Filter results

Results (1076)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

No access

Select

Norbert Kazele

Untersuchungshaft

2008

Results in this title

Wiederholungsgefahr S. 50-53

„… . WiederholungsgefahrDer Haftgrund der Wiederholungsgefahr dient nicht der Sicherstellung derDurchführung des …” „… Wiederholungsgefahr auch bei anderen Delikten alsHaftgrund gelten zu lassen. Art. 5 Abs. 1 Buchstabe c der Konvention …” „… des Haftgrundes der Wiederholungsgefahr auf bisher nicht erfaßte Straftatbestände im Hinblick auf Art …”

Zur Gewährung rechtlichen Gehörs vor der Anordnung von Untersuchungshaft S. 53-55

„… nach § 112a Abs. 1 StPO setzt voraus,dass sie zur Abwendung der drohenden Wiederholungsgefahr …” „… erforderlich ist. DieUntersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr soll damit auf die notwendigstenFälle …” „… Außervollzugsetzung eines wegen Wiederholungsgefahr ergangenenHaftbefehls in Betracht, wenn auf Grund einer …”

Die Verdunklungsgefahr S. 47-50

„… sind, geboten sein.5. WiederholungsgefahrDer Haftgrund der Wiederholungsgefahr dient nicht der …” „… :»(…)Das schließt indessen nicht aus, die Wiederholungsgefahr auch bei anderen Delikten alsHaftgrund gelten …” „… strengereMaßstäbe. Dem Gesetzgeber sind bei der Ausdehnung des Haftgrundes der Wiederholungsgefahr auf bisher nicht …”

Der Einfluss der Deliktsschwere bei der Anordnung von Untersuchungshaft S. 56-57

„… Anordnung von Untersuchungshaft im Falle einer Wiederholungsgefahr ebenfalls nur bei bestimmten …” „… Bestehen einer Wiederholungsgefahr dieFrist von einem Jahr vorsieht.Zu berücksichtigen ist schließlich, …”

Außervollzugsetzung des Haftbefehls S. 57-58

„… Wiederholungsgefahr dieFrist von einem Jahr vorsieht.Zu berücksichtigen ist schließlich, dass § 120 StPO in bestimmten …” „… Ausdruck. Die in den Absätzen 2 und 3 für die Fälle derVerdunklungs- und Wiederholungsgefahr abweichend …”

Die Eingriffsvoraussetzungen für die Untersuchungshaft S. 18-24

„… sind nach deutschemRecht auch die Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr von Belang, die derEuropäische …” „… ist das Vorliegenvon Flucht-47, Verdunklungs-48 oder Wiederholungsgefahr49 von Belang. Auch …” „… höhereEingriffsschwellen, wie etwa eine Wiederholungsgefahr, so müssen auch dieseVoraussetzungen vorliegen. Dabei stellt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Deliktscharakters 48c) Wegfall der Verdunklungsgefahr 495. Wiederholungsgefahr 50a) Die Vereinbarkeit mit dem …” „… Einzelnen 70cc) Keine Besonderheiten bei dem Haftgrund der Wiederholungsgefahr 71c) Einzelheiten zur …” „… Wiederholungsgefahrzeigt. Die mit ihr verbundene Freiheitsentziehung kann bei einer länger andauernden Haft mit dem Verlust …”

Begrenzung der Haftdauer S. 57

„… Wiederholungsgefahr dieFrist von einem Jahr vorsieht.Zu berücksichtigen ist schließlich, dass § 120 StPO in bestimmten …”

§ 121 Abs. 1 StPO als besondere gesetzliche Ausprägung S. 68-85

„… ) Keine Besonderheiten bei dem Haftgrund der WiederholungsgefahrSoweit der Versuch unternommen wird, die …” „… Geltung des Beschleunigungsgebotsfür den Haftgrund der Wiederholungsgefahr in Zweifel zu ziehen305, geht …” „… Freiheitsgrundrechts. § 122aStPO ordnet bei dem Haftgrund der Wiederholungsgefahr eine gesetzlicheHöchstgrenze der …”

Unverhältnismäßigkeit als Haftausschließungsgrund S. 58-59

„… Wiederholungsgefahr abweichend gewählte Formulierunggibt dem Richter keinen Ermessensspielraum. Vielmehr ist er auch …”

Weitere Ausprägungen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes S. 67-68

