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Philipp Gantenberg - Interessenkonflikte von GmbH-Geschäftsführern nach italienischem und deutschem Recht

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Philipp Gantenberg

Interessenkonflikte von GmbH-Geschäftsführern nach italienischem und deutschem Recht

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 31 2009

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Wettbewerbsverbot S. 131-144

„… . Wettbewerbsverbot Bei Verstößen gegen das Wettbewerbsverbot ist keine Trennung zwischen Kollegialentscheidung oder …” „… der Reform ist der Verweis aus dem Recht der s.r.l. auf das Wettbewerbsverbot für die Geschäftsleiter …” „… vorgesehen. Ob und auf welcher Rechtsgrundlage der Geschäftsführer nach der Reform einem Wettbewerbsverbot …”

Wettbewerbsverstöße S. 233-247

„… . keine Vorschriften zum Wettbewerbsverbot. Eine entsprechende Gesetzesregelung würde allerdings auch nur …” „… Wettbewerbsverbot unterfallen860. _____________________________ 860 BGH, DStR 1997, S. 1053 (1053); BGH, WM 1976 …” „… , GmbHG § 43 Rdnr. 19; Michalski/Haas, GmbHG § 43 Rdnr. 97; Lawall, Das ungeschriebene Wettbewerbsverbot …”

Literaturverzeichnis S. 273-286

„… , Christian, Wettbewerbsverbote im Kapitalgesellschaftsrecht, ZIP 1997, S. 1269 Ascarelli, Tullio …” „… , Jobst-Hubertus / Diller, Martin, Nachvertragliche Wettbewerbsverbote mit GmbH Geschäftsführern, GmbHR 1999, S …” „… . 885 Bauer, Jobst-Hubertus / Diller, Martin, Wettbewerbsverbote, 3. Aufl., München 2002 Baumbach …”

Geschäftschancen S. 211-233

„… Geschäftsführerhandelns tritt klar hervor, auch wenn er nicht gegen ein Wettbewerbsverbot oder eine anderweitige …” „… Abgrenzung zum Wettbewerbsverbot Die Geschäftschancenlehre ist für den GmbH-Geschäftsführer genauso wenig …” „… Recht765. Dabei weist sie vielfältige Berührungspunkte zum Wettbewerbsverbot auf. Dieses ist in weder in …”

Kreditgewährung der Gesellschaft an den Geschäftsführer S. 144-147

„… sie unter das Wettbewerbsverbot fallen. Diese Klarstellung dürfte künftig ebenfalls für das …” „… Wettbewerbsverbot bei Personengesellschaften nach Art. 2301 c.c. gelten. Hierfür spricht der Schutzzweck der …” „… gesellschaftsrechtlichen Wettbewerbsverbote. Sie zielen darauf ab, die Gesellschaft vor Treuepflichtverletzungen ihrer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… entsprechende Gegenleistung) 113IV. Geschäftschancen 122V. Wettbewerbsverbot 131VI. Kreditgewährung der …” „… Reform 131V. Wettbewerbsverbot 1311. Einführung in die Fallgestaltung 1322. Abgrenzung zum unlauteren …” „… Wettbewerb 1323. Anwendbare Normen 133a. Begründung eines Wettbewerbsverbotes aufgrund der Satzungsautonomie …”

Herleitung der Treuepflichten der Geschäftsführer S. 158-162

„… -) Gesetz gefunden, so beispielsweise das Wettbewerbsverbot (§ 88 Abs. 1 AktG) und die …” „… Salfeld, Wettbewerbsverbote, S. 149. 515 Baumbach/Hueck/Zöllner/Noack, GmbHG § 35 Rdnr. 38; Röhricht, WPg …” „… Wettbewerbsverbots oder die Befreiung von dem Verbot des Selbstkontrahierens aus § 181 BGB, Jula, GmbHR 2001, S. 806 …”

Geschäftschancen S. 122-131

„… . Wettbewerbsverbot Bei Verstößen gegen das Wettbewerbsverbot ist keine Trennung zwischen Kollegialentscheidung oder …” „… der Reform ist der Verweis aus dem Recht der s.r.l. auf das Wettbewerbsverbot für die Geschäftsleiter …” „… vorgesehen. Ob und auf welcher Rechtsgrundlage der Geschäftsführer nach der Reform einem Wettbewerbsverbot …”

