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Urs Kindhäuser

Strafprozessrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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§ 33 Wiederaufnahme S. 400-407

„… Wiederaufnahme nur in ganz engen Grenzen möglich sein.3 Der Gesetzgeber hat daher die Wiederaufnahmegründe in …” „… Wiederaufnahmegründe4 des § 79 Abs. 1 BVerfGG. Hiernach ist die Wiederaufnahme zulässig gegen rechtskräftige …” „… unbegründet zu verwerfen. Anordnung der Wiederaufnahme Ist der Wiederaufnahmeantrag zulässig und begründet …”

Stichwortverzeichnis S. 439-450

„… . Rechtsmittel – Wiederaufnahmeverfahren s. Wiederaufnahme des Verfahrens – Zwischen- 28 9 Rechtsfolgenausspruch …” „… Wiederaufnahme des Verfahrens 33 20 Doppelfunktionale Maßnahmen der Polizei 5 32 Doppelhaft 9 38 Drohung 6 48 …” „… 2 5, 35 2, 5 Entschädigung – des Angeklagten bei Urteilsaufhebung nach Wiederaufnahme 33 15 – Opfer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-29

„… WiederaufnahmegründeIV. 404 Wiederaufnahme zugunsten des Verurteilten1. 404 Der Wiederaufnahmegrund des § 359 Nr 52. 405 …” „… Die Wiederaufnahme zuungunsten des Verurteilten3. 406 Der Wiederaufnahmegrund des § 362 Nr 44. 406 …” „… Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 399 Wiederaufnahme§ 33 400 AllgemeinesI. 400 VerfahrenII. 401 Überblick1 …”

§ 26 Besondere Verfahrensarten S. 329-347

„… vorigen Stand bei schuldloser Fristversäumung (§ 44) oder durch Wiederaufnahme. Gegenüber dem Urteil …” „… besteht jedoch beim Strafbefehl eine besondere Einschränkung darin, dass die Wiederaufnahme zuungunsten …” „… Strafbefehl rechtskräftig. Auch Wiederaufnahmegründe nach § 362 sind nicht gegeben.19 Sicherungsverfahren …”

§ 13 Ausschließung und Ablehnung von Gerichtspersonen S. 177-182

„… Entscheidung mitgewirkt hat. Ein Richter, der bei einer durch einen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens …” „… angefochtenen Entscheidung mitgewirkt hat, ist von der Mitwirkung bei Entscheidungen im Wiederaufnahmeverfahren …” „… ). Für die Mitwirkung bei Entscheidungen zur Vorbereitung eines Wiederaufnahmeverfahrens gilt …”

§ 16 Das Zwischenverfahren S. 199-207

„… Rechtsansicht – wieder aufgenommen werden. Liegen auch die Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme nach § 211 …” „… Wiederaufnahmeverfahren – gilt.30 Im Rechtsmittelverfahren ist die Einschränkung zu machen, dass das Verfahrenshindernis …”

§ 15 Prozesshandlungen S. 193-198

„… Prozesshandlung eine qualifizierte Form. Die Revisionsbegründung (§ 345 Abs. 2) und der Antrag auf Wiederaufnahme …”

§ 25 Prozessualer Tatbegriff und Rechtskraft S. 315-328

„… Abs. 2 BVerfGG); n Wiederaufnahme des Verfahrens (§§ 359 ff.). Rechtskraft von Beschlüssen Beschlüsse …” „… einem möglichen späteren Wiederaufnahmeverfahren bei der Verurteilung wegen des Raubes strafmildernd zu …”

§ 5 Staatsanwaltschaft und Polizei S. 53-60

„… Wiederaufnahme eines abgeschlossenen Verfahrens zugunsten des rechtskräftig Verurteilten betreiben (§§ 359, 365 …”

§ 28 Grundlagen S. 353-361

„… , 329 Abs. 3, 412), n der Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens (§§ 359 – 373a), n die …”

§ 7 Der Verteidiger S. 74-83

„… . § 8 StrEG, der Strafvollstreckung und des Vollzugs sowie der Wiederaufnahme- und Gnadenverfahren. Zwar …”

§ 35 Europäische Perspektive S. 418-438

„… .); eine Wiederaufnahme des Verfahrens ist nach Auffassung des EuGH allein dem Mitgliedstaat vorbehalten …”

§ 3 Gang des Strafverfahrens S. 39-42

„… dem Grunde nach abgeschlossen. Selbst für diesen Fall stehen mit einem Wiederaufnahmeverfahren gem …”