„… giltnach § 116 Abs. 3 StPO für den Fall der Wiederholungsgefahr. Lassen die freiwilligen Maßnahmen sogar …”

Abwägungsgrundsätze S. 14-17

„… -, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr zu prüfen, ob der Zweckder Untersuchungshaft nicht auch durch weniger …”

Erforderlichkeit der Feststellung von Tatsachen als Grundlage für die vorzunehmende Abwägung S. 38-40

„… Grund derer die Haftgründe der Flucht, Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr festzustellen sind …”

Sonderproblem: Bindung an den – noch nicht rechtskräftigen – Strafausspruch S. 65-67

„… . Eine entsprechende Regelung giltnach § 116 Abs. 3 StPO für den Fall der Wiederholungsgefahr. Lassen die …”

Der Anspruch auf ein Urteil innerhalb angemessener Zeit S. 29-33

„… der Gerichtshof dieeinzelnen Haftgründe. Er sah den Haftgrund der Wiederholungsgefahr nacheinem …”

doi.org/10.5771/9783845210629

Andreas Kunze - Private Nutzungsrechte an Internetdomains im System des Namens- und Kennzeichenrechts

No access

Select

Andreas Kunze

Private Nutzungsrechte an Internetdomains im System des Namens- und Kennzeichenrechts

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 73 2009

Results in this title

Wiederholungsgefahr S. 107

„… 107 VII. Wiederholungsgefahr § 12 BGB setzt voraus, dass weitere Beeinträchtigungen zu besorgen …” „… sind. Die Wiederholungsgefahr ist eine materielle Tatbestandsvoraussetzung aller Unterlassungsansprüche …”

Rechtsschutzbedürfnis S. 107-108

„… 107 VII. Wiederholungsgefahr § 12 BGB setzt voraus, dass weitere Beeinträchtigungen zu besorgen …” „… sind. Die Wiederholungsgefahr ist eine materielle Tatbestandsvoraussetzung aller Unterlassungsansprüche …” „… Vergangenheit liegenden Handlungen unmöglich geworden ist, kommt es nur für die Frage einer Wiederholungsgefahr …”

Differenzierung nach TLDs S. 102-107

„… deutscher Staatsbürger die entsprechende Domain registriert hat. 107 VII. Wiederholungsgefahr § 12 BGB …” „… setzt voraus, dass weitere Beeinträchtigungen zu besorgen sind. Die Wiederholungsgefahr ist eine …”

Entscheidungserheblicher Zeitpunkt S. 108-113

„… Vergangenheit liegenden Handlungen unmöglich geworden ist, kommt es nur für die Frage einer Wiederholungsgefahr …” „… Wiederholungsgefahr, wenn der Domaininhaber in einem Verfahren rechtskräftig verurteilt worden ist oder gegenüber …”

Mehrzahl der Anspruchsteller S. 113-114

„… regelmäßig entfällt die Wiederholungsgefahr, wenn der Domaininhaber in einem Verfahren rechtskräftig …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Identifikationsinteresse 105 b) Bedeutung für das Nutzungsinteresse 106 VII. Wiederholungsgefahr 107 VIII …”

doi.org/10.5771/9783845218786

Frank Czerner - Vorläufige Freiheitsentziehung bei delinquenten Jugendlichen zwischen Repression und Prävention

No access

Select

Frank Czerner

Vorläufige Freiheitsentziehung bei delinquenten Jugendlichen zwischen Repression und Prävention

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 21 2008

Results in this title

Wiederholungsgefahr: § 112 a StPO S. 404-425

„… festgehalten werden, weil derVerzicht auf jegliche Wiederholungsgefahr-Regelung schwer zu verantworten sei.Eine …” „… Unterbringungsmöglichkeiten gemäß §§ 72 I, 71 II JGG als »Indikatoren« zur Bejahung der Wiederholungsgefahr?Als nicht …” „… Strafverfolgungauf den Haftgrund der Verdunkelungsgefahr nicht verzichten kann.3) Wiederholungsgefahr: § 112 a StPOa …”

Kein Konkurrenzverhältnis zwischen Wiederholungsgefahr gemäß § 112 a StPO und der delinquenzbedingten Entwicklungsgefährdung nach § 71 II 1 JGG S. 545-547