Anwendungsbereich des Kodexes S. 258-259

„… ein „umfassendes“ Wettbewerbsverbot vor. Dieses entspricht dem für den GmbH-Geschäftsführer allgemein …” „… anerkannten Wettbewerbsverbot aus seinen Treuepflichten965. In der folgenden Ziffer 4.3.2 ist geregelt, dass …”

Regelungsgehalt S. 259-261

„… ein „umfassendes“ Wettbewerbsverbot vor. Dieses entspricht dem für den GmbH-Geschäftsführer allgemein …” „… anerkannten Wettbewerbsverbot aus seinen Treuepflichten965. In der folgenden Ziffer 4.3.2 ist geregelt, dass …”

Kreditgewährung der Gesellschaft an ihre Geschäftsführer S. 247-249

„… 247Ebenso wie die Verschärfung ist hier wie dort die Befreiung vom Wettbewerbsverbot zulässig …” „… Personengesellschaften ausdrücklich die Möglichkeit der stillschweigenden Befreiung vom Wettbewerbsverbot bei Kenntnis …”

Zusammenfassung der Treuepflichten der Geschäftsführer und Darstellung der reformbedingten Änderungen S. 147-151

„… Reformgesetzgeber es unterlassen, ein Wettbewerbsverbot für die Organe der s.r.l. vorzusehen und die Vergabe von …” „… Mitteilungs- und Enthaltungspflichten oder eine bestimmte Ausformung des Wettbewerbsverbotes festlegen …”

Stichwortverzeichnis S. 287-295

„… 125, 129 f., 221 ff., 231 ? Insichgeschäft 81, 98, 190 f., 194 ? Wettbewerbsverbot 141, 143, 242 f …” „… ., 137, 141 f., 234, 243 f. 295Wettbewerbsverbot 29, 131 ff., 149, 150, 159, 212 ff., 221, 232 ff., 245 …”

Schutzobjekt S. 29

„… mit einzelnen Aspekten wie dem Insichgeschäft (§ 181 BGB), den Wettbewerbsverboten oder der …”

Methode und Ziel der Untersuchung S. 29-30

„… mit einzelnen Aspekten wie dem Insichgeschäft (§ 181 BGB), den Wettbewerbsverboten oder der …”

Regelungsbedürfnis S. 28-29

„… mit einzelnen Aspekten wie dem Insichgeschäft (§ 181 BGB), den Wettbewerbsverboten oder der …”

Inhalt der Treuepflichten S. 162-163

„… Pflichten sind die Vereinbarung eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots oder die Befreiung von dem Verbot …”

Ergebnis: Verhaltenspflichten bei Durchführung von konfliktbehafteten Geschäften S. 257-258

„… keine eigenständige Regelung zum Wettbewerbsverbot der Geschäftsleiter. Er verweist diesbezüglich jedoch …”

Regelungsgehalt S. 256-257

„… Übereinstimmung mit dem Kodex.Der Kodex enthält keine eigenständige Regelung zum Wettbewerbsverbot der …”

Gesellschaftsinteresse S. 163-165

„… gesellschaftsrechtliche Wettbewerbsverbot in der Ein-Mann-GmbH, S. 62. 165zeichnet das Gesellschaftsinteresse als …”

Zusammenfassung der Treuepflichten der Geschäftsführer S. 249-252

„… Treuepflichten beinhaltet die beim Wettbewerbsverbot festgestellte Verpflichtung der Geschäftsführer, ihre volle …”

Übersetzungen S. 267-272

„… 267 Anhang – Übersetzungen Art. 2390 Wettbewerbsverbot Die Mitglieder der Geschäftsleitung dürfen …”

Ausgestaltung der Vertretung durch den/die Geschäftsführer, § 35 ff. GmbHG S. 155-158

„… Geschäftsleitervertrag, S. 36; Polley, Wettbewerbsverbot und Geschäftschancenlehre, S. 87. 489 Zur Bestellung eines …”