§ 10 Abschluss des Ermittlungsverfahrens S. 141-148

„… ist jedoch durch Wiederaufnahmebeschluss gemäß § 154 Abs. 5 möglich.39 Umstritten ist, ob der gem …”

doi.org/10.5771/9783845263700

Urs Kindhäuser, Kay Schumann - Strafprozessrecht

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Urs Kindhäuser, Kay Schumann

Strafprozessrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2019

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§ 33 Wiederaufnahme S. 403-410

„… Wiederaufnahmegründe des § 79 Abs. 1 BVerfGG. Hiernach ist die Wiederaufnahme zulässig gegen rechtskräftige …” „… . Anordnung der Wiederaufnahme Ist der Wiederaufnahmeantrag zulässig und begründet, ordnet das Gericht die …” „… eingestellten Verfahrens.33 Einzelne Wiederaufnahmegründe Wiederaufnahme zugunsten des Verurteilten Die …”

Stichwortverzeichnis S. 435-448

„… . Rechtsmittel – Wiederaufnahmeverfahren s. Wiederaufnahme des Verfahrens – Zwischen- 28 9 Rechtsfolgenausspruch …” „… – und Wiederaufnahme des Verfahrens 33 19 Doppelfunktionale Maßnahmen der Polizei 5 32 Doppelhaft 9 …” „… 2 5, 35 2, 7 Entschädigung – des Angeklagten bei Urteilsaufhebung nach Wiederaufnahme 33 15 – Opfer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… (§ 373a)III. 407 Einzelne WiederaufnahmegründeIV. 407 Wiederaufnahme zugunsten des Verurteilten1. 407 Der …” „… Wiederaufnahmegrund des § 359 Nr 52. 408 Die Wiederaufnahme zuungunsten des Verurteilten3. 409 Der Wiederaufnahmegrund …” „… (§ 310)V. 401 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 402 Wiederaufnahme§ 33 403 AllgemeinesI. 403 …”

§ 16 Das Zwischenverfahren S. 208-215

„… Wiederaufnahme (§ 211) von großer Bedeutung ist, erkennen lassen, ob die Ablehnung auf tatsächlichen oder …” „… eine Wiederaufnahme nach § 211 nicht vor, tritt Strafklageverbrauch wie bei einem freisprechenden …” „… Wiederaufnahmeverfahren – gilt.30 Im Rechtsmittelverfahren ist die Einschränkung zu machen, dass das Verfahrenshindernis …”

§ 26 Besondere Verfahrensarten S. 333-351

„… vorigen Stand bei schuldloser Fristversäumung (§ 44) oder durch Wiederaufnahme. Gegenüber dem Urteil …” „… besteht jedoch beim Strafbefehl eine besondere Einschränkung darin, dass die Wiederaufnahme zuungunsten …” „… Strafbefehl rechtskräftig. Auch Wiederaufnahmegründe nach § 362 sind nicht gegeben.21 Sicherungsverfahren …”

§ 13 Ausschließung und Ablehnung von Gerichtspersonen S. 185-191

„… Entscheidung mitgewirkt hat. n Ein Richter, der bei einer durch einen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens …” „… angefochtenen Entscheidung mitgewirkt hat, ist von der Mitwirkung bei Entscheidungen im Wiederaufnahmeverfahren …” „… zur Vorbereitung eines Wiederaufnahmeverfahrens gilt Entsprechendes (§ 23 Abs. 2 S. 3). 3. 8 OLG …”

§ 1 Ziele des Strafverfahrens S. 31-35

„… “24 bedeuten würde, sieht das Strafverfahrensrecht in engen Grenzen die Möglichkeit der Wiederaufnahme …”

§ 7 Die Verteidigung S. 74-84

„… Wiederaufnahme- und Gnadenverfahren. Eine Mandatsbeschränkung auf einzelne von mehreren Vorwürfen, die Gegenstand …” „… Wiederaufnahmeverfahren (§§ 364a f.), bei zu erwartenden Freiheitsstrafen im Strafbefehls- und beschleunigten Verfahren …”

§ 25 Prozessualer Tatbegriff und Rechtskraft S. 320-332

„… Urteils durch das BVerfG (§ 95 Abs. 2 BVerfGG) n Wiederaufnahme des Verfahrens (§§ 359 ff.) Rechtskraft …” „… einem möglichen späteren Wiederaufnahmeverfahren bei der Verurteilung wegen des Raubes strafmildernd zu …”