„… der faktisch erziehungsverhindertenEltern. 10) Kein Konkurrenzverhältnis zwischen Wiederholungsgefahr …” „… versus § 71 II 1 JGG: Der Haftgrund der Wiederholungsgefahr gemäß § 112 a StPO und die delinquenzbedingte …” „… Wiederholungsgefahr anstelle einer Untersuchungshaft ausschließlich eine Unterbringung gemäß § 71 II 3 JGG zulässig …”

Prognoseprofil im Zusammenhang mit der Untersuchungshaft und ihren Alternativen S. 495-503

„… ausdem Informationsspektrum eruiert werden können.c) Wiederholungsgefahr gemäß § 112 a StPO versus …” „… Wiederholungsgefahr hinzuweisen. Deren Interpretation erfordert nicht nur eine (mehroder weniger) additive Subsumtion …” „… schwerwiegende Straftaten begehen wird. Fürdie Wiederholungsgefahr ist eine hohe Wahrscheinlichkeit erforderlich …”

Inhaltsverzeichnis S. 15-34

„… Wiederholungsgefahr in § 112 a StPO 113f) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Ungleichbehandlung Jugendlicher …” „… des SGB VIII 360dd) Ergebnis 3622) Verdunkelungsgefahr: § 112 II Nr. 3 StPO 3633) Wiederholungsgefahr …” „… : § 112 a StPO 364a) Grundsätzliches zur praktischen Anwendung der Wiederholungsgefahr gegenüber …”

Einzelprobleme im systematischen und historischen Kontext (mit Bezügen zu § 71 II 1 JGG a.F.) S. 148-155

„… (strukturellentsprach dies der Wiederholungsgefahr i.S.d. § 112 a StPO) gleichrangig und alternativ neben dessen …” „… »Wiederholungsgefahr« hat sich im Unterschied zur früheren Gesetzesfassung von § 71 II 1 JGG von einem (obsoleten …” „… Delinquenz stelle eine lex specialis zur Wiederholungsgefahr gemäß § 112 a StPO dar. Nur innerhalb der …”

Verdunkelungsgefahr: § 112 II Nr. 3 StPO S. 403-404

„… Strafverfolgungauf den Haftgrund der Verdunkelungsgefahr nicht verzichten kann.3) Wiederholungsgefahr: § 112 a StPOa …” „… ) Grundsätzliches zur praktischen Anwendung der Wiederholungsgefahr gegenüber JugendlichenNach Ansicht des OLG Hamm …” „… 1470 müsse sich die Wiederholungsgefahr gemäß§ 112 a I StPO1471 auf schwerwiegend beeinträchtigende …”

Normativ-faktische Anwendungsfelder für die Kriminalprognose im Rahmen vorläufiger Freiheitsentziehungen bei Jugendlichen S. 547-548

„… Allgemeinheit im Falle der Wiederholungsgefahr gemäß § 112 a StPO sind hierbei auch die Möglichkeiten …” „… Wiederholungsgefahr i.S.d. § 112 a StPO ist auf kriminologischerEbene in ähnlicher Weise durchzuführen wie die Prüfung …” „… Tatbestandsvoraussetzungen beider Normen ergänzen können. Insbesondere bei der Wiederholungsgefahr wie bei …”

Grundsätzliche Befunde zur Untersuchungshaft und der alternativen Heimunterbringung: Divergenz zwischen normativem Sollen und forensischer Vollzugswirklichkeit S. 539-545

„… Rolle im Zusammenhang mit der Wiederholungsgefahr gemäß § 112 a StPO(vgl. Ergebnispunkt 10). Dabei ist …” „… - oder Wiederholungsgefahr im Umkehrschluss unzulässig wäre, wenn dieVoraussetzungen von § 71 II 1 JGG …” „… der faktisch erziehungsverhindertenEltern. 10) Kein Konkurrenzverhältnis zwischen Wiederholungsgefahr …”

Restriktionen durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 333-355

„… Wiederholungsgefahr nach § 112 a StPO zum Ausdruck gelangt. Hierzu gehört – als letztes Mittel – die Untersuchungshaft …” „… Wiederholungsgefahr gleichrangig1161.2) Restriktionen durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatza) Gesetzeslage und …” „… Verfahrenssicherung und zweitens, im Falle der Wiederholungsgefahr, den Aspekt der negativen Individualprävention (vgl …”