Insichgeschäft, § 181 BGB S. 176-196

„… . _____________________________ GmbHR 1988, S. 53 (56); Schuhknecht, Schranken der Geschäftschancenwahrnehmung und Wettbewerbsverbot …” „… ; Polley (Fn. 488), S. 172; im Rahmen des Wettbewerbsverbotes, vgl. Schuhknecht (Fn. 641), S. 129 …”

doi.org/10.5771/9783845219639

Christian Klawitter, Thomas Lübbig - Lizenzverträge und Kartellrecht

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Christian Klawitter, Thomas Lübbig

Lizenzverträge und Kartellrecht

Series: LES - Schriftenreihe zum Technologietransfer

Volume 4 2009

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Wettbewerbsverbote S. 100-101

„… 1002. Wettbewerbsverbote317 Nach Art. 4 Abs. 1 lit. d) bzw. Art. 5 Abs. 2 GVO TT darf es dem …” „… konkurrierende Technologien Dritter zu beziehen und einzusetzen. Solche »klassischen« Wettbewerbsverbote werden …” „… geltenden Marktanteilsschwellen, kommt es fürdie Beurteilung von Wettbewerbsverboten entscheidend auf die …”

Kopplungs- und Paketvereinbarungen S. 98-100

„… . Darüber hinaus muss die Kopplung wie im Fall eines Wettbewerbsverbots einen bestimmten Anteil auf dem …” „… Appeals for the Federal Circuit,GRUR Int. 2005, 754 ff).1002. Wettbewerbsverbote317 Nach Art. 4 Abs. 1 lit …” „… . Solche »klassischen« Wettbewerbsverbote werden von Art. 4 Abs. 1 lit. d) bzw. Art. 5 Abs. 2 GVO TTnicht …”

Schutzrechtsgemeinschaften (Technologiepools) S. 101-104

„… Allerdings kann gerade in dieser Lage ein Wettbewerbsverbot notwendigund zulässig sein, um dem Lizenznehmer …” „… Tretenkonkurrierende Technologien hinzu, auf die der gebundene Lizenznehmeraufgrund des Wettbewerbsverbots nicht …” „… ausweichen kann, kann es erforderlich sein, anstelle des Wettbewerbsverbots eine weniger …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Wettbewerbsverbote 1003. Schutzrechtsgemeinschaften (Technologiepools) 1014. Urheberrechtslizenzen 1045 …”

Markenlizenzverträge S. 105-107

„… für Wettbewerbsverbote gilt, ist eher zweifel-437 Fezer, MarkenG, § 30, Rdnr. 54; Bretthauer, Die …”

doi.org/10.5771/9783845219837

Evgenya Weike - Arbeitsrechtliche Regulierung der Wissensarbeit im deutschen und englischen Recht

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Evgenya Weike

Arbeitsrechtliche Regulierung der Wissensarbeit im deutschen und englischen Recht

Series: Oldenburger Forum der Rechtswissenschaften

Volume 6 2012

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Wettbewerbsverbot S. 121-125

„… Entlohnungskriterien in Reaktion auf die Antidiskriminierungsgesetze beobachtet werden.474WettbewerbsverbotDie Pflicht …” „… haben.484Nachvertragliches WettbewerbsverbotDie Treuepflicht gilt immanent nur während des Bestehens des …” „… Praxisentwickelt.Wettbewerbsverbot während des Bestehens des ArbeitsvertragesWährend des Arbeitsverhältnisses ergibt sich das …”

Wettbewerbsverbot S. 146-147

„… vergleichsweise inhomogen und undurchsichtig.WettbewerbsverbotIn beiden Vergleichsländern werden nachträgliche …” „… Wettbewerbsverbote vereinbart. Die Wirksamkeit einer Wettbewerbsabrede richtet sich in Deutschland nachden §§ 74 ff …” „… . HGB. Dagegen werden die Voraussetzungen der Wirksamkeit desWettbewerbsverbots in England nicht …”

Wettbewerbsvereinbarungen S. 76-78

„… Arbeitsverhältnisses gilt für alle Beschäftigen das Wettbewerbsverbot, das sie in ihrer gewerblichen Tätigkeit …” „… Wettbewerbsverbot nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses nur danngilt, wenn es ausdrücklich vereinbart worden …” „… in einem Konkurrenzunternehmen verbieten.268 Beieinem tätigkeitsbezogenen Wettbewerbsverbot ist nur …”

