ordnet in § 7 Abs. 1 …” „… Satz 1 die sparsame und wirtschaftliche Verwaltung der Stiftung an. Parallelregelungen 503 Zur …” „… Stiftungszwecks zulässt.512 Gleichzeitig konkretisiert die Vorgabe sparsamer und wirtschaftlicher Verwaltung den …”

Vorwort S. 5-12

„… ) Admassierungspflicht bei Existenzgefährdung 125 3. Der Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit 126 4 …” „… 5 Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemster 2011 von der Rechts- und …” „… Themas und die hervorragende Betreuung der Arbeit. Neben etlichen wissenschaftlichen Diskussionen hat er …”

Der Grundsatz der Ertragsverwendung S. 100-126

„… der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit Das baden-württembergische Stiftungsgesetz ordnet in § 7 Abs. 1 …” „… Satz 1 die sparsame und wirtschaftliche Verwaltung der Stiftung an. Parallelregelungen 503 Zur …” „… die Überschüsse bzw. Gewinne aus steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben und …”

Der Grundsatz der Vermögenserhaltung S. 80-100

„… („sicher und wirtschaftlich“). 81 setze generell eine sparsame und wirtschaftliche Verwaltung der Stiftung …” „… nur wirtschaftlich unsinnig, sondern mit Wortlaut und Schutzrichtung der Landesstiftungsgesetze nicht …” „… stiftungsrechtlichen Anforderung der sicheren und wirtschaftlichen Vermögensverwaltung.335 (3) Vermögenserhaltung als …”

doi.org/10.5771/9783845240619

Stefan Gers-Grapperhaus - Das Auswahlrechtsverhältnis bei Auftragsvergaben unterhalb der Schwellenwerte

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Stefan Gers-Grapperhaus

Das Auswahlrechtsverhältnis bei Auftragsvergaben unterhalb der Schwellenwerte

Series: Kommunalrecht - Kommunalverwaltung

Volume 55 2009

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Der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit S. 61-62

„… 61 III. Der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Das Haushaltsrecht gebietet einen …” „… Wirtschaftlichkeit (und Sparsamkeit18) in Verbindung gesetzt. Der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit bildet seit jeher …” „… einzusetzen und dergestalt dem Haushaltsgrundsatz der Wirtschaftlichkeit (und Sparsamkeit) der …”

Wirkungen des Haushaltsvergaberechts: Kein Individualschutz S. 60-61

„… ausgeschriebenen Auftrag wird als Mittel benutzt, um das Ziel eines wirtschaftlichen und sparsamen Umgangs mit …” „… Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Das Haushaltsrecht gebietet einen verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern …” „… Ausschreibung angesprochen und mit dem haushaltsrechtlichen Grundsatz der Wirtschaftlichkeit (und Sparsamkeit18 …”

Der Regelungsgegenstand des Vergaberechts S. 15-17

„… Bürger, ist diesen gegenüber daher zur Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit verpflichtet19. 12 Vgl. R …” „… , sondern dem fiskalischen Interesse des Staates an einem effizienten und sparsamen Umgang mit öffentlichen …” „… das Verhältnis, in das sie öffentliches und privates Recht zueinander stellt, und durch die Weise, wie …”

Die Regelungsbedürftigkeit staatlicher Bedarfsdeckung S. 17-20

„… Bürger, ist diesen gegenüber daher zur Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit verpflichtet19. 12 Vgl. R …” „… Wettbewerbs-, der Wirtschafts-, der Regional-, der Struktur-, der Arbeitsmarkt-, Tarifvertrags- und …” „… und sparsamen Umgang mit Haushaltsmitteln sicherstellen34 und im Interesse funktionierender Märkte …”

Auf kommunaler Ebene S. 63-75

„… Aufträge der Grundsatz der wirtschaftlichen und sparsamen Mittelbewirtschaftung uneingeschränkt zu beachten …” „… Grundsätze des Wettbewerbs, der Transparenz sowie der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit« unberührt bleiben …” „… Wirtschaft, Arbeit und Verkehr wird lediglich empfohlen, »sich bei Vergaben von Liefer- und …”

Die wirtschaftliche Bedeutung des Rechtsgebiets Vergaberecht S. 20-22

„… haushaltsrechtliche Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit fokussierte Einkaufstätigkeit staatlicher Institutionen um eine …” „… . 15/2034, S. 2. 44 So die Angabe auf S. 14 im Endbericht der vom Bundesministerium für Wirtschaft und …” „… Bauaufträge aus der Sicht der Wirtschaft und der öffentlichen Auftraggeber aus dem März 2008. 45 Vgl. J …”