Gesamtbewertung der Gesetzes- und Referentenwürfe zur Änderung jugendstrafrechtlicher, familienrechtlicher und untersuchungshaftrechtlicher Bestimmungen sowie der Jugendstrafvollzugsentscheidung des BVerfG vom 31. Mai 2006 im Hinblick auf vorläufige Freiheitsentziehungen bei delinquenten Jugendlichen S. 548-552

„… 508Prüfung der Wiederholungsgefahr i.S.d. § 112 a StPO ist auf kriminologischerEbene in ähnlicher …” „… idealkonkurrierenden Tatbestandsvoraussetzungen beider Normen ergänzen können. Insbesondere bei der Wiederholungsgefahr …” „… Wiederholungsgefahr rechtsstaatlichwie kriminalpolitisch vertretbare Ergebnisse erzielen, die sowohl dem …”

Zentralproblem im 2. und 3. Kapitel: Die geschlossene Unterbringung als Originär-Unterbringung außerhalb der Untersuchungshaft gemäß § 71 II JGG bzw. als Untersuchungshaft-Alternative gemäß § 72 IV JGG S. 48-52

„… Wiederholungsgefahr nach § 112 a StPOangesehen würde. Hierbei ist zu diskutieren, wie das …” „… im Mittelpunkt wie die zentralen Fragen nach der Bejahung der Wiederholungsgefahr gemäß § 112 a …” „… wesentliches kriminalprognostisches Problem besteht imZusammenhang mit der Beurteilung der Wiederholungsgefahr …”

Vorläufige Unterbringungen und Untersuchungshaft als kriminalprognosefordernde Interims-Interventionen S. 52

„… im Mittelpunkt wie die zentralen Fragen nach der Bejahung der Wiederholungsgefahr gemäß § 112 a …” „… wesentliches kriminalprognostisches Problem besteht imZusammenhang mit der Beurteilung der Wiederholungsgefahr …”

Voraussetzungen von § 71 I JGG S. 139-144

„… Wiederholungsgefahr vorliegen müsse, weil mit dem Verzicht auf die Tatbestandsvoraussetzung Wiederholung von …” „… Urteilserwartung impliziert. Weiterhin überschneidet sich Ostendorfs Rekurs auf die Wiederholungsgefahr i.S.d …” „… Wiederholungsgefahr ein Exklusivitätsverhältnisbesteht386.383 Hierzu im 3. Kapitel Abschnitte II 1 und VII 1 b, cc, dd …”

Verfahren, Vollstreckbarkeit und Rechtsschutz in Bezug auf die Maßnahmen von § 71 I JGG S. 146-147

„… eingriffsmilderes Äquivalent, nicht jedoch als lex specialis gegenüber der Wiederholungsgefahr, angesehen werden …” „… systematischen Verhältnis zwischen der strafprozessualen Wiederholungsgefahr gemäß § 112 a StPO einerseits und …”

Grundsätzliches S. 147-148

„… Untersuchungshaft-Voraussetzungen als eingriffsmilderes Äquivalent, nicht jedoch als lex specialis gegenüber der Wiederholungsgefahr …” „… Wiederholungsgefahr gemäß § 112 a StPO einerseits und der Entwicklungsgefährdung infolgeerwartbarer weiterer …”

Spezifische Tatverdachtsgraduierung, Maßnahmenauswahl bei heterogener Rechtsfolgenerwartung und einheitlicher Unterbringungszweck in § 71 JGG S. 528-529

„… und im grundsätzlichen Unterschied zur Wiederholungsgefahr nach § 112 a StPO:An die Qualifizierung …” „… auf einekriminelle Gefährdung mit Wiederholungsgefahr ist abzulehnen, zumal sichdiese, an § 112 a StPO …”

Verfahrens- und vollstreckungssichernde Funktion der Untersuchungshaft S. 331-333

„… Wiederholungsgefahr nach § 112 a StPO zum Ausdruck gelangt. Hierzu gehört – als letztes Mittel – die Untersuchungshaft …” „… Wiederholungsgefahr gleichrangig1161.2) Restriktionen durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatza) Gesetzeslage und …”

Die grundsätzliche Bedeutung der Unschuldsvermutung und der Rechtskraftdurchbrechung im Kontext der Untersuchungshaft gegenüber Jugendlichen und der »täterstatus-akzessorische« Opferstatus nach Winfried Hassemer S. 362-365

„… (in Abschnitt VI 3 zu behandelnden) Vermeidung der Wiederholungsgefahr gemäß § 112 a StPO abgesehen …” „… Wiederholungsgefahr vor demTatverdächtigen zu schützen, wurde bereits in Abschnitt I 1, 2 a, ee hingewiesen. Aufgrund …”

Rechtshistorischer Basisbefund: Der Übergang vom JWG zum KJHG am Beispiel der Fürsorgeerziehung und anderer Unterbringungsformen – eher euphemistische Novellierung statt Kopernikanische Wende S. 525-528

„… Wiederholungsgefahr nach § 112 a StPO:An die Qualifizierung eines erzieherischen Defizits sind im Rahmen des Absatzes1 …” „… Wiederholungsgefahr ist abzulehnen, zumal sichdiese, an § 112 a StPO angelehnte Restriktion weder mit dem Wortlaut der …”

Reichweite der Prognose: Legal- oder Sozialbewährung? S. 503-507

„… Erwachsene die Untersuchungshaft-Anordnung wegen Wiederholungsgefahr,begründen lassen wird. b) Fokussierung …” „… fokussiert auf die Wiederholungsgefahri.S.d. § 112 a StPO bzw. weiter fokussiert auf die Begehung neuer …” „… den zusammen 2.257 Beschuldigten, bei denen von Wiederholungsgefahr gemäß § 112 a StPO ausgegangen …”

Ersetzungsbefugnis bzw. -pflicht nach § 72 IV 1 JGG S. 425-455

„… die Wiederholungsgefahr, dem nicht entgegenstehen. Erst und nur dann ist – entgegen Staudinger – eine …” „… Wiederholungsgefahr i.S.d. § 112 a StPO ausreicht. Eine dennochangeordnete Untersuchungshaft wäre unverhältnismäßig …” „… Untersuchungshaft schwer zu vermitteln,wenn der Haftgrund der Wiederholungsgefahr angegeben wird1559. Um den Richter …”

Vom normativen Ausschluss zur faktischen und ungesetzlichen Einbindung des Erziehungsgedankens zwecks Krisenintervention im Rahmen der Untersuchungshaft-Anordnung S. 365-371

„… Untersuchungshaft-AnordnungVon der (in Abschnitt VI 3 zu behandelnden) Vermeidung der Wiederholungsgefahr gemäß § 112 a StPO …” „… Wiederholungsgefahr vor demTatverdächtigen zu schützen, wurde bereits in Abschnitt I 1, 2 a, ee hingewiesen. Aufgrund …”

Grundrechtliche Schutzbereichs-, Eingriffs- und Schrankenbestimmung von Art. 6 II GG S. 52-62

„… im Mittelpunkt wie die zentralen Fragen nach der Bejahung der Wiederholungsgefahr gemäß § 112 a …” „… wesentliches kriminalprognostisches Problem besteht imZusammenhang mit der Beurteilung der Wiederholungsgefahr …”

Die Prognoserisiken der »falsch Positiven« und der »falsch Negativen« als untersuchungshaftrechtliches Abwägungsproblem S. 509-520

„… strafprozessualen Aufgaben des § 112 a StPO, der den Rechtsgüterschutz durch die Minimierung der Wiederholungsgefahr …” „… Opfer beivorliegender Wiederholungsgefahr gem. § 112 a StPO gehen, denn sie habeneinen Anspruch auf …” „… leichter vertretbar zu sein, sofern nicht von bestehender Wiederholungsgefahrgem. § 112 a StPO ausgegangen …”

»Geeignetes Heim« i.S.d. § 71 II JGG S. 155-156

„… Wiederholungsgefahr gemäß § 112 a StPO nicht zu befürchten ist.III) Rechtsfolgenproblematik im …”

»Antagonisten im prognostischen Dilemma« S. 522-524

„… dürfen. Je nach Qualifizierung der Wiederholungsgefahr am Maßstab des § 112 a StPO oder am Maßstab des …”

Variante 4: Inobhutnahme gemäß § 42 V 1 SGB VIII versus Entwicklungsgefährdung gemäß § 71 II 1 JGG und das systematische Verhältnis zu § 34 SGB VIII S. 272-274

„… im Zusammenhang mit der Wiederholungsgefahr gemäß § 112 a StPO unter dem Teilaspekt der …”

Forensisch-empirischer Anwendungsbedarf für Prognoseerstellungen im Rahmen der Untersuchungshaft gegenüber Jugendlichen S. 507-509

„… Beschuldigten, bei denen von Wiederholungsgefahr gemäß § 112 a StPO ausgegangen wurde, stellte sich die Frage …” „… Wiederholungsgefahrgemäß § 112 a I Nr. 1 StPO (= 2,48%)1873 und 1.654 Verdächtige mit Haftgrundnach § 112 a I Nr. 2 StPO …”

Flucht bzw. Fluchtgefahr: § 112 II Nr. 1 und Nr. 2 StPO i.V.m. § 72 II JGG S. 384-403

„… Wiederholungsgefahr, denn der Erziehungszweck wirddurch Mehrfachdelinquenz mindestens genauso (wenn nicht noch stärker …” „… Wiederholungsgefahr (§ 112 a StPO) auf Umwegen eingeführt werden soll1388, begegnet hinsichtlich der strengen …”

Die familienrechtliche Unterbringung durch die Eltern gemäß § 1631 b (mit Bezügen zu § 1666) BGB als »geeignete« Heimunterbringung? S. 274-294

„… und die von dem Minderjährigen gezeigteEinstellung einschließlich der Wiederholungsgefahr für die …” „… , S. 7.981 Zur Anwendung der Wiederholungsgefahr im Jugendstrafrecht siehe im 3. KapitelAbschnitt VI 3 …” „… die vom Entwurf genannte Wiederholungsgefahrund die daraus rekurrierende Kindeswohlgefährdung ist …”

Schrifttumsverzeichnis S. 553-591

„… , Stuttgart, 1998.Anagnostopoulos, Ilias G.: Haftgründe der Tatschwere und der Wiederholungsgefahr(§§ 112 Abs …”

Variante 3: Systematisch-teleologische Auslegung des § 34 SGB VIII i.V.m. § 71 II JGG S. 163-272

doi.org/10.5771/9783845211688

Kai Wünsche - Rechtsfolgen von Wettbewerbsverstößen

No access

Select

Kai Wünsche

Rechtsfolgen von Wettbewerbsverstößen

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 56 2013

Results in this title

Höhe der konkreten Vertragsstrafe S. 85-91

„… Angestellte desSchuldners, wird ein Wegfall der Wiederholungsgefahr nicht anzunehmen sein.Schließt der …” „… dies keine negative Auswirkung auf denWegfall der Wiederholungsgefahr haben. Diese Differenzierung …” „… auf Dritte treffen.251ZwischenergebnisDie Wiederholungsgefahr sollte auch dann entfallen, wenn der …”

Schuldner und Gläubiger S. 39-72

„… WiederholungsgefahrVerstoß gegenüber (nur) einem MitbewerberErfolgt der mitbewerberbezogene Verstoß nur gegenüber einem …” „… sind.Auswirkung auf den Wegfall der WiederholungsgefahrAllerdings ist zu beachten, dass der Unterlassungsanspruch …” „… Schuldner ist entscheidend, dass durch die Unterwerfung die Wiederholungsgefahr entfällt und er somit wegen …”

Der Vertragsschluss S. 72-75

„… angenommen hat. Da bereits dieAbgabe der Unterlassungserklärung die Wiederholungsgefahr entfallen lasse …” „… (667).73Wiederholungsgefahr) und der Annahme durch den Gläubiger die Vertragsstrafezu zahlen.194 Das OLG …” „… Unterlassungserklärung beim Gläubiger die Wiederholungsgefahr entfalle, im Falle der Ablehnung des Angebotesdurch den …”

Zuwiderhandlung S. 77-85

„… erstreckt,217 ist es konsequent, dass es zur Ausräumungder Wiederholungsgefahr einer …” „… Wiederholungsgefahr zu beseitigen, bedarf die hierfür notwendige Erstreckung auf kerngleicheFormen keiner …” „… ).216 BGH GRUR 1996, 290 (291) – Wegfall der Wiederholungsgefahr I; BGH GRUR 1997,379 (380) – Wegfall …”

Wirkung und Funktionen S. 32-35

„… Bedeutung28 eine dritte Funktion zuzuschreiben: die Funktion zurAusräumung der Wiederholungsgefahr.29 Dies …” „… Voraussetzung für den Wegfall der Wiederholungsgefahr und nicht umgekehrt. Denn zur Ausräumung der …” „… Wiederholungsgefahr und damit zum Wegfall des gesetzlichen Unterlassungsanspruchs kann esnur dann kommen, wenn der …”