Vorwort S. 5-12

„… Gesetzliche Regulierung1. 117Entgeltfestsetzung2. 119WettbewerbsverbotX. 121Wettbewerbsverbot während des …” „… . 145WettbewerbsverbotX. 146KollektivarbeitsrechtB. 147ZwischenergebnisC. 149Fazit und Ausblick 150 …” „… Bestehens desArbeitsvertrages1.121Nachvertragliches Wettbewerbsverbot2. 123Kollektives ArbeitsrechtC. 125 …”

Entgelt S. 145-146

„… undurchsichtig.WettbewerbsverbotIn beiden Vergleichsländern werden nachträgliche Wettbewerbsverbote vereinbart. Die Wirksamkeit einer …” „… Wirksamkeit desWettbewerbsverbots in England nicht gesetzlich normiert, sondern von der Rechtsprechung …”

Arbeitsentgelt S. 117-121

„… beobachtet werden.474WettbewerbsverbotDie Pflicht des Arbeitnehmers zur Verschwiegenheit und …” „… durch die Rechtsprechung und die betriebliche Praxisentwickelt.Wettbewerbsverbot während des Bestehens …” „… des ArbeitsvertragesWährend des Arbeitsverhältnisses ergibt sich das Wettbewerbsverbot aus der …”

Arbeitsrechtliche Besonderheiten S. 32-33

„… längere Kündigungsfristen, die sich mit der Dauer der Betriebszugehörigkeit verändern.– Wettbewerbsverbote …” „… : Im Bereich der Forschung und Entwicklung ist die Vereinbarung eines Wettbewerbsverbots während des …”

Wissensarbeiter in der betrieblichen Organisation S. 33-34

„… Betriebszugehörigkeit verändern.– Wettbewerbsverbote: Im Bereich der Forschung und Entwicklung ist die Vereinbarung …” „… eines Wettbewerbsverbots während des Arbeitsverhältnisses verbreitet. Es sind aber auch die für den …”

Kollektivarbeitsrecht S. 147-149

„… Wettbewerbsverbots nachweisen.In beiden Ländern wird ein berechtigtes geschäftliches Interesse des Arbeitgebersdann …” „… angenommen, wenn das Wettbewerbsverbot entweder dem Schutz von Betriebsgeheimnissen dient oder den Einbruch …”

Beteiligungsrechte des Betriebsrats S. 78-81

„… Wettbewerbs-verbot des Handlungsgehilfen unverbindlich, soweit esnicht zum Schutze eines berechtigten geschäftlichen …” „… Interesse des Arbeitgebers anzuerkennen, wenn das Wettbewerbsverbot entweder dem Schutz von …”

Abschluss und Bedeutung des Arbeitsvertrags S. 138-139

„… Arbeitsverhältnisses odereines Wettbewerbsverbots. Die industriellen Beziehungen werden oft nicht normativ …”

Orientierung an Tarifverträgen; Bezugnahmeklauseln S. 41-42

„… , Abreden zu Arbeitszeit sowie Gehaltsvereinbarungen und Wettbewerbsverbote.III.92 Deinert, in …”

Standardisierte Arbeitsverträge; Inhaltskontrolle S. 39-41

„… , Abreden zu Arbeitszeit sowie Gehaltsvereinbarungen und Wettbewerbsverbote.III.92 Deinert, in …”

Gewerkschaftliche Interessenvertretung der hoch qualifizierten Beschäftigten S. 92-94

„… 16.4.2008 speziellere Regelungen für Akademiker (z.B. Wettbewerbsverbot, längere Kündigungsfristen).340 BAG …”

System der kollektiven Interessenvertretung S. 125-128

„… Gesamtbewertung ein. Der Arbeitgeber muss die Notwendigkeit des Wettbewerbsverbots beweisen.500Exemplarisch für …”