Begriff und Zweck des Haushaltsrechts S. 58-60

„… eines wirtschaftlichen und sparsamen Umgangs mit Haushaltsmittel zu erreichen, ist aber nicht selbst …” „… Rechtsbeziehungen im Außenverhältnis zwischen der beschaffenden staatlichen Einheit und den Bietern rein …” „… Rechtsstreitigkeiten und zu verwaltungspraktischen Problemen führen2. Zudem soll die im Allgemeininteresse …”

Zum Primärrechtsschutz S. 88-102

„… erster Linie einer sparsamen und wirtschaftlichen Mittelverwendung. Genau so wenig, wie der Gesetzgeber …” „… wirtschaftliche und sparsame Umgang mit Haushaltsmitteln im öffentlichen Interesse. Der Wettbewerb der Anbieter …” „… Staat verpflichten, Aufträge öffentlich auszuschreiben und das Gebot der Wirtschaftlichkeit zu beachten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit 61 IV. Auf Bundes- und Landesebene 62 V. Auf kommunaler Ebene 63 1. Das …” „… von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf …” „… Kommunalrecht der Universität Osnabrück entstanden und dort im Sommersemester 2009 vom Fachbereich …”

Die Untauglichkeit der Heranziehung von Interessen S. 108-110

„… der durch das Haushaltsrecht verfolgten Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit des Einkaufs handelt es …” „… dieser Stelle festhalten, dass sich in einem Rechtssystem – dem die Dualität von Öffentlichem Recht und …” „… Privatrecht zugrundeliegt – beide Teilrechtsordnungen in ihren Randbereichen nicht konturenscharf und …”

Zweiteilung der Rechtsordnung in öffentliches und privates Recht S. 105-108

„… Haushaltsrecht verfolgten Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit des Einkaufs handelt es sich augenscheinlich um …” „… , S. 69. Zur Kritik an der Unterscheidung von Staat und Gesellschaft etwa H. Ehmke, Wirtschaft und …” „… A. Zweiteilung der Rechtsordnung in öffentliches und privates Recht Die deutsche Rechtsordnung …”

Zusammenfassung der Arbeitsergebnisse in Thesenform S. 250-256

„… objektive Ordnungsregeln, die dem Zweck dienen, den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu …” „… . Teil des GWB und in der VgV enthalten. Letztere verweist auf die Verdingungsordnungen, die damit …” „… subjektive Recht kann bis zum Zuschlag vor den Vergabekammern des Bundes bzw. der Länder und in zweiter …”

Die »Zweiteilung des Vergaberechts« und Anlass der Untersuchung S. 22-28

„… allein dem Zweck, die Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit des Einkaufs sicherzustellen87. Der Wettbewerb …” „… Bundesautobahnen57 oder der Errichtung des Tiefwasserhafens »JadeWeserPort«58 – inzwischen einer breiten und …” „… nachhaltigen Aufmerksamkeit in der Rechtswissenschaft gewichen ist und eine »boomende Entwicklung«59 genommen …”

Literaturverzeichnis S. 257-295

„… 2001 - Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit staatlichen Handelns, in: J. Isensee/P. Kirchhof (Hrsg …” „… 2004 Grupp, Klaus, Die "Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit" im Haushaltsrecht, JZ 1982 …” „… wirtschaftliche Lage in Gewerbe, Handel und Industrie, Leipzig 1914 Bieber, Roland/Epiney, Astrid/Haag, Marcel …”

Nationale Rechtsquellen oberhalb der Schwellenwerte S. 43-57

„… Haushaltsmitteln wirtschaftlich und sparsam umzugehen141. Auch an dem Grundsatz des deutschen Vergaberechts, dass …” „… Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie seine Arbeitsentwürfe in einem Gesetzentwurf zur Neuregelung des …” „… öffentlichen Hand, also auf die Allgemeinheit; zum anderen aber auch auf die (Bau-) Wirtschaft, die rasche und …”

Der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG S. 169-197

„… Bietern über die Preise gegen den haushaltsrechtlichen Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit …” „… Beschäftigung und Stabilität“ (2. Teil FN 107) v. 14.1.2009, in: BMWi (Hrsg.), Schlaglichter der Wirtschaft …” „… Gefahren für Gesundheit und Leben – bei Aufgaben der Gefahrenabwehr – bejaht. Ob die globale Wirtschafts …”

Die Rechtsweggarantie des Art. 19 Abs. 4 GG S. 209-235

„… Bindungen an die Vergaberegeln dienen allein dem Zweck, die Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit des Einkaufs …” „… . 275 f. 627 Vgl. unter Nr. V des Berichts des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die …” „… und die Wirtschaftlichkeit ihrer Angebote, entscheidet sich sodann (meist erst nach mehreren …”

doi.org/10.5771/9783845220017

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