Notwendiger Inhalt des Unterwerfungsvertrages mit Vertragsstrafeversprechen S. 75-77

„… Unterwerfungsvertrages mitVertragsstrafeversprechenDa die Eignung der Vereinbarung, die Wiederholungsgefahr entfallen zu …” „… einenstrafbewehrten Unterwerfungsvertrag schließen will, wenn die Wiederholungsgefahr tatsächlich entfällt, ist …” „… Unterlassungspflicht hinreichend deutlichumschrieben wird. Für die Beseitigung der Wiederholungsgefahr ist daher …”

Eignung zur Kompensation S. 115-116

„… Wiederholungsgefahr gegenüberallen Anspruchsberechtigen entfallen. Daher kommt bei der Frage nach der …” „… (vgl.§ 8 Abs. 3 UWG), ohne dass es für den Wegfall der Wiederholungsgefahr vonBedeutung ist, ob der …” „… Wiederholungsgefahr nicht. Daher besteht für den Verletzer keineVeranlassung, denjenigen als Unterwerfungsempfänger …”

Voraussetzungen der Unterlassungsvollstreckung S. 118-139

„… Zuwiderhandlung gegen das UWG (Begehungs- bzw. Wiederholungsgefahr) bestehen sowie der Kläger anspruchsberechtigt …” „… : Köhler/Bornkamm, § 12 Rn. 2.128.397 Ob dies zum Wegfall der Wiederholungsgefahr erforderlich ist, ist umstritten …” „… welches die Wiederholungsgefahr entfalle, vgl. auch BGH WRP 2003, 511(514) – Begrenzte Preissenkung.398 …”

Verhältnis zu staatlichen Sanktionen S. 35-37

„… Wiederholungsgefahr führt. Denn dieseFrage ist unabhängig davon zu beantworten, welcher Schaden dem Gläubiger beieinem …” „… eine zur Beseitigung derWiederholungsgefahr geeignete Vertragsstrafebewehrung ein, geht der …” „… gesetzlicheUnterlassungsanspruch als Folge des Wegfalls der Wiederholungsgefahr unter undan dessen Stelle tritt im Wege der …”

Rechtliche Einordnung des Unterwerfungsvertrages mit Vertragsstrafeversprechen S. 37-38

„… eine zur Beseitigung derWiederholungsgefahr geeignete Vertragsstrafebewehrung ein, geht der …” „… gesetzlicheUnterlassungsanspruch als Folge des Wegfalls der Wiederholungsgefahr unter undan dessen Stelle tritt im Wege der …”

Literaturverzeichnis S. 327-345

„… Wiederholungsgefahr bei Abbedingung des § 348 HGBin der strafbewehrten Unterlassungserklärung. GRUR 2007, 950-954 …” „… , S. 893-912.328Bornkamm, Joachim, Unterlassungstitel und Wiederholungsgefahr, in: Festschrift für …” „… Wiederholungsgefahr durch Unterwerfung.WRP 1992, 71-87.Grüger, Nicole Maria, „Catwalk“ – Synonym für eine höhere …”

Zusammenfassung von Einzelverstößen S. 91-109

„… ) – Fortsetzungszusammenhang für den Wegfall der Wiederholungsgefahr nicht erforderlich.102einer den Gläubigerinteressen …” „… dieWiederholungsgefahr nicht und der Verletzer verliert den Unterlassungsprozess.Zudem löst auch eine konkrete …” „… Vorschlages ist die Auffassung von Bernreuther, GRUR 2003, 114(119), wonach die Wiederholungsgefahr nur bei …”

Praktische Bedeutung (e. V. und Hauptsacheverfahren) S. 117-118

„… die Gefahr einer Zuwiderhandlung gegen das UWG (Begehungs- bzw. Wiederholungsgefahr) bestehen sowie …”

Schlussfolgerungen S. 323-326

„… Betroffenen gegenüber abgegebene Unterwerfungserklärung den Wegfallder Wiederholungsgefahr. Damit ist …”

Eignung zur Prävention S. 113-115

„… Wiederholungsgefahr begründete. Außerhalb dieses Bereichesliegende Wettbewerbsverstöße können dann nicht zur Grundlage …”

Titelfortfall nach Zuwiderhandlung S. 147-149

„… Wiederholungsgefahr und damit letztlich den Titel entfallenlassen zu können.516Der BGH hat sich der ersten Auffassung …”