Vergütung S. 63-76

„… Arbeitsverhältnisses gilt für alle Beschäftigen das Wettbewerbsverbot, das sie in ihrer gewerblichen Tätigkeit …” „… Wettbewerbsverbotwie folgt:„Frau/ Herrn … ist untersagt, während der Dauer dieses Vertrages in selbstständiger …”

doi.org/10.5771/9783845243238

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Daniel Otte

Die AG & Co. KGaA

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 25 2011

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Haftung und Wettbewerbsverbot S. 192-193

„… GesellschafterausschussesHaftung und WettbewerbsverbotDer Gesellschafterausschuss ist Organ der KGaA. Seine Mitglieder treffen …” „… Rahmen seiner Tätigkeit zu vertreten hat.71 Ein Wettbewerbsverbot der Mitglieder des …”

Die Organe der persönlich haftenden Gesellschafterin im Einzelnen S. 89-114

„… gilt zu ihren Lasten kein Wettbewerbsverbot.Die Hauptversammlung ist das Organ, durch das die Aktionäre …” „… Wettbewerbsverbot.Wollen die Unternehmer dauerhaft Einfluss auf die KGaA ausüben, müssen siejedenfalls die Mehrheit der …” „… Ausfluss das Wettbewerbsverbot des § 88 AktG ist.154 Die persönlich haftende Gesellschafterin kann …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Mitglieder desGesellschafterausschussesC.192Haftung und WettbewerbsverbotI. 192Inkompatibilität für den …” „… Vorstandsmitglieder gegenden Haftungsanspruch(b)100Anspruchsinhaberschaft(c) 101Wettbewerbsverbot(2) 101Anwendung des …” „… Wettbewerbsverbotes nach§ 88 AktG zu Gunsten der KGaA(b)103Der Aufsichtsrat der persönlich haftenden Gesellschafterin2 …”

Schluss S. 231-240

„… KGaA; insbesondere trifft sie keinWettbewerbsverbot.157 Vgl. § 2 A.I.1.b(2), S. 74-79.8 Vgl. § 2 A.I.2 …” „… Geschäftsführung der KGaA mitwirken, unterliegen sie ihr gegenüber keinem Wettbewerbsverbot. Dies gilt auch für den …” „… zursorgfältigen Amtsführung verpflichtet. Sie unterliegen jedoch regelmäßig keinem Wettbewerbsverbot. Mitglieder …”

Literaturverzeichnis S. 241-256

„… , §, Rn.Armbrüster, Christian: Grundlagen und Reichweite von Wettbewerbsverboten im Personengesellschaftsrecht, in …” „… : ZIP 1997, S. 261-273, zitiert: Armbrüster, ZIP 1997, S.ders.: Wettbewerbsverbote im …” „… Wettbewerbsverbot des herrschenden Aktionärs, in: Schneider, Uwe H. /Hommelhoff, Peter / Schmidt, Karsten / Timm …”

Weitergehende Aufgaben des Gesellschafterausschusses S. 192

„… GesellschafterausschussesHaftung und WettbewerbsverbotDer Gesellschafterausschuss ist Organ der KGaA. Seine Mitglieder treffen …”

Zusammenfassung S. 195-196

„… §§ 278 Abs. 3, 116 S. 1 , 93 Abs. 2 AktG. EinWettbewerbsverbot zu Gunsten der KGaA trifft sie nur, wenn …”

Inkompatibilität für den Aufsichtsrat der KGaA S. 193-194

„… Rahmen seiner Tätigkeit zu vertreten hat.71 Ein Wettbewerbsverbot der Mitglieder des …”

Gesetzliche Rechte der Geschäftsführung S. 114-116

„… Wettbewerbsverbot.Wollen die Unternehmer dauerhaft Einfluss auf die KGaA ausüben, müssen siejedenfalls die Mehrheit der …”

Weisungsrechte gegenüber der persönlich haftenden Gesellschafterin S. 187-192

„… Pflichten der einzelnen Mitglieder des GesellschafterausschussesHaftung und WettbewerbsverbotDer …”

Reichweite der Inkompatibilitätsregelung des § 287 Abs. 3 AktG S. 144-149

„… der Mitgliedschaftsrechte in Kauf nehmen möchte.91 Vgl. bereits die Ausführungen zum Wettbewerbsverbot …”