§ 15 Prozesshandlungen S. 202-207

„… Wiederaufnahme des Verfahrens (§ 366 Abs. 2) können nur zu Protokoll der Geschäftsstelle des Gerichts oder durch …”

§ 35 Europäische Perspektive S. 421-434

„… . Gaede, 2990 (2991 f.); eine Wiederaufnahme des Verfahrens ist nach Auffassung des EuGH allein dem …” „… zudem als Wiederaufnahmegrund (§ 359 Nr 6) an.7 Der EGMR selbst kann aber dem Verletzten eine „gerechte …”

§ 5 Staatsanwaltschaft und Polizei S. 52-60

„… ) bzw. die Wiederaufnahme eines abgeschlossenen Verfahrens betreiben (§§ 359, 365 i.V.m. § 296 …”

§ 28 Grundlagen S. 357-365

„… . 7, 412), n der Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens (§§ 359–373a), n die Verfassungsbeschwerde …”

§ 3 Gang des Strafverfahrens S. 38-41

„… Erkenntnisverfahren damit abgeschlossen. Aber selbst für diesen Fall stehen mit einem Wiederaufnahmeverfahren gem …”

§ 10 Abschluss des Ermittlungsverfahrens S. 149-156

„… Beseitigung eines solchen Verfahrenshindernisses ist jedoch durch Wiederaufnahmebeschluss gemäß § 154 Abs. 5 …”

doi.org/10.5771/9783845281889

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Urs Kindhäuser

Strafprozessrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2013

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Wiederaufnahme S. 387-394

„… Wiederaufnahmeantrag zulässig und begründet, ordnet das Gericht die Wiederaufnahme des Verfahrens und eine erneute …” „… Wiederaufnahmegründe Wiederaufnahme zugunsten des Verurteilten Die in § 359 aufgeführten Wiederaufnahmegründe zugunsten …” „… Wiederaufnahme Allgemeines u Fall 1: A wurde wegen der Zucht gefährlicher Hunde gem. § 143 I StGB …”

Stichwortverzeichnis S. 420-431

„… – 14 13, 18, 25 34 – und SDÜ 35 29 ff. – und Wiederaufnahme des Verfahrens 33 20 Doppelfunktionale …” „… Angeklagten bei Urteilsaufhebung nach Wiederaufnahme 33 15 – Opfer- 26 102 – Zeugen- 21 78 Entziehung der …” „… Wiederaufnahme des Verfahrens 33 9 f., 11 ff. – Berufungs- 30 24 ff. – Beweisaufnahme s. Beweisaufnahme – Gang …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-29

„… WiederaufnahmegründeIV. 392 Wiederaufnahme zugunsten des Verurteilten1. 392 Der Wiederaufnahmegrund des § 359 Nr 52. 393 …” „… Die Wiederaufnahme zuungunsten des Verurteilten3. 394 Der Wiederaufnahmegrund des § 362 Nr 44. 394 …” „… Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 387 Wiederaufnahme§ 33 388 AllgemeinesI. 388 VerfahrenII. 389 Überblick1 …”

Besondere Verfahrensarten S. 318-336

„… vorigen Stand bei schuldloser Fristversäumung (§ 44) oder durch Wiederaufnahme. Gegenüber dem Urteil …” „… besteht jedoch beim Strafbefehl eine besondere Einschränkung darin, dass die Wiederaufnahme zuungunsten …” „… rechtskräftig. Auch Wiederaufnahmegründe nach § 362 sind nicht gegeben.19 Sicherungsverfahren Allgemeines Das …”

Ausschließung und Ablehnung von Gerichtspersonen S. 172-177

„… durch einen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens angefochtenen Entscheidung mitgewirkt hat, ist von …” „… der Mitwirkung bei Entscheidungen im Wiederaufnahmeverfahren kraft Gesetzes ausgeschlossen (§ 23 II S …” „… S. 2). Für die Mitwirkung bei Entscheidungen zur Vorbereitung eines Wiederaufnahmeverfahrens gilt …”

Das Zwischenverfahren S. 194-201

„… Wiederaufnahme nach § 211 nicht vor, tritt Strafklageverbrauch wie bei einem freisprechenden Urteil ein.60 Der …” „… Wiederaufnahmeverfahren – gilt.30 Im Rechtsmittelverfahren ist die Einschränkung zu machen, dass das Verfahrenshindernis …”