Das Erlöschen der Vertragsstrafeverpflichtung S. 109-113

„… Wiederholungsgefahr nicht: BGH GRUR 1983, 127(128) – Vertragsstrafeversprechen; BGH GRUR 1993, 677 (679) – Bedingte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… Wiederholungsgefahree) 64Verstoß gegenüber (nur) einem Mitbewerber(1) 64Verstoß gegenüber mehreren …” „… mitbewerberbezogenenVerstößene)67Allgemeinaa) 67Auswirkung auf den Wegfall der Wiederholungsgefahrbb) 67Zwischenergebnisf) 68Folgen für das …”

doi.org/10.5771/9783845246741

Ching-Feng Liu - Das Recht der Untersuchungshaft in Deutschland und Taiwan

No access

Select

Ching-Feng Liu

Das Recht der Untersuchungshaft in Deutschland und Taiwan

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 60 2021

Results in this title

Fünfter Teil: Rechtsvergleichende Darstellung als Zusammenfassung S. 346-352

„… denen der Verfahrenssicherung ergeben. Vielmehr sind die Schwere der Tat und die Wiederholungsgefahr an …” „… Wiederholungsgefahr in der Praxis benutzt werden soll. Der Grund hierfür ist, dass diese beiden Haftgründe einen …” „… der Haftgrund der Wiederholungsgefahr des § 112a StPO eigentlich präventiv-polizeilicher Natur und …”

Vierter Teil: Zur Dogmatik der Untersuchungshaft in Taiwan S. 288-345

„… Wiederholungsgefahr. Vierter Teil: 288 Die Anordnung der U-Haft unterliegt schließlich auch der strengen Prüfung des …” „… genannten drei Zielen, sondern sie umfasst auch die „Verhinderung der Wiederholungsgefahr“1412, den „Schutz …” „… der Wiederholungsgefahr“, den „Schutz von gesellschaftlicher Ordnung sowie öffentlichem Interesse“ und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… : 230 Schwere der TatA. 231 WiederholungsgefahrB. 245 ZwischenfazitC. 272 Der Grundsatz der …” „… Haftgründe5. Kapitel: 323 Schwere der TatA. 324 WiederholungsgefahrB. 329 ZwischenfazitC. 339 Der Grundsatz …” „… WiederholungsgefahrB. 245 Verfahrenssicherung als Verfahrensziel durch die Wiederholungsgefahr? I. 245 AllgemeinesII …”

Dritter Teil: Zur Dogmatik der Untersuchungshaft in Deutschland S. 174-287

„… , Verdunkelungsgefahr, Schwere der Tat, Wiederholungsgefahr), wenn der Beschuldigte in U-Haft genommen werden darf …” „… § 112 Abs. 3 StPO und die Wiederholungsgefahr nach § 112a StPO als ein Fremdkörper. Das heißt, dass …” „… .864 Wenn die Wiederholungsgefahr als Haftgrund der U-Haft vorliegt, geht es möglicherweise um eine …”

Literaturverzeichnis S. 363-386

„… Tatschwere und der Wiederholungsgefahr (112 Abs. 3, 112 a STPO) – Kriminalpolitische und rechtssystematische …” „… ., chinesische Rechtsgeschichte) Dietrich, Eckhart, Wiederholungsgefahr bei Sittlichkeitsverbrechen – Der …” „… . (Zit.: Dietrich, Wiederholungsgefahr) Dölling, Dieter/Duttge, Gunnar/Rössner, Dieter/König, Stefan …”

Erster Teil: Einleitung S. 29-79

„… ist in nuce eigentlich die Regelung der „Wiederholungsgefahr “ zur „kochenden Volksseele“ in der …” „… NS-StPO. Jedoch sei darauf hingewiesen, dass diese „Wiederholungsgefahr“ erstmals 1845 als Haftgrund in …” „… oder Verdunklungsgefahr“, „Verbrechen als Gegenstand des Verfahrens“, „Wiederholungsgefahr“ und …”

Zweiter Teil: Haft im verfassungsrechtlichen Spannungsfeld S. 80-173

„… der Wiederholungsgefahr nur zur Abwehr schwerer Delikte akzeptabel.358 Jedenfalls muss die U-Haft …” „… , insbesondere Entwicklung im Spannungsfeld zwischen der Unschuldsvermutung und der Wiederholungsgefahr …”

doi.org/10.5771/9783748927358

1

2 3 ... 216