Gesetzliche Kompetenzen S. 131-143

„… Wettbewerbsverbot des Mehrheitsaktionärs, S. 111-113.72 BGH, NJW 1997, S. 318f. = ZIP 1996, S. 2071, 2072; Habersack …”

doi.org/10.5771/9783845228129

Johannes Lumper - Kontrollmaßstäbe für nachvertragliche Wettbewerbsverbote und ihre Anwendung im Kollisionsfall

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Johannes Lumper

Kontrollmaßstäbe für nachvertragliche Wettbewerbsverbote und ihre Anwendung im Kollisionsfall

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 129 2013

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Zulässiger Umfang nachvertraglicher Wettbewerbsverbote S. 43-140

„… Zulässiger Umfang nachvertraglicher Wettbewerbsverbote Zulässigkeitsgrenzen arbeitsvertraglicher …” „… Wettbewerbsverbote Festlegung von Zulässigkeitsgrenzen durch die §§ 74 ff. HGB Die Zulässigkeitsgrenzen …” „… nachvertraglicher Wettbewerbsverbote für Arbeitnehmer werden vor allem durch die § 110 GewO, §§ 74 ff. HGB bestimmt …”

Rechtsgeschichtliche Entwicklung der Wettbewerbsverbote S. 21-42

„… Rechtsgeschichtliche Entwicklung der Wettbewerbsverbote Die Zulässigkeit vertraglicher …” „… Wettbewerbsverbote als Folgeproblematik der Einführung der Gewerbefreiheit Nur dort, wo der freie Wettbewerb Prinzip …” „… vertragliche Wettbewerbsverbot, S. 10; Reinshagen (1903), Die Konkurrenzklausel des Handlungsgehilfen, S. 6 …”

Zulässigkeitsgrenzen bei kollidierenden Kontrollmaßstäben S. 141-166

„… Unwirksamkeit des „Wettbewerbsverbots-Änderungsvertrages“, so dass das vorangehende Verbot wieder gelten könne …” „… nachvertraglichen Wettbewerbsverbots ist immer dann problematisch, wenn der Verbotsverpflichtete nicht bloßer …” „… , also auf den Abschluss des Wettbewerbsverbots abzustellen.596 Ist der Verbotsverpflichtete zum …”

Literaturverzeichnis S. 169-176

„… , 586. Bauer, Jobst-Hubertus; Nachvertragliche Wettbewerbsverbote mit Organmitgliedern. In: Bauer …” „… . Bauer, Jobst-Hubertus / Diller, Martin; Karenzentschädigung und bedingte Wettbewerbsverbote bei …” „… Organmitgliedern. BB 1995, 1134. Bauer, Jobst-Hubertus / Diller, Martin; Nachvertragliche Wettbewerbsverbote mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Entwicklung der WettbewerbsverboteB. 21 Die Zulässigkeit vertraglicher Wettbewerbsverbote als Folgeproblematik …” „… ZusammenfassungVII. 41 Zulässiger Umfang nachvertraglicher WettbewerbsverboteC. 43 Zulässigkeitsgrenzen …” „… arbeitsvertraglicher WettbewerbsverboteI. 43 Festlegung von Zulässigkeitsgrenzen durch die §§ 74 ff. HGB1. 43 …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 167-168

„… Zusammenfassung der Ergebnisse Die Zulässigkeit nachvertraglicher Wettbewerbsverbote steht im …” „… Freiheit“679. Aus diesem Spannungsverhältnis folgt, dass nachvertragliche Wettbewerbsverbote einerseits im …” „… vereinbarten Wettbewerbsverboten durch § 138 Abs. 1 BGB. Diese Kontrolle der Zulässigkeit ist dabei – entgegen …”

Einführung S. 19-20

„… Einführung Nachvertragliche Wettbewerbsverbote sind in vielen Verträgen üblich. So werden sie …” „… Wirksamkeitskontrolle solcher Wettbewerbsverbote entwickelt. Besonders konfliktträchtig sind in …” „… Geschäftsführer-Anstellungsverträgen vereinbarte nachvertragliche Wettbewerbsverbote1. Dies liegt wohl daran, dass einerseits …”

doi.org/10.5771/9783845244525

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