Prozesshandlungen S. 188-193

„… Prozesshandlung eine qualifizierte Form. Die Revisionsbegründung (§ 345 II) und der Antrag auf Wiederaufnahme des …”

Prozessualer Tatbegriff und Rechtskraft S. 304-317

„… das BVerfG (§ 95 II BVerfGG); n Wiederaufnahme des Verfahrens (§§ 359 ff.). Rechtskraft von …” „… einem möglichen späteren Wiederaufnahmeverfahren bei der Verurteilung wegen des Raubes strafmildernd zu …”

Staatsanwaltschaft und Polizei S. 52-59

„… Wiederaufnahme eines abgeschlossenen Verfahrens zugunsten des rechtskräftig Verurteilten betreiben (§§ 359, 365 …”

Grundlagen S. 342-349

„… auf Wiederaufnahme des Verfahrens (§§ 359 – 373a), n die Verfassungsbeschwerde Art. 93 I Nr 4a GG …”

Der Verteidiger S. 72-81

„… und des Vollzugs sowie der Wiederaufnahme- und Gnadenverfahren. Zwar kann das Mandat nicht auf …”

Gang des Strafverfahrens S. 38-41

„… dem Grunde nach abgeschlossen. Selbst für diesen Fall stehen mit einem Wiederaufnahmeverfahren gem …”

doi.org/10.5771/9783845260020

Jürgen C.T. Rassi, Stephan Riel, Birgit Schneider - Festschrift Konecny

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Jürgen C.T. Rassi (ed.), Stephan Riel (ed.), Birgit Schneider (ed.)

Festschrift Konecny

Series: MANZ – Festschrift

Volume 2022

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Robert Fucik Wiederaufnahme im Exekutionsverfahren? S. 153-162

„… Wiederaufnahme-antrag statt -klage) befürwortet. Dagegen sprechen nach der GREx insb Mohr/Pimmer/Schneider 4) unter …” „… Wiederaufnahme-antrag gegen den Verteilungsbeschluss statthaft ist. ME besteht kein überzeugen-des Argument dafür …” „… ), dem Nichtigkeits- und Wiederaufnahme-regime enthoben sein sollten, lässt sich mE dogmatisch nicht …”

Elisabeth Lovrek Zwischen den Welten Insolvenzeröffnung nach Schluss der Verhandlung erster Instanz und Prüfungsprozess S. 311-326

„… vorbringen, bedürfte es keines Hinweises in der Denkschrift auf die Wiederaufnahme als Möglichkeit, „ältere …” „… „älteren Tatbeständen“, zB der Wiederaufnahme, die Wahrscheinlichkeit für die Richtigkeit des Anspruchs …” „… anmeldende Gläubiger den Antrag auf Wiederaufnahme des unterbrochenen Revisionsverfahrens. Ein anderer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… FucikWiederaufnahme im Exekutionsverfahren? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153Thomas GarberZur …”

Marco Nademleinsky, Matthias Neumayr Zur Sperrwirkung eheauflösender Verfahren in Drittstaaten Aus Anlass der Entscheidung 6 Ob 156/20i S. 365-380

„… in Österreich zu akzeptieren ist. Dies zeigt augen-scheinlich der Wiederaufnahmeklagegrund …”

doi.org/10.5771/9783214250133

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Emmanuel Lévinas

Dialog

Series: Interpretationen und Quellen

Volume 5 2021

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Burkhard Liebsch Überschätzung – Abbruch – Wiederaufnahme S. 224-264

„… Überschätzung – Abbruch – WiederaufnahmeDas Dialogische, unaufhebbare Anderheit undGewaltBurkhard …” „… – Wiederaufnahme9 Es ist allerdings ein Desiderat, Levinas’ Ethik des ›sprechenden‹ Gesichts mit For-men der Gewalt …” „… – Wiederaufnahme13 Für die stellvertretend nur die Transzendentalpragmatik von K.-O. Apel genanntsei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… . . . . . . . . . . . . . . . . 198Annette HiltÜberschätzung – Abbruch – WiederaufnahmeDas Dialogische zwischen unaufhebbarer …”

III. Dialog und Transzendenz S. 39-47

„… Buber die Beziehung zu Gott. Auchhier liegt wahrscheinlich eine Wiederaufnahme eines biblischen The-mas …”

doi.org/10.5771/9783495823